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Unsere Kämpfe verbinden uns; unsere Einigkeit ist stärker als unsere Unterdrücker!

Bericht von Apoorva Gautam, BDS South Asia

Palestine Update Nr. 432 -  Dec. 19, 2020

Bauern in Indien führen einen historischen Kampf gegen nicht nur die neuen Anti-Bauern-Gesetze (Anti-farmer laws), die ihnen von der Modi-Regierung auferlegt sind, sondern auch gegen neoliberale Politiken, kumpelhaften Kapitalismus, wie auch der Verfolgung anderen Denkens in den vergangenen Jahren. Es passt nur dazu, dass wir nach den Anti-CAA-Protesten (= Proteste, die vor allem von Frauen getragen wurden, die mit den Forderungen nach Veränderung auf die Straße gegangen sind.) ans Ende von 2020 kommen, das von diesem Kampf bestimmt war.

In der Tat ist die Verbundenheit mit und die Verteidigung des Landes wesentlich für  die (indischen) Bauern wie auch für die Palästinenser, die unter israelischer Okkupation, Apartheid und Siedler-Kolonialismus Widerstand leisten. Genauer: Israelische Gesellschaften, wie Netafim, die von israelischen Siedlungen und dem Kolonialismus profitieren, schließen auch Verträge für bäuerliche Bewirtschaftungsmodelle in Indien ab, wobei sie immer heraus-streichen, „dauerhafte“ Entwicklung“ zu bringen. Netafim, eine israelische Firma für Tröpfchen-Bewässerung, war Teil eines Konsortiums, das das ‚Kuppam-Modell‘ für Vertrags-Landwirtschaft in den 90erjahren einführte, ein Modell, das die neuen Landwirtschaftsgesetze versuchen, dauerhaft zu machen.  In Solidarität mit dem laufenden Bauernkampf hat BDS-Indien in Beratung mit dem „All India Kisan Sabha“ diesen Bericht veröffentlicht,  in dem die Eingriffe von Netafim als Teil des staatlichen Unterstützungsprogrammes in Tamil Nadu überprüft werden. Die Feld-Untersuchungen dafür wurden durch Mookambia Rathinam geführt, einem politischen Aktivisten aus der Region:  >>>
 

 


• Die palästinensische “Stop the Wall“-Kampagne hat dieses Video in Solidarität mit den Bauern geteilt. I
m November ließen sie Vijoo Krishnan von All India Kisan Sabha und Meera Sanghamitra von NAPM als Teil ihrer ‚World Without Walls‘-Aktionen über Land, Landwirtschaft und Wasser, sowie über breitere demokratische Kämpfe in Indien diskutieren.   >>>
 

 

 


Im September, kurz, nachdem die „Farm Laws“ (= Landwirtschaftsgesetze) herausgegeben worden waren und die Bewegungen angefangen hatten, hatte die „Palestinian Farmers‘ Union“ einen Solidaritätsbrief an die indischen Bauern gesandt  >>>
 

 



(Bild: eine Demo mit Slogans, wie „IHRA Nein – BDS ja“, und „verteidigt die freie Rede“ – darunter als Absender: „Labour gegen Hexenjagd“; angeführt wird der größtenteils verdeckte Demonstrationszug von einem Mann mit Hexenhut.


Die Antisemitismus-Industrie: Wie Antisemitismus politisiert und in Europa als Waffe eingesetzt wird, um Israel zu verteidigen

Ein verwirrender Schnappschuss auf das politische Klima, das quer durch Europa zum Thema Antisemitismus rapide auftaucht … eine Art von kultureller, politischer und intellektueller Regierung des Terrors in Deutschland, seitdem das Parlament im letzten Jahr eine Resolution erließ, mit der die Unterstützung eines gewaltlosen Boykotts von Israel – in Solidarität mit von Israel unterdrückten Palästinensern – mit Antisemitismus gleichsetzt. Der Artikel betrifft Deutschland, aber jeder, der ihn liest, wird die sehr starken Parallelen mit dem sehen, was in anderen europäischen Ländern passiert, besonders im UK und in Frankreich.

Die gleichen europäischen Führer, die vor einigen Jahren in Paris mit den Rufen „Je suis Charlie“ marschierten – und eintraten für die unveräußerlichen Rechte auf freie Rede, wenn weiße Europäer auftraten, um Muslime zu verletzen, indem sie ihren Propheten lächerlich machten – stellen sich jetzt an, um die freie Rede zu ächten, wenn sie sich gegen Israel richtet, einen Staat, der sich weigert, die kriegsähnliche Okkupation von palästinensischem Land zu beenden. Europäische Führer haben wiederholt gezeigt, dass sie allzu bereit sind, die freie Rede der Palästinenser und derjenigen, die mit ihnen solidarisch sind, niederzuschlagen, um zu verhindern, dass Teile der jüdischen Gesellschaft verletzt werden.

Europäische Muslime haben kein Recht, sich zu wehren gegen Beleidigungen der Religion, mit der sie sich identifizieren, aber europäische Juden haben jedes Recht, sich zu wehren gegen die Kritik an einem aggressiven Mittelost-Staat, mit dem sie sich identifizieren. Ein anderes Beispiel: Die perversen säkularen Prioritäten der Mainstream-Kultur in Europa stellen jetzt die Heiligkeit eines militarisierten Staates, Israel, über die Heiligkeit einer Religion mit einer Milliarde Gläubigen. Quelle

 


 




Normalisierung, die Sache Palästinas
und einige Themen, über die nicht geredet wird (Auszüge)
 

Bei den Reaktionen auf die Normalisierungsabkommen einiger arabischer Staaten mit Israel in der letzten Zeit fehlt ein ungeschriebener Aspekt, und das ist die Lebensnotwendigkeit für
diese Staaten. Sehr wenige haben bemerkt, dass diese Staaten und ihre Völker auch ihre Gründe haben.

Die Gefahr durch den Iran und seine Neigungen zur Gebietserweiterung, Marokko, das zurückhaben möchte, was es als territoriale Integrität betrachtet, und Sudan, der weggenommen wurde von der Liste der terroristischen Länder und die wirtschaftlichen Folgerungen dieser Entwicklung sind keine unwesentlichen Themen.

Sogar der Libanon, der seine Beziehungen nicht normalisiert hat, wird von einigen verdächtigt, direkte Verhandlungen mit den Israelis über den Grenzverlauf zu tätigen, weil er dieses wegen seiner Ölgewinnung braucht.

So lange die „Araber“ eine Reihe von Staaten, Gesellschaften und Interessen sind, bleibt es schwierig, diese Themen und Anliegen außer Acht zu lassen, sie zu begrenzen nach den Wünschen von der einen oder anderen herrschenden Klasse, oder zu fordern, dass sie geopfert werden im Namen einer „nationalen Verpflichtung“, was nicht länger viel für irgendjemanden bedeutet. Einige von denen, die sich der Normalisierung entgegenstellen, sagen, dieses unterstütze die Unterdrückung der Menschen durch die Regierungen. Aber wie würden sie antworten, wenn die tyrannischsten Behörden, in der Tat jene, die das Leben der Palästinenser mehr als alle anderen verwüstet haben, die Regime, die jetzt am lautesten über die Bekämpfung Israels schreien und die Normalisierung behindern? Also, dieses Argument hat viele Facetten und kann in verschiedenen Richtungen eingesetzt werden, mit oder ohne Normalisierung.

Diejenigen, die diese Rede oft ausgedrückt und wiederholt hören, sind geteilt zwischen den einen, die ihr Glauben schenken und jenen, die vorgeben, dies zu tun, weil sie nicht wirklich wissen, was sie denken sollen.   Quelle

 

 

 

 

(Bild: Muslimischer Gelehrter im Vortrag; möglicherweise der Präsident von IUMS, Ahmed al-Raysuni)

Muslimische Gelehrte warnen vor Israels Deals (Abkommen)

Die „International Union for Muslim Scholars“ (IUMS) warnte vor Normalisierungs-Deals mit Israel, und sagte, diese könnten zur Bildung neuer Blockaden gegen das palästinensische Volk führen. Ahmed al-Raysuni, der Präsident der auf Doha*) basierenden IUMS, sagte: „Die Normalisierung (mit Israel) durch einige arabische Regime droht nicht nur, die palästinensische Sache auszulöschen, sondern auch, neue Barrieren für das palästinensische Volk zu schaffen.“ Al-Raysuni drängte die muslimischen Gelehrten, eine solche Blockade gegen das palästinensische Volk zu brechen und jenen Regimen entgegen zu treten, die die Beziehungen normalisiert haben durch Aktivismus des Volkes, Aufmerksamkeit und einen soliden Stand.“
*) Doha ist die Hauptstadt von Katar

Sheikh Ektima Sabri, der Prediger der Al-Aqsa-Moschee, forderte die Muslimischen Gelehrten auf, eine wirksame Front zu bilden, um diese Regime zu isolieren und einzukreisen, die ihre Beziehungen zu Israel durch die Preisgabe ihrer ethischen Standpunkte und Werte gefestigt haben.

2020 kündeten vier arabische Länder, die United Arab Emirates (UAE), Bahrain, Sudan und Marokko Normalisierungs-Deals mit Israel an. Diese Deals wurden durch die Palästinenser auf breiter Basis verurteilt, die sagen, dass die Abkommen ihre Rechte ignorieren und der palästinensischen Sache nicht nützen.  Quelle

 

 


 


Israel hilft afrikanischen Regierungen, uns alle unter Beobachtung zu stellen

Haben Afrikaner im Auge, in einer Zukunft ähnlich der der Palästinenser unter israelischer Regierung zu leben, wo sie fürchten müssen, von den Autoritäten wegen Widerstand gegen Repressionen sekkiert zu werden? Das ist möglich nach einem neuen Bericht des Bürger-Laboratoriums der Universität von Toronto, einer interdisziplinären Abteilung, die digitale Spionage gegen die Zivilgesellschaft untersucht.

Der Ablauf bei „Circles“: Bei der Auswertung der Details im Bericht der Kunden der Cyber-Spionage-Firma Circles erkennt man, wie Cyber-Waffen einer israelischen Telecom-Gesellschaft – Circles - verkauft werden an die Regierungen von Botswana, Nigeria, Kenia, Zimbabwe, Sambia, Äquatorial-Guinea und Marokko. Gemeinsam mit 18 anderen Nationen werden sie benutzt, um die persönlichen Kommunikationen von Oppositionspolitikern, Rechtsaktivisten und Journalisten zu durchwühlen. Wenn sie auch nur die Telephonnummern benutzt, kann die Technologie von Circles innerhalb von Sekunden den Standort des Telephons -wo immer in der Welt - herausfinden. Mit dem Gerät hat man auch Zugang zu Anrufen und kann Apps verschicken. Die Zusammenarbeit von Telekom-Firmen ist nicht erforderlich, und die Regierungen können Ziele quer über Grenzen anpeilen ohne Berechtigung.   Quelle

Circles ist eine Schwester-Gesellschaft in der NSO-Gruppe, einer israelischen Gesellschaft, die bekannt ist für die notorische Lizenzen-Vergabe für seine invasive iPhone- und Android-Spionageware – genannt Pegasus – an unterdrückerische Regimes, wie Saudi Arabien und Mexiko.
(Übers.: Gerhilde Merz)           Quelle Update

 

Hexenhammer und IHRA und die Macht von Vermutungen.
Wolfgang Behr 1.Januar 2021

Der "Hexenhammer" brachte Tausenden von Menschen den Tod. Er war vom 15. bis 17.Jahrhundert ein mächtiges Instrument für die Inquisitoren, um die Hexenverfolgungen durch den Papst zu rechtfertigen und diente als Anleitung zur Überführung und
Verurteilung von vermeintlichen Hexen.

Da Fakten naturgemäß nicht beizubringen waren - z.B. die Kopulation mit dem Teufel -war man auf Vermutungen angewiesen, die durch Denunzianten verbreitet wurden.

Dass auch nach Jahrhunderten die gleiche kranke Geisteshaltung wieder auftaucht und sich genügend selbstgerechte und opportunistische Unterstützer bis in höchste Politikerkreise dafür finden, beweist die Anti-BDS-Resolution des Deutschen Bundestages vom Mai 2019. Sie ächtet auf der Basis der inzwischen umstrittenen „International Holocaust Remembrance Alliance“(IHRA) unter anderem „alle antisemitischen Äußerungen und Übergriffe, die als vermeintliche Kritik an der Politik des
Staates Israel formuliert werden, tatsächlich aber Ausdruck des Hasses auf jüdische Menschen und ihre Religion sind.“

 Das war die Geburtsstunde des für Interpretationen und Vermutungen anfälligen und hilfreichen „israelbezogenen Antisemitismus“ der ausgiebig von der Israellobby in Deutschland benutzt wird, um Kritik durch Personen und Kulturinstitutionen an der menschenverachtenden Besatzungspolitik in Palästina einzudämmen, diese als „antisemitisch“ zu brandmarken.

Hier nur zwei typische Äußerungen im Bereiche von Vermutungen von Aktivisten der Israellobby:


Der Antisemitismusbeauftragte von Baden-Württemberg, Michael Blume: „Linke Antisemiten wollen keine Antisemiten sein, sie bringen große Erklärungen heraus, warum sie angeblich keine Antisemiten sind. Erwarten Sie nicht von mir, dass ich dieses Spiel mitspiele.“

Der Historiker Oren Osterer: „Israelbezogener Antisemitismus ist ein sehr gemütliches Plätzchen, wo man seinen Antisemitismus rauslassen, aber sagen kann: Ich habe nichts gegen Juden.“

Wenn also in Deutschland von „Hexenjagd“ gegen einzelne Israelkritiker und israelkritische bzw. Veranstaltungen gesprochen wird, hat diese Bezeichnung durchaus seine Berechtigung.
 

 

Hintergrund
Antisemitismusvorwurf -  Antsemitismuskeule
2019 - Gutachten zur «Arbeitsdefinition Antisemitismus»
2019  Bundestag gegen BDS
2017 - Bundesregierung  Antisemitismus-Definition
2016 - IHRA -   Arbeitsdefinition Antisemitismus
IHRA - Bestreiten jüdischen Selbstbestimmungsrechts
IHRA - Europäische Gewerkschaften
2005 - EUMC Definition  Antisemitismus
2005 Dortmunder Erklärung
2007 - Koordinierungsrat - Antisemitismus
"Expertenkreis" Antisemitismus

VIDEO SERIE
 

 

Warum hilft die PA der Besatzung wieder?
Ahmed Abu Artema - 25. November 2020 - Übersetzt mit DeepL

Die Palästinensische Autonomiebehörde hilft Israels militärischer Besatzung wieder einmal. Der Schritt wurde laut dem ranghohen PA-Vertreter Hussein al-Sheikh unternommen, nachdem Israel zugesagt hatte, frühere Vereinbarungen zu respektieren.

Warum wurde die Entscheidung, die "Sicherheitskooperation" und andere Interaktionen mit Israel zu beenden, die vor sechs Monaten getroffen wurde, nun wieder rückgängig gemacht? Ein wichtiger Faktor ist, dass das Leben für die Palästinenser deutlich schwieriger geworden ist.

Aufgrund der Entscheidung hat die PA aufgehört, Zölle und andere Steuereinnahmen zu akzeptieren, die von Israel erhoben werden. Diese Einnahmen machen etwa zwei Drittel des Budgets der PA aus. Ohne sie können die Angestellten des öffentlichen Sektors nicht bezahlt werden - und wurden es auch nicht.

Der Sieg von Joe Biden bei den US-Präsidentschaftswahlen ist ein weiterer Faktor. Nachdem sie von Donald Trump gemieden wurde, hofft die PA, dass Biden weniger feindselig sein wird. Die New York Times hat berichtet, dass die PA bereit ist, Zugeständnisse zu machen, damit sie in Verhandlungen mit Israel eintreten kann - unter Vermittlung der USA.

Die PA - wenn man den Presseberichten Glauben schenken darf - ist bereit, ihr Gesetz zur Unterstützung von Gefangenen zu ändern.
Damit würde die Palästinensische Autonomiebehörde vor den israelischen Forderungen kapitulieren, vielen Gefangenen kein Taschengeld mehr zu gewähren. Während diese Zuwendungen essentiell sind, um das Überleben der Gefangenen und ihrer Familien zu sichern, haben Israel und sein Lobbynetzwerk sie lange als Belohnung für "Terrorismus" dargestellt. "Terrorismus" ist der Begriff, der von Israel verwendet wird, um eine breite Palette von Widerstandsaktivitäten gegen die Besatzung und das Apartheidsystem zu beschreiben, das es den Palästinensern auferlegt.

Es gibt auch Spekulationen, dass die PA bereit wäre, internationalen Gremien nicht mehr beizutreten oder internationale Abkommen zu unterzeichnen.
Ein weiterer möglicher Schritt ist, dass die PA die Schulbücher so ändern würde, dass sie Israel und seinen Lobbyisten gefallen - die behaupten, dass die Erziehung palästinensischer Jungen und Mädchen eine Aufstachelung zum Hass beinhaltet. Diese Schritte könnten von der Palästinensischen Autonomiebehörde als Gesten des guten Willens" gegenüber Biden und der Regierung, die er jetzt zusammenstellt, dargestellt werden. Aber sie würden von gewöhnlichen Palästinensern als ein weiterer Fall gesehen werden, in dem die PA sich nach hinten beugt, um zu versuchen, unseren Unterdrücker - Israel - zu beschwichtigen.

Die Entscheidung der Palästinensischen Autonomiebehörde, Israel wieder zu helfen, zeigt, dass sie keine Mittel hat, um echten Druck auszuüben. Die einzige Wahl, die sie treffen kann, ist die, ob sie der Zusammenarbeit mit Israel zustimmt oder sie ablehnt.

Mohammed Shtayyeh, der Premierminister der PA, hat sich bemüht, zu argumentieren, dass nur ein Frieden mit den Palästinensern die Israelis "trösten" wird - unabhängig davon, welche Deals Israel mit anderen macht. Er bezog sich darauf, dass die Vereinigten Arabischen Emirate, der Sudan und Bahrain alle ihre Beziehungen zu Israel normalisiert haben, seit die PA einen Stopp ihrer Zusammenarbeit angekündigt hat. Diese Nachricht zeigt, was wirklich hinter der Entscheidung steckt, Israel wieder zu helfen. Die PA ist besorgt, dass die arabischen Staaten sie überholt und hinter sich gelassen haben.

Die PA scheint kein prinzipielles Problem mit der Normalisierung zu haben. Vielmehr hat die PA ein Problem damit, wie die Normalisierung hinter ihrem Rücken stattgefunden hat.
Es ist wahr, dass die PA einen verärgerten Ton über die Normalisierungswelle angeschlagen hat. Sie unternahm sogar eine symbolische Aktion, indem sie die Botschafter der PA aus den VAE und Bahrain abberief. Die Verärgerung hielt jedoch nicht lange an. Zeitgleich mit der Ankündigung, die Zusammenarbeit mit Israel wieder aufzunehmen, gab die PA offenbar ihre Botschafter in Bahrain und den VAE zurück.

Seit ihrer Gründung im Jahr 1994 hat die PA eng mit arabischen Regierungen zusammengearbeitet. Allerdings gab es auch Ausnahmen. Die bemerkenswerteste Ausnahme war in den ersten Jahren dieses Jahrhunderts, als Jassir Arafat der Präsident der PA war. Arafat wurde direkt vom israelischen Militär ins Visier genommen, das sein Anwesen in der Westbank-Stadt Ramallah bombardierte. Die USA unterstützten Israels Brutalität, während die arabischen Führer keinen wirklichen Widerstand leisteten. Arafat wurde von diesen Führern an den Rand gedrängt.

Als George W. Bush, der damalige US-Präsident, 2002 effektiv Arafats Absetzung forderte, reagierten die arabischen Regierungen nur mit einer symbolischen Verteidigung seiner Führung. Ihre Beziehungen zu Arafat blieben bis zu seinem Tod - höchstwahrscheinlich durch Vergiftung - im Jahr 2004 angespannt.

Die zweite bemerkenswerte Meinungsverschiedenheit zwischen der PA und den arabischen Ländern bezog sich auf die Konferenz, die die Trump-Administration letztes Jahr in Bahrain abhielt. Die Veranstaltung wurde als Startschuss für eine neue Initiative zur Ankurbelung der palästinensischen Wirtschaft angepriesen. In Wirklichkeit war sie von einer pro-israelischen Agenda geprägt und die Rechte der Palästinenser wurden ausgeklammert.  Während mehrere arabische Regierungen teilnahmen, boykottierte die PA die Veranstaltung.

Bevor Trump Präsident wurde, hatten aufeinanderfolgende US-Regierungen zumindest den Eindruck vermittelt, dass sie die PA als einen wichtigen Akteur behandeln - obwohl das Washingtoner Establishment eindeutig zugunsten Israels voreingenommen ist.

Trump hat das geändert
. - Während seiner Zeit im Weißen Haus missachteten die USA die PA. Sie bemühten sich um enge Beziehungen zwischen Israel und arabischen Regierungen, ohne dass Israel verpflichtet war, irgendwelche Gesten in Richtung Gerechtigkeit für die Palästinenser zu machen.

Die PA fühlte sich in den letzten vier Jahren zunehmend an den Rand gedrängt. Ihre Führung fürchtete wahrscheinlich, dass Alternativen zur Existenz der PA diskutiert wurden.
Israels Bürde lindern

Die Befürchtungen waren nicht irrational.
- Immerhin hat Israel die Beziehungen zu den VAE formalisiert. In den letzten Jahren wurden die Herrscher der VAE von Muhammad Dahlan beraten, einem palästinensischen "starken Mann" - wie er oft genannt wird - der dem Westen für seine Bereitschaft bekannt ist, sich seinem eigenen Volk gegenüber gewalttätig zu verhalten. Dahlan ist der größte Widersacher von Mahmoud Abbas, dem Präsidenten der PA, geworden.

Um das Verhalten der PA richtig zu verstehen, ist es notwendig, die Umstände ihrer Gründung zu untersuchen. Die PA wurde durch das Oslo-Abkommen zwischen Israel und der Palästinensischen Befreiungsorganisation in den 1990er Jahren ins Leben gerufen. Sie ist das Produkt einer Vereinbarung, die es Israel ermöglicht hat, den Raub palästinensischen Landes fortzusetzen, ohne auf eine wirksame Herausforderung zu stoßen. Der PA fehlt jede politische, wirtschaftliche oder populäre Basis, um Israel zu konfrontieren. In der Tat hat die "Sicherheitskoordination" dazu geführt, dass die PA diejenigen Palästinenser unterdrückt hat, die Israel direkt konfrontieren. Die PA war nie in der Lage, echte Souveränität über irgendeinen Teil Palästinas auszuüben. Sie war daher auch nicht in der Lage, einen lebensfähigen Staat zu errichten. Die Behauptungen ihrer Diplomaten, sie würden den "Staat Palästina" vertreten, sind trügerisch.

Untertänig
- Unter den Osloer Verträgen wurde der PA die Verantwortung für die Verwaltung von 18 Prozent der besetzten Westbank übertragen. Das bedeutet, dass sich die Autorität der PA über gerade einmal vier Prozent des historischen Palästinas erstreckt.

Theoretisch ist die PA für Sicherheitsfragen in einigen wenigen Städten des Westjordanlandes zuständig. In der Realität ist die PA immer Israel untergeordnet gewesen.
Palästinenser, die in dem Gebiet leben, in dem die PA nominell für die Sicherheit zuständig ist, werden oft Zeuge von Razzien durch israelische Streitkräfte.

Die Unterstellung stark besiedelter Gebiete der Westbank unter die Zuständigkeit der PA kam Israel zugute. Es war in der Lage, einige der Lasten der direkten Herrschaft über die Palästinenser loszuwerden.
Gleichzeitig durfte Israel die vollständige Kontrolle über etwa 60 Prozent des Westjordanlandes behalten. Der Bau von Siedlungen - alle nach internationalem Recht illegal - wurde in diesem Gebiet fortgesetzt.

Israel hat der Palästinensischen Autonomiebehörde eine begrenzte Kontrolle über natürliche Ressourcen und Ackerland gegeben, während es die Kontrolle über die Grenzübergänge behielt.

Das Pariser Protokoll von 1994 legte fest, dass Israel Zölle und Steuern auf Waren erhebt, die über Israel in die Westbank und den Gazastreifen eingeführt werden. Diese Einnahmen werden dann an die Palästinensische Autonomiebehörde weitergeleitet, die stark davon abhängig ist. Infolgedessen ist die palästinensische Wirtschaft eine Geisel der israelischen Besatzung geblieben. Israel konnte die PA für politische Zwecke ausnutzen.

Die Vereinbarungen zur Sicherheitskooperation waren ein besonders großes Geschenk für Israel. Durch diese Vereinbarung gibt die PA Israel Informationen über Palästinenser, die sich gegen die Besatzung wehren.


PA-Kräfte haben sich damit gebrüstet, dass eine große Anzahl von Operationen gegen Israel aufgrund der Kooperation vereitelt worden sind. Die Planer der Operationen sind inhaftiert worden.
Es ist auch wichtig zu betonen, dass die "Sicherheitskooperation" vor sechs Monaten nicht wirklich pausiert wurde. Sobald die Palästinensische Autonomiebehörde ankündigte, dass sie diese Zusammenarbeit formell aussetzen würde, sandte sie Signale aus, die besagten, dass die Zusammenarbeit tatsächlich fortgesetzt würde.

Nach der Gründung der PA haben sich viele ihrer führenden Persönlichkeiten an wirtschaftlichen Unternehmungen beteiligt. Sie erhielten hohe Gehälter, und Israel gewährte ihnen oft eine Sonderbehandlung - zum Beispiel indem es ihnen schnell Reisegenehmigungen ausstellte. In den ersten Jahren dieses Jahrhunderts wurde ein großer Skandal aufgedeckt, in den hochrangige Persönlichkeiten der PA verwickelt waren. Die PA-Personen waren in den Import von Zement aus Ägypten verwickelt, damit Israel diesen beim Bau seiner massiven Mauer im Westjordanland verwenden konnte. Mahmoud Abbas' eigene Familie hat Gelegenheiten ergriffen, um reich zu werden. Zwei seiner Söhne leiten hochprofitable Unternehmen, die im Westjordanland und in mehreren arabischen Ländern aktiv sind.

Verbunden mit einer palästinensischen Elite, die aus ihren Interaktionen mit Israel gut herauskommt, hat die PA ein Bestreben gezeigt, eine gewisse Stabilität aufrechtzuerhalten, damit die Interessen der Elite erhalten bleiben. Die Fähigkeit der PA, "Nein" zu Israel zu sagen, ist dadurch geschwächt worden. Die politische, militärische und wirtschaftliche Dominanz Israels - gepaart mit dem Wunsch der PA, die Interessen einer Elite zu schützen - haben die PA von jeglicher revolutionären Willenskraft befreit, die sie einst besessen haben mag. Die Struktur der PA hat Israel geholfen, die Besatzung fortzusetzen, einschließlich des Baus und der Ausweitung von Siedlungen. Schlüsselfragen zu palästinensischen Rechten - wie das Rückkehrrecht für palästinensische Flüchtlinge und der Status von Jerusalem - wurden beiseite geschoben.

Während der ersten Intifada sah sich Israel einem massiven Volkswiderstand in der Westbank gegenüber. Durch "Sicherheitskooperation" arbeitet die PA nun mit Israel zusammen, um den Widerstand zu unterdrücken.
Verglichen mit den späten 1980er und frühen 1990er Jahren genießt Israel jetzt ein goldenes Zeitalter. Die PA hilft ihm, die Kosten der Besatzung niedrig zu halten.   Quelle

 

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