Schlimme Dinge geschehen, wenn wir
still sind.
Gideon Spiro, 3.11.08 in Red Rag,
wöchentliche Kolumne.
Als ich im Reservedienst während
des Juni-Krieges 1967 meinen Militärdienst machte, war ich
während der ersten Tage der Besatzung der Besatzungsarmee in
Ost-Jerusalem zugewiesen worden. Während dieser alten Tage,
„waren wir wie die Träumer“ und ich hatte mir noch keine
bestimmten Gedanken über die Lösung eines Konfliktes gemacht,
aber ich erinnere mich noch sehr gut, dass ich mich in der
Rolle eines bewaffneten Mannes in Uniform gar nicht wohl fühlte,
während ich die zivile Bevölkerung kontrollierte. Meine Einheit
war in einem Hotel in Ost-Jerusalem untergebracht, nicht im
luxuriösesten, aber in einem für Touristen mit Badezimmer bei
jedem Zimmer. Die luxuriöseren Hotels waren für die hochrangigen
Offiziere bestimmt, die die werdende Besatzung darstellten.
Hatten wir den Besitzer des Hotels
gefragt, ob wir in seinem Haus bleiben durften? Zahlten wir für
die Benützung? Ein ranghoher Offizier, dem ich diese Fragen
stellte, sah mich an, als ob ich geistesgestört wäre. Wir sind
die Eroberer und wir herrschen, und eine erobernde Armee fragt
nicht um Erlaubnis. Der Besitz der Besiegten ist für alle frei
und die Besatzung kann damit machen, wie es ihr gefällt. Sie
kann ihn konfiszieren, wenn sie es wünscht, sie kann ihn
nationalisieren, wenn sie will; sie kann ihn zerstören, wenn sie
will.
Vom ersten Tag an, sah sich Israel
selbst als „aufgeklärter Besatzer“ (Später wurde allen
deutlich, dass es so etwas gar nicht gibt.) Und tatsächlich, wir
schossen nicht wild um uns in den Straßen – es war nämlich nicht
nötig. Die Palästinenser standen noch unter dem Schock der
Niederlage, eine der Folgen, unter denen eine Bevölkerung
leidet, die den Befehlen der Besatzung unterworfen ist.
Als ich aus dem Reservedienst
entlassen wurde, versprach ich mir, dass ich mich nie wieder
bewaffnet und in Uniform unter einer zivilen Bevölkerung
bewegen möchte. Dieses Versprechen habe ich gehalten. Das war
bevor die Besatzung Wurzeln geschlagen hat, bevor die Siedlungen
gebaut wurden, vor dem jüdischen Terroristen-Untergrund, vor
Ministerpräsident Yitzhak Rabin, vor dem Bat-Ayin-Untergrund und
natürlich bevor die Bombe vor Prof. Zeev Sternhells Haus gelegt
wurde.
Wenn mir damals jemand erzählt
hätte, dass 40 Jahre später die Besatzung noch immer kein Ende
gefunden hätte, hätte ich gedacht, sie hätten Wahnvorstellungen
…Welches normale Land, so dachte ich, würde freiwillig die
Last der Kontrolle über ein anderes Volk auf sich nehmen – mit
all den Härten, die damit verbunden sind?
Ich nahm an, wenn die Siegesfeiern
abgeebbt seien - nämlich in ein paar Monaten - dass Israel die
Gebiete, die es erobert hat, evakuieren wird, wie 1956 beim
Sinaikrieg. David Ben Gurion hatte schon die Errichtung des
„dritten Königreiches von Israel“ ausgerufen . Die USA und die
Sowjetunion hatten Israel dann „geholfen“, vom hohen imperialen
Baum wieder herunter zu kommen, auf den es geklettert war….
Im Rückblick ist es heute klar,
dass die Schreckenssaat der Besatzung schon während ihrer ersten
Tage gesät worden war. General Chaim Herzog ( später Präsident
des Staates, der die jüdischen Untergrundmörder entschuldigte),
der erste Gouverneur der besetzten Gebiete ( die damals noch
„fest gehaltenen Gebiete“ genannt wurden und später nach der
biblischen Bezeichnung „Judäa und Samaria) begann den Transfer
der Palästinenser über den Jordan.
Im Lauf des Sieges schwappte über
Israel eine Welle von säkularem Nationalismus’, die von
religiösem Zelotentum begleitet wurde. Religiöse Führer und
Personen der Öffentlichkeit von beiden Seiten der politischen
Linie, die Labor- und die revisionistische Bewegung, die
meisten säkular, kamen im Juli 1967 zusammen und gründeten die
Bewegung des „Ganzen Landes Israel“. Die vereinigte sich später
mit der Likud….
Ministerpräsident Levy Eshkol
sprach von „Groß-Israel.“
Der zionistische Ethos der
„Erlösung des Landes“ in Verbindung mit einer religiösen
Ideologie, die sich auf ein göttliches Versprechen gründete,
das mehrfach im Buch der Genesis in verschiedenen
Formulierungen auftaucht, heißt im Wesentlichen „euch und euren
Nachkommen habe ich das Land gegeben“. Es ist die ideologische
Begründung, auf der die Besatzung bis zum heutigen Tag beruht.
Zu Beginn der Besatzung gab es
warnende Stimmen. Sie sahen voraus, was auf sie zukommen würde.
Z.B. Prof.Yeshajahu Leibowitz warnte davor, dass der Staat
Israel – wenn er an der Besatzung festhielte - ein
Polizeistaat würde. Später prägte er das Wort „Judäo-Nazi“, als
er die grausame Natur erkannte, die die Besatzung angenommen
hatte. Da gab es die Matzpen-Erklärung, die Initiative des
Schriftstellers und Künstlers Shimon Tzabar und des Journalisten
Haim Hanegbi, die in die Zukunft schauten . Hier ein
vollständiges Zitat von ihnen: „Unser Recht, uns gegen
Zerstörung zu verteidigen, gibt uns nicht das Recht, andere zu
unterdrücken; Besatzung bringt ausländische Herrschaft,
ausländische Herrschaft hat Widerstand zur Folge; Widerstand
bringt Unterdrückung; Unterdrückung verursacht Terror und
Gegenterror; die Opfer des Terrors sind gewöhnlich unschuldige
Menschen. Das Festhalten an den besetzten Gebieten macht uns zu
einer Nation von Mördern und Mordopfern. Verlassen wir die
besetzten Gebieten so schnell wie möglich.“ ( Haaretz, 22.9.
1967)
Nach dem Krieg arbeitete ich als
Korrespondent für Al-Hamishmar ( Mapans Tageszeitung) bei der UN
und in den USA. Am 24. November 1967 wurde mein Bericht
veröffentlicht: „Eine Woche von Veränderungen im
Sicherheitsrat“. Man konnte darin lesen: „Drückt Israels
hartnäckige Haltung zu „Frieden durch direkte Verhandlungen“
einen ehrlichen Wunsch aus, zu einer Friedensübereinkunft zu
kommen, oder ist es vielleicht ein politisches Manöver, das
tatsächlich die öffentliche Meinung überwindet, hinter dem sich
aber eine Neigung verbirgt, die jetzige Situation auf Dauer
hinauszuschieben? So lange keine zuverlässigen Erklärungen
gehört worden sind, die bestätigen, dass Israel nicht nach
Annexionen und Eroberungen strebt, bleibt diese Frage offen.“
Im April 1972 wurde die 19.
Konferenz der Nationalen Studentenunion im Meir Shfeya-
Jugenddorf abgehalten. Die Hauptsprecherin der Konferenz war die
Ministerpräsidentin Golda Meir. Ich war damals der Herausgeber
der Studentenzeitung der Haifaer Uni „Post Mortem“ und auch ein
Vertreter der Konferenz. Studenten wurde die Möglichkeit
gegeben, Fragen zu stellen . In der Zeitung Davar ( Histadrut)
las ich dann den folgenden Bericht. „Unter den herausragenden
Fragenden war der Herausgeber der Haifaer Studentenzeitung
Gideon Spiro, der nach den Friedensplänen der Regierung fragte
, wie z.B. „Was ist vorrangig: Frieden oder Land?“ U.ä. Seine
Worte machten den Eindruck, als sei er rechthaberisch und
extrem. Und als er von der Ministerpräsidentin nach einem
Friedensplan gefragt wurde, antwortete er: „Zurück zu den
Grenzen von 1967“. Darauf antwortete die Ministerpräsidentin: „
Ich bitte darum, sich von der Illusion zu trennen, dass es da
eine Wahl gebe zwischen Frieden oder Gebieten.“ (4.4.72, Davar)
Ein knappes Jahr später zahlten wir für solch eine Arroganz mit
dem Yom Kippur-Krieg. Ich muss nicht betonen, dass Golda Meirs
Worte stürmischen Applaus erhielten und meine Fragen feindselig
entgegen genommen wurden.
Ich erzähle diese Geschichte, nicht
nur, weil ich mich daran gut erinnere, sondern weil es
ausdrückt, was in der israelischen Gesellschaft während der
langen Zeit vor sich gegangen ist. Die Stimmen des Friedens
wurden von triumphalem Geschrei und der Unterstützung für die
Besatzung übertönt und der stürmische Applaus von Hunderten von
Vertretern bei der Konferenz symbolisiert das hässliche
Phänomen, dass die Öffentlichkeit in Israel heimgesucht hatte:
Zusammenarbeit – im Stillen oder aktiv – mit den
Ungerechtigkeiten der Besatzung.
Israel errichtete eine der
raffiniertesten und grausamsten Apparate von Besatzung und
Unterdrückung in der 2. Hälfte des 20. Jahrhundert und zu Beginn
des 21. Jahrhundert.
In den Besetzten Gebieten errichtet
Israel den Staat der Siedler, den Staat der Besatzung und der
Apartheid, in dem nur ein Gesetz herrscht, das den Juden
Privilegien gibt und ein anderes Gesetz der unterdrückerischen
Militärverwaltung für das einheimische palästinensische Volk.
Viele Deutsche behaupteten nach dem
2. Weltkrieg, dass „sie nichts davon gewusst hätten“, was in den
KZs und Todeslager vor sich gegangen sei, die meistens sehr weit
von ihren Häusern entfernt lagen.
In Israel kann keiner behaupten,
dass er nichts weiß. Die Schrecken der Besatzung und der
Kriegsverbrechen geschahen und geschehen vor unserer Haustür mit
der vollen Zusammenarbeit wesentlicher Teile der Bevölkerung.
Die israelische Öffentlichkeit weiß, dass das
Siedlungsunternehmen illegal war, nach dem Völkerrecht ein
Kriegsverbrechen. Sie wusste, dass die Errichtung von Siedlungen
mit Raub von palästinensischen Land verbunden war. Sie wusste,
dass diese Aktionen die Ursache für palästinensischen
Widerstand sind, der, solange wie das Siedlungsunternehmen
wächst und sich ausdehnt, auch wächst. Dies wiederum lässt die
unterdrückerische Hand der Besatzung härter werden. Die
israelische Öffentlichkeit wusste Bescheid über die kollektiven
Strafen, über die Zerstörung der Häuser, über die
Ausgangssperren, die wochenlang über ganze Gemeinden verhängt
wurden, über die hundert Tausenden von Administrativhäftlingen,
über die Folterungen in den Shin Bet-Kellern, über die Straßen
„nur für Juden“. Sie weiß Bescheid über die Besatzungsmächte,
die auf die zivile Bevölkerung schießen; dies hat den Tod von
mehr als 1000 Kindern gekostet. Sie weiß über die täglichen
Demütigungen von hundert Tausenden von Palästinensern an den
Kontrollpunkten, über das Ausreißen palästinensischer
Olivenbäume, über die Pogrome ( ja so steht es hier! ER), die
die Siedler gegen ihre Nachbarn ausführen, über das nächtliche
gewalttätige Eindringen in die Häuser palästinensischer
Familien, über die Unterernährung von Teilen der pal.
Bevölkerung wegen wirtschaftlicher Not, die die Besatzung
verursacht, während die Siedler ihren Nachbarn das Wasser
stehlen, um sich in Swimmingpools zu erfreuen.
Die israelische Öffentlichkeit
wusste Bescheid, nicht nur weil alles in den Zeitungen
veröffentlicht wird, sondern weil ein großer Teil von ihnen
Partner dieser Verbrechen sind. vom normalen Soldaten bis zum
Anwalt, dem Arzt, dem Dozenten, dem Elektriker, dem Angestellten
in den Gemeindebüros, dem Versicherungsvertreter und dem
Klemperer, der Reservedienst macht – sie alle werden „das Volk
Israel“ genannt – sie wussten und wissen aus erster Hand, was da
drüben vor sich geht. Der Soldat auf Urlaub erzählt seiner
Freundin von seinen Aktionen und der Anwalt, der Arzt, der
Dozent, der Klemperer und Elektriker erzählten seinen Freunden.
Der große Besatzungsapparat wird
von einem sekundären Apparat von Militäreinheiten, der Polizei,
dem Geheimdienst, der zivilen Verwaltung, dem militärischen
Justizsystem und der Siedlerführung aufgebaut. Alle zusammen
arbeiten wie gut geölte Maschinen über dem gebeugten Rücken des
palästinensischen Volkes und zwar eng zusammen mit dem
zivilen Apparat innerhalb der Grünen Linie. Die Besatzung
erfreut sich der Zusammenarbeit mit dem Rechtssystem, von den
Richtern des Friedens bis zum Obersten Gerichtshof, von der
sozialen Versicherung, dem Innenministerium, dem Bildungs- und
Gesundheitsministerium. Wenn die Agenten der Besatzung ihre
Aufgaben als absolute Herrscher in den besetzten Gebieten
beendet haben, werden sie in ähnliche Apparate innerhalb der
Grünen Linie aufgenommen. Militärrichter, die der
Besatzungsarmee juristische Unterstützung gaben, werden Richter
im zivilen System und unterstützen von dort weiter die
Besatzung. Militärärzte, die ihren Beruf verraten haben und die
Folterungen unterstützt haben, werden ins zivile
Gesundheitssystem übernommen. Ranghohe Offiziere … werden ins
zivile System eingebunden entweder als Geschäftsleute,
Bürgermeister oder Schulleiter und zu unserer Schande sogar als
Ministerpräsidenten und Minister , die Kriegsverbrechen begangen
haben – und von diesen Positionen unterstützen sie weiter die
Besatzung.
Die israelische Gesellschaft
verurteilt die Kriminellen nicht, und spuckt sie auch nicht aus
– sie sieht sie als Aktivposten und arbeitet zusammen mit dem
Übel.
Auch der Journalismus arbeitet auf
verschiedene Weise mit der Besatzung zusammen, vor allem
übernimmt sie die Sprache der Besatzung. Die Besatzungsarmee
wird „Verteidigungsarmee“ genannt, die Guerillakämpfer werden
alle „Terroristen“ genannt oder „Saboteure“ und die besetzten
Gebiete werden, wie schon gesagt, als Judäa und Samaria
bezeichnet. Militärkorrespondenten operieren normalerweise als
eine Erweiterung des Armes des IDF-Sprechers. Es ist kein
Zufall, dass der Mossadchef Meir Dagan von Kanal 2, dem
beliebtesten TV-Kanal, als Mann des Jahres gewählt worden war.
Der abstimmende Journalist Emanuel Rozen genoss in vollen Zügen
das Image von Dagan wie er mit einem Messer zwischen den Zähnen
als Durchschneider arabischer Kehlen gezeigt wurde, während der
jetzt im Koma liegende Sharon von Dagan als Experten im
Kopfabtrennen gesprochen hatte .
Auch die Universitäten sind ein
Teil der Zusammenarbeit mit der Besatzung. Die meisten
„nationalen Sicherheitsinstitute“, die den verschiedenen
Universitäten angeschlossen wurden, beschäftigen frühere
Armeeoffizier, die von Killern zu ehrenhaften Akademikern
wurden.
„Ariel College“ das in Israel als
ein Teil der Hochschulbildung angesehen wird, arbeitet in den
besetzten Gebieten und keine Hochschule boykottiert diese
Institution, die unter dem Schutz des Apartheidregimes operiert.
Was die israelischen Künstler
betrifft, aus deren Reihen man mit dem größten Protest gegen
die Ungerechtigkeiten der Besatzung rechnen sollte, entpuppen
sich die meisten unter ihnen als Hasen und Feiglinge. Man kann
die Künstler an den Finger einer Hand zählen, die sich gegen
die Besatzung stellten und Friedens- und Menschenrechtsgruppen
unterstützen. Der überwiegende Teil von ihnen ist „apolitisch“
und bietet seine Arbeit sogar den Soldaten in den besetzten
Gebieten an. Tatsächlich singen sie, aber wenn es um
Zivilcourage geht, sind ihre Lippen versiegelt …
Die „Bewegung der
Qualitätsregierung“ in Israel ist vielleicht das letzte Beispiel
für die Schizophrenie der israelischen Gesellschaft. Was könnte
edler sein, als für eine gute Regierung zu kämpfen, gegen
Korruption und zu Gunsten einer vernünftigen Verwaltung? Jedes
Jahr vergibt die Bewegung den Preis „Ritter der
Qualitätsregierung“ Das Problem ist, dass die Bewegung an der
Grünen Linie , der Grenze von 1967 hält. Was jenseits dieser
Linie geschieht, interessiert nicht. Der Führer der Bewegung,
Eliad Shraga, der mit der Armee verbunden ist (Offizier einer
Elite-Fallschirmtruppe, wie es die Internetsite der Bewegung
nennt), wurde auf Kanal 7, der Siedlerstation interviewt . Er
sprach erhabene Worte über Integrität und den Kampf gegen die
Korruption, als ob er sich nicht an eine Bande von Landräubern
und Übertreter von Menschenrechten wenden würde. 2007 geschah
es, dass die Bewegung den Preis dem Siedler MK Aryeh Eldad gab
„in Anerkennung für seinen besonderen Einsatz, die Regeln des
Gesetzes einzuhalten und die Qualität der Regierung in Israel
zu stärken. MK Dr. Aryeh Eldad ist ein wunderbares Beispiel für
die Integration von öffentlicher Aktivität mit Integrität und
sauberen Händen,“ nicht weniger. Die Bewegung empfand nicht die
Absurdität, einem Siedler solch einen Preis zu geben, der in
den besetzten Gebieten lebt und sich am Landraub beteiligt, der
die Apartheid rechtfertigt, der zur Todesstrafe des
Ministerpräsidenten aufruft, weil er eine Meinungen zum Ausdruck
brachte, die für ihn unannehmbar waren. Kurz gesagt, dieser Mann
ist ein klassischer Faschist. Aber für all dies bekommt er
Anerkennung als ein Beispiel und als Beispiel für Integrität.
Diejenigen, die mit MK Eldad in jenem Jahr den Preis teilten,
einschließlich des früheren Vizepräsidenten des Obersten
Gerichtshofes Mishal Cheshin und des Journalisten Mickey
Rosenthal, sahen dies nicht als eine unannehmbare Situation an,
aus der Perspektive der Integrität, und es fiel ihnen nicht ein,
zu erklären, dass sie nicht Teil einer solchen Gruppe sein
wollten. In dieser Hinsicht bin ich besonders traurig, dass der
frühere MK Ariyeh „Lova Eliav“ ein ehrenwerter und geachteter
Mann (selbst wenn er von der zionistischen Linken kommt), damit
einverstanden war, in dieser Bewegung als Ehrenpräsident zu
dienen und bei dieser Farce mitzumachen.
Diese Kritik wird aus der
Perspektive eines Menschenrechtsaktivisten geschrieben. Das mit
Atombomben bestückte Israel stellt heute eine Gefahr für sich
selbst und andere dar, aber es ist wichtig zu betonen, dass das
Bild Israels nicht nur finster ist. In Israel gibt es eine
eindrucksvolle Liste von Menschenrechtsorganisationen und
Organisationen, die gegen die Besatzung kämpfen und in meinen
Augen sind sie das „wunderbare Israel“. Diesen beispielhaften
Gruppen ist es aber bis jetzt nicht gelungen, die Machtordnung
in Israel zu verändern – aber sie sind unsere Hoffnung, den
Krieg zwischen Gog und Magog zu entscheiden.
(Dieser Artikel wurde auf Anfrage
des „Öffentlichen Komitees gegen Folter“ geschrieben,
anlässlich der Eröffnung der Ausstellung „Schweigen am Rande“ im
Artists House in Tel Aviv am 25.10. – 18.Nov. 2008)
(Aus dem Hebr. George Malent; dt.
Ellen Rohlfs)
http://www.hagada.org.il/hagada/htm/modules.php?name=news&file=article&sid=6270
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