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„Ihr seid widerwärtiger als die echten Nazis“

 Was über Bremer Friedensfreunde hereinbrach, als sie sich dem Boykott gegen Früchte aus Israel anschlossen

 Von Arn Strohmeyer

 

So viel verbaler Unrat ist selten auf friedliche Demonstranten geworfen worden wie in diesen Tagen auf die Pazifisten des Bremer Friedensforums. Diese Gruppe kämpft seit Jahrzehnten unermüdlich an allen Fronten gegen Krieg, Gewalt, Rüstung und Bruch der Menschenrechte. Nun hat sich auch schon lange nach Bremen herumgesprochen, dass Israels nun schon seit über vier Jahrzehnten andauernde Besetzung des Westjordanlandes und die Blockade des Gaza-Streifens eine schwere Verletzung des Völkerrechts und der Menschenrechtscharta sind, von Moral und jüdischer Ethik, an die gerade viele Juden erinnern, ganz zu schweigen. Nach langer intensiver Diskussion über die inzwischen in der ganzen Welt stattfindenden (und auch von vielen Juden unterstützten) Boykottaktionen, beschloss das Friedensforum, auch einen kleinen Beitrag zu leisten und mit seiner Boykottaktion Druck auf Israel auszuüben, die völkerrechtswidrige Annexion und Besiedlung des Westjordanlandes aufzugeben.

 

Dass man auch in Israel beginnt, die Zeichen der Zeit zu verstehen, bewies in der vergangenen Woche Verteidigungsminister Ehud Barak, als er Ministerpräsident Benjamin Netanjahu warnte weiter tatenlos zuzuschauen, wie Israel in der Welt politisch immer mehr in die Isolation gerate. Denn gerade hatte in der UNO Israels engster Verbündeter Deutschland für eine Resolution gestimmt, die Israels Siedlungspolitik verurteilte. Das einzige Veto kam - wie immer - von den USA. In derselben Woche trat auch ein hoher israelischer Diplomat von seinem Posten zurück. Er gab an, Israels Politik nicht mehr vertreten zu können. Die Zeit schien also günstig für eine Boykottaktion.

 

Das Bremer Friedensforum stellte ein Flugblatt für seine Demonstration her, in dem es klar und eindeutig die Gründe für seine Boykottaktion gegen Israels Früchte aus den besetzten Gebieten begründete: Israel darf nach einem Urteil des europäischen Gerichtshofes (die höchste Gerichtsinstanz in den EU-Ländern) aus dem Jahr 2010 keine Früchte aus den besetzten palästinensischen Gebieten in die EU unter dem Markenzeichen „Made in Israel“ einführen, weil diese Gebiete völkerrechtlich nicht zu Israel gehören. Früchte aus den palästinensischen Gebieten müssen separat ausgezeichnet werden. Das tut Israel aber nicht, es exportiert seine Produkte weiter unter dem Label „Made in Israel“. Die EU lässt es geschehen und setzt ihr eigenes höchst richterliches Urteil nicht durch.

 

Das Bremer Friedensforum hat diesen Sachverhalt auf seinem Flugblatt erklärt und auch hinzugefügt, dass sich sein Protest nicht gegen Juden oder Bürger Israels richtet, sondern gegen die Politik der israelischen Regierung, die sich nicht an internationale Konventionen und das Völkerrecht hält. Wie man aus diesem Text Parallelen zur sogenannten „Reichskristallnacht“ ziehen kann, wo SA-Leute vor jüdischen Geschäften mit Schildern „Deutsche wehrt Euch! Kauft nicht bei Juden!“ aufzogen, bleibt das Geheimnis dieser Leute. Denn damals ging es um die Diskriminierung und Terrorisierung einer Minderheit der Bevölkerung, hier um den Protest gegen die Politik einer Regierung.

 

Was dann über die Bremer Pazifisten hereinbrach, könnte sich kein Autor eines Schauer- oder Gruselromans besser ausdenken. Den Anfang machte die „linke“ TAZ. Dort fand sich über das Anliegen und die Motive der Bremer Friedensaktivisten kein Wort, dafür hatte der Bremer TAZ-Redakteur Benno Schirrmeister aber ein Interview mit dem Landtagsabgeordneten der Grünen und Vorsitzenden der Deutsch-Israelischen Gesellschaft Hermann Kuhn gemacht. Der hatte nichts anderes zu sagen als „blanker Antisemitismus!“ Der Bremer Weser-Kurier berichtete sehr ausgewogen, ließ beide Seiten zu Wort kommen, stellte diese Berichterstattung aber selbst wieder in Frage, indem er ein Interview mit dem Direktor des Moses-Mendelsohn-Zentrums für europäische jüdische Studien in Potsdam, Julius Schoeps, brachte, das ausgerechnet der bekannteste Bremer „Antideutsche“ geführt hatte. Tenor des Interviews: Blanker Antisemitismus!

 

Natürlich meldete sich auch BILD zu Wort, sprach von „Hetze gegen Israel“ und schrieb weiter, dass die Bilder dieser Aktion „an das dunkelste Kapitel deutscher Geschichte“ erinnere. Sogar in Israel wurde die Boykott-Aktion wahrgenommen. Die „Jerusalem Post“ ließ in einem Interview Dieter Graumann, den Vorsitzenden des Zentralrats der Juden in Deutschland zu Wort kommen. Tenor: Blanker Antisemitismus!

 

Auch über den Verfasser dieser Zeilen, der an der Aktion teilgenommen hatte, und über die Bremer Linkspartei, die es gewagt hatte, auf ihrer Webseite über die Boykottaktion objektiv zu berichten, brach eine regelrechte verbale Schlammflut herein. Ein Erlanger Israel-Freund schickte das berühmt-berüchtigte Foto mit den SA-Schlägern vor jüdischen Geschäften. Daneben hatte er das Foto gestellt, auf dem vier Bremer Friedenaktivisten mit umgehängten Pappschildern friedlich vor dem Supermarkt stehen und sich für den Boykott israelischer Früchte stark machen.

 

Volkes Seele kochte, hier einige weitere Beispiele bedeutender „Diskussionsbeiträge“ für einen Nahost-Frieden und zur Einhaltung internationaler Verträge, Urteile und Konventionen durch Israels Regierung: „Unfassbar, Worte fehlen mir! Wann findet die Fusion der NPD mit der Linken statt? 70 Jahre nach Auschwitz fordern Deutsche auf ‚Kauft nicht bei Juden!‘ Pfui. wirklich pfui!“ Ein anderer schrieb: „Ich finde Euch widerwärtiger als die echten Nazis. Ich habe für Euch nur tiefen Ekel und Verachtung übrig. Ihr seid für mich der größtmögliche vorstellbare Dreck!“

 

Das Internet-Portal „Politically incorrect“ schrieb: „Sozialisten und Judenhasser sind wohl identisch. Die offensichtliche Parallele der Untaten der Nationalsozialisten ist auch den Sozialisten in Bremen aufgefallen, weshalb man wohl in Bremen auf Uniformen verzichtet hat!“ Einer warf dem Verfasser dieser Zeilen vor, in Bremen „zur Hetzjagd auf Juden aufgerufen“ zu haben. Ein anderer meinte, es sei höchste Zeit, dass der Mossad diesen Hetzern einen Besuch abstatten sollte, was man wohl als Morddrohung ansehen kann, da dieser israelische Geheimdienst ja für seine Liquidierungsaktionen bekannt ist.

 

Der deutsch-jüdische Psychoanalytiker und Philosoph Erich Fromm hat einmal ein einfaches, aber sehr einsichtiges Beispiel für zwischenmenschliche Psychologie vorgebracht: Wenn Peter etwas über Paul aussagt, sagt das vielmehr über ihn selbst (Peter) aus als über Paul. Auf das hier vorliegend aktuelle Beispiel angewandt muss man fragen: Was geht in den Köpfen dieser Leute vor? Fehlt ihnen jedes historische und politische Wissen und Unterscheidungsvermögen? Ist heute wirklich derjenige ein Antisemit, der von Israel nichts als die Einhaltung internationaler Verträge, Konventionen und Urteile verlangt und sich dagegen wendet, dass Israel unter Berufung auf den Holocaust sein Prinzip „uns ist alles erlaubt“ praktiziert?

 

Sind Friedensaktivisten, die Menschenrechte und Selbstbestimmung - so wie sie Israel für sich selbst in Anspruch nimmt - auch für die Palästinenser fordern, mit den SS-Schergen in Auschwitz gleichzusetzen? Wäre es nicht auch in Israels ureigenem Interesse, seinen verhängnisvollen politischen Kurs der Besatzung und Beherrschung eines ganzen Volkes aufzugeben - um der eigenen Zukunft willen? Ich könnte hier eine lange Liste von Juden aufzählen, die das genau so sehen und vor der Fortsetzung dieses Kurses warnen, weil sie sich um das Überleben des jüdischen Staates sorgen. Darf Israel wirklich alles, ohne sich an Recht und Gesetz zu halten? Steht hier nicht der gesamte Werte-Kanon des Westens auf dem Spiel?

 

Man muss an dieser Stelle auch den „neuen“ Antisemitismusbegriff erwähnen, den Israel in die Auseinandersetzung gebracht hat. Früher war ein Antisemit derjenige, der behauptete, dass den Juden auf Grund bestimmter rassischer Merkmale schlechte Eigenschaften zukämen. Auf diese Weise wurden die Juden zu „Untermenschen“ gemacht. Die Folgen sind bekannt. Heute ist jeder ein Antisemit, der Israels Politik kritisiert. Eine geniale Definition angesichts der Politik eines Staates, den das internationale Recht nicht interessiert. Äußerst merkwürdig ist diese Definition auch deshalb, weil Israel und seine Anhänger immer wieder stolz betonen, dass dieser Staat die einzige Demokratie im Nahen Osten sei. Aber Demokratien zeichnen sich gerade dadurch aus - ja es ist ihr Wesenselement - , dass über ihre Politik frei und offen diskutiert werden kann und man diese durch andere Mehrheiten auch ändern kann.

 

Dürfen Deutsche Israels Politik kritisieren oder sogar - wie in Bremen geschehen - sogar gegen sie demonstrieren? Mir fallen auf diese Frage nur die zutiefst humanen Sätze ein, die der des israelische Literaturwissenschaftler Ran Hacohen formuliert hat: "Der Missbrauch von angeblichem Antisemitismus ist moralisch verabscheuungswürdig. Es waren Hunderte von Jahren nötig und Millionen von Opfern, um Antisemitismus - eine spezielle Form des Rassismus, der historisch zum Genozid führte - in ein Tabu zu verwandeln. Menschen, die dieses Tabu missbrauchen, um Israels rassistische und und genozidale Politik gegenüber den Palästinensern zu unterstützen, tun nichts anderes, als die Erinnerung an jene jüdischen Opfer zu schänden, deren Tod aus humanistischer Perspektive nur insofern Sinn hat, als er eine ewige Warnung an die Menschheit ist vor jeder Art von Diskriminierung, Rassismus und Genozid."

 

Den Holocaust als universalistisches Vermächtnis für eine humanere Welt zu sehen und nicht als Vermächtnis für Israels chauvinistische und ethnozentrische Politik - das wollen diese Worte sagen. Darf man Israel also kritisieren? Ich muss noch einen sehr human denkenden Juden zitieren, den Tübinger Philosophie-Professor Ernst Tugendhat. Er hat zum Antisemitismus-Problem folgendermaßen Stellung genommen: „Wer Juden, nur weil sie Juden sind, für gut und nicht kritisierbar erklärt, ist, was man einen Philosemiten bezeichnen kann. Es ist leicht zu sehen, dass der Philosemitismus in der Befürchtung gründet, als Antisemit zu erscheinen und also im Antisemitismus seinen Grund hat. Man kann sich vom Antisemitismus nicht befreien, indem man Juden nicht für kritisierbar erklärt, sondern nur, indem man sich zu ihnen wie zu normalen Menschen verhält, die wie alle Menschen je nach den Umständen, in dem was sie tun, kritisiert oder gelobt werden können.“ Der Antisemitismus-Vorwurf fällt also direkt auf seine Urheber zurück.

 

Die Reaktionen auf die Bremer Boykottaktion belegt, dass man in weiten Kreisen der Bevölkerung auch nach über sechzig Jahren mit der Aufarbeitung der furchtbaren deutschen Vergangenheit noch nicht allzu weit gekommen ist. Diese Reaktionen haben mit Sicherheit und Seriosität des Urteil nichts, aber auch gar nichts zu tun. Auch von einem „normalen“ Verhältnis zu Israel, das im Sinne Ernst Tugendhats auch Kritik einschließt, ist man noch weit entfernt. Die irrationale Schlammflut, die da wegen des Bremer Protestes über die Friedensaktivisten hereingebrochen ist, nur weil sie Menschenrechte auch für Palästinenser einfordern, bestätigt da nicht nur Zweifel, sie könnte einen auch verzweifeln lassen, gäbe es da nicht auch ganz andere Stimmen.

 

Da meldete sich im vergangenen Jahr nach einem Deutschland-Besuch der Israeli Yossi Wolfson zu Wort und schrieb der deutschen „Linken“ einige markante Sätze ins Stammbuch wie etwa diese: „In Deutschland wurde mir klar, dass es in der deutschen Linken eine lautstarke Gruppe gibt, die die Solidarität mit meinem Kampf [gegen die Unterdrückung der Palästinenser und für eine friedliche Zukunft Israels] als antisemitisch bezeichnet und mich selbst als einen mit Selbsthass infizierten Juden. Wie in einer auf den Kopf gestellten Welt werden die israelischen Generäle-Politiker, die die Unterdrückung in den besetzten Gebieten ins Werk setzen, und der extrem rechten israelischen Regierung an die Macht verholfen haben, von diesen Leuten innerhalb der deutschen Linken zu Helden erklärt. Der israelische Soldat, der seine Aufgabe, die palästinensische Zivilbevölkerung zu unterdrücken, erfüllt, ist für gewisse deutsche Linke ein Vorbild.“

 

Yossi Wolfson hat sich in Deutschland immer wieder die Frage gestellt, wenn er mit solchen Leuten zusammentraf, ob er sich „in einen Albtraum“ verirrt habe. „Wie kann es sein, dass solche Stimmen aus der deutschen Linken kommen?“, fragt er sich immer wieder. Seine Schlussbilanz: „In dieser verkehrten Welt geschieht die Verleumdung von allem, was in meinen Augen mit dem Begriff „links“ verbunden ist, ausgerechnet in meinem Namen, im Namen meiner Mutter und meines Vaters, der ermordeten Juden und des vernichteten deutschen Judentums! Diese neue Rechte, die vorgibt, eine Linke zu sein, missbraucht die Opfer der Naziherrschaft, angeblich für mein Leben und meine Zukunft!“

 

In diesem guten Sinne fühlen sich auch die Bremer Boykotteure weiter als „links“.

 

Flugblatt für den 18.3.2011

 

Wir schließen uns dem weltweiten Appell besorgter Juden und Jüdinnen an und rufen mit ihnen zum Boykott auf

Kaufen Sie keine Früchte aus Israel und den besetzten Gebieten

 


Was Sie über Produkte aus Israel wissen sollten:


• Israel hält das palästinensische Westjordanland seit über vier Jahrzehnten völkerrechtswidrig besetzt, baut dort Siedlungen und unterdrückt die einheimische Bevölkerung. Ein Teil der israelischen Exportwaren wird in diesem Gebiet geerntet oder hergestellt. Diese werden meistens mit israelischen Produkten vermischt, unter den Kennzeichnung „Made in Israel“ verpackt und durch israelische Unternehmen (z.B: Agrexco) in Europa vertrieben. Die Markennamen sind: Carmel, Carmel Bio top, Jaffa, Jordan plains, Alesia und und Dalia.

• Folgende Produkte fallen darunter: Datteln, Blumen, Trauben, Kräuter, Cherry-Tomaten, Gurken, Paprikas, Avocados, Peperoni und Zitrusfrüchte. Dazu gehören aber auch andere Produkte: etwa der Wassersprudelbehälter Soda-Club, der in vielen Büros steht. Die Geräte werden in der Siedlung Mishor Edumin hergestellt. Auch Produkte der Kosmetikfirma Ahava, die Salze, Mineralien und Schlamm aus dem Toten Meer verarbeitet, gehören dazu.

• Der undeklarierte Export aus den besetzten Gebieten ist illegal. Er ist eine krasse Verletzung internationaler Abkommen (Freihandelsabkommen, Genfer Konvention der Menschenrechte und das Urteil des Europäischen Gerichtshofes aus dem Jahr 2010).

• Nur durch den Boykott solcher Waren und einen Investitionsstopp von europäischen oder amerikanischen Unternehmen, die in den besetzten Gebieten tätig sind, kann Druck auf Israel ausgeübt werden, um den völkerrechtswidrigen Siedlungsbau und die Jahrzehnte langen Verletzungen der Menschenrechte und des Völkerrechts zu beenden und den Palästinensern das Selbstbestimmungsrecht zu geben.

Auch der Weltkirchenrat in Genf unterstützt die Boykottaktionen (Verlautbarung vom 2.9.2009). Die Boykottaktionen gegen das südafrikanische Apartheidregime haben gezeigt, wie erfolgreich ein solcher Protest sein kann.

Wir sind uns der Verantwortung der Deutschen gegenüber den Juden auf Grund der deutschen Geschichte zutiefst bewusst. Boykottaktionen gegen israelische Waren könnten leicht in den Ruch der verhängnisvollen Aufforderung der Nazis „Kauft nicht bei Juden!“ kommen. Ein solcher Vorwurf ist in diesem Fall abwegig. Wir wollen mit unseren Aktionen, die weltweit laufen und auch von vielen Juden und Israelis unterstützt werden, Druck auf die israelische Regierung ausüben, sich an internationale Konventionen, Völkerrecht und Menschenrechte zu halten. Wir mahnen auch die Bundesregierung, in diesem Sinne auf Israel einzuwirken. Wir haben nicht nur Israel gegenüber eine Verantwortung, sondern auch gegenüber den Palästinensern! Sowie der Staat Israel seine völkerrechtswidrige Politik aufgibt und die Besatzung beendet, enden auch die Boykottaktionen.
 


V.i.S.d.P.: Arn Strohmeyer, Bremer Friedensforum (Arbeitsgruppe Nahost), AK Süd-Nord Bremen, Initiative Nordbremer Bürger gegen den Krieg.

Folgende jüdischen bzw. israelischen Gruppen unterstützendiese Aktion: ICAHD (Israelisches Komitee gegen Häuserzerstörungen, Boycott from within, New Profile, Gush Shalom, Coalition of women for peace.
 

 

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