DAS PALÄSTINA PORTAL

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Taeglich neu - Nachrichten, Texte die in den deutschen Medien fehlen. Politisch unabhaengig, gegen Gewalt und Rassismus, einem gerechten Frieden verpflichtet

 

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Ex-Generalstabschef fordert Netanyahu heraus - Gantz oder gar nicht - Im April wählt Israel einen neuen Premier. Amtsinhaber Netanyahu steht in Umfragen sehr gut da - der Einzige, der ihn aufhalten könnte, ist Ex-Generalstabschef Benny Gantz. Wer ist der Mann - und was will er? - Dominik Peters -  30.01.2019 - Am 31. März hat es Benjamin Netanyahu geschafft: Dann regiert er ununterbrochen ein Jahrzehnt als israelischer Premier. Bereits 2012 verlieh das "Time"-Magazin dem konservativen Politiker in Anlehnung an seinen Spitznamen den Titel "King Bibi".

Ob die vorgezogenen Parlamentswahlen Anfang April wieder zu einer demokratischen Krönungszeremonie für ihn werden, ist aber offen. Netanyahu steht wegen Korruptionsvorwürfen unter Druck. Die Justiz ermittelt gegen ihn und könnte das Ende seiner politischen Karriere beschleunigen.

Zudem hat die Opposition seit Dienstag wieder Hoffnung, den bei den Wählern beliebten Premier endlich schlagen zu können. Der Grund heißt Benny Gantz, ein 59-jähriger verheirateter Familienvater von vier Kindern und Ex-Generalstabschef.

Im Dezember beendete Gantz monatelange Spekulationen über seine Ambitionen und stellte seine Partei mit dem Namen "Chossen LeIsrael - Widerstandskraft für Israel" vor. Was in den vergangenen vier Wochen folgte, war eisernes Schweigen. Er sagte kein Wort zu seinen politischen Positionen. Sein PR-Team veröffentlichte nur einen Slogan, der übersetzt auf die Formel "Israel first" hinausläuft.

Der "Prinz" will den "König" stürzen - Das passt zu Gantz, der während seiner jahrzehntelangen Militärkarriere ein leiser General gewesen sein soll, schnell Karriere machte und deshalb von seinen Rivalen als "Prinz" bezeichnet wurde. Nun will er "König Bibi" stürzen - zumindest versucht er das und hat sein Schweigen gebrochen.

Zwar blieb Gantz in seiner ersten Rede vor frenetischen Anhängern in Tel Aviv über lange Strecken unkonkret, aber die Grundrisse seiner Ideen wurden erkennbar. Außenpolitisch verfolgt er einen Kurs, der in der israelischen Gesellschaft mehrheitsfähig ist:  >>>


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Abbas und die Farce der palästinensischen Demokratie - 30. Januar 2019 -  Yara Hawari, für das Al-Shakaba Palestinian Policy Network. - Seit dem Beitritt von Mahmoud Abbas zur Präsidentschaft der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) im Jahr 2005 hat er die palästinensische politische Szene dominiert, indem er seinen Einfluss auf verschiedene Institutionen konsolidiert und gleichzeitig Oppositionsparteien und -personen eingeschränkt hat. Abgesehen von der Spaltung zwischen Hamas und Fatah, die ein gewaltiger Stolperstein für die palästinensische Innenpolitik war, hat dies wenig Raum für Demokratie und politische Beteiligung der Bevölkerung gelassen. Tatsächlich tritt Abbas nun in ein Jahrzehnt nach seiner gewählten Amtszeit als Präsident der PA ein.

Im Dezember 2018 kündigte Abbas in einer Exekutivsitzung der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) ein neues Urteil des Obersten Verfassungsgerichts (SCC) an, in dem die Auflösung des Palästinensischen Legislativrates (PLC) der PA und die Durchführung von Wahlen innerhalb von sechs Monaten gefordert wurde. Am nächsten Tag lehnte die Hamas dies ab und erklärte, dass die Entscheidung nicht verfassungskonform sei und dass weder Abbas noch der SCC die Auflösung der SPS erlaubt sei. Die Hamas forderte stattdessen allgemeine Wahlen für den Vorsitz sowie für die SPS und den Palästinensischen Nationalrat - das gesetzgebende Organ der PLO.

In diesem Monat erklärte Abbas, dass die Parlamentswahlen nur stattfinden würden, wenn sie Ost-Jerusalem einschließen würden. Doch das derzeitige israelische Regime war sich darüber im Klaren, dass es eine solche palästinensische politische Aktivität in Jerusalem niemals zulassen würde, da dies die israelischen Souveränitätsansprüche über die gesamte Stadt in Frage stellen würde. Saeb Erekat, Generalsekretär des PLO-Exekutivkomitees und Verhandlungsführer, sagte, dass die Auflösung der SPS Teil der Übergangsphase für die PA in die Staatlichkeit sei; er ging sogar so weit, allgemeine Wahlen für eine verfassunggebende Versammlung des Staates Palästina zu fordern. Aber auch das ist im Kontext der politischen Fragmentierung unwahrscheinlich.

Wenn man das weiß und wahrscheinlich weiß, dass die Hamas das Urteil in Frage stellen würde, warum haben Abbas und seine Verbündeten die SPS aufgelöst? Es ist wichtig zu beachten, dass die Hamas die SPS seit den Wahlen von 2006 dominiert hat; sie hat 76 von 132 Sitzen, während die Fatah nur 43 Sitze hat. Seit der Spaltung zwischen dem Gazastreifen und dem Westjordanland ist die SPS jedoch ein ruhendes Organ, so dass der Gesetzgebungsprozess der PA stagniert. Abbas hat angesichts dieses Fehlens einer effektiven Legislative zunehmend durch Präsidialdekret regiert. Die Auflösung der SPS würde es Abbas ermöglichen, seine Macht weiter zu stärken, indem er einen Großteil des Entscheidungsprozesses auf den PLO-Zentralrat verlagert, in dem es keine Hamas gibt. Auf diese Weise kann Abbas den politischen Druck auf die Hamas erhöhen.

Das Grundgesetz (im Wesentlichen die Verfassung) enthält auch eine Klausel, wonach, wenn der Präsident seine Rolle nicht erfüllen kann (d.h. wenn er stirbt), der Vorsitzende der SPS für 60 Tage vor einer Bundestagswahl das Amt übernimmt. Der derzeitige Vorsitzende der SPS ist Aziz Duwaik, ein Hamas-Mitglied.

Es ist auch wahrscheinlich, dass Abbas den Druck der internationalen Gemeinschaft zur Demokratisierung der Institutionen und politischen Prozesse der PA verringern wollte. Durch diesen Schritt kann Abbas die Schuld für einen Mangel an Demokratie (und Einheit) auf die Hamas, die die Legitimität der Auflösung der SPS widerlegt, und Israel, das keine Wahlen in Ost-Jerusalem zulassen wird, schieben.

Unterdessen schwindet das Vertrauen der Palästinenser in das politische System weiter, insbesondere unter den Jugendlichen. Die PA wird zunehmend für ihre Korruption, die Unterdrückung der Opposition und die Unfähigkeit, sich gegen Israel zu behaupten, kritisiert, das seine militärische Besetzung des Westjordanlandes und des Gazastreifens weiter verschärft und kollektive Strafmaßnahmen gegen alle Palästinenser anwendet. Dies hat eine Situation geschaffen, in der ein palästinensisches politisches System nicht gedeihen kann. Israel verhaftet häufig palästinensische Politiker, von denen einige, wie Marwan Barghouti und Khalida Jarrar, lange Haftstrafen erlitten haben. Darüber hinaus ist die Politik Israels darauf ausgerichtet, die palästinensische Befreiungsbewegung zu schwächen und zu spalten. Insgesamt hat Israel eine Situation im Westjordanland und im Gazastreifen geschaffen, in der für die meisten Palästinenser das grundlegende Überleben heute die politische Organisation und Beteiligung ersetzt.
Übersetzt mit DeepL.com   Quelle

 

 


Die palästinensische Politik gerät in Bewegung - Analyse - Gudrun Harrer - 30. 1. 2019 - Die palästinensische Regierung ist zurückgetreten – die Demokratiekrise der Palästinenser ist damit noch lange nicht vorbei

Das Parlament aufgelöst, die Regierung zurückgetreten: Nach einem lähmenden Stillstand seit Jahren kommt Bewegung in die palästinensische Politik, allerdings mit ungewissem Ausgang. Präsident Mahmud Abbas – 2005 gewählt, Wahlen seit 2009 überfällig – hat am Dienstag den Rücktritt der Regierung von Rami al-Hamdallah angenommen, der auf Wunsch des Fatah-Zentralkomitees erfolgt ist. Anfang des Jahres hatte der von Abbas kontrollierte Verfassungsgerichtshof bereits das Parlament (Palästinensischer Legislativrat) aufgelöst, das seit der Spaltung der Palästinenserfraktionen Fatah und Hamas 2007 ohnehin gelähmt ist. …)

Als wahrscheinlichsten Kandidaten für das Premiersamt nennen fast alle Beobachter Zentralkomitee-Mitglied Mohammed Shtayyeh. Aber infrage kommen sollen auch Mahmud Alloul, Fatah-Vizechef, Saeb Erekat, Generalsekretär des PLO-Exekutivkomitees, der Minister für Zivilangelegenheiten, Hussein al-Sheikh und der Chef des palästinensischen Investmentfonds, Mohammed Mustafa.

Personelle Weichenstellung
- Die Entscheidung wird auch deshalb mit Spannung erwartet, weil es nicht unwahrscheinlich ist, dass der neue Premier einmal zumindest für eine Übergangszeit Mahmud Abbas als Präsident beerben könnte. >>>

Wollte Israel am 25. Dezember den Abschuss einer Verkehrsmaschine provozieren? - 29. Dezember 2018 – Jochen Mitschka - Warum nach Moskau die kürzlich Damaskus übergebenen S300-Luftabwehrsysteme nicht zum Einsatz kamen

Während in Damaskus interreligiöse Weihnachtsfeiern stattfanden, startete Israel einen der schwersten Luftangriffe der letzten Jahre. Es war der erste Luftangriff Israels, nach dem Abschuss einer russischen IL20, der durch die syrischen Abwehrbatterien abgeschossen wurde, als sich die israelischen Angriffsjets in seinen Radarschatten versteckten. Nun geschah wieder etwas Ähnliches. Sechs israelische Bomber griffen, unter Verletzung der Lufthoheit des Libanon, Damaskus an, während sich zwei zivile Verkehrsmaschinen im Landeanflug auf Damaskus bzw. Beirut befanden. Hätte die syrische Luftabwehr, ohne den zivilen Flugverkehr zu berücksichtigen, gefeuert, wäre unter Umständen wieder ein unbeteiligtes Flugzeug getroffen worden und eine furchtbare Katastrophe zu betrauern gewesen.  >>>


Sie ist gerade 16, Zionistischen "Sicherheitskräfte" haben sie am 30. 1. 2018 getötet. Es ist palästinensische Schulmädchen Samah Zuhair Mubarak (16 Jahre alt), getötet am z ' ayem Militär Checkpoint Ost im besetzten Jerusalem: Wie üblich wurde von der IDF behauptet, sie hätte mit einem Messer angegriffen. Quelle

 

Eine andere Quelle sagt: "Sie weigerte sich, ihren Niqab abzunehmen, also schossen #israelische Kräfte und ließen sie verbluten!"  Quelle

Leserbrief von Jürgen Jung am 29. 1. 2019 zu Thorsten Schmitz‘ „Hauptsache, dagegen" - (SZ vom 28. 1. 2019) - Der Artikel fügt sich ein in eine Reihe von SZ-Beiträgen, die den Leser glauben machen wollen, dass die BDS-Kampagne antisemitisch sei, wobei stets der Hinweis fehlt, dass die ausdrücklich gewaltfreie Kampagne sich klar gegen jeden Antisemitismus ausspricht. Hinter diesen Diffamierungen steckt natürlich die zumindest indirekte Gleichsetzung von Israel mit dem Judentum, was andererseits aber in projektiver Weise wiederum den Kritikern der israelischen Politik zum Vorwurf gemacht wird!

BDS ist mittlerweile offensichtlich zum Synonym für Antisemitismus geronnen mit dem Ziel der Unterbindung jeder ernsthaften Erörterung der klar völkerrechtswidrigen Politik Israels. Resultat ist hierzulande die schier unglaubliche Zahl von über einhundert (!) Veranstaltungen, die in den letzten Jahren be- bzw verhindert wurden, selbst wenn sie gar nichts mit BDS zu tun hatten  – ein ungenierter Verstoß gegen essentielle Grundrechte unserer Verfassung. Leidtragende sind  –  es ist kaum zu fassen – sogar jüdische oder israelische Referenten, denen aus deutschem Munde (!) Antisemitismus bzw. jüdischer Selbsthass unterstellt wird.

Und leider werden unsere Medien in diesem Zusammenhang – mit wenigen Ausnahmen – ihrem ureigenen Auftrag höchst unzureichend gerecht, da sie über dieses unglaubliche Geschehen den Mantel des Schweigens hüllen. Dieser Skandal wird von T. Schmitz zwar thematisiert, aber in einer Weise, dass die Eingriffe in Meinungs-, Rede- und Versammlungsfreiheit mit dem Verweis auf den angeblichen Antisemitismus, dessen Entfaltung es in öffentlichen Räumen natürlich zu verhindern gelte, sogar noch plausibel erscheinen, ja gerechtfertigt werden.

Ausgangspunkt aller Überlegungen zur BDS-Problematik muss doch die Frage sein: Gibt es ernst zu nehmende Gründe für einen Israelboykott, und gegen was für ein Israel richtet er sich?

Dazu der brillante Historiker und Soziologe von der Universität Tel Aviv, Moshe Zuckermann: „Israel ist ein Land, das seit über 50 Jahren ein brutales Okkupationsregime unterhält, mit dem es das palästinensische Volk knechtet und mit einem riesigen Siedlungswerk permanent völkerrechtswidrige Expansion betreibt. Das ist keine Demokratie.... Das ist ein Land, das jedes Recht verwirkt hat, sich noch auf die »Lehren von Auschwitz« zu berufen.“ (https://www.jungewelt.de/artikel/332609.moshe-zuckermann-israel-ist-keine-demokratie.html)

Und Schmitz bemüht zwar Daniel Barenboim, der sich allerdings nur gegen den Boykott von Personen ausspricht, versäumt es aber, darauf hinzuweisen, dass eben dieser Barenboim einen Artikel in Haaretz veröffentlichte mit dem Titel: „Warum ich mich heute schäme, Israeli zu sein“, in dem er – nicht zum ersten Mal übrigens und er keineswegs allein –  „eine sehr klare Form der Apartheid“ in seinem Land ausmacht. (https://www.haaretz.com/israel-news/.premium-today-i-am-ashamed-to-be-an-israeli-1.6294754)

Der renommierte israelische Historiker Avi Shlaim – er forschte und lehrte jahrzehntelang an der Universität von Oxford und gilt als der Fachmann für die israelisch-arabischen Beziehungen –  stellte in einem Interview vom Oktober 2017 klar, „dass die Palästinenser nicht auf die Hilfe der westlichen Regierungen hoffen können, um die Besatzung zu beenden, auch nicht auf die UN. Die einzige Hoffnung der Palästinenser besteht in der BDS Bewegung.“ (https://bibjetzt.files.wordpress.com/2017/11/avi-shlaim_interview_dt.pdf)   Das Ende der israelischen Besatzung  – genau dies ist das Kernanliegen der BDS-Bewegung –, wird mit Sicherheit auch das Ende der Boykottbewegung sein.

Im übrigen wies einer der bekanntesten „neuen Historiker“ Israels, Tom Segev, die auch von Schmitz bemühte infame Assoziation der BDS-Bewegung mit der Nazi-Kampagne „Kauft nicht bei Juden“ ganz entschieden zurück –  noch dazu in einem Interview mit der SZ vom 8. 6. 2017 !  Er wünschte sich sogar, „dass die Staaten mehr Druck ausüben auf Israel, damit jeder Bürger unseres Landes merkt: Die Besatzung schadet mir.“

So erweisen sich die üblen und haltlosen Verunglimpfungen der BDS-Bewegung, die keineswegs nur von einzelnen Juden oder Israelis, sondern von etlichen jüdischen Gruppen und Organisationen, ja ganzen Strömungen im Judentum unterstützt wird, als das, was sie von Anfang waren, nämlich als der aufgrund der deutschen Befindlichkeit leider ziemlich erfolgreiche Versuch, im Diskurs über die israelische Politik die Deutungshoheit zu behalten. Die damit einhergehende leichtfertige Instrumentalisierung des ubiquitären Antisemitismusvorwurfs verrät nicht nur die Opfer des Holocaust, sondern führt durch seine Hysterisierung letzten Endes zu seiner Sinnentleerung, ja Banalisierung.

 

Weitere Leserbriefe  >>>

Song Contest in Israel : Künstler rufen zu Boykott auf  -  30.01.2019 - In einem Offenen Brief an die BBC  fordern britische Künstler, den Eurovision Song Contest in Israel zu boykottieren. Zu den Unterzeichnern gehören Vivenne Westwood, Peter Gabriel und Roger Waters.

Fünfzig britische Künstler haben sich in einem Offenen Brief an die BBC gewandt. Die Rundfunkanstalt will am 8. Februar den nationalen Vorentscheid „You decide“ ausstrahlen. Geht es nach den Unterzeichnern, soll Großbritannien sich dem Wettbewerb im Mai jedoch gänzlich verweigern. „Wir können Israels systematische Verletzung von palästinensischen Menschenrechten nicht ignorieren“, heißt es in dem Schreiben, das
der Guardian am 29. Januar  abgedruckt hat. >>>

 

More Than 60 LGBTQ+ Groups Call for Boycott of Song Contest in Israel  >>>

Quelle Facebook

 

Wie Sprachwissenschaftler in Kollegahs Texten nach Antisemitismus suchten und keinen fanden - 30. Januar 2019 – Fabian Goldmann - Große Teile der Öffentlichkeit sind sich einig: Deutschrap hat ein Antisemitismus-Problem. Und das heißt Kollegah. Zwei Linguisten widersprechen nun und liefern nebenbei eine Erklärung, warum Rap-Fans und Mainstream so oft aneinander vorbeireden.

Backspin, Juice, HipHop.de … So heißen die Medien, in denen sich Rap-Fans normalerweise informieren. Der "Sprachreport" brachte es in der Szene hingegen bisher zu keiner Relevanz. Das könnte sich nun ändern. Denn in aktuellen Ausgabe des vom "Institut für Deutsche Sprache Mannheim" herausgegeben Linguistik-Magazins widmen sich die Autoren dem auffälligsten Deutschrap-Thema des vergangenen Jahres: Antisemitismus in den Texten von Farid Bang und Kollegah. Das Ergebnis dürfte vor allem die Öffentlichkeit außerhalb der Szene überraschen: Sie haben keinen gefunden.

Unter dem Titel "Diffamierungen, Humor und Männlichkeitskonstruktion. Eine linguistische Perspektive auf Farid Bang und Kollegahs Album JBG 3" haben die beiden Heidelberger Germanisten Sven Bloching und Jöran Landschoff die Texte des im Dezember 2017 erschienenen "Jung Brutal Gutaussehend 3" von Farid Bang und Kollegah untersucht.

Für das mittlerweile indizierte Album hatten die Düsseldorfer Battlerapper im April 2018 noch den Musikpreis ECHO erhalten. Wegen einzelner von vielen als antisemitisch empfundenen Textzeilen begann daraufhin eine wochenlange mediale Debatte, die schließlich zur Abschaffung des ECHO führte und die generelle Debatte über Antisemitimus im Deutsch-Rap befeuerte  >>>


Frühere  Tage finden sie im chronologischen Archiv >>>
 

 

Abbas accepts resignation of Palestinian government  >>>

 

More Than 60 LGBTQ+ Groups Call for Boycott of Song Contest in Israel  >>>

 

Song Contest in Israel : Künstler rufen zu Boykott auf  -  30.01.2019 - In einem Offenen Brief an die BBC  fordern britische Künstler, den Eurovision Song Contest in Israel zu boykottieren. Zu den Unterzeichnern gehören Vivenne Westwood, Peter Gabriel und Roger Waters  >>>

 

Israel orders demolition of school, construction halt of homes in Hebron  >>>

 

Dem presidential hopefuls vote against anti-BDS bill, as Van Hollen says it will ‘strengthen’ the peaceful BDS movement  >>>

 

New ‘progressive’ Israel lobby group is led by heroes of AIPAC  >>>

 

Israeli Soldiers Abduct Nine Palestinians Ramallah, Jenin, Nablus And Bethlehem  >>>

 

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14 Protesters Shot in Gaza  >>>

 

30. 1. 2019

 

Palestinian Dies From Wounds He Suffered Last Friday In Gaza  >>>

 

Israels Militär verweigert immer mehr palästinensischen Bauern Zugang zu Feldern   >>>

 

Intel wird wohl weitere Milliarden in Israel investieren  >>>

 

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19. 1. 2019

 

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Malaysia Out for 2019 Swimming Championship Venue after Israeli Ban  >>>

 

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28. 1. 2019

 

Syrien: Hisbollah-Chef warnt Israel vor weiteren Angriffen  >>>

 

'Ex-IDF chief stole footage of Gaza destruction for campaign video'  >>>

 

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PCHR- “Israeli Forces and Settlers Kill Two Palestinian Civilians, Including Child, in Ramallah and Al-Biereh"  >>>

 

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26. 1. 2019

 

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Settlers Invade Women’s Prayer Space at Al-Aqsa Mosque  >>>

 

Ashrawi- Attacks against Political Prisoners Cruel and Unconscionable  >>>

 

Palestinian Man Abducted by Undercover Soldiers in Tubas  >>>

 

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26. 1. 2018

 

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Ashrawi- 'Israeli attacks against Palestinian political prisoners are cruel"  >>>

 

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