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United Nations Office for the Coordination of Humanitarian Affairs - occupied Palestinian territory

United Nations -  The Monthly Humanitarian Bulletin

Weekly Reports 2009-2013
Palestinian Centre for Human Rights

Visualizing Palestine
 

Literatur von Aktivisten


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Abraham Melzer
Merkel erwache! Israel vor Gericht.

Essays eines antizionistischen Juden
Ab 15.3.2015 im Handel

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Der Semit | Unabhängige jüdische Online Zeitschrift
 


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Wieder erschienen
Ilan Pappe

Die ethnische Säuberung Palästinas

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Das unheilvolle Dreieck.
Deutschland, Israel und die Palästinenser

Plädoyer für eine andere Nahostpolitik
Arn Strohmeyer

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Viktoria Waltz
Von Basel nach Jerusalem. Ein Crash-Kurs


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Dar al Janub Verein für antirassistische und friedenspolitische Initiative

Remapping Palestine
Entwicklung und Absicherung imperialer und neokolonialer Herrschaft am Beispiel Palästinas Teil 1

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Belz, Winfried /Bingel, Peter

Israel kontrovers
Eine theologisch-politische Standortbestimmung

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Palästinensische Kinder und Jugendliche in den Fängen der israelische Militärjustiz

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Begleitkatalog zur Wanderausstellung
 "Die Nakba
 Flucht + Vertreibung der Palästinenser 1948


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Wer rettet Israel?
Ein Staat am Scheideweg
Arn Strohmeyer

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FELICIA LANGER
MIT LEIB UND SEELE
Autobiographische Notizen


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Was geschieht eigentlich hinter der Mauer in Palästina?
"Nur" Verbrechen gegen die Menschlichkeit oder schleichender Völkermord?

Eine Dokumentation von Ellen-Ruth Rohlfs

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Mittwoch, 28. Januar 2015 - 18:03

Hilfe für Gaza

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Nach Stopp von Hilfszahlungen – Gaza-Bewohner greifen UNRWA-Gebäude an - Das Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) hat seine Zahlungen an 96.000 obdachlosen palästinensischen Flüchtlingen für den Wiederaufbau ihrer beim letzten Gaza-Angriff zerstörten Häuser einstellen müssen, nachdem die westlichen Geber von den versprochenen 5,4 Milliarden US-Dollar nur 135 Millionen überwiesen hatten. Daraufhin entbrannten heftige Proteste gegen die UN-Organisation. Über 80 Prozent der Gaza-Bewohner leben unter der Armutsschwelle. >>>
 

 

UNRWA stellt die Hilfe für den Wiederaufbau Gazas ein, nachdem die zugesagte Hilfe nicht realisiert wurde. - Die UN-Agentur für die palästinensischen Flüchtlinge hat die wirtschaftliche Hilfe für Familien, die von der Blockade des Gazastreifens besonders betroffen sind, eingestellt, da die Geberländer ihre Hilfsversprechen nicht realisiert haben.

"Es ist nicht klar, warum das Geld nicht überwiesen wurde", erklärte Robert Turner, Direktor der UNRWA in einem Komuniquee, es würden sofort 100 Millionen Dollar benötigt, um mit dem Hilfsplan fortzufahren, der im vergangenen Oktober in Kairo entworfen worden war.

Bei diesem von Norwegen und Ägypten organsierten Treffen hatten die Geberländer gemeinsam 5.400 Millionen Dollar für den Wiederaufbau nach der israelischen Offensive "Protecive Edge" (im vergangenen Sommer) angeboten. Die Offensive hat mehr als 2.100 tote Palästinenser, in ihrer Mehrheit Zivilisten und ein Viertel von ihnen Kinder, fast 10.000 Vertriebene und zehntausende zerstörte oder beschädigte Wohnungen hinterlassen.

Der Plan der UNRWA, die für den Wiederaufbau von Wohnungen und Mietzahlungen für obdachlose Familien 135 Millionen Dollar beigesteuert hat, kostet insgesamt 720 Millionen. Der Sprecher der Organisation Chris Gunnes erklärte gegenüber EFE, dass man in den letzten Monaten auf das Problem aufmerksam gemacht habe, aber das Geld nicht angekommen sei und seiner Organisation 585 Millionen Dollar fehlen. [...]

Ein Teil des Problems, die Hilfe zu aktivieren, liegt nach palästinensischen Funktionären in den Uneinigkeiten der Regierungen in Gaza und in Ramallah über die Kontrolle des Geldes und in der Forderung der Regierungen bestimmter Geberländer, dass das Geld nicht in die Hände der Hamas falle.

Israel [...] verlangt, dass jegliches Baumaterial, das in den Gazastreifen gelangt, kontrolliert wird, damit es nicht für den Bau von Tunnels und befestigten Posten der verschiedenen Milizen verwendet wird.

Turner erinnert daran, dass von den [...] versprochenen 5.400 Millionen "virtuell nichts" in Gaza angekommen ist, was "beunruhigend und nicht akzeptabel" ist. "Die Leute sind verzweifelt, und die internationale Gemeinschaft kann nicht das Mindeste anbieten – zum Beispiel ein repariertes Haus im Winter - , nicht zu sprechen von der Aufhebung der (israelischen) Blockade, dem Zugang zu Märkten und freier Bewegung", klagt er.

Der Beamte der UNO hat auch gewarnt, dass die "Ruhe" in dem Gebiet von dieser Hilfe abhängt, und dass sie "nicht andauern wird ", wenn die derzeitige Situation anhält. "Wir sprechen von tausenden Familien, die in ungeeigneten Unterkünftigen unter diesem kalten Winter leiden. Die Leute schlafen buchstäblich zwischen dem Schutt, Kinder sind an Unterkühlung gestorben", machen die Vereinten Nationen auf die tragische Situation aufmerksam.

Während der letzten Kältewelle Anfang Januar, einer der härtesten in den letzten Jahrzehnten, sind mindestens vier Babys in Gaza erfroren, ganze Ortsteile sind wegen der Zerstörung der Infrastruktur von den Regen überschwemmt worden.
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 Quelle   - Übersetzung aus dem Spanischen: K. Nebauer

 

 

Geldgeber brechen Versprechen für Gaza-Wiederaufbau - Auf einer Geberkonferenz wurden Millionenhilfen zugesagt, gezahlt hat kaum jemand. Die UN müssen Aufbauarbeiten im vom Krieg zerstörten Gazastreifen deshalb aussetzen. - Der Wiederaufbau des vom Krieg zerstörten Gazastreifens stockt: Das UN-Palästinenserhilfswerk (UNRWA) musste seine Wiederaufbauhilfe für Zehntausende Palästinenser vorerst einstellen, weil das Geld nicht mehr reicht, hieß es in einer Mitteilung. Von rund 720 Millionen Dollar (rund 650 Millionen Euro), die für die Reparatur der zerstörten Häuser und Mietzahlungen für den Übergang nötig wären, hat UNRWA demnach bisher nur 135 Millionen Dollar erhalten.
Zwar hatte die internationale Gemeinschaft bei einer Geberkonferenz in Kairo im Oktober insgesamt 5,4 Milliarden Dollar (etwa 4,2 Milliarden Euro) zugesagt. "Praktisch nichts davon hat Gaza erreicht", schrieb Robert Turner, Direktor der UNRWA in Gaza. "Das ist erschütternd und inakzeptabel". "Die Menschen schlafen buchstäblich zwischen dem Schutt, Kinder sind an Unterkühlung gestorben" >>>

Hilfe für Gaza

U.N. Agency Says Runs Out Of Money To Repair Gaza War-Damaged Homes - The main U.N. aid agency in the Gaza Strip said on Tuesday a lack of international funding had forced it to suspend payments to tens of thousands of Palestinians for repairs to homes damaged in last summer's war. "People are literally sleeping amongst the rubble, children have died of hypothermia," Robert Turner, Gaza director of operations for the United Nations Relief and Works Agency (UNRWA), said in a statement. >>>

Hilfe für Gaza

UN halts Gaza house repairs saying donors failed to pay up - Israel won't accept 'unilateral' Palestine bid: Netanyahu Israel recalls envoy after Sweden recognises Palestine UN chief says Palestine will join international court on April 1 Israel bombs Gaza militant base after rocket hits southern Israel Hamas bars Gaza children from Israel trip - Palestinian Territories: The UN agency for Palestinian refugees said on Tuesday that it cannot afford to repair Gaza homes damaged in last year's war with Israel because donors have failed to pay. >>>

 

Back Politics Israeli products in Gaza hinder resistance  - Israeli products in Gaza hinder resistance . - Ramona Wadi  - One of the repercussions, probably intended, of Operation Protective Edge last summer was to destroy Gaza's autonomy in a manner that would entail a compromise between resistance to the occupation and the necessity of addressing humanitarian needs.

With most of Gaza in ruins following the Israeli bombardment of the enclave, Hamas made the decision to allow Israeli products into Gaza, to provide relief from shortages. According to Ma'an News Agency, the assistant deputy of the Ministry of Economy, Iman Al-Baz, stated that: "The last war led to the destruction of thousands of factories, which affected the production power [in Gaza], and to fill that gap we decided to allow Zionist products in." >>>

Hilfe für Gaza

Gaza-Krieg: Israel nahm Tod von Zivilisten in Kauf - Organisation B'Tselem erhebt schwere Vorwürfe gegen Militärs: "Mehr als 70 Prozent der Getöteten im Gaza-Krieg waren Zivilisten" - Eine israelische Menschenrechtsorganisation hat Israels Streitkräften vorgeworfen, im Gaza-Krieg im vergangenen Sommer bewusst den Tod von Zivilisten in Kauf genommen zu haben. "Eines der Kennzeichen des Konflikts in diesem Sommer im Gazastreifen waren die zahlreichen Luftangriffe, die auf Wohngebäude zielten, die selbst dann zerstört wurden, wenn die Bewohner immer noch darin waren",  >>>

 

Black Flag: The legal and moral implications of the policy of attacking residential buildings in the Gaza Strip, summer 2014 - On 8 July 2014, another round of hostilities broke out in Gaza. It was dubbed Operation Protective Edge. About 50 days later, the fighting ended in a ceasefire agreement between Israel and Hamas. During the fighting, which included an incursion by ground forces, the Israeli military launched strikes from the air, sea and land against thousands of targets. More than 2,200 Palestinians were killed, including hundreds of children. About 18,000 homes were destroyed or badly damaged and more than 100,000 Palestinians were rendered homeless. Over the course of the fighting, Palestinians fired over 4,000 rockets and mortar shells from the Gaza Strip, mostly at civilian communities inside Israel. As a result, five civilians were killed in Israel, including a four-year-old boy. Sixty-seven Israeli soldiers were killed in the fighting.

On the first day of the fighting, the military attacked the Kaware’ family home. The house collapsed. Nine people, including five children aged 7 to 14, were killed. This was just the first of dozens of air, sea and ground strikes, which would become one of the appalling hallmarks of the fighting in Gaza this summer: bombings in which hundreds of people were killed – constituting more than a quarter of all of the Palestinians killed in the fighting. Time and again Palestinian families suffered much grievous loss of life. In a single instant, so many families were ruined, with the wreckage of their lives mirroring the devastation of their homes. >>>



Netanjahu-Gegner liegen laut Umfrage vorne  - Laut einer Umfrage der israelischen öffentlichen Fernsehanstalt liegt das neue Mitte-links-Bündnis aus Arbeitspartei und Hatnua (Die Bewegung) sieben Wochen vor der Parlamentswahl bei 26 Sitzen. Das Bündnis nennt sich "Das Zionistische Lager" und will die regierende Partei Likud des Premiers Netanjahu bei der Wahl als stärkste Kraft ablösen. Natanjahus Likud käme mit 23 Mandaten auf Platz zwei. Der Partei gehen allerdings die Koalitionspartner aus. (...)

Ein neuer Block der arabischen Parteien könnte derzeit mit zwölf Mandaten rechnen. >>>

 

Opposition liegt sieben Wochen vor Wahl in Israel vorn - Umfrage: Israels Mitte-Links-Opposition liegt vor rechtem Likud / Raketeneinschläge auf den Golanhöhen >>>


VIDEO -
Im Gespräch mit Holcaust-Zeitzeuge  Mieciu Langer - Anlässlich des Holocaust-Gedenktages erzählt der 88-jährige Zeitzeuge Mieciu Langer in der Landesschau von seinem Schicksal und der großen Liebe seines Lebens. >>>
 

70 Jahre Auschwitz-Befreiung - Tübinger überlebte fünf Konzentrationslager - Am 27. Januar vor 70 Jahren wurde das NS-Vernichtungslager Auschwitz befreit. Ein Mann aus Tübingen hat die Nazihölle überlebt. Noch heute sind die Bilder lebendig >>>

Sanktionen gegen Israels blutiges Massaker im Gaza - Weltweite BDS-Bilanz 2014 - 9. Januar 2015 - Erstaunliches das wir gemeinsam erreicht haben

BDS feiert 2014 einige sensationelle Erfolge die Sie nicht verpassen sollten. 2014 wird für Palästinenser und Menschen mit einem Gewissen zwar als das Jahr in die Geschichte eingehen, in welchem Israel sein bis jetzt wohl blutigstes Massaker im besetzten Gaza-Streifen verübt hat. 2014 war aber auch ein Jahr des Widerstandes, welches fortgesetzte Aktivitäten und vorher noch nie dagewesene Solidarität mit den Palästinensern weltweit in riesigen, so noch nie dagewesenen Schritten für die BDS-Kampagne (Boykott, Desinvestitionen und Sanktionen gegen Israel) vorwärts brachte. >>>


Dokumentation - Boycott, Divestment and Sanctions for Palestine >>>

 

Hintergrund

Gruppen und Organisationen
Global BDS Movement  >>>
BDS Kampagne - Deutschland >>>
BDS Info - Info Schweiz >>>
BAB - Berlin Academic Boycott >>>
Bremer Netzwerk - Protestpostkarten
 >>>

Wie erkenne ich Waren aus Israel
Frauen Netzwerk Nahost - Boykott israelischer Produkte Waren aus Israel und den illegalen Siedlungen Strichcode 729 >>>
Frauen Netzwerk Nahost - Wissen Sie woher diese Früchte kommen? >>>

Waren aus Israel - Boykott für den Frieden >>>
Produkte und Unternehmen in Deutschland mit eindeutiger und erheblicher Unterstützung des Zionismus >>>
Who Profits - Produkte aus Israel >>>
Hadiklaim - Israel Date Growers Cooperative
bds-info: Wie erkenne ich Konsumprodukte aus Israel? >>>
List of Products from Settlements in the Occupied Territories >>>

Boykottformen
Academic/Cultural Boycott >>>
Consumer Boycott >>>
Cultural Boycott  >>>

Military Embargo >>>
Aufruf an israelische Soldaten, Kriegsverbrechen zu stoppen >>>

Videosammlung zum Thema BDS >>>

Betreff: BDS Paper about Successes in Europe and around the world - von Ueli Litscher >>>
Boykottaufrufe - Muslim Markt >>>

Befreiung von Auschwitz – Was die Enkelgeneration heute bewegt - Judith Bernstein - pdf - Der folgende Beitrag wurde im Herbst 2014 von der Konrad-Adenauer-Stiftung für ihre Zeitschrift „Die politische Meinung“ erbeten. Am 20. Januar 2015 erhielt ich die schriftliche Mitteilung, dass der Beitrag „interne Debatten um die politischen Implikationen“ ausgelöst habe, „die möglicherweise Missverständnisse im Bezug auf die Intentionen der Konrad-Adenauer-Stiftung hervorrufen könnten“.

Mit dieser politisch erstaunlichen Begründung, die der hervorragenden Seminar und Publikationsarbeit der Stiftung in Israel und in Palästina ein schlechtes Zeugnis ausstellt, wurde die Veröffentlichung des Beitrages abgelehnt. Der Haupttitel wurde von der Redaktion vorgegeben. Die Zwischenüberschriften wurden nachträglich ergänzt.

„Auschwitz“ stand für mich, die nachgeborene Enkeltochter jüdischer Opfer, immer für das menschlich Unfassbare, aber auch für das abwesend Erlebte. Jenes zeigte sich darin, dass es viele Eltern wie die meinen nicht über sich brachten, über ihre ermordeten Angehörigen zu sprechen. Sie wollten uns nicht damit belasten, dass meine Großeltern von Erfurt aus Anfang März 1943 nach Auschwitz deportiert und dort ermordet wurden. Vielmehr versuchten sie, unsere Kindheit so angenehm wie möglich zu gestalten. Stattdessen zog es meine Mutter vor, mich an ihrer Sehnsucht nach dem grünen bewaldeten Harz teilhaben zu lassen, den sie im Gegensatz zu der kargen Landschaft und der Hitze Palästinas so gemocht hatte. All das ist mir aus ihren Erzählungen in Erinnerung geblieben. >>>

Zwei die es anscheinend niemals lernen und weiterhin Unrecht verteidigen:

1. Theologieprofessor Wolfgang Stegemann - Fördert „Brot für die Welt“ antisemitische Hetze? - Scharfe Kritik am evangelischen Hilfswerk „Brot für die Welt“ übt der Theologieprofessor Wolfgang Stegemann (Neuendettelsau/Mittelfranken). Er wirft der Organisation vor, eine antisemitische Zeitung finanziell zu fördern. Anlass ist ein Beitrag der Palästina-Israel-Zeitung (Königswinter bei Bonn) – einer in unregelmäßigen Abständen erscheinenden Publikation mit einer Auflage von 4.500 Exemplaren. Herausgegeben wird sie von der „Arbeitsgemeinschaft Völkerrecht und Menschenrechte in Palästina und Israel.“ Im Vorspann der Ausgabe vom Oktober schrieb der geschäftsführende Vorsitzende Peter Bingel (Königswinter bei Bonn) zum Gaza-Konflikt: „Man fragt sich, wieso die israelische Seite, geführt von einer rechtsradikalen Regierung und mit voller Unterstützung einer extrem-nationalistischen jüdischen Bevölkerung, zu derart barbarischen Taten fähig ist. Es ist die allgemeine Menschenverachtung des israelischen Judentums gegenüber nichtjüdischen Menschen, speziell gegenüber arabischen, die für Israel keine Menschen in vollem Sinne sind.“ In einem offenen Brief warf Stegemann am 27. Januar – dem 70. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz – „Brot für die Welt“ vor, mit Spendengeldern eine „antisemitische und antiisraelische Zeitung“ mitzufinanzieren >>>


2.  Prof.  Ekkehard Stegemann - Heks - Hauskrach bei Reformierten wegen israelkritischen Hilfswerks - Simon Hehli - Schweiz - Proisraelische Kommentatoren nehmen das Heks ins Visier: Es unterstütze eine radikale NGO und nehme im Nahostkonflikt einseitig Partei. Das Heks widerspricht vehement. Der offene Brief des emeritierten Theologieprofessors war gepfeffert: Das Hilfswerk der evangelischen Kirchen der Schweiz (Heks) vertrete eine radikal antiisraelische Haltung, schrieb Ekkehard Stegemann an den Evangelischen Kirchenbund.
 

Zur Erinnerung:

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#########Lächerliche Debatte in der UNO - Abi Melzer  - Immer wieder hört man von israelischen Politiker und israelischen Diplomaten, aber auch von Vertretern der jüdischen Gemeinden, dass die Kritik an Israel und Demonstrationen gegen Israel dann zunehmen, wenn Israel massiv und ungerecht gegen Palästinenser in den besetzten Gebieten und in Gaza vorgeht. So war es im Winter 2008/2009 und so war es auch im Sommer 2014. Dennoch wagt es der Leiter der Abteilung im israelischen Außenministerium, die für die Bekämpfung des Antisemitismus zuständig ist, Gideon Bachar, zu behaupten, dass es keinen Zusammenhang zwischen der Politik Israels und dem Anwachsen des Antisemitismus gibt. Er behauptet, dass die OSZE schon vor zehn Jahren „eindeutig“ festgestellt hat, dass es einen solchen Zusammenhang nicht gibt. Dabei zeigen alle Studien, die in jüngster Zeit erschienen sind, dass das Anwachsen des Antisemitismus nur eine Fiktion ist und in Wahrheit die Zahl sinkt und nicht steigt. Natürlich bringt er Ungarn als Beispiel. Aber Ungarn ist eine Ausnahme im OSZE Verbund. In Ungarn wächst nicht nur der Antisemitismus, sondern die antidemokratische Gesellschaft, und es leiden darunter nicht nur Juden, sondern alle Demokraten und liberalen Bürger.  >>>

Rügemer wehrt sich gegen die Diffamierung, Antisemit zu sein und gewinnt in allen Punkten - Albrecht Müller - Die Kölner Schriftstellerin Adriana Stern hatte Werner Rügemer 2009 in einem Artikel im Netz gleich mit mehreren Vorwürfen des Antisemitismus bezichtigt. Dieser Artikel wurde auf Betreiben des Grünen Fraktionsvorsitzenden von Spockhövel vom Oberbürgermeister (CDU) benutzt, um die Absage einer Vortragsveranstaltung Werner Rügemers bei Verdi zu betreiben. Erst dann ging Werner Rügemer gegen die Diffamierung vor und gewann in allen 14 Punkten. Siehe die anhängende Pressemitteilung. Albrecht Müller.

Hätte sich Werner Rügemer nicht gewehrt, dann würde mit dem Artikel weitergearbeitet. So geht es in vielen Fällen. Deshalb muss man Rügemer für seinen juristischen Vorstoß, der ja immer mit Arbeit und auch mit finanziellem Risiko behaftet ist, dankbar sein. Aus dem gleichen Grund ist es sinnvoll, dass Rügemer auch noch die Eintreibung eines Schadenersatzes beim Oberbürgermeister von Sprockhövel betreibt. Es folgt Rügemers Pressemitteilung vom 26.1.2015: Pressemitteilung - Antisemitismus-Vorwurf als Lügengespinst entlarvt - Adriana Stern nimmt den Vorwurf des Antisemitismus gegen Werner Rügemer in allen 14 geforderten Punkten zurück >>>

Defamation – der Film - sehenswerte Dokumentation - Die Verleumdung - Die Wahrheit über den Antisemitismus - “Defamation” ist eine Dokumentation aus dem Jahr 2010. Der jüdische Regisseur Yoav Shamir geht dabei der Frage nach, was Antisemitismus eigentlich ist. Darüber hinaus fragt die Reportage aber auch nach, ob es den Antisemitismus in der Form, wie er von entsprechenden jüdischen Organisationen, aber teilweise auch von der israelischen Regierung und freien Medien zelebriert wird, tatsächlich existiert oder nicht. Verdeutlicht wird das auch dadurch, dass der Regisseur eine Gruppe junger Israelis begleitet, die in Europa KZ-Gedenkstätten besucht und eben auf dem Weg nach Auschwitz sind (Leitwort: „Nicht vergessen – nicht verzeihen“). Selbst ein Sicherheitsmann muss dabei sein, um das Vorhandensein eines vermeintlichen Antisemitismus in der westlichen Welt zu untermauern.

Ein Jahr Salaam-Schalom Initiative - Mauern abbauen - Ein Jahr nach ihrem Startschuss ist die Salaam-Schalom Initiative zu einer der größten interkulturellen Gruppen Berlins geworden, mit Dutzenden von Veranstaltung in Moscheen, Synagogen und Gemeindezentren. Armin Langer informiert, -


Sitzen zwei Juden auf dem grünen Teppich der Sehitlik-Moschee in Berlin-Neukölln. David, ein Filmemacher israelischer Herkunft und ich, sichtlich angestrengt, authentische Gespräche mit den Gemeindemitgliedern zu führen. Ahmad, ein Besucher aus Uganda nahm neben uns Platz. Der junge Mann lauschte aufmerksam unseren Gesprächen, obwohl er kein Deutsch verstand. Er starrte noch ein paar Minuten und sprach uns dann an. "Ihr seid Juden?", fragte der überrascht und tat auch nicht so, als wäre es das Normalste auf der Welt, dass zwei Juden auf dem grünen Teppich einer Moschee Platz nehmen. >>>

Suspend EU-Israel treaty, 63 MEPs say - A group of 63 influential MEPs have called on EU foreign policy chief Federica Mogherini to suspend the EU-Israel Association Agreement, the main treaty between the EU and Israel.

The unique cross-party initiative is the first time so many MEPs have called for such tough measures against Israel since its massacre of more than 2,300 Palestinians in Gaza last summer.

“Amnesty International and Palestinian organisations have documented that Israel deliberately targeted civilians and committed other war crimes during its recent onslaught against Palestinians in Gaza. These are serious violations of international law and international humanitarian law that cannot be tolerated,” the MEPs from the 5 biggest parties in the European Parliament stated.

“We call on the Commission to consider the suspension of Association Agreement with Israel unless Israel takes substantial and immediate steps to bring its conduct in line with international law,” the MEPs demand.

The letter echoes an appeal made in November by more than 300 human rights groups, trade unions and political parties from across Europe, who wrote to Mogherini to demand the suspension of the EU-Israel Association Agreement.

The EU-Israel Association Agreement, which entered into force in 2000, facilitates largely unrestricted trade between the EU and Israel and allows Israel to participate in a wide range of the Union’s programs.

“Furthermore, the EU’s lack of substantial action with regards to Israel appears out of step with the speed at which it has implemented restrictive measures on Russia with regards to the Ukraine crisis in recent months, as well as the restrictive measures implemented against more than 30 other countries,” the letter adds.

The EU has issued some of its strongest ever criticisms of Israel since its latest attack on Gaza but is yet to take any substantial measures to hold it to account, although it is understood the EU is currently not willing to upgrade relations with Israel in any way. >>>

ICC backers defy Israeli call to cut funding to war crimes court - Jerusalem Post - Last week Israel`s Foreign Minister Lieberman called upon funding states to cut off funding to "that biased political body, the International Criminal Court". Lieberman`s call was rejected out of hand by the states funding the ICC. Germany - the second-largest donor to the ICC budget - said it "couldn`t imagine" cutting off that funding. Similar statements were made by the French, British and Italians, and also by the Canadian government, which often supports the Netanyahu government on other issues. (The US, for its own reasons, did not join the ICC and does not contribute to its budget). >>>

Devoid of issues, elections devolve into clash of personalities - Mairav Zonszein - Instead of discussing increasing violence against civilians, border skirmishes and the assassination of an Iranian general, Israeli politicians are busy putting out tasteless and tactless campaign videos attacking each other with name-calling.

It’s not just the occupation and Israel’s violation of basic rights that are missing from this election season, but any reference at all to the daily violence that has become such a routine feature in the country.

In the last 10 days alone, two Israeli citizens from the Bedouin city of Rahat were killed by police, 77 Palestinians from East Jerusalem and the West Bank – many of them children – were made homeless due to Israeli home demolitions, a nine-year old Palestinian from East Jerusalem was arrested by undercover Israeli police, and 12 Israelis were stabbed on a public bus in central Tel Aviv. >>>

27. 1. 2015


 

 Das Völkerrecht, ius gentium, Recht der Völker, ist eine überstaatliche aus Prinzipien und Regeln bestehende Rechtsordnung (Wikipedia).  Art. 25 des Grundgesetzes besagt, dass die allgemeinen Regeln des Völkerrechts Bestandteil des Bundesrechts sind. Sie erzeugen Rechte und Pflichten unmittelbar für die Bewohner des Bundesgebietes (Machtpolitik und Völkerrecht, N. Paech, G. Stuby).

Eines der wichtigsten Dokumente des Völkerrechts ist die „Charta der Vereinten Nationen“ (San Francisco, 26. Juni 1945).

Ich zitiere ihre ersten, so vielsagenden Worte:   Wir, die Völker der Vereinten Nationen fest entschlossen, künftige Geschlechter vor der Geißel des Krieges zu bewahren, die zweimal zu unseren Lebzeiten unsagbares Leid über die Menschheit gebracht hat, unseren Glauben an die Grundrechte des Menschen, an Würde und Wert der menschlichen Persönlichkeit, an die Gleichberechtigung von Mann und Frau sowie von allen Nationen, ob groß oder klein, erneut zu bekräftigen, Bedingungen zu schaffen, unter denen Gerechtigkeit und die Achtung vor den Verpflichtungen aus Verträgen und anderen Quellen des Völkerrechts gewährt werden können, den sozialen Fortschritt und einen besseren Lebensstandard in größerer Freiheit zu fördern, ……

Die „Allgemeine Erklärung der Menschenrechte“ vom 10. Dezember 1948 (der 10. Dezember wird inzwischen weltweit als Tag der Menschenrechte gefeiert) hat eine besondere Bedeutung für die Bewahrung der Menschenrechte. Ihre Präambel, die ich so oft in israelischen Militärgerichten zitiert habe, lautet: - Präambel - Da die Anerkennung der allen Mitgliedern der menschlichen Familie innewohnenden Würde und ihrer gleichen und unveräußerlichen Rechte die Grundlage der Freiheit, der Gerechtigkeit und des Friedens in der Welt bildet, da Verkennung und Missachtung der Menschenrechte zu Akten der Barbarei führen, die das Gewissen der Menschheit tief verletzt haben, und da die Schaffung einer Welt, in der den Menschen, frei von Furcht und Not, Rede- und Glaubensfreiheit zuteil wird, als das höchste Bestreben der Menschheit verkündet worden ist, da es wesentlich ist, die Menschenrechte durch die Herrschaft des Rechtes zu schützen, damit der Mensch nicht zum Aufstand gegen Tyrannei und Unterdrückung als letztem Mittel gezwungen wird….


Israel ist schon seit fast 50 Jahren eine Besatzungsmacht, die UNO-Resolutionen missachtet. >>>


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70 Jahre Auschwitz-Befreiung - Tübinger überlebte fünf Konzentrationslager - Am 27. Januar vor 70 Jahren wurde das NS-Vernichtungslager Auschwitz befreit. Ein Mann aus Tübingen hat die Nazihölle überlebt. Noch heute sind die Bilder lebendig.

Der 87-jährige Mieciu Langer ist nicht mehr gut zu Fuß, seine Tübinger Wohnung verlässt er nur noch selten. Er sitzt an einem Tisch und trinkt Tee. Klein und ein wenig in sich zusammengefallen wirkt der alte Mann, doch seine Augen funkeln, sein Gesicht strahlt freundlich, fast ein wenig spitzbübisch. Der Ausdruck ändert sich, als er von der Vergangenheit spricht. Der im polnischen Krakau geborene Langer überlebte fünf Konzentrationslager.

Die ständige Todesangst vor den unberechenbaren Nazis war mit das Schlimmste, sagt er. Man habe nie gewusst, ob man vom Toilettengang wieder zurück kommt oder nicht. Aber auch Hunger, Durst, harte körperliche Arbeit und Schläge mit der Reitpeitsche hinterließen Spuren. "Du muss gehen, so lange die Beine dich tragen" Der 87-Jährige kann viele Geschichten über das Leben in den Konzentrationslagern und die Methoden der Nazis erzählen. >>>


Di, 27.1.2015 | 18.45 Uhr (etwa um 19.05)  - SWR  Fernsehen - Mi, 28.1.2015 | 10.05 Uhr - Mieciu Langer in der Landesschau - Gast aus Tübingen - Holocaust-Zeitzeuge Mieciu Langer - Anlässlich des Holocaust-Gedenktages zum 70. Jahrestag der Befreiung von Ausschwitz erzählt Mieciu Langer, Überlebender von fünf Konzentrationslagern, aus seiner Geschichte. (...) Mieciu Langer lebt seit 25 Jahren in Tübingen und hat einen tiefsinnigen Humor; einen Glauben hat er nicht. Heute hält er Vorträge über sein Leben vor Schulklassen. Anlässlich des Holocaust-Gedenktages zum 70. Jahrestag der Befreiung von Ausschwitz berichtet Mieciu Langer von seinem Schicksal – und der großen Liebe seines Lebens. >>>

("Die anderen Juden – warum wir nicht akzeptieren, dass Zionismus und Judentum Synonyme") -  Jahresbericht des Wadi Hilweh Information Center's über die israelischen Rechtsverletzungen in Jerusalem - (Jerusalem/SILWANIC) - Los otros judios_20.01.2015 - Der Jahresbericht 2014 weist darauf hin, dass es in Jerusalem v.a. in der zweiten Jahreshälfte zu ernsten Rechtsverletzungen (gegenüber palästinensischen Einwohnern) gekommen ist und sich die Situation in Ost-Jerusalem und besonders um die Al-Aqsa-Moschee mit breiten Serie von Festnahmen, Hauszerstörungen und der Expansion der jüdischen Siedlungen sehr verschlechtert hat.
Seit dem vergangenen Juli gab es infolge der ständigen, bisher nicht dagewesenen Angriffen der Siedler fast täglich Zusammenstösse (beider Seiten). Die wichtigsten Rechtsverletzungen waren jene gegen die Al-Aqsa-Moschee, Hauszerstörungen, Verteibung von mehr als 250 Bürgern aus ihren Häusern, die Tötung von Palästinensern, Festnahmen, die Siedlergewalt, Kollektivstrafen, die Deportationen aus Jerusalem, Verletzungen des Rechtes auf Bildung und das Verbot verschiedener Veranstaltungen in der Stadt. >>>

Israels Armee entlässt 43 Reservisten  - "Die Standards und die Moral der israelischen Armee verletzt" - Israel entlässt 43 Reservisten einer Geheimdiensteinheit. Sie hatten die Besatzung in den Palästinensergebieten scharf kritisiert.

Israels Armee hat 43 Reservisten in einer Geheimdiensteinheit vom Dienst suspendiert, weil diese in einem Brief gegen die Behandlung der Palästinenser protestiert hatten. Die Reservisten hätten mit ihrem Verhalten "die Standards und die Moral der israelischen Armee verletzt", hieß es in einer Mitteilung des Militärs.

Die Mitarbeiter der Elite-Geheimdiensteinheit "8200" hatten im September in einem scharf formulierten Protestbrief Abhörmaßnahmen und die Besatzung in den palästinensischen Gebieten kritisiert. Sie lehnten es ab, sich weiter an Einsätzen gegen unschuldige Palästinenser zu beteiligen  >>>

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Nach Stopp von Hilfszahlungen
Gaza-Bewohner greifen UNRWA-Gebäude an

Golanhöhen- Israels Militär beschießt syrische Stellungen


Israel greift wiederholt syrische Stellungen an


Grenze zum Libanon- Angriff auf israelischen Armeekonvoi

Gaza-Krieg: Israel nahm Tod von Zivilisten in Kauf
Organisation B'Tselem erhebt schwere Vorwürfe gegen Militärs

Rights group: Israeli bombing of Gaza homes was policy

'Black flag of illegality' over Israel's 2014 Gaza offensive, says report

Abdollahian- Israel hat rote Linien überschritten
 Der iranische Vize-Außenminister sagte, dass Israel die roten Linien Irans überschritten habe  und daher müsse dieses Regimes mit den Folgen seines Vorgehens rechnen.

VIDEO  - Civil Administration again demolishes all homes in Khirbet 'Ein Karzaliyah

Israeli Group Says Military Attacks on Palestinian Homes Appeared to Violate Law

HRH Prince El Hassan Calls the international community to support the UNRWA programme in Gaza

27. 1. 2015

Wahl in Israel - Netanjahu-Gegner liegen laut Umfrage vorne


Opposition liegt sieben Wochen vor Wahl in Israel vorn

Geldgeber brechen Versprechen für Gaza-Wiederaufbau
 

UN aid agency to Gazans: Sorry, but there’s no money
 

U.N. Agency Says Runs Out Of Money To Repair Gaza War-Damaged Homes
 

Hamas says UNRWA decision to cut programs 'shocking'

Suspend EU-Israel treaty, 63 MEPs say


Suspend EU-Israel treaty, 63 MEPs say

War Crimes against Palestinian Prisoners Committed by Israeli Special Units

Netanyahu to American Jews: Get Lost

Obama, White House Snub Netanyahu | Take Relations with White House to a new low

Israel confiscates hundreds of dunams in Hebron

Hundreds protest across West Bank calling for boycott

Settlers enter Nablus-area village, visit 'holy sites'

Israel Dismisses 43 Soldiers for Criticism Against Regime

Report- “37 Children Exiled From Their Homes In Jerusalem, 253 Under House Arrest”

27.01.2015, 19:15 Uhr - DLF
Die ungewollte Nation
In Israel und Palästina ist etwas zusammengewachsen, was nicht zusammengehören will
Von Daniel Cil Brecher

Nach dem Gaza-Krieg sind der gegenseitige Hass und das Misstrauen größer denn je. Seit 48 Jahren hält Israel die palästinensischen Gebiete besetzt, seit 23 Jahren wird über Lösungen verhandelt. Auf beiden Seiten wollen Mehrheiten eine Teilung des Gebiets in zwei Staaten. Doch ist das noch realistisch?
Die ungebremste Ausbreitung der Siedlungen hat dieses Lösungsmodell infrage gestellt. Seit Kurzem wird nun von israelischen Regierungsparteien erwogen, den in der Westbank wohnenden Arabern Bürgerrechte zu gewähren. Die Vorteile liegen für Hardliner auf der Hand – die Westbank würde Teil Israels werden, die Siedlungen könnten bleiben, Jerusalem müsste nicht geteilt werden. Auch unter Arabern gewinnt die Idee vom gleichberechtigten Zusammenleben in einem Staat an Terrain. Trotz des jüngsten Blutvergießens propagieren jüdische Siedler und arabische Bewohner der Westbank diese Lösung jetzt mit wachsender Dringlichkeit. Sie sehen keine Alternative mehr.
Produktion: DLF 2015

Israels Armee entlässt 43 Reservisten  - "Die Standards und die Moral der israelischen Armee verletzt"

26. 1. 2015

Israeli navy sinks Palestinian boat, detains 5 fisherme


Israeli navy injures Palestinian fisher northern Gaza

Irans Revolutionsoberhaupt empfing den Generalsekretär der Volksfront zur Befreiung Palästinas

Treffen zwischen dem palästinensischen Ministerpräsidenten und dem UNRWA-Generalkommissar

Israelische Militärpanzer eröffnen Feuer auf Gaza
 

Palestine under pressure to back down statehood bill: FM

Israelis attack, stab Palestinian in al-Khalil

Obama trifft Netanjahu nicht

Palestine application to go into effect in April

New Yorkers urge city council to cancel Israel trip

Experts: Palestine's International Criminal Court move to corner Israel

26. 1. 2015

Netanyahu defends planned Congress speech as anti-Iran strategy

Israeli authorities prevent PA minister from leaving Gaza

Egypt court overturns decision to ban Hamas

Fatah organizes West Bank rallies against Israel

Emirates Red Crescent dispatches aid convoy to Gaza

NGO inaugurates new 'waterway' to the Gaza Strip

Girl Becomes Youngest Palestinian in Israeli Jails
 

 Israeli court sentences 14-year-old to two months in prison, $1523 fine

18 year student Lina Khattab held in custody for "throwing stones“

Arab-Israel conflict inter-ethnic hostility should be prevented — Lavrov

New Zealand's McLay Backs "Two-State Solution", Sincerity Doubted by Local Rights Campaign

Week of events in aid of Palestinians at University of Lincoln

Iraq Calls for Israel to Return the Stolen Torah Manuscripts


Iraqi Torah manuscripts arrives in Israel coming from Kurdistan

Rooftop gardens provide 'answer for Gaza'

Rafah crossing closed for 66% of 2014 year

Israeli housing ministry to expand Etzion settlement on Palestinian lands

Studie- Deutsche sehen Israel immer kritischer

Mahmoud Abbas Shifts on Holocaust

Israeli forces open fire at Palestinian homes in southern Gaza

Gaza says readying sea port for international travel

Ministry of Economy to allow Israeli products into Gaza

Israeli forces arrest 10-year-old boy, uncle in East Jerusalem

Israeli settlers chop down olive trees near Hebron

Patriarch: Jerusalem-Konflikt ist Schlüssel für Nahost-Frieden

Gaza says readying sea port for international travel

Israeli forces open fire at Palestinian homes in southern Gaza

Israeli settlers chop down olive trees near Hebron

Palestinian youths attack Israeli military tower with improvised bombs

Settlers Shoot and Injure Palestinian, Pelt Cars with Stones near Bethlehem

Kein Heftverkauf im Laden- Aufregung um "Charlie Hebdo"-Ausgabe in Israel

Video - Watch how Gazan families face winter storms

Steinmeier: USA sollten neue Nahost-Friedensgespräche anstoßen

Demolition of Rafah continues in 2nd phase of Gaza buffer zone

Palestinian youths attack Israeli military tower with improvised bombs

Clashes in Wad Al-Joz and Al-Tur in Jerusalem

UK Government Tries to Smear "Boycott Israel" Call as Anti-Jewish

Israel: Verstöße gegen Völkerrecht

Israeli troops injure young Palestinian man in East Jerusalem

Report by Physicians for Human Rights-Israel criticizes Israeli army‘s conduct during Gaza war

KOICA's Follow-up Support for Palestine

Palestinian Stabbed And Beaten By Settlers In Hebron

77 Palestinians, Mostly Children, Displaced in Three Days

Health Condition of Palestinian Detainees in Israeli Prison Severally Deteriorating

Israel’s Daily Arrests Continue: Four Minors Arrested in Hebron

Settlers Shoot, Injure Palestinian, Hurl Stones at Cars near Bethlehem

Israeli forces fires into Gaza farmland

Australian newspaper apologises for offensive cartoon

Burnat and Barghouthi are reportedly assaulted during West Bank demonstrations

24. 1. 2015

Israeli settler runs over little Palestinian boy

Palestinians in Gaza face a winter of suffering

Iran verzichtet gänzlich auf US-Dollar im Außenhandel

Hamas- Gaza salary crisis a misstep for consensus government

Fatah calls for resistance activities, boycott of Israeli products

In pictures: the occupation municipality demolishes a residential building in Shu’fat

Isolating four women from Al-Aqsa Mosque

Move all Israeli Jews to U.S. for world peace: Dutch Ex-Minister

Zahlreiche Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht in Gaza

UN: ’Israel’ Razed Homes of 77 Palestinians This Week

USA und einige arabische Länder lieferten Waffen an Untergruppen der al-Kaida

VU Amsterdam drops Israel-Palestine debate

Eine
Debatte über den israelisch-palästinensischen Konflikt soll um Freie Universität Amsterdam statt am Dienstag wurde vom Vorstand der Universität erfolgen, ohne Plan, verschoben

Palestinian Ambassador Praises Venezuelan Support

President Obama furious at Speaker John Boehner's invitation for Israeli PM to address Congress as White House officials declare Netanyahu 'spat in our face'

A message from American Jewry: BDS is a real threat, not paranoia

UN accuses Israel of illegally razing homes of 77 Palestinians

Israel removes military checkpoint in Qalqiliya

Hamas MP accuses PA of 'attempting to make Gaza kneel'

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