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Der Berg und die Maus

 Uri Avnery, 18.12.04

 Ariel Sharons Rede bei der „Herzlia Konferenz“, einer alljährlichen Versammlung von Israels finanzieller, politischer und akademischer Aristokratie, bewies wieder seine außerordentliche Fähigkeit, eine imaginäre Welt zu beschwören und  die Aufmerksamkeit von der wirklichen abzulenken. Wie jeder erfolgreiche Zauberer weiß er, dass das Publikum  verzweifelt gute Nachrichten  hören  und die schlimme Realität nicht wahrnehmen will.

Es war eine optimistische Botschaft, wie die betörten Kommentatoren verkündeten. Nach ihm sind wir auf dem Weg ins Paradies; 2005 wird ein Jahr enormer Erfolge in allen Bereichen,  und alle unsere Probleme werden gelöst.

Der größte Teil der Rede widmete sich den Erfolgen seiner großartigen Tat , die er vor einem Jahr bei derselben Konferenz  startete, dem „einseitigen Abzugsplan“.

 Nach meiner eigenen freien Übersetzung sagte er folgendes: Amerika ist in unserer Tasche. Präsident Bush unterstützt alle Positionen Sharons, einschließlich derer, die entgegengesetzt zu Bushs eigener früherer Position stehen. Europa hat  sich ihm ergeben. Die Großen der Welt stehen Schlange, um uns zu besuchen. Der erste ist Tony Blair. Ägypten und die anderen arabischen Staaten  wollen sich bei uns einschmeicheln. Unsere internationale Position hat sich  derart verbessert, dass sie nicht wieder zu erkennen ist. Die Wirtschaft macht mit großer Geschwindigkeit Fortschritte; unsere Gesellschaft blüht. Außer der extremistischen Randgruppe vom rechten Flügel gibt es keine Opposition mehr. Die Laborpartei ist im Begriff, sich der Regierung anzuschließen und wird alle unsere Maßnahmen unterstützen.  (Irgendwie vergaß er zu erwähnen, dass auch Yossi Beilins Yahad-Partei ihm eine „eherne Brücke“ bauen will.)

Sharon hat dies alles nur durch Reden erreicht. Seine Worte sind bis jetzt praktisch von keiner einzigen Tat  begleitet worden . Es ist nicht sicher, ob Sharon überhaupt beabsichtigt, den „Abzugsplan“ in die Tat umzusetzen. Seine Absichten können wie folgt definiert werden:

1. Falls es möglich ist, die Ausführung des Planes völlig zu vermeiden, besonders die Evakuierung  der Siedlungen, ohne die Sympathie der Welt und der israelischen Öffentlichkeit zu verlieren, wäre das gut.

2. Falls es keine Alternative gibt und die Ausführung beginnen muss – muss alles getan werden, um besonders die Evakuierung der Siedlungen zeitlich so weit wie möglich in die Länge zu ziehen. Evakuiere eine Siedlung, dann ruh dich aus. Evakuiere noch eine Siedlung, und  ruh dich wieder aus. So wird es Jahre dauern.

3. Aber: der Abzugsplan sollte die Pläne nicht ändern, die die Westbank betreffen.

 In der Zwischenzeit:  im Gazastreifen -  aus dem  Sharon doch abziehen will –  ist die Armee weiter Tag und Nacht in Aktion, tötet alle 24 Stunden drei bis zehn Palästinenser. Häuser werden en gros zerstört. Einige  Gräueltaten, die die Armee begangen hat, hat die israelische Öffentlichkeit schockiert. Kein einziger Siedler wurde umgesiedelt. Im Gegenteil, neue Siedler sind angekommen.

 All dies weist  auf  keine wirkliche Entscheidung hin, den versprochenen Abzug zu erfüllen. Sharons Aktionen auf der Westbank  dagegen zeigen  einen festen Entschluss, hier seinen Plan zu erfüllen.

In der Westbank hat sich die Besatzung(spolitik)  verschlimmert.. Die mörderischen Checkpoints behindern weiterhin die Möglichkeit eines normalen Lebens. Das Foto, das einen palästinensischen Geiger zeigt, wie er von Soldaten  am Checkpoint zum Spielen gezwungen wird, weckt in vielen Israelis schreckliche Erinnerungen. Der Bau der Annexionsmauer geht weiter – mit ein paar kleinen Veränderungen der Route, um den Israelischen Gerichtshof zu beschwichtigen, während man die Entscheidung des Internationalen Gerichtshofes ignoriert. Die Siedler zerstören palästinensische Olivenhaine, um an ihrer Stelle ein neues Viertel  zu bauen. Überall in der Westbank werden die Siedlungen erweitert, ein Netzwerk von Straßen „nur für Juden“ wird ausgebaut, noch mehr „illegale“ Außenposten entstehen unter dem Schutz der Armee und mit stillschweigender Hilfe aller relevanten Ministerien. Viel Geld fließt in diese Projekte, während Renten gekürzt werden und Kranke in Kliniken überall in den Korridoren liegen.

Würde ein Staatsmann mit einer Friedensvision wirklich  derart handeln?  Er benimmt sich eher wie ein Arzt, der die Hand eines Patienten behandelt und der ihm gleichzeitig ein Messer in den Bauch stößt.

All dies geschieht, während die Welt Sharon – allein wegen der Kraft seiner Rede - begeisterte Unterstützung gibt. Solange, wie er den „Abzug“ in Aussicht stellt, kann er praktisch ziemlich alles tun, wozu er Lust hat.

Ben Gurion sagte einmal:„Es ist ganz unwichtig, was Nichtjuden sagen – wichtig allein ist, was  Juden tun.“  Sharons Version lautet: „Es ist ganz unwichtig, was wir sagen, wichtig ist, was wir tun.“

 Der wichtigste Teil der Rede war der, der unausgesprochen blieb.  Da gab es kein Friedensangebot für die Palästinenser. Er sprach überhaupt nicht über Frieden.

Überall in der Welt verbreitet sich die Überzeugung, dass es jetzt eine günstige Gelegenheit gibt, dass dies der Zeitpunkt für eine neue befreiende Friedensinitiative sei. Sharon erwähnte  tatsächlich mit großer Befriedigung, dass Arafat nun tot sei und dass es jetzt eine Chance für das Entstehen einer „moderaten palästinensischen Führung“ gebe. Was hat er dieser moderaten Führung in seiner Rede wohl angeboten?

Gar nichts.

Er wies vorsichtig auf  mögliche „langfristige  Vereinbarungen“ hin. Das heißt: noch mehr Interimsabkommen nach den schon vorhandenen Interimsabkommen, deren einziges Ziel es ist, den wirklichen Frieden  auf den Sankt Nimmerleinstag hinauszuschieben. Aus seiner Rede ging hervor, dass Israel  nicht nur die „großen Siedlungsblöcke“,  sondern auch „die für unsere Sicherheit wesentlichen Gebiete“ auf immer behalten wird. Welche Gebiete könnten das sein? Nun, das ist wohl bekannt: das Jordantal und die anderen Gebiete, die in den Oslo-Abkommen als C-Gebiet bezeichnet wurden. Das Endergebnis des „Abzugsplanes“ wird deshalb die Annexion von 58% der Westbank an Israel sein, so wie es Sharon schon immer gewollt hat.

 Die Palästinenser werden nach diesem Plan 10-12% des Palästina von vor 1948 zurückerhalten, einschließlich des Gazastreifens ( der nur 1,5% des Landes ausmacht). Sharons  „Palästinensischer Staat“ wird aus einer Reihe von Enklaven bestehen, die von der Welt abgeschnitten sind. Das ist es, was er  unter „Ende der Besatzung“, unter „schmerzvollen Konzessionen“ und  „unserem Widerwillen, über ein anderes Volk zu regieren“, versteht –  Worte, die weitläufig Bewunderung hervorgerufen haben.

Um jeden Zweifel auszuräumen, hat auch Binyamin Netanyahu bei der Konferenz in seiner Rede die zukünftigen Grenzen zwischen uns und den Palästinensern  in groben Zügen umrissen: „Nicht die Grüne Linie und auch nicht in der Nähe der Grünen Linie.“

Keiner bot der neuen palästinensischen Führung Friedensverhandlungen an. Oder höchstens einige Schritte, um den Rückzug aus dem Gazastreifen zu koordinieren. Sonst noch etwas? Der Verteidigungsminister Shaul Mofaz versprach in seiner Konferenzrede, dass die Armee die palästinensischen Städte  „72 Stunden lang“ für die Wahlen verlassen würde. Zwischen Straßensperren und Kontrollpunkten, zwischen dem einen „gezielten Töten“ und dem nächsten wird dann die palästinensische Demokratie drei Tage lang blühen.

Sharon rühmte sich, dass die Armee den Terrorismus praktisch schon besiegt hat. Das wurde ein paar Tage nach einer  palästinensischen Kommandoaktion  gesagt - die sogar bei der Armee einige stille Bewunderung ausgelöst hat - es war ihr gelungen,  auf der Philadelphi-Achse in einem darunter durchgegrabenen Tunnel  mit einer Menge Sprengstoff einen ganzen Armeeposten in die Luft zu sprengen und ihre Überreste zu erstürmen. (Dies verursachte in Israel keine zu große Aufregung, weil alle fünf getöteten Soldaten Araber waren, meistens beduinische Freiwillige aus der arabischen Bevölkerung Israels.)

 Vorläufig hat die Zahl der gewalttätigen Angriffe auf israelische Bürger tatsächlich abgenommen, aber vor allem wegen der Bemühungen von Abu Mazen. Das mag so eine Weile weiter gehen – solange  die palästinensische Öffentlichkeit  einige Hoffnung hat, ein Licht am Ende des Tunnels zu sehen. Sobald sie diese Hoffnung verliert, wird sie grünes Licht für eine neue Angriffswelle geben.

 Sharon verspricht den Israelis ein wunderbares Jahr, ein Jahr voller Sicherheit und Ruhe, wirtschaftlichen Wachstum und sozialen Fortschritt. Aber daraus wird nichts, solange er die Straße des Friedens blockiert und  den Friedensprozess in „Formalin“ legt, wie sein engster Berater geschrieben hat.

 Die Europäer reden  über eine große Geldspende für die Palästinensische Behörde nach der Wahl von Abu Mazen. Doch ist es eine trügerische Hoffnung, die so alt wie der Zionismus selbst ist: dass das palästinensische Volk – oder jedes andere Volk, das für seine Freiheit kämpft, - gekauft werden kann und sein Land und seine Unabhängigkeit aufgibt.

 Wenn das Geld nicht durch eine massive europäische Intervention für eine schnelle Beendigung der Besatzung und die Herstellung einer  dauerhaften israelisch-palästinensischen Lösung begleitet wird, dann hat  - nach einem alten Sprichwort -  der Berg eine Maus geboren .

(Aus dem Englischen: Ellen Rohlfs, vom Verfasser  autorisiert)