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 Palestine
Update Nr. 191 – 22. Nov. 2018 –
Israels geforderte
Rechtmäßigkeit ist grimmig zu hinterfragen - Meinung
- Israels geforderte Legitimität ist grimmig zu hinterfragen
- Ranjan Solomon - Die Schaffung des Staates Israel wird
immer als ein ungerechtes Abkommen beurteilt werden, das
den Palästinensern 1947 durch die Vereinten Nationen
aufgedrängt wurde. Das Abkommen kam durch das UNO-System
zustande, als das Ende der Kolonialisierung noch nicht
einmal begonnen hatte, und die UNO war größtenteils ein Club
von westlichen Nationen und einer relativ geringen Anzahl
der so genannten Dritte Welt Staaten.
Westliche Nationen hatten ihre eigenen Gründe, Israel das
Angebot zu stellen. Da war vor allem die Schuld, die durch
den Holocaust verursacht war. Das Konzept eines unabhängigen
arabischen und eines jüdischen Staates mit einem
internationalen Sonder-Regime für die Stadt Jerusalem war
ein zum Verlieren verurteilter Vorschlag, um die Konflikt
erzeugenden Ansichten und Wünsche von zwei miteinander
wetteifernden Bewegungen, dem palästinensischen
Nationalismus und dem jüdischen Nationalismus - oder
Zionismus. Arabische Führer argumentierten, dass es die
Prinzipien der nationalen Selbstbestimmung in der UN-Charta
verletzte, die den Menschen das Recht garantierten, über ihr
eigenes Schicksal zu entscheiden.
Unmittelbar nach der Annahme der Resolution durch die
Generalversammlung brach ein Bürgerkrieg aus und der Plan
wurde nicht ausgeführt. Der indische Premierminister
Jawaharlal Nehru sprach mit Ärger und Verachtung über die
Art, wie das Votum der UNO aufgestellt worden war. Er sagte,
die Zionisten hätten versucht, Indien mit Millionen Dollars
zu bestechen, und
Vijaya Lakshmi Pandit, der indische Botschafter
bei der UNO hätte tägliche Warnungen erhalten, dass ihr
Leben in Gefahr sei, wenn „sie nicht richtig votierten“.
Verschiedene andere Länder votierten auch gegen das
Teilungsabkommen mit dem Argument, dass dadurch das Prinzip
der Souveränität und des Rechts auf Selbstbestimmung
verletzt würde.
1948 kam es zu dem Exodus der Palästinenser, auch bekannt
als „Nakba“ (= Katastrophe) als während des
arabisch-israelischen Krieges ungefähr die Hälfte der
arabischen Bevölkerung Palästinas aus der Zeit vor dem Krieg
floh oder aus ihrer Heimat vertrieben wurde. Die Nakba geht
bis heute weiter auf vielfache Weise, noch schrecklicher und
brutaler als 1948. Durch seine aufgehäufte Arroganz ist
Israel zu einem Leben in einer Scheinwelt gekommen, die
vorgibt, es sei unbesiegbar. Aber die Ungerechtigkeit seiner
Gründung an sich und seine ausbeuterischen und unredlichen
Arten des Landdiebstahls, der Respektverweigerung für die
Menschenwürde, des Völkerrechts und der Menschenrechte hat
Unbehagen rundherum hervorgerufen. Israel ist eine globale
Einsiedelei.
In dieser Ausgabe von Palestine Updates beschreibt Ramzy
Baroud diese Lage in einem tief-schürfenden Artikel: „Die
Gezeiten wechseln. Israel verliert an zwei Kriegsfronten“.
Er setzt hinzu, dass alle Macht und alles Geld der Welt die
Wellen der Gerechtigkeit nicht umdrehen können, die jetzt zu
Gunsten der Palästinenser fließen. Die genaue Zeit der
Befreiung mag noch nicht gekommen sein. Aber sie wird –
früher oder später! Allein in dieser Woche haben wir
Neuigkeiten von Airbnb, die Siedlungen von ihren Listen
streichen; die Quäker in Britannien sind jetzt die erste
Kirche in UK, die die Investition ihrer zentral gelagerten
Gelder in Firmen, die von der Besetzung Palästinas
profitieren, zurückhalten; Es gibt eine Volksentscheidung
der Canadian Federation of Students, BDS mit zu tragen;
wichtig ist, dass wir auch Neues über die Ansichten des
globalen Südens über die Kolonialisierung durch Israel
haben. Der Aufruf eines weitreichenden Kollektivs von
nigerianischen muslimischen Aktivisten zum Boykott von
Israel ist eine ebenso kräftige Botschaft.
Israels Isolierung ist gegenwärtig und tritt auf zahlreichen
Ebenen und in vielfältigem politischen Umfeld hervor. In der
Tat, die Gezeiten schlagen um.
 Die
Gezeiten schlagen um - Israel verliert den Krieg an zwei
Fronten
- Auszüge aus einem Artikel von Ramzy Baroud*) -
Die am 12.November verpfuschte israelische Militär-Operation
im Gazastreifen skizzierte den Fehler von Tel Aviv, seine
Armee als Werkzeug zum Erreichen von politischen
Konzessionen der Palästinenser zu benutzen.
Jetzt, nachdem der Volkswiderstand der Palästinenser durch
die exponentielle Zunahme und den wachsenden Erfolg der
Boykott-Bewegung global bekannt wird, ficht die israelische
Regierung zwei verzweifelte Kriege aus. Nach dem Angriff von
Gaza antworteten die Palästinenser mit einer Flut von
Raketen über die israelischen Südgrenze und führten eine
präzise Operation durch, die einen israelischen Armee-Bus
traf. Als die Palästinenser marschierten, um den Hinauswurf
der israelischen Armee aus der belagerten Region zu feiern,
griff die fragile politische Ordnung in Israel, die lange
vom rechtslastigen israelischen Premierminister Benjamin
Netanyahu geleitet worden war, geheim und schnell zu.
Avigdor Lieberman trat im Protest gegen Netanyahu’s
„Ergebung“ an den palästinensischen Widerstand zurück.
Die Führer Israels sind in einer prekären Situation.
Ungezähmte Gewalt kommt zum Preis einer internationalen
Verurteilung und einer palästinensischen Antwort, die jedes
Mal mutiger und strategischer zurückkommt. Jedoch, Versagen,
Gaza seine sprichwörtliche „Lektion“ zu erteilen, wird von
opportunistischen israelischen Politikern als ein Akt der
Ergebung gesehen.
Während Israel solche Einschränkungen auf dem traditionellen
Schlachtfeld erlebt, das es einmal komplett dominiert hatte,
ist sein Krieg gegen die globale BDS-Bewegung (Boykott –
Divestment – Sanction) ganz sicher eine verlorene Schlacht.
Israel hat einen schlechten Zugang bei der Konfrontation mit
der Mobilisierung auf Basis der Zivilgesellschaft. Trotz der
Verwundbarkeit von Palästinensern unter israelischer
Besatzung brauchten die israelische Regierung und ihr
Militär sieben lange Jahre, um die Volksintifada, den
Aufstand von 1987, zu befrieden. Und sogar dann ist sich das
Gelehrten-Konsortium nicht im Klaren, was die Volksrevolte
tatsächlich beendet hat.
Es sollte akzeptiert werden, dass eine globale Intifada viel
schwerer zu unterdrücken oder sogar einzudämmen ist.
Trotzdem, selbst als Israel begann, die wachsende Gefahr von
BDS zu fühlen, zu dem ganz offiziell 2005 von der
palästinensischen Zivilgesellschaft ausgerufen wurde –
antwortete es mit dem gleichen überflüssigen und
vorhersehbaren Muster: Arretierungen, Gewalt und ein
Gießbach von Gesetzen, die Andersdenkende im Land
kriminalisieren und zugleich eine internationale Kampagne
von Einschüchterung und Anschwärzen von Boykott-Aktivisten
und Organisationen entfesselten.
Damit wurde wenig erreicht - außer BDS mehr Aufmerksamkeit
und internationale Solidarität zuzubringen. Der Krieg gegen
die Bewegung nahm im vergangenen Jahr eine ernsthafte
Wendung, als Netanyahus Regierung das Volumen von 72
Millionen Dollar aufbrachte, um die von der
Zivilgesellschaft geführte Kampagne niederzuschlagen. Die
stets willige US-Regierung benutzend, um deren
Anti-BDS-Taktiken zu verstärken, fühlt sich Tel Aviv
überzeugt, dass seine Anti-BDS-Bemühungen in den USA direkt
an einem vielversprechenden Start stehen. Jedoch erst
kürzlich hat Israel angefangen, den breiteren Anteil Europas
an seiner globalen Strategie zu formulieren.
Die israelischen Offiziellen und ihre europäischen
Unterstützer entfesselten ihre breitere europäische
Anti-BDS-Kampagne. Unter dem üblichen Vorwand, von der
Gefahr von Antisemitismus in Europa zu sprechen, würfelten
Mitläufer gern Rassismus und jede Kritik an Israel
durcheinander mit der militärischen Besetzung und
Kolonisierung von palästinensischem Land. Eine Konferenz der
EJA (=European Jewish Association) hob Israels Manipulation
des Begriffes „anti-Semitismus“ auf eine ganz andere Höhe,
forderte von zukünftigen Mitgliedern des Europäischen
Parlaments, einen Text zu unterzeichnen mit dem Effekt, dass
ihre Unterschrift gegeben sein solle, ehe sie für die Wahlen
im kommenden Mai kandidieren. – oder als Rassisten und
antisemitisch betrachtet werden. Eine Anti-BDS-Euphorie hat
Israel in den letzten Jahre getrieben, wobei israelische
Offizielle offen BDS-Aktivisten bedroht haben.
Im März 2017 verfügte die Knesset den Anti-BDS-Reisebann,
der vom Innenminister verlangt, jeder ausländischen Nation
den Eintritt in ihr Land zu verweigern, die „wissentlich
einen öffentlichen Aufruf zum Boykott des Staates Israel
veröffentlicht“. Seitdem der Bann gültig ist, wurden viele
Unterstützer von BDS festgenommen, deportiert und/oder daran
gehindert, das Land zu betreten.
Während Israel seine Fähigkeit gezeigt hat, sich selbst
bedienende Politiker der USA und Europas zu stimulieren,
ihre Sache zu unterstützen, gibt es keinen Beweis, dass die
BDS-Bewegung bezwungen wurde oder in irgendeiner Weise
geschwächt. Im Gegenteil, die israelische Strategie hat den
Zorn vieler Aktivisten, Zivilgesellschaften und Gruppen für
Zivilrechte angestachelt, die durch Israels Versuch
verärgert sind, die Redefreiheit der Länder des Westens zu
untergraben.
Jahrzehnte zionistischer Indoktrinierung sind auch
fehlgeschlagen, nicht nur durch das Umdrehen der weithin
sich ändernden öffentlichen Meinung über den
palästinensischen Kampf um Freiheit und Recht, sondern sogar
im Festhalten des einmal soliden pro-Israel Gefühls unter
jungen Juden, am meisten zu bemerken in den USA.
Der Erfolg von BDS wird genau dem Grund zugeschrieben, warum
Israel verfehlt, seine Gegenmaßnahmen zu treffen: BDS ist
ein diszipliniertes Modell von zivilem Volkswiderstand, der
sich gründet auf Engagement, offene Debatte und
demokratische Entscheidungen, und er fußt auf dem
Völkerrecht und dem Menschenrecht. Israels „Kriegsgeschrei“
wird am Ende auslaufen, ebenso wie seinerzeit keine noch so
große Geldmenge das rassistische Apartheidregime in
Südafrika gerettet haben konnte, als es vor Jahrzehnten in
die Knie ging.
Unnötig zu betonen, dass 72 Millionen $ die Gezeiten nicht
zu Gunsten des Apartheid-Israel umschlagen werden, noch
werden sie den Lauf der Geschichte verändern, die nur dem
Volk gehören kann, das unerbittlich ist, seine langvermisste
Freiheit zu erlangen.
*) Ramzy Baroud ist Journalist, Buchautor und Herausgeber
von Palestine Chronicle. Sein neuestes Buch ist „The Last
Earth: Eine palästinensische Geschichte“, (Pluto Press,
London, 2018). Er ist freier Gelehrter am Orfalea Center for
Global and International Studies, UCSB.
BDS-Perspektiven in Lateinamerika, Asien, Afrika
- BDS-Argentinien hat eine Stellungnahme initiiert
und asiatische Gruppen der Zivilgesellschaft und für
Menschenrechte sind heftig dabei, diese umzusetzen. Es
besteht die Hoffnung, dass dieses den Weg bahnen könnte,
eine Anschauung aus dem globalen Süden über Israels
Kolonisation von Palästina zu vermitteln, wie auch über
dessen Export einer kolonialen Methodologie an den globalen
Süden. Von Lateinamerika bis nach Asien werden die
israelischen Methoden der Repression von rechtsgerichteten
Regimen adoptiert, um Widerstand zu brechen. Unsere
Gesellschaften haben exzessive staatliche Gewalt und
Militarismus erlebt. Israel ist jetzt dabei, diesen den
letzten Schliff zu geben, den es im größten Laboratorium für
„Feldversuch“ von Waffen erworben hat, d.i. das besetzte
Palästina.
Stellungnahme: Die Katastrophe
geht weiter - Nach 70 Jahren Nakba (ethnische
Säuberung) leidet das palästinensische Volk weiter an den
systematischen Verletzungen seiner Rechte durch den Staat
Israel. Wir, lateinamerikanische, asiatische und
afrikanische Solidaritätsbewegungen gemeinsam mit dem
palästinensischen Volk verwerfen die kürzlich
stattgefundenen Massaker Israels in der vergangenen Woche,
bei denen 12 Palästinenser im besetzten Gazastreifen getötet
und dutzende andere durch ständiges Bombardement auf die
palästinensische Bevölkerung verwundet wurden.
Die Regierungen und die Völker der Welt müssen Gerechtigkeit
fordern gegenüber jenen, die an diesen Verbrechen gegen die
Menschheit schuldig geworden sind. Die internationale
Gemeinschaft kann nicht schweigen angesichts des Genocids am
palästinensischen Volk. Wir fordern mit allem Nachdruck,
dass Israel das Völkerrecht respektiere und die
UNO-Resolutionen erfülle. Gleicherweise fordern wir, dass
unsere Regierungen diplomatische und kommerzielle
Beziehungen mit dem israelischen rassistischen
Apartheidregime abbreche.
Wir schließen uns an bei den Bemühungen um ein
Militär-Embargo gegen den Staat Israel, in Solidarität mit
dem palästinensischen Volk und in Verteidigung unserer
eigenen Rechte und lokalen Fehden. Wenn die Staaten und die
Firmen Rassismus und Militarisierung globalisieren – wir
machen unseren Widerstand international.
Beendet Apartheid, Kolonialisierung und Besetzung. Kein
Genocid mehr gegen das palästinensische Volk. Für die
Freiheit der politischen Gefangenen und das Rückkehrrecht
der Flüchtlinge! Ein Facebook Link für die spanische
Version:
 Nigerianische
Aktivisten fordern Boykott von Israel: Tausende
Aktivisten in Nigeria haben von der Internationalen
Gemeinschaft gefordert, Israel zu boykottieren wegen seiner
illegalen Besetzung von palästinensischem Land. Anlässlich
einer Demo in der Hauptstadt von Nigeria, Abuja – in
Erinnerung an 100 Jahre Balfour-Deklaration, mit der
Britannien die Errichtung eines jüdischen Staates auf
palästinensischem Territorium unterstützte – forderten
Aktivisten von den Vereinten Nationen und anderen globalen
Körperschaften, die israelische Regierung wegen der
Verwerfung der Zweistaatenlösung zu isolieren, berichtete
der Afro-Palästina-Drahtfunk („Afro-Palestine Newswire“).
Die Demo, die von der Muslim Awareness International-Gruppe
(MAI) organisiert wurde, feierte auch den palästinensischen
Widerstand gegen die israelische Besetzung.
„Die Internationale Gemeinschaft muss sich durchsetzen gegen
den Staat Israel, allen UNO-Resolutionen in Bezug auf
Palästina Folge zu leisten,“ sagte Dele Ashiru, einer der
Sprecher bei dieser Demonstration. „Israels Kriegsdrohungen
sind sowohl für die Gegenwart als auch für die Zukunft
Gefahr für einen bleibenden Frieden, sowohl im Mittleren
Osten wie auch global. Die Vereinigten Staaten müssen die
Deklaration und Anerkennung von Jerusalem als Hauptstadt von
Israel zurücknehmen“, fügte Ashiru hinzu. Quelle
 "Bed
and Breakfast" auf gestohlenem Land – Airbnb
entschließt sich, keine Angebote mehr in israelischen
Siedlungen zu machen - Airbnb ist Wohnungs-Vergabe-Dienst
für kurze Aufenthalte. Es hat sich entschlossen, seine
Angebote in den israelischen Siedlungen in der besetzten
Westbank aus den Listen herauszunehmen; sie sind –
historisch gesehen – zu den wichtigsten Stolpersteinen in
den Beziehungen zwischen Israelis und Palästinensern
geworden. Die Entscheidung der Firma mit US-Basis wurde
weithin als ein Gewinn für die BDS-Bewegung gesehen, die zu
Boykotts und anderen Druckmitteln gegen Israel ermutigt, um
das Land wieder auf seine Palästina-Politik
zurückzuführen.
Die Entscheidung von Airbnb, ihren ganzen Eingriff in den
israelischen illegalen Siedlungen abzugeben wurde einen Tag
vor dem verurteilenden Bericht von Human Rights Watch (HRW)
vorbereitet, in welchem die Mitschuld der Firma an der
Enteignung von Palästinensern angeprangert werden sollte.
Der
65seitige Bericht von HRW „Bed and Breakfast on Stolen
Land – Touristikangebote in Siedlungen in der
Westbank“ malte ein verurteilendes Bild der Praxis von
Airbnb, indem er diese und andere Firmen wie „Booking.com“
anklagte, Israels illegale Siedlungs-politik
wirkungsvoll zu unterstützen.
Hochgestellte israelische Offizielle mit dem
Tourismusminister Yariv Levin – Mitglied der Likud-Partei
von Premierminister Benjamin Netanyahu – an der Spitze haben
die Entscheidung von Airbnb, sich von den Buchungslisten für
Häuser in der Westbank zurückzuziehen, heftig angegriffen
und verlangt, dass die Exekutive der Firma diese
Entscheidung zurücknehmen müsse.
Lesen
Sie mehr im „Middle East Monitor“ >>>
Den ganzen Bericht von Human Rights Watch „Bed and Breakfast
on Stolen Land – Tourist Rental Listings in West Bank
Settlements“
finden sie hier >>>
 Kanadische
Studentenverbindung unterstützt BDS - Die CFS
beschloss, die Aktivität von BDS zu unterstützen
einschließlich der Zuwendung von bis zu 500 $ an jede
einzelne pro-palästinensische Organisation. Die
Gesamt-Organisation mir mehr als einer halben Million
Mitgliedern setzt sich zusammen aus 64 Mitgliedsverbänden
quer durch Kanada, und verurteilt auch Israels
„Scheußlichkeiten gegenüber Palästinensern in Gaza“; sie
bestätigte wieder das Vertrauen zu BDS und Organisationen
gegen den Krieg. Quelle
 Die
Quäker wollen nicht von der Besetzung von Palästina
profitieren - Die Quäker in England wurden heute (22.
November) zur ersten Kirche in UK, die angekündet hat, sie
werde nicht von ihren zentral verwalteten Vermögen in Firmen
investieren, die an der Besetzung von Palästina profitieren.
Die Entscheidung, die von den Kirchenpflegern in Beratung
mit „Meeting for Sufferings“ (Treffen für Leidende) – der
nationalen repräsentativen Körperschaft der Quäker –
getroffen wurde, passt in die lange Geschichte der
Überlegungen für ethische Investitionen der Quäker. Sie
folgt Entscheidungen, Vermögen nicht zu investieren in –
unter anderen – den Abbau von fossilen Brennstoffen,
Waffenfabriken, die Apartheid Südafrikas, und – noch weiter
zurückgehend – den transatlantischen Sklavenhandel. Quäker
in Britannien sagten: „Unsere lange Geschichte des Einsatzes
für einen gerechten Frieden in Palästina und Israel hat uns
die Augen geöffnet für viele Ungerechtigkeiten und
Verletzungen des Völkerrechts, die aus der militärischen
Besetzung von Palästina durch die israelische Regierung
gekommen sind … Mit einer Besetzung, die jetzt in ihr 51.
Jahr geht und ohne Nahsicht auf ein Ende weitergeht, glauben
wir, wir sind moralisch verpflichtet, öffentlich zu sagen,
dass wir nicht in irgendeine Firma investieren werden, die
von der Besetzung profitiert. … As Quäker versuchen wir, aus
unserem Glauben durch alltägliche Handlungen zu leben,
einschließlich der Auswahl über den Einsatz unseres Geldes …
Wir glauben fest an die Kraft gerechtfertigter, gewaltloser,
demokratischer Insrumente, wie moralisch verantwortete
Investitionen, um positive Veränderungen in der Welt zu
bewirken“.
Quelle
Übersetzung: Gerhilde
Merz |
