Das Palästina Portal

Das große Zwinkern
Uri Avnery, 8.4.06

„Nähere dich und gib dich zu erkennen!“  ruft der Rekrut auf Wachposten, als er jemanden sich nähern hört. „Feldwebel Johns!“ kommt als Antwort.

„Nähere dich und gib dich zu erkennen!“ ruft der Wachposten noch einmal. „Ich sagte dir doch schon, ich bin Feldwebel Johns!“ kommt als Antwort.

„Nähere dich und gib dich zu erkennen!“ ruft der Wachposten zum 3. Mal. „Was glaubst du denn, was du tust, du Idiot!“ schreit der Feldwebel.

„Das ist der Befehl, den ich erhielt,“ antwortet der Rekrut, „dreimal zu rufen: Nähere dich und gib dich zu erkennen – und dann zu schießen.“

Dies ist ein alter, britischer Armeewitz. Dies ist zufällig auch das Programm der sich jetzt bildenden Regierung in Israel.

Jede israelische Regierung muss „Grundlegende Richtlinien“ haben. Sie sind zwar nicht verpflichtend und alle unsere Regierungen  haben ihre „Grundlegenden Richtlinien“ bei vielen Gelegenheiten verletzt. Aber die Tradition und die gute Sitte verlangt, dass es „Grundlegende Richtlinien“ gibt und dass sie auf den Tisch der Knesset gelegt werden, zusammen mit den Koalitonsabkommen, die die Teilung  der Beute  ausführlich darlegen, was wirklich wichtig ist.

Das wirkliche Ziel der „Grundlegenden Richtlinien“ ist,  diejenigen zu locken, die der Ministerpräsident in seiner Regierung haben will, und alle anderen zurückzuweisen.

Ein wahrer Führer will eine Koalition aufstellen, die es ihm möglich macht, seine Vision umzusetzen. Ein Ministerpräsident jedoch, der ein Politiker ist – und nichts als ein Politiker – ist  einfach an einer Koalition interessiert, die ihm selbst das Leben leichter macht.

Ehud Olmert gehört zur zweiten Sorte. Er möchte in der Mitte des Bettes liegen zwischen einem rechten und einem linken Partner, möglichst von gleicher Größe. Das würde ihn mit einer stabilen Regierung ausstatten. Wenn es um eine „linke“ Sache geht, wird er mit den Ministern seiner Partei zusammen mit den linken Ministern – ohne ihre rechten Kollegen - eine Mehrheit im Kabinett  haben; wenn es um eine „rechte“ Agenda geht, wird er – ohne die Linken – eine Mehrheit haben. Das ist  einfache Logik.

Momentan ist es noch eine einfache Angelegenheit. Der linke Partner wird Labor sein (wahrscheinlich mit 6 Ministern), der rechte Partner wird sich zusammensetzen aus Shas, den Orthodoxen und der Liebermann-Partei (zusammen wahrscheinlich 7 Minister). Die Rentnerpartei  (wahrscheinlich 2 Minister) wird in der Mitte sein. Die Kadima-Minister    (wahrscheinlich 10) werden eine Majorität in der Regierung bilden können, manchmal mit den Rechten, manchmal mit den Linken. Olmert hofft, dass  ihm dies das Leben  für die ganze Amtsperiode der neuen Knesset  bis November 2010 leichter machen wird.

Die „Grundlegenden Richtlinien“ reflektieren dieses Ziel. Sie müssen es für Amir Peretz, Eli Yishai und Avigdor Lieberman möglich machen, sich der Regierung anzuschließen, die wirkliche Linke, extreme religiöse Fundamentalisten und perfekte Faschisten einschließt.

Nicht einmal der Prophet Jesaja wagte  so etwas zu träumen. Er wäre zufrieden gewesen, wenn der Wolf  friedlich  neben dem Lamm gelegen hätte.

Jesaja wusste, dass seine Vision erst nach der Ankunft des Messias wahr werden könnte. Olmert, weit davon entfernt, ein Messias zu sein, ist nur ein kluger Politiker. Er muss ohne göttliche Intervention auskommen.

Lieberman  wünscht, dass Israel  frei von  Arabern  ist –  er wünscht, Israel araber-rein  zu machen. Zu diesem Zweck ist er bereit, ganze Gebiete Israels, die von arabischen Bürgern bewohnt sind, aufzugeben, und als Gegenleistung lange Strecken der Westbank zu annektieren. Im Gegensatz dazu, wünscht Amir Peretz für die arabischen Bürger Israels die volle Gleichheit. Peretz möchte mit der palästinensischen Behörde Verhandlungen führen - Lieberman möchte sie zerstören. Die Orthodoxen verlangen vom Staat den Unterhalt für Zehntausende von Yeshiva- (religiöse Seminare) Studenten, die überhaupt nicht arbeiten wollen. Labor will den Lohn der produktiven Arbeiter erhöhen. Und so weiter. Und Olmert selbst wünscht natürlich, seinen „Plan des Zusammenlegens“* zu  verwirklichen; das bedeutet, dass Israel „einseitig“ seine „permanenten Grenzen“ festsetzt – ohne Abkommen und Partnerschaft mit den Palästinensern.

Was also tun? Man muss die Grundlegenden Richtlinien  so zusammenflicken, dass jeder damit einverstanden sein kann. Unmöglich? Im Gegenteil. Nichts ist einfacher. Man braucht nur einen guten  Anwalt – und von denen haben wir jede Menge.

In den Grundlegenden Richtlinien wird der „Plan des Zusammenlegens“ nicht erwähnt, auch das Wort  „einseitig“ wird nicht auftauchen. Man wird sagen, dass die Regierung nach der Rede handeln werde, die Olmert nach dem Schließen der Wahllokale am Wahltag gehalten hat. Das wird vermutlich jeden zufrieden stellen.

Es gibt drei Lager in Israel:

(a)    Diejenigen, die wirklich mit den Palästinensern verhandeln wollen, um die Zwei-Staaten-Lösung zu realisieren.

(b)    Diejenigen, die einen „einseitigen“ Rückzug wünschen, um Teile der Westbank zu annektieren und die restlichen Teile den Palästinensern zu überlassen, nachdem dort die Siedlungen aufgelöst wurden.

(c)    Diejenigen, die solch einen „einseitigen“ Rückzug unter dem Vorwand ablehnen, den Palästinensern werde Land gegeben, ohne selbst etwas dafür geben  zu müssen. Das heißt nicht, dass sie mit den Palästinensern  tatsächlich ein Abkommen erreichen wollen, sondern im Gegenteil: sie wollen jede Rückgabe von Land verhindern.

Amir Peretz gehört zum ersten Lager, Olmert zum zweiten, Lieberman und Shas zum dritten.

Die Grundlegenden Richtlinien sollen sie alle zufrieden stellen.

Wie denn? Die Antwort liegt im britischen Witz.

Die Grundlegenden Richtlinien wollen sagen, dass Israel zunächst die Palästinenser aufrufen wird, Frieden zu machen, der sich auf der  Zwei-Staaten-Lösung gründet. Erst nachdem klar wird, dass es keinen Partner für solch einen Frieden gibt, wird Israel sein Schicksal in die eigenen Hände nehmen  (d.h. die Grenzen einseitig festlegen). In seiner Rede am Wahltag wandte sich Olmert mit klingendem Pathos direkt an Mahmoud Abbas  und bot ihm an, mit Friedensverhandlungen zu beginnen.

(Das erinnert mich an einen Freund, der nach dem 1956-Krieg einen hochrangigen ägyptischen Gefangenen verhörte. Der erzählte ihm, wie sie am Radio den Reden von David Ben-Gurion zuhörten. Jedes Mal, wenn er verkündete: „Wir strecken euch unsere Hände  zum Frieden entgegen“, versetzten sie ihre Armee in äußerste Alarmbereitschaft. Es scheint eine israelische Version des lateinischen Sprichwortes zu sein si vis pacem, para bellum – wenn du Frieden willst, bereite den Krieg vor.)

Olmerts Angebot an Mahmoud Abbas wird mit einem großen Zwinkern gegenüber dem israelischen Publikum begleitet. Jeder versteht, dass dies eine Phase ist, die wir durchlaufen müssen, bevor wir zur wirklichen Sache kommen. Es ist ein Manöver mit vielfältigen Absichten: Peretz mit einem Feigenblatt versehen, wenn er darum gebeten wird, die einseitigen Schritte zu unterstützen, die Amerikaner zufrieden zu stellen, wenn sie darum gebeten werden, bei der Annexion großer Teile der Westbank zuzustimmen, und Lieberman und Shas  ein oder zwei Jahre zu geben, in denen sie sich an der Regierung erfreuen, bevor Olmert den „Plan des Zusammenlegens“ ( falls er jemals zustande kommt) erfüllen wird.

Das ist allen klar. Darum : Keiner, absolut keiner, diskutiert das Angebot an Mahmoud Abbas,  während jeder über die Annexion, die danach kommt, redet.

Wie jener britische Wachposten: Rufe einmal, rufe zweimal, rufe ein drittes Mal  und dann schieße.

Doch da gibt es noch eine Frage: Wie können Amir Peretz und seine Kollegen  zusammen mit einer Person wie Lieberman  in der Regierung sitzen?

Lieberman ist ein Mann der extrem-extremen Rechten. Er könnte Jean Marie Le Pen und Jörg Haider Lektionen erteilen. Er ist der einzige Führer seiner Partei, seine Rede ist verletzend und brutal, seine Botschaft ist rassistisch. Er proklamiert offen sein Ziel: alle Araber aus Israel auszuschließen.

Vor den Wahlen versprach Peretz,  er würde in der Regierung nicht mit Lieberman zusammen sitzen. Seitdem haben sich zwei Dinge zugetragen:

Zunächst lud der Führer der linken Meretz-Partei, Yossi Beilin,  Lieberman zu einem breit veröffentlichten Frühstück in sein Haus ein, bei dem ( laut ausgelassener Reporter)  „saftige Heringe“ genossen wurden. Dann lobte er enthusiastisch Liebermans persönliche Qualitäten. Auf diese Weise legitimierte er diese Person, die bis dahin als jenseits politischer Grenzen des Erlaubten betrachtet wurde.

Dann, nach den Wahlen  geschah  noch etwas Schändlicheres. Peretz’ Leute erklärten, dass er und nicht Olmert an der Spitze der nächsten Regierung  stehen würde. Es sollte eine „soziale Koalition“ ohne Kadima sein. Eine einfache Rechnung zeigt, dass solch eine Koalition nicht nur Shas einschließen muss, sondern auch die Nationale Union, die Siedlerpartei, die mit Lieberman in puncto Rassismus konkurriert . Dieser Trick verleiht der ganzen rassistischen Rechten Legitimation. Wenn Extremisten wie Benny Eilon und Effi Eytam koscher sind, warum nicht auch Lieberman ?

Wie konnte Peretz das geschehen? Es war eindeutig eine überstürzte Reaktion des Verhaltens von Kadima. Unmittelbar nach den Wahlen hätte Olmert Peretz aufrufen  und ihn zu seinem bevorzugten Partner erklären sollen. Stattdessen begannen Olmerts Leute Peretz zu demütigen und  für den Posten des Finanzministers, um den er dringend gebeten hatte, für ungeeignet zu erklären.  Wütend begann Peretz Maßnahmen gegen Olmert, um ihm Angst zu machen. Verständlich, aber unverzeihlich. Es war eine persönliche Reaktion, die aber großen Schaden anrichtete. Es legitimierte so Lieberman als Kandidaten für die Mitgliedschaft in der Regierung. Es machte auch die arabischen Bürger wütend und erweckte den Eindruck, dass Peretz doch nicht ein  solch standhafter Kämpfer für den Frieden sein werde.

Das ist alles sehr Besorgnis erregend. Die nächste Regierung  könnte  zwar kaum schlechter als die Likudregierung sein. Ob sie  viel besser sein wird, ist eine offene Frage. Aber sicherlich wird  sie nach allen Seiten  zwinkern.

(Aus dem Englischen: Ellen Rohlfs, vom Verfasser  autorisiert)