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Quo vadis Barack Obama?
Felicia Langer
Die
Palästinenser möchten der 194. Mitgliedsstaat in der UNO werden,
nachdem sie 44 Jahre eine völkerrechtswidrige,
kolonisatorische israelische Besatzung, Enteignung, Folter und
Vertreibung erleiden mussten. Ich war nicht nur Zeitzeugin sondern
nur zu oft auch Augenzeugin.
Während Israel ca. 20 Jahre lang leere Verhandlungen führte,
besiedelte es illegal die besetzten Gebiete. Um die Entstehung des
Staates Palästina fast unmöglich zu machen, wohnen jetzt auf
geraubtem israelischen Boden (und Wasser) ca. 500.000 Siedler. Als
Antwort haben die USA schon früher ihr Veto angelegt, um die
völkerrechtswidrige, friedensresistente Politik Israels zu schützen
und die Verurteilung dieses Staates zu verhindern. Es gab schon
immer USA-Vetos zu Gunsten der israelischen Besiedlungs- und
Enteignungspolitik etc.
Am
21.09.2011bei der Eröffnung der UN-Vollversammlung hat Obama eine
Rede gehalten – eine historische Rede, um den Palästinensern und den
Mitgliedern der Vollversammlung klar zu machen, dass man Frieden nur
durch Verhandlungen erzielen kann. Deshalb sollen die Palästinenser
ihre Hoffnungen nicht auf die UNO setzen. In dieser Rede verschweigt
Obama total das Völkerrecht, z.B. das Selbstbestimmungsrecht und die
Tatsache, dass Besatzung grundsätzlich eine temporäre Erscheinung
sein muss. Das Rückkehrrecht der Palästinenser, die Grenzen von 1967
und der Status von Jerusalem wurden nicht erwähnt. Als ob Obama kein
Jurist wäre, der Präsident der USA…!
Die
palästinensische Abgeordnete Hanan Aschrawi sagte, (Haaretz 21.9.)
es würde der Eindruck erweckt, dass Israel Palästina okkupiert …
Das
alles sagte Präsident Obama der im Jahre 2009 in Kairo erklärte, dem
legitimen Streben der Palästinenser nach Würde, Chancen und einem
eigenen Staat nicht den Rücken kehren werde. Anstatt sein
Versprechen zu erfüllen, hat Obama über die Sicherheit Israels
gesprochen: „unsere Freundschaft mit Israel ist tief und andauernd,
und Amerikas Einsatz für die Sicherheit ist unerschütterlich.“
Ich
habe mich gefragt, vor welchem Forum spricht der Präsident: vor der
israelischen Knesset, vor AIPAC (pro israelische Lobby) oder vor den
Republikanern im Kongress vor der Wahl …? Nicht umsonst hat der
israelische Außenminister Avigdor Lieberman den Präsident umarmt.
Diese Umarmung des Faschisten Lieberman spricht Bände!
Noch
eine „Perle“ aus der Rede: der Präsident sagte, dass „Israels Kinder
aufwachsen wohl wissend, dass in der gesamten Region gelehrt
wird, sie zu hassen“. Der Präsident hat offensichtlich noch keine
israelischen Kinderbücher gelesen, die voller Hass und Verachtung
gegenüber den Palästinenser sind.
Das
Massaker in Gaza, während der Aktion „das gegossene Blei“
(2008-2009) ist ihm sicher auch bekannt. Bestimmt hat er von dem Tod
Hunderter palästinensischer Kinder gehört, von Tausenden getöteten
Kinder während der Besatzung und von den palästinensischen Kindern
in israelischen Gefängnissen. Kein Mitleid, kein Verständnis, nur
Opportunismus pur.
UND
DAS IST DER FRIEDENSNOBELPREISTRTÄGER !
Wohin
Präsident Obama?
Diese
Rede ist kein Schritt in Richtung Frieden mit Gerechtigkeit. Im
Gegenteil.
Schade.
President Obama
Addresses United
Nations
