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DONNERSTAG - 28. 8. 2014 - 01:23

Grafik  zum vergrößern anklicken

Westliche Medien-Propaganda bei der Berichterstattung über den israelisch-palästinensischen Konflikt
Dem kürzlichen Gazaangriff fehlte im Hinblick auf das internationale Recht jegliche Rechtmäßigkeit.
 Die Medien scheinen diesen Punkt ignoriert zu haben.

Über den israelisch-palästinensischen Konflikt wird ausführlich von westlichen Nachrichtenmedien berichtet. Flaggschiffe der freien Medien wie der “Guardian”(England), die Frankfurter Allgemeine Zeitung (Deutschland) oder die New York Times (USA) haben den letzten israelischen Angriffen auf den Gazastreifen viel Platz in ihrer Zeitung eingeräumt. Die meisten westlichen Staaten sind standhafte Verfechter der israelischen Politik. Die westlichen liberalen Nachrichtenmedien beinhalten konsequent die sich wiederholenden Propaganda-Themen, die die israelischen über die palästinensischen Interessen stellen. Um die westliche Medienpropaganda besser zu verstehen, könnte es sich lohnen, einige dieser Themen zu konkretisieren, die während des kürzlichen israelischen Angriffs auf Gaza auftauchten.

Israel antwortet
Die reguläre Schlagzeilen und Titelseiten-Nachtrichten-Berichterstattung vermittelt die israelischen und palästinensischen Aktionen auf spezielle Art: Israel wird üblicherweise als derjenige beschrieben, der auf palästinensische Provokationen reagiert. Während des letzten israelischen Angriffs auf Gaza betonten die Nachrichtenmedien in zahllosen Artikeln, das israelische Militär  habe auf die Raketenangriffe der Hamas geantwortet. Zum Beispiel argumentierte die deutsche Presse, Israel zögere, für den Raketenangriff aus Gaza Vergeltung zu üben (FAZ.NET, 9. Juli 2014),  “hat die Angriffe erwidert” (Bild.de, 10. Juli 2014) oder “antwortet auf die Raketenangriffe” (Spiegelonline, 11. Juli 2014).

Diese Themenrahmen beinhalteten eine Grundstruktur aus Ursache (Hamas) und Wirkung (gewaltsame Konfrontation), die eine besondere Lösung fördert (israelische Militäroffensivaktionen, um die Raketen der Hamas zu unterbinden). Diese Aufteilung der Vorfälle schließt nicht nur eine subjektive Narrative ein, die eine gewaltsame Lösung auf Kosten der diplomatischen Lösung unterstützt hat, sondern stand auch im Widerspruch zu verfügbaren Beweismitteln. Zu Beginn des kürzlichen Angriffs auf Gaza hatte Israel den Mord an drei israelischen Jugendlichen als Vorwand genutzt, um Mitglieder der Hamas einzuschüchtern und die Formierung einer palästinensischen Einheitsregierung zu sabotieren. 

In der Zwischenzeit waren Hunderte von Palästinensern inhaftiert und mehrere getötet worden. Diese Aktionen mitsamt Israels Blockade des Gazastreifens und Besetzung der Westbank haben den Raketenbeschuss der Hamas ausgelöst.

Terroristen und Extremisten sind immer (nur) auf der palästinensischen Seite
Die propagandistische Darstellung von Ursache und Wirkung in dem Gaza-Konlikt betraf auch die verschiedenen involvierten Akteure. In den regulären Mediennachrichten über Gaza werden Hamas und ihre Mitglieder oft (meistens! I.Ge.) als Terroristen oder Extremisten abgestempelt. Diese Darstellung wurde durch die Strategie der Hamas, wahllos Geschosse primitiver Technik auf israelisches Gebiet abzufeuern, noch begünstigt. Andererseits wurden der israelische Staat und sein Militär selten als Staatsterroristen oder als andere ruchlosen Akteure dargestellt, trotz Israels willkürlichem Einsatz hochtechnologischer Waffen in dichtbesiedelten Gebieten.

Gemäß internationalem Recht hat die Hamas das Recht, sich Israels Besetzung zu widersetzen als Teil des palästinensischen Kampfes für Selbstbestimmung. Natürlich kann man das willkürliche Raketenabfeuern der Hamas kaum rechtfertigen. Jedoch, hat der Wissenschaftler, Norman Finkelstein, argumentiert: “Rechtlich gesehen kann man die politische Besonnenheit der Hamas- Strategie hinterfragen (willkürlich selbsthergestellte Geschosse auf Israel abzuschießen). Aber das Recht ist nicht eindeutig dagegen, während die Skala der Moral zu ihren Gunsten schlägt.”

Im Gegensatz haben internationale Rechtsexperten betont, dass Israels Angriffe auf den dicht bevölkerten Gazastreifen auf Kriegsverbrechen hinauslaufen könnten. Die Experten machten darauf aufmerksam, dass Israels Aktionen Terrorismus darstellen könnten: “Die meisten der schweren Bombardierungen in Gaza haben keine akzeptable militärische Rechtfertigung und scheinen stattdessen dazu gedient zu haben, die Zivilbevölkerung zu terrorisieren.”

Diese Fakten wurden aufgrund der positiven Beschreibung der israelischen Akteure durch die westlichen Nachrichtenmedien weitgehend verfälscht, was sehr wahrscheinlich die Rechtmäßigkeit von Israels Aktionen aufgewertet hat, während die Aktionen der Palästinenser delegitimiert zu sein schienen.

Israel befindet sich im Krieg
“Kriege töten Menschen, darunter Lehrer in ihren Klassenräumen, Schwestern in ihren Krankenhäusern und Bauern auf ihren Feldern”, stellte ein Leitartikel, “über das Töten von Kindern in Gaza” in der britischen liberalen Zeitung, “The Guardian”, fest. Krieg ruft Assoziationen von Reziprozität und Heroismus hervor: Kriege zwischen zwei gleich starken Seiten und kräftezehrende Aufgaben für die Soldaten. Darüber hinaus beinhaltet der Kriegskontext, dass der Tod von Zivilpersonen Opfer darstellt – als tragische Ergebnisse des Krieges.

Der “Kriegs”-Kontext” wurde von den westlichen Nachrichtenmedien benutzt, als sie über die Vorfälle in Gaza berichtet haben. “Krieg” erzeugt einen Mythos, weil die Definition von Eigentum, ein größtenteils fehlender Faktor in Gaza war. Wie Carl von Clausewitz in seiner klassischen Abhandlung über den Krieg vermerkt: “ Im Wesentlichen bedeutet Krieg kämpfen,  denn das Kämpfen ist das einzige wirksame Prinzip bei den vielfachen Aktivitäten, die allgemein als Krieg bezeichnet werden.”

Haben Sie irgendeinen  Kampf in Gaza gesehen? Tatsächlich wurden laut B'Tselem mindestens 1.767 Palästinenser in Gaza getötet – darunter 431 Minderjährige, 200 Frauen und 85 Personen, die 60 Jahre oder älter waren – vom Zeitpunkt, wo der “Krieg” begann, bis zum 10. August 2014. Im gleichen Zeitraum wurden zwei israelische Zivilpersonen, ein Ausländer und 64 israelische Soldaten getötet. Diese Zahlen deuten auf ein Massaker hin, nicht auf einen Krieg. Dennoch verbargen die Nachrichtenmedien bei ihrer Bezugnahme auf den Krieg die Wirkungen unnötiger israelischer offensiver Aktionen und auch Israels Verantwortung für die toten Zivilpersonen.

Internationales Recht ablehnen
In einer ausgiebigem Studie über die Berichterstattung der New York Times (Israel-Palestine on Record, Verso 2007) im Hinblick auf den israelisch-palästinensischen Konflikt fanden die Wissenschaftler, Howard Friel und Richard Falk, heraus, dass die Zeitung weitgehend versäumt hatte, unter Berücksichtigung der palästinensischen Rechte, die in internationalen Schriften verankert sind,  über den Konflikt zu berichten. Ähnlich hat auch die westliche Presse die israelischen Rechte gegenüber denen der Palästinenser begünstigt, wenn sie über Gaza berichtet hat.  Bei zahlreichen Themen haben die westlichen Medien “Israels Recht auf Selbstverteidigung” betont. Wir hören nicht viel über die Rechte der Palästinenser.

Fast die gesamte Welt stimmt einer Lösung des Konflikts zu, die auf der UN-Resolution 242 basiert, die eine Zweistaaten-Lösung vorschlägt: Die Anerkennung Israels in den Grenzen vor dem Sechs-Tage-Krieg von 1967 und die Anerkennung eines lebensfähigen palästinensischen Staates.  Die Resolution schließt Israels völligen Rückzug aus dem besetzten Gebiet ein sowie auch die Auflösung aller israelischen Siedlungen. Dieser Vorschlag wird von den Palästinensern (einschließlich Hamas), den 22 Mitgliedern der Arabischen Liga (und vom Iran) unterstützt und wurde in zahlreichen Resolutionen der UN-Generalversammlung vereinbart. Der rechtliche Kontext ist ebenfalls eindeutig. Laut Norman Finkelstein: “Das Recht ist sehr klar. Im Juli 2004 entschied das höchste juristische Gremium der Welt, der Internationale Strafgerichtshof, dass Israel keinerlei Anspruch habe, weder auf die Westbank, noch auf Gaza.  Sie haben auch keinen Anspruch auf Jerusalem. Laut dem höchsten juristischen Gremium der Welt  ist Ostjerusalem besetztes palästinensisches Gebiet. Der Internationale Strafgerichtshof entschied, dass sämtliche Siedlungen in der Westbank laut internationalem Recht illegal sind.”

Bedauerlicherweise gibt es ein entscheidendes Problem: Israel und die USA unterstützen nicht den internationalen Konsensus und lehnen die Entscheidungen des Internationalen Strafgerichtshofs ab. Seit 1989 stimmen sie jedes Jahr gegen die Resolution der UN-Generalversammlung, die “Friedliche Lösung der Palästinensischen Frage”, genannt wird. 

Diese Faktoren deuten darauf hin, dass palästinensische Rechte, nicht, wie im internationalen Recht verankert, von der westlichen Presse berücksichtigt werden, wenn diese über Gaza und den israelisch-palästinensischen Konflikt berichtet. Israel kann auf seinem Recht auf Selbstverteidigung kaum beharren, bis es die Besatzung beendet. Folglich konnte argumentiert werden, dass dem kürzlichen Gazaangriff gemäß dem internationalem Recht die Legitimierung gefehlt hat. Die Medien scheinen diesen Punkt nicht beachtet zu haben.

Übersetzt aus dem Englischen http://telesurtv.net/english/opinion/Western-Media-Propaganda-in-Coverage-of-the-Israel-Palestine-Conflict-20140821-0067.html von Inga Gelsdorf)

Geheimdienstminister: Israel erwog Wiederbesetzung von Gaza - Die Wiederbesetzung von Gaza wurde von der israelischen Regierung "ernsthaft erwogen", falls die Raketenangriffe der Hamas angedauert hätten. Die Möglichkeit bestehe nach wie vor, sagte der auch für internationale Beziehungen zuständige israelische Geheimdienstminister Yuval Steinitz laut einer Vorabmeldung gegenüber dem BBC-Interview-Format "Hardtalk. Steinitz betonte, er könne nicht ins Detail gehen: "Das einzige, was ich sagen kann, ist, dass dies ernsthaft in Erwägung gezogen wurde >>>

Zurück in die Zerstörung - Nach 50 Tagen Krieg in Gaza: Israels Regierungschef Netanjahu verständigt sich mit Palästinensern auf Waffenstillstand. Ägypten will Grenzübergang Rafah öffnen - Karin Leukefeld - Nach einer Nacht voller Freudendemonstrationen und Feiern haben sich Tausende Palästinenser in Gaza am Mittwoch morgen auf den Heimweg gemacht. Viele werden dort, wo sie einst gewohnt haben, nur Trümmer vorfinden. In Israel wurde ein Mann beerdigt, der kurz vor dem am Dienstag vereinbarten Waffenstillstand von einer im Gazastreifen abgefeuerten Rakete getötet worden war.

Den ganzen Dienstag hatte die israelische Luftwaffe noch massive Angriffe auf den Küstenstreifen geflogen. Umgekehrt waren aus dem Gazastreifen mehr als 70 Raketen auf Israel abgeschossen worden. Gleichzeitig hatten Medien darüber spekuliert, daß es einen Waffenstillstand geben könnte. Als am Abend der Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA), Mahmud Abbas, einen dauerhaften Waffenstillstandes ab 19 Uhr Ortszeit verkündete, schwieg Israel zunächst.

Am Mittwoch morgen schließlich bestätigte eine Armeesprecherin, daß der Waffenstillstand halte: »Seit Beginn des Waffenstillstandes haben die israelischen Streitkräfte keinen Angriff in Gaza gestartet, und es gibt keinen Raketenbeschuß auf Israel aus Gaza«, sagte sie.

Der stellvertretende Hamas-Vorsitzende Mssa Abu Marsuk sagte der palästinensischen Nachrichtenagentur Maan News, Israel habe zugestimmt, alle Grenzübergänge nach Gaza zu öffnen, damit humanitäre und Wiederaufbauhilfe den Küstenstreifen erreicht. Auch >>>

Does Israel Target Civilians? - Muhammad Ali Khalidi - The level of death and destruction in the Israeli offensive in Gaza has surpassed that reached in previous attacks on that narrow strip of land. At the time of the first 72-hour ceasefire, casualty figures among Palestinian civilians exceeded 1900 dead, with at least 73% (and up to 89%) of the fatalities being civilians, according to the United Nations. By contrast, Hamas, which allegedly targets civilians and is considered in the West to be a terrorist organization, has killed 64 Israeli soldiers and 3 civilians.

The proportion of civilian casualties has been similarly high in previous Israeli assaults on Gaza, as well as the war on Lebanon in 2006. This time, even US Defense Secretary Chuck Hagel, no stranger to the concept of “collateral damage,” has gone on the record to express concern about the number of Palestinian civilian deaths. With precision-guided munitions and a military that routinely describes itself as the “most moral army” in the world, why does Israel inflict such a huge ratio of combatant to non-combatant fatalities?

The standard justification given by Israeli leaders for the highly disproportionate civilian death toll is to accuse Hamas of hiding behind civilians or using civilians as human shields. Yet, that accusation has never been documented with hard evidence and it has been widely disputed by human rights organizations, like Amnesty International, Human Rights Watch, and the United Nations during this and previous conflicts, not to mention journalists covering the violence on the ground.  >>>

Störungsfrei und friedlich - Innenministerium bestätigt harmlosen Verlauf von Antikriegsdemonstration in Essen - Markus Bernhardt - Eine Kundgebung, zu der der nordrhein-westfälische Landesverband der Linkspartei gemeinsam mit der Linksjugend [’solid] Mitte Juli in Essen aufgerufen hatte, um unter dem Motto »Stoppt die Bombardierung Gazas – Für ein Ende der Eskalation im Nahen Osten« zu demonstrieren, ist am heutigen Donnerstag Thema im Innenausschuß des nordrhein-westfälischen Landtags.

Unter dem Tagesordnungspunkt »Antisemitische Ausschreitungen am 18.07.2014 in Essen« wird das Ministerium für Inneres und Kommunales das Gremium über seine Erkenntnisse unter anderem zum damaligen Demonstrationsgeschehen informieren.

Die besagten Antikriegsproteste hatten zur einer medialen Kampagne gegen den Landesverband der demokratischen Sozialisten geführt, der maßgeblich vom rechten Flügel der Partei angeheizt worden war. Schon im Vorfeld der besagten Friedenskundgebung hatte Linke-Bundesgeschäftsführer Matthias Höhn versucht, den NRW-Landesvorsitzenden Ralf Michalowsky und den ebenfalls aus NRW stammenden Bundestagsabgeordneten Niema Movassat dazu zu drängen, ihre »Teilnahme an dieser Demonstration zu überdenken und abzusagen«. Außerdem bezichtigte Höhn seine Genossen in einer E-Mail »am Ende faktisch« einen Rahmen für jene »politischen Kräfte« zu liefern, »die wir gemeinsam bekämpfen wollen und müssen«.

Der brandenburgische Bundestagsabgeordnete Harald Petzold (Die Linke) ließ es sich am Tag selbst nicht nehmen, auf einer von »Antideutschen« organisierten Gegenkundgebung aufzutreten, an der diverse Kriegstreiber und auch einzelne bekannte Rassisten teilnahmen und die zeitgleich zu den Antikriegsprotesten in Essen durchgeführt wurde (jW berichtete). Die Organisatoren der »antideutschen« Kriegskundgebung hatten – so geht es aus dem Bericht des Ministeriums hervor – darauf bestanden, in der Nähe der Friedenskundgebung zu demonstrieren. >>>

De Keyser, Véronique /Hessel, Stéphane

Palästina: das Versagen Europas


Übersetzung von Ulrike Bokelmann/Barbara Heber-Schärer
1. Auflage Mai 2014 - 208 Seiten - 20,4 x 13,5 cm, Klappenbroschur - ISBN 978-3-85869-588-8
Rotpunktverlag.ch

CHF 25,00 € 19,90 bestellen
Dieser Titel ist auch als E-Book erhältlich,

 

Stéphane Hessels Plädoyer für eine friedliche Lösung des Nahostkonflikts, die die Rechte des palästinensischen Volkes respektiert - Europa muss sich für Palästina engagieren - Stéphane Hessel hat sich seit jeher für die Verteidigung der Menschenrechte eingesetzt, insbesondere auch für die Sache des palästinensischen Volkes. Während der israelischen Blockade hat er sich nach Gaza begeben. Um seiner Empörung über die Gleichgültigkeit der europäischen Institutionen, die die Situation Palästinas zu einer veritablen humanitären Tragödie verkommen ließen, Ausdruck zu geben, hat er gemeinsam mit Véronique De Keyser das vorliegende Buch geplant. Sie tauchen ein in die jüngste Geschichte des Nahostkonflikts; all die verpassten Gelegenheiten, die widersprüchlichen Haltungen, die Verweigerung des Dialogs mit dem Sieger der palästinensischen Parlamentswahlen empfinden sie als zutiefst beschämend.

Aber das Buch blickt auch in die Zukunft: Welche Lösungen sind denkbar? Wie kann dem Völkerrecht zum Durchbruch verholfen werden? Welche Bedingungen braucht es für einen dauerhaften Frieden, an den auch die palästinensische Jugend noch glauben kann? – Beherzt, offen und höchst differenziert laden uns Hessel und De Keyser ein, die Hoffnung zu bewahren.

-Presseecho-
»Mit einem bisher unbekannten Zugang zeigt uns dieses fundiert recherchierte, gut geschriebene und übersetzte Buch (...), dass die Wirklichkeit in Palästina – ab er auch anderen Ländern – nur noch mit »absurd« und mit der Figur des »Sisyphos« der griechischen Mythologie oder dem »lachenden Sisyphos« von Albert Camus umschrieben werden kann.« - Hanspeter Stalder, Nahostfrieden, 15. August 2014. - Die ganze Besprechung kann hier nachgelesen werden.

»De Keysers Sprache ist knapp und konzentriert, zugleich anschaulich und bildkräftig (übrigens hervorragend übersetzt). Sie schafft es nicht nur, in wenigen Sätzen unendlich verwickelte Sachverhalte wie das EU-Assoziierungsverhalten verständlich zu machen, sie findet auch überaus treffende Formulierungen zur Charakterisierung der EU-Politik.« - Peter Blastenrein, titel-kulturmagazin, 11. Juli 2014 - Hier kann man die vollständige Buchbesprechung nachlesen.

Dieses Buch könnte der letzte Versuch sein, die Kluft zwischen gesundem Menschenverstand und der gefesselten Politik zu überwinden. »Denn er ist von einem schon gestorbenen Vertreter der Befreiung, Stephane Hessel, und einer quicklebendigen amtierenden Abgeordneten des Europäischen Parlamentes geschrieben. Hessel und Veronique de Keyser haben es geschafft, die Empörung nicht beiseite zu lassen und dennoch einen Weg zu zeigen, wie die Völker in Nahost mit ein wenig Hilfe der Europäischen Union den Frieden erreichen können.« Lesen Sie hier die ganze Besprechung von Rupert Neudeck.

Kultur und Protest in Palästina - Projektionsfläche des Widerstands - Eine aktuelle Studie des Arabisten David Kreuer belegt, dass unter jungen Palästinensern der bewaffnete Kampf gegen Israel nicht die erste Option ist. - Einblicke von Joseph Croitoru -

Die jüngste kriegerische Auseinandersetzung zwischen der israelischen Armee und der Hamas im Gazastreifen hat im Westjordanland junge Palästinenser wieder auf die Straße getrieben. Ihre Protestkundgebungen, die auch diesmal in einen Teufelskreis von Gewalt und Gegengewalt mündeten, sind zwar die bekannteste Form ritualisierten palästinensischen Widerstands. In ruhigeren Zeiten aber sind sie unter palästinensischen Jugendlichen alles andere als dominierend. Sie ziehen, wie aus einer gerade erschienenen Feldstudie des deutschen Arabisten David Kreuer hervorgeht, vielmehr die kulturelle Selbstbehauptung dem bewaffneten Kampf als Akt des Widerstands vor. . >>>


Jörg Gertel / Rachid Ouaissa (Hg.)  -
Jugendbewegungen - Städtischer Widerstand und Umbrüche in der arabischen Welt - Die arabischen Großstädte sind prominente Orte, an denen sich Widerstand und Protest gegen Ungerechtigkeit, Willkür, Armut und Ausgrenzung artikulieren und öffentlich sichtbar werden. Jugendliche, die Hauptinitiatoren des Arabischen Frühlings, stehen dabei im Mittelpunkt.
Der Band beleuchtet ihre alltäglichen Handlungsspielräume im Rahmen wirtschaftlicher Zwänge und staatlicher Kontrolle sowie ihre Rolle in politischen Ordnungen. Die Beiträge zeigen, wie Widerstand und neue Initiativen die aktuellen Gesellschaftsentwürfe verändern und wie neue Vorstellungen von Heimat verhandelt werden. Die intensiven Studien vor Ort bieten einen differenzierten Blick auf das breite Spektrum des Jugendlichseins in den Städten der arabischen Welt.  >>>

Offener Brief an den Oberbürgermeister der Stadt Frankfurt am Main, Peter Feldmann - Amt des Oberbürgermeisters  Römerberg 323  60311 Frankfurt/M. -  Nicht in unserem Namen

 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Feldmann, angesichts der gegenwärtigen Situation im Gazastreifen und im Westjordanland betonen unsere Politiker Unisono das Recht Israels auf „Selbstverteidigung“. Sie, Herr Feldmann, erklären am 9.7.2014 im Namen der Frankfurter Bevölkerung „Solidarität mit Frankfurts Partnerstadt Tel Aviv“. Auch positionieren Sie sich einseitig, indem Sie als unser aller Oberbürgermeister an einer Pro-Israel- Kundgebung und Westjordanland betonen unsere Politiker unisono das teilnehmen, auf der der Wissenschaftsminister Boris Rhein (CDU) das Existenz-recht Israels für die Hessen zu einer Herzenssache macht und Frankfurts Dezernent Uwe Becker (CDU) unter Auslassung jeder Redlichkeit als Vertreter der Stadt Frankfurt eine vollkommen verzerrte Darstellung des Konflikts verbreitet, wenn er sagt : „Seit der Gründung am 14. Mai 1948 wird Israel bedroht. Es muss sich wehren. Israel hat den Sinai und Gaza verlassen und jetzt eine zusätzliche Bedrohung geerntet.“ Wer war der Angreifer vom Suezkrieg 1956 bis zum 3. Gazaüberfall?

Auch erklären Sie, Herr Feldmann, im Namen der Frankfurter Bevölkerung: „In Anbetracht der augenblicklichen Zuspitzung der Situation im Nahen Osten und den Raketenangriffen auf Tel Aviv haben Oberbürgermeister Feldmann,  Bürgermeister Olaf Cunitz und Stadtkämmerer Uwe Becker am heutigen Mittwoch, 9. Juli, den Menschen in Frankfurts israelischer Partnerstadt die aufrichtige Solidarität der Frankfurter Bevölkerung zum Ausdruck gebracht.“ Dabei sind Ihnen die Hunderte Opfer israelischer Aggression keine einzige Zeile wert!

Auch wenn in Deutschland die Wahrheit auf den Kopf gestellt wird und „auch wenn die israelische Regierung es anders sieht: aus Sicht der UNO und des (internationalen) Völkerrechts hält Israel den Gazastreifen unter Besatzung. Damit ist das Land verpflichtet, so gut wie möglich für die Sicherheit und Versorgung der Bevölkerung dort zu sorgen.“ (so der Spiegel)

Diesen Pflichten ist der Staat Israel weder in den letzten beiden Wochen noch in den letzten Jahren in irgendeiner Weise nachgekommen. Im Gegenteil belagert Israel Gaza mit seiner Bevölkerung seit 2006 vom Wasser, aus der Luft und zu Land und hat es zum größten Freiluftgefängnis der Welt gemacht, zu einer Bevölkerung ohne Hoffnung und Perspektive.

Mit der jetzigen exzessiven Bombardierung des Gazastreifens und der Bodenoffensive verletzt Israel  nicht nur den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit, sondern auch seine besonderen Schutzpflichten als Besatzungsmacht in eklatanter Weise. Als Politiker müssen Sie wissen, dass das Recht auf Selbstverteidigung mit der Überschreitung der Verhältnismäßigkeit der Mittel schon desavouiert ist.

Die Menschen in Gaza und Westjordanland wollen einen unabhängigen Staat in sicheren Grenzen, doch Israel als Besatzungsmacht weitet seine völkerrechtswidrige Besiedlung und Enteignung palästinensischen Landes mit staatlich-militärischer Gewalt immer noch weiter aus und verweigert der palästinensischen Bevölkerung ihre Rechte, Freiheit und Menschenwürde.

Für uns als BürgerInnen der Stadt Frankfurt gebietet es das Grundgesetz, für Recht und Gerechtig-keit einzutreten. Es entsetzt und empört uns, wie sich in der gegenwärtigen Situation Politiker unter interessegeleiteten Druck setzen lassen und einseitig Partei für den hier Völkerrecht und Menschenrechte missachtenden Staat Israel ergreifen.

Deshalb fordern wir angesichts der Tatsache, dass der Staat Israel seine Besatzung nicht beendet, die sofortige Suspendierung des „Israel-Tages“ - der ohne die Beteiligung der Frankfurter BürgerInnen zustande gekommen ist, die für Freiheit und Menschenwürde einstehen.

Wir, die Unterzeichnenden, wollen und können es nicht zulassen, dass in unserem Namen die Opfer zu Tätern und die Täter zu Opfern stilisiert werden und Israel als Besatzungsmacht weiter unterstützt wird.

Nicht in unserem Namen!

Palästina-Forum-Nahost Frankfurt/M.Aktionskreis Palästina Frankfurt/M.
Jüdische Stimme für einen gerechten Frieden in Nahost/Frankfurt/M.
 

 Hier der Brief zum Ausdrucken und unterschreiben als pdf Datei >>>
Hier der Brief als doc Datei >>>
Zustimmungserklärung >>>

Hajo Meyer 2003 Interview - East Jerusalem
 

69% of Gaza Schools Damaged by Israeli Assaults - Connie Hackbarth Alternative Information Center - ""Israel’s ongoing assault has significantly damaged at least 277 Governmental and UNRWA schools. About 30% are still being used as shelters for displaced families.”" >>>

His last cry of pain "echoes in my ears" - Maram Humaid - The Electronic Intifada - "Hala tried to phone her husband several times on the day of the massacre. He did not respond, so she sent him text messages. Still no response.Then she turned on the TV. Al Jazeera showed images of a dead man, wearing a vest marked “press.”" >>>

Celebrations in Gaza after truce -  "Mosques used their loudspeakers to broadcast celebratory chants as the wartorn enclave hailed the apparent end to some of the worst Israeli-Palestinian violence in a decade." >>>

No winners in Israel-Hamas cease-fire - Ben Caspit -"On Aug. 25, Israel’s Channel 2 reported that the prime minister’s approval ratings plummeted to merely 38%, compared with 82% just a few weeks ago. And he has yet to face the deadly political criticism, which will come mainly from the right wing. So it is not only Meshaal’s fate that will be sealed in the coming weeks, but also Netanyahu’s. These two have not been able to break loose from each other’s stranglehold for 17 years." >>>

Now is the time for American Jews to speak up on Israel -  Abraham Gutman - As an Israeli in the U.S. I learned that criticizing Israel is not an option for many American Jews. But there is a legitimate way to criticize Israeli policy, and if you care about someone or something you won’t let it go astray. >>>

Did Gaza win the war? - Samer Badawi - The terms of Tuesday’s ceasefire declaration matter less than the new leverage, measured in international will, with which Palestinians now approach the negotiating table.

As a much-anticipated ceasefire took hold Tuesday, punctuating Gaza’s horrifying stretch without sleep or succor, spontaneous celebrations erupted throughout the Arab world. But the most jubilant displays were, of course, in Gaza itself, where residents shed the anxiety of a 50-day Israeli war for the simple pleasures of an evening outside.

It had too long been a pleasure denied. For most of Gaza’s 1.8 million Palestinians, the right to congregate, to walk the streets without the threat of Israeli airstrikes or shelling was enough to pry victory from the rubble all around them. But some are already wondering: Once the euphoria settles, will the broad-brush terms of yesterday’s deal outweigh the costs borne by this besieged enclave?

To put that question in context, consider the children. More Palestinian children were killed in the last seven weeks than in the last five years combined. And nearly 10 times as many were killed during this Israeli operation – dubbed “Protective Edge” – than during Israel’s full-scale assault on the West Bank in 2002, known as “Defensive Shield.” >>>

"The Damage is Beyond Imagination in Gaza": Journalist Mohammed Omer on Ceasefire Deal & Rebuilding

27. 8. 2014

Pharrell Williams - Happy (Gaza way)
 



Waffenstillstand in Gaza: Lauter Verlierer - Raniah Salloum - Der Gaza-Streifen ist verwüstet, Israels Ansehen in der Welt lädiert, die Hamas geschwächt - und trotz des Waffenstillstandes stehen die Chancen für einen dauerhaften Frieden schlecht. >>>

 

Abbas verkündet Einigung auf längere Waffenruhe - Israel und die Palästinenser haben sich auf einen längerfristigen Waffenstillstand verständigt. Das erklärten Palästinenserpräsident Mahmud Abbas und Vertreter Ägyptens - die Feuerpause soll bereits am Abend in Kraft treten >>>

 

Israel einigt sich mit Hamas auf unbefristete Waffenruhe - Die Zivilbevölkerung im Gazastreifen leidet unter dem Konflikt zwischen Hamas und Israel. - (...) Ägypten, Israel und die Palästinenserführung um Präsident Mahmud Abbas bestätigten die Einigung. Die Feuerpause sollte um 18 Uhr Mitteleuropäischer Sommerzeit beginnen. Palästinenserpräsident Mahmud Abbas sagte in einer Fernsehansprache, Israel habe zugestimmt, die Blockade des Gazastreifens zu lockern. Mit der Waffenruhe und dem Ende der Blockade sollten die Lieferungen von Hilfsgütern und Baumaterial in das Territorium ermöglicht werden. Nach Angaben eines Hamas-Funktionärs sollen Gespräche über größere Aspekte, wie die Forderung der Hamas nach einer Wiedereröffnung des Flughafens und des Hafens von Gaza, in einem Monat beginnen. >>>
 


Nahost: Einigung auf dauerhafte Waffenruhe - Vermittler Ägypten: Feuerpause gilt ab 18.00 Uhr - Palästinenser: Gaza-Blockade soll beendet werden - Sechs Palästinenser sterben durch israelische Luftangriffe - Gaza/Kairo - Israel und die Palästinenser haben sich im Gaza-Krieg erneut auf eine Waffenruhe verständigt. Beide Seiten stimmten nach eigenen Angaben einem entsprechenden Vorschlag Ägyptens zu. >>>

 

Palestinian joy as rivals agree Gaza truce - Palestinians and Israel agree long-term deal which will ease Israeli blockade on enclave after talks brokered by Egypt. Palestinians are celebrating in Gaza after Egyptian and Palestinian officials said an open-ended agreement had been sealed with Israel to end seven weeks of fighting in Gaza >>>



The Palestinian president, Mahmoud Abbas, said on Tuesday from the occupied West Bank that a formula had been accepted by all parties and that a ceasefire had gone into effect at 16.00 GMT.
He hailed the agreement as a chance to "build a new nation and end the occupation",
 >>>

Palestinian joy as Israel agrees Gaza truce - Hamas and Israel agree long-term deal which will ease Israeli blockade of enclave after talks brokered by Egypt. >>>
 

Auszug: Waffenstillstands-Abkommens Hamas und Israel - Cease Fire Deal / 14.8.1 - Die ägyptische Zeitung al-Shorouk /Freitag publizierte, welche 11 Punkte eines Waffenstillstands-Abkommens Ägypten der Hamasund Israel vorgeschlagen hat. - PIEF POST, 14. August 2014 – Ranjan Solomon

1.) Israel wird alle Angriffe auf Gaza stoppen – am Land, im Wasser und aus der Luft. Es wird kein Eindringen nach Gaza am Boden geben.

2.) Alle palästinensischen Parteien in Gaza werden alle Angriffe gegen Israel am Lande, im Wasser und aus der Luft stoppen, und werden Tunnelbauten von Gaza nach Israel einstellen.

3.) Die Öffnung der Übergänge zwischen Israel und Gaza – Übergänge für Menschen und Waren – werden gestattet, um Gaza wieder aufzubauen. Der
Gütertransfer zwischen Gaza und der Westbank wird gestattet gemäß den Vereinbarungen, die zwischen Israel und der Palästinensischen Autorität (PA)
zu treffen sind.

4.) Die israelischen Behörden werden mit der PA alle mit Gaza und seinem Wiederaufbau zusammenhängenden Geldtransfers koordinieren.

5.) Die Entfernung der Pufferzonen entlang dem Sicherheitszaun im Norden und Osten des Gazastreifens und die Besetzung durch Streitkräfte der PA in diesen Gebieten, beginnend mit 1. Jänner 2015. Dieses wird in mehreren Schritten erfolgen: Zuerst werden die Pufferzonen auf 300 m von der Grenze entfernt reduziert, dann 100 m und zuletzt werden die Pufferzonen ganz entfernt zugleich mit dem Aufmarsch der PA-Truppen.

6.) Die Fischfangzone vor der Küste Gazas wird in Koordination zwischen Israel und der PA sofort auf 6 Seemeilen ausgedehnt, und wird schrittweise auf 12 Seemeilen erweitert.

7.) Israel wird die PA bei der Wiederherstellung der zerstörten Infrastruktur in Gaza unterstützen, und wird jene Bewohner Gazas mit der Lieferung der Lebensgrundlagen unterstützen, die wegen der Kämpfe gezwungen waren, aus ihren Häusern zu flüchten. Israel wird den Verwundeten medizinische Hilfe geben, und wird die Beförderung von humanitären Hilfsgütern und Nahrungsmitteln durch die Übergänge durchführen.

8.) Die PA wird in Koordination mit Israel und internationalen Hilfsgruppen die Grund-materialen für den Wiederaufbau Gazas zur Verfügung stellen nach Angabe eines vorher bestimmten Planes, um den vorher aus ihren Häusern Vertriebenen die eheste Rückkehr zu ermöglichen.

9.) Ägypten ersucht die Internationale Gemeinschaft flehentlich um schnelle humanitäre und finanzielle Hilfe für den Wiederaufbau Gazas nach einem vorher bestimmten Plan.

10.) Nach der Stabilisierung des Waffenstillstands und der Rückkehr Gazas zum normalen Leben werden die Seiten ihre indirekten Verhandlungen in Kairo nach Unterzeichnung des Vertrages innerhalb eines Monats beenden. Der Austausch von Gefangenen und Toten wird in dieser Zeit auch diskutiert.

11.) Über die Möglichkeit, in Gaza einen Flughafen und einen Seehafen zu bauen, wird in Übereinstimmung mit den Osloer Verträgen und anderen früheren Vereinbarungen diskutiert werden.  Quelle
Christa Zubaidi    Text of Egypt's 11-point ceasefire proposal >>>

Jürgen Todenhöfer - Waffenstillstand in Gaza: Eine erste Analyse - Seit einigen Tagen bin ich wieder in Gaza. Und erlebe in diesen Sekunden die öffentliche Bekanntgabe des Waffenstillstandes. Bis vor wenigen Minuten wurde hier gekämpft, starteten Raketen und schlugen Raketen ein. Jetzt feiert Gaza. Freudenfeuer! Meine palästinensischen Freunde umarmen sich schweigend. Manche weinen. Wird der Waffenstillstand halten?


Wenn ja, gewinnen die Menschen. Auf beiden Seiten. Der große Verlierer aber heißt Benjamin Netanjahu. Er hat keines seiner Kriegsziele erreicht. Er hat:
1. Die Hamas, deren Mitschuld am Krieg niemand bestreiten kann, nicht entwaffnet, sondern gestärkt.
2. Israels Ansehen durch die Brutalität seiner Luftangriffe weltweit beschädigt.
3. Die Beziehungen zu den USA massiv belastet. Und
4. 65 israelische Soldaten sinnlos geopfert. Nicht im Interesse seines Landes, sondern ausschließlich zum persönlichen Machterhalt.

Den Menschen von Gaza hat Netanjahu großes Leid angetan. Unverhältnismäßig maßlos und völkerrechtswidrig. Selbst Holocaust-Überlebende protestierten in der New York Times gegen die Massaker in Gaza. 2.139 Palästinenser hat Netanjahu auf dem Gewissen. Meist Zivilisten. 577 Kinder. Geschosse aus Gaza töteten in Israel 5 Zivilisten.

Stundenlang bin ich ich gestern durch die total zerstörten Stadtviertel Gazas Shaaf und Shujaeya gegangen. Geisterviertel. Bilder wie in Deutschland nach dem 2. Weltkrieg. In den Ruinen ihrer Häuser suchten die Menschen verzweifelt nach irgendwas Verwertbarem. Und fanden nichts. Über14.000 Häuser sind zerstört.

Im Shifa-Krankenhaus trugen Sanitäter, erregte Kommandos ausstoßend, zwei blutende, verbrannte Männer an mir vorbei. Sie starben kurz darauf. Ein Dritter bestand nur noch aus Rumpf, abgerissenen Beinen und abgetrenntem Kopf. Die drei waren mit ihrem Auto in die Luft gesprengt worden. IS? Nein F16! Sekunden später wurden im Laufschritt drei blutüberströmte Kinder ins Krankenhaus getragen. Verletzt durch die Splitter der Raketen.

Nachts in meinem Hotel in Gaza erzitterten alle paar Minuten die Wände wegen der einschlagenden Raketen der F-16 und der Kanonaden der israelischen Kriegsmarine. Eine Sinfonie des Todes. Dutzende Häuser versanken in Schutt und Asche. Welch ein Wahnsinn!

Irgendwann, wenn alles vorbei ist, werden die Israelis Netanjahu zum Teufel jagen. Politisch ist er schon jetzt tot. Schade ist das nicht. Er hat auch Israel nicht gut getan. Euer Jürgen Todenhöfer



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Die Kinder und Familien von Gaza feiern in den Straßen, dass sie am Leben sind, ist es das Schicksal dieser Menschen, so zu leben.?

Lese auch: Kinder im Gaza-Streifen: Generation Trauma - Aus dem Gaza-Streifen berichtet Raniah Salloum

Abbas announces Israel-Gaza ceasefire - President Mahmoud Abbas on Tuesday announced a long-term ceasefire agreement between Israel and Palestinian factions in the Gaza Strip. In a short televised address, Abbas said the agreement would go into effect at 7 p.m. "We confirm complete appreciation to the Egyptian efforts which started long ago seeking to satisfy all sides. Qatar also played a role in that. We also would like to mention that (US Secretary of State John) Kerry was also in touch with us for the same purpose and so we thank all those who played roles," Abbas said. "We discussed several necessary things with Hamas leaders in Qatar in order to enable the national consensus government to do its job," he continued." >>>







Kinder im Gaza-Streifen: Generation Trauma - Aus dem Gaza-Streifen berichtet Raniah Salloum  - Ein Bild dieses Kriegs bekommt Dschamil Abdel Atti nicht mehr aus dem Kopf. Der Psychologe hat es selbst gemacht, mit seinem Handy. Das Foto zeigt einen Jungen mit zusammengekniffenem Mund und traurigen Augen. Er hält eine Zeichnung in die Kamera. Dschamil Abdel Atti hatte den Jungen gebeten, das zu malen, was ihn am meisten bedrücke. Mit einem dicken orangefarbenen und einem violetten Holzstift malte das Kind ein Flugzeug, das Bomben abwirft, darunter liegt ein Mann in einer Blutlache am Boden. Neben ihm steht ein Junge, eine Sprechblase über sich. "Baba mat", steht da auf Arabisch. Papa ist tot. >>>

 

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Aktuelle  Nachrichten

The children killed in Gaza during 50 days of conflict
As a ceasefire is agreed after 50 days of conflict between Israel and Hamas, the Al-Mezan Centre for Human Rights has compiled a list of 504 children killed in Gaza, comprising almost quarter of the total Palestinian dead

Life returns to Gaza as truce holds

Gaze- Die erste Nacht ohne Bombardements

Half of Israeli Political-Security Cabinet Opposes Ceasefire Agreement

Israeli Police Kidnaps Eight In Occupied Jerusalem

Human rights defender among three Palestinians killed by live fire in West Bank village

Israeli forces detain 11 Palestinians in Jerusalem

Israeli forces fire tear gas in Nablus elementary school

4 Palestinians injured in car collision with Israeli military jeep

26. 8. 2014

Golanhöhen- Israelische Armee greift syrische Militärposten an

Text of Egypt's 11-point ceasefire proposal

In The Past 50 Days – Israel Has Killed 2,137 Palestinians: Here Are Their Names

Waffenruhe zwischen Palästinensern und Israel scheint zu halten

Telefongespräch zwischen Khaled Maschal und Erdogan

Israeli Police Kidnaps Eight In Occupied Jerusalem

Including Two Children, Five Kidnapped In West Bank, Several Palestinians Injured

Shepherds Detained for Crossing a Road

Ministry of Health: “2145 Palestinians, Including 578 Children, Killed In Israel’s Aggression”

26. 8. 2014

Gaza-Streifen: Jubel über unbefristete Waffenruhe in Israel

Abbas verkündet unbegrenzte Waffenruhe

Abbas verkündet Einigung auf längere Waffenruhe
Israel und die Palästinenser haben sich auf einen längerfristigen Waffenstillstand verständigt. Das erklärten Palästinenserpräsident Mahmud Abbas und Vertreter Ägyptens - die Feuerpause soll bereits am Abend in Kraft treten.

 

Palästinenser verkünden Einigung auf Waffenruhe
Während in Gaza die Bomben einschlugen, wurde in Kairo verhandelt. Offenbar mit Erfolg: Palästinenser sprechen von einer Einigung auf einen dauerhaften Waffenstillstand. Israel äußert sich noch zurückhaltend.

 

Palästina verkündet verlängerte Waffenruhe


Hamas: Einigung auf dauerhafte Waffenruhe


Hamas declares victory, celebrations across Palestine

Infograph- Israeli assault on Gaza by numbers

New UN Special Rapporteur requests access to Israel and the Occupied Palestinian Territory

Why did Netanyahu take aim at Gaza's tallest towers

Gaza deaths aren't worth a mention in leading Israeli paper

69% of Gaza schools damaged by Israeli assaults

Palestinian citizens of Israel increasingly punished for being ‘the enemy from inside’

National Lawyers Guild, Other Legal Organizations Urge International Criminal Court to Investigate War Crimes by Israeli, US Leaders in Gaza

17 Journalists Killed in Gaza Since Beginning of Israeli Aggression

12 PFLP Leaders Kidnapped From West Bank

Eleven More Palestinians Kidnapped In The West Bank

Nine Palestinians Kidnapped In Jenin

Soldiers Invade Palestinian Communities In Jerusalem

Child Moderately Injured By Settler’s Fire Near Hebron

Palästinenser wollen die UNO auffordern, ein Ende der Besatzung zu erzwingen

Netanjahus Beliebtheit sinkt nach Gaza-Krieg auffällig

UNO: Über ein Viertel der Bevölkerung des Gazastreifens ist obdachlos

Gaza: Palästinensischer Journalist getötet

Israels Verteidigungsminister: Wir werden die Hamas-Anführer ins Visier nehmen

Gaza protests are proof of a new Belfast

Israeli military blow-up Gaza tower blocks

Israel destroys Gaza's tallest apartment building

Bomben bringen 15-stöckiges Gebäude zum Einsturz - 32 Fotos

Two high-rise Palestinian buildings containing scores of homes and shops are destroyed in bombing as Israel escalates its military action in Gaza

Dramatic Pictures Show Israeli Bomb Striking Gaza

Israel zerstört Hochhäuser im Gazastreifen

Nahost-Konflikt - 20 Verletzte bei Israels Luftangriffen auf Gaza

Zwei Tote beim Angriff Israels auf ein Wohnhochhaus in Gaza/ Angriff auf UNRWA-Schule

Israel disabled 1000 Gazan children

Israel setzt Luftangriffe auf Gaza fort
Erneut hat Israels Armee im Gaza-Streifen ein mehrstöckiges Wohnhaus fast vollständig zerstört. Bei der Aktion in der Nacht zum Dienstag sind nach palästinensischen Angaben mindestens 20 Personen verletzt worden.

Israel brach den Waffenstillstand um einen Grund zu haben, den Kommandeur der Qassam-Brigaden, Mohammad Daif, umzubringen

Zwei Hochhäuser in Gaza bombardiert

Israeli ship anchors in San Francisco Bay


People Are Blocking Cargo Ships to Protest Israel


Oakland activist: How we blockaded the Israeli ship


Wish You Were Here: Israeli Ship Blocked at Port of Oakland for 2nd Day

25. 8. 2014

Netanjahu: Jeder Ort im Gaza-Streifen ein Angriffsziel

AUDIO  - Medico international fordert Ende der Gaza-Blockade

UN names Mary McGowan Davis to Schabas Commission on Gaza «

Former New York judge appointed to UN Gaza inquiry

IKRK will Angriffe auf Zivilisten untersuchen

Rafah crossing continues to work despite Israeli attack (photos)

Israel killed his parents

Israel's defense cos will be Gaza conflict's big winners

Palestinian president prepares new U.N. appeal over Israel

Iran airs TV footage of purported Israeli drone

VIDEO  - Iran: Israelische Drohne abgeschossen


Iran soll israelische Drohne abgeschossen haben

Klage gegen Israels Regierungschef Netanjahu in Chile eingereicht

Gaza-Konflikt 2014- Zahlreiche Veranstalter sagen Israelreisen ab

Israels Notenbank senkt Zinsen auf Rekordtief

Gaza-Krieg: 307 Buben und 184 Mädchen bereits getötet

Schulbetrieb ausgeschlossen: Zwangsferien für Gazas Kinder

Fischer (Österreich)  kritisiert Israels Gaza-Vorgehen scharf - "Unverhältnismäßig"

Barenboim in der Waldbühne - „Wir sind eine kleine Flamme der Hoffnung“ - Mit seinem West-Eastern-Divan-Orchestra musiziert er am Sonntag für ein friedliches Miteinander von Israelis und Palästinensern.

Nicaraguas Präsident: "Der Papst hatte recht: Der dritte Weltkrieg hat bereits begonnen"; Ortega kündigt Hilfe für Gaza an

These Israeli and Palestinian Kids Would Rather Sing Than Fight

Jüngstes Opfer: 10 Tage - Schon 500 tote Kinder im blutigen Nahost-Konflikt

Iran kündigte Aufrüstung der Palästinenser an

Die Gaza-Eskalation erreicht Supermärkte und Lokale

Gaza-Krieg- Israel beschießt 65 Ziele binnen 24 Stunden

24. 8. 2014

UNICEF- Nearly 500 Children Killed During Gaza Assault

69% of Schools in Gaza are Damaged by Israeli Assaults, says

Medics- Israeli raid kills mother, 3 children in north Gaza

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