Mit Hamas reden !
Uri Avnery, 28.1.06

Wie zwei sehr müde Ringkämpfer, die einander umklammert halten und nicht in der Lage sind, sich von einander zu trennen, so kleben die israelische und palästinensische Gesellschaft an einander.

Die palästinensischen Wahlen in dieser Woche finden im Schatten der israelischen Wahlen statt. Wer ist Ehud Olmert? Hat sich die Labor-Partei wirklich verändert? Wird die nächste israelische Regierung wirklich zum Verhandeln bereit sein? Welche Führung kann uns besser von der Besatzung befreien?

Die israelischen Wahlen – in genau 2 Monaten – werden im Schatten der palästinensischen Wahlen stattfinden. Was kann man nach dem Sieg der Hamas tun? Sollen wir bereit sein, mit einer palästinensischen Regierung  zu verhandeln, die – Gott bewahre! – einen Hamas-Minister hat?

Palästinenser wissen eine Menge über die israelische Demokratie. Aber für Israelis ist eine palästinensische Demokratie eine unbekannte Größe.

Natürlich beweisen Wahlen an sich noch nicht, dass das System wirklich demokratisch ist. Es gibt alle möglichen Arten von Wahlen.

So gab es z.B. Wahlen in der Sowjetunion. Einem Wähler, der  ein Wahllokal betrat, wurde ein geschlossenes Kuvert gegeben. Ihm wurde gesagt, er solle dies in die Wahlurne stecken. „Warum? Darf ich nicht wissen, wen ich wähle?“ fragte er. „Natürlich nicht,“ erwiderte der Funktionär empört, „in der Sowjet Union haben wir geheime Wahlen!“

Das Gegenteil davon spielte sich in einem ägyptischen Dorf ab, das ich vor Jahren an einem Wahltag besuchte. Der Ort war in einer fröhlichen Karnevalsstimmung. Im Wahllokal war alles offen. Was sollte denn auch versteckt werden? Freundliche Polizisten halfen alten Frauen,  den richtigen Zettel – für Mubarak – in die Urne zu stecken. Es gab keinen anderen Kandidaten.

Aber keiner, der in den letzten Wochen die Westbank besuchte, konnte einen Moment daran zweifeln, dass sich hier die erste hausgemachte arabische Demokratie entwickelt – die erste wirkliche Demokratie in der arabischen Welt. Es gab zwar ein paar Anzeichen von Anarchie: hier und dort bedrohten bewaffnete Gruppen einander. Aber das waren von den Medien stark übertriebene Randerscheinungen. Der Wahlkampf war real, die Parteien waren real, Politiker kämpften um Macht und Einfluss. Jede glatte Fläche in den Dörfern und Städten  war mit bunten Wahlplakaten beklebt. Ohrenbetäubende Lautsprecher plärrten Slogans und Lieder. Und besonders wichtig: die Wähler waren mit einer echten Wahl zwischen alternativen und klaren Wahlprogramme konfrontiert – etwas, was bei israelischen Wahlen keinesfalls sicher ist.

Es ist nicht einfach, Wahlen unter Besatzung abzuhalten, wenn der Besatzer offen gegen eine der großen Parteien kämpft, Kandidaten verhaftet oder sogar tötet, bedeutende Führer im Gefängnis festhält und überall Sperren errichtet. Und wie erwartet, wenn eine dumme Militärmaschine sich in politische Angelegenheiten einmischt, sind die Ergebnisse genau das Gegenteil von den beabsichtigten: die Erklärungen und Aktionen der israelischen Regierung  gegen die Hamas haben ihr nur  geholfen.

Ich sprach mit einem der Fatahführer über die Aktionen der israelischen Regierung gegen Hamas im besetzten Ost-Jerusalem, wo Wahlveranstaltungen verboten, Kandidaten verhaftet und Wahlplakate abgerissen wurden. Der Mann lachte: „Was denken Sie? Dass Hamasanhänger Wahlveranstaltungen und Wahlposter braucht, um zu wissen, wen man wählen soll? All dies erhöht ja nur die Anziehungskraft der Hamas.“ Die Ergebnisse zeigen, dass er recht hatte.

Wie kommt es, dass diese Palästinenser  so nach einem demokratischen Leben verlangen?

In dieser Sache besteht ein großer Unterschied zwischen den Generationen – ein Unterschied, der einer der offensichtlichsten Phänomene in der palästinensischen Gesellschaft ist.

Die alte Generation und besonders die Führer, die nach dem Oslo-Abkommen mit Arafat aus Tunis zurückgekommen waren, haben nie in einer demokratischen Gesellschaft gelebt. Arafat  selbst hat sein Leben in verschiedenen arabischen Diktaturen verbracht: in Ägypten, Kuwait, Jordanien, Tunis, Libanon, wo jede Person in der einen oder anderen autoritären, sektiererischen Fraktion politisch sogar gefangen ist, sicher weit davon entfernt, eine wirkliche Demokratie zu sein. (Arafat hörte immer aufmerksam zu, wenn ich mich über die Möglichkeit  ausließ, die offizielle Israelpolitik durch die Veränderung der öffentlichen Meinung zu verändern. Aber ich hatte nicht den Eindruck,  er nehme mir das ab.) Das Modell, an das die älteren Leute denken, ist eine sehr begrenzte „Demokratie“ im jordanischen Stil.

Die mittlere Generation hat völlig andere Ideen. Zehntausende von ihnen sind längere Zeiten in Israels Gefängnissen gewesen. Dort lernten sie Hebräisch, hörten Radio Israel und schauten israelisches Fernsehen. Sie haben gesehen, wie israelische Demokratie funktioniert.

Das wäre ein Modell, das sie gerne adoptieren würden (Mein Freund Sirhan Salameh, nun der Bürgermeister von A-Ram, der 12 Jahre im Gefängnis verbrachte, erzählte mir: „Woran wir den größten Spaß hatten, waren die Szenen in der Knesset, wo jeder den Ministerpräsidenten

anschreien konnte. Wir verglichen dies mit der Situation in arabischen Parlamenten. Wir entschieden uns, dass wir uns solch ein Parlament wünschten.“

Es muss ganz klar gesagt werden: diese Wahlen sind eine große Errungenschaft für die palästinensische Gesellschaft, einen Ehrentitel für ein Volk, das unter der Besatzung leidet, dessen unabhängiger Staat  noch ein Traum ist. Jeder sollte vor ihr den Hut ziehen!

In Israel waren in dieser Woche die palästinensischen Wahlen im Zentrum der politischen Aufmerksamkeit. Ehud Olmert, der seine Stellung als stellvertretender Ministerpräsident ausbauen möchte, um sich selbst als Führer für Sicherheit darzustellen, berief eine Konferenz des üblichen Haufens von Generälen und Shin Bet-Typen ein, die auf eine Situation immer  nur durch die Zielvorrichtung ihrer Waffe schauen und durch ihren üblichen Mangel an politischer Weitsicht glänzen. Was sollte man tun, wenn ... Wie sich verhalten, wenn ...

Was kam dabei heraus? Israel wird nicht mit einer palästinensischen Regierung verhandeln, wenn sie Hamas einschließt. „Man kann von uns nicht verlangen, mit einer Gruppe zu verhandeln, die nach der Zerstörung  Israels zielt“ etc. etc.

Das ist Unsinn mit Tomatensoße, wie man auf hebräisch sagt. Oder in diesem Fall  Unsinn mit Blut.

Israel muss mit jeder palästinensischen Führung verhandeln, die vom palästinensischen Volk gewählt wurde. Wie bei jedem anderen Konflikt in der Geschichte wählt man nicht die Führung des Gegners  - einmal weil der Gegner nicht damit einverstanden wäre und – sodann, genau so wichtig - ein  Abkommen  mit solch einer Führung nicht halten würde.

Je umfassender die Führung ist, um so besser. Wenn ein Abkommen erreicht wird, ist es entscheidend wichtig, dass alle Sektionen der palästinensischen Bevölkerung daran gebunden sind. Und wesentlich ist es,  gerade die extremsten Faktionen mit einzuschließen. Hätte sich Hamas nicht dafür entschieden, an den Wahlen teilzunehmen, dann hätte es dazu gezwungen werden müssen.

Eine Gruppe, die bereit ist, mit Israel zu verhandeln, erkennt  allein dadurch den Staat Israel an. Und wenn sie nicht bereit ist zu verhandeln, taucht dieses Problem  gar nicht erst auf. Das ist logisch. Aber Generäle und Politiker sind keine Professoren der Logik -  was wissen sie schon  über Verhandlungen und Abkommen?

Auf der palästinensischen Seite: allein die Tatsache, dass Hamas an den Wahlen teilnimmt, die ihre Grundlage im Oslo-Abkommen haben, beweist, dass das  palästinensische politische System sich in Richtung Frieden bewegt. Obwohl der Hamas-Sieg wie ein Rückschlag  für den Frieden aussieht, kann das wirkliche Ergebnis ganz anders aussehen. Es kann die extreme Bewegung moderater machen und absichern, dass  jedes Abkommen stabiler und dauerhafter sein wird.

Auf der israelischen Seite: die Spaltung des Likud, die Schaffung von Kadima, und der Führungswechsel in der Laborpartei zeigen, dass sich das israelische politische System in dieselbe Richtung bewegt. Die Bewegung  - ob groß oder klein – die Richtung ist eindeutig.

Nachdem beide Völker ihre neue Regierung aufgestellt haben, werden sie mit einander reden müssen.

(Aus dem Englischen: Ellen Rohlfs, vom Verfasser  autorisiert)

Nach den Wahlen: die Zeitungsanzeige  von Gush Shalom in Haaretz  am 27.1.06

Und jetzt - auch mit Hamas!

Mit der ins palästinensische Parlament und vielleicht auch in die Regierung einziehenden Hamas gibt es eine historische Gelegenheit, diese Bewegung , ihre Führer, Mitglieder, Sympathisanten und Wähler in den Friedensprozess einzubinden.

Jedes  so erreichte Friedensabkommen wird so stärker und dauerhafter.

Jede palästinensische Gruppe, die mit der Regierung von Israel redet,

erkennt auf diese Weise den Staat Israel praktisch an.

In der Vergangenheit galt dies für die PLO. In derselben Weise gilt dies jetzt für die Hamas

(dt. er)