Das Palästina Portal

Nur eine «Tragödie des Krieges»?

Wie hält es die Bundesregierung mit den Genfer Konventionen?
Gespräch mit Riad Othman von medico international

Riad Othman arbeitet seit 2016 als Nahostreferent für medico international in Berlin. Zuvor war er als medico-Büroleiter für Israel und Palästina vor Ort. Karin A. Gerster ist Leiterin des Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung für Palästina & Jordanien, mit Sitz in Ramallah / besetztes Westjordanland. Sie sprachen miteinander am 9. November 2023, 15 Tage vor Beginn der Waffenpause am 24. November. Die Waffenpause endete am 30. November. Seitdem wird der Krieg mit unverminderter Gewalt fortgesetzt.

Riad Othman, Karin A. Gerster - 1. November 2023:

Der Sprecher der Israel Defence Forces Lt. Col. Richard Hecht bestätigte auf CNN, dass die Armee bei dem Luftschlag in Dschabalia am 31. Oktober vorher wusste, dass es zahlreiche zivile Opfer geben würde. Er bezeichnet dies lapidar als eine «Tragödie des Krieges».

Israel / Palästinensische Autonomiegebiete: Anzahl der Todesopfer und Verletzten durch den Terrorangriff der Hamas gegen Israel und Gegenschläge seit dem 07. Oktober 2023 - Quelle
 

Karin Gerster: medico ist in vielen Ländern, wie zum Beispiel Afghanistan aktiv. Hilfsorganisationen wie medico leisten humanitäre Hilfe in Katastrophengebieten und Kriegen.

Seit dem 7.Oktober verschlechtert sich die ohnehin schon katastrophale humanitäre Lage in Gaza drastisch.

Schon vor dem Krieg im Oktober überlebten die Menschen in Gaza nur mit einer täglichen Unterstützung von humanitären Hilfsgütern von 500 LKWs. Wie sieht die momentane humanitäre Lage in Gaza heute, am 9. November, aus?

Riad Othman: Du hast gerade die 500 Lastwagen erwähnt – nur um Missverständnisse zu vermeiden – das waren nicht 500 Lastwagenladungen an humanitärer Hilfe, sondern durchschnittlich 500 Lastwagenladungen mit allen möglichen Gütern täglich, die den Markt in Gaza versorgten.

Wir sehen seit 7. Oktober, dass erst kein humanitärer Zugang mehr bestand und dann sehr schleppend geschaffen wurde, um die Menschen zu versorgen.

Der Markt in Gaza ist leer. Es gibt kaum Lebensmittel zu kaufen. In den Krankenhäusern gibt es kaum noch Medikamente, auch kaum Schmerz- oder Betäubungsmittel. Wundauflagen für schwere Brandwunden sind nicht mehr ausreichend vorhanden.

Das heißt, es werden jetzt Operationen und zum Teil Amputationen ohne ausreichende oder ganz ohne Anästhesie durchgeführt. Es häufen sich Berichte von infizierten Wunden, da sie einfach nicht mehr ausreichend desinfiziert werden können.[1] (...)

Quelle - Palästinensische Autonomiegebiete:
Anzahl der Binnenflüchtlinge in Gaza durch die israelischen Gegenschläge gegen die Hamas seit dem 07. 10. 2023

Die Wasserversorgung ist nach wie vor eine absolute Katastrophe. Auch wenn Israel sagt, es habe im Süden des Gazastreifens die Wasserversorgung wieder angestellt, erreicht das nur einen Bruchteil der Bevölkerung.[2]      mehr >>>

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Eine außergewöhnliche Sendung bei Lanz.

Mit Ausnahme des CDU-Politikers Roderich Kiesewetter wurde zum Thema Israel Klartext geredet.Ich finde, das war eine außergewöhnliche Sendung bei Lanz.

Mit Ausnahme des CDU-Politikers Roderich Kiesewetter wurde zum Thema Israel Klartext geredet.

(Roderich Kiesewetter ist ein deutscher Politiker (CDU), Oberst a.D. der Bundeswehr und seit 2009 Mitglied des Deutschen Bundestages. Von 2011 bis 2016 war er Präsident des Verbandes der Reservisten der Deutschen Bundeswehr.

Er verteidigte das Vorgehen der IDF in Gaza und auch die "Kollateralschäden" (Die Zahl der Toten ist auf 18.608 gestiegen. Fast 50.600 wurden verletzt. Es wird von 8.697 toten Kindern in Gaza berichtet).

Ich denke, das ist Massenmord und keine Verteidigung. Etwa 1/3 der Häuser sollen zerstört worden sein, wieviele müssen in Gaza noch getötet werden?

Ich bin kein Militärexperte, aber ich denke Israel ist so hochgerüstet, sie hätten von Anfang an mit Panzern und gepanzerten Fahrzeugen angreifen können und direkt Hamas Kämpfer festnehmen oder bei Widerstand töten können.

International, nicht nur bei Lanz, sondern weltweit, international wird der Massenmord der IDF kritisiert, sogar die USA sagen, es reicht, so geht es nicht weiter.
Aber von Herrn Kiesewetter bekommt die IDF, bekommen die Zionisten einen dicken Stapel Freifahrtscheine für alles.

Weitere Gäste, die sich sehr deutlich äußerten, waren: "Die Journalistin Kerstin Münstermann, der Arzt Tankred Stöbe und der Journalist Michael Thumann".

Von Aufgeben keine Spur

Gaza: Hamas leistet weiter Gegenwehr, während Israel Hunderte Zivilisten verhaftet.
US-Präsident kritisiert »willkürliche« Bombardierung

Wiebke Diehl - 14.12.2023

Die Hamas ist im Gazastreifen alles andere als besiegt. Vielmehr trifft die israelische Armee bei ihrer Offensive in der Küstenenklave weiterhin auf erbitterte Gegenwehr – auch wenn Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu behauptet, der »Anfang vom Ende« der Hamas sei angebrochen.

Tatsächlich scheint das israelische Militär weiterhin Männer zu verhaften, nur weil sich diese im wehrfähigen Alter befinden. Immer mehr Familien berichten, ihre zivilen Angehörigen seien verschwunden, und ihnen sei keinerlei Information zugekommen, was mit ihnen geschehen sei, wie vor einigen Tagen auch in der Washington Post nachzulesen war. Fotos von palästinensischen Gefangenen, die nur mit Unterhosen bekleidet waren, hatten weltweit Kritik hervorgerufen.

Gleiches gilt für Fotos und Videos ebenfalls kaum bekleideter palästinensischer Männer, die auf Lastwagen verladen und davongefahren wurden. Während israelische Medien auf Verhaftungsvideos Hamas-Mitglieder erkennen wollen, geben Angehörige an, ihre Verwandten hätten nie eine Verbindung zur Hamas oder zu anderen bewaffneten Organisationen gehabt. Nach Auskunft der   mehr >>>

Quelle Facebook - Um alle Bilder zu sehen oder zu vergrößern auf das Bild klicken

Inmitten des Krieges, in einer Zeit des großen menschlichen Verlusts, ist der einzige Weg nach vorne zusammen.

Rabbis for Human Rights - 13. 12. 2023

Gestern veranstalteten wir in Jerusalem in der St. Andrews Scottish Church einen besonderen interreligiösen Treffen und Gebetsgottesdienst. Glaube Leaders aus jüdischen, christlichen und muslimischen Gemeinschaften kamen zusammen, um in diesen dunklen Tagen ein helleres Licht zu Wir sind nicht zusammengekommen, um zu feiern, sondern um uns wieder für gemeinsame Werte zu verpflichten: die Unheiligkeit aller menschlichen Lebens, Gerechtigkeit, Gleichheit und Frieden.  Quelle

Kundgebung für Palästina: „Es heißt Never again for everybody”

Wir veröffentlichen die Rede von Yagmur, unabhängige Studentin an der Freien Universität Berlin, die sie auf der Kundgebung „75 Jahre FU - Kein Grund zum Feiern” gehalten hat.

Mein Name ist Yagmur und ich bin eine unabhängige Studentin der FU. Eigentlich hätte ich sehr viel zu sagen, aber ich werde mich in dieser Rede auf das Wesentliche für heute beschränken.

Wie viele andere hier bin ich mit unserer Universität und wie sie zu dem Genozid in Gaza steht, mehr als unzufrieden. Für eine ach so liberale Universität ist es nicht nur kritisch, sondern auch falsch, wie zurzeit mit der Situation an der Uni, aber auch außerhalb, umgegangen wird.

Die Universität veröffentlichte einen Post, in dem sie bekannt gab, solidarisch mit Israel zu stehen.

Die Opfer auf der palästinensischen Seite werden ignoriert, so wie in den letzten 75 Jahren auch.

Auf mehrere Aufforderungen, ein neutraleres Statement abzugeben, oder ein weiteres Statement zu veröffentlichen, in welchem klar gemacht wird, dass man auch solidarisch mit den Opfern auf palästinensischer Seite, sowie den Betroffenen hier und besonders an der Uni steht, wurde nicht eingegangen.

Wieso ist klar: entweder es interessiert sie nicht, es passt nicht in ihre politische Agenda, oder aber sie finden es schlichtweg nicht schlimm genug.

Seit 50 Tagen werden palästinensische Zivilist:innen ermordet und unsere Universität denkt, es totzuschweigen, sei die beste Lösung.

Vielleicht denken die sich, je mehr Menschen da abgeschlachtet werden, desto eher wird sich die Lage hier beruhigen.

Ich weiß es nicht, mir fällt generell sehr schwer Individuen zu verstehen, die sich nicht gegen einen Genozid aussprechen können, zu verstehen. Ehrlich gesagt will ich das auch nicht. Ich kann es nicht nachvollziehen, ich will es auch nicht nachvollziehen. Ich finde es nur lustig, dass die so schockiert und wütend darauf reagieren, dass WIR uns dagegen aussprechen. Wie können wir es wagen, zu sagen, dass Kolonialisierung, Apartheid, Unterdrückung, Genozid und ethnische Säuberung falsch sind?    mehr >>>

Abstimmung der UNO-Vollversammlung - 12. 12. 2023

Österreich verrät die Grundsätze der immerwährenden Neutralität und des humanitären Völkerrechts

Fritz Edlinger - Herausgeber von INTERNATIONAL - Präsident der „Gesellschaft für Österreichisch-Arabische Beziehungen"

„Zum Abschluss des Internationalen Tags der Neutralität hat Österreich in der UNO-Vollversammlung erneut gegen einen humanitären Waffenstillstand im Gaza-Streifen gestimmt!

Neben Israel und den USA haben weltweit nur 8 weitere Staaten mit „Nein" gestimmt, darunter auch das neutrale Österreich!

Von den EU-Staaten, die Ende Oktober bei einer ähnlichen Abstimmung gemeinsam mit Österreich dagegen gestimmt hatten, votierte diesmal nur noch Tschechien dagegen, während Kroatien dafür stimmte und Ungarn sich enthielt.

Übrigens stimmten diesmal 156 Staaten dafür, vor 6 Wochen waren es nur 120. Gegenstimmen gab es damals 13, diesmal nur noch 10."

So lautete die Meldung auf den blauen ORF-Seiten

Dazu habe ich folgende auch aus neutralitätspolitischer Perspektive bemerkenswerte Feststellung:

Zum UN-Neutralitätstag wurde ja andererorts bereits darauf hingewiesen, dass der Beitrag der Österreichischen Bundesregierung dazu in "lautem Schweigen" bestand. Wenn man sich das Abstimmungsverhalten zur am gleichen Tag behandelten Gaza-Resolution in der Generalversammlung der Vereinten Nationen genau ansieht, gab es da hingegen ein kräftiges anti-neutralitätspolitisches Bekenntnis des immerwährend neutralen Österreich und zwar insoferne:

1. Sämtliche EU-Neutrale (Irland, Malta, Zypern) haben für die Resolution gestimmt

2. Die ehemaligen EU-Neutralen (Finnland, Schweden) haben dafür gestimmt

3. Das neutrale Nicht-EU-Land Schweiz hat dafür gestimmt

4. Dass sämtliche ehemalige Blockfreie Staaten des Globalen Südens für die Resolution gestimmt haben, sei ebenfalls erwähnt.

Dass sich also Österreich unter der aktuellen schwarz-grünen Regierung außen- wie auch neutralitätspolitisch immer weiter von jenen Grundsätzen entfernt hat, welche über viele Jahrzehnte die österreichische Politik bestimmt haben, ist offensichtlich.

Als österreichischer Staatsbürger und als Humanist protestiere ich auf das Schärfste gegen diese seit geraumer Zeit verfolgte Politik der Österreichischen Bundesregierung. Diese ist nicht nur neutralitätspolitisch absolut inakzeptabel sondern widerspricht auch - in Verweigerung der Forderung nach einem humanitären Waffenstillstand - den einfachsten Grundsätzen von Menschlichkeit und Achtung des humanitären Völkerrechtes.

Fritz Edlinger - Herausgeber von INTERNATIONAL - Präsident der „Gesellschaft für Österreichisch-Arabische Beziehungen" E-Mail: edlingerfritz@gmail.com

Botschafter Salah Abdel Shafi. - Vertretung des Staates Palästina und ständige Vertretung bei den Internationalen Organisationen in Wien

Wien, am 13. Dezember 2023

Österreich stimmt bei UN Generalversammlung erneut gegen Waffenstillstand Gestern Nacht stimmte die Generalversammlung der Vereinten Nationen erneut über einen Resolutionsentwurf für einen sofortigen humanitären Waffenstillstand in Gaza ab. Österreich stimmte
abermals dagegen.

Die Resolution fordert nicht nur einen sofortigen humanitären Waffenstillstand, sondern auch die sofortige und bedingungslose Freilassung aller Geiseln und die Einhaltung des Völkerrechts, insbesondere in Bezug auf den Schutz von Zivilistinnen und Zivilisten. Inhaltlich entspricht die Resolution jener, die in der vergangenen Woche im UN-Sicherheitsrat von den USA blockiert worden war.

Die überwältigende Mehrheit von 153 Ländern stimmte dafür, 23 enthielten sich (darunter auch Länder wie beispielsweise Ungarn, die bei der letzten Abstimmung noch dagegen gestimmt hatten), nur zehn Länder stimmten dagegen, darunter Israel, die USA und Österreich.

„Mit Bestürzung haben wir die Entscheidung Österreichs, gegen die Resolution zu stimmen, zur Kenntnis genommen“, so Botschafter Salah Abdel Shafi. „Österreich, das die Neutralität in der Verfassung verankert hat und das ein Gastland für die Vereinten Nationen und internationale Organisationen ist, stimmt angesichts einer unfassbaren humanitären Katastrophe gegen einen sofortigen Waffenstillstand.

Damit gehört Österreich zu einer schwindenden Minderheit in der Welt, die gegen das humanitäre Völkerrecht eintritt; auf europäischer Ebene folgte Österreich in dieser Entscheidung nur Tschechien.

Die Tatsache, dass Österreich aufgrund seiner Vergangenheit eine besondere Verantwortung gegenüber Israel hat, rechtfertigt keinesfalls eine bedingungslose
Unterstützung einer Besatzungsmacht. Eine dunkle Vergangenheit kann nicht mit dem Blut der palästinensischen Zivilbevölkerung reingewaschen werden.“

Anmerkung: Hilfsorganisationen weltweit sprechen von apokalyptischen Zuständen in Gaza. 1,9 Millionen Menschen flüchteten in den angeblich sicheren Süden, um nun massiv bombardiert zu werden. Krankenhäuser sind nicht mehr oder nur noch eingeschränkt in Betrieb.

Die Bevölkerung hungert, es gibt kein sauberes Trinkwasser mehr, Seuchen greifen um sich. Mehr als 18 000 Palästinenserinnen und Palästinenser wurden mittlerweile getötet, darunter 7 729 Kinder und 5 153  Frauen, über 49 229 Menschen wurden verletzt. 7 800 Menschen werden noch immer unter den Trümmern vermisst. Ganze Generationen von Familien wurden dezimiert.

»So funktionieren Schein-Gerichte«

Will das Saarlandmuseum einer jüdischen Künstlerin vorschreiben, was sie zu Israel zu sagen hat?

Ein Gespräch mit Candice Breitz

Matthias Reichelt -  14.12.2023

Candice Breitz ist eine südafrikanische Künstlerin. Sie ist jüdischer Herkunft, lebt in Berlin und unterrichtet an der Hochschule für Bildende Künste Braunschweig. Ende November sagte das Saarlandmuseum eine geplante Ausstellung von ihr aufgrund ihrer politischen Haltung zum Israel-Palästina-Konflikt ab

Für das Frühjahr 2024 war im Saarlandmuseum eine Ausstellung von Ihnen geplant, mit der Video­installation »TLDR« (2017) über Sexarbeiterinnen in Südafrika. Dann erhielten Sie eine Absage. Was konkret ist da passiert?

Am 24. November bekam mein Atelier einen Anruf von Andrea Jahn, der Direktorin des Museums, in dem sie ankündigte, dass sie wahrscheinlich gezwungen sei, die Ausstellung, an der wir drei Jahre lang gearbeitet hatten, abzusagen. In Anbetracht des aktuellen Klimas in Deutschland nahm ich sofort an, dass die Absage mit den Ansichten zu tun hatte, die ich in Bezug auf das anhaltende Blutvergießen in Israel-Palästina geäußert hatte.

Ich wusste nicht, dass die Ausstellung zu diesem Zeitpunkt bereits abgesagt worden war. Bis heute, 9. Dezember, habe ich immer noch nichts Schriftliches erhalten.

Vielmehr musste ich die Begründungen für die Absage über öffentliche Pressemitteilungen und Berichte in der Saarbrücker Zeitung verfolgen.

Die Gründe, die für die Absage der Ausstellung angegeben wurden, haben sich erst im Laufe der Zeit entwickelt. In einem Telefongespräch mit Andrea Jahn am 25. November nach der Absage erzählte   mehr >>>

Amerikanische Intellektuelle

Kritik an Verleihung des Hannah-Arendt-Preises an Masha Gessen

Masha Gessen soll nicht den Hannah-Arendt-Preis bekommen – zumindest fordert das die Bremer Niederlassung der Deutsch-Israelischen Gesellschaft. Die US-Intellektuelle hatte die Lage in Gaza mit einem Ghetto verglichen.

13.12.2023 - Artikel zum Hören•2 Min - Anhören

Der Bremer Ableger der Deutsch-Israelischen Gesellschaft (DIG) fordert in einem offenen Brief , die Verleihung des Hannah-Arendt-Preises am Freitag auszusetzen. Die Ehrung für politisches Denken soll an die US-Intellektuelle Masha Gessen gehen. Die DIG Bremen kritisiert ihre Äußerungen in einem Artikel im amerikanischen Magazin »The New Yorker«.

Befremdlich sei vor allem ein Vergleich von Gaza mit einem Ghetto in einem von Nationalsozialisten besetzten osteuropäischen Land. Es stehe Gessen frei, solche Auffassungen zu vertreten, heißt es in dem Brief der DIG. »Aber Masha Gessen sollte mit ihren Ansichten nicht mit einem Preis geehrt werden, mit dem der jüdischen Philosophin Hannah Arendt gedacht werden soll.«

Der mit 10.000 Euro dotierte Preis soll Menschen ehren, die in der Tradition Arendts zu öffentlichem politischen Denken und Handeln beitragen. Über die    mehr >>>

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Israel räumt "immensen" Umfang von "friendly fire" am 7. Oktober ein

Asa Winstanley - 12. Dezember 2023 - Übersetzt mit DeepL

Zerstörte Autos auf einem Feld
Vom israelischen Militär im vergangenen Monat veröffentlichte Drohnenaufnahmen zeigen das Ausmaß der Zerstörung der Autos, die am 7. Oktober vor dem Supernova-Rave flohen. Sie wurden wahrscheinlich von israelischen Drohnen und Hubschraubern verursacht. (RT/Israelisches Militär)

Die israelische Armee hat am Dienstag zugegeben, dass es am 7. Oktober zu einer "immensen und komplexen Anzahl" von Vorfällen kam, die sie als "friendly fire" bezeichnet.

Die wichtige Erklärung war im vorletzten Absatz eines Artikels von Yoav Zitun, dem Militärkorrespondenten der israelischen Zeitung Ynet, versteckt.

Es ist das erste bekannte offizielle Eingeständnis der Armee, dass eine beträchtliche Anzahl der Hunderte von Israelis, die am 7. Oktober starben, von Israel selbst und nicht von der Hamas oder anderen palästinensischen Widerstandsgruppen getötet wurde.

Eine israelische Polizeiquelle schien letzten Monat zuzugeben, dass einige der Israelis auf dem Supernova-Rave, der an diesem Tag in der Nähe von Gaza stattfand, von israelischen Hubschraubern getroffen wurden. Eine zweite Polizeiquelle nahm dieses Eingeständnis später teilweise zurück.

Unter Berufung auf neue Daten des israelischen Militärs schrieb die Zeitun, dass: "Am 7. Oktober gab es Opfer von Beschuss durch eigene Truppen, aber die IDF [israelisches Militär] ist der Ansicht, dass es moralisch nicht vertretbar wäre, sie zu untersuchen".

Er berichtete, dass dies "aufgrund der immensen und komplexen Menge von ihnen, die in den Kibbuzim und südlichen israelischen Gemeinden stattfanden", geschah.
 

In dem Ynet-Artikel heißt es weiter, dass "mindestens" ein Fünftel der Todesopfer der israelischen Armee im Gazastreifen seit Beginn der Bodeninvasion ebenfalls auf "friendly fire"-Zwischenfälle zurückzuführen seien.

Israel sah sich in den letzten Wochen einem zunehmenden internen Druck ausgesetzt, die Versäumnisse des 7. Oktober zu untersuchen.
Am Montag gründeten Familienangehörige der am 7. Oktober getöteten Israelis in Tel Aviv eine neue Gruppe, die eine offizielle Untersuchung der Ereignisse dieses Tages durch die israelische Regierung fordert.

Einer der Redner beschuldigte die Regierung der "Vertuschung".

In der Tat scheint Israel viele Beweise zu vertuschen.

Die Jerusalem Post berichtete vor kurzem, dass Autos, die Blutflecken oder Asche von Israelis enthielten, die am 7. Oktober starben, zertrümmert und - was die Zeitung als Premiere bezeichnete - auf einem Friedhof beigesetzt werden sollten.

Die Zeitung lieferte einen religiösen Vorwand für all dies. Nichtsdestotrotz ist dies eine beunruhigende Entwicklung, die auf eine staatlich sanktionierte Vertuschung dessen hinausläuft, was möglicherweise zu den wichtigsten forensischen Beweisen des 7. Oktobers gehört.

Seit diesem Tag sind die Beweise dafür, dass viele - wenn nicht sogar die meisten - der an diesem Tag getöteten Israelis von Israel selbst getötet wurden, stetig gewachsen.

Diese Beweise wurden fast ausschließlich von unabhängigen Medien auf Englisch veröffentlicht, darunter The Electronic Intifada, The Grayzone, The Cradle und Mondoweiss.

In einer der jüngsten Enthüllungen gab ein Oberst der israelischen Luftwaffe gegenüber einem hebräischen Podcast zu, dass sie israelische Häuser in den Siedlungen in die Luft gesprengt haben, bestand aber darauf, dass sie dies nie "ohne Erlaubnis" getan hätten.

Oberst Nof Erez sagte auch, dass der 7. Oktober ein "Massen-Hannibal"-Ereignis war - ein Verweis auf eine umstrittene israelische Militärdoktrin.

Benannt nach einem antiken karthagischen General, der sich lieber vergiftete, als lebendig gefangen genommen zu werden, erlaubt die Hannibal-Direktive den israelischen Streitkräften, alle notwendigen Mittel einzusetzen, um zu verhindern, dass Israelis lebendig gefangen genommen werden - selbst um den Preis, dass die Gefangenen getötet werden.  Quelle

Israelisch-palästinensischer Krieg: Google-Mitarbeiter nehmen an Mahnwache für getötete palästinensische Praktikantin teil und kritisieren die Verbindungen des Unternehmens zu Israel

Mai Ubeid, eine Software-Ingenieurin, wurde am 31. Oktober zusammen mit ihrer gesamten Familie bei einem israelischen Luftangriff in Gaza getötet

Alex MacDonald - 13. Dezember 2023 - Übersetzt mit DeepL

Google-Mitarbeiter protestierten am Mittwoch in London bei einer Mahnwache für einen palästinensischen Kollegen, der bei einem israelischen Luftangriff in Gaza getötet wurde, gegen die Beteiligung des Unternehmens an der Lieferung von Technologie an Israel.

Die Mahnwache wurde zu Ehren des Software-Ingenieurs Mai Ubeid abgehalten, der Absolvent des von Google finanzierten Coding-Bootcamps Gaza Sky Geeks war und 2020 am Beschleunigungsprogramm Google for Startups teilnahm.

Ubeid wurde am 31. Oktober zusammen mit ihrer gesamten Familie bei einem Angriff auf Gaza getötet.

Die von Google-Mitarbeitern und der No Tech For Apartheid-Kampagne organisierte Mahnwache vor den Büros des Unternehmens in der Nähe des Bahnhofs King's Cross folgt ähnlichen Veranstaltungen in den US-Städten Seattle und New York.

"Ich denke, dass viele von uns heute zusammengekommen sind, um [Ubeid] zu gedenken und im Grunde genommen das Bewusstsein zu schärfen und der Führung von Google und Amazon zu zeigen, dass viele von uns sich darum kümmern und mit den Palästinensern solidarisch sind und wir nicht zulassen werden, dass unsere Technologie gegen unschuldige Zivilisten eingesetzt wird", sagte Joseph*, der sich als Führungskraft bei Google London bezeichnete.

Keiner der von Middle East Eye befragten Personen wollte seinen Namen oder seine offizielle Berufsbezeichnung nennen, da er Repressalien fürchtete.

Mitarbeiter von Google kritisieren seit langem die Geschäftsbeziehungen des Unternehmens mit Israel.

Besonders kritisiert wird das Projekt Nimbus, ein 1,2 Milliarden Dollar schweres Abkommen zwischen Google und Amazon über die Versorgung Israels und seines Militärs mit Cloud- und Computing-Diensten.

Obwohl Google in der Vergangenheit betont hat, dass das Projekt nur "kommerzielle" Dienste für eine Reihe von israelischen Ministerien bereitstellt, sagte das Finanzministerium bei der Ankündigung des Abkommens, dass Amazon und Google auch Dienste für "das Verteidigungsministerium" bereitstellen würden.

Bei der Mahnwache für Ubeid am Mittwoch sprachen ein Rabbiner und ein Imam Gebete, in denen sie die 18.608 Toten im Gazastreifen sowie die 1.200 Israelis und Ausländer betrauerten, die bei dem von der Hamas geführten Angriff auf Südisrael am 7. Oktober getötet wurden.

Google-Mitarbeiter, die an der Mahnwache teilnahmen, sagten, sie seien verärgert darüber, dass die von ihrem Unternehmen entwickelte Technologie an israelischen Militäraktionen mitschuldig sein könnte, und forderten eine stärkere Kontrolle über neue Technologien.

"Ich finde es zu 100 Prozent nicht in Ordnung, dass die Produkte, die wir entwickeln, für so etwas verwendet werden, und ich denke, wir versuchen, unsere Sichtweise innerhalb [von Google] zum Ausdruck zu bringen, und manchmal haben wir das Gefühl, dass wir nicht gehört werden", sagte Alma, eine Expertin für Vertrauen und Sicherheit.

"Wir sind nicht damit einverstanden, dass Google-Produkte verwendet werden, um Zivilisten oder Nicht-Zivilisten, irgendjemanden, irgendeinen Menschen zu töten - wir sind nicht damit einverstanden, dass künstliche Intelligenz im Krieg eingesetzt wird, um Entscheidungen über Leben und Tod zu treffen", fügte Alma hinzu.

Druck" auf Mitarbeiter
Schon lange vor dem Anschlag vom 7. Oktober haben sich Mitarbeiter von Google darüber beschwert, dass pro-palästinensische Stimmen innerhalb des Unternehmens nicht geduldet werden oder sogar Beschimpfungen ausgesetzt sind.

Letzten Monat warnte ein von No Tech For Apartheid organisierter offener Brief vor "Hass, Missbrauch und Vergeltungsmaßnahmen" gegen palästinensische, arabische und muslimische Mitarbeiter bei Google und beschuldigte Manager, "muslimische, arabische und palästinensische Googler, die ihre Sympathie für die Notlage des belagerten palästinensischen Volkes zum Ausdruck bringen, zu befragen, zu melden und zu versuchen, sie zu entlassen".

Im vergangenen Jahr gab es einen Aufschrei, nachdem eine andere ehemalige Google-Mitarbeiterin, Ariel Koren, dem Unternehmen vorwarf, sie zu bestrafen, indem sie nach Brasilien versetzt wurde, nachdem sie von Mitarbeitern geleitete Aktionen gegen Project Nimbus organisiert hatte.

Joseph* sagte, dass auf diejenigen, die pro-palästinensische Ansichten vertreten, bei der Arbeit viel Druck" ausgeübt werde.
 

Man muss sehr vorsichtig sein mit dem, was man sagt, um nicht fälschlicherweise als antisemitisch abgestempelt zu werden, also muss man auf Eierschalen laufen".
- Joseph*, Google-Mitarbeiter

"Gleichzeitig denke ich, dass viele von uns es satt haben, zum Schweigen gebracht zu werden.
MEE hat Google um eine Stellungnahme gebeten, die zum Zeitpunkt der Veröffentlichung noch nicht vorlag.   Quelle

Eine Mauer und ein Wachturm: Warum scheitert Israel?

Ilan Pappe - 8. Dezember 2023 - Übersetzt mit DeepL

Alles begann mit Homa und Migdal - wörtlich: eine Mauer und ein Wachturm.
Es ist gut möglich, dass die frühen Denker und Führer der zionistischen Bewegung im Europa des späten 19. Jahrhunderts sich vorstellten oder zumindest hofften, Palästina sei ein leeres Land, und wenn es dort Menschen gäbe, dann seien es wurzellose Nomadenstämme, die das Land im Grunde genommen nicht bewohnten.

Wäre dies der Fall gewesen, hätten die jüdischen Flüchtlinge, die sich auf den Weg in dieses leere Land machten, möglicherweise eine blühende Gesellschaft aufgebaut und vielleicht einen Weg gefunden, sich nicht von der arabischen Welt abzugrenzen.

Was wir wissen, ist, dass sich einige der frühen Architekten des Zionismus durchaus bewusst waren, dass Palästina kein leeres Land war.

Diese Architekten des Zionismus waren zu rassistisch und orientalistisch, wie das übrige Europa, um zu erkennen, wie fortschrittlich die palästinensische Gesellschaft im Vergleich zu jener Zeit war, mit einer gebildeten und politisierten städtischen Elite und einer ländlichen Gemeinschaft, die in einem echten System der Koexistenz und Solidarität in Frieden lebte.

Die palästinensische Gesellschaft befand sich an der Schwelle zur Moderne - wie so viele andere Gesellschaften in der Region; eine Mischung aus traditionellem Erbe und neuen Ideen. Dies wäre die Grundlage für eine nationale Identität und eine Vision von Freiheit und Unabhängigkeit in dem Land gewesen, das sie seit Jahrhunderten bewohnt hatten.

Die Zionisten wussten zwar von vornherein, dass Palästina das Land der Palästinenser war, aber sie betrachteten die einheimische Bevölkerung als ein demografisches Hindernis, das beseitigt werden musste, damit das zionistische Projekt der Errichtung eines jüdischen Staates in Palästina Erfolg haben konnte.

So kam es, dass der zionistische Ausdruck "Die Palästina-Frage" oder "Das Palästina-Problem" Eingang in das politische Lexikon der Weltpolitik fand.
 

In den Augen der zionistischen Führung konnte dieses "Problem" nur gelöst werden, indem die Palästinenser vertrieben und durch jüdische Einwanderer ersetzt wurden.

Außerdem musste Palästina aus der arabischen Welt herausgerissen und als Vorposten für die Bestrebungen des westlichen Imperialismus und Kolonialismus, den gesamten Nahen Osten zu erobern, aufgebaut werden.

Alles begann mit Homa und Migdal - wörtlich: eine Mauer und ein Wachturm.

Mauer und Wachturm
Diese beiden Elemente galten als die wichtigsten Wahrzeichen der jüdischen "Rückkehr" in das vermeintlich leere Land, und sie sind bis heute in jeder zionistischen Siedlung zu finden.

Damals gab es in den palästinensischen Dörfern keine Mauern oder Wachtürme, und das ist auch heute noch nicht der Fall.

Die Menschen konnten sich frei bewegen und genossen die Aussicht auf die Dörfer entlang der Straße sowie die Lebensmittel und das Wasser, die für jeden Passanten zur Verfügung standen.

Die zionistischen Siedlungen hingegen bewachten ihre Obstgärten und Felder religiös und betrachteten jeden, der sie berührte, als Räuber und Terroristen. Aus diesem Grund bauten sie von Anfang an keine normalen menschlichen Lebensräume, sondern Bastionen mit Mauern und Wachtürmen - und verwischten so den Unterschied zwischen Zivilisten und Soldaten in der Siedlergemeinschaft.

Für einen kurzen Moment genossen die zionistischen Siedlungen die Anerkennung der sozialistischen und kommunistischen Bewegungen in der ganzen Welt, weil sie einfach Orte waren, an denen erfolglos und fanatisch mit dem Kommunismus experimentiert wurde. Der Charakter dieser Siedlungen zeigt uns jedoch von Anfang an, was der Zionismus für das Land und seine Menschen bedeutet.

Wer als Zionist kam, ob in der Hoffnung, ein leeres Land vorzufinden, oder entschlossen, es zu einem leeren Land zu machen, wurde in eine militärische Siedlergesellschaft eingezogen, die den Traum vom leeren Land nur mit schierer Gewalt verwirklichen konnte.

Die einheimische Bevölkerung lehnte das Angebot ab, in den Worten von Theodore Herzl in andere Länder "weggezaubert" zu werden.

Trotz der großen Enttäuschung über den Rückzug der Briten von ihren frühen Versprechen, das Selbstbestimmungsrecht aller arabischen Völker zu respektieren, hofften die Palästinenser weiterhin, dass das Empire sie vor dem zionistischen Projekt der Verdrängung und Vertreibung schützen würde.

In den 1930er Jahren wurde den Führern der palästinensischen Gemeinschaft klar, dass dies nicht der Fall sein würde. Deshalb rebellierten sie, um dann vom Kaiserreich, das sie gemäß dem vom Völkerbund erteilten "Mandat" schützen sollte, brutal niedergeschlagen zu werden.

Das Reich sah auch zu, als die Siedlerbewegung 1948 eine riesige ethnische Säuberungsaktion durchführte, die zur Vertreibung der Hälfte der einheimischen Bevölkerung während der Nakba führte.

Nach der Katastrophe war Palästina jedoch immer noch voller Palästinenser, und die Vertriebenen weigerten sich, eine andere Identität zu akzeptieren, und kämpften für ihre Rückkehr, was sie auch heute noch tun.

Den "Traum" am Leben erhalten
Diejenigen, die im historischen Palästina blieben, bewiesen weiterhin, dass das Land nicht leer war und dass die Siedler Gewalt anwenden mussten, um ihr Ziel zu erreichen, ein arabisches, muslimisches und christliches Palästina in ein europäisch-jüdisches zu verwandeln.

Mit jedem Jahr, das verging, musste mehr Gewalt angewendet werden, um diesen europäischen Traum auf Kosten des palästinensischen Volkes zu verwirklichen.

Im Jahr 2020 werden wir bereits hundert Jahre alt sein, in denen versucht wurde, die Vision, ein "leeres Land" in ein jüdisches Gebilde zu verwandeln, mit Gewalt umzusetzen. Darüber hinaus scheint es aus demokratischen wie auch aus theokratischen Gründen keinen jüdischen Konsens zu diesem Teil der "Vision" zu geben

Milliarden und Abermilliarden amerikanischer Steuergelder wurden und werden benötigt, um den Traum vom leeren Land Palästina aufrechtzuerhalten - und das unerbittliche zionistische Streben, ihn zu verwirklichen.

Ein noch nie dagewesenes Repertoire an gewaltsamen und rücksichtslosen Mitteln musste täglich gegen Palästinenser, ihre Dörfer und Städte oder den gesamten Gazastreifen eingesetzt werden, um den Traum aufrechtzuerhalten.

Der menschliche Preis, den die Palästinenser für dieses gescheiterte Projekt zahlen mussten, war enorm und beläuft sich bis heute auf etwa 100.000.

Die Zahl der verwundeten und traumatisierten Palästinenser ist so hoch, dass wahrscheinlich jede palästinensische Familie mindestens ein Mitglied, sei es ein Kind, eine Frau oder ein Mann, hat, das in diese Liste aufgenommen werden kann.

Die Nation Palästina - deren Humankapital in der Lage war, Wirtschaft und Kultur in der gesamten arabischen Welt zu bewegen - wurde zersplittert und daran gehindert, dieses unglaubliche Potenzial zu ihrem eigenen Vorteil auszuschöpfen.

Dies ist der Hintergrund für die völkermörderische Politik, die Israel jetzt in Gaza betreibt, und für die beispiellose Tötungskampagne im Westjordanland.

Nur Demokratie?
Diese tragischen Ereignisse werfen einmal mehr das Rätsel auf: Wie können der Westen und der globale Norden behaupten, dass dieses gewalttätige Projekt, das Millionen von Palästinensern in Unterdrückung hält, von der einzigen Demokratie im Nahen Osten durchgeführt wird?

Und was vielleicht noch wichtiger ist: Warum glauben so viele Unterstützer Israels und die israelischen Juden selbst, dass dies ein nachhaltiges Projekt im 21.

Die Wahrheit ist, dass es nicht nachhaltig ist.

Das Problem ist, dass sein Zerfall ein langer und sehr blutiger Prozess sein könnte, dessen Hauptopfer die Palästinenser wären.

Es ist auch nicht klar, ob die Palästinenser bereit sind, nach der letzten Phase des Zerfalls des zionistischen Projekts als geeinte Befreiungsbewegung die Führung zu übernehmen.

Werden sie in der Lage sein, das Gefühl der Niederlage abzuschütteln und ihr Heimatland in Zukunft als freies Land für alle wieder aufzubauen?

Ich persönlich habe großes Vertrauen in die junge palästinensische Generation, die dazu in der Lage sein wird.

Diese letzte Phase könnte weniger gewalttätig, konstruktiver und produktiver für beide Gesellschaften, die der Siedler und die des kolonisierten Volkes, verlaufen, wenn die Region und die Welt nur jetzt eingreifen würden.

Wenn einige Nationen damit aufhören würden, Millionen von Menschen zu verärgern, indem sie behaupten, dass ein jahrhundertealtes Projekt - das darauf abzielt, ein Land mit Gewalt von seiner einheimischen Bevölkerung zu befreien - ein Projekt ist, das eine aufgeklärte Demokratie und eine zivilisierte Gesellschaft widerspiegelt.

Wenn dies geschähe, könnten die Amerikaner aufhören zu fragen: "Warum hassen sie uns?".

Und Juden auf der ganzen Welt wären nicht gezwungen, den jüdischen Rassismus zu verteidigen, indem sie Antisemitismus und Holocaustleugnung als Waffen einsetzen.

Hoffentlich würden sich auch christliche Zionisten wieder auf die grundlegenden menschlichen Gebote besinnen, für die das Christentum steht, und sich an die Spitze der Koalition stellen, die entschlossen ist, die Zerstörung Palästinas und seines Volkes zu stoppen.

Multinationale Konzerne, Sicherheitsfirmen und die Rüstungsindustrie würden sich natürlich nicht einer neuen Koalition anschließen, die sich gegen das Projekt der Ausräumung des Landes stellt. Sie könnten jedoch herausgefordert werden.

Die einzige notwendige Voraussetzung ist, dass wir, ein naives Volk, das noch an Moral und Gerechtigkeit glaubt, das als Leuchtturm in diesem Zeitalter der Dunkelheit dient, wirklich verstehen, dass die Beendigung des Versuchs, Palästina zu räumen, der Beginn einer neuen Ära ist, einer viel besseren Welt für alle.  Quelle

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Was ist die UN-Resolution 377A, kann sie bei den Bemühungen um die Beendigung des Krieges zwischen Israel und Gaza helfen?

Die Resolution ermächtigt die Mitgliedstaaten, kollektive Empfehlungen abzugeben, ist aber rechtlich nicht bindend.

Die Abstimmungsergebnisse werden angezeigt, als die Generalversammlung der Vereinten Nationen über eine nicht bindende Resolution abstimmt, die eine "humanitäre Waffenruhe" in Gaza fordert

Die UN-Generalversammlung stimmte am 27. Oktober über eine nicht bindende Resolution ab, in der eine "humanitäre Waffenruhe" im Gazastreifen und eine Einstellung der Feindseligkeiten zwischen Israel und der bewaffneten Palästinensergruppe Hamas gefordert wird

Maziar Motamedi - 11. Dezember 2023 - Übersetzt mit DeepL

Das Veto der USA am Freitag gegen eine vorgeschlagene Resolution des UN-Sicherheitsrates, in der ein sofortiger Waffenstillstand im Gazastreifen gefordert wird, hat Gespräche und einen Aufruf zum Handeln ausgelöst, um eine seltene Resolution der Vereinten Nationen zu nutzen, um Israels brutalen Krieg gegen den Gazastreifen zu beenden.

Ägypten und Mauretanien beriefen sich am Montag auf die Resolution 377A (V), um eine Dringlichkeitssitzung der UN-Generalversammlung (UNGA) am Dienstag einzuberufen. Die Resolution besagt, dass die Generalversammlung der Vereinten Nationen eingreifen kann, wenn der UN-Sicherheitsrat aufgrund mangelnder Einstimmigkeit nicht in der Lage ist, seiner Hauptverantwortung für die Erhaltung des Weltfriedens nachzukommen.

Die Empfehlungen der UN-Generalversammlung sind rechtlich nicht bindend, was bedeutet, dass ihre Vorschläge ohne Konsequenzen ignoriert werden können. Israel hat in der Vergangenheit mehrere verbindliche UN-Resolutionen ignoriert, vor allem dank der diplomatischen Unterstützung aus Washington.

Worum handelt es sich also bei der Resolution, was ist ihre Vorgeschichte, und kann sie genutzt werden, um das Veto der USA zu umgehen und den verheerenden Krieg zu beenden, dem seit dem 7. Oktober mehr als 18 000 Palästinenser zum Opfer gefallen sind?

Worum geht es in der Resolution?
Abschnitt A der Resolution 377A (V), auch bekannt als "Einigkeit für den Frieden", zielt darauf ab, eine Situation zu lösen, in der die Vereinten Nationen "ihre Hauptverantwortung für die Aufrechterhaltung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit nicht wahrnehmen können", weil die Mitglieder des Sicherheitsrats sich nicht einigen können.

Sie ermächtigt zunächst die Generalversammlung, über den Generalsekretär eine Sitzung einzuberufen. Die Versammlung soll den Mitgliedern Empfehlungen für kollektive Maßnahmen geben, einschließlich "des Einsatzes von Waffengewalt, wenn nötig".

Mindestens ein Mitglied des UN-Sicherheitsrats oder eine Gruppe von Mitgliedern der Generalversammlung muss sich für die Einberufung der Resolution aussprechen, damit sie in Kraft treten kann.

Wie kam es zu dieser Idee?
Die Idee, dem Generalsekretär zusätzliche Befugnisse einzuräumen, um möglicherweise eine festgefahrene Situation zu überwinden, entstand infolge des Koreakriegs im Jahr 1950, als Nordkorea nach jahrelangen Feindseligkeiten zwischen den beiden Ländern in sein südliches Nachbarland einmarschierte.

Zu dieser Zeit blockierte die ehemalige Sowjetunion jegliche Entschlossenheit des Sicherheitsrats, den Krieg zu beenden, was zur Verabschiedung der Resolution 377 (V) am 3. November 1950 führte.

Dies geschah, nachdem es den USA gelungen war, Unterstützung für die Idee zu gewinnen, dass die Generalversammlung ermächtigt werden müsse, ihre Fähigkeiten zum Schutz der globalen Sicherheit zu verbessern.

Wo wurde sie bereits verwendet?
Die Resolution wird nicht häufig verwendet, aber es ist bekannt, dass sie im Laufe der Jahrzehnte mehrfach zur Lösung verschiedener Konflikte eingesetzt wurde, darunter die Kongokrise 1960, der Konflikt zwischen Indien und Pakistan 1971 und die sowjetische Besetzung Afghanistans 1980.

Ein entscheidendes Element der Resolution ist, dass die Generalversammlung die Anwendung von Gewalt empfehlen kann, wenn sie dies für angemessen hält.

In diesem Sinne wurde die Resolution bisher nur einmal umgesetzt - in der Korea-Krise.

Die Resolution 377A wurde 1951 zur Einberufung einer Dringlichkeitssitzung der Generalversammlung genutzt, weil die Mitglieder des UN-Sicherheitsrats keinen Konsens fanden. Sie führte zur Verabschiedung der UN-Resolution 498 (V), in der festgestellt wurde, dass China sich militärisch am Koreakrieg beteiligt hatte.

Es war das erste Mal, dass die UNO eine Nation in einem Krieg als Aggressor behandelte. Die Resolution bezog sich zwar nicht ausdrücklich auf die Resolution "Uniting for Peace", übernahm aber genau deren Text, indem sie feststellte, dass der UN-Sicherheitsrat seine globale Verantwortung aufgrund von Uneinigkeit unter den Mitgliedern nicht wirksam wahrgenommen hatte.

Sie forderte "alle Staaten und Behörden auf, die Maßnahmen der Vereinten Nationen in Korea weiterhin nach Kräften zu unterstützen", womit militärische Unterstützung gemeint war. Das bedeutete militärische Unterstützung. Es führte jedoch nicht zum Einsatz von Gewalt durch die UNO, die zur Einstellung der Feindseligkeiten aufgerufen hatte.

Diese "Uniting for Peace"-Funktion unterscheidet sich von der friedenserhaltenden Funktion der Organisation oder der UN-Notfalltruppe (UNEF), deren erste 1956 zur Überwachung der Frontlinie zwischen Israel und Ägypten eingerichtet wurde. Die UNEF hatte keine Kampffunktion und sollte Konflikte allein durch die Präsenz ihrer Truppen neutralisieren.

Heute sind UN-Friedenstruppen in einem Dutzend Ländern aktiv, darunter im Libanon, wo sie die Einstellung der Feindseligkeiten mit Israel überwachen und nach mehreren Konflikten humanitäre Hilfe für die Zivilbevölkerung sicherstellen.

Kann sie eingesetzt werden, um den Krieg in Gaza zu beenden?
UN-Generalsekretär Antonio Guterres könnte ermächtigt werden, innerhalb von 24 Stunden eine Dringlichkeitssitzung der Generalversammlung einzuberufen, wenn dies von mindestens einem Mitglied des Sicherheitsrats oder einer Gruppe von Mitgliedern der Generalversammlung beantragt wird.

Die Mitgliedstaaten könnten dann Empfehlungen für ein kollektives Vorgehen aussprechen, was bedeuten könnte, dass man auf extremere Optionen zurückgreift, wenn man sich darauf einigt, einschließlich militärischer Maßnahmen.

Aber alle Resolutionen und Beschlüsse der Generalversammlung sind genau das - Empfehlungen. Das bedeutet, dass diese Resolutionen im Gegensatz zu einigen Beschlüssen des Sicherheitsrates nicht rechtsverbindlich sind.

Nichtsdestotrotz gibt es immer mehr Diskussionen und Online-Aufrufe, dass die UNO von dieser Befugnis Gebrauch machen soll.

Sie wurden erst lauter, als Guterres am Mittwoch beschloss, sich auf Artikel 99 der UN-Charta zu berufen, um den Sicherheitsrat förmlich zu warnen, dass Israels Krieg gegen Gaza nun eine globale Bedrohung darstellt.

In seiner Rede auf dem Doha-Forum am Sonntag sagte der UN-Chef, er werde trotz des Vetos vom Freitag nicht aufgeben, sich für einen humanitären Waffenstillstand im Gazastreifen einzusetzen.

"Ich habe den Sicherheitsrat gedrängt, auf die Abwendung einer humanitären Katastrophe zu drängen, und ich habe meinen Appell zur Ausrufung einer humanitären Waffenruhe wiederholt. Bedauerlicherweise hat der Sicherheitsrat dies nicht getan, aber das macht es nicht weniger notwendig", sagte er.

Warum legen die USA immer wieder ihr Veto gegen Waffenstillstände ein?
Washington hat stets sein Veto gegen alle Resolutionen des Sicherheitsrates eingelegt, in denen ein sofortiger Waffenstillstand und die Bereitstellung größerer Mengen humanitärer Hilfe für die belagerten Palästinenser gefordert wurden.

Zuletzt stimmten am Freitag die 13 verbleibenden der 15 derzeitigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats für eine Resolution, die von 100 anderen Ländern mitgetragen wurde. Das Vereinigte Königreich enthielt sich der Stimme.

Damit gerieten die Bemühungen, die israelischen Boden- und Luftangriffe zu stoppen, die seit dem Hamas-Angriff vom 7. Oktober, bei dem über 1.100 Menschen in Israel getötet wurden, fast 18.000 Palästinenser getötet haben, erneut in eine Sackgasse. Außerdem nahm die Hamas mehr als 200 Menschen gefangen, von denen Dutzende im Rahmen des Waffenstillstandsabkommens freigelassen wurden, in dessen Rahmen auch Hunderte von Palästinensern aus israelischen Gefängnissen befreit wurden.

Angesichts der zunehmenden Kritik und der anhaltenden Demonstrationen rund um den Globus ist Washington nach wie vor gegen einen sofortigen Waffenstillstand, da sich die Hamas dadurch erholen und weiterhin eine Sicherheitsbedrohung für Israel darstellen würde.

Die Hamas und andere palästinensische Widerstandsgruppen haben einen bewaffneten Aufstand gegen die jahrzehntelange israelische Besatzung und Blockade geführt. Israel wird auch beschuldigt, Maßnahmen wie den Bau von Siedlungen auf palästinensischem Gebiet durchzuführen, die die Verwirklichung eines künftigen palästinensischen Staates behindern.

Die USA sind der Ansicht, dass ihre eigenen politischen Interventionen wirksamer wären, um sicherzustellen, dass Israel den Tod von Zivilisten vermeidet, während es sein Bestes tut, um die Freilassung von Gefangenen im Gazastreifen zu erreichen und dem vom Westen unterstützten Ziel der "Zerstörung" der Hamas näher zu kommen.

Israel scheint jedoch die Ratschläge der USA zum Schutz der palästinensischen Zivilbevölkerung nicht beachtet zu haben, denn mehr als 80 Prozent der Todesopfer sind Zivilisten.  Quelle

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Das israelisches Staatsfernsehen zeigt Kinder, die über Gaza singen "Wir werden sie alle vernichten."
Ein Video des israelischen Staatsfernsehens, das Kinder zeigt, die über den Gazastreifen singen, hat im Internet heftige Reaktionen ausgelöst.

Es ist nicht schockierend zu sehen, wie israelische Kinder den Völkermord in Gaza feiern#
Israel indoktriniert seine Kinder seit langem in dem Glauben, dass Palästinenser weniger als Menschen sind und daher keine Empathie oder Mitgefühl verdienen.

Rifat Audeh - 13 Dez 2023 - Übersetzt mit DeepL
Palästinensisch-kanadischer Menschenrechtsaktivist, preisgekrönter Filmemacher und freiberuflicher Journalist.

Im November lud der israelische Staatssender Kan auf seiner offiziellen X-Seite ein Video hoch, in dem israelische Kinder ein Lied singen, in dem sie den anhaltenden Völkermord ihres Landes an den Palästinensern in Gaza feiern. Nach heftigen Reaktionen im Internet löschte der Sender den Videoclip.

Doch auch nachdem das Video stillschweigend aus den sozialen Medien gelöscht wurde, sorgte das Lied weiterhin für Diskussionen und Kontroversen. Viele Menschen auf der ganzen Welt waren schockiert, als sie sahen, wie Kinder fröhlich über die "Auslöschung" eines ganzen Volkes "innerhalb eines Jahres" sangen. Ein genauerer Blick auf die israelische Literatur und die Lehrpläne zeigt jedoch, dass diese offene Feier des Völkermordes nur das natürliche Ergebnis von Israels anhaltender Indoktrination - oder, um es unverblümter auszudrücken, Gehirnwäsche - seiner Kinder war, um sicherzustellen, dass sie die Palästinenser nicht als Menschen ansehen und Apartheid und Besatzung voll und ganz akzeptieren.

Es gibt unzählige Belege dafür, dass Israel seine Bürger einer jahrzehntelangen Gehirnwäsche unterzogen hat, um die Menschlichkeit der Palästinenser auszulöschen.

Der israelische Wissenschaftler Adir Cohen beispielsweise analysierte für sein Buch mit dem Titel "An Ugly Face in the Mirror - National Stereotypes in Hebrew Children's Literature" (Ein hässliches Gesicht im Spiegel - Nationale Stereotypen in der hebräischen Kinderliteratur) etwa 1700 hebräischsprachige Kinderbücher, die zwischen 1967 und 1985 in Israel veröffentlicht wurden, und stellte fest, dass sage und schreibe 520 von ihnen erniedrigende, negative Beschreibungen der Palästinenser enthielten.

Er stellte fest, dass 66 Prozent dieser 520 Bücher die Araber als gewalttätig, 52 Prozent als böse, 37 Prozent als Lügner, 31 Prozent als gierig, 28 Prozent als doppelzüngig und 27 Prozent als Verräter bezeichnen.

Diese anhaltend negativen Beschreibungen entmenschlichten die Palästinenser in den Augen von Generationen von Israelis, machten sie zu gefährlichen "Anderen" und ebneten den Weg für Kinder, die ihren Völkermord in einem vom staatlichen Rundfunk produzierten Video im Jahr 2023 feiern.

Der bedeutende palästinensische Akademiker und Literaturkritiker Edward Said ging in seinem 1979 erschienenen Buch Die Palästinafrage ebenfalls auf dieses Thema ein und stellte fest, dass die israelische Kinderliteratur "aus tapferen Juden besteht, die am Ende immer niedrige, verräterische Araber mit Namen wie Mastoul (verrückt), Bandura (Tomate) oder Bukra (morgen) töten. Wie ein Autor von Haaretz am 20. September 1974 sagte, "behandeln Kinderbücher 'unser Thema: den Araber, der Juden aus Vergnügen ermordet, und den reinen jüdischen Jungen, der 'das feige Schwein' besiegt!"

Israel hat die schmerzhafte Erinnerung an den Holocaust auch dazu benutzt, israelische Kinder gegenüber dem Leiden der Palästinenser zu desensibilisieren und Israels Behandlung dieser Menschen ohne Frage zu unterstützen.

In seinem 1999 erschienenen Buch One Nation Under Israel erklärt der Historiker Andrew Hurley, wie Israel die Holocaust-Erziehung, die es israelischen Kindern angedeihen lässt, gegen die Palästinenser einsetzt.

"Der Verstand eines Kindes (oder eines jeden anderen Menschen) kann die Schrecken des Holocausts nicht aufnehmen, ohne jemanden zu finden, den es hassen kann", argumentierte Hurley. "Da es keine Nazis gibt, an denen man sich rächen könnte, haben [die ehemaligen israelischen Premierminister] [Menachem] Begin, [Yitzhak] Schamir und [Ariel] Scharon dieses Problem gelöst, indem sie die Araber als die Nazis von heute und als ein geeignetes Ziel für Vergeltung bezeichneten."

Israels derzeitiger Premierminister Benjamin Netanjahu scheint diese Tradition eifrig fortzusetzen und hat sogar behauptet, dass es ein Palästinenser war, der Adolf Hitler die Idee für den Holocaust gab.

Die israelische Professorin Meytal Nasie bestätigt nachdrücklich Hurleys obige Ansicht über die Auswirkungen der Art und Weise, wie der Holocaust gelehrt wird. In ihrer 2016 durchgeführten Studie Young Children's Experiences and Learning in Intractable Conflicts (Erfahrungen und Lernen junger Kinder in unlösbaren Konflikten) stellte sie fest, dass 68 Prozent der israelischen Kinder "Schlagen", "Kämpfen", "Töten" oder "Vertreiben" der Araber als Lösung vorschlagen. Nasie stellt fest, dass die häufige und intensive Vermittlung dieser Überzeugungen in einem so frühen Alter dazu führt, dass diese konfliktbezogenen Narrative tief in das sozio-psychologische Repertoire der Kinder eingepflanzt werden.

Die Gehirnwäsche, die der israelische Staat seinen Bürgern gegen die Palästinenser angedeihen lässt, beschränkt sich natürlich nicht auf lächerliche Lügen über die Geschichte, die von politischen Führern erzählt werden, oder auf Kinderliteratur. Diese Propagandabemühungen haben System und bilden den Kern der israelischen Erziehung.

Werfen Sie nur einen Blick auf Israels offizielle Schulbücher.

In seinem Forschungsbericht von 1998, The Rocky Road Toward Peace: Beliefs on Conflict in Israeli Textbooks" analysierte der israelische Wissenschaftler Daniel Bar-Tal 124 israelische Schulbücher zu verschiedenen Themen und für verschiedene Altersgruppen, die vom israelischen Bildungsministerium für den Einsatz in religiösen und säkularen Schulen im ganzen Land genehmigt wurden.

Um die ideologischen Inhalte zu erfassen, die israelischen Kindern im Bildungssystem vermittelt werden, untersuchte er, welche "gesellschaftlichen Überzeugungen (gemeinsame Erkenntnisse von Gesellschaftsmitgliedern zu Themen und Fragen, die für ihre Gesellschaft von besonderer Bedeutung sind)" in den staatlich genehmigten Schulbüchern am häufigsten behandelt werden. Er fand heraus, dass insgesamt die gesellschaftlichen Überzeugungen, die sich auf die (nationale) Sicherheit beziehen, am stärksten betont wurden, gefolgt von denen, die sich auf ein positives Selbstbild der Juden beziehen, und denen, die Juden als Opfer des Konflikts darstellen. Die Mehrheit der untersuchten Bücher enthielt auch negative Stereotypen über Araber, die als "grausam, unmoralisch, ungerecht" und entschlossen, "den Staat Israel zu vernichten" dargestellt wurden.

Die weit verbreitete Dämonisierung des palästinensischen "Anderen" in den Schulbüchern, gepaart mit der Betonung der positiven Darstellung der Juden und der Behauptung, dass sie die "Opfer" im israelisch-palästinensischen Konflikt sind, und unterstützt durch übergreifende Erzählungen über die Bedeutung der nationalen Sicherheit und des Überlebens, schuf die perfekten Voraussetzungen dafür, dass Generationen von Israelis das Bildungssystem in der Überzeugung verließen, dass jegliche Aggression gegen Palästinenser - einschließlich ethnischer Säuberungen und Völkermord - zumindest gerechtfertigt, wenn nicht sogar notwendig sei.

Denn wenn Kindern suggeriert wird, dass sie zu einem von Natur aus guten "auserwählten Volk" gehören und von einem dämonischen und unmenschlichen "Anderen" angegriffen und zum Opfer gemacht werden, akzeptieren sie die Unterdrückung, Vertreibung oder Massentötung derjenigen, die zu diesem "Anderen" (d. h. den Palästinensern) gehören, ohne jedes moralische Bedenken oder Zögern.

Bar-Tals Studie ist über 20 Jahre alt, aber neuere Studien zeigen, dass die Situation heute kaum anders ist.

Zum Beispiel in ihrem 2013 erschienenen Buch Palästina in israelischen Schulbüchern: Ideology and Propaganda in Education" analysierte die israelische Wissenschaftlerin Nurit Peled-Elhanan israelische Geschichts-, Geografie- und Staatsbürgerkundebücher für die Klassen 8-12 und kam zu einem ähnlichen Ergebnis wie Bar-Tal: In israelischen Schulbüchern werden die Palästinenser immer noch als böse "Andere" dargestellt und die Israelis als unschuldige Opfer der Geschichte und der Umstände.

Peled-Elhanans Studie hatte jedoch noch eine andere, wichtige Dimension. Da alle Israelis mit 18 Jahren zum Wehrdienst eingezogen werden, ging sie in ihrer Studie der Frage nach: "Wie werden Palästina und die Palästinenser, gegen die diese jungen Israelis möglicherweise Gewalt anwenden müssen, in Schulbüchern dargestellt?

Sie stellte fest, dass in den Büchern Palästinenser häufig als "Terroristen" bezeichnet werden und die Geschichte zugunsten der Israelis "vereinfacht" wird.

Sie kam zu dem Schluss, dass israelische Schulbücher "der Schaffung einer brauchbaren Vergangenheit Vorrang vor Genauigkeit einräumen und die Vergangenheit oft zur Rechtfertigung der Gegenwart instrumentalisieren und manipulieren".

"In den Büchern werden die Palästinenser - trotz der tatsächlichen Beweise - immer noch als 'Schläger' und die Israelis als Opfer dargestellt", schrieb sie. Sie spiegeln die zionistisch-israelische Auffassung wider, dass "die Palästinenser nur als Hindernis oder Bedrohung angesehen werden können, die es zu überwinden oder zu beseitigen gilt. Daher können ihre Geschichten, ihr Leiden, ihre Wahrheit oder ihr menschliches Antlitz nicht in die Erzählung aufgenommen werden".

In seinem Buch One Nation Under Israel (Eine Nation unter Israel) erläutert Hurley die Folgen einer solchen Indoktrination anhand der Aussage des israelischen Erziehers Shlomo Ariel, der mit zehn Gruppen von jeweils 50 Israelis, die kurz vor dem Eintritt in die Armee standen, zusammentraf und mit ihnen über ihre Wahrnehmung der Araber und ihre Einstellung zu ihnen diskutierte.

"In jeder Diskussionsgruppe gab es einige, die vorschlugen, die Araber physisch zu liquidieren, bis hin zu den Alten, Frauen und Kindern", zitierte Hurley Ariel. "Sie nahmen den Vergleich zwischen Sabra und Shatila (Massaker im Libanon) und der Zerstörung durch die Nazis wohlwollend auf und sagten freimütig, dass sie eine solche Zerstörung ohne Hemmungen oder Gewissensbisse mit ihren eigenen Händen durchführen würden. Keiner äußerte sich schockiert oder reserviert über diese Erklärungen... Viele unterstützten die Apartheid nach dem Vorbild Südafrikas... In jeder Gruppe gab es nicht mehr als zwei bis drei Vertreter humanitärer, antirassistischer Ansichten."

Mehrere Jahrzehnte sind vergangen, seit Ariel diese Gespräche mit jungen israelischen Wehrpflichtigen führte und erfuhr, dass nur sehr wenige von ihnen die Palästinenser als Menschen ansehen. Doch der andauernde brutale Krieg gegen Gaza und die vielen Posts, die wir im Internet von jungen Israelis - darunter viele junge Wehrpflichtige - sehen, die das Gemetzel feiern, dem Militär applaudieren und das Leiden der Palästinenser verhöhnen, beweisen, dass sich seither wenig geändert hat.

Es sollte also niemanden schockieren, wenn israelische Kinder fröhlich über den Völkermord an den Palästinensern singen. Israel hat ihnen seit vielen Generationen eine entsprechende Gehirnwäsche verpasst.  Quelle

IMEMC News
International Middle East Media

Waffa News Agency
(Englisch)

Palestine Chronicle

Waffa News Agency
(Franösich)