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Gefangen in Israel
Palästinenser in israelischen Gefängnissen

"Es wäre besser diese Gefangenen im Toten Meer zu ersäufen - wenn das möglich wäre, weil das der tiefste Punkt der Welt ist." -  Avigdor Lieberman, israelischer Minister für Strategische Angelegenheiten -

 

Weitere Seiten:

2016 - Ausstellung - Gefangen in Israel - Fotos
Gefangen in Israel - Anat Kamm - Uri Blau
2013 - Hungerstreik Samer Issawi
2012 - Hungerstreik Akram al-Rikhawi
2012 - Hungerstreik  Mahmoud al-Sarsak
2012 - Gefangene im Hungerstreik 2
2012 - Gefangene im Hungerstreik 1
2012 Hungerstreik von Khaled Adnan

 

Palästinensische politische Gefangene in Israel verstärken Proteste gegen Folter - Politische Gefangene haben heute (27.2. 2015) angekündigt, dass sie von 1. bis 10.  März wieder in einen offenen Hungerstreik treten werden, da sie gefoltert und mißhandelt und ihrer grundlegenden Rechte beraubt werden (wie Zugang zu Wasser und ausreichendes Essen, ärztliche Betreuung, Bildung (Unterricht), regelmäßige Besuche oder ein Anwalt).
Andere Formen des Protest werden Gehorsamsverweigerung und Zurückweisung der Entscheidungen der Gefängnispolizei (wie Durchsuchung der Zellen und Abteilungen) sein. [...]

In der vergangenen Woche hat eine Menschenrechtsorganisation in Israel (Public Committee against Torture in Israel/PCATI) den Geheimdienst Shin Beth, die Armee, die Polizei und das Prison Service beschuldigt, seit Juni 2014 palästinensische Gefangene vermehrt zu foltern und zu mißhandeln.

Entsprechend den Zahlen von PCATI gab es im 2. Halbjahr 2014 66 Anzeigen wegen Folter oder grausamer Behandlung in israelischen Gefängnissen, gegenüber 19 im ersten Halbjahr.
http://www.palestinalibre.org/articulo.php?a=55181   -
Übersetzung/gekürzt:: K. Nebauer

18.7.2012 - Verhaftungen

  • Seit 1967 hat Israel nach Schätzungen der Vereinten Nationen 700.000 Palästinenser verhaftet. Das ist ein Fünftel der Gesamtbevölkerung in den besetzten Gebieten. Infolge täglicher Verhaftungen erhöhen sich die Zahlen so rapide, dass keine genauen Angaben gemacht werden können.

  • Wie die palästinensische Organisation Adameer berichtete, waren bis zum 01. Juli 2012 insgesamt 4.706 politische Häftlinge in zehn israelischen Gefängnissen und drei militärischen Internierungslagern inhaftiert. Unter den Gefangenen befanden sich 220 Jugendliche, einschließlich 35 unter 16 Jahren, sowie sechs Frauen. Im gleichen Zeitraum waren 285 Palästinenser unter Administrativhaft (ohne Anklage und Gerichtsurteil) gestellt.

  • Am 11. Oktober 2011 vereinbarten die Hamas und die israelische Regierung einen Gefangenenaustausch. 1.027 Palästinenser sollten im Austausch für Gilad Shalit freigelassen werden. Am 18. Oktober 2011 wurden die ersten 477 Gefangene freigelassen und zwei Monate später weitere 550. Im selben Zeitraum verhaftete Israel mehr als 330 Palästinenser.

  • Weitere Zahlen des palästinensischen Ministeriums für Gefangene belegen, dass israelische Besatzungssoldaten in den Jahren 1967 bis zu Beginn der ersten Intifada am 07. Dezember 1987 insgesamt 420.000 Palästinenser verhafteten. Von Dezember 1987 bis 1994 wurden 210.000 und seit der zweiten Intifada (September 2000) 70.000 Palästinenser festgenommen.

  • Obwohl der israelische Gerichtshof am 06. September 1999 die Anwendung von Folter als Verhörmethode verbot, bestätigte die israelische Menschenrechtsorganisation B’Tselem, dass diese in den Gefängnissen weiter praktiziert wird. Hierzu gehören Isolationshaft und kein Zugang zu Rechtsanwälten und Familienmitgliedern. Die palästinensische Vereinigung für Gefangene erklärte am 26. Oktober 2009, dass im laufenden Jahr 2.000 Folterfälle bekannt wurden.

Von 1967 bis zum 16. April 2010 verstarben in israelischen Gefängnissen infolge von Folteranwendungen und fehlender medizinischer Behandlung 202 palästinensische Gefangene. Quelle




Qaraqe: Jährlich 700 minderjährige palästinensische Gefangene in israelischen Gefängnissen, 90% davon werden Opfer von Folter - PNN - Am Mittwoch, dem 18. Juli 2012, berichtete der Minister für Gefangenenangelegenheiten, Issa Qaraqe, von 700 Palästinensischen Minderjährigen, die jährlich von den israelischen Besatzungsmächten inhaftiert werden. Von den zwischen 12 und 17 Jahre jungen Inhaftierten in israelischen Gefängnissen werden 90% Opfer von Folter und Misshandlung. Qaraqe sagte ebenfalls, dass die Kinder in israelischen Gefängnissen als Gefahrenherde und „tickende Bomben" behandelt werden. Eine solche Klassifizierung von Kindern befähige das israelische Gefängnissystem zu bestimmten Arten von Folter, zur Umgehung von internationalem Recht und zur Aufhebung der Immunität der gefangenen Minderjährigen. >>>

Erinnerungen von Felicia Langer
Gas im Gefängnis

 Die Verschärfung der Politik der israelischen Besatzungsmacht in den besetzten Gebieten auf allen Ebenen während der 80er Jahre machte sich auch in den Gefängnissen bemerkbar. Gefängniskommandant Rafi Suisa, der sich durch sein humanes Verhalten gegenüber jüdischen Häftlingen auszeichnete und der auch bereit war, mit den anderen über eine Verbesserung der Haftbedingungen zu verhandeln, wurde durch David Maimon abgelöst, der zuvor Befehlshaber von Gaza gewesen war.

Laut Aussagen der Gefangenen in Jeneyd veränderte sich die Atmosphäre damit grundlegend. Das gleiche wurde auch aus den anderen Gefängnissen vermeldet. Aus dem   Gefängnis in Hebron kamen im März 1987 Berichte über Schläge, harte Strafen wegen Kleinigkeiten, Beschlagnahmungen, demütigende und provozierende Durchsuchungen, wobei Matratzen aufgeschlitzt, Tee und Kaffee zusammengeschüttet wurden und ähnliches mehr. Es gab auch Beschwerden über gravierenden Wassermangel, über die grauenhafte Ernährung und vor allem über die unerträgliche Enge.

In Jeneyd wandten sich die Gefangenen erneut an die Gefängnisleitung und baten um ein Treffen mit dem Kommandanten, jedoch vergeblich. Sie fühlten sich betrogen, daß man alle ihre Errungenschaften zunichte machen wollte, einschließlich der Anerkennung einer Häftlingsvertretung.

Am 25. März 1987, als alle Erwartungen zunichte gemacht worden waren, begannen die Gefangenen von Jeneyd wieder einen Hungerstreik. Der Streik löste eine Kettenreaktion unter den palästinensischen Gefangenen der anderen Gefängnisse aus. Auf dem Höhepunkt des Protestes befanden sich etwa dreitausend Gefangene im Hungerstreik.

Die Presse veröffentlichte Berichte über den neuen Kommandanten, in denen seine ruhmreiche Vergangenheit und seine Dienstzeit in Gaza hervorgehoben wurden. Er wurde vorgestellt als jemand, der sich vorgenommen hatte, „in den Gefängnissen Ordnung zu schaffen und sich den Gefangenen nicht zu beugen“.

Der Minister, dem wir die Beschwerden unterbreiteten, und der Kommandant blieben stur. Sie wollten nichts dazulernen. Eine dieser Gelegenheiten, etwas zu begreifen, hätte der anhaltende Kampf der >>>

23.1.2012 - Internationalizing the plight of Palestinian prisoners - Ameer Makhoul for the Alternative Information Center - Ameer Makhoul, a Palestinian political prisoner who has been held in Israel jail since April 2010 explains why the issue of Palestinian political prisoners must be embraced by the international community. The success of internationalization can be gauged by the extent to which the issue or question concerned becomes a global concern. It means creating a situation on the ground which makes it impossible for the international system to continue shirking responsibility, or colluding with a dominant or powerful party in usurping the rights of a weaker victim. International mechanisms can then be brought into play to support the restoration of the victim’s rights and enforce compliance on the violator. In such cases, justice is the victim’s most potent weapon to offset the power and repressive force of the dominant party — in this case, the racist colonial regime of Israel. But there is a basic rule that has been proven and reaffirmed by every popular revolution and liberation movement: it is not sufficient for a group or people to be victims of injustice to earn the world’s solidarity. For the world to support them, these victims must not only be conscious of and committed to their rights but more importantly, they must resist their oppression and oppressors. The victims’ own steadfastness, defiance and struggle is key to transforming international sympathy into solidarity, in the sense of effective political action with a strategic horizon. Internationalization lies essentially and primarily in activating and sustaining global popular solidarity, as well as acting to encourage official international bodies to assume their responsibilities. >>>

4.1.2012 - «Meine Zeit im Gefängnis war für Palästina» - D. Nammari/D. Cheslow - Seit Oktober sind über 1000 palästinensische Häftlinge aus israelischen Gefängnissen freigelassen worden. Für viele ist der Weg zurück ins Leben hart. Was ist aus ihnen geworden? - Auch auf palästinensischer Seite war der Jubel über die Freilassung von 477 Palästinensern gross. Die Freigelassenen reisten in Bussen in den Gazastreifen. Kinder schwenkten palästinensische Fahnen im Flüchtlingslager Burj al-Barajneh in Beirut - Sie haben einiges nachzuholen, und sie verlieren keine Zeit. Viele der palästinensischen Häftlinge, die seit Oktober im Rahmen eines Gefangenenaustauschs frei kamen, sind im Begriff zu heiraten, bauen sich ein Haus oder schreiben sich an der Hochschule ein. Dabei halten die israelischen Sicherheitsdienste ein wachsames Auge auf sie, damit auch ja keiner rückfällig wird. >>>

Israel’s Masada unit attack Palestinian prisoners — Israeli Occupation Archive

Israeli Police Terrorize Prisoners - Press CC for English Subtitles

 

Tag der Gefangenen - Jedes Jahr wird am 17. April in Palästina den Gefangenen in israelischen Gefängnissen gedacht. Anlässlich dieses Tages erhalten Sie im Folgenden aktuelle Zahlen zu den palästinensischen Häftlingen, die von der Besatzungsmacht Israel festgehalten werden. >>>

Prisoner Day in Bil'in_15.4.2011

Der Klang der Stille:  Isolierung und Einzelhaft für palästinensische Gefangene in Israels Haft. - Ein Bericht von den „Ärzten für Menschenrechten, Israel (PHR) und A-Damir, August 2008

Zehn Gefangene werden jedes Jahr in israelischen Gefängnissen in Einzelhaft gehalten. Grund: die Sicherheit des Staates, des Gefängnisses, der Gefangenen. Isolierte Gefangene werden allein in einer separaten Zelle gehalten oder mit anderen, die Isolation benötigen. Einige der palästinensischen Gefangenen werden aus Staatssicherheitsgründen isoliert gehalten, während andere an psychischen oder sozialen Schwierigkeiten leiden, die das Zusammensein mit anderen Gefangenen erschwert.

Es wurden viele Untersuchungen über die Auswirkungen der Isolierung auf die psychische Gesundheit durchgeführt: sie lassen alle einen langfristigen psychischen Schaden erkennen und manchmal einen nicht wieder gut zu machenden Schaden, egal ob es vorher schon einen psychischen schaden gab oder nicht. Die schwerwiegenden Folgen der Isolierung sind auch von israelischen Gefängnisdienst (IPS) erkannt worden. Er bestätigt, „es gibt zweifellos eine begrenztes Zeitlimit, nach dem die meisten Einzelhaft als unerträglich empfinden und die auf Dauer an Auswirkungen als Folge leiden werden.

Die Lage der palästinensischen Gefangenen in Einzelhaft ist noch viel schlimmer. Der Bericht zeigt, dass isolierte palästinensische Gefangene, die für lange Zeit, manchmal mehr als 20 Jahre im Vergleich zu isolierten jüdischen Gefangenen unter noch härteren Bedingungen leiden. Sie werden in ihren Zellen 23 Stunden /Tag allein gehalten mit minimalen Dingen, sich die Zeit zu vertreiben und wie nicht isolierte palästinensische Gefangen haben sie  nicht die Möglichkeiten Telefongespräche zu führen. Es werden ihnen für lange Zeiten aus Sicherheitsgründen Besuche verweigert.

Gefangene in Isolationshaft, ob sie schon vorher psychische Probleme hatten oder nicht, werden medizinisch nicht genügend versorgt. Gesundheitsdienst für psychisch Kranke ist im IPS ungenügend. Sie ist begrenzt auf  eine verwaltete Medikamentenverteilung, die aber nicht von unterstützender Therapie begleitet wird. Die Lage der isolierten palästinensischen Gefangenen ist auch in folgender Hinsicht sehr schlimm: der Gefängnispsychiater spricht kein arabisch. Er kommuniziert mit den Patienten über einen Dolmetscher, der zum Gefängnispersonal gehört. Diese Vermittlung vermehrt nur den Vertrauensmangel zwischen dem Gefangenen  und dem Arzt. Außerdem schafft die Unkenntnis des medizinischen Personals über den sozialen Codes der palästinensischen Bevölkerung ein zusätzliches Hindernis, um dem psychisch Kranken  eine optimale Behandlung  zu geben. Schließlich haben  die palästinensischen Gefangenen keine Berechtigung, Dienste von Sozialarbeitern anzunehmen, die kriminellen Gefangenen zugestanden werden.

Der Bericht enthüllt die ethischen Probleme, die mit der Beteiligung der IPS-Ärzten am Isolationsprozess zu tun hat: IPS-Ärzte geben ihre Meinung zum Gesundheitszustand des Gefangenen ab in bezug auf Isolationshaft . Und heute nehmen sie an einem System teil, das sich als schädigend für die psychische und physische Gesundheit ihrer Patienten auswirkt. Die Ärzte für Menschenrechte, Israel sehen dies als ein weiteres Beispiel für die Situation einer dualen Loyalität des medizinischen Personals an: Ihre Loyalität gegenüber der IPS steht über der der Patienten. Der Psychologe, der die Gefangenen in Isolierhaft untersucht, wird nicht gegen die Schäden der Isolierhaft protestieren oder gegen sie handeln.

Um die Rechte und die Gesundheit isolierter palästinensischer Gefangenen aufrecht zu erhalten als auch die regeln medizinischer Ethik empfehlen die PHR, dass das Gesundheitsministerium, die israelische Medizinische Gesellschaft und ihre Mitglieder, die israelische psychiatrische Vereinigung den Mechanismus der Isolierung in israelischen Gefängnissen bekämpfen und verhindern, dass Ärzte da mit verwickelt werden. Wir empfehlen, dass eine ärztliche Untersuchung eines isolierten Gefangenen seine oder ihre Befreiung aus der Isolierung empfiehlt, da sie  sicher schädlich für den Gefangnen ist.

Für nähere  Information kontaktiere man bitte   anat@phr.org.il

 (dt. Ellen Rohlfs)

70 Folteropfer in israelischen Gefängnissen seit 1967 - Anlässlich des gestrigen „internationalen Tag der Vereinten Nationen zur Unterstützung der Opfer der Folter“, veröffentlichte die palästinensische Gesellschaft Wa’ed - Vereinigung zur Unterstützung von Gefangenen und ehemaligen Häftlingen – einen Statistikbericht über die Opfer israelischer Foltermethoden und zur Situation der Häftlinge in israelischen Gefängnissen. >>>

Israelische Ärzte missbrauchen palästinensische Gefangene für medizinische Experimente - Nach Angabe des PLO-Büros für nationale und internationale Beziehungen werden derzeit mehr als 1.000 palästinensische Gefangene von israelischen Ärzten in den Gefängnissen und Haftanstalten für medizinische Experimente missbraucht.

Fakten zu Palästinensischen Gefangenen - Stand:  April 2007 - Wie viele palästinensische Gefangene gibt es? - Zur Zeit sind ca. 11,000 palästinensische Gefangene in israelischen Gefängnissen oder Internierungslagern (detention camps). (2) Unter diesen Gefangenen sind ca. 450 Kinder unter 18 Jahren, und 125 Frauen  Von der Gesamtzahl der Gefangenen blieben jene 433 PalästinenserInnen hinter Gittern, die vor der Unterzeichnung der Osloer Verträge verhaftet wurden, trotzdem ihre Freilassung in den Verträgen gefordert worden war. (4) Unter den Gefangenen sind Mitglieder des gewählten Gesetzgebenden Palästinensischen mehr >>> FAQ on Palestinian prisoners 

Bericht der Gefangenen-Vereinigung in Bethlehem:
1250 Menschen aus Bethlehem in israelischen Gefängnissen
 - Übersandt von Elana Wesley an Paula Abrams-Houran am 28.12.06 -
Übers.: Merz

Kann es sein, dass Bethlehem in dieser Sache eine Sonderbehandlung erfährt, oder dass Arretierungen  ein Versuch sind, die christliche Bevölkerung zur Auswanderung zu ermutigen?

 Bethlehem – Ma’an: Das Jahr 2006 hat die größte aller israelischen Militärcampagnen zur Arretierung und Inhaftierung von PalästinenserInnen im Verwaltungsbezirk Bethlehem im Süden der Westbank gesehen. Die Anzahl der festgenommenen Bürger erreichte 650 von kleinen Kindern bis zu älteren Männern und Frauen. Die Politik der Festnahme im letzten Jahr war gekennzeichnet durch die aggressive Erstürmung von Wohnhäusern durch  israelische Soldaten. Sie nahmen die Menschen  gruppenweise und auf’s Geratewohl fest.  Die meisten Festnahmen erfolgten nach der fast täglichen Invasion des Bezirkes durch Militär-fahrzeuge und Truppen, die zusätzlich zur Verhaftung und tätlichen Bedrohung der Bürger mit scharfer Munition herumschossen, und Brummer und Tränengasgranaten einsetzen.

 Kampfjets und Spezialeinheiten wurden zusätzlich zu den Militär-Bulldozern bei vielen dieser  Menschenjagden eingesetzt. Die Gefangenen-Vereinigung hat in ihrem Jahresbericht angekündigt, dass die Anzahl der Gefangenen aus dem Bezirk Bethlehem die Zahl von 1250 in zehn israelischen Gefängnissen erreicht hat. Der Gefangene, der aus der Region bisher am längsten inhaftiert ist, ist Isa Abid Rabbo. Er befindet sich im 23. Jahr seiner Haft. Er verbüßt eine lebenslängliche Strafe , die 1984 verhängt wurde.

Die Vereinigung hält fest, dass 12 Gefangene aus Bethlehem bereits länger als 15 Jahre einsitzen: Adnan Al-Afandi, Aamir Abu Sarhan, Muhammad At-Tous, Khalid Al-Azraq, Khalid Asakra, Mahmoud Mu’ammar, Mahmoud Abu Sroor, Riziq Salah, Muhammad Taqatqa, Walid Az-Zir und Adel Shawawra.

Weiter stellt die Organisation fest, dass zehn Frauen aus Bethlehem in israelischen Gefängnissen festgehalten werden: Irna Sarahna, zu 20 Jahren verurteilt, Aisha Bayyat -  6 Jahre, Rasha Al-Azza -  3 Jahre, Shirin Masalma - 4,5 Jahre, Rawan Thawabta – 4 Jahre, Arin Shu’ibat – 7 Jahre, Firyal J’arah – 40 Monate, Duaa Masalma, Nivin Abu Dukka  und ebenso Khalil Hasan warten auf ihr Verfahren.  Gemäß des Berichtes sind 80 Kinder und Jugendliche aus dem Bezirk Bethlehem in israelischen Gefängnissen eingesperrt.

Zurzeit sind 120 Personen aus dem Bezirk Bethlehem ohne Gerichtsverfahren in Administrativhaft; einer davon ist Mahmoud Al-Wardyan, der bereits 36 Monate in Administrativheft verbracht hat, und Jamal Farraj sowie Tayseer Abu Mfarrih, deren Administrativhaft fünfmal verlängert wurde.  Zusätzlich verbüßen 43 Gefangene aus dem Bezirk Bethlehem lebenslängliche Haftstrafen.

 

Mythenbildung - Oliver Eberhardt - Auf beiden Seiten sind die palästinensischen Gefangenen in israelischen Gefängnissen Symbole

Ein Blick durch Gitterstäbe - Vierzig Prozent der palästinensischen Männer waren schon in israelischen Gefängnissen inhaftiert - Seit Beginn der israelischen Besetzung 1967 waren zwanzig Prozent der palästinensischen Bevölkerung mindestens einmal von Israel inhaftiert. Die Haftbedingungen und die Verhörmethoden widersprechen in vielen Fällen internationalem Menschenrecht.

Warten im größten Freiluftgefängnis der Welt - Mauer am Eingang Bethlehems - Zwischen 1.500 und 3.000 Männer, die eine Arbeitserlaubnis für Jerusalem haben, versuchen durch Mauer und Checkpoint zur Arbeit zu kommen

Was ist Hoffnung ?  Was ist Zukunft ? Inshalah ? - (So Gott will ?) Wie lange noch ? - P. Rainer berichtet.

UNO-Sonderbeauftragter Duggard legt Bericht vor: Israel Hindernis für den Frieden - Zur Zeit befinden sich über 7000 palästinensische Gefangene in israelischen Gefängnissen, 850 davon in "administrativer Haft" das heißt, dass sie ohne Verhandlung gefangen gehalten werden Im Februar 2005 wurden 500 Gefangene entlassen Bei ihnen handelte es sich aber zum großen Teil um Kurzzeit-Gefangene oder um Gefangene, die kurz vor ihrer Entlassung standen Von Israel wird aber ein kühner Schritt gefordert, ein Schritt, wie er auch von anderen Gesellschaften im Übergang getan worden ist, die Gefangene freigelassen haben, um den Frieden zu fördern

Wir leben in Gefängnissen
"Frau Farhat-Naser, Professorin und Schriftstellerin über das Leben in Palästina"

Willkürlich in Haft
Die palästinensischen politischen Gefangenen. Eine Zwischenbilanz

Palästinenser, der Urin trinken musste, sagt vor Gericht aus.

Fremd im Alltag
Ein Gefangener kehrt zurück

Frauen und Kinder in israelischen Gefängnissen - Folter und fehlende medizinische Versorgung

Israel gibt geheimes Gefängnis zu

Conditions in Israeli Occupation Jails and Detention Centers

Anzahl der Gefangenen in Israelischen Gefängnissen

25% der palästinensischen Gesamtbevölkerung in israelischer Haft - Seit 1967 verhaftete die israelische Besatzungsmacht ein Viertel der palästinensischen Gesamtbevölkerung. Das gab das palästinensische Ministerium für Gefangene heute bekannt. 19.09.06

Sippenhaft? - Israel nimmt Angehörige gefangen - Israel hat am Montag mehrere Familienmitglieder des palästinensischen Attentäters, der am Montag in der israelischen Stadt Netanya mit einer Bombe sich selbst und 5 israelische Zivilisten tötete und über 50 weitere verletzte, gefangengenommen, berichtete die israelische Haaretz am Dienstag.


Palästinensische politische Strafgefangene Manal Ghanem bittet dringend für sich und ihren Sohn um Freilassung

Oktober 2008 - Millionen im Freiluftgefängnis - Gazastreifen: Seit 500 Tagen Totalabriegelung - Von Johannes Zang, RamallahAbriegelungen der palästinensischen Gebiete durch Israel gibt es schon so lange wie die israelische Besatzung: 41 Jahre. Seit März 2006 durfte zum Beispiel kein palästinensischer Arbeiter mehr den Gazastreifen in Richtung Israel verlassen –früher waren es Zehntausende, die täglich nach Tel Aviv und Ashkelon pendelten. Doch seit fast 500 Tagen ist die Blockade noch verschärft worden.

Kranken und verletzten Gefangenen wird Zugang zu Behandlung verwehrt -  ISM/G-Mona -  Ein Anwalt der Palästinensischen Gesellschaft für Gefangene (PPS) besuchte am Mittwoch zahlreiche Palästinenser in israelischer Haft. Er berichtete anschließend davon, dass vielen Gefangenen durch die Gefängnisverwaltung ihr Recht auf medizinische Behandlung verwehrt wird.

Amira Hass: Neue Demütigungen gegenüber palästinensischen Gefangenen - Wie die israelische Journalistin Amira Hass berichtet, hat der israelische Sicherheitsdienst seinen Umgang mit palästinensischen Gefangenen verändert und eine bisher unbekannte Verfahrensweise adaptiert: Dies betrifft vor allem die bei Razzien im Gaza-Streifen vom israelischen Geheimdienst Shin Bet festgenommenen Palästinenser, heißt es in dem gestern in der israelischen Zeitung „Ha’aretz“ veröffentlichten Bericht.

Amira Hass: Gefangen bis zum Tode - In 40 Jahren Besatzung befinden sich fast kontinuierlich 10.000 Palästinenser, darunter Frauen und Kinder, in israelischen Gefängnissen. In seiner Anordnung, dass die Anwendung von Folter verboten sei, schrieb der Oberste Gerichtshof Israels: Ein vernünftiges Verhör ist unbedingt frei von Folter, frei von grausamer, unmenschlicher Behandlung gegenüber dem Verhörenden und ohne demütigende Behandlung. Die Realität sieht für die palästinensischen Gefangenen ganz anders aus, weis auch Amira Hass: und das Verhör ist nur der Anfang psychischer und physischer Leiden…

Blut an unsern Händen - Uri Avnery - IM AUGENBLICK sind Verhandlungen über einen Gefangenenaustausch in vollem Gange. Wobei der Ausdruck „Verhandlungen“ nicht wirklich passt. „Feilschen“ würde besser passen.Man könnte sogar einen noch hässlicheren Ausdruck verwenden: „Menschenhandel“. Bei dem geplanten Deal geht es um lebendige Menschen. Sie werden wie Waren behandelt, mit denen die Verantwortlichen auf beiden Seiten feilschen, als ob es sich um ein Stück Land oder eine Ladung Früchte handeln würde.

Gefangene oder Kriminelle? - Amira Hass - Die Rallye für die entführten Soldaten und ihre Familien als  Druckmittel gegenüber den Politikern deutet auf eine vernünftige Entwicklung hin: die israelische Öffentlichkeit zweifelt an den Motiven und der Fähigkeit der Regierung des Ministerpräsidenten Ehud Olmerts hinsichtlich der drei Gefangenen. Der Glaube an die Politiker in bezug auf  Kriegsgefangene pflegte einem Tabu  gleich zu kommen. Nun nicht mehr.

Zahi Alawi: Wo bleibt die Neutralität der deutschen Medien? - 11.000 Palästinenser sitzen seit Jahrzehnten in israelischen Gefängnissen, mehr als ein Viertel aller Palästinenser waren bereits in >>>

Pain and Pride on Prisoner’s Day in Hebron

Palästina: Landesweite Proteste zum "Tag der Gefangenen" am 17. April - Menschenrechtorganisationen fordern vor allem die Einhaltung internationaler Standards. Israel nutzt weiterhin Administrativhaft als eine Form der kollektiven Bestrafung, erlaubt Folter und versucht durch die Verweigerung medizinischer Behandlung Druck auf die Gefangenen auszuüben.

Women’s Demonstration Unlocks Prisoner’s Day in Jenin

Ein "Elektronisches Gefängnis" in Ost-Jerusalem ermittelt - Luay Nasser Addin ist mit 25 an das Haus "gefesselt". Er alterte nicht vor der Zeit, er ist nicht krank oder hat Platzangst. Der Mann aus Jerusalem steht unter Hausarrest. Das war eine israelische Anordnung

Bericht: Ein Brief von Müttern am Tag der palästinensischen Gefangenen - Aus Anlass des Tages der Palästinensischen Gefangenen, am 17. April 2007, möchten wir, die Mütter und die Familien der gefangenen Palästinenser in israelischen Gefängnissen, den Lieben zeigen  >>>

An International Prisoner`s Day appeal for solidarity with Palestinian prisoners - ICSPPI - The Israeli government violates International Law with regard to Palestinian rights and abdicates from all responsibility to provide the basic requirements of life. It holds the prisoners’ families and the Palestinian National Authority accountable for providing prisoners with their basic necessities. Further, the Israelis intentionally detain prisoners within the borders of Israel (outside Palestinian areas), thus breaking article 49 of the Fourth Geneva Convention. This gives them the pretext to forbid the prisoner’s family from visiting him/her.

Women’s Demonstration Unlocks Prisoner’s Day in Jenin

National March in Hebron on Palestinian Prisoner’s Day

Unmenschliche Bedingungen in israelischen Gefängnissen

PPS- Noch 350 palästinensische Kinder in israelischen Gefängnissen - 23.5.2005

Wael Taha - der jüngste Gefangene in den Gefängnissen der Besatzungsmacht - 18.05.2005

Fehlende Gerechtigkeit - Israelische Verletzungen palästinensischer Kinderrechte haben sich in der kürzeren Vergangenheit in allen Bereichen dramatisch gesteigert. Eine der schlimmsten Rechtsverletzungen ist die israelische Inhaftierungspolitik. Bis Juli 2001 befanden sich 180 palästinensische Kinder in israelischer Haft und waren dort aufgrund sogenannter „Sicherheitsvergehen" (security offences) verschiedener Arten der Folter und Misshandlung ausgesetzt. Die meisten der so verhafteten palästinensischen Kinder werden wegen Steinwerfen oder Demonstration gegen die israelische

Kinder im Gefängnis
um der Sicherheit des israelischen Staates willen

Von der Besatzung festgenommen.

Siehe auch >>>

Die Art der Strafe hängt von der Volkszugehörigkeit ab - Amira Hass - Ha'aretz  - Kurz nach dem Mord in Shfaram wurde berichtet, dass die Verwundeten und die Familien der Mordopfer eine schriftliche Anerkennung als Opfer von Terrorismus erhalten und entsprechend behandelt und entschädigt werden sollen. Da kam sofort die Frage auf, seit wann kommt so etwas Selbstverständliches und Normales in die Schlagzeilen? Aber Gleichheit unter Juden und Arabern ist nichts Selbstverständliches. Insofern war diese Pressenotiz, die niemals eine besondere Nachricht sein sollte, angemessen und in Ordnung. Die Pressenotiz – und die Atmosphäre von Abscheu, die dazuführte – kann Bürokraten in den Finanz- und Gesundheitsministerien und bei der Nationalen Versicherungsgesellschaft herausfordern; denn sie operieren sonst nach den Gewohnheiten und Gesetzen, die arabische Bürger diskriminieren. Eine Pressemitteilung wie diese bietet eine Gelegenheit, andere Bereiche von Ungleichheit unter Juden und Arabern zu untersuchen, die die Definition des Staates als Demokratie in Frage stellen. Ein solch offensichtlicher Bereich von Ungleichheit ist die Haltung des Gerichts- und Gefängnissystems gegenüber arabisch-israelischen Angeklagten und Gefangenen, die aus Sicherheitsgründen festgehalten werden, und der Diskriminierung, die man zwischen ihnen und jüdischen Angeklagten und Gefangenen macht.

Sicherheitsgefangene die israelische Araber sind, werden auf drei Ebenen diskriminiert, verglichen mit israelischen Juden, die Arabern Schaden zugefügt haben:

a) Im Strafmaß, das israelische Richter verhängen;
b) in ihren Chancen von vorzeitiger Entlassung ( als Ergebnis einer Amnesty oder guter Führung nach 2/3 Verbüßung der Haft)
c) was ihre Haftbedingungen betreffen

Als 1993 Yoram Skolnik einen Araber ermordete, der an Händen und Füßen gefesselt war, wurde ihm lebenslange Gefängnisstrafe gegeben. Präsident Weizmann reduzierte seine Gefängnisstrafe zweimal: zunächst auf 15 Jahre, dann auf 11 Jahre und drei Monate. Er wurde letztlich nach sieben Jahren Haft entlassen. Skolnik steht mit auf einer Liste von Juden, die Araber ermordet haben und nach dem juristischen System entlassen wurden. Im Gegensatz dazu werden arabische Gefangene zu lebenslang verurteilt, auch wenn sie nicht des Mordes angeklagt wurden. Z.B. Mukles Burghal und Mohammad Ziade wurden vor 18 Jahren zu lebenslanger Haft verurteilt. Sie wurden für schuldig befunden, eine Granate auf einen Bus mit Soldaten geworfen zu haben. Die Granate explodierte nicht. Für Burghal, der die Granate warf, wurde die Haft auf 40 Jahre reduziert. Das Strafmaß, zu dem man Ziade verurteilte, der nur einen Wink gegeben hatte, wann der Bus kommt, erhielt unverändert lebenslange Gefängnisstrafe.

David Sharvit aus der Siedlung Bracha wurde 1994 zu 5 Jahren Gefängnis verurteilt, nachdem er bei einem 13 jährigen Araber schweren körperlichen Schaden verursacht hatte. Ariyeh Chelouche wurde zu sieben Jahren Gefängnis verurteilt, nachdem er versuchte, 1990 Araber zu ermorden. Menachem Livni war unter denen, die 1984 wegen Mordes an Hebroner College-Studenten angeklagt waren und lebenslänglich bekamen. Alle sind heute frei. Aber Othman Meragha und Mahmoud Zahra von Jerusalem wurden 1989 zu 27 Jahren Gefängnis verurteilt, weil sie Molotowcocktails geworfen hatten und Schaden angerichtet hatten. Sie sind noch immer im Gefängnis.

Burghal, Ziade, Zahra und ihre Freunde, die nicht mordeten, leben unter viel härteren Bedingungen im Gefängnis als der Mörder Ami Popper, der das Blut von 7 arabischen Arbeitern an seinen Händen hat: seine lebenslange Haft wurde auf 40 Jahre reduziert, er durfte heiraten, seine Frau darf ihn besuchen, sie brachte ihm 5 Kinder zur Welt, er besucht sie, er hat Heimaturlaub und darf täglich telefonieren. (Arabische) Sicherheitsgefangene, die israelische Bürger sind und Bewohner Jerusalems sind, dürfen das öffentliche Telefon nicht benützen, erhalten keinen Urlaub, um ihre Familien zu besuchen, nicht einmal, wenn ein Elternteil oder ein Verwandter stirbt oder gestorben ist. Sie erhalten weniger Stunden für einen Spaziergang im Gefängnishof als kriminelle Gefangene; die Besuche ihrer Familien finden hinter Eisengittern und hinter Plastik oder Glasabsperrungen statt. Es ist ihnen sogar verboten, ihre Kinder zu umarmen und ihre Frau zu berühren.

Eine lange Reihe von Israelis sind an der Ungleichheit, die täglich in den Gefängnissen praktiziert wird, beteiligt: die Richter, die viel härtere Strafen auf Araber legen als auf Juden, die ähnliche und schwere Straftaten begangen haben; die Mitglieder von Kommissionen, die über reduzierte Strafen von jüdischen Mördern entscheiden und die wissen, dass das Komitee, das über verkürzte Gefängnisfristen entscheidet, eine frühere Entlassung von arabischen Gefangenen, einschließlich Mördern verweigert; die Präsidenten Israels, die das Strafmaß reduzieren und Juden Amnesty gewähren; und ihre Berater, die Chefs der Rechtsschulen, die kein Gezeter anheben und eine ständige Überprüfung des Rechtssystem verlangen, das verschiedene Standards der Verurteilung und der Haftstrafen hat, die von der Volkszugehörigkeit der betreffenden Person abhängen.

Möge das Lynchen in Shefaram nicht als Entschuldigung dafür dienen, diese inhärente strukturelle Diskriminierung innerhalb des israelischen Rechtssystem zu ignorieren.
(dt. Ellen Rohlfs)

Palästina, ein Gefängnis ohne Dach - Waltraud Schauer

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