DAS PALÄSTINA PORTAL

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Taeglich neu - Nachrichten, Texte die in den deutschen Medien fehlen. Politisch unabhaengig, gegen Gewalt und Rassismus, einem gerechten Frieden verpflichtet

 

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Offener Brief: Der Einsatz für Menschenrechte ist nicht antisemitisch - In einem offenen Brief verurteilen mehr als 80 namhafte jüdische Wissenschaftler und Intellektuelle, darunter Noam Chomsky, Eva Illouz, Alfred Grosser, Moshe Zimmermann, Judith Butler und Micha Brumlik, die Anfeindungen gegen unseren Verein und rufen die deutsche Zivilgesellschaft auf, die freie Meinungsäußerung jener zu gewährleisten, die sich gegen die Unterdrückung der palästinensischen Bevölkerung wenden.

Der Einsatz für Menschenrechte ist nicht antisemitisch

In den letzten Jahren haben die israelische Regierung und ihre Unterstützer versucht, die Debatte über die systematische Unterdrückung der palästinensischen Bevölkerung und die verheerenden Auswirkungen der seit 51 Jahren andauernden Besatzung zu unterbinden. Zivilgesellschaftliche Organisationen in Israel und weltweit, die sich für die Menschenrechte der Palästinenser einsetzen, werden von israelischen Offiziellen in zynischer Weise als Feinde des Staates, Verräter und zunehmend als Antisemiten abgestempelt. Für kritisches Engagement bleibt immer weniger Raum.

Diese besorgniserregenden Entwicklungen sind auch an Deutschland nicht vorübergegangen. Wir unterstützen voll und ganz die Bemühungen der deutschen Zivilgesellschaft und Politik, alle heutigen Formen des Antisemitismus zu bekämpfen – ein bitter nötiges Anliegen angesichts des Aufstiegs nationalistischer Parteien und Bewegungen gerade einmal 73 Jahren nach der Überwindung des NS-Staats. Unter dem Vorwand des Schutzes jüdischen Lebens sind jedoch in dem Kontext Angriffe auf Organisationen und Personen, die sich mit den palästinensischen Bestrebungen nach Gleichheit und Befreiung solidarisch zeigen, inzwischen Alltag geworden. Die freie Rede in Bezug auf palästinensische Menschenrechte wird durch Forderungen, Diskussionen im öffentlichen Raum zu verbieten, durch öffentliche Verleumdungskampagnen und entsprechende Beschlüsse eingeschränkt.

Die Anfeindungen gegen die Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost (Jüdische Stimme) sind bezeichnend für dieses um sich greifende Phänomen und haben uns veranlasst, unsere Sorge gemeinsam zum Ausdruck zu bringen. Die Gruppe, zu deren Mitgliedern auch kürzlich nach Deutschland eingewanderte Israelis gehören, hat immer eindeutig ihre Stimme für Frieden und Gerechtigkeit in Israel und Palästina erhoben und konsequent jegliche Form von Rassismus und Antisemitismus verurteilt, einschließlich solcher Fälle, in denen diese sich hinter einer Kritik an Israel verbargen. Dennoch schloss die Bank für Sozialwirtschaft unter dem Einfluss einer Verleumdungskampagne seitens rechter Journalisten und Organisationen 2016 das Konto der Gruppe, eine Entscheidung, die die Bank kurz darauf wieder zurücknahm.

Der Druck auf eine deutsche Bank mit dem Ziel, das Konto einer jüdischen Organisation zu schließen – erstmalig seit die Bundesrepublik an die Stelle des nationalsozialistischen Staates getreten ist – hat jedoch seither keineswegs nachgelassen. Kürzlich entschloss sich die Bank in Abstimmung mit dem Beauftragten der Bundesregierung für jüdisches Leben und den Kampf gegen Antisemitismus, Dr. Felix Klein, eine Expertise über die Frage einzuholen, ob die Jüdische Stimme als „antisemitisch einzustufen“ sei. Die deutsche Historikerin Dr. Juliane Wetzel übernahm die Aufgabe jenes Gutachten in Übereinstimmung mit der hochgradig politisierten und fragwürdigen Definition von Antisemitismus der Internationalen Allianz für Holocaustgedenken (IHRA) zu erstellen. Dieses IHRA-Dokument kann gefährlich instrumentalisiert werden, um dem israelischen Staat Immunität gegen Kritik an schwerwiegenden und verbreiteten Menschen- und Völkerrechtsverletzungen zu verschaffen – Kritik, die für legitim und nötig erachtet wird, wenn sie sich gegen andere Länder richtet.

Dieses Vorgehen ist alarmierend: Repräsentanten des deutschen Staates, Finanzsektors und der Akademie sind zusammengekommen, um gemeinsam ein Urteil darüber zu fällen, ob eine Gruppe von Juden und Israelis, darunter viele Nachkommen von Holocaust-Überlebenden, antisemitisch sei. Aus gutem Grund weigern sich Mitglieder der Jüdischen Stimme, bei einem solchen lächerlichen und schamlosen Unterfangen mitzuwirken.

Als jüdische und israelische Akademiker und Intellektuelle, die dem Kampf gegen Antisemitismus und alle Formen von Rassismus verpflichtet sind, verurteilen wir die laufende Kampagne, die darauf abzielt, die Jüdische Stimme und ihre Mitglieder zum Schweigen zu bringen, unabhängig davon, ob wir mit allen ihren Positionen übereinstimmen oder nicht.

Wir rufen die deutsche Zivilgesellschaft dazu auf, Antisemitismus unnachgiebig zu bekämpfen und dabei klar zu unterscheiden zwischen Kritik am Staat Israel, so hart sie auch ausfallen mag, und Antisemitismus. Wir fordern sie weiter dazu auf, die freie Meinungsäußerung jener zu gewährleisten, die sich gegen die israelische Unterdrückung der palästinensischen Bevölkerung wenden und auf der Beendigung dieses Zustands bestehen.

Wir stehen ein für Menschenrechte.
Unsere Solidarität gilt der Jüdischen Stimme.
 

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Anti-Boykott Israels Gesetzesvorlage im US-Senat zurückgestellt - 10. Januar 2019 - Der US-Senat hat am Dienstag in einem Cloture-Votum ein Gesetz abgelehnt, dass den internationalen Boykott Israels, der von der Boykott-, Veräußerungs- und Sanktionsbewegung (BDS) angeführt wird, behindern soll. Dies geht aus einer Presseerklärung des Institute for Middle East Understanding (IMEU) hervor ).

Die republikanischen Senatoren Marco Rubio, James Risch, Cory Gardner und Mitch McConnell schlugen die erste Gesetzesvorlage des Senats für das Jahr 2019 vor: SB1, "Stärkung der Sicherheit Amerikas im Nahen Osten" von 2019, die Israel vor den Anklagen wegen Menschenrechtsverletzungen gegen das palästinensische Volk schützt. Es ruft dazu auf, diejenigen zu bestrafen, die Israel wegen des Verstoßes gegen das Völkerrecht und die Menschenrechte boykottieren.

Das Gesetz hätte außerdem 38 Milliarden Dollar Verteidigungshilfe für Israel über einen Zeitraum von zehn Jahren kodifiziert und würde Staaten und lokale Regierungen schützen, die Gesetze verabschieden, die Einzelpersonen und Unternehmen bestrafen, die den Boykott, die Desinvestition und die Sanktionierung Israels zur Unterstützung der palästinensischen Menschenrechte befürworten IMEU nach WAFA.

"Der Wunsch unserer gewählten Beamten, Israel vor systematischen Verletzungen palästinensischer Rechte zu schützen, kann die Rechtfertigung unserer verfassungsmäßigen Rechte nicht rechtfertigen", sagte Zoha Khalili, Stabsanwalt bei Palestine Legal.

"Dieses Gesetz, zusammen mit Anti-Boykott-Gesetzen, die es fördern soll, ist Teil einer viel größeren Anstrengung, die palästinensische Interessenvertretung zu untergraben. Diese Gesetze sind bereits in 26 Staaten in Kraft getreten. Wir haben nicht nur ihre abschreckende Wirkung auf Boykotte für die palästinensischen Rechte gesehen, sondern auch reale materielle Konsequenzen für den amerikanischen Alltag, wie eine Sprachpathologin in Texas, die ihren Job verloren hat, und einen Anwalt in Arizona, der den Menschen im Gefängnis in seiner Grafschaft keine Dienstleistungen mehr anbieten kann. Diese Art der Unterdrückung wachsender sozialer Gerechtigkeitsbewegungen ist schon einmal vorgekommen, und wir müssen sicherstellen, dass unsere Gesetzgeber wissen, dass wir nicht wieder dafür einstehen werden."

Rebecca Vilkomerson, Exekutivdirektorin von Jewish Voice for Peace, sagte: "Die anhaltenden Bemühungen, die Verfassungsrechte durch Anti-BDS-Gesetze im Kongress zu untergraben, sind alarmierend. Dass sich gewählte Beamte in beiden Häusern für die freie Meinungsäußerung und das Recht, sich gegen Ungerechtigkeit auszusprechen, indem sie sich diesen Gesetzen widersetzen, einsetzen, ist ein ermutigendes Zeichen dafür, dass die Verteidigung der palästinensischen Rechte zunehmend als integraler Bestandteil der fortschrittlichen Agenda anerkannt wird.

Josh Ruebner, Politischer Direktor der US-Kampagne für die palästinensischen Rechte, fügte hinzu: "Die heutige Abstimmung der Senatsdemokraten zur Verhinderung der Prüfung von S.1 - ein Gesetzentwurf, der Staaten ermutigen würde, Menschen zu bestrafen, die für palästinensische Rechte boykottieren und 38 Milliarden Dollar Waffen für Israel genehmigen - ist ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung bei der Änderung der US-Politik zur Unterstützung von Freiheit, Gerechtigkeit und Gleichheit für das palästinensische Volk.

Diese Abstimmung stimmt die demokratischen Senatoren genauer auf die Basis ihrer Partei ab, die zunehmend die palästinensischen Rechte unterstützt und sich gegen die getrennte und ungleiche Apartheidpolitik Israels gegenüber den Palästinensern wendet. Es deutet auch auf die spannenden Möglichkeiten hin, die ein neuer Kongress mit so vielen Mitgliedern bietet, die verstehen, dass die palästinensischen Rechte Teil einer wirklich fortschrittlichen Politik sind."   Übersetzt mit deepl  Quelle

Quelle Facebook

Israel hat in Jerusalem eine Autobahn mit dem Namen "Apartheid Road" eröffnet - eine etwa 2 Meilen lange Strecke, die palästinensische Fahrer auf der einen Seite und jüdische Siedler auf der anderen Seite mit einem 26 Fuß hohen Zaun trennt, so ein Bericht.

Die Route 4370 verbindet die Siedlung Geva Binyamin mit der Route 1 - der Jerusalem-Tel Aviv-Autobahn - zwischen dem französischen Hügel und einem Tunnel zum Berg Scopus, berichteten die israelischen Haaretz.

Seine Westseite diente palästinensischen Fahrern, die die heilige Stadt nicht betreten können, während die Ostseite von israelischen Siedlern genutzt wird, die den französischen Hügel und den Berg Scopus leichter erreichen können, so das Blatt.

Im Westjordanland sind getrennte Straßen üblich, aber bis heute sind keine auf ihrer gesamten Länge durch eine Mauer getrennt.

Die "Apartheid Road", die vor mehr als 10 Jahren gebaut wurde, blieb inmitten eines Streits zwischen den israelischen Streitkräften und der Polizei des Landes im Zusammenhang mit einem neuen Kontrollpunkt geschlossen.

Die Straße, die außerhalb der Gerichtsbarkeit Jerusalems liegt, ist täglich von 5.00 Uhr bis 12.00 Uhr geöffnet und wird hauptsächlich von Siedlern genutzt, die zur Arbeit und zum Lernen in die Stadt pendeln.
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Yisrael Gant, der Vorsitzende des Regionalrats von Binyamin, der an der Eröffnungsfeier am Dienstag teilnahm, nannte die Straße "nicht weniger als eine Sauerstoffleitung für die Bewohner der Region, die in der Stadt arbeiten, studieren und unterhalten werden".  Übersetzt mit deepl   Quelle

 

 

New Jerusalem ‘Apartheid Road’ Opens, Separating Palestinians and Jewish Settlers -  West Bank has many segregated roads, but none of them is divided along its entire length by a wall - Nir Hasson

The West Bank has many segregated roads, but none of them is divided along its entire length by a wall. The road was built over a decade ago but remained closed due to a dispute between the army and the police over the staffing of a new checkpoint, opened because of the road. The road has recently been renovated by Moriah, the city of Jerusalem’s infrastructure company, even though the road  >>>

Quelle Facebook

27. 12. 1947 - Mitglieder der jüdischen rechtsgerichteten Untergrundorganisation "Irgun Zvai Leumi" (National Military Organization in the Land of Israel) sind in #Jaffa mit Gewehren, Revolvern und automatischen Waffen bewaffnet, während sie Stadt für Stadt palästinensisches Land übernehmen.

 

Rescinding a Human Rights Award to Angela Davis Was Cowardly and Unfair - One would think that opposing Israel control of Palestinian territories seized in the 1967 war, which the international community recognizes as a foreign belligerent occupation, would not be particularly controversial. - Stephen Zunes - 10. 1. 2019

Angela Davis, an emeritus professor at the University of California Santa Cruz, is considered one of the great historical fighters for human rights and against racial discrimination.

This past October, the Birmingham Civil Rights Institute announced that activist, author, and scholar Angela Davis would be presented with the Fred Shuttlesworth Human Rights Award at the group’s annual gala event next month. The announcement described Davis as “one of the most globally recognized champions of human rights, giving voice to those who are powerless to speak.”

Davis—professor emeritus at the University of California, Santa Cruz—has long been known for her outspoken advocacy and solidarity work on behalf of oppressed peoples, particularly political prisoners, throughout the world. Her long history of solidarity work has included support for national liberation struggles in Vietnam, Zimbabwe, South Africa, Angola, Mozambique, Namibia, El Salvador, Nicaragua, and elsewhere.  >>>

 

Menschenrechtspreis an Angela Davis zurückgezogen - Bürgerrechtlerin soll »Fred Shuttlesworth Human Rights Award« doch nicht erhalten - angeblich aufgrund ihres Engagements für Palästina - Lou Zucker  - 9.01.2019

Das Birmingham Civil Rights Institut (BCRI) hat seine Entscheidung zurückgezogen, der langjährigen Bürgerrechtsaktivistin Angela Davis einen prestigevollen Menschenrechtspreis zu verleihen. Obwohl ihr das BCRI auf Anfrage keine konkreten Gründe nannte, schrieb die gebürtige Birminghamerin auf Facebook, habe sie erfahren, dass die Entscheidung mit ihrer »Unterstützung für Gerechtigkeit für Palästina« zusammenhänge. »Ich habe einen großen Teil meines Aktivismus der internationalen Solidarität gewidmet«, schrieb Davis weiter. Der Rückzug der geplanten Preisverleihung sei »eine Attacke nicht primär gegen mich sondern gegen den Geist der Unteilbarkeit von Gerechtigkeit«.

Das BCRI verkündete am 6. Januar auf Facebook, eine »genauere Untersuchung von Ms. Davis öffentlichen Stellungnahmen« habe ergeben, sie erfülle »leider nicht alle Kriterien« für den »Fred Shuttlesworth Human Rights Award«. Im Dezember hätten »Unterstützer*innen und andere betroffene Individuen und Organisationen« das Institut dazu angehalten, seine Entscheidung zu überdenken, die kommunistische Wissenschaftlerin und Aktivistin zu ehren.

Im September hatte das BCRI Davis für den »Fred Shuttlesworth Human Rights Award« ausgewählt, benannt nach dem Pfarrer und Bürgerrechtsaktivisten Fred Shuttlesworth. Die Leiterin des Instituts, Andrea Taylor, hatte Davis laut »Guardian« noch im Oktober als »eine der global anerkanntesten Verfechterinnen der Menschenrechte, die den Machtlosen eine Stimme gibt« bezeichnet.

Birminghams Bürgermeister Randall Woodfin zeigte sich in einer Stellungnahme bestürzt über die Rücknahme der geplanten Auszeichnung und sagte, es habe Protest aus der »jüdischen Gemeinde und einigen ihrer Verbündeten« gegeben. Auch auf Twitter wurde die Entscheidung des BCRI   >>>

Palästinensisches Statistikamt: 13 Millionen Palästinenser weltweit - 09.01.2019 - Im Jahr 2018 stieg die Zahl der Palästinenser weltweit auf mehr als 13 Millionen an. Dies geht aus einem veröffentlichten Bericht des palästinensischen Statistikamtes hervor.

Insgesamt 4,915 Millionen Palästinenser leben in Palästina, 1,57 Millionen im Gebiet von 1948, 5,85 Millionen Palästinenser leben in arabischen Ländern und rund 717.000 im restlichen Ausland.

Mehr als ein Drittel der Palästinenser lebt im Gaza-Streifen

Von den 4,915 Millionen Palästinensern, die Ende vergangenen Jahres in Palästina leben kommen 2,954 Millionen auf die Westbank und 1,961 Millionen Palästinenser auf den Gaza-Streifen. Die Palästinensischen Flüchtlinge machen 42% der palästinensischen Bevölkerung in Palästina aus: 26% leben in der Westbank und 66% im Gaza-Streifen.

Rückgang der Geburtenrate

Die Geburtenrate sank im Zeitraum 2011-2013 auf 4,1 Geburten, verglichen mit 5,9 Geburten im Jahr 1999. Im Gaza-Streifen betrug die Geburtenrate bei 4,5 Geburten im Vergleich zu 3,7 Geburten in der Westbank (2011-2013).

Abnahme der durchschnittlichen Haushaltsgröße 

Die durchschnittliche Haushaltsgröße der Bevölkerung in Palästina betrug im Jahr 2017 genau 5,1 Personen: In der Westbank lebten durchschnittlich 4,8 Palästinenser in einem Haushalt. Im Gaza-Streifen waren es 5,6 Palästinenser. Im Jahr 2000 kamen noch 6,1 Palästinenser auf jeden Haushalt. 

Senkung der Geburten- und sterberate

Im Jahr 2018 lag die Geburtsrate bei 30,5 Geburten pro 1.000 Einwohnern in Palästina. Davon kamen 28,0 auf die Westbank und 34,4 auf den Gaza-Streifen. Die Sterberate lag im gleichen Zeitraum bei 3,8 Todesfällen auf 1.000 Einwohnern, insgesamt 4,0 auf die Westbank und 3,5 im Gaza-Streifen. Im Vergleich zu Geburtenraten von Palästinensern in Syrien und Libanon ist die Geburtenrate in Palästina viel höher: Palästinenserinnen in Jordanien brachten im Jahr 2010 durchschnittlich 3,3 Kinder zur Welt, in Syrien waren es im gleichen Zeitraum 2,5 und im Libanon 2,8 im Jahr 2011. 

Im Gebiet von 1948 lebt eine junge palästinensische Bevölkerung

Die Zahl der Palästinenser, im Territorium von 1948 lebten, betrug 2018 1,568 Millionen. Davon waren 40 Männer unter 18 Jahren und 39% weiblich, während der Prozentsatz der Personen, die älter als 65 Jahren waren gering ausfiel: Nur  4% von ihnen waren Männer und 5% Frauen (2017). Die Bevölkerungswachstumsrate der Palästinenser im Staat Palästina erreichte im Jahr 2018 etwa 2,5%. Die Wachstumsrate in den Gebieten von 1948 betrug im Jahr 2017 etwa 2,3%, während die Zahl der jüdischen Bevölkerung im gleichen Zeitraum nur 1,7 betrug. 

Quelle Facebook


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Mit rechten Parolen auf Stimmenfang in Israel
Zahlreiche Kandidaten überbieten sich vor der Wahl darin, wer "rechter" ist. "Links" gilt in Israel längst als Schimpfwort Der ehemalige General Benny Gantz hat vor den Neuwahlen die Partei Chossen LeIsrael gegründet – für Premierminister Benjamin Netanjahu eine ernsthafte Konkurrenz.
Noch weiß keiner so genau, was dem neuen Kandidaten für die Knesset-Wahl, Benny Gantz, politisch eigentlich vorschwebt. Doch für Benjamin Netanjahus Likud-Partei steht bereits fest, dass der ehemalige Armeechef mit seiner neuen Partei Chossen LeIsrael (Widerstandskraft für Israel) auf der falschen Seite steht. >>>

 

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