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Ein Pyrrhussieg im
UN-Sicherheitsrat
Adam Keller*, 23.2.11
Israel wird für die USA immer mehr zu einer
Belastung und bringt sie in die selbe Isolierung, in die sich
Israel schon selbst brachte.
Die sog. „Israellobby“, die verhindert, dass
israelisches Fehlverhalten jemals korrigiert wird, ist eine
große Gefahr für Israels Zukunft.
Das Votum in der UN zeigt der ganzen Welt
einstimmig die Siedlungen in den besetzen palästinensischen
Gebieten betreffend, wie sie offensichtlich illegal und ein
großes Hindernis für jeden Frieden sind. Der ganzen Welt ist es
klar, dass es da keinen Verhandlungspunkt gibt, während der
Staat Israel täglich vollendete Fakten in den (besetzten)
Gebieten schafft, die das Thema der Verhandlungen sind.
Präsident Obama und die Außenministerin
Clinton waren sich dessen sehr wohl bewusst.
Sie gaben keine überzeugende Entschuldigung
für ihre Abgabe des Vetos zu einer höchst gerechtfertigten und
notwendigen Resolution, die alle anderen Länder unterstützten.
Diese Entschuldigung kann den einen und einzigen Grund für
dieses unlogische Veto nicht verbergen: die Intervention der
Israelregierung in amerikanische Politik, indem sie die Macht
der sog. „Israel-Lobby“ im US-Kongress ausnützt.
Das Veto, das sie einzulegen gezwungen war,
sollte die Netanyahu-Regierung nicht irritieren. Jeder kann
sehen, dass Israel für die USA immer mehr zur Belastung wird und
die USA in die selbe Isolierung bringt, in die sich Israel durch
die Handlungsweise seiner Regierung selbst gebracht hat.
Präsident Obama war sich wohl bewusst, dass
das Einlegen des Vetos dem Siedlungsbau zusätzlichen Antrieb
geben wird, was einer verbliebenen Chance, Verhandlungen
zwischen Israel und den Palästinensern aufzunehmen, nur
schädlich ist und dass es dem Status der USA in der arabischen
Welt, die gerade durch einen revolutionären Aufruhr geht, großen
Schaden zufügt. Während Obama die Interessen abwog, herrschten
wieder einmal die parteipolitischen vor den strategischen der
USA vor – wie er selbst erklärte, als auch die Chancen, den
israelisch-palästinensischen Konflikt mit vereinten Kräften der
Familie der Nationen zu einem Ende zu bringen .
Es sollte klar und eindeutig festgestellt
werden: die Körperschaft, die als „AIPAC“ bekannt ist, ist keine
„Israel-Lobby“, sondern eine anti-Israel-Lobby, eine
Körperschaft , die enorme Kräfte sammelt, die dazu benützt
werden, die rücksichtslose israelische Politik daran zu
hindern, sie jemals zu korrigieren. Auf diese Weise wird Israel
in einer selbstzerstörenden Weise erstickt, was mit dazu
beiträgt, Israels Zukunft zu zerstören und Israels jedmögliche
Chance, Frieden mit seinen Nachbarn zu erlangen, versagt und so
immer tiefer in den Abgrund von Besatzung, Siedlungen und
Rassismus stößt. Es wäre die Pflicht aller , die sich als wahre
Freunde Israels ansehen, ob Juden oder Nicht-Juden, sich AIPAC
entgegenzustellen und seine Macht, Kritik zum Schweigen zu
bringen, zu brechen. Dies ist die einzige Hoffnung für Israels
Zukunft.
*Adam Keller ist Friedensaktivist
und Mitbegründer von Gush Shalom
(dt. Ellen Rohlfs)
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