Ostjerusalem - Siedlungspläne: Israelische Regierung um Schadensbegrenzung bemüht - UNO und USA verurteilen Siedlungspläne Israels - Ban: Verstoß gegen internationales Recht - New York/Jerusalem - Während nach US-Vizepräsident Joe Biden auch UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon und die EU-Außenministerin Catherine Ashton die israelischen Pläne für den umstrittenen Siedlungsbau im nordöstlichen Teil Jerusalems verurteilt haben, ist die israelische Regierung um Schadensbegrezung bemüht. Mehrere Minister haben sich für die "Peinlichkeit" entschuldigt. >>>

Heftige Kritik an Netanjahus Siedlungsplänen - Die Ankündigung Israels, neue Wohnungen für jüdische Siedler zu bauen, hat heftige Proteste ausgelöst. Nach den Palästinensern und der US-Regierung verurteilte jetzt auch UN-Generalsekretär Ban Ki Moon die Pläne >>>

Dierkes live
 

Henryk M. Broder als ewiger Antisemit kommentiert: "Antisemit oder Arschloch? Oder beides?" Meint er sich selber?

Mohssen Massarrat - (pdf)  Offener Brief anlässlich des Iran-Atomkonflikts - An Kerstin Müller, MdB, Sprecherin der Grünen für Außenpolitik und Omid Nouripour, MdB, sicherheitspolitischer Sprecher der Grünen - Sehr geehrte Frau Müller, sehr geehrter Herr Nouripour, Sie beide haben in diversen Stellungnahmen bzw. Zeitungsinterviews einen Krieg gegen den Iran anlässlich der Verschärfung des Atomkonflikts abgelehnt, gleichwohl sich aber für gezielte Sanktionen ausgesprochen, die nur das Regime, nicht aber die Menschen im Iran treffen sollen. Diese Differenzierung ehrt Sie zwar in humanistischer Hinsicht, sie lenkt aber die öffentliche Meinung vom eigentlichen Hintergrund des Konflikts ab. Fakt ist, dass es im Mittleren und Nahen Osten ein regionales Sicherheitsdilemma gibt, seit Israel mit seinem Atomarsenal die nukleare Vorherrschaft in der Region innehat. Eine Reduktion dieses m. E. unbestreitbaren Sicherheitsdilemmas allein auf Irans Atomprogramm ist nicht nur einseitig, sondern auch die Hauptursache dafür, dass der über 7 Jahre andauernde Atomkonflikt mit dem Iran bisher ungelöst geblieben ist. Die Fortsetzung dieser einseitigen Politik läuft aller Wahrscheinlichkeit nach darauf hinaus, dass der Konflikt weiter eskaliert. >>>

Palästinas Spaltung und deutsche Mitschuld - Martin Lejeune - Der Riss zwischen Fatah und Hamas hat 60 Jahre alte und auch ganz aktuelle Ursachen - »Zwei Staaten für ein Volk? – Die politische Spaltung in Palästina« war Thema einer Podiumsdiskussion während der Tagung »Die Transformation Palästinas. Die Palästinenser 60 Jahre nach der Nakba« in der Heinrich-Böll-Stiftung Berlin. - Davon überzeugt, dass ein vereinigtes Volk seine Interessen besser wahrnehmen könne, war es der Moderatorin Barbara Unmüßig vom Deutschen Institut für Menschenrechte von Beginn an ein Anliegen, von den Teilnehmern auch einen Ausblick zu erhalten, wie es wieder zur Versöhnung zwischen den zerstrittenen palästinensischen Parteien Fatah und Hamas kommen könne. Zunächst blickte Nathan Brown, Politikwissenschafter an der George Washington University in Washington, jedoch zurück, wie es zur Teilung des palästinensischen Volkes gekommen ist. >>>

Israel has been told that its accession to the Organization for Economic Cooperation and Development (OECD) is all but assured when the 30 member states meet in May.

Planen für die Zeit danach - Unter US-Vermittlung beginnen indirekte Gespräche in Nahost – Palästinenser glauben nicht an Erfolg - Charles A. Landsmann- Israel und die Palästinenser werden zwar gemäß amerikanischer Ankündigung indirekte Annäherungsgespräche führen. Doch vor allem die Palästinenser glauben nicht an deren Erfolg. Der US-Sondergesandte für den Nahen Osten, George Mitchell, wird ab kommender Woche die indirekten Verhandlungen zwischen Jerusalem und Ramallah führen. Er wird jeweils eine Woche pro Monat zwischen beiden Städten pendeln und dabei versuchen, die Grundlagen für direkte Verhandlungen zu schaffen. >>>

Pressemitteilung - Strafbefehl wegen Interviewäußerungen von Dr. Sabine Schiffer zum Polizistenfehlschuss beim Mord an Marwa El-Sherbini - Prozesstermin 24.03.2010, 10.30 Uhr im Amtsgericht Erlangen - Pressekonferenz im Anschluss an den Prozess in den Räumen des IMV - Während des Verfahrens gegen Alexander Wiens, der Marwa El-Sherbini am 1. Juli 2009 niederstach, wurde der Schuss des herbeigerufenen Polizisten auf den Ehemann der Ermordeten nicht verhandelt. Mit der Pressemitteilung vom 21.12.2010 gab Staatsanwalt Avenarius in Dresden bekannt, dass das Ermittlungsverfahren gegen den Polizisten eingestellt sei. Daraufhin erging ein Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Nürnberg an Dr. Sabine Schiffer, Leiterin des Instituts für Medienverantwortung, auf der Grundlage einer Strafanzeige des besagten, jedoch nie namentlich genannten, Polizeibeamten wegen übler Nachrede. Sabine Schiffer hatte in mehreren Interviews zum Mord an der Ägypterin die Vermutung geäußert, dass der Fehlschuss des Polizisten einen rassistischen Subtext gehabt haben könnte. Dies wäre auf Grund verbreiteter Medienbilder, die seit Jahren das Negativbild „arabischer Terrorist“ stark vergrößerten, denkbar und könnte gerade in einer Situation wirken, in der ein überlegtes Handeln nicht möglich ist. Eine klärende Pressemitteilung des Instituts vom 7.08.2009, in der deutlich gemacht wird, dass es sich bei dem Erklärungsversuch um gängige Überlegungen im Rahmen rassismuskritischer Forschung handelt und damit niemandem ein Vorsatz unterstellt würde, blieb bei der Formulierung des Strafbefehls gegen Schiffer unberücksichtigt. Die Inkriminierte legte fristgemäß Einspruch ein. Der Fall wird nun in einem öffentlichen Prozess verhandelt. Inzwischen hat sich ein Aktionsbündnis gegen Rassismus und für Meinungs- und Wissenschaftsfreiheit gebildet, das online eine enorme Solidaritätswelle mit Frau Dr. Schiffer ausgelöst hat: www.solidaritaet-mit-dr-sabine-schiffer. Derzeit erscheinen auf internationaler Ebene Medienbeiträge zu dem Fall. Auf der Website des Instituts wird über den Fortgang des Verfahrens informiert: www.medienverantwortung.de/das-institut/der-prozess. Konkret möchten wir anlässlich des für den 24. März angesetzten – öffentlichen –Strafprozesses am Amtsgericht  Erlangen zu einer Pressekonferenz einladen, bei der Dr. Sabine Schiffer sowie ihr Anwalt, Markus Künzel, zur Beantwortung von Fragen zur Verfügung stehen. Die Pressekonferenz beginnt ca. ½ Stunde nach Pro­zessende im Institut für Medien­verantwortung, Goethestraße 6, in Bahnhofsnähe.

Auf dieser Seite werden laufend informieret, wie es um das Verfahren gegen die Interviewäußerungen von Dr. Sabine Schiffer steht >>>
Wer in der Lage ist und möchte, kann für die Deckung der Anwaltskosten etwas beitragen  >>>

 Das Institut für Medienverantwortung richtet sich mit seinen Analysen und Vorschlägen an Medien­macher und Mediennutzer gleichermaßen. Nicht nur mehr Verantwortung gegenüber dem jeweiligen Medienprodukt wäre erstrebenswert, sondern auch mehr Verantwortung gegen­über dem Medien­konsum und dem Bewusstsein für Meinungsbildungsprozesse. Darum setzt sich das IMV u.a. für eine umfassende Medienbildung und einen systematischen Lehrplan für den Schulunterricht ein.

Rückenstärkung für Iran - Westlicher Konfrontationskurs gegen Teheran stößt zunehmend auf Widerspruch. Blockfreie betonen uneingeschränktes Recht auf zivile Nutzung der Kernenergie - Knut Mellenthin - Im Streit um das iranische Atomprogramm stoßen die USA und ihre Verbündeten bei der Mehrheit der UN-Mitglieder auf Widerspruch. In einer am Donnerstag veröffentlichten Erklärung hat die Gruppe der Blockfreien (NAM), zu der 118 Länder zählen, ihre Unterstützung für die iranische Posi­tion bekräftigt. Den Vereinten Nationen gehören zur Zeit 192 Staaten an. Die Stellungnahme der NAM macht deutlich, daß die westlichen Regierungen lügen, wenn sie sich in ihrem Konflikt mit dem Iran auf »die internationale Gemeinschaft« berufen und behaupten, Iran sei »völlig isoliert«. >>>

Interview with Gaza rights defender: "Siege began in 1967" - David Cronin - For the first time since September 2006, Mahmoud Abu Rahma, a leading figure in the Palestinian human rights group Al Mezan, has been granted permission to travel outside Gaza. >>>

Moment of truth: time to boycott Israel's entire range of injustice - Rifat Kassis - A Palestinian woman stands by as Israeli army bulldozers uproot olive trees belonging to families in Beit Jala, occupied West Bank, 3 March 2010. (Anne Paq/ActiveStills) Words always matter, and names always have a life of their own. But perhaps Palestine and Israel form a context in which words become positions more dramatically than in many others. The authors of the "Moment of Truth" Kairos document, which is the Christian Palestinians' statement to the world about the occupation of Palestine and a call for support in opposing it, have repeatedly been asked about the use of the word "boycott." What exactly does this mean? How far exactly does it go? And what exactly does it call for? The document calls for a complete system of sanctions of Israel. Not simply a boycott of products generated by settlements or of products in general, or of institutions and organizations that are unabashedly complicit in the occupation, but a total boycott. Our occupation is not selective, and so our opposition must not be. >>>

NY Times' Jerusalem property makes it protagonist in Palestine conflict  - Ali Abunimah - A photo from an Israeli mapping website shows the Qatamon house where Ghada Karmi grew up. The original house was only the ground floor. The two upper levels, bought by The New York Times in 1984, were built around the late 1970s. During an appearance at Vassar College in early February, controversial New York Times Jerusalem bureau chief Ethan Bronner was asked about the ongoing evictions of Palestinian families from homes in East Jerusalem which Israel occupied in 1967. Israeli courts have ruled that Jewish settlers could take over some Palestinian homes on the grounds that Jews held title to the properties before Israel was established in 1948. >>>

Der Fels der Orthodoxie und ein Strom namens Aufklärung - Reinhard Jellen - Interview mit dem Politikwissenschaftler Hamed Abdel-Samad, der letzte Woche als neues Mitglied der Islamkonferenz berufen wurde - Der Politologe und Schriftsteller Hamed Abdel-Samad wurde 1972 in Ägypten geboren. Er arbeitete in Genf für die UNESCO und war wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Islamwissenschaft an der Universität Erfurt sowie an der Abteilung für jüdische Geschichte und Kultur an der Universität München. Öffentliche Bekanntheit erwarb sich Abdel-Samad letztes Jahr mit seiner Autobiographie "Mein Abschied vom Himmel - Aus dem Leben eines Muslims in Deutschland". Er hat bereits mehrere Abhandlungen zur Radikalisierung von jungen Muslimen in Europa und zum Thema Islamkritik publiziert. Herr Abdel-Samad, die Zahl der Menschen, die dem Islam skeptisch gegenüber stehen, ist (wie generell in Europa) auch in Deutschland enorm. Haben diese Menschen ihrer Einschätzung nach ein adäquates Bild vom Islam? Anders gesprochen: Wie viel und was muss man von den Schriften und aus den kulturellen Praktiken des Islam unbedingt kennen, bevor man sich hierzulande gegen oder für diesen eine Meinung anmaßen darf? >>>

Fresh Israeli-Palestinian talks run into brick wall
 

Amid an American diplomatic offensive comprising visits by the vice-president, Joe Biden, and the US Middle East envoy, George Mitchell, Israel and the Palestinian Authority have agreed to hold indirect negotiations after more than a year of deep freeze.

US reassures Israel over security
Biden in Israel
Expansion could derail talks
Biden begins Middle East tour
Biden: America's Middle East fixer?

Settlers pouring cement into spring - A group of Israeli settlers destroy a spring by the village of Qarawat Bani Hassan in the Salfit district of the occupied West Bank. Palestinian villagers were forced to watch helplessly as settlers poured sand and cement into the spring, guarded by five armed members of the Israeli military. >>>
 

Palestinian Revolutionaries on International Women's Day -  Sukant Chandan - (Sukant Chandan interviews Palestinian revolutionary Leila Khaled and Palestinian Gaza resident and revolutionary Shireen Said for International Women’s Day 2010) - The Palestinian people's oppression continues primarily due to the financial, diplomatic and military support that the Zionist state receives from the USA, and secondly the acquiescence of pro-Western states in the region. After the fall of the Zionists state’s long lost brother – the Apartheid state of South Africa – the Palestinian struggle remains perhaps the leading and most potent anti-imperialist struggle in the world. Unsurprisingly therefore Palestinian women are a central example of what role women can play in the struggle to free themselves, their families, communities and their nation against imperialism and Zionism. Leila Khaled brought the Palestinian struggle to the world’s attention by means of two dramatic plane hijackings in 1969 and 1970 in which no-one but one of her own comrades was killed, the person killed was American-Nicaraguan Patrick Arguello. >>>

Industrialists, don`t tilt at windmills! - Adam Keller - Gush Shalom - It is time to see the writing on the wall - letter, sent to Shraga Brosh, the Chairperson of the Israeli Industrialists` Association and to Danny Katrivas, Head of that association`s Foreigh Trade Section

Haniyeh to appoint female minister -  De facto Prime Minister Ismail Haniyeh announced Tuesday that his government intends to appoint a female minister to head a Women’s Affairs Ministry in the Gaza Strip. “The government is planning to appoint a number of female ministers to better include them in the decision-making process,” Haniyeh told attendees at an event honoring women in the workforce in Gaza City. “We are a national government, based on Islamic principles, and we call on women to be more involved in the parliament, municipalities, and ministries. We are proud of this for this is a woman’s right,” he added, speaking at the Palestinian Legislative Council building.

Nabi Saleh - Ehab Afdal Barghouthi (14) wurde Freitag während Protesten gegen die schleichende Landkonfiskation durch eine benachbarte jüdische Siedlung von einem Gummigeschoss im Gesicht getroffen. - (Quelle IPK) -  Die Kugel drang durch das rechte Auge in den Schädel ein. Weitere Informationen >>>

Border Police Critically Injures 14 Year Old in Nabi Saleh Demonstration >>>

Boy critically injured by Israeli Forces in An Nabi Saleh in a coma >>>

Quoten und Querelen - Judith Althaus - Präsident Mahmud Abbas ernannte vor wenigen Wochen Laila Ghannam zur ersten weiblichen Gouverneurin im Bezirk Ramallah Al-Bireh. Am vergangenen Sonntag feierten prominente palästinensische Politikerinnen und Aktivistinnen jeder Couleur, unter ihnen Hanan Aschrawi, Mitglied des Palästinensischen Legislativrats, und Janet Michael, Bürgermeisterin von Ramallah, die Ernennung Ghannams zur Gouverneurin als großen Erfolg für die palästinensische Frauenbewegung. Die 35-jährige Ghannam ist eine Ausnahmeerscheinung innerhalb der Fatah, deren Mitglied sie seit Schulzeiten ist. Nur wenige Frauen in der Bewegung haben es in ein vergleichbares Spitzenamt geschafft. >>>

Das Holocaust-Gedenken ist zu einer Art Religion geworden. - Pilgerfahrt nach Auschwitz - Iris Hefets - Was haben die beiden Professoren Ilan Pappe (Israel), Norman Finkelstein (USA) und der Publizist Hajo Meyer (Deutschland) gemeinsam? Alle drei sind Juden, Überlebende des Holocaust beziehungsweise deren Nachkommen sowie vehemente Kritiker der israelischen Politik. Was haben die Stadt München, die Trinitatiskirche in Berlin, die Heinrich-Böll- und die Rosa-Luxemburg-Stiftung gemein? Sie alle haben, nach anfänglichen Zusagen, Ilan Pappe beziehungsweise Norman Finkelstein wieder ausgeladen und ihnen versprochene Veranstaltungsräume verwehrt - so wie es die Heiliggeistkirche in Frankfurt vor ein paar Jahren bereits einmal mit Hajo Meyer getan hatte. Die genannten Institutionen gaben damit dem Druck sich proisraelisch gebender Kreise nach, die Finkelstein, Pappe und Meyer sogar als "Antisemiten" denunzierten. Wegen der Schoah. So nennt man das mittlerweile. Früher sagte man "Auschwitz", dann "Holocaust". Bis Claude Lanzmann kam. Er suchte für das gigantische Menschheitsverbrechen, das er nicht verstand, ein Wort, das er ebenfalls nicht verstand. Also nannte der französische Regisseur seinen neunstündigen Dokumentarfilm über den Völkermord an den Juden 1985 "Shoah". Dabei störte es ihn nicht, dass es sich um einen religiös aufgeladenen Begriff handelt: Auf Hebräisch bezeichnet man damit eine Katastrophe, die Gott über die Welt gebracht hat. Inzwischen hat sich der Begriff auch in Deutschland eingebürgert. >>>

Westjordanland: Frieden als Unwort - Gerade ist der US-Vizepräsident Joe Biden zu Besuch in Israel, um die seit 14 Monaten unterbrochenen Friedenprozess zwischen Palästinensern und Israelis wieder anzuschieben. Eine Reise durch das Westjordanland illustriert, wie schwer jegliche Friedensbemühungen sein werden. Gäbe es eine Umfrage im Nahen Osten, hätte das Wort "Friedensprozess" gute Chancen auf das Unwort des Jahres. Zu oft sind Erwartungen in den vergangenen zwei Jahrzehnten enttäuscht worden. Jetzt wollen Israel und Palästinenser einen neuen Anlauf unternehmen. Eine Fahrt durch das Westjordanland zeigt, dass bei den 2,4 Millionen Palästinensern Wut und Hoffnungslosigkeit überwiegen. >>>

Verräter oder Held? - André Marty - Es kommt vor. Selten, aber es kommt vor. Der Sohn des Hamas- Leaders im besetzten Westjordanland, Mosab Hassan Yousef, war ein Doppelspieler. Einerseits hatte Yousef dank seines Vaters Zugang zu den palästinensischen Spitzenleuten, andererseits arbeitete er für Israel - ein Spionage- Krimi aus dem richtigen Leben. Ein Meisterstück an journalistischer Aufarbeitung dieses spektakulären Vorgangs legt >>>
 

Von Antizionisten und Antisemiten - Tomasz Konicz - Ein kurzes historisches Lehrstück für das Umschlagen von Kritik in Antisemitismus (oder Antiislamismus) aus der Volksrepublik Polen des Jahres 1968 - Drei Ereignisse verliehen der öffentlichen Diskussion um den Nahostkonflikt – dem deutschen Dauerthema schlechthin - in den letzten Wochen erneut Auftrieb. Zum einen erhob der im Auftrag des UN-Menschenrechtsrates angefertigte Goldstone-Bericht schwere Vorwürfe gegen die israelische Armeeführung, die beschuldigt wird, während des Gaza-Krieges "inakzeptable Kriegsverbrechen" begangen zu haben. Zudem sorgte ein Mordanschlag auf Hamas-Führer Mahmoud al-Mabhouh, der vom israelischen Geheimdienst Mossad verübt worden sein soll, weltweit für Empörung. Schließlich musste einer der schärfsten und umstrittensten jüdischen Kritiker Israels, der Politologe Norman Finkelstein, seine Vortragsreise über den Gaza-Krieg in Deutschland absagen, da sowohl die Heinrich Böll Stiftung wie auch die Rosa-Luxemburg-Stiftung ihre anfängliche Unterstützung und Raumzusagen nach öffentlicher Kritik und internem Druck zurückzogen haben. Seitdem tobt nicht nur in der Linkspartei ein erbitterter Streit über das Thema, in dem sich israelkritische und proisraelische Kräfte gegenüberstehen. Diese verbissen geführte Auseinandersetzung, bei der in Reaktion auf den obligatorisch und inflationär erhobenen Antisemitismusvorwurf schon mal von einer "Holocaustindustrie" und "Mossad-Fraktion" die Rede ist, findet auf einem Mienenfeld statt, nämlich in einer krisengeschüttelten deutschen Gesellschaft, in der die Suche nach handgreiflichen Sündenböcken mit jedem weiteren Krisenschub an Intensität gewinnen dürfte. >>>

Video - Nachstudio im ZD - Ein Schulbeispiel für Manipulationen - Zurück ins Mittelalter - Laute, übertönende Stimmen aus der Urzeit - Wie man seine Meinung durchsetzt, indem man  die anderen nicht ausreden lässt, herablassend redet und unterstellt... Kurz gefasst Broder heißt. - Weil sie mit Keulen schwingen, schwingen wir auch? Weil es dort keine Religionsfreiheit gibt, wird es sie hier auch nicht mehr geben. Weil es dort keine Freiheit mehr gibt, verzichten wir darauf? - Islamdebatte im ZDF Nachtstudio mit Henryk M. Broder, der "Gast aus der Steinzeit" >>>

Im Kreuzfeuer der Kritik - Die Islamdebatte - ein neuer Kalter Krieg? Über Kopftuchmädchen, Zwangsehen, Hassprediger und Islamophobie diskutiert Volker Panzer in der Nacht zum Weltfrauentag im ZDF-nachtstudio mit seinen Gästen Lamya Kaddor, Religionspädagogin und Autorin, dem Politikwissenschaftler Hamed Abdel-Samad, Claudius Seidl, Feuilletonchef der Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung und Henryk M. Broder, Journalist und Buchautor. >>>

Kritiker des Islam: Unsere heiligen Krieger - Debatten - Feuilleton - FAZ >>>

Is Europe Planning Seal of Approval for Israeli Settlers? - Israel has been lobbying for nearly 20 years to be admitted to the OECD. - Jonathan Cook - An exclusive club of the world's most developed countries is poised to admit Israel as a member even though, a confidential internal document indicates, doing so will amount to endorsing Israel’s illegal occupation of Palestinian and Syrian territories. Israel has been told that its accession to the Organisation for Economic Cooperation and Development (OECD) is all but assured when the 30 member states meet in May. But a draft OECD report concedes that Israel has breached one of the organisation’s key requirements on providing accurate and transparent data on its economic activity. The information supplied by Israel, the report notes, includes not only the economic activity of its citizens inside its recognised borders but also Jewish settlers who live in the occupied territories of East Jerusalem, the West Bank and the Golan in violation of international law. >>>

The Oscar-nominated film Ajami is centered on a neighborhood in Israel with the same name. It takes a snapshot of life in this rough Arab-Jewish neighborhood. According to the filmmakers, Israel is trying to push Arabs out of Jaffa.
 

Rise Above the Prize - Mordechai Vanunu`s Nobel Stand - Rannie Amiri - CounterPunch - "The Nobel Committee should not only continue to consider Vanunu however, but award its Peace Prize to him […]. An ignominious spotlight would then shine on Israel for preventing Vanunu from traveling to Norway to accept it, although he would still likely decline the Prize. If permitted to hold a press conference, it would give Vanunu the opportunity to tell the world of Peres’ shameful role in introducing nuclear weapons to the Middle East, to talk of the massacre at Qana that occurred under his leadership, to speak about the war crimes committed in Gaza and of Israel’s brutal occupation of East Jerusalem and the West Bank"

Settlers overtake lands near Salfit   – Ma'an – Dozens of Israeli settlers from the illegal Netifim settlement tried to take control of a spring used by shepherds and farmers in the occupied West Bank on Monday, a local official said. Abdul-Karim Rayyan, head of the local village council of Qarawat Bani Hassan, said the Netifim settlement was built on lands originally owned by the village, located west of Salfit in the northern West Bank. Rayyan explained that several armed settlers brought construction materials and bulldozers and started digging up land in the area. He said Israeli soldiers escorted the settlers, highlighting that illegal settlement outposts had already been built in the area. >>>