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Das Palästina Portal - Taeglich neu - Nachrichten, Texte die in den deutschen Medien fehlen. Politisch und finanziell unabhaengig, gegen Gewalt und Rassismus, einem gerechten Frieden verpflichtet
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Der Missbrauch von angeblichem Antisemitismus ist moralisch verabscheuungswürdig. Es waren Hunderte von Jahren nötig und Millionen von Opfer, um Antisemitismus – eine spezielle Form von Rassismus, die historisch zum Genozid führte – in ein Tabu zu wandeln. Menschen, die dieses Tabu missbrauchen, um Israels rassistische und genozidale Politik gegenüber den Palästinensern zu unterstützen, tun nichts anderes, als die Erinnerung an jene jüdischen Opfer zu schänden, .... Ran Ha Cohen mehr >>>
Israelischer Verkehrsminister: "Ich beabsichtige, das Galiläa zu judizieren". - 21. Juni 2019. - Der neu ernannte israelische Verkehrsminister Bezalel Smotrich hat erklärt, dass eines seiner Hauptziele darin besteht, "das Galiläa zu richten", angesichts der Zahl der palästinensischen Bürger der Region.
In einem Interview mit Israel Hayom schwor der berüchtigte rechte Nationalist auch, die Siedlungsinfrastruktur im besetzten Westjordanland zu stärken. Smotrich, Teil der Union der Rechten, erhielt das Verkehrsministerium von Premierminister Benjamin Netanyahu als Teil einer Übergangsregierung zwischen den Wahlen.
Er sagte: "Wenn ich in den kommenden Jahren Verkehrsminister werde, werde ich ein Straßennetz errichten, um eine Umwälzung vollenden zu können, so dass Hunderttausende von Juden nach Galiläa kommen und dort leben." "Ich beabsichtige, Galiläa zu judisieren", fügte Smotrich hinzu und beklagte die Zahl der Nichtjuden - d.h. palästinensische Bürger -, die dort leben. Smotrich verpflichtete sich auch, die israelische Kolonisierung der besetzten palästinensischen Gebiete voranzutreiben.
Er sagte zu Israel Hayom: "Mit Gottes Hilfe, wenn ich weiterhin Verkehrsminister bin, werde ich dafür sorgen, dass es im nächsten Fünfjahresplan einen sinnvollen Masterplan geben wird, der auf Judäa und Samaria (Westjordanland), wo es noch eine halbe Million Menschen gibt, weiter geht und Züge, Straßen und Autobahnkreuze umfasst". "Jeder, der glaubt, dass die Einigung in Judäa und Samaria eine Bedrohung für den Frieden darstellt, sollte Angst haben", fügte er hinzu. Übersetzt mit DeepL.com Quelle
Amputierte Fußballspieler aus Gaza nach Korsika eingeladen - 12 Jugendliche, die durch snipers amputiert wurden, sind von der korsisch -palästinensischen Gesellschaft eingeladen worden. Gefördert wird das Projekt von Pascal Olmetta. In Ajaccio wird am 27. Juni das Gegenspiel stattfinden mit einer Mannschaft aus der Gesellschaft „Alle für Einen“. Sie wurde im vergangenen November gegründet, zu ihr gehören auch ungefähr 20 Jugendliche mit eingeschränkter Mobilität. Übersetzt von G. Nehls Quelle
Andreas Zumach, 21. Juni 2019 - Göttinger FDP scheitert erneut mit Angriff auf die Meinungsfreiheit/ - Jetzt auch große Mehrheit des Stadtrates für eine öffentliche Veranstaltung zum Themenkomplex Israel/Palästina/ Antisemitismus - rtf Datei
Nach ihren vergeblichen Versuchen vom Frühjahr (siehe unten), die Verleihung des Göttinger Friedenspreises an die „Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost“ zu verhindern, ist die Göttinger FDP am Freitag (21.6.) erneut mit einem Angriff auf die Meinungsfreiheit gescheitert. Ein Antrag „BDS keine Plattform bieten – Antisemitismus bekämpfen!“, mit dem die FDP-Fraktion im Stadtrat unter Vorsitz von Felicitas Oldenburg die seit 1999 bestehende Unterstützung des Göttinger Friedenspreises durch den/die OberbürgermeisterIn der Stadt unterbinden wollte, stieß auf die geschlossene Ablehnung der drei anderen Fraktionen von SPD, CDU , Bündnis 90/ Die Grünen sowie der Ratsgruppe Göttinger Linke/ALG. Sie votierten in einem gemeinsam eingebrachten Gegenantrag für die Nichtbefassung des Antrages der FDP.
Nachfolgend auszugsweise ein Artikel zu dem Vorgang, der heute (Freitag) in diversen Zeitungen (Göttinger Tageblatt, taz, Neues Deutschland, Hannoversch-Niedersächsische Allgemeine u.a.) veröffentlicht wurde:
„In Anlehnung an einen Bundestagsbeschluss vom Mai verlangen die Liberalen, dass die Stadt „jeder Form des Antisemitismus schon im Entstehen in aller Konsequenz entschlossen entgegen“ tritt. Gleichzeitig soll die Kommune die BDS („Boykott, Desinvestitionen, Sanktionen“)-Kampagne und den Aufruf zum Boykott von israelischen Waren, Unternehmen, Wissenschaftlern, Künstlern und Sportlern verurteilen.
Ebenso sollen „alle antisemitischen Äußerungen und Übergriffe, die als vermeintliche Kritik an der Politik des Staates Israel formuliert werden, tatsächlich aber Ausdruck des Hasses auf jüdische Menschen und ihre Religion sind“, verurteilt werden. Organisationen, die sich entsprechend äußern, dürften keine städtischen Räumlichkeiten nutzen, fordert die FDP. >>>
Andreas Zumach - An die Fraktionen der SPD, CDU und Bündnis 90/Grünen - sowie die Ratsgruppe Göttinger Linke/ALG im Göttinger Stadtrat - per E-mail vom Freitag, 21. Juni 2019, 16 Uhr
Betrifft: Ihre gemeinsame Presseerklärung zum Antrag der FDP „BDS keine Plattform bieten – Antisemitismus bekämpfen“ für die heutige Ratssitzung
Sehr geehrte Damen und Herren, mit großer Zustimmung und Hoffnung habe ich Ihre gemeinsame Presserklärung zur Kenntnis genommen. Hoffnung macht mir insbesondere die nachfolgende Passage Ihrer Erklärung:
„Wir werden uns dieser Debatte trotz der Nichtbefassung stellen. Als überwiegende Mehrheit des Rates der Stadt Göttingen sind wir der Meinung, solch eine wichtige gesellschaftspolitische Debatte muss in einem breiteren gesellschaftlicheren Rahmen als einer Ratssitzung stattfinden.
Hierzu wollen wir ein passendes Format, sowie Expert*innen für solch eine Debatte finden. Ausdrücklich sind wir dabei für Angeboteanderer Akteur*innen dankbar und nehmen gerne Unterstützung bei der Durchführung einer solchen Veranstaltung an.“
Ich möchte darauf hinweisen, daß derartige Angebote und Vorschläge bereits seit Mitte Februar öffentlich auf dem Tisch liegen. Unter anderem der auch vom grünen Göttinger Landtagsabgeordneten Stefan Wenzel unterstützte Vorschlag für eine öffentliche Diskussion zwischen dem Präsidenten der Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster und/ oder dem Antisemitismusbeauftragten der Bundesregierung Felix Klein mit den Vertreterinnen der Jüdischen Stimme Iris Hefets und Nirit Sommerfeld.Einen entsprechenden Vorschlag hatte ich bereits Mitte Februar auch intern den beiden Kuratoriumsmitgliedern des Göttinger Friedenspreises, Oberbürgermeister Rolf-Georg Köhler und Universitätspräsidentin Ulrike Beisiegel unterbreitet. Gegenstand einer solchen Diskussion müßte neben dem israelisch-palästinensischen Konflikt und der Haltung Deutschlands dazu in erster Linie die Frage sein, wie wir unsere besondere Verantwortung, Judenfeindlichkeit, die sich in Deutschland in jüngster Zeit immer aggressiverer und lautstärker äußert, entschieden zu bekämpfen, wirksam wahrnehmen können.
Eine solche öffentliche Podiumsdiskussion zu diesem Thema und mit dieser Besetzung hat es in Deutschland noch nie gegeben. Sie würde mit Sicherheit große, bundesweite Beachtung finden. Mit einer solchen Diskussion könnten alle ihre Mitveranstalter und Träger einen äußerst wichtigen Beitrag zum öffentlichen demokratischen Diskurs in unserem Land leisten.
Der Intendant des Deutschen Theaters ,Erich Sidler hat bereits anlässlich der Verleihung des Göttinger Friedenspreises vom 9.3. seine Unterstützung sowie die Räumlichkeiten des Theaters für eine solche Veranstaltung zugesagt. Das Göttinger Tageblatt und der Evangelische Dekan wären sicherlich als Mitträger/Miteinlader für eine derartige Veranstaltung zu gewinnen. Möglicherweise auch (trotz bisheriger Zurückhaltung gegenüber dem Vorschlag) die Universität und der Oberbürgermeister.
Die festen Zusagen von Frau Hefets und Frau Sommerfeld zur Teilnahme an einer solchen öffentlichen Diskussion liegen schon seit Ende Februar ebenfalls vor. Zusagen von Herrn Schuster und Herrn Klein stehen bislang noch aus. Ich bin aber sehr zuversichtlich, daß sich beide Herren einer gemeinsamen Einladung der vier Göttinger Ratsfraktionen/gruppen und anderer Göttinger Mitveranstalter kaum widersetzen könnten. Mit freundlichen Grüßen Andreas Zumach
21. 6. 2019
Jordaniens König Abdullah: "Palästinensisch-israelischer Konflikt entzündet globalen Extremismus". - 20. Juni 2019 - Der "palästinensisch-israelische Konflikt" entfacht Radikalisierung und Extremismus auf der ganzen Welt, sagte Jordaniens König Abdullah am Mittwoch.
In einer Grundsatzrede auf der Internationalen Konferenz über kohäsive Gesellschaften forderte König Abdullah den religiösen Zusammenhalt in der ganzen Welt und legte den Schwerpunkt auf die Lösung der palästinensischen Sache als Mittel zur Bekämpfung des Extremismus weltweit.
"Der palästinensisch-israelische Konflikt hat zu globaler Uneinigkeit und Radikalismus geführt", sagte König Abdullah, als er erneut zu einer Zweistaatenlösung aufrief. "Wir alle brauchen einen dauerhaften Frieden, der den Bedürfnissen beider Seiten gerecht wird: einen lebensfähigen, unabhängigen, souveränen palästinensischen Staat auf den Linien von 1967, mit Ost-Jerusalem als Hauptstadt, aber Seite an Seite mit Israel, in Frieden und Sicherheit."
Er fügte hinzu, dass Jerusalem, eine Stadt, die sich in einem illegalen Annexionsprojekt Israels befindet, ein verbindender Faktor für alle drei abrahamitischen Religionen sein muss.
So forderte König Abdullah: "Wir müssen Jerusalem schützen, eine heilige Stadt für Milliarden von Menschen auf der ganzen Welt. Als Haschemitischer Kustos der islamischen und christlichen Heiligtümer Jerusalems bin ich an eine besondere Pflicht gebunden. Aber für uns alle sollte und muss Jerusalem eine vereinigende Stadt des Friedens sein."
Jordanien ist eines von zwei Ländern der Arabischen Liga, die offizielle Beziehungen zu Israel haben. Das Königreich ist in letzter Zeit unter Beschuss geraten, weil es die Teilnahme an einer von den USA geleiteten Konferenz über die Zukunft eines palästinensischen Staates plant. Quelle und mehr Übersetzt mit DeepL.com
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