Sehr geehrte Damen & Herren, liebe Kollegen, in vielen
Medien, in der breiten
Öffentlichkeit, aber
auch bei politischen
Entscheidungsträgern ist
der falsche Eindruck
entstanden, dass der
sogenannte
Palmer-Bericht – sprich
der UN-Bericht einer
Kommission, die vom
VN-Generalsekretär
berufen und vom Sir
Geoffrey Palmer geführt
wurde zur Untersuchung
der Gaza-Flottille - die
israelische
Abriegelungspolitik des
Gazastreifens in ihrer
Gesamtheit für legal
hält.
Hiermit möchten wir, eine Koalition von 22
internationalen
Nichtregierungsorganisationen,
darunter amnesty
international und medico
international, betonen,
dass der Palmer-Bericht
dies ausdrücklich nicht
tut. Vielmehr erklärt er
lediglich die
Seeblockade für legal,
nicht aber die komplette
Abriegelung des
Gazastreifens. Diese
konstituiert nach wie
vor eine kollektive
Bestrafung und damit
eine klare Verletzung
des Humanitären
Völkerrechts.
Der Palmer-Bericht
spricht von einer
humanitären und
menschenrechtlichen
Situation, die unhaltbar
und inakzeptabel sei,
ruft die israelischen
Behörden aber lediglich
dazu auf ihre Bemühungen
die Bewegungsfreiheit
von Menschen und Waren
aus und in den
Gazastreifen zu
verstärken.
In einem diesem
Schreiben angehängten
Brief verlangen die
22 Organisationen das
Nahost-Quartett und die
EU-Außenminister, Israel
dazu aufzufordern seinen
internationalen
Verpflichtungen
nachzukommen und die
Abriegelung des
Gazastreifens
vollständig und sofort
aufzuheben. Mit
freundlichen Grüßen
Tsafrir Cohen - Referent für Palästina & Israel /
Coordinator for
Palestine & Israel
medico international
Der 12-jährige
Ibrahim,
eines der beiden
Kinder die am 19.
August in Gazza
mittels einer durch
eine israelische
Drohne abgefeuerte
Rakete schwerst
verletzt wurde
ist gestorben.
Israeli & Palestinian women
are going to demonstrate
in favor of a Palestinian
state on either side of
the Qalandia Checkpoint
near Jerusalem this Sat.
Sept. 17.
Eine unsolidarische Solidarität,
das geht geht nicht....
- Die Rachel Corrie Stiftung
(Schirmherrin Felicia Langer)
bittet ihren Kommentar zu
veröffentlichen (siehe umrahmter
Kasten). Die sehr unterstützenswerte
Rachel Corrie Stiftung ist
natürlich von keiner Partei
kritisiert worden und nicht
in diese Auseinandersetzung
mit einbezogen. Herr Kroymann
teilte mir mit: "Diese öffentlich
geführte Auseinandersetzung
ist für unsere Sache katastrophal,
und unsere Stiftung (und
damit deren Zuwendungsempfänger)
bekommt diese Auseinandersetzungen
unmittelbar zu spüren -
durch einen enormen Einbruch
der Spendeneingänge."
Da wir, wie in der Vergangenheit
nur auf öffentliche Ausfälle
der Frau Evelyn Hecht-Galinski
reagierten, ist zu hoffen,
dass diese in Zukunft unterbleiben.
Haltet ein!
- Das gilt für
beide Seiten!
- Denkt darüber
nach, wer sich
über diese giftigen
internen, aber
öffentlich geführten
Auseinandersetzungen
freut und noch
mehr, wer darunter
leidet!
Zu letzteren
gehören jedenfalls
diejenigen,
ob Juden oder
Nichtjuden,
die das Verhalten
des Staates
Israel gegenüber
den Palästinensern
nicht nur kritisieren
sondern auch
durch eigenen
Einsatz bekämpfen,
sei es durch
Veranstaltungen,
Pressearbeit
oder finanzielles
Engagement.
Ich werde mich
in diese Auseinandersetzung
nicht einmischen,
möchte aber
doch einen Punkt
richtig stellen:
Die „Hausfrau
hinter den blauen
Bergen“ hat
über mehrere
Jahre alle ihre
Vortragshonorare
in voller Höhe
unserer Stiftung
gespendet und
war damit die
bedeutendste
Spenderin, die
z.B. unserer
Stiftung eine
vierstellige
Zuwendung an
Zochrot ermöglichte,
zu der wir sonst
nicht in der
Lage gewesen
wären. Und als
gemeinnützig
anerkannte Stiftung
stellen wir
selbstverständlich
Spendenquittungen
aus. Diese Weiterleitung
war also nicht
„angeblich“,
sondern geschah
wirklich. Das
bestätigt Henning
Kroymann -
Finanzvorstand
der Palästina-Friedenstiftung
Rachel Corrie
www.rachel-corrie-stiftung.de
Die
Palästina-Friedenstiftung
Rachel Corrie verwendet
alle
Spenden in voller Höhe und
ohne Abzug für Verwaltungskosten.
Ein Appell an alle Seiten,
spenden Sie,
lassen Sie diese unterstützenswerte
Stiftung nicht auch noch
ein Opfer dieses unsolidarischen
Verhaltens werden.
Die Araber im Negev sind
nicht Israels Feinde
- Oudeh Basharat - Nach
endlosen Diskussionen, der
Zerstörung von Tausenden
von Häusern und der Errichtung
mehrerer Komitees war der
letzte Stop hinsichtlich
arabischen Landes im Negev
der Nationale Sicherheitsrat.
Das ist die Körperschaft,
die auch das iranische Nuklearprogramm
diskutiert.
In beiden Fällen, dem iranischen
Nuklearprogramm und das
arabische Land im Negevn
sind die Parteien, über
die geredet wird, nicht
vorhanden. Im Negevfall
war kein Araber bei einem
der offiziellen Komitees
anwesend. Nur ein Feind
verdient solche Behandlung.
Und so war es, dass der
Chef des nationalen Sicherheitsrates,
Gen. Yaakov Amidror
unter dem Druck des extremrechten
Ministers kam Und
selbst die 183 000 Dunums
( 4575 ha), die der Prawerplan
den Arabern lassen wollte,
wurde fast in 100 000 Dunum
zerschnitten. Schließlich
ist Krieg gleich Krieg –
und für Gefühlte gibt es
keinen Platz.
Die Araber kämpfen darum,
ihn Land zu schützen. Und
fordern 600 000 Dunum –
das sind nur 5 % des Negevlands.
Die Araber wünschen dass
alle nicht anerkannten Dörfer,
denen die meisten
wesentlichen Lebensbedingungen
fehlen, legalisiert werden.
Und die beunruhigendste
Frage ist, was geschieht
mit der beunruhigsten Frage,
was wir mit der nächsten
Generation, die ohne Infrastruktur,
Wasser, Strom aufwächst.
Ihre Mitglieder kennen den
Staat nicht, außer
dass er Bulldozer schickt,
der ihre Hütten zerstört,
und die Inspektoren, die
sie Strafen. Später werden
sich die Leute fragen, wo
der Hass und der Extremismus
herkommen.
Mit der Entscheidung
des Kabinetts ist
es, als hätte es diesen
Sommers für soziale
Gerechtigkeit nicht gegeben.
Wo ist Prof. Manuel Trajtenberg,
wenn man ihn nötig braucht.
Einigen 30000 Bewohnern
hat man damit gedroht, sie
aus ihrer Hütte und ihrem
Land zu vertreiben und etwa
20 Dörfern hat man
mit Zerstörung gedroht.
Eine neue kleiner Version
der Nakba lauert vor ihrer
Tür.
Die Einwohner dieser Dörfer,
die seit Generationen hier
gelebt haben, sind keine
Gegenstände, die man von
Ort zu Ort bewegen kann.
Schließlich sind „Geschichte“,
„Nostalgie“, „Gedächtnis“
und „menschliche Emotionen“
nicht nur die Provinz von
Leuten, die aus fernen Orten
kommen. Die Leute von El-Arakib
haben ein Geschichte und
Nostalgie nach ihrem Land
und den Friedhof, der die
Gebeine ihrer Lieben in
sich bewahrt.
Die Mehrheit der augenblicklichen
Knesset und selbst die weniger
extreme Knessets sind bereit,
jede Ungerechtigkeit gegenüber
Arabern zu billigen. Aber
Al-Arakib ist schon 29 mal
zerstört worden und Tawil
Abu Jarwal ist 51 mal zerstört
worden. Jedes Mal sind die
Menschen zurückgekommen
und haben wieder aufgebaut.
Die arabischen Bewohner
des Negev werden sich mit
ihrer Vertreibung nicht
abfinden.
Australien, Kanada und viele
andere Länder zerbrechen
sich den Kopf, wie man ihre
einheimische Bevölkerung
für den Verlust ihres Ländereien
kompensiert, um eine zivile
Partnerschaft aufzubauen.
Aber hier gallopiert
man vergnügt den Hügel
der Apartheid herunter.
Die Kabinettsentscheidung
ist ein schmerzhafter Schlag
gegenüber den Befürwortern
der sozialen Gerechtigkeit,
weil Begeisterung für soziale
Gerechtigkeit ohne
Gerechtigkeit für den Negev
schwindet.
(dt. Ellen Rohlfs)
Pressemitteilung vom 16.09.2011
| 17:10 - Die Linke. im
Bundestag - Bundestag muss
über deutsche Haltung zu
Palästina abstimmen
- "Die Bundesregierung muss
den Bundestag in die abschließende
Meinungsbildung, wie Deutschland
sich in der UNO-Vollversammlung
verhalten wird, einbeziehen",
so Wolfgang Gehrcke mit
Blick auf die Äußerungen
des palästinensischen Außenministers,
beim UNO-Sicherheitsrat
den Antrag zu stellen, Palästina
als Staat anzuerkennen.
Der außenpolitische Sprecher
der Fraktion DIE LINKE weiter:
"DIE LINKE setzt sich entschieden
für die Aufnahme Palästinas
als Vollmitglied in die
Vereinten Nationen ein.
Die Bundesregierung sollte
mit einer in der EU abgestimmten
und vom Bundestag getragenen
Position nach New York gehen.
Zu einer solchen Abstimmung
auf der europäischen und
auf der parlamentarischen
Ebene hat die Regierung
bislang wenig eingebracht.
Ihre Haltung ist bisher
zweideutig. Auch um diese
Zweideutigkeit zu beenden,
besteht DIE LINKE auf einer
parlamentarischen Beratung.
Der Druck gegen den Gang
Palästinas zur UNO nimmt
mittlerweile unverantwortliche
Formen an. Mit der Ankündigung
der israelischen Regierung,
dass das Vorgehen des palästinensischen
Präsidenten alle bisherigen
Verträge hinfällig mache,
riskiert sie nicht nur einen
weiteren Bruch des Völkerrechts,
sondern vergiftet überdies
die politische Atmosphäre.
Verbale Abrüstung ist dringend
notwendig. Es ist ein historischer
Fortschritt, dass auf den
Stillstand des Friedensprozesses
nicht mit Gewalt, sondern
mit einem Gang zur UNO geantwortet
wird."
F.d.R. Susanne Müller -
Pressesprecher Fraktion
DIE LINKE. im Bundestag
BDS - 14.9.2011
Paris, das Gericht der 14.Kammer,
das zuständig ist für Pressefreiheit,
und Klagen gegen öffentliche
Diffamierung, hat einem
Urteil höchste Bedeutung
und Klarheit zugemessen:
danach haben die Bürger
und Verbraucher das Recht,
zu Boykott gegen Israel
und seine Produkte aufzurufen.
In der letzten Ausgabe von
"La Gazeette du Palais"
(Nr.244, Seite 15) wird
unter "Libertés Publiques
bestätigt, dass "der Boykottaufruf
eines Bürgers zu Produkten
eines Staates vom französischen
Recht nicht verboten ist."
Olivia Zémor war von der
französischen Regierung
und weiteren vier israelischen
Lobbyverbänden angeklagt
worden wegen Diskriminierung
der israelischen Nation
und wegen Aufhetzung zum
Rassenhass. Die Richter
begründeten das Urteil "
Dieser Aufruf zum Boykott
israelischer Waren wurde
aus politischen Gründen
formuliert und betrifft
die Debatte um den israelisch-
palästinensischen Konflikt.
Da sie von allgemeinem öffentlichen
interesse mit internationaler
Tragweite geführt wird,
ist der Vorwurf der Diskriminierung
einer Nation nicht stichhaltig.
Das
Gericht berief sich auf
Entscheidungen des Berufungsgerichtes
und des Europäischen Gerichtshofes,
nach denen Rechte und Würde
der Bewohner eines Staates
niemals der Presse- und
Meinungsfreiheit geopfert
werden dürfen.
Weiter bemerkt das Gericht,
dass bei Gegenüberstellung
der verschiedenen Standpukte
ein friedlicher und zwangloser
Aufruf zu Boykott unerlässlichist
für die öffentliche Meinungsbildung
zum über 60 Jahre alten
Konflikt im Nahen Osten.
Der nächste Prozess gegen
weitere Angeklagte findet
am 20.Oktober vor dem Gericht
in Bobigny statt! -
CAPJO-EuroPallestine
- Übersetzung Gertrud Nehls
„Interessanterweise
klammern sich
auch viele "Alt-linke-jüdisch-israelische
um Hoffnung
kämpfende" Aktivisten,
die sich für
die Palästinenser
einsetzen und
ihr Geld damit
verdienen, an
die Zwei-Staaten-Lösung
als ewiges Mantra,
obwohl das doch
genau die offizielle
Linie der Politik
ist, die den
Palästinensern
ihre Rechte
für immer vorenthalten
will.“
Quelle
Newsletter
zu Palästina September 2010
- Während Israel, die USA
und einige EU-Staaten die
Anerkennung eines palästinensischen
Staates in den 1967 besetzten
Gebieten ablehnen, weil
sie die Anerkennung des
Selbstbestimmungsrechtes
der PalästinenserInnen verneinen
oder die Anerkennung an
Bedingungen knüpfen, haben
mehrer palästinensische
Menschenrechts- und Flüchtlingsorganisationen
(auch die Fatah in Nablus)
ihre Befürchtungen geäussert,
wenn der bisherige Beobachterstatus
der PLO einfach durch den
Beobachterstatus eines palästinensischen
Staates in den besetzten
Gebieten ersetzt wird.
Eine Studie von Guy Goodwin-Gill,
Professor für internationales
Recht an der Oxfort Universität
, unterstreicht, dass ein
Staat die Interressen seiner
BürgerInnen in definierten
Grenzen vertritt. Die PLO
vertritt gemäss seiner Charta
die gesamte palästinensische
Bevölkerung (auch die 7
Millionen Flüchtlingen und
die PalästinenserInnen in
Israel), der palästinensische
Staat hingegen nur die Minderheit,
die in den besetzten Gebieten
lebt. Sie befürchten deshalb,
dass die international anerkannten
Rechte der Flüchtlinge (nach
Rückkehr und Entschädigung)
und die anerkannten Rechte
der palästinensischen Bevölkerung
in Israel (nach Abschaffung
von Apartheid und Gleichberechtigung)
nicht mehr in der UNO vertreten
werden. Sie fordern deshalb
den Erhalt des Status der
PLO in der UNO.
Vertreter der palästinensischen Gemeinden in Deutschland veranstalten in der kommenden Woche eine Kundgebung vor dem Auswärtigen Amt in Berlin, um Bundesaußenminister Guido Westerwelle aufzufordern, im UN-Sicherheitsrat und in der UN-Generalvollversammlung mit einem klaren „Ja“ für Palästina zu stimmen.
In der kommenden Woche wird Präsident Mahmoud Abbas bei den Vereinten Nationen den Antrag auf Aufnahme des Staates Palästina als vollwertiges Mitglied der internationalen Gemeinschaft einreichen. Die Bundesregierung zeigt sich heute in ihrer Haltung gegenüber dem Antrag unentschlossen und ringt mit den EU-Staaten um einen gemeinsamen Resolutionsentwurf.
Ein zeitnaher Frieden durch die Realisierung der Zwei-Staaten-Lösung kann nur durch die Aufnahme des Staates Palästina als UN-Mitglied erreicht werden.
Fordern Sie gemeinsam mit der hier in der Bundesrepublik Deutschland lebenden palästinensischen Bevölkerung die Bundesregierung auf, für den Staat Palästina und damit für den Frieden zu votieren!
Veranstaltungsdatum: Dienstag, 20. September 2011; 17:00 Uhr Veranstaltungsort: Auswärtiges Amt - Werderscher Markt1 - 10117 Berlin
15.9.2011
-
Eine Darstellerin mit spätem
Durchblick - Indira Weis
wurde bei Broder vorgeführt.
- Die neue Art von Fernsejournalismus
-
Indira
klagt an: „Warum hat ein
fast 70-jähriger Mann so
etwas nötig? Am Ende bist
Du die Nutte, lieber Henryk,
der sich für ein bisschen
mehr Quote prostituiert.
Hast Du mir nicht ständig
Komplimente gemacht, wie
klug und belesen ich sei?
Warum diese Heuchelei? Was
ist mit Anstand, Moral und
Größe? Ist das zu viel für
Dein Alter, bist Du dafür
schon zu senil?“
Tony Judt's Final Word on
Israel - Merav Michaeli
- In this interview just
before his death last year,
the historian discusses
his controversial views
on Israel, the country's
future, and a life of disputation
- In July 6, 2010, one month
to the day before his death,
I sat down with the British
historian Tony Judt in his
New York study to film an
interview. He was positioned
in a special bed in which
he spent much of his time,
completely immobilized by
amyotrophic lateral sclerosis
(ALS), also known as Lou
Gehrig's Disease. The interview
was part of a larger film
project, with director Gaylen
Ross, about Israel and the
U.S. and American Jewry.
It was, for me, a profound
and deeply personal conversation.
>>>
Institut für Palästinakunde
- Zur Zeit erreichen
uns so viele Hilfrufe
aus Palästina, dass
es schon eine Herausforderung
ist sie auch nur aufzuzeichnen,
geschweige denn den
Betroffenen irgendwie
zu helfen:
Im Jordantal und im
Negev arbeitet die ethnische
Säuberungsmaschinerie
Israels auf hohen Touren
an der Beseitigung bzw.
Konzentration der Beduinen:
Im Jordantal haben die
Behörden den Bewohnern
von 'Ras al Auja' nicht
nur das Wasser gestohlen
- sondern eben auch
noch den
Klassenraum einer
mobilen Schuleinrichtung.
Im Negev sehen sich
derweil ca. 30.000 Beduinen
Plänen der israelischen
Regierung ausgesetzt
gegen ihren Willen umgesiedelt
zu werden.
Bild links - Eine junge
muslimischen Mutter mit
ihrem kleinen Sohn am 12.9.2011
in der Geburtsgrotte von
Bethlehem am Stern.
Weitere Themen:
Ausbau der Mauer von Al
Walajeh
Die Mauer über der Tunnelstrasse
60 (Jerusalem - Hebron)
In Vorbereitung auf den
20. September finden zahlreiche
Veranstaltungen statt. Eine
davon ist ein Workshop;
Es wurden auf der Mauer
gegenüber des Caritas Baby
Hospitals Plakate aufgeklebt
mit Fotos von Gesichtern
palästinensischer Menschen,
vor allem von Kindern und
Jugendlichen und den Flaggen
der Staaten, die Palästina
bei der anerkennen wollen
Ein neuer
link zu Har Homa, der
Siedlung vor meinem
Fenster, vielleicht
1 km Luftlinie. Es ist
unglaublich, welche
Fakten hier in Bethlehem
derzeit an Siedlung-
und Mauerbau geschaffen
werden,.
Welch
ein „gutes Gefühl“, wenn
man sich bestätigt sieht.
- Kurzkommentar von Erhard
Arendt - Sie mögen vielleicht keine Ratespielchen.
Aber, mal eine Frage, welcher
unserer pro palästinensischen
Partner hat die nachfolgenden
Zitate verfasst. Welchem
Kämpfer für einen gerechten
Frieden sind sie der Feder
entsprungen:
„Es könnte sein, dass die
Regierung, die derzeit die
Geschicke Israels bestimmt,
sich eines nicht allzu fernen
Tages wegen Verrats nicht
nur am israelischen Volk,
sondern auch an den besseren
zionistischen Ideen wird
verantworten müssen.“
Ja und da die israelische
Regierung immer mehr überdreht
ist vermutlich der Tag nicht
mehr sehr weit. Das israelische
Volk protestiert…..
„Nun erheben die Palästinenser dieselben
Forderungen wie die Juden
vor einem halben Jahrhundert:
Sie wollen sich als Nation
im eigenen Haus organisieren.
Dafür zu sorgen, dass den
Palästinensern endlich Recht
zuteil wird, wäre eine zionistische
Aufgabe – die letzte große
Herausforderung für den
Zionismus hundert Jahre
nach seinem Entstehen.“Quelle
Gute Worte zur rechten Zeit. Mit dem,
was wir sagen sind, wir
nicht alleine. Frustrierend
ist nur, dass alles wurde,
vor 20 Jahren geschrieben
und geändert hat sich wenig……
Noch ein paar Zitate, denen wir nur zustimmen
können, es war vor 20 Jahren
ein wahrer, gerechter Freund
Palästinas (jetzt würde
man ihn auch als selbsthassenden
Juden diffamieren)es könnten
unsere Worte sein:
"Früher mussten wir fürchten,
sie wollten uns ins Meer
treiben, heute fürchten
wir, sie könnten mit ihren
Friedensangeboten ernst
meinen. Eine vermieste Geschichte
reicht uns nicht, wir brauchen
auch eine vermasselte Zukunft."
Quelle: SEMIT vom Juli/August
1989
"Tut es Deiner Seele
nicht weh, dass der Kommandant
von Nablus einem Dutzend
Palästinenser die Arme und
Beine brechen ließ? Dass
die Soldaten, die diesen
Job korrekt ausführten (obwohl
es sich um einen ungesetzlichen
Befehl handelte, den sie
hätten verweigern können),
so hart zuschlugen, dass
bei dieser Aktion auch ihre
Holzknüppel brachen? Dass
sie während der Prügel die
Motoren ihrer Fahrzeuge
aufheulen ließen, damit
die Schreie der Geschlagenen
übertönt wurden?" Quelle:
SEMIT vom Juli/August 1989
"Jeder israelische Soldat,
der fällt und verwundet
wird, schreibst Du, tut
Deiner Seele weh, während
jeder Palästinenser, der
auf seine Weise für sein
Volk kämpft und fällt, Dir
nicht nur gleichgültig ist,
Du betrachtest ihn „als
Feind“, mit anderen Worten,
Du freust Dich über seinen
Tod. Du hast in den letzten
Wochen und Monaten viel
Grund zur Freude gehabt.
Rund 400 Tote in anderthalb
Jahren ist eine schöne Bilanz.
Hast Du Dich auch über den
Tod des 12jährigen Jungen
in Nablus gefreut oder über
den Tod des 8jährigen Mädchens
in Gaza oder den Tod der
Frau in Ramallah, die beim
Wäsche-Aufhängen von einer
verirrten Kugel getroffen
wurde?" Quelle: SEMIT
vom Juli/August 1989
Ja, da rührt sich die Seele,
da wird das Gewissen berührt.
Wer schreibt wohl solch
gerechte, gute Worte?
Da es die sogenannten falschen
Freunde Israels gibt, die
bis in den Zentralrat der
Juden hinein auf solche
Worte mit der Antisemitsmuskeule
schlagen, freut man sich,
das ein Journalist den Mut
hatte das schon vor 20 Jahren
zu schreiben. Freut sich,
wundert sich zugleich, warum
hat man ihn jahrzehntelang
nicht gejagt, verleumdet,
diffamiert, versucht ihm
seine Existenz zu nehmen.
Die Israellobby ist da ja
sehr erfinderisch.
Einer der aktivsten Antisemitsmuskeulenschwinger
ist ein Henryk M. Broder.
Es ist schizophren, Henryk
M. Broder hat diese Weisheiten,
Wahrheiten vor 20 Jahren
verkündet.
Den Artikel, mit den so zutreffenden Zitaten,
schrieb
Malte Lehming, ein
Netzwerkfreund und Fan
von Henryk M. Broder. Er
war sich nicht zu schade,
– das zeigt sein fehlendes
journalistisches Niveau,
einen schmuddeligen Artikel
über Felicia Langer zu schreiben.
Bricht die deutsche
Israellobby zusammen?
Scheinbar
ist diese Saulusgruppe erneut
von Pferd getreten worden,
steigt wieder bei der Paulusgruppe
ein oder übt sich in Absatzbewegungen,
merkt, diese verbrecherische
israelische Regierung kann
man nicht mehr verteidigen.
Ich freue
mich schon auf den geläuterten
Henryk M. Broder und seine
Kommentare im „Das Palästina
Portal…..“
Generaldelegation Palästinas
-
Warum den Staat Palästina anerkennen?
Ein
Staat
definiert
sich
durch
ein
abgegrenztes
Territorium,
durch
eine
sesshafte
Bevölkerung
und
durch
eine
Regierung,
die
die
Fähigkeit
hat,
mit
anderen
Staaten
in Beziehungen
zu treten.
Dass
diese
Voraussetzungen
für
Palästina
gelten,
manifestiert
sich
unwiderlegbar
in den
UN-Resolutionen,
Abkommen
und
internationalen
Erklärungen.
Somit
ist
der
Antrag
bei
den
Vereinten
Nationen,
den
Staat
Palästina
in den
Grenzen
von
1967
als
vollwertiges
Mitglied
der
internationalen
Gemeinschaft
aufzunehmen,
die
einzig
zu ziehende
logische
Schlussfolgerung.
Selbstbestimmung
und
Souveränität,
Unabhängigkeit
und
Freiheit
werden
durch
die
UN-Charta
garantiert.
Diese
Garantie
muss
konsequenterweise
auch
für
das
palästinensische
Volk
gelten.
Den
Antrag
zu unterstützen
ist
die
völkerrechtliche
Verpflichtung
eines
jeden
Staates,
der
die
UN-Charta
unterschrieben
hat.
Sich
diesem
entgegenzustellen,
stellt
den
Sinn
und
den
Zweck
des
Völkerrechts
infrage.
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aus
völkerrechtlicher,
politischer
und
historischer
Sicht
für
die
Aufnahme
des
Staates
Palästina
argumentieren.
Eine Anregung, das nachfolgende
Video sollte man bei pro-palästinensischen
Veranstaltungen vorstellen.
Ausnahmsweise, unbeabsichtigt
genial "parodiert" hier
Gerd Buurmann die falschen
Freunde Israel. Selten so
gelacht........
Seine verdrehte Weltsicht
demonstriert er öffentlich.
Achtung, auch wenn es so
aussieht, das ist natürlich
keine Parodie:
Die "Kritische
Jüdische Stimme
(Österreich)"
www.nahostfriede.at
informiert:
An Herrn Dr.
Michael Spindelegger
Bundesminister
für europäische
und internationale
Angelegenheiten
- Minoritenplatz
8 - 1010 Wien
Wien, 4. September
2011 -
Sehr geehrter
Herr Bundesminister!
Am 20. September
beabsichtigt
die Palästinensische
Autonomiebehörde
die Vereinten
Nationen, anläblich
der UNO-Vollversammlung,
zu ersuchen,
Palästina als
194. Mitgliedsstaat
anzuerkennen,
einen Staat
beruhend auf
den Grenzen
von 1967, mit
Ostjerusalem
als seine Hauptstadt.
Nach dem Scheitern
20-jähriger
Verhandlungen
bleibt dem palästinensischen
Volk kein anderer
Ausweg. Wie
der Vorsitzende
der Behörde,
Mahmoud Abbas,
erklärte, zeigen
sich weder Israel
noch die U.S.A.
bereit die abgebrochenen
Verhandlungen
und den Friedensprozess
zu retten und
die Wiederaufnahme
des Dialogs
zu ermöglichen.
Israel setzte,
ungeachtet wiederholten
Drängens seitens
der U.S.A.,
den Siedlungsbau
auf enteignetem
palästinensischen
Land fort. Daher
haben die Palästinenser
den Glauben
an den Friedensprozess
verloren wie
auch an jene,
die beauftragt
waren ihn durchzusetzen,
nämlich das
Qartett, - die
U.S.A., Russland,
die Europäische
Union und die
Vereinten Nationen,
obwohl die internationale
Staatengemeinschaft,
einschlieblich
der U.S.A.,
die Illegitimität
des Siedlungsbaus
und die Kolonisierung
der von Israel
besetzten Gebiete
als Verstob
gegen internationales
Recht (Artikel
IV der Genfer
Konvention)
wiederholt bestätigten.
Wie auch das
Recht der Palästinenser
auf einen eigenen,
unabhängigen
und lebensfähigen
Staat mit klaren
Grenzen.
Jedoch rückt
die Perspektive
eines eigenen
Staates aufgrund
des ungezügelten
Siedlungsbaus
durch Israel
in immer weitere
Ferne. Was kann
daher die Zukunft
der rund vier
Millionen Palästinenser
im besetzten
Westjordanland
und im Gazastreifen
sein? Jene Länder,
die meinen,
durch ein Votum
für einen palästinensischen
Staat Israel
zu schaden,
befinden sich
im Irrtum, denn
die Besatzungskosten
bilden einen
beträchtlichen
Teil des israelischen
Militärbudgets.
Es würden damit
auch die radikalsten
Kräfte in Israel
und Palästina,
die eine friedliche
Lösung ablehnen,
gestärkt und
jene, die in
beiden Ländern
für einen Frieden
eintreten, erheblich
geschwächt.
Mangels einer
auf Recht und
Gerechtigkeit
beruhenden Lösung
könnte der gesamte
Nahe Osten,
auch angesichts
der jüngsten
Entwicklungen
in arabischen
Ländern, zu
einem Brandherd
werden, dessen
Folgen kaum
abzusehen sind.
Ist es nicht
die Rolle der
Vereinten Nationen
einzugreifen,
wenn ein Konflikt
nicht von den
Konfliktpartnern
allein gelöst
werden kann?
Die Vereinten
Nationen haben
in zahlreichen
Konflikten erfolgreich
interveniert,
auber im Nahen
Osten. Ist es
nicht an der
Zeit dies zu
tun? Die Aufnahme
Palästinas als
Mitgliedsstaat
bedeutet nicht
das Ende der
Verhandlungen.
Im Gegenteil:
sie schafft
neue Kräfteverhältnisse,
die zu einer
Lösung führen
könnten.
Aus diesen Gründen,
ersuchen wir
Sie, sehr geehrter
Herr Bundesminister,
im Namen Österreichs,
für die Aufnahme
eines palästinensischen
Staates zu stimmen.
Mit vorzüglicher
Hochachtung
MMag. Peter
Melvyn, für
„Kritische Jüdische
Stimme“,
www.nahostfriede.at
- Paula Abrams-Hourani,
für „Frauen
in Schwarz“,
www.fraueninschwarz.at
Weiterhin aktuell: Defamation.
- Thomas Immanuel Steinberg
-
Yoav
Shamir hat einen Film über
die Anti-Defamation League
(ADL) gedreht. Die ADL hat
sich die Bekämpfung des
Antisemitismus auf die Fahnen
geschrieben. Der Film zeigt
Judäophobie und ihre Instrumentalisierung
durch die ADL. Unter anderem
begleitete Yoav Shamir filmisch
eine von der ADL vorbereitete
und durchgeführte Reise
israelischer Jugendlicher
zur KZ-Gedenkstätte Auschwitz
in Polen. Beschreibung und
Zitate auf
War in Context. Der
Film (521 MB) läßt sich
hier mit englischen Untertiteln
herunterladen. Mit
französischen Untertiteln
(Vieles ist Englisch gesprochen)
hier.
Teaser hier. Zur Anti-Defamation
League siehe auch
Scharons Hexenküche
vom 16. Dezember 2003. T:I:S,
29. Januar 2010. Korrigiert
am 7. September 2011. Permanenter
Link unter
Zionistische Provokationen
WK
vom 05.09.11: "Israelische Botschaft bezahlt die Referenten" -
Die Landeszentrale für politische Bildung beruft sich darauf, dass
die Bundeskanzlerin "die besonderen Beziehungen zum jüdischen Staat"
zur "Staatsräson" erklärt hat.
Daraus ergäben sich dann spezielle Konsequenzen für die politische
Bildung, wie etwa die Schirmherrschaft des Bürgerschaftspräsidenten
für die von der Israelischen Botschaft finanzierte und von der
Bildungsbehörde geduldete Propagandatätigkeit der
Deutsch-Israelischen Gesellschaft an Bremer Schulen. Bei dem Wort
"Staatsräson" stutzend, hilft ein Blick auf die im Internet
abrufbare Lexikon-Seite der Bundeszentrale für politische Bildung.
Dort wird erläutert, es handle sich dabei um ein absolutistisches
bzw. obrigkeitsstaatliches "Prinzip, das die Interessen des Staates
über alle anderen (partikularen oder individuellen) Interessen
stellt". Das Prinzip der Staatsräson "wird heute noch von
autoritären Regimen gepflegt", heißt es weiter. Da auch Herr Gysi,
der Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, hinsichtlich
der Beziehungen zu Israel von "Staatsräson" spricht, darf gemutmaßt
werden, dass er und Frau Merkel in dieser Frage die politischen
Eierschalen der DDR-Sozialisation noch nicht abgelegt haben.
Angesichts der deutschen Geschichte im Nationalsozialismus bedarf
die politische Verantwortung gegenüber Israel (und Palästina!) sowie
gegenüber den Jüdinnen und Juden hierzulande nicht der Berufung
auf ein autoritäres Staatsverständnis. Oder doch? Mit freundlichem
Gruß R. B. Bremen