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 Geringfügige Korruption
Uri Avnery - 18. Juni 2016

Vor vielen Jahren erhielt ich einen Anruf aus dem Büro des Premierministers. Mir wurde gesagt, Yitzhak Rabin wolle mich privat treffen.

Rabin öffnete selbst die Tür. Er war alleine in seiner Residenz. Er bot mir einen bequemen Sitzplatz an, goss zwei großzügige Gläser Whisky, für mich und für ihn, ein und begann ohne viel Federlesen – Small Talk” verabscheute er: “Uri, hast Du dich entschieden, alle Tauben in der Arbeiterpartei zu vernichten?”

Mein Nachrichtenmagazin, Haolam Hazeh, führte eine Kampagne gegen Korruption und hatte zwei prominente Führer der Arbeiterpartei, den neuen Präsidenten der Zentralbank und den Wohnungsminister beschuldigt. Beide waren tatsächlich Mitglieder des moderaten Flügels der Partei.

Ich erklärte Rabin, dass ich im Kampf gegen Korruption keine Ausnahmen für Politiker machen konnte, die meiner politischen Orientierung nahe stünden. Korruption war schon eine Sache für sich.

DIE ERSTE Generation der Gründer Israels war frei von jeglicher Korruption. Korruption war undenkbar.

In der Tat wurde der Purismus auf die Spitze getrieben. Einst wurde ein prominenter Führer der Arbeiterpartei beschuldigt, sich eine Villa in einem Vorort von Jerusalem zu bauen.  Es gab nicht den leisesten Verdacht auf Korruption. Er hatte das Geld geerbt. Aber es wurde als skandalös angesehen, wenn ein Führer der Arbeiterpartei in einer privaten Villa wohnte. Ein “Genossen-Gericht” entschied, ihn aus der Partei auszuschließen, und das war das Ende seiner Karriere.

Zur selben Zeit wurde eine offizielle Residenz für den Außenminister gebaut, so dass er ausländische Honoratioren in angemessener Umgebung empfangen konnte. Der damalige Minister, Moshe Sharett, meinte, es sei falsch, ein eigenes privates Appartement zu behalten, weshalb er es verkaufte und das Geld mehreren Menschenrechtsvereinigungen spendete.

DIE NÄCHSTE Generation war völlig anders. Sie benahm sich, als ob sie den Staat durch göttliches Rech erworben hätte.

Deren typischster Verfechter war Moshe Dayan. Er wurde in dem Land geboren, und David Ben-Gurion ernannte ihn zum Stabschef der Armee.

in dieser Funktion leitete er “Vergeltungsangriffe” jenseits der Grenze und danach 1956 den Angriff gegen Ägypten, der in einem glorreichen Sieg endete (aufgrund der Unterstützung der anglo-britischen Invasion des Suez Kanal-Gebietes, hinter dem Rücken der ägyptischen Armee).

Dayan war Amateur-Archäologe. Er staffierte seine Villa (zu der Zeit waren Villen schon erlaubt) mit alten Artefakten aus, die er im gesamten Land ausgegraben hatte. Das war grundsätzlich illegal, da unprofessionelles Graben archäologische Zeugnisse zerstörte, wie zum Beispiel die Bestimmung des Zeitalters. Aber jeder sah darüber hinweg. Schließlich war Dayan ein Nationalheld.

Dann veröffentlichte mein Magazin eine niederschmetternde Enthüllung: Dayan behielt nicht nur die Artefakte in seinem Garten. Er verkaufte sie weltweit, mit einem persönlich unterzeichneten Vermerk, der ihren Preis in die Höhe schnellen ließ. Die Enthüllung verursachte einen Riesenskandal und viel Hass - mir gegenüber.  In einer öffentlichen Meinungsumfrage, die in dem Jahr veröffentlicht wurde, wurde ich zur “meist gehassten Person” in dem Land gewählt. Ich löste den Vorsitzenden der kommunistischen Partei ab, der bis dahin diesen Titel inne hatte. (Solche Meinungsumfragen gibt es heute nicht mehr.)

Dayans Schwager war Eser Weitzman, der General, der die Luftflotte geschaffen hatte, die den überragenden Sieg in dem Sechs-Tage-Krieg von 1967 einbrachte. Es war ein offenes Geheimnis, dass Weitzman von einem amerikanischen jüdischen Millionär finanziell unterstützt wurde und in einer Luxusvilla in Ceasarea lebte, dem teuersten Ort in dem Land (wo Benyamin Netanyahu nun seine eigene Privatvilla hat).

VOR EiNIGEN Jahren war dies eine allgemeine Modeerscheinung. Jeder jüdische Millionär in Amerika hatte “seinen” israelischen General, den er stilgerecht unterstützte und auf den er stolz war. Für diese Juden war ein israelischer General auf ihren Familienfesten ein zwingendes Statussymbol.

Ariel Sharon, zum Beispiel. Der Sohn armer Eltern, Mitglieder einer Dorfgenossenschaft, beendete seine Militärkarriere und siehe da – plötzlich war er Eigentümer einer riesigen Ranch. Sie war ein Geschenk eines ex-israelischen amerikanischen Multimillionärs. (Gerüchte grassierten, dass der Millionär das Geld von seinen US-Steuergeldern abgezogen hat)

Das war zu einer Zeit, in der die israelischen Generäle nicht nur zu Hause Helden waren, sondern weltweit. Moshe Dayan, der an seiner schwarzen Augenklappe leicht erkennbar war, war ein Held, in Los Angeles genau so wie in Haifa.

All diese Generäle (mit Ausnahme von Eser Weitzman, der aus einer reichen Familie stammte) wuchsen in sehr konservativen Verhältnissen auf. Ihre Eltern waren Mitglieder von Kibbuzim (Gemeinschaftsdörfern) oder Moshavim (genossenschaftliche Dorfgemeinschaften). Alle waren sie damals extrem arm. Sharon, ein Moshav-Junge, sagte mir, dass er jeden Tag eine halbe Stunde zu Fuß zur Schule und zurück gegangen sei, um das Busgeld zu sparen.

Das traf auch auf die nächste Führungsgeneration zu. Ehud Olmert, der ehemalige Premierminister – jetzt im Gefängnis wegen Korruption – wuchs in sehr armen Verhältnissen auf und wurde süchtig nach Luxusgütern. Der ehemalige Staatspräsident, Moshe Katzav, der ein Gefängnis mit ihm teilt, wurde wegen Vergewaltigung, nicht wegen Korruption, verurteilt. Er war als neuer Einwanderer in Armut aufgewachsen.

(Der aktuelle Witz lautet, dass nach einem Konzert im Gefängnis der Gefängnisdirektor ankündigte: “Jeder bleibt sitzen, bis der Präsident und der Premierminister gegangen sind.”)

Ehud Barak, ehemaliger Stabschef und Premierminister, häuft großen Reichtum an, indem er ausländische Regierungen “berät”. Er wuchs in einem armen Dorf auf.

Mir ist erspart geblieben, mich nach Geld zu sehnen, obwohl auch ich, im Alter von 10 Jahren, nach meiner Ankunft in Palästina in bitterer Armut aufgewachsen bin. Glücklicherweise lebte ich vorher in sehr wohlhabenden Verhältnissen in Deutschland. Meine Familie und ich waren seitdem in Israel glücklicher als in Deutschland, und ich lernte, dass Glück nichts mit Geld zu tun hat.

ALL DAS kommt mir in den Sinn, weil wir fast täglich mit Korruptionsvorwürfen gegen Benyamin Netanyahu und seine höchst unpopuläre Ehefrau, Sarah, überflutet werden.

“Sarah'le”, wie sie allgemein genannt wird, eine ehemalige Flugbegleiterin, die ihren Ehemann auf einem Flug kennenlernte, scheint ein Hausdrache zu sein, der die Mitarbeiter der Residenz tyrannisiert.  Einige von ihnen haben sie verklagt. Sie enthüllten, dass sie das Staatssäckel für private Bedürfnisse stibitzt.

Aber was wirklich beunruhigend ist, ist, dass Sarah Netanyahu, die von niemandem gewählt wurde, für die Besetzung aller hochrangiger Ämter verantwortlich zu sein scheint. Keiner kann diese hohen Positionen erreichen, ohne von ihr persönlich befragt zu werden und ohne dass sie das genehmigt.

Sie hat alle drei hochrangigen Gesetzeshüter ernannt: den Rechtsberater  (eigentlich der Oberste Generalstaatsanwalt), der einflussreiche Staatskontrolleur und der Polizeichef.

Wenn ja, dann war dies ein Akt der Vorsorge. Weil nun diese drei Tag und Nacht zusammensitzen und sich gegenseitig beraten, was mit der Flut von Anklagen im Hinblick auf die finanziellen Angelegenheiten von Netanyahus Familie zu tun ist. Sie wollen dringend vermeiden, dass die Netanyahus für irgendetwas angeklagt werden, aber das wird zunehmend schwieriger, da sie der Aufsicht des Obersten Gerichtshof unterliegen.

Ich habe bereits über einige dieser Vorwürfe berichtet, aber jede Woche tauchen neue auf. Es ist zu einer Art Nationalsport geworden.

Es begann mit dem Vorwurf, dass Netanyahu, bevor er Premierminister wurde, zu einer Zeit, wo er in der Regierung und außerhalb der Regierung war, sich seine erste Klasse Flugtickets von verschiedenen ahnungslosen Gastgebern doppelt und dreifach bezahlen ließ, ohne sie als Einkommen zu erklären. Das wird nun im israelischen Slang “Bibitouren" genannt.

Seitdem war er in alle möglichen Dinge involviert, die an verbrecherische Korruption grenzen, die sich in verschiedenen Stufen der “Untersuchung” befinden. Neue werden der Liste permanent hinzugefügt. Die drei von Netanyahu ernannten Gesetzeshüter sind in ständiger Beratung darüber, ob sie eine strafrechtliche Untersuchung anordnen sollen, die ihn zumindest zum zeitweisen Rücktritt zwingen könnte.

Der Höhepunkt war erreicht, als ein jüdischer Finanzier, der in Frankreich wegen besonders schwerem Betrug angeklagt war, dem Gericht offenbarte, er habe Netanyahu privat eine Million Euro gegeben und Bibis äußerst teure Hotelrechnungen in vielen Städten, auch an der französischen Riviera, bezahlt. Die genauen Beträge werden bezweifelt, aber es wird nicht abgestritten, dass Netanyahu von dem Mann, der bereits damals der Korruption verdächtigt wurde, hohe Geldbeträge erhalten hat.

Die generösen israelischen Steuerzahler (auch ich) bezahlten für Bibis Aufenthalt in New York im letzten Herbst einige 600.000 Dollar. In dieser  Summe – mehr als 10.000 Dollar pro Tag – war die Bezahlung seines privaten Friseurs (1.600 Dollar) und seiner Kosmetikerin (1.750 Dollar) enthalten. Der Zweck der Reise war, vor der UN-Generalversammlung zu sprechen. Ich frage mich, wieviel jedes Wort gekostet hat.  

Die Information wurde auf Befehl des Gerichtshofes unter dem Gesetz der Informationsfreiheit offenbart.

Die israelische Öffentlichkeit schluckt einfach alles. Niemand scheint sich darüber zu ärgern. Es wimmelt von Witzen über das “Königspaar”.

Für viele von Netanyahus eigenen Wählern, meistens arme Menschen orientalisch-jüdischen Ursprungs, beweisen die Enthüllungen nur, was für eine clevere Person er ist, der jede Gelegenheit ergreift, wie sie es selbst liebendgerne täten.  

WIE NUN mit diesen Enthüllungen umgehen, die so viele TV-Nachrichtenprogramme und Zeitungsschlagzeilen beherrschen?

Ich gebe zu, dass ich sie mit gewisser Missachtung behandele. Was sind diese Vorfälle geringer Korruption im Vergleich zu Netanyahus Handlungen  bzw. seiner Untätigkeit, was einen direkten Einfluss auf das Schicksal Israels hat?

Ich betrachte Benyamin Netanyahu als den Totengräber unseres Staates, als den Mann, der den Kurs in Richtung Katastrophe lenkt, den Mann, der jegliche Chance auf Frieden verhindert. Erst diese Woche sagte Netanyahu seinen Parteikollegen stolz, dass er “niemals” Verhandlungen, die auf der arabischen Friedensinitiative von 2002 basieren, die das Ende der Besetzung, die Errichtung des Staates Palästina und die Evakuierung der Siedlungen beinhalten, zustimmen wird. Viele Menschen meinen, diese Weigerung sei fatal.

Angesichts dieser Katastrophen - warum sollte man sich da über so ein bisschen Korruption aufregen?

Aber dann erinnere ich mich an den Fall von Al Capone, dem Gangster, der schwerer Verbrechen schuldig war, darunter die kaltblütige Ermordung vieler Menschen, aber, der letztlich doch verurteilt und inhaftiert wurde, nur aufgrund der Hinterziehung der Einkommensteuer.

Wenn Netanyahu aufgrund geringer Korruption verurteilt und zum Rücktritt gezwungen werden kann, dient das nicht dem Wohl des Landes?

(Aus dem Englischen übersetzt von Inga Gelsdorf)