Ein
Kriegsverbrechertribunal mag die einzige Möglichkeit sein, vor einem
Weltkrieg abzuschrecken
Strafrechtliche Verfolgung Israels
Francis A. Boyle („Information Clearing House“)
Die
Vollversammlung der UN muss sofort für Israel ein Internationales
Gerichts-Tribunal (ICTI) als „Unterstützungsorgan“ unter der
UN-Charta Art. 22 einsetzen. Das ICTI würde entsprechend den Richtlinien
des Internationalen Gerichtstribunals für Jugoslawien (ICTY) organisiert
werden, das vom Sicherheitsrat eingesetzt wurde.
Der Zweck des
ICTI würde die Ermittlung und die Strafverfolgung israelischer
Kriegsverbrechen, Menschlichkeitsverbrechen und des Völkermords
gegenüber dem libanesischen und palästinensischen Volk sein – genau wie
das ICTY , das für die Opfer der völkerrechtlichen Verbrechen, die von
Serben und dem Milosevic Regime im Balkan begangen wurden.
Die Errichtung
des ICTI würde bis zu einem gewissen Grad den Opfern der israelischen
Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen Menschlichkeit und des Völkermords
Gerechtigkeit widerfahren lassen. Außerdem sollte die Errichtung des
ICTI durch die UN-Vollversammlung als abschreckende Wirkung für
israelische politische Führer wie den Ministerpräsidenten Olmert, den
Verteidigungsminister Peretz, Generalstabschef Halutz und Israels andere
Spitzengeneräle dienen, dass sie für alle weiteren internationalen
Verbrechen gegenüber den Libanesen uns Palästinensern gerichtlich
verfolgt würden.
Ohne solche
Abschreckung könnte Israel ermutigt werden – mit voller Unterstützung
des Likkudnik Bush jr, den Neo-kons, Syrien anzugreifen, da diese Syrien
für eine „leicht zu erreichende Frucht“ ansahen, die man mittels
gemeinsamer Aggression leicht pflücken könnte.
Die israelische
Presse berichtete gerade davon, dass die Bushregierung Israel ermutigt
habe, Syrien anzugreifen. Falls Israel Syrien angreift, wie es dies tat,
als es 1982 in den Libanon einfiel, hatte der Iran geschworen, Syrien
zu Hilfe zu kommen.
Und natürlich
wünschen sich Israel und die Bush- Regierung sehr einen Vorwand, um den
Iran anzugreifen. Dieses Szenario könnte sehr leicht in einen 3.
Weltkrieg ausarten.
Die Einrichtung
des ICTI würde für die UN-Vollversammlung bedeuten, dass sie die
weitere Entwicklung dieses Impulses in Richtung eines regionalen, wenn
nicht gar einer globalen Katastrophe verhindern könnte.
Francis A. Boyle, Professor für Recht, Universität
von Illinois, ist Autor von „Foundation of World Order”, Duke University
Press, “The Criminality of Nuclear Deterrence”, “Palestine, Palestinians
and International Law” Clarity Press.
Zu
erreichen über: Fboyle@law.uiuc.edu |