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Aktivistin zur Israel-Boykottkampagne - „Das ist eine überspannte Reaktion“ - Die Aktivistin Sophia Deeg über die Versuche, die Israel-Boykottbewegung BDS in Deutschland zu verbieten, deren Ziele sowie den Vorwurf des Antisemitismus. - 6. 9. 2017 - Daniel Bax

taz: Frau Deeg, die Stadt Frankfurt will Ihre Israel-Boykottbewegung ächten: Wer für die „Boykott, Desinvestitionen, Sanktionen“-Kampagne (BDS) eintritt, soll in der Stadt keinen Raum mehr erhalten. München könnte folgen. Was sagen Sie dazu?

Sophia Deeg: Das ist eine überspannte Reaktion. Was München angeht, so gibt es dort fast keine BDS-Aktivitäten. Aber der Beschluss bedeutet, dass Prominente wie Judith Butler, Roger Waters, Brian Eno oder Naomi Klein dort nicht auftreten können – zumindest nicht in von der Stadt geförderten Veranstaltungsorten. Ich weiß nicht, ob sich die Verantwortlichen der Tragweite ihrer Entscheidung bewusst sind. Und ich weiß nicht, ob diese Einschränkung der Meinungsfreiheit vor Gericht bestand hätte, wenn jemand klagt. In England haben britische Gerichte schon vergleichbare Beschlüsse gekippt. Und auf EU-Ebene wurde ebenfalls das Recht bestätigt, sich für die Kampagne einzusetzen.

Kritiker werfen der BDS-Bewegung vor, antisemitisch zu sein. Zu Recht?

Ich nehme diesen Vorwurf ernst. Es gibt kluge Leute, die das glauben, weil sie es immer wieder auch in seriösen Medien lesen. Aber die Boykottbewegung richtet sich nicht gegen Personen, nicht gegen Israelis als solche und schon gar nicht gegen Juden. Sondern gegen die völkerrechtswidrige Besatzung und konkrete – nicht unbedingt israe­lische – Unternehmen, die daran verdienen. So wie Hewlett-Packard, das Überwachungstechnologie für die Checkpoints liefert. Man kann das mit anderen Kampagnen vergleichen, die sich gegen Kinderarbeit richten.  >>>

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