Die Belagerung
von Nablus dauert nun schon seit 2 Wochen an....
Es wird ein Punkt kommen, an
dem Israel die Palästinenser nicht mehr hinter
Mauern und Kontrollpunkten festhalten kann, und
wenn dieser Tag kommt, werden die Menschen
antworten: "Wie konnte Israel so lange damit
durchkommen?
Quelle Facebook - um die
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Die Verachtung der Zeit der
Palästinenser liegt in der DNA der israelischen
Herrschaft
Amira Hass - 13. Oktober 2020
Wer hätte
je gedacht, dass die Ersetzung gewöhnlicher Soldaten
durch Militärpolizei als eine Errungenschaft betrachtet
werden würde? Für die Bauern, die in drei Dörfern im
Westjordanland westlich von Salfit leben, macht das
sicherlich keinen Unterschied. Was für sie zählt, ist,
ob sich das Gatter in dem einschüchternden
Trennzaun, der sie von ihren Hainen trennt, rechtzeitig
öffnet.
Der Name der Armee für das Gatter ist Magen Dan, was
auch der Name eines Stadtviertels in der nahe gelegenen
Siedlung Elkana ist. Es wird dreimal täglich für jeweils
etwa eine halbe Stunde geöffnet und geschlossen.
Jahrelang öffneten Soldaten sie verspätet, mit
Verspätungen von einer halben Stunde, 45 Minuten, einer
Stunde oder mehr. Bauern aus den Dörfern A-Zawiya,
Mas'ha und Rafat vergeudeten an den Fastentagen des
Ramadan Tausende kostbarer Stunden mit dem Warten auf
die Soldaten, im Regen, bei sengender Hitze.
Die Verachtung für die Zeit der Palästinenser liegt in
der DNA der israelischen Herrschaft. Es hat noch nie ein
Tor gegeben, das von den Soldaten pünktlich und
gewissenhaft geöffnet wurde. Aber bei Magen Dan ist
Verspätung zu einer chronischen Krankheit geworden.
Soldaten kommen und gehen, aber die Verspätungen ändern
sich nie.
Ich habe die Situation im Jahr 2015 beobachtet, als ein
Ehepaar in den Sechzigern aus A-Zawiya regelmäßig zu
ihrem Hain ging, der jetzt von der Siedlung Elkana
umgeben ist, und mehrere Stunden pro Woche darauf
wartete, dass sich das Tor öffnet. 2017 vervielfachten
sich die Beschwerden über die Verzögerungen, die beim
Hamoked - Zentrum für die Verteidigung des Individuums
eingereicht wurden.
Mitarbeiter von Hamoked erkundigten sich in Echtzeit bei
der Armee nach den Geschehnissen und den Gründen dafür.
Sie hörten Erklärungen ("disziplinarische Probleme in
der Brigade") und Ausreden ("ein Sicherheitsalarm in der
Gegend"). Sie hörten Lügen ("die Verspätung betrug nur
10 Minuten") und wurden sogar aufgefordert, "nicht mehr
zu nörgeln". Manchmal ging niemand ans Telefon. Aber sie
hörten nicht auf zu nörgeln, bis sie von den Bauern
hörten, dass das Tor geöffnet wurde.
Einmal, im Februar 2018, hatten die Soldaten, die kamen,
um das Tor zu öffnen, vier Stunden Verspätung und kamen
erst um 20.15 Uhr an. Die Menschen, die in der Kälte und
Dunkelheit warteten, waren ein Ehepaar aus Mas'ha und
ihre sechs Kinder. An diesem Morgen hatten die Soldaten
das Tor eine halbe Stunde zu spät geöffnet.
Wenn Beschwerden von den Bauern eintrafen, riefen die
Mitarbeiter von Hamoked das Verbindungsbüro der Armee,
die Einsatzzentrale, den Brigadekommandanten, die
territoriale Brigade und den Offizier für öffentliche
Beschwerden an. Sie schrieben an die Zivilverwaltung der
Armee im Westjordanland und an das Zentralkommando.
Manchmal gab es für einige Monate eine gewisse
Verbesserung. Aber dann würde die Tradition der
Verzögerungen wieder aufgenommen, und die Soldaten im
Zentralkommando und in der Zivilverwaltung würden sagen,
dass Beschwerden an den Rechtsberater zu richten seien.
Dicke Akten in Hamoks Büro enthalten die Aufzeichnungen
von Berichten über Hunderte von Verzögerungen von 2017
bis 2019, die mit juristischer Präzision
zusammengetragen wurden - der verzweifelte Anruf des
Bauern, die Anrufe bei einem Befehlsstand der Armee, der
Bericht des Bauern, dass das Tor geöffnet wurde. Die
Aufzeichnungen enthalten die Namen der Soldaten, die die
Anrufe entgegennahmen - On, Lior, Shadi, Amit, Idan,
Wael, Lia, Yael, Dana, Chen, Yair, Shuli. Manchmal
sprachen Hamoked-Mitarbeiter am selben Tag mit drei
Soldaten.
Doch die Soldaten, die zu spät kamen, blieben anonym,
und die Verzögerungen hielten an. Bis Hamoked
schließlich beschloss, den Obersten Gerichtshof
anzurufen. Denn als das Gericht die Petitionen gegen den
Bau des Trennzauns anhörte, wies es den Staat an, dafür
zu sorgen, dass der den Bauern zugefügte Schaden
"verhältnismäßig" sei und dass die Behörden ihr Recht,
ihr Land zu erreichen, respektieren.
Bevor das Gericht Mitte September die neue Petition
anhörte, kündigte die Staatsanwaltschaft an, dass von
nun an die Militärpolizei das Tor öffnen und schließen
würde - dreimal täglich an sieben Tagen in der Woche.
Auf der Grundlage dieses Versprechens wurde die Petition
abgesagt, aber die Richter sagten, Hamoked habe das
Recht, erneut eine Petition einzureichen.
Am Montagmorgen bestätigten die Bauern Haaretz, dass das
Tor ordnungsgemäß geöffnet worden war, aber nicht am
Freitag und Samstag, entgegen der Anordnung des
Gerichts.
Der Zeitdiebstahl zeigt sowohl ein Gefühl der
Überlegenheit als auch Kontrollmöglichkeiten. Es ist
eine weitere Waffe, die Israel perfektioniert hat, um
den Diebstahl palästinensischen Landes zu fördern und zu
vollenden. Die Soldaten zermürben die Palästinenser am
Tor über Stunden, Tage und Monate hinweg, um sie zur
Verzweiflung zu bringen, ihr Land zu erreichen, selbst
nachdem sie Israels quälenden bürokratischen
Hindernisparcours erfolgreich durchlaufen haben, um eine
Genehmigung zum Passieren des Tors zu erhalten.
Sobald dies geschehen ist, wird ihr unerreichbares Land
zu einem Park - eine grüne Lunge für eine jüdische
Siedlung. Wie schlau. Wenn der ungeschriebene Befehl an
die Soldaten verspätet eintrifft, kann ein sorgfältig
kalkulierter Umzug in den Annex in einen Mantel des
Zufalls gehüllt werden.
Quelle
Israels Checkpoint
300: Erstickung und Rippenbrüche zur
Hauptverkehrszeit - Palästinensische Arbeiter
sagen, dass sich die Bedingungen am berüchtigten
Kontrollpunkt im besetzten Westjordanland in den
letzten Monaten verschlechtert haben. -
18. März 2019
Frantisches Geschrei stört die üblichen
Geräusche am israelischen Checkpoint 300 in
Bethlehem, wo Tausende von palästinensischen
Arbeitern stundenlang Schlange stehen, beginnend
um 3 Uhr morgens, um es pünktlich für ihre Jobs
in Israel zu schaffen. Arbeiter plaudern,
zanken, scherzen, frustrierender Schrei, knallen
an die Stahlstäbe und rasseln an den
Drehkreuzen, die israelische Grenzpolizisten
zeitweise inmitten des dichten Verkehrs sperren.
"Er ist ohnmächtig geworden. Bewegt euch alle!
Ruft einen Krankenwagen!" Die Menge wird lauter,
als ein junger Mann aus dem Checkpoint getragen
wird. Zahlreiche Arbeiter umgeben den schlaffen
Körper des Mannes, der sich auf dem Boden
ausgebreitet hat, und andere versuchen, ihn
wiederzubeleben - ohne Erfolg. Einige der
Umstehenden schreien: "Bewegung, Bewegung,
Bewegung! Macht Platz! Der Journalist soll
filmen! Zeige der Welt, was mit uns passiert",
während sie die Menschen beiseite schieben, um
einen freien Raum für Al Jazeera zu schaffen, um
die Szene zu fotografieren.
Ein Krankenwagen kommt, und der junge Mann wird
auf eine Trage gehoben und ins Krankenhaus
gebracht. Die Arbeiter gehen weiter durch die
einzelne Betonspur und nippen an kleinen
Pappbechern mit Kaffee, um ihre Erschöpfung zu
überwinden. Ein Arbeiter schaut zu Al Jazeera
und sagt: "Israel behandelt Tiere besser als
wir."
Die Palästinenser beklagen sich seit langem über
die unsicheren Bedingungen am Checkpoint - auch
bekannt als der Checkpoint von Gilo.
Palästinensische Arbeiter erzählen Al Jazeera
jedoch, dass sich die Bedingungen an dem
Übergang in den letzten zwei Monaten
verschlechtert haben.
Der Kontrollpunkt wurde vor mehr als einem
Jahrzehnt als Teil der Trennmauer Israels
gebaut, die 2004 vom Internationalen Gerichtshof
(IGH) als illegal eingestuft wurde. EAPPI, eine
Organisation, die die israelischen
Kontrollpunkte überwacht, sagt Al Jazeera, dass
300 "der schlimmste (Kontrollpunkt) im
Westjordanland" sei. Tausende von Palästinensern
aus dem südlich besetzten Westjordanland müssen
diese Grenze überschreiten, um im besetzten
Ostjerusalem - einem Teil des besetzten
palästinensischen Gebietes - oder in Israel zu
arbeiten. Es kann bis zu drei Stunden dauern,
bis der Kontrollpunkt während der
Hauptverkehrszeit passiert ist. Wenn tagsüber
weniger Verkehr herrscht, dauert die Fahrt nur
wenige Minuten. Viele Palästinenser entfliehen
den hohen Arbeitslosenquoten im besetzten
Westjordanland, während andere es vorziehen, in
Israel für die besseren Löhne zu arbeiten -
manchmal mit mehr als dem Doppelten, was sie im
Westjordanland verdienen würden.
Die Szene ist jeden Morgen chaotisch, mit
Palästinensern, die sich auf einer einzigen Spur
zusammengedrängt haben und sich an den
umliegenden Stahlstangen hochziehen,
hinüberklettern und in der Menge hängen. Wenn
israelische Beamte das Drehkreuz am Eingang des
Checkpoints entriegeln, treiben die
Palästinenser vorwärts, vorbei an einem nach dem
anderen, bis er wieder verschlossen ist.
Diejenigen, die es schaffen, betreten dann ein
lagerähnliches Gelände, wo sie auf weitere
Drehkreuze treffen, ein Sicherheitsförderband -
wo sie alle ihre Gegenstände ablegen müssen -
und einen Metalldetektor.
Schließlich kommen sie zur
Genehmigungskontrolle, wo israelische Beamte die
Arbeitserlaubnis überprüfen und ihre
Fingerabdrücke nehmen.
Abed Abu Shiera, der seit 11 Jahren Kaffee
außerhalb des Kontrollpunktes verkauft, hat die
Auswirkungen der harten Bedingungen der Barriere
aus erster Hand gesehen. Jeden Morgen ersticken
mindestens ein oder zwei Arbeiter und werden
durch den fehlenden Luftstrom ohnmächtig, sagt
er. Abu Shiera selbst muss oft den Krankenwagen
rufen, um sie abzuholen.
Der 44-Jährige hat miterlebt, wie Beine
gebrochen wurden, nachdem Palästinenser von den
Stahlstäben gefallen sind, von denen Dutzende
von Arbeitern hängen. Andere Male hat er
gesehen, wie Arbeiter ihre Rippen durch den
Druck der Menge gebrochen wurden, die bei jedem
Entriegeln des Drehkreuzes nach vorne drückt.
Abu Shiera hat sogar den Tod gesehen. Im Oktober
rutschte ein 65-jähriger Arbeiter aus dem
Flüchtlingslager Arroub im Bezirk Süd-Hebron
angeblich aus und fiel auf den Kopf innerhalb
des engen Korridors des Kontrollpunktes. Er
wurde in ein nahegelegenes Krankenhaus gebracht
und für tot erklärt. Trotz dieser täglichen
Realität wiederholte Abu Shiera die Stimmen
vieler Arbeiter, mit denen Al Jazeera sprach:
"Ich bin seit 11 Jahren sechs Tage die Woche
hierher gekommen", sagte er. "Aber die letzten
anderthalb Monate sind die schlimmste Zeit, die
ich je gesehen habe." "Es wird immer schlimmer
und schlimmer".
Palästinensische Arbeiter sagen Al Jazeera, dass
sich die große Menschenmenge vor einigen Monaten
um 7 Uhr morgens auflösen würde. Doch während
des Besuchs von Al Jazeera in dieser Woche, auch
um 8 Uhr morgens, war der Kontrollpunkt immer
noch vollgestopft mit Menschen. Amir, ein
23-jähriger Palästinenser, der seit etwa fünf
Jahren als Reinigungskraft am Kontrollpunkt für
ein privates israelisches Unternehmen arbeitet,
sagt, dass israelische Beamte die Drehkreuze
typischerweise für fünf- bis fünfminütige
Intervalle verschlossen haben, bevor sie mehr
Palästinenser passieren ließen.
In den letzten zwei Monaten haben israelische
Beamte die Drehkreuze jedoch bis zu einer Stunde
lang verschlossen, sagt Amir, wodurch sich die
ohnehin schon unerträglichen Bedingungen am
Kontrollpunkt verschlimmerten. Die Palästinenser
fallen jetzt häufiger in Ohnmacht, und einige
Arbeiter äußerten Angst, in der Menge
zerquetscht zu werden.
Nasser Abu Maria, ein 45-jähriger Bauarbeiter
aus Beit Ummar in Hebron, steht mit ein paar
Dutzend anderen Palästinensern an der Seite und
wartet darauf, dass sich die Menge auflöst,
bevor er es wagt, den Kontrollpunkt zu betreten.
Vor anderthalb Wochen ist Abu Maria im
Kontrollpunkt fast erstickt und ohnmächtig
geworden. Die Straße war zu voll, als dass
die Arbeiter ihn nach draußen tragen konnten,
was sie zwang, seinen schlaffen Körper über die
Stahlstäbe zu schleudern, wo ihn die Arbeiter
auf der anderen Seite packten und ihn auf dem
Boden niederließen. Er wurde dann in ein
Krankenhaus gebracht. "Ich habe zu viel Angst,
um den Kontrollpunkt zu betreten, wenn es so
ist", sagte er und deutete auf das Meer von
Arbeitern, die zwischen Zement und Stahl
gequetscht und übereinander gestapelt wurden.
"Alles, was wir wollen, ist, dass sie (Israelis)
einfach aufhören, das Tor zu schließen. Lasst
uns einfach vorbei. Das ist alles, worum wir
bitten. Hör auf, uns durch all diese Demütigung
zu bringen", sagte er. "Die Erschöpfung, die ich
beim Durchlaufen dieses Kontrollpunkts erlebe,
ist ermüdender als mein achtstündiger
Arbeitstag."
Letzte Woche erreichten Frustrationen am
Kontrollpunkt einen Siedepunkt, da israelische
Beamte die Drehkreuze für lange Zeiträume
während der Morgenstunden abschlossen. Abu
Shiera erzählt Al Jazeera, dass aus Frustration
Arbeiter eines der Drehkreuze und ein Tor im
Inneren des Kontrollpunktes durchbrochen haben,
um durchzukommen.
Abu Shiera sagt, dass die Arbeiter erstickten,
aber ein israelischer Sprecher der Grenzpolizei
behauptet, dass die Arbeiter "gewaltsam
handelten, schoben, drückten und zerbrachen".
Israelische Beamte versammelten die Arbeiter in
einem offenen Hof innerhalb des Geländes, bis
sie den Schaden beheben konnten. "Dieser
Kontrollpunkt war schon immer schwierig", sagte
Ibrahim Hushiyye, ein 28-jähriger Bauarbeiter
aus der Stadt Yatta in Hebron, Al Jazeera. "Aber
es war mal einfacher als heutzutage." "Jeden Tag
wird es immer schlimmer", sagte er. "Es ist weit
mehr als nur unerträglich zu sein. Wenn jemand
so etwas noch nie erlebt hat, dann hoffe ich,
dass er es nie tun muss." "Wir sind Menschen".
Der israelische Sprecher der Grenzpolizei
bestätigte, dass die israelische Armee das
Gebiet des Kontrollpunktes erweitert, mehr
Fahrspuren schafft und technologische
Verbesserungen vornimmt, um den Verkehr zu
verringern, ähnlich wie bei den jüngsten
Entwicklungen am israelischen Kontrollpunkt
Qalandiya bei Ramallah. Er leugnete jedoch, dass
dies die Ursache für den starken Verkehr sei,
anstatt Al Jazeera zu sagen, dass es das
Ergebnis einer Zunahme der Genehmigungen sei,
die Israel erteilt habe, damit Palästinenser in
Israel arbeiten könnten. Dennoch sagt Abu Shiera,
dass er keinen Anstieg der Zahl der Arbeiter
gesehen hat, und das Hauptproblem ist, dass die
israelischen Beamten die Drehkreuze sperren. Auf
die Frage von Al Jazeera, ob die israelischen
Behörden sich der schwierigen Bedingungen
bewusst seien, denen die Palästinenser am
Kontrollpunkt gegenüberstehen, machte der
Sprecher eine lange Pause und sagte: " Ja." Aber
weiter sagte er, dass diese Fragen auf "die
palästinensische Seite[des Kontrollpunkts] und
nicht auf die israelische Seite" verlagert
werden, und sagte, es liege in der Verantwortung
der palästinensischen Behörden, diese Fragen
anzugehen.
Eine Quelle im Koordinationsbüro des
Palästinensischen Bezirks, das sich mit der
israelischen Armee abstimmt, sprach mit Al
Jazeera unter der Bedingung der Anonymität und
sagte, dass das gesamte Gebiet des
Kontrollpunktes von Israel kontrolliert wird.
"Wir haben keine Entscheidungsbefugnis gegenüber
den Israelis. Sie beraten sich überhaupt nicht
mit uns. Wir haben keine Kontrolle über die
israelischen Kontrollpunkte", sagte er. Aber
selbst wenn die Israelis am Kontrollpunkt
palästinensische Hilfe anfordern würden, würde
die palästinensische Seite ablehnen. "Wir werden
nicht zulassen, dass sie uns vor die Arbeiter
stellen. Dann werden die Arbeiter gegen uns und
nicht gegen die Israelis kämpfen." "Wir mischen
uns überhaupt nicht ein", fügte er hinzu. "Das
Problem ist der Kontrollpunkt selbst, und das
wird von den Israelis verursacht."
Der israelische Sprecher der Grenzpolizei
versicherte Al Jazeera, dass in den kommenden
Monaten ein neuer, modernisierter Kontrollpunkt
eröffnet würde, der das Problem des Verkehrs
lösen würde. Palästinensische Arbeiter sagen
unterdessen, dass die israelische Armee seit
mindestens anderthalb Jahren einen neuen Teil
des Kontrollpunkts renoviert hat, und jedes Mal,
wenn ein Termin für seine Eröffnung festgelegt
wird, wird er verschoben.
"Uns wird immer gesagt, dass der Kontrollpunkt
renoviert wird und es wird besser werden. Aber
ich glaube nicht, dass Israel daran interessiert
ist, unser Leben einfacher zu machen", sagte Abu
Maria. "All das ist völlig unnötig", fuhr er
fort. "Wir passieren diesen Kontrollpunkt fast
jeden Tag. Sie (israelische Beamte) kennen uns.
Wir tragen unsere Lunchpakete, keine Waffen. Wir
versuchen nur, es zu schaffen, dass es pünktlich
funktioniert. "Wir sind nicht weniger
menschlich als sie." Übersetzt mit
DeepL.com
Quelle: Al Jazzera
Gemeinsamer
Aufruf von Menschenrechtsgruppen, um den
Rafah-Grenzübergang zu öffnen. 30.Juli 2007
Der Rafah-Grenzübergang
ist der einzige Ein- und Ausgang für die 1,5
Millionen Bewohner des Gazastreifens von und zur
Außenwelt. Er ist seit dem 9.Juni 2007 durchgehend
geschlossen gewesen.
Die Folge davon war,
dass mindestens 6000 Palästinenser in ägyptischen
Städten wie Rafah und Al-Arish gestrandet waren,
einige von ihnen unter härtesten Bedingungen. Unter
den Wartenden befanden sich Patienten, die Gaza
verlassen hatten, um medizinische Behandlung zu
bekommen. Sie wurden daran gehindert, nach Hause
zurückzukehren. Die Medien berichten, dass mehr als
20 Personen während des Wartens gestorben sind. Auf
der Gazaseite der Grenze warten Patienten, Arbeiter,
Studenten, Geschäftsleute, die nicht in der Lage
sind den Gazastreife zu verlassen, um zu
wichtiger medizinischer Behandlung, zum Studium oder
zum Geldverdienen zu gelangen.
Der Kampf zwischen der
Hamas und der Fatah und die Angriffe des
israelischen Militärs auf den Gazastreifen haben
viele Todesfälle verursacht. Den Verletzten die
Ausreise zu verweigern, gefährdet ihr Leben
und verursacht für ihre Gesundheit irreversiblen
Schaden .
Es gibt einen Hinweis
auf die Bereitschaft der Parteien innerhalb des
Gazastreifens in Übereinstimmung mit der
Hamasführung, den Rafah-Grenzübergang gemäß dem
Abkommen
(Über Bewegung und
Zugang) mit Israel und der palästinensischen Behörde
vom 15. November 2005 wieder zu öffnen. Doch
erfordert die Öffnung des Grenzüberganges auch die
Beteiligung Israels, Ägyptens und der EU und
verschiedener Organe der Palästinensischen Behörde.
Nach dem oben genannten
Abkommen beobachtet Israel den Rafah-Grenzübergang
über Video-Cameras und überwacht die Liste der
Passagiere, die palästinensische Behörde ist
verantwortlich für das Funktionieren des
Kreuzüberganges und die EU-Monitoren überwachen den
Grenzübergang direkt, wenn Israel sie an den
Grenzübergang gelangen lässt. Ägypten betreibt den
Grenzübergang von seiner Seite.
Die
Menschenrechtsgruppen, die diesen Aufruf
unterzeichnet haben, rufen alle diese Parteien auf,
die Bedingungen des Abkommens zu erfüllen, damit die
Öffnung des Rafa-Grenzüberganges -
die Rettungsleine für die Gazabewohner-
erfolgen kann.
Wir rufen Israel, die
palästinensische Behörde, die EU und Ägypten
dazu auf , die Grenzen zum Gazastreifen sofort
für die Menschen zu öffnen, unabhängig von ihrer
politischen Agenda, die Hamas betreffend. Die
Bewohner des Gazastreifens sollten nicht als Geiseln
im Kampf um die Kontrolle des Gazastreifens
benützt werden.
Wir rufen Israel, die
Besatzungsmacht in den palästinensischen Gebieten
und der Hauptakteur der Politik der Grenzübergänge,
auf , größte Anstrengungen zu unternehmen, um eine
sofortige Öffnung des Rafah-Grenzüberganges für den
regelmäßigen Grenzverkehr in beide Richtungen zu
erreichen.
Im Gazastreifen
kontrolliert Israel den Personen- und den
Warenverkehr, das Bevölkerungs-Register, das
Steuersystem und die Finanzierung der öffentlichen
Dienste. Israel Kontrolle geschieht auf verschiedene
Weise und schließt die eingeschränkte Nutzung des
Wassers ein, blockiert den Luftraum über dem
Gazastreifen, hat das Vetoreht über den
Rafah-Grenzübergang, kontrolliert, wer durch den
offenen Grenzübergang reist. Häufig finden
militärische Einfälle in den Gazastreifen statt.
Die 4. Genfer
Konvention, die Zivilisten in Kriegs- und
Besatzungszeiten schützt, fordert Israel auf, für
das Wohl der Bewohner des Gazastreifens zu sorgen,
ihre rechte zu garantieren und ihnen erlauben, ein
normales Leben zu führen – einschließlich der
Möglichkeit den Gazastreifen zu verlassen und in ihn
zurückzukehren.
Wir rufen den
Präsidenten der palästinensischen Behörde, Mahmoud
Abbas, den gewählten Vertreter aller Bewohner der
palästinensischen Gebiete, auf, das Wohlbefinden der
Bevölkerung abzusichern, soweit es in seiner Macht
steht. Präsident Abbas muss Israel auffordern, den
Rafah-Grenzübergang zu öffnen und sein Personal
innerhalb Gaza zu instruieren, sich an den
Initiativen, den Grenzübergang in Zusammenarbeit mit
den betroffenen Parteien wieder in Gang zu bringen,
so weit wie möglich zu beteiligen.
Wir rufen die
Europäische Union dazu auf, einstimmig zu erklären,
dass der Rafah-Grenzübergang sofort geöffnet
werden muss, und zu fordern, dass die betroffenen
Parteien die Rückkehr der EU-Beobachter erlauben.
Die Hamasführung im
Gazastreifen – die die Sicherheitsdienste in Gaza
kontrolliert – ist verpflichtet, eine sichere
Öffnung des Grenzüberganges von der Gazaseite aus zu
erlauben als einen Teil der Pflicht, die Rechte und
das Wohlbefinden der Gaza-Bewohner zu schützen.
Wir rufen Ägypten auf,
die sofortige Öffnung des Grenzüberganges von seiner
Seite aus zu arrangieren und die humanitäre Hilfe
für die Tausenden von in Ägypten gestrandeten
Palästinensern zu ermöglichen.
Die beteiligten
Organisationen: Al-Haq, al-Mezan-Zentrum für
Menschenrechte, Addameer, B’tselem – das israelische
Informationszentrum für Menschenrechte in den
besetzten Gebieten; Gisha – Rechtszentrum für
Freiheitsbewegung, Hamoked: Zentrum für die
Verteidigung des Einzelnen; das Palästinensische
Zentrum für Menschenrehte; das Euro-Mediterranean
Human Rights Network; the Public Commitee against
Torture in Israel, Ärzte für Menschenrechte in
Israel, Rabbiner für Menschenrechte, Yesh Din:
Freiwillige für Menschenrechte.
Absurdes Theater Gideon Levy, Haaretz, 15.12.05
Irja! Inzwischen kennt jeder dieses Wort. Es gibt keinen
Soldaten an einem Checkpoint, der es nicht ausspricht; es gibt
keinen Palästinenser, der es nicht schon gehört hat. „Irja!“ schreit
ein Soldat zu jemandem hin, den er daran hindern will, den
Kontrollpunkt zu passieren. Es heißt: „Geh zurück! Geh weg!“ Irja!
zu dem Mann, der ein verletztes Kind trägt und es nach Hause bringen
will. Irja! zum Bau-Ingenieur, der zur Arbeit will. Irja! zur
Mutter, die mit ihrem Baby auf dem Weg zu ihren Eltern ist. Irja! zu
dem alten Mann, der seine Enkelkinder besuchen will.
Das absurde Theater der Besatzung bringt eine neue
Szene, die an alte erinnert. Am letzten Donnerstag hat Yosef
Abu-A’adi, 29, den Soldaten Nir Kahana am Qalandia-Kontrollpunkt mit
einem Messer angegriffen und getötet. Der Kontrollpunkt wurde sofort
geschlossen, und viele tausend Palästinenser durften letzte
Woche den Kontrollpunkt nicht mehr passieren. Qalandiya ist -
das sollte hier erwähnt werden – ein „Mega-Checkpoint“ in den
besetzten Gebieten , nicht etwa zwischen diesen Gebieten und Israel.
Die grausame Kollektivbestrafung, die letzte Woche verordnet wurde,
verurteilte Zehntausende Unschuldiger, denen es sowieso schon
schlecht geht, zu noch mehr Schikane.
mehr >>>
Die Kontrollpunkte
fungieren wie innere Grenzen, trotzdem sehen sie
nicht aus wie normale Posten. Sie sind so
konstruiert und mit Soldaten besetzt, dass
jeder, der sie passiert, auf den Status eines
unerwünschten Flüchtlings reduziert wird. So
werden die Palästinenser ständig daran gemahnt,
wer der Sieger ist und wer der Besiegte.....
mehr >>>
Nach
Angaben des palästinensischen
Gesundheitsministers Kamal
Scharafi starben in den letzten
drei Jahren 97 Menschen an
israelischen Kontrollen, weil
ihnen trotz akuter Krankheit die
Passage verweigert wurde.
Quelle´
Am fliegenden
Checkpoint: Israelische Soldaten
schießen Palästinenser ins Bein
19.7.05
Israelische Soldaten schossen
heute Morgen an einem fliegenden
Checkpoint in der Gegend von
Nablus auf Ahmed Asaad Issa. Der
22jährige Einwohner des Dorfes
Salem erlitt einen Beinschuss.
Sein Neffe Nasim Ashteh
berichtete PNN,
dass sein Onkel, dessen Frau und
ihr neugeborenes Baby sich
zusammen auf dem Heimweg vom
Rafidiya-Krankenhaus befanden.
Als sich Ahmed seinem Dorfe
näherte, bemerkte er eine
Autoschlange, die an einem
fliegenden Checkpoint
festgehalten wurde.
Er überholte die Wagen und ging
zu den Soldaten hinüber, um mit
ihnen zu sprechen. Er zeigte
ihnen Arztberichte und erklärte,
dass er eine Patientin, welche
gerade aus dem Krankenhaus
entlassen worden sei, begleiten
würde.
Die Soldaten wollten ihm nicht
zuhören und befahlen ihm, zu
seinem Auto zurückzugehen. Als
er sich umdrehte und zu seinem
Auto gehen wollte, zielte ein
Soldat auf ihn und schoss in
sein linkes Bein. Issa kehrte
zur Behandlung ins Krankenhaus
nach Nablus zurück.
Yaser Alawneh, Forscher beim
Palästinensischen Institut
für Menschenrechte, befand
sich ebenfalls an diesem
Checkpoint. Er erklärte, dass
der Soldat auf Ahmed geschossen
habe, als dieser bereits 150 m
von ihm entfernt gewesen sei,
und bestritt damit die falsche
Behauptung des Soldaten, dass
Ahmed für ihn eine Bedrohung
dargestellt habe. Er beschrieb
das, was er mit eigenen Augen
wahrgenommen habe, als
„herzlos“.
Naser Ashteh – ebenfalls
Einwohner des Dorfes Salem –
äußerte gegenüber PNN, dass
viele ähnlich gelagerte Vorfälle
an fliegenden Checkpoints
vorkämen. Diese Checkpoints
beeinträchtigen die
Bewegungsmöglichkeiten der
Einwohner, insbesondere bei
dringenden medizinischen Fällen.
Während er darauf wartete, die
Mauertore in Qalqiliya zu
durchqueren, starb der ältere
Palästinenser Amin Teem.
Augenzeugen bestätigten, dass
israelische Soldaten den
Krankenwagen aufhielten, als er
das Tor passieren wollte, um den
70-Jährigen, der eine
Herzattacke erlitten hatte, ins
Krankenhaus zu bringen. Diese
Verzögerung, von der behauptet
wurde, sie sei aus
Sicherheitsgründen, verschärfte
seine Situation und führte zum
Tode.
Es ist nicht der erste Vorfall
dieser Art, der im Gebiet um
Qalqiliya in der Westbank an den
Besatzungstoren und Absperrungen
vorkommt. Eine schwangere Frau
starb, nachdem israelische
Soldaten dem Krankenwagen am
Eingang von Qalqiliya
verweigerten, den Checkpoint zu
passieren, um sie zum
Krankenhaus in der
palästinensischen Stadt zu
bringen.
Am Azoun-Atmah-Tor im Süden
Qalqiliyas wird den Ambulanzen
und deren Sanitätern die Zufahrt
in die Ortschaft verboten.
Besatzungssoldaten behaupten,
dass diese keine Genehmigungen
hätten.
Bewohner erzählten die
Geschichte eines
palästinensischen Mädchens, das
seine Behandlung durch die
Gitterstäbe des Mauertores
erhielt. Der Arzt war auf der
gegenüberliegenden Seite des
Tores und gab ihr während des
Wartens Spritzen. Die
Pförtner betrachteten diese
unmenschliche Szene ungerührt.
Ebenso starb vor ein paar
Monaten der 56-jährige Azam
Atiah aus dem Ort Amateen im
Osten Qalqiliyas, weil die
Soldaten am Bet-Iba-Checkpoint
seinem Fahrer untersagten, ihn
zum Krankenhaus in Nablus zu
bringen.
Der gestrige Tod
von Amin Teem aus El Funduk
erzeugte Gefühle der Empörung
und tiefer Traurigkeit unter den
Einwohnern des Ortes. Die
israelischen Kadomim-Siedlungen
und deren Siedler sind für sie
ein Albtraum, weil diese Siedler
den Palästinensern die Nutzung
der alten Verbindungsstraße
zwischen ihrem Ort und der
Hauptstraße Qalqiliya-Nablus
verweigern. Israelische Siedler
stellten mitten auf der Straße
ein Tor auf, an dem nun der
ältere Mann verstarb. Die
Bewohner müssen jetzt eine lange
Umgehungsstraße in Kauf
nehmen, falls sie sich zwischen
Qalqiliya und Nablus bewegen
wollen. Palestine News
Network - Mustafa Sabre,
Qalqiliya, 10.08.2005
Übers. v. Gabriele Al Dahouk
Der Internationale
Gerichtshof hat befunden, dass
die Mauer, die Israel in der
Westbank baut, internationalem
Recht widerspricht Trotz dieser
Tatsache setzt Israel druckvoll
den Bau der Mauer fort, auch
wenn vor kurzem die Entscheidung
getroffen wurde, weniger
palästinensisches Land in die
Entwicklung einzubeziehen Die
Mauer ist israelischer Lesart
zufolge eine Sicherheitsmaßnahme
Diese Tatsache macht es
erforderlich, ihr Aufmerksamkeit
zu widmen, da momentan, nach der
Vereinbarung von Sharm el-Sheikh
die Sicherheitslage im Zentrum
der Aufmerksamkeit steht Es gibt
einen Unterschied zwischen
legitimen Sicherheitsmaßnahmen
und illegitimen
Sicherheitsmaßnahmen Der Bau der
Mauer auf palästinensischem
Territorium im Gegensatz zu dem
Bau entlang der "Grünen Linie"
oder innerhalb israelischen
Territoriums ist eine illegitime
Sicherheitsmaßnahme und sollte
sofort beendet werden und nicht
auf die Zeit der "Verhandlungen
über den endgültigen Status"
verschoben werden Wenn man dies
nicht tut, ist das einen
weiterer Beweis dafür, dass es
die Absicht Israels ist,
palästinensisches Land zu
annektieren, das wird die
fragile Waffenruhe gefährden
Viele Checkpoints,
Straßensperren, Gräben und
Verkehrsbehinderungen machen das
Reisen in den palästinensischen
Gebieten für die Einwohner zu
einem Albtraum Israel behauptet,
die Zahl der Checkpoints
kürzlich substanziell reduziert
zu haben Die meisten
Checkpoints, die von der
israelischen Armee gehalten
werden, sind aber weiterhin in
Funktion; "fliegende
Checkpoints" das sind mobile
Straßensperren bestehen fort,
und die meisten Straßensperren
in Form von Zementblöcken,
Erdlöchern oder Gräben und die
Schließungen von Nebenstraßen
bleiben nach wie vor bestehen
Auch Straßensperren und
Verkehrsbehinderungen durch die
israelischen Armee finden in
derselben Frequenz wie immer
statt Der Sonderbeauftragte hat
sogar die Erfahrung gemacht,
dass die Kontrollen an den
Checkpoints strenger gehandhabt
wurden als bei seinen vorherigen
Besuchen Der Charakter
Jerusalems und Bethlehems wurde
durch den Bau der Mauer
substanziell verändert Das Leben
der Einwohner ist substanziell
betroffen von
Reisebeschränkungen, Sperrungen
und der Konfiszierung von
Eigentum Des Weiteren steht die
Drohung im Raum, dass man von
Ost-Jerusalemer Bürgern
Sondergenehmigungen der
israelischen Behörden verlangen
werde, wenn sie nach Ramallah
reisen wollen Das wird
Ost-Jerusalemer Bürger zwingen,
sich zu entscheiden, ob sie ihre
Verbindungen mit Ramallah
aufrecht erhalten und ihr
Wohnrecht in Jerusalem aufgeben
Das ist Teil einer Serie von
Maßnahmen, die dazu geeignet
sind, Israels illegale Annexion
Ost-Jerusalems zu festigen
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Bethlehem, 13.10.2003
Container-Checkpoint zwischen Bethlehem und
Ostjerusalem, bzw. Richtung Ramallah.
Lieber Herr Arendt,
auch heute wieder neue "Eindrücke" aus
Bethlehem.
Tatsachen hören oder im Fernsehen anschauen ist
etwas völlig anderes, als sie selbst zu erleben.
Gestern wurde mir dies erneut bewußt. Oft habe
ich von israelischen Checkpoint Filme gesehen
oder Berichte gehört. Gestern Nachmittag fuhren
wir zum Container-Checkpoint zwischen Bethlehem
und Ostjerusalem, bzw. Richtung Ramallah. Dies
ist die einzige Möglichkeit, auf
palästinensischem Gebiet nach Ostjerusalem,
Ramallah und ist gesamte Gebiet der Westbank zu
gelangen. Aber seit 10 Tagen ist der Checkpoint
völlig geschlossen, wie alle anderen im Lande
auch. Das bedeutet, dass Arbeiter nicht mehr zu
ihren Arbeitsstätten kommen, viele Studenten zur
Uni, Kranke zu Fachärzten oder in Fachkliniken,
usw. 200 m vom Checkpoint entfernt herrschte
große Aufregung. Ca. 20 Taxibusse standen dort,
kamen mit neuen Fahrgästen an, nahmen andere mit
zurück nach Bethlehem. Der Weg ging jedoch nicht
über den geschlossenen Checkpoint.
Hunderte rannten in der halben Stunde, in der
ich dort war, ca. 200 m den Berg hinauf, andere
rannten aus Richtung Ostjerusalem kommend
hinunter, alte Menschen unter besonders großen
Anstrengungen, Frauen, viele Studenten,
Handwerker, etc. Viele hatten Decken dabei, da
sie während der Woche irgendwo in Ostjerusalem
(gehört zur pal. Autonomie) schlafen und nicht
jeden Tag diese Tortur und den psychischen
Stress mitmachen können. Denn diese 200
m zu überwinden ist ein Wettlauf mit dem Tod
oder die Gefahr, festgenommen und verhaftet zu
werden.
Erst an diesem Nachmittag hatten die
israelischen Soldaten plötzlich die Taxis und
Flüchtenden beschossen - Gott sei Dank wurde
niemand verletzt und "nur" die Autoscheiben
eines Taxis zerschossen!
Die
Fotos können leider nicht annähernd die Stimmung
wiedergeben. Sie sind lediglich der hilflose
Versuch, Menschen in Deutschland ein Geschehen
wenigstens ein bisschen deutlich zu machen, das
nicht zu beschreiben ist!
Warum
dies alles?
- Es gibt nur wenige ganz existenzielle Gründe:
gegen einen geringen Lohn in Jerusalem arbeiten
um zu überleben und die Familie am Leben zu
halten (Bethlehem hat seit über 3 Jahren über 65
% Arbeitslosigkeit und das bei den großen
Familien mit meist 8-10 Personen), die Uni
nicht dauernd zu versäumen (und damit die
Zukunft noch mehr auf's Spiel zu setzen), zum
Arzt zu kommen ...
Man
kann sich kaum vorstellen, welch psychischem
Stress diese Menschen ausgesetzt sind. Wie schon
erwähnt, man kann es letztlich nicht
beschreiben, sondern nur selbst erleben und
ohnmächtig mit steigernder Wut zuschauen.
Eindeutig geht es da nicht um die
vielbeschworene Sicherheit der Israelischen
Regierung, sondern einzig und allein darum, die
Palästinenser unter unvorstellbaren Druck zu
setzen und ihr Leben unmöglich zu machen.
Das zeigt auch das heutige Beispiel in der 850
Schüler zählenden evangelischen
Schule Talita Kumi. Direktor
Dr. Wilhelm Goller berichtet mir bei meinem
Besuch heute morgen, dass die Schüler aus den
umliegenden Dörfern jenseits der Checkpoints
wieder einmal nicht die Schulbusse nehmen
konnten (geschlossene Checkpoints) und über die
Hügel und Felder laufen mussten. Dabei wurden
sie wie gewohnt von den israelsischen Soldaten
längere Zeit festgehalten und eingeschüchtert -
Schulbeginn in Bethlehem!
- Ziel: Druck machen, einschüchtern.... - Keine
Frage der Sicherheit!
Geschichten dieser Art lassen sich beliebig
fortsetzen, denn fast jeder Gesprächspartner hat
"seine" Geschichten und Erlebnisse.
Übrigens: Mein letzter Versuch, doch noch nach
Jenin zu kommen, ist heute morgen gescheitert:
drei Taxis wollten die Stadt verlassen, einer
wurde am ersten Checkpoint zurückgeschickt, die
beiden anderen vorübergehend verhaftet.
Herzlich grüßt Sie alle, denen das Schicksal der
Menschen im Heiligen Land nicht egal ist
P.
Rainer
Der Weg ging
.... nicht über den geschlossenen Checkpoint.
Hunderte rannten in der halben Stunde, in der ich dort
war, ca. 200 m den Berg hinauf, andere rannten aus
Richtung Ostjerusalem kommend hinunter, alte Menschen
unter besonders großen Anstrengungen, Frauen, viele
Studenten, Handwerker, etc. Viele hatten Decken dabei,
da sie während der Woche irgendwo in Ostjerusalem
(gehört zur pal. Autonomie) schlafen und nicht jeden Tag
diese Tortur und den psychischen Stress mitmachen
können. Denn diese 200 m zu überwinden ist ein
Wettlauf mit dem Tod oder die Gefahr, festgenommen und
verhaftet zu werden.
