DAS  PALÄSTINA  PORTAL
Informationen  zum Nahostkonflikt

Kommentar des Monats Februar
 Evelyn Hecht-Galinski

Die Schleimspur der Unterwürfigkeit zieht sich durch alle Parteien


Sonderseite: Goldstone-Bericht
- United Nations Fact Finding Mission  on the Gaza Conflict >>>

Der Goldstone-Report in deutscher Übersetzung >>
 


Was geschieht eigentlich hinter der Mauer in Palästina.

"Nur" Verbrechen gegen die Menschlichkeit oder schleichender Völkermord

Eine Dokumentation von Ellen-Ruth Rohlfs
Neu - 3. erweiterte Auflage

Selbstverlag - Preis 12.- € - Zu beziehen über: ellen.rohlfs(at)freenet.de
 


Auf dieser Seite werden laufend informieret, wie es um das Verfahren gegen die Interviewäußerungen von Dr. Sabine Schiffer steht >>>

Wer in der Lage ist und möchte, kann für die Deckung der Anwaltskosten etwas beitragen  >>>

Solidaritäts-Kampagne gegen die Inkriminierung von Dr. Sabine Schiffer >>>
 


Deutsch-Palästinensischer Wirtschaftsrat e.V.

 



 SEMIT ab 1.2.2010 in allen Bahnhofskiosken

 

inamo
Heft Nr. 60
Neue arabische Literatur
Jahrgang 15, Winter 2009,
64 Seiten
Erschienen 23. Dezember 2009


Inhaltsverzeichnis
Bestellung

Sonderseite inamo


Hitler besiegen
 „Oft frage ich mich, ob es ohne die Deutschen und ihre Barbarei überhaupt einen Staat Israel geben würde“, so eine der vielen provokanten Fragen und Thesen von Avraham Burg
 

www.mec-film.de


alawi verlag
Zeitgenössische arabische Literatur -  internationales Niveau.
 


Antisemitismus und Islamophobie – ein Vergleich
von Sabine Schiffer und Constantin Wagner




Die Darstellung des Islam in der Presse: Sprache, Bilder, Suggestionen. Eine Auswahl von Techniken und Beispielen
von Sabine Schiffer


Die Israel-Lobby
- Wie die amerikanische Außenpolitik beeinflusst wird


Die Ethnische Säuberung
Palästinas"

Ilan Pappe -- 
Rezension von Ludwig Watzal (pdf)
 
Weitere Besprechungen

Bestelladresse: service@
zweitausendeins.de

 


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Palestine Remembered
Palästinensische  Gemeinde Österreich
Semit - Unabhängige jüdische Zeitung
Shraga Elam
Dr. Ludwig Watzal
zionismus + israel + raumplanung- dr. waltz
 

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Mittwoch, 10 März 2010 15:07
Aktuelle Nachrichten
 

Armeechef in Israel - Halten uns alle Optionen gegen den Iran offen
 

Israel und der Siedlungsbau
''Provokation'', ''Peinlichkeit'' und ''nicht akzeptabel''
Joe Biden ist mit einer Sicherheitsgarantie nach Israel gereist. Zum Dank brüskiert die israelische Regierung den US-Vizepräsidenten mit Plänen für neue Siedlungen in Ostjerusalem.

 


9.3.2010
 


Israel-Streicheltour Bidens dreht sich um Iran
 


USA reagieren scharf auf neuen Wohnungsbau in Ost-Jerusalem
 


Israel vergibt Millionenauftrag an Siemens

Ramsauer: Reisezug-Auftrag für Siemens in Israel

Siemens liefert Reisezugwagen nach Israel
 


US-Vizepräsident sichert Netanyahu Unterstützung zu

 


Regierung in Israel kündigt Bau von Atomkraftwerken an
 


US-Diplomat fordert Israel auf, das iranische Atomprogramm anzugreifen
Der ehemalige Botschafter der USA bei den Vereinten Nationen, John Bolton, hat in einem Radiointerview Israel aufgefordert, einen schnellen Angriff auf das iranische Atomprogramm zu unternehmen
 


Israel genehmigt Bau von 1600 Wohnungen

 


Fortführung des Siedlungsbaus
Israel hat den Ausbau einer jüdischen Siedlung genehmigt und damit den Hoffnungen auf eine Wiederbelebung des Nahost-Friedensprozesses einen Dämpfer versetzt.

 


8.3.2010
 


Israel genehmigt Ban und Ashton Grenzübertritt zum Gazastreifen
 


Friedensinitiative: EU-Vertreterin Ashton riskiert Streit mit Israel
 


Erekat: Israelische Angriffe sind Antwort auf arabische Gesprächsbereitschaft
 


Holmes: Israel muss seine Politik radikal ändern
 


Israel zerstört Häuser bei Hebron
 


Mona Hatoum erhält Käthe-Kollwitz-Preis
 


7.3.2010
 


Ongoing action in Beit Jala to block Wall construction
 


Biden auf Werbetour in Nahost
 


Fatah gibt grünes Licht für Gespräche
 


„Immer im Dilemma“
Tom Koenigs zur Arbeit des UN-Menschenrechtsrates
Der Vorsitzende des Bundestags-Menschenrechtsausschusses, Tom Koenigs, hat den Umgang von UN-Gremien und Bundesregierung mit dem Goldstone-Bericht über den Gaza-Konflikt vor einem Jahr kritisiert. Im Interview äußert sich der Grünen-Politiker zur Arbeit des UN-Menschenrechtsrates.

 


Nahostkonflikt aus Israels Sicht keine Priorität von Obama
 


Israeli und Palästinenser gemeinsam gegen Siedlung

 


Start neuer Nahost-Verhandlungen unter US-Vermittlung
 


Kommentar von Gudrun Harrer - Aufschub von vier Monaten
Der Segen der Arabischen Liga für die Gespräche ist eine gesunde Ohrfeige für die Hamas

 


EU will im Nahost-Konflikt zur Aktion übergehen

27 EU-Außenminister beraten sich in Cordoba

Indirekte Nahost-Verhandlungen gefordert: USA wollen Erfolge sehen
 


Israeli forces Critically Injure Boy in An Nabi Saleh
 


6.3.2010
 


Klassik gegen Krieg: Westfälischer Friedenspreis 2010 für Dirigent Barenboim
 


Clashes Reported at al-Aqsa & Ibrahimi Mosques

Clashes at Jerusalem's Aqsa mosque

Mindestens 50 Verletzte beim Sturm der al Aksa-Moschee
 


Five Youths Injured at Ni'lin Protest Including 11 Year Old Boy
 


Indirekte Nahost-Verhandlungen gefordert USA wollen Erfolge sehen
 


Auseinandersetzungen vor der Al-Aksa-Moschee in Jerusalem
 


EU spendet 66 Millionen Euro an Hilfswerk für palästinensische Flüchtlinge
 


4.3.2010
 


Palästinenser: Arabische Liga plädiert für informelle Gespräche mit Israel
Neue Hoffnung auf Annäherung im Nahen Osten: Die Arabische Liga unterstützt indirekte Gespräche zwischen Israel und Palästinensern. Der israelische Ministerpräsident Netanjahu begrüßte den Beschluss, die USA zeigten sich "sehr zufrieden".

 


Israeli Tanks Open Fire At Residents' Homes And Farmlands In Northern Gaza
 


Fundamentalist Settlers Praise Goldstein, Celebrate His Massacre
 


Hamas fordert Abbas zum Rücktritt auf
 


The Israeli Military Detain Eight Palestinian Residents From The West Bank
 


UN-Koordinator fordert politische Kehrtwende
 


Israel baut neuen Mauerabschnitt bei Beit Jala
 


Wie Bundeswehrsoldaten in Israel Drohnen fliegen lernen
 


On Gaza visit, UN humanitarian chief urges re-opening of crossings

 


Geheimpläne auf Facebook: Israelische Armee bläst Razzia ab - Die Militäraktion im Westjordanland sollte geheim sein - doch plötzlich erschienen Ort und Zeitpunkt im Internet. Ein israelischer Soldat plauderte Details in dem sozialen Netzwerk Facebook aus. Die Razzia wurde annulliert, der Soldat vor ein Militärgericht gestellt >>>
 


3.3.2010
 


Troops Attack Protesters At A New Wall Section Construction Site Near Bethlehem
 


Israeli Troops Injures And Detains Two Palestinians During Military Operation In Southern West Bank
 


Arabische Liga unterstützt Friedensgespräche
 


2.3.2010
 


Mord an Hamas-Führer: Dubais Polizeichef fordert Haftbefehl gegen Netanjahu und Mossad-Chef Meir Dagan.
"Israel darf keine Morde in unserem Land verüben." Konflikte von Israel mit anderen Staaten dürften nicht in den Vereinigten Arabischen Emiraten ausgetragen ...

 


Israel verschiebt Abrissprojekt in Ost-Jerusalem
 


Israelische Bürgerinitiative klagt an- Rüstungsunternehmen soll Grundwasser vergiftet haben
 


International call to action in solidarity with Sheikh Jarrah

 


EU: Israel muss provokative Handlungen unterlassen
 


1.3.2010
 


Israel - Luftwaffe trainiert für Langstreckeneinsätze
 


Dubai: Alle Verdächtigen im Hamas-Mordfall sind in Israel
 


Korruptionsprozess gegen Ex-Premier Olmert begonnen
 


28.2.2010
 


Israel: Polizei stürmt Tempelberg

Israelischer Polizeieinsatz vor Jerusalemer Al-Aksa-Moschee
 


Ex-Chefredakteur von dänischer Zeitung spionierte für Israel
 


Kouchner zeigt Sympathie für Ausrufung eines unabhängigen Palästinas
 


27.2.2010
 


Dubais Polizeichef fordert Stellungnahme von Mossad-Chef

 


Clinton drängt Israel zu Erleichterungen bei Gaza-Blockade
 

 


26.2.2010
 


Fünfte Juristenbibliothek in der Westbank eröffnet
 


Investitionskonferenz in Bethlehem für Juni geplant
 


Aneignung religiöser Stätten in der Westbank ist Fortsetzung der Besatzung
 


Unesco kritisiert israelische Pläne für religiöse Stätten

 


Israel plant neuen Siedlungsbau in Ost-Jerusalem

 


24.2.2010
 


Dozens Injured, Three Arrested As Israeli Troops Attack Protests In Hebron City Southern West Bank

 


EuGH: Zoll für Waren aus besetzten Gebieten

 


Australien zitiert Israels Botschafter ins Außenamt
 


Clinton und Merkel wollen Iran-Sanktionen
 


Auch neue Dubai-Verdächtige benutzten Namen aus Israel
 


Israel und die Hamas: Das Geständnis des grünen Prinzen
 


24.2.2010
 


Guardian: Rachel Corrie’s family bring civil suit over death in Gaza
 


EU-Abgeordnete enttäuscht von Israel
 


Sohn eines Hamas-Gründers spionierte für Israel
 


Abbas verurteilt Israels Pläne für religiöse Stätte in Hebron
 


Mord in Dubai - Vier weitere mutmaßliche Täter enttarnt
 


Archiv >>>

 

 

Die deutsche Übersetzung des Goldstone-Report ist im Buchhandel + Semit Verlag zu erwerben.
816 Seiten mit einer Einführung von Ilan Pappe - 25 €  -

UNO REPORT - GOLDSTONE REPORT Der Bericht der UNO-Kommission bestätigt in erschütternder Weise, was sich bereits während Israels Krieg in Gaza deutlich abgezeichnet hat: Israel und
bewaffnete palästinensische Gruppen haben sich Kriegsverbrechen schuldig gemacht. Dabei fällt die Beurteilung der israelischen Verstöße gegen internationales Recht weit drastischer aus: Von kollektiver Bestrafung ist die Rede, von unangemessener Gewaltanwendung gegenüber der Zivilbevölkerung bis hin zur Bombardierung von Gebäuden, in die die Bevölkerung vorab von israelischen Soldaten getrieben wurde. Zudem hat Israel im Gegensatz zu den palästinensischen Behörden die Zusammenarbeit mit der Kommission bislang verweigert und ist seiner Verpflichtung, die begangenen Verbrechen selbst zu untersuchen und strafrechtlich zu verfolgen, nicht nachgekommen. Das ist absolut inakzeptabel. Die Schuldigen müssen zur Verantwortung gezogen werden.

Systematische Tötung - Vorabdruck. Das Schlachtfeld Gaza 2004–2009. Vorwort zur deutschen Übersetzung des Goldstone-Berichts (Teil I) - Ilan Pappe - Am 15. September 2009 veröffentlichte die »Untersuchungskommission der Vereinten Nationen für den Gaza-Konflikt« einen umfangreichen Bericht über den Gaza-Krieg 2008/2009. Der unter Federführung des südafrikanischen Richters Richard Goldstone verfaßte Report dokumentiert zahlreiche Kriegsverbrechen gegen Zivilisten, die die israelische Armee während der »Operation Gegossenes Blei« begangen hatte. Auch der palästinensischen Organisation Hamas werden in dem Bericht Angriffe gegen zivile Ziele angelastet. Angesichts der Kriegsrealität richtet sich die Kritik jedoch vor allem an die israelische Seite, die ihre Ablehnung dann auch in diversen regierungsoffiziellen Erklärungen kundtat. So diffamierte Israels Präsident Schimon Peres Goldstone als »unbedeutenden und unwissenden Juristen«, Kommentatoren sprachen von »Antisemitismus«, und die große israelische Abendzeitung Maariv schrieb: »Goldstone ein Verbrecher«. >>>

US-Vizepräsident betont Solidarität mit Israel - Biden sprach sein Gegenüber, den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu, vertraulich als "Bibi" an und betonte, mindestens so tief wie die persönliche Freundschaft sei die Partnerschaft der USA und Israels. Netanjahu antwortete seinem Freund "Joe": "Die israelische und die amerikanische Armee halten zum Beispiel gemeinsame Manöver ab, und es gibt viele andere Aktivitäten, darunter auch der Kampf gegen den berüchtigten Goldstone-Bericht. >>>

Sonderseite: Goldstone-Bericht - United Nations Fact Finding Mission  on the Gaza Conflict >>>
Semit Verlag >>>

 

Ostjerusalem - Siedlungspläne: Israelische Regierung um Schadensbegrenzung bemüht - UNO und USA verurteilen Siedlungspläne Israels - Ban: Verstoß gegen internationales Recht - New York/Jerusalem - Während nach US-Vizepräsident Joe Biden auch UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon und die EU-Außenministerin Catherine Ashton die israelischen Pläne für den umstrittenen Siedlungsbau im nordöstlichen Teil Jerusalems verurteilt haben, ist die israelische Regierung um Schadensbegrezung bemüht. Mehrere Minister haben sich für die "Peinlichkeit" entschuldigt. >>>

Heftige Kritik an Netanjahus Siedlungsplänen - Die Ankündigung Israels, neue Wohnungen für jüdische Siedler zu bauen, hat heftige Proteste ausgelöst. Nach den Palästinensern und der US-Regierung verurteilte jetzt auch UN-Generalsekretär Ban Ki Moon die Pläne >>>

 
 

Dierkes live
 


Henryk M. Broder als ewiger Antisemit kommentiert: "
Antisemit oder Arschloch? Oder beides?" Meint er sich selber?

 
 

Sehr geehrte Damen und Herren, die UNO-Generalversammlung unterstützt den Bericht der UN-Untersuchungskommission von Richard Goldstone. Der Bericht zählt die Verstösse gegen das humanitäre Völkerrecht und gegen die Menschenrechte vor, während und nach der militärischen Aggression Israels im Gazastreifen Ende 2008/Anfang 2009 auf und weist u.a. auf die immer noch andauernde, völkerrechtswidrige Blockade des Gazastreifens hin. Diese machte während der Militäroffensive vor 14 Monaten die Notversorgung der Zivilbevölkerung unmöglich.

Bis heute verhindert die Blockade den Wiederaufbau der Häuser von 50 000 Obdachlosen und der zivilen Infrastruktur. Verschiedene UNO-Agenturen und Menschenrechtsorganisationen haben im Laufe des vergangenen Jahres immer wieder über die katastrophale Lage der 1.5 Millionen BewohnerInnen des Streifens berichtet. Die weitgehende Abriegelung erzeugt u.a. Mangel an medizinischer Versorgung, an Nahrung, an sauberem Trinkwasser, an Strom, an Baumaterialien und anderen dringend nötigen alltäglichen Gütern.

Das Andauern der völkerrechtswidrigen Blockade bedeutet eine kollektive Bestrafung der Bevölkerung und untergräbt die Glaubwürdigkeit des humanitären Völkerrechts. 

Ich möchte Sie hiermit bitten:

1. den Bericht der UN-Untersuchungskommission von Richard Goldstone zu unterstützen und dafür Sorge zu tragen, dass eine unabhängige und transparente Untersuchung durch beide Seiten (israelische und palästinensische) erfolgt und somit Rechenschaft abgelegt wird über die Verletzungen des internationalen Rechts und über Kriegsverbrechen.  

2. ...sich für die bedingungslose, sofortige und dauerhafte Öffnung der Grenzen zum Gaza-Streifen, einschließlich der Küstenregion, einzusetzen. Offizielle Besucher aus EU-Ländern sollten bei Reisen in die Region Besuche im Gaza-Streifen routinemäßig mit einschließen. Die hohe Vertreterin für Außen- u. Sicherheitspolitik, Mrs. Ashton, sollte auf ihrer ersten Reise in den mittleren Osten in diesem Monat Gaza besuchen, um einen Eindruck über die verheerenden Auswirkungen der seit 2,5 Jahren andauernden Blockade sowie  der israelischen Militäroffensive "Gegossenes Blei" zu erhalten.

 3. ...sich dafür einzusetzen, dass Hamas von der Liste der Terrororganisationen gestrichen wird. Hamas ist eine durch das palästinensische Volk - in erwiesenermaßen demokratischen Wahlen - legitimierte Partei. Der Boykott von Hamas hat die palästinensische Demokratie stark geschädigt und dem palästinensischen Volk enormes Leid, vor allem im Gaza-Streifen, zugefügt.  

4. ...Ihre Aufmerksamkeit auf die Situation der Menschenrechtsorganisationen in Israel und den besetzten palästinensischen Gebieten zu richten. Von israelischer Seite besteht eine besorgniserregende Tendenz, gewaltlose Aktionen sowohl von örtlichen Organisationen und Friedensaktivisten als auch von internationalen NGO´s und deren Vertretungen zu behindern und gewaltsam gegen die friedlichen Aktivisten vorzugehen - Dr. Gabriele Weber

 

Liebe Freunde, liebe an Nahost Interessierte, am kommenden Mittwoch, 10. März, um 9 Uhr, wird im Landgericht Berlin, Strafgerichtsbarkeit, Turmstr. 91, 10559 Berlin (10 Min. vom U-Bhf. Turmstr.), die Berufungsverhandlung gegen das Urteil vom 19. Juni 2009 in der Strafsache gegen Herrn Issa Hijazi eröffnet. (Achtung: anderes Gebäude als im Juni 09!!) Unsere Berichte und eine Reihe von anderen Texten zum Prozess vom Juni 2009 finden sich unter
http://www.palaestina-heute.de/Themen/Issa-Prozess/issa-prozess.html Issa Hijazi wird wieder durch Rechtsanwalt Hans-Eberhard Schultz (www.menschenrechtsanwalt.de) vertreten.  Herr Schultz äußerte in einem Brief an Issa im Januar die Hoffnung, diesmal einen Freispruch zu erreichen -- wir hoffen mit ihm, dass diesmal ein Prozess stattfindet, der unser erschüttertes Vertrauen in die deutsche Justiz wieder herstellt. Es ist sicher im Sinne von Issa Hijazi und seines Anwaltes, wenn die Öffentlichkeit nicht nur von diesem Termin weiß,  sondern wenn auch viele zum Prozess kommen.  Issa braucht unsere sichtbare Solidarität! Mit freundlichen Grüßen,  Renate Dörfel-Kelletat und Frank Dörfel

 

 

Mohssen Massarrat - (pdf)  Offener Brief anlässlich des Iran-Atomkonflikts - An Kerstin Müller, MdB, Sprecherin der Grünen für Außenpolitik und Omid Nouripour, MdB, sicherheitspolitischer Sprecher der Grünen - Sehr geehrte Frau Müller, sehr geehrter Herr Nouripour, Sie beide haben in diversen Stellungnahmen bzw. Zeitungsinterviews einen Krieg gegen den Iran anlässlich der Verschärfung des Atomkonflikts abgelehnt, gleichwohl sich aber für gezielte Sanktionen ausgesprochen, die nur das Regime, nicht aber die Menschen im Iran treffen sollen. Diese Differenzierung ehrt Sie zwar in humanistischer Hinsicht, sie lenkt aber die öffentliche Meinung vom eigentlichen Hintergrund des Konflikts ab. Fakt ist, dass es im Mittleren und Nahen Osten ein regionales Sicherheitsdilemma gibt, seit Israel mit seinem Atomarsenal die nukleare Vorherrschaft in der Region innehat. Eine Reduktion dieses m. E. unbestreitbaren Sicherheitsdilemmas allein auf Irans Atomprogramm ist nicht nur einseitig, sondern auch die Hauptursache dafür, dass der über 7 Jahre andauernde Atomkonflikt mit dem Iran bisher ungelöst geblieben ist. Die Fortsetzung dieser einseitigen Politik läuft aller Wahrscheinlichkeit nach darauf hinaus, dass der Konflikt weiter eskaliert. >>>

 
 

Palästinas Spaltung und deutsche Mitschuld - Martin Lejeune - Der Riss zwischen Fatah und Hamas hat 60 Jahre alte und auch ganz aktuelle Ursachen - »Zwei Staaten für ein Volk? – Die politische Spaltung in Palästina« war Thema einer Podiumsdiskussion während der Tagung »Die Transformation Palästinas. Die Palästinenser 60 Jahre nach der Nakba« in der Heinrich-Böll-Stiftung Berlin. - Davon überzeugt, dass ein vereinigtes Volk seine Interessen besser wahrnehmen könne, war es der Moderatorin Barbara Unmüßig vom Deutschen Institut für Menschenrechte von Beginn an ein Anliegen, von den Teilnehmern auch einen Ausblick zu erhalten, wie es wieder zur Versöhnung zwischen den zerstrittenen palästinensischen Parteien Fatah und Hamas kommen könne. Zunächst blickte Nathan Brown, Politikwissenschafter an der George Washington University in Washington, jedoch zurück, wie es zur Teilung des palästinensischen Volkes gekommen ist. >>>

 

 

URGENT  -  Israel Set to Join Club of Richest Nations, OECD - An exclusive club of the world's most developed countries is poised to admit Israel as a member even though, a confidential internal document indicates, doing so will amount to endorsing Israel's illegal occupation of Palestinian and Syrian territories...

Read the report by Jonathan Cook: http://www.jkcook.net/Articles3/0457.htm

Israel has been told that its accession to the Organization for Economic Cooperation and Development (OECD) is all but assured when the 30 member states meet in May.

The timetable is as follows.

Already at the end of this week (March 12) the  "Executive Committee" will meet in order to prepare the the meeting of the OECD council March 25, 2010.

THIS is probably the last chance to avoid or at least postpone the formal decision, scheduled for  May 27, 2010 when the ministers of the OECD countries will meet.

Traditionally OECD-matters are handled by the ministries of economics - pretending that OECD is outside politics (!)

Please find and contact persons in your country who could be influential in this matter in your country!
With best regards Rudolf Knutti Swiss committee against an unconditional membership of Israel in OECD

Jonathan Cook: Israel Set to Join Club of Richest Nations - "The OECD seems to be so determined to get Israel through its door that it is prepared to cover up the crimes of the occupation," said Shir Hever, a Jerusalem-based economist. Israel has been lobbying for nearly 20 years to be admitted to the OECD, founded in 1961 for wealthy industrialized democracies to meet and coordinate economic and social policies. It includes the United States and most of Europe.... >>>

 
 

Pressemitteilung - Strafbefehl wegen Interviewäußerungen von Dr. Sabine Schiffer zum Polizistenfehlschuss beim Mord an Marwa El-Sherbini - Prozesstermin 24.03.2010, 10.30 Uhr im Amtsgericht Erlangen - Pressekonferenz im Anschluss an den Prozess in den Räumen des IMV - Während des Verfahrens gegen Alexander Wiens, der Marwa El-Sherbini am 1. Juli 2009 niederstach, wurde der Schuss des herbeigerufenen Polizisten auf den Ehemann der Ermordeten nicht verhandelt. Mit der Pressemitteilung vom 21.12.2010 gab Staatsanwalt Avenarius in Dresden bekannt, dass das Ermittlungsverfahren gegen den Polizisten eingestellt sei. Daraufhin erging ein Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Nürnberg an Dr. Sabine Schiffer, Leiterin des Instituts für Medienverantwortung, auf der Grundlage einer Strafanzeige des besagten, jedoch nie namentlich genannten, Polizeibeamten wegen übler Nachrede. Sabine Schiffer hatte in mehreren Interviews zum Mord an der Ägypterin die Vermutung geäußert, dass der Fehlschuss des Polizisten einen rassistischen Subtext gehabt haben könnte. Dies wäre auf Grund verbreiteter Medienbilder, die seit Jahren das Negativbild „arabischer Terrorist“ stark vergrößerten, denkbar und könnte gerade in einer Situation wirken, in der ein überlegtes Handeln nicht möglich ist. Eine klärende Pressemitteilung des Instituts vom 7.08.2009, in der deutlich gemacht wird, dass es sich bei dem Erklärungsversuch um gängige Überlegungen im Rahmen rassismuskritischer Forschung handelt und damit niemandem ein Vorsatz unterstellt würde, blieb bei der Formulierung des Strafbefehls gegen Schiffer unberücksichtigt. Die Inkriminierte legte fristgemäß Einspruch ein. Der Fall wird nun in einem öffentlichen Prozess verhandelt. Inzwischen hat sich ein Aktionsbündnis gegen Rassismus und für Meinungs- und Wissenschaftsfreiheit gebildet, das online eine enorme Solidaritätswelle mit Frau Dr. Schiffer ausgelöst hat: www.solidaritaet-mit-dr-sabine-schiffer. Derzeit erscheinen auf internationaler Ebene Medienbeiträge zu dem Fall. Auf der Website des Instituts wird über den Fortgang des Verfahrens informiert: www.medienverantwortung.de/das-institut/der-prozess. Konkret möchten wir anlässlich des für den 24. März angesetzten – öffentlichen –Strafprozesses am Amtsgericht  Erlangen zu einer Pressekonferenz einladen, bei der Dr. Sabine Schiffer sowie ihr Anwalt, Markus Künzel, zur Beantwortung von Fragen zur Verfügung stehen. Die Pressekonferenz beginnt ca. ½ Stunde nach Pro­zessende im Institut für Medien­verantwortung, Goethestraße 6, in Bahnhofsnähe.

Auf dieser Seite werden laufend informieret, wie es um das Verfahren gegen die Interviewäußerungen von Dr. Sabine Schiffer steht >>>
Wer in der Lage ist und möchte, kann für die Deckung der Anwaltskosten etwas beitragen  >>>

 Das Institut für Medienverantwortung richtet sich mit seinen Analysen und Vorschlägen an Medien­macher und Mediennutzer gleichermaßen. Nicht nur mehr Verantwortung gegenüber dem jeweiligen Medienprodukt wäre erstrebenswert, sondern auch mehr Verantwortung gegen­über dem Medien­konsum und dem Bewusstsein für Meinungsbildungsprozesse. Darum setzt sich das IMV u.a. für eine umfassende Medienbildung und einen systematischen Lehrplan für den Schulunterricht ein.

 
 

Rückenstärkung für Iran - Westlicher Konfrontationskurs gegen Teheran stößt zunehmend auf Widerspruch. Blockfreie betonen uneingeschränktes Recht auf zivile Nutzung der Kernenergie - Knut Mellenthin - Im Streit um das iranische Atomprogramm stoßen die USA und ihre Verbündeten bei der Mehrheit der UN-Mitglieder auf Widerspruch. In einer am Donnerstag veröffentlichten Erklärung hat die Gruppe der Blockfreien (NAM), zu der 118 Länder zählen, ihre Unterstützung für die iranische Posi­tion bekräftigt. Den Vereinten Nationen gehören zur Zeit 192 Staaten an. Die Stellungnahme der NAM macht deutlich, daß die westlichen Regierungen lügen, wenn sie sich in ihrem Konflikt mit dem Iran auf »die internationale Gemeinschaft« berufen und behaupten, Iran sei »völlig isoliert«. >>>

 

 

Moment of truth: time to boycott Israel's entire range of injustice - Rifat Kassis - A Palestinian woman stands by as Israeli army bulldozers uproot olive trees belonging to families in Beit Jala, occupied West Bank, 3 March 2010. (Anne Paq/ActiveStills) Words always matter, and names always have a life of their own. But perhaps Palestine and Israel form a context in which words become positions more dramatically than in many others. The authors of the "Moment of Truth" Kairos document, which is the Christian Palestinians' statement to the world about the occupation of Palestine and a call for support in opposing it, have repeatedly been asked about the use of the word "boycott." What exactly does this mean? How far exactly does it go? And what exactly does it call for? The document calls for a complete system of sanctions of Israel. Not simply a boycott of products generated by settlements or of products in general, or of institutions and organizations that are unabashedly complicit in the occupation, but a total boycott. Our occupation is not selective, and so our opposition must not be. >>>

 

 

Der Fels der Orthodoxie und ein Strom namens Aufklärung - Reinhard Jellen - Interview mit dem Politikwissenschaftler Hamed Abdel-Samad, der letzte Woche als neues Mitglied der Islamkonferenz berufen wurde - Der Politologe und Schriftsteller Hamed Abdel-Samad wurde 1972 in Ägypten geboren. Er arbeitete in Genf für die UNESCO und war wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Islamwissenschaft an der Universität Erfurt sowie an der Abteilung für jüdische Geschichte und Kultur an der Universität München. Öffentliche Bekanntheit erwarb sich Abdel-Samad letztes Jahr mit seiner Autobiographie "Mein Abschied vom Himmel - Aus dem Leben eines Muslims in Deutschland". Er hat bereits mehrere Abhandlungen zur Radikalisierung von jungen Muslimen in Europa und zum Thema Islamkritik publiziert. Herr Abdel-Samad, die Zahl der Menschen, die dem Islam skeptisch gegenüber stehen, ist (wie generell in Europa) auch in Deutschland enorm. Haben diese Menschen ihrer Einschätzung nach ein adäquates Bild vom Islam? Anders gesprochen: Wie viel und was muss man von den Schriften und aus den kulturellen Praktiken des Islam unbedingt kennen, bevor man sich hierzulande gegen oder für diesen eine Meinung anmaßen darf? >>>

 

 

Fresh Israeli-Palestinian talks run into brick wall
 

Amid an American diplomatic offensive comprising visits by the vice-president, Joe Biden, and the US Middle East envoy, George Mitchell, Israel and the Palestinian Authority have agreed to hold indirect negotiations after more than a year of deep freeze.

 

US reassures Israel over security
Biden in Israel
Expansion could derail talks
Biden begins Middle East tour
Biden: America's Middle East fixer?

 

 

Palestinian Revolutionaries on International Women's Day -  Sukant Chandan - (Sukant Chandan interviews Palestinian revolutionary Leila Khaled and Palestinian Gaza resident and revolutionary Shireen Said for International Women’s Day 2010) - The Palestinian people's oppression continues primarily due to the financial, diplomatic and military support that the Zionist state receives from the USA, and secondly the acquiescence of pro-Western states in the region. After the fall of the Zionists state’s long lost brother – the Apartheid state of South Africa – the Palestinian struggle remains perhaps the leading and most potent anti-imperialist struggle in the world. Unsurprisingly therefore Palestinian women are a central example of what role women can play in the struggle to free themselves, their families, communities and their nation against imperialism and Zionism. Leila Khaled brought the Palestinian struggle to the world’s attention by means of two dramatic plane hijackings in 1969 and 1970 in which no-one but one of her own comrades was killed, the person killed was American-Nicaraguan Patrick Arguello. >>>

 


9.3.2010
 

 

Das Holocaust-Gedenken ist zu einer Art Religion geworden. - Pilgerfahrt nach Auschwitz - Iris Hefets - Was haben die beiden Professoren Ilan Pappe (Israel), Norman Finkelstein (USA) und der Publizist Hajo Meyer (Deutschland) gemeinsam? Alle drei sind Juden, Überlebende des Holocaust beziehungsweise deren Nachkommen sowie vehemente Kritiker der israelischen Politik. Was haben die Stadt München, die Trinitatiskirche in Berlin, die Heinrich-Böll- und die Rosa-Luxemburg-Stiftung gemein? Sie alle haben, nach anfänglichen Zusagen, Ilan Pappe beziehungsweise Norman Finkelstein wieder ausgeladen und ihnen versprochene Veranstaltungsräume verwehrt - so wie es die Heiliggeistkirche in Frankfurt vor ein paar Jahren bereits einmal mit Hajo Meyer getan hatte. Die genannten Institutionen gaben damit dem Druck sich proisraelisch gebender Kreise nach, die Finkelstein, Pappe und Meyer sogar als "Antisemiten" denunzierten. Wegen der Schoah. So nennt man das mittlerweile. Früher sagte man "Auschwitz", dann "Holocaust". Bis Claude Lanzmann kam. Er suchte für das gigantische Menschheitsverbrechen, das er nicht verstand, ein Wort, das er ebenfalls nicht verstand. Also nannte der französische Regisseur seinen neunstündigen Dokumentarfilm über den Völkermord an den Juden 1985 "Shoah". Dabei störte es ihn nicht, dass es sich um einen religiös aufgeladenen Begriff handelt: Auf Hebräisch bezeichnet man damit eine Katastrophe, die Gott über die Welt gebracht hat. Inzwischen hat sich der Begriff auch in Deutschland eingebürgert. >>>

 
 

Von Antizionisten und Antisemiten - Tomasz Konicz - Ein kurzes historisches Lehrstück für das Umschlagen von Kritik in Antisemitismus (oder Antiislamismus) aus der Volksrepublik Polen des Jahres 1968 - Drei Ereignisse verliehen der öffentlichen Diskussion um den Nahostkonflikt – dem deutschen Dauerthema schlechthin - in den letzten Wochen erneut Auftrieb. Zum einen erhob der im Auftrag des UN-Menschenrechtsrates angefertigte Goldstone-Bericht schwere Vorwürfe gegen die israelische Armeeführung, die beschuldigt wird, während des Gaza-Krieges "inakzeptable Kriegsverbrechen" begangen zu haben. Zudem sorgte ein Mordanschlag auf Hamas-Führer Mahmoud al-Mabhouh, der vom israelischen Geheimdienst Mossad verübt worden sein soll, weltweit für Empörung. Schließlich musste einer der schärfsten und umstrittensten jüdischen Kritiker Israels, der Politologe Norman Finkelstein, seine Vortragsreise über den Gaza-Krieg in Deutschland absagen, da sowohl die Heinrich Böll Stiftung wie auch die Rosa-Luxemburg-Stiftung ihre anfängliche Unterstützung und Raumzusagen nach öffentlicher Kritik und internem Druck zurückzogen haben. Seitdem tobt nicht nur in der Linkspartei ein erbitterter Streit über das Thema, in dem sich israelkritische und proisraelische Kräfte gegenüberstehen. Diese verbissen geführte Auseinandersetzung, bei der in Reaktion auf den obligatorisch und inflationär erhobenen Antisemitismusvorwurf schon mal von einer "Holocaustindustrie" und "Mossad-Fraktion" die Rede ist, findet auf einem Mienenfeld statt, nämlich in einer krisengeschüttelten deutschen Gesellschaft, in der die Suche nach handgreiflichen Sündenböcken mit jedem weiteren Krisenschub an Intensität gewinnen dürfte. >>>

 

 

Video - Nachstudio im ZD - Ein Schulbeispiel für Manipulationen - Zurück ins Mittelalter - Laute, übertönende Stimmen aus der Urzeit - Wie man seine Meinung durchsetzt, indem man  die anderen nicht ausreden lässt, herablassend redet und unterstellt... Kurz gefasst Broder heißt. - Weil sie mit Keulen schwingen, schwingen wir auch? Weil es dort keine Religionsfreiheit gibt, wird es sie hier auch nicht mehr geben. Weil es dort keine Freiheit mehr gibt, verzichten wir darauf? - Islamdebatte im ZDF Nachtstudio mit Henryk M. Broder, der "Gast aus der Steinzeit" >>>

Im Kreuzfeuer der Kritik - Die Islamdebatte - ein neuer Kalter Krieg? Über Kopftuchmädchen, Zwangsehen, Hassprediger und Islamophobie diskutiert Volker Panzer in der Nacht zum Weltfrauentag im ZDF-nachtstudio mit seinen Gästen Lamya Kaddor, Religionspädagogin und Autorin, dem Politikwissenschaftler Hamed Abdel-Samad, Claudius Seidl, Feuilletonchef der Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung und Henryk M. Broder, Journalist und Buchautor. >>>

Kritiker des Islam: Unsere heiligen Krieger - Debatten - Feuilleton - FAZ >>>

 
 
 
 

Is Europe Planning Seal of Approval for Israeli Settlers? - Israel has been lobbying for nearly 20 years to be admitted to the OECD. - Jonathan Cook - An exclusive club of the world's most developed countries is poised to admit Israel as a member even though, a confidential internal document indicates, doing so will amount to endorsing Israel’s illegal occupation of Palestinian and Syrian territories. Israel has been told that its accession to the Organisation for Economic Cooperation and Development (OECD) is all but assured when the 30 member states meet in May. But a draft OECD report concedes that Israel has breached one of the organisation’s key requirements on providing accurate and transparent data on its economic activity. The information supplied by Israel, the report notes, includes not only the economic activity of its citizens inside its recognised borders but also Jewish settlers who live in the occupied territories of East Jerusalem, the West Bank and the Golan in violation of international law. >>>

 
 

The Oscar-nominated film Ajami is centered on a neighborhood in Israel with the same name. It takes a snapshot of life in this rough Arab-Jewish neighborhood. According to the filmmakers, Israel is trying to push Arabs out of Jaffa.
 

 


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