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Siedlungen - Staat im Staat
UN fordert Besatzungsende

 

 

 

Siedlungen + Siedler  3

Der sehr bekannt und beliebte israelische Moderator Haim Yavin, ein wirklicher "Mister Konsens", beschreibt die Siedler  mit Worten eines prominenten Kritikers "als fanatische, verrückte, rassistische, widerliche und gewalttätige Sekte". Quelle


 

 

Hier ein inzwischen wieder gängiger link zu arij für den Download für alle Google Earth Benutzer. damit werden alle Siedlungen, Mauern, Checkpoints usw. auf google earth sichtbar.. P. R.     40 Years Of Israeli Occupation >>>


 

Bild rechts - Har Homa oder in arabisch Abu Ghneim. liegt zwischen Jerusalem und Bethlehem, aber auf Bethlehemer Grund. Bis 1996 war dort der einzige sichtbare grüne Hügel. Inzwischen ist eine ca. 30-35000 Einwohner zählende Siedlung, die täglich weitergebaut und vergrößert wird. Ein Ring kommt zum anderen und so wächst die Siedlung ständig auf die am Rand Bethlehems liegenden Häuser zu.
4.5.2013 - WATCH: Israeli soldiers stand by, escort settlers as they attack Palestinian villages - Noam Sheizaf - Following the murder of a settler from Yitzhar on Tuesday, dozens of Israeli settlers from the region attacked several Palestinian villages. They threw stones at Palestinians, at cars and buses, smashed windows and burned houses. These videos, taken by B’Tselem photographers from the villages Asira al-Qibliya and Urif, show how IDF forces allow the riots against the Palestinian farmers to take place. In several cases the soldiers talk to the rioters or try to shove them away. In others, they simply provide escorts for them as they throw stones or storm the villages. >>>

Settlers attacking 'Asira al-Qibliya, 30.4.2013

Settlers entering Urif - 30.4.2013.

Officer talking to masked settler, Asira al-Qibliya, 30.4.2013,

31.1.2013 UN-Experten fordern Siedler-Rückzug - Vom UN-Menschenrechtsrat beauftrage Experten fordern ein Ende der jüdischen Siedlungen im Palästinensergebiet. Die Siedler müssten die Gebiete räumen. - Im Auftrag des UN-Menschenrechtsrats tätige Experten haben den sofortigen Rückzug aller israelischen Siedler aus den besetzten Palästinensergebieten gefordert. Israel müsse einen Stopp „aller Siedlungsaktivitäten“ erklären, hießt es in einem am Donnerstag in Genf veröffentlichten Bericht der Gruppe unabhängiger Experten. Israel wies den Bericht umgehend als „voreingenommen“ und „kontraproduktiv“ zurück. „Eine große Zahl von Menschenrechten der Palästinenser“ werde in verschiedenster Weise durch die Besiedlung verletzt, hieß es in dem Bericht. Nach Artikel 49 der vierten Genfer Konvention sei Israel verpflichtet, „ohne Vorbedingungen“ die Siedlungsaktivität zu beenden.
Der Menschenrechtsrat hatte vor einem knappen Jahr angekündigt, die Auswirkungen der israelischen Siedlungspolitik auf die Rechte der Palästinenser einer Sonderprüfung zu unterziehen. Israel hatte darauf am Dienstag für einen Eklat in Genf gesorgt, als es die ihm gewidmete Sitzung des UN-Menschenrechtsrats boykottierte. >>>

 

UN: Israel verletzt Menschenrechte der Palästinenser - Mit seiner umstrittenen Siedlungspolitik verletzt Israel nach Einschätzung von UN-Experten andauernd die Menschenrechte von Palästinensern. Mit dem System abgeschlossener Wohngebiete allein für Israelis auf widerrechtlich besetzten Gebieten werde Palästinensern das grundlegende Recht auf Selbstbestimmung verwehrt, erklärte am Donnerstag in Genf eine vom UN-Menschenrechtsrat berufene Kommission. Die Siedlungspolitik sei verbunden mit der Vertreibung von Menschen, wie sie in die Zuständigkeit des Internationalen Strafgerichtshofes (IStGH) in Den Haag falle. Seit Jahren mache sich Israel einer «systematischen und alltägliche Diskriminierung des palästinensischen Volkes» schuldig. «In Übereinstimmung mit Artikel 49 der Genfer Konvention muss Israel alle Siedlungsaktivitäten ohne Vorbedingungen einstellen», >>>

412.3012 -

Israels "East-1": Ein Kreis an Siedlungen schließt sich - Andreas Hackl - Warum sorgt dieses "E-1" für derartigen Wirbel? - Für die internationalen Freunde des Friedensprozesses war das Wiederaufrollen des israelischen Siedlungsbauprojekts "E-1" diese Woche genau ein Punkt zu viel in dem, was die israelischen Minister als Reaktion auf die Aufnahme Palästinas als Staat in die UNO beschlossen hatten. Die Genehmigung 3000 neuer Wohnungen in Siedlungen und die Kürzung von Steuerrückzahlungen wären ohne das Reizwort "East 1" wohl gemäß der Nahost-Routine mit dem Wort "besorgt" von USA, EU, Russland und UNO zur Kommentar-Sammlung ins Regal gestellt worden. Doch der internationale Wortprotest fiel diesmal heftiger aus als üblich. UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon sprach sogar von einem "beinahe tödlichen Schlag" für den Frieden. >>>

 

Ein europäisches Referat über die israelischen Siedler - Die Abstimmung in der UNO zeigt, dass die Kolonisierung der palästinensischen Gebiete immer mehr Verärgerung hervorruft. - Soledad Gallego-Diaz - Nur ein europäischer Staat hat gegen die Anerkennung Palästinas als Beobachterstaat bei der UNO gestimmt, die Tschechische Republik. Außerdem stimmten dagegen: Israel selbst, USA, Kanada, Panama und 5 kleine Pazifikstaaten.        

Die Abstimmung spiegelt die wachsende Verärgerung über die israelische Besatzungspolitik und die fortschreitende Kolonisierung der palästinensischen Gebiete wider sowie die Brutalität, mit der sie durchgesetzt wird. Erstmals wird die Mauer des Schweigens und die Jahrzehnte lange Isolierung der Palästinenser mit den Bildern im Internet und bei Sendern wie Al Jazeera durchbrochen. Die reale  politische  Wirkung ist nicht mehr umkehrbar.     

Auch wenn sich die EU nicht zu einer gemeinsamen Position durchringen konnte und sich die Uneinigkeit auch in internen Dokumenten zeigt, so spiegeln sie doch die zunehmende Verärgerung wider. Die EU wird zwar ihre Haltung nicht ändern und die Existenz des Staates Israel und seine Sicherheit verteidigen, aber ohne dass dies groß an die Öffentlichkeit gelangt, ermahnt sie die israelische Regierung immer häufiger, dass auch die Palästinenser Rechte haben und diese immer wieder von Israelis verletzt werden.    

Das letzte dieser Dokumente, das vielleicht auch der Grund für die unerwartete Enthaltung Deutschlands bei der Abstimmung war, ist ein Dokument des EU-Komitees für Politik und Sicherheit vom 16.11., in dem die Häufung der Angriffe israelischer Siedler auf die palästinensische Zivilbevölkerung und ihre offensichtliche Straflosigkeit verurteilt wird. "Die europäischen Diplomaten müssen dieses Problem aufmerksam verfolgen und es sich auch bei Rechtsverfahren, zu denen es kommen kann, präsent machen", eine Formulierung, die laut Analysten des Eurobserver, die das Dokument veröffentlichen, bisher nur Ländern wie Weißrussland vorbehalten war.  >>>

 

Israels Politik zerstört Zwei-Staaten-Lösung - Auf despotische Weise zerstört Israel mit dem angekündigten Bau von 3000 Wohnungseinheiten in Ost-Jerusalem und der Westbank sowie mit der Einfrierung der palästinensischen Steuergelder die Zwei-Staaten-Lösung. Wer jetzt noch von einem israelischen Friedenswillen spricht und zur Tagesordnung zurückgeht, deckt ein unentschuldbares Unrecht, erklärt Botschafter Salah Abdel Shafi. „Es liegt auf der Hand, dass Israel auf despotische Weise das Ende der Zwei-Staaten-Lösung anvisiert. Die aktuelle israelische Politik des Siedlungsbaus und der Einfrierung der palästinensischen Steuergelder ist Wegweiser der von Israel präferierten Zukunftsvorstellungen. Israel will keinen Frieden und will keinen Staat Palästina, mit dem er in friedlicher Nachbarschaft leben kann. Israel will offensichtlich seine Besatzung fortsetzen und das palästinensische Volk weiter unterdrücken. Bereits jetzt (...) Die Einfrierung der palästinensischen Steuergelder ist ein Akt der finanziellen Piraterie, ein Übergriff auf die Handlungsfähigkeit der palästinensischen Regierung und zugleich ein Verstoß gegen das Osloer Abkommen. >>>

 

Siedlungen gefährden Israels Demokratie  - Die einzige Demokratie im Nahen Osten? Das stimmt für die israelischen Bürger. Nicht aber für die Opfer der Siedlungspolitik. Um nicht als Apartheidsregime zu enden, muss Israel handeln. Sogar eine Neugründung des Staates ist denkbar. - Ein Gastbeitrag von Micha Brumlik - Palästina ist als Staat mit Beobachterstatus in die Vereinten Nationen aufgenommen worden - 138 Staaten haben den Antrag unterstützt, 41 sich enthalten, darunter Deutschland und Großbritannien, neun Länder stimmten dagegen, darunter die USA, Israel und Kanada. Es ist vor allem eine symbolische Aufwertung des Palästinenserstaates, es ist ein Zeichen dafür, dass sich die meisten Länder dieser Welt eine Zwei-Staaten-Lösung wünschen, bei der Israelis und Palästinenser friedlich nebeneinander leben können und keiner dem anderen das Lebensrecht abstreitet. Wie weit es bis zu diesem Ziel ist und wie wenig die Europäer dazu beitragen, belegt nun eine Denkschrift zahlreicher namhafter Hilfsorganisationen, an ihrer Spitze Medico International. Sie trägt den Titel: "Wie Europa zur Erhaltung illegaler israelischer Siedlungen beiträgt". >>>

 

Flut an Provokationen - Internationale Kritik an israelischer Reaktion auf Anerkennung Palästinas als UN-Beobachterstaat - Karin Leukefeld  - Weltweit ist die Ankündigung des Baus neuer Siedlungen in den palästinensischen Gebieten auf scharfe Kritik gestoßen. Regierungssprecher Steffen Seibert sagte am Montag in Berlin, die Bundesregierung sei »äußerst besorgt« über die Ankündigung der israelischen Regierung. Der fortgesetzte Siedlungsbau würde das Land für die Palästinenser weiter verkleinern und eine Zwei-Staaten-Lösung – die auch die Bundesregierung wolle – erschweren. Schweden, Großbritannien und Frankreich bestellten die israelischen Botschafter ein und dachten öffentlich über den Rückzug ihrer Botschafter aus Israel nach. (...) Die feindselige Reaktion der israelischen Regierung auf die internationale Anerkennung Palästinas durch die UNO-Vollversammlung spiegelt sich in einer wahren Flut von Repressionsmaßnahmen und Provokationen gegen Palästinenser durch die israelischen Armee- und Sicherheitskräfte und Siedler wieder. Zehn Palästinenser, darunter einige Fatah-Funktionäre, wurden am Montag in verschiedenen Orten der Westbank ohne Angaben von Gründen festgenommen. Vor der Küste von Gaza wurden 13 Fischer von der israelischen Marine verhaftet, obwohl nur wenige Tage zuvor den Palästinensern im Gazastreifen die Rücknahme der israelischen Seeblockade auf sechs Seemeilen zugesagt worden war. Bei Nablus wurde ein Palästinenser von Agenten des israelischen Geheimdienstes Shin Bet erschossen, und in Hebron wurde das Fahrzeug eines Palästinensers von Siedlern in Brand gesetzt, Häuser wurden mit Haßparolen besprüht. Fatah und Hamas sind derweil weiter aufeinander zugegangen>>>
 

Israeli envoys summoned over settlement plans - Middle East


Encountering Peace: The stage is set for the final act - Gershon Baskin - We have bought into the myths that they have woven together to justify our inability to grasp at opportunities for real change and breakthroughs to peace. Palestinian Authority President Mahmoud Abbas’s speech at the UN was a bad one. I could explain that he was speaking to his own public after a war in which Palestinians were killed, and his people were angry. I could point out that throughout the world experts noted that the one real loser of the Gaza war was Abbas and his Palestinian Authority. It is also noteworthy that the Palestinian leader was backed into the corner of going to the United Nations with no apparent other choice, and that not doing so would have been the final death blow to his own political career. All of this is true, but Abbas could have still used the international podium for a different kind of speech that would have addressed the Israeli public positively and would have scored a lot more points for the cause of Palestine. >>>

22.8.2012 - Israelische Siedlerattacken werden vom US-Außenministerium als Terroranschläge bezeichnet  - (...) Nicht zum ersten Mal benennt der Israel/Westjordanland/Gaza-Länderbericht über Terrorismus von Siedlerinnen und Siedlern verübte Anschläge als Terrorangriffe. Bereits im Jahr 2008 werden ein Raketenanschlag auf das palästinensische Dorf Burin und ein – mit Hilfe von Molotov-Cocktails verursachter – Brandanschlag auf ein Haus ebenfalls in Burin, als von israelischen Siedlerinnen und Siedlern ausgehende Terroranschläge bezeichnet. Im aktuellen Bericht allerdings wird ein besonderer Fokus auf diese Art von „Attacken auf die palästinensische Bevölkerung, ihr Eigentum und ihre Gotteshäuser" gelegt und „extremistische israelische Siedlerinnen und Siedler" werden als Verursacher des Terrorismus benannt. In letzter Zeit nahm die Siedlergewalt im Westjordanland stark zu. Das Büro der Vereinten Nationen zur Koordinierung der humanitären Hilfe schätzt in einem Report, dass gewalttätige Attacken von Siedlerinnen und Siedlern gegen Palästinenserinnen und Palästinenser und die Beschädigung ihres Eigentums seit 2009 um 144 Prozent gestiegen sind. Laut dem UN-Report wurden im Jahr 2011 drei Palästinenser von extremistischen Siedlerinnen und Siedlern ermordet. 182 wurden verletzt. Auch wurden 139 palästinensische Menschen auf Grund von Siedlerterror zwangsdeportiert. Hinzu kommt, dass 10.000 Bäume – hauptsächlich Olivenbäume – die sich in palästinensischem Besitz fanden, von israelischen Terroristen beschädigt oder zerstört wurden. >>>


US: Gewalttaten jüdischer Siedler ist Terrorismus - Schlesinger - Das amerikanische Außenministerium veröffentlicht jährlich einen Bericht über terroristische Organisationen und entsprechende Vorkommnisse. Im Bericht zu 2011 hat es erstmals die Gewalttaten jüdischer Siedler gegen Palästinenser aufgenommen und damit als Terror eingestuft: Attacks by extremist Israeli settlers against Palestinian residents, property, and places of worship in the West Bank continued. [...] In December, well-publicized Israeli settler attacks on IDF personnel and an IDF military base in the West Bank sparked a public debate in Israel on the phenomena of settler violence; political and security officials pledged to implement several steps to curb and punish these violent attacks. Israeli Defense Minister Ehud Barak labeled settler acts as having “the characteristic of homegrown terror;” several months earlier, IDF Head of Central Command Avi Mizrahi labeled attacks against Palestinians and their property in the West Bank as “terror” and ordered the administrative deportation of a dozen Israeli settlers from the West Bank settlement of Yitzhar. In 2011, a total of ten Palestinian mosques in the West Bank and Jerusalem were vandalized or set on fire in attacks that Israeli authorities believed were perpetrated by settlers, up from six such incidents in 2010 and one in 2009. >>>

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Versuchter Lynchmord an Palästinenser in Israel - "Araber sind Hurensöhne" gebrüllt - Fünf Jugendliche festgenommen - Jerusalem - Die israelische Polizei hat nach einem versuchten Lynchmord an einem Palästinenser fünf jüdische Jugendliche festgenommen. Unter den 13 bis 19 Jahre alten Verdächtigen sei auch ein Mädchen, sagte ein Polizeisprecher am Montag. Die Tatverdächtigen sollen zu einer Gruppe von Jugendlichen gehören, die am Donnerstag im Zentrum von Jerusalem vier junge Palästinenser angegriffen haben sollen. Dabei hätten sie einen 17-Jährigen halbtot geschlagen. Die Täter hätten unter anderem "Tod den Arabern" und "Araber sind Hurensöhne" gebrüllt, >>>


Übergriffe auf Palästinenser in Israel Hass verhindert Frieden 
-  Peter Münch - In Israel häufen sich brutale Übergriffe radikaler Juden auf Palästinenser. Nicht nur Ministerpräsident Netanjahu gibt sich besorgt, nun nimmt auch das US-Außenministerium die Taten erstmals in seinen Terror-Bericht auf - und stellt die gewaltbereiten jüdischen Siedler auf eine Stufe mit der Hamas. Eine Familie eingeschlossen in einem brennenden Taxi im Westjordanland, ein Jugendlicher halb totgeschlagen von einem Mob mitten in Jerusalem - erschreckende, verstörende Bilder und Berichte sind das, die in diesen Tagen Israelis wie Palästinenser bewegen. Die Gewalt mag zum Alltag gehören im Nahen Osten, doch die jüngsten Fälle sind nicht nur von besonderer Brutalität, sondern sie werfen auch ein Schlaglicht auf neue Fronten und Gefahren. Denn wenn die Regierung in Jerusalem die Taten nun als Terrorakte verurteilt, dann spricht sie von Terror aus den eigenen Reihen. Die Opfer waren allesamt Palästinenser, und die mutmaßlichen Täter radikale Juden.>>>


Chapter 2. Country Reports: Middle East and North Africa Overview - Office of the Coordinator for Counterterrorism - Country Reports on Terrorism 2011 - The Near East region remained one of the most active in terms of terrorist activity in 2011. Many countries across the region experienced increased instability as a result of the events of the Arab Awakening, and some terrorists attempted to exploit this situation. This was of particular concern as it related to loose munitions from Libyan stocks and the threat of terrorists obtaining Man-Portable Air Defense Systems (MANPADS), which could pose significant risks to regional security and civil aviation.  >>>
 

Jewish settler attacks on Palestinians listed as 'terrorist incidents' by US - Israeli leaders condemn recent extremist violence, the growth of which human rights groups blame on lack of law enforcement >>>


Übergriffe auf Palästinenser in Israel Hass verhindert Frieden  - Peter Münch - In Israel häufen sich brutale Übergriffe radikaler Juden auf Palästinenser. Nicht nur Ministerpräsident Netanjahu gibt sich besorgt, nun nimmt auch das US-Außenministerium die Taten erstmals in seinen Terror-Bericht auf - und stellt die gewaltbereiten jüdischen Siedler auf eine Stufe mit der Hamas. >>>
 

Übergriff in Jerusalem Lynch-Angriff auf Araber schockiert Israel - Christoph Sydow - Der Angriff jüdischer Jugendlicher auf eine Gruppe von Arabern erschüttert Israel. Das Opfer entkam nur knapp dem Tod. Die Tat im Zentrum Jerusalems ist nur der jüngste Vorfall in einer Kette von Übergriffen gegen Palästinenser. - Israels Vizeregierungschef Mosche Jaalon fand drastische Worte: "Das waren Terrorakte und Verbrechen, die aus Hass begangen wurden." Nicht nur die Regierung, weite Teile der israelischen Gesellschaft sind erschüttert über die jüngsten Gewaltausbrüche gegenüber Arabern. Am vergangenen Donnerstag wurden Palästinenser zweimal binnen weniger Stunden zum Ziel brutaler Angriffe: Zunächst  >>>


Israeli police arrest suspects in Jerusalem attack 21Aug12 August 21, 2012 -  Israeli police have arrested a total of five suspects in connection with an attack in Jerusalem early Friday that left a Palestinian citizen of Israel seriously injured, an Israeli police spokesman said Sunday. Spokesman Micky Rosenfeld told Ma’an that a special investigation team is looking into the incident and trying to work out the exact nature of the attack. >>>


Report: Lynch suspect 'doesn't care' if victim dies - One of the suspects arrested by Israeli police in connection with an attack on a group of Palestinians at the weekend said Monday that he doesn't care if the victim dies because he's Arab, Haaretz reported. The suspect, 15, made the comments upon arriving at Jerusalem Magistrate's Court on Monday, and admitted to beating Jamal Julani, who was hospitalized following the attack. "For all I care, let him die. He’s an Arab," Haaretz reported the suspect as saying. >>>


Newspapers Review: Jewish Mob Attack against Arab Dominates Daily - An attack by a Jewish mob against an Arab in Jerusalem’s city center was the main story of the Saturday issue of Al-Ayyam newspaper. It said that some 50 Jews attacked three Arab youths as they were walking on Jaffa Road in West Jerusalem and according to the story an 18-year-old Arab resident of the city, identified as Jamal Joulani, was critically injured when he received a blow to the chest that reached the heart. A police spokeswoman said the incident was being investigated, adding that the reason for the attack was not known. None of the Jews involved was arrested. >>>


Dokumentation - Siedler und Siedlungen
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2.12.2012 -

Israels Siedlungspläne Briten und Franzosen erwägen Abzug der Botschafter - Israel wird für neue Siedlungspläne im Westjordanland international hart kritisiert: Großbritannien denkt offenbar über den Rückruf des Botschafters nach. Ähnliche Pläne soll es in Frankreich geben. Die israelischen Vertreter in London und Paris wurden einbestellt. >>>
 

Protest bei Israels Botschaftern in Europa wegen Siedlungsplänen - Update Mit einer Ankündigung neuer Siedlungsbaupläne in Ost-Jerusalem und im Westjordanland hat Israel einen diplomatischen Sturm ausgelöst. Seine Botschafter in Europa werden einberufen, auch Berlin protestiert. - Israel bekommt wegen neuer Siedlungspläne Ärger in Europa: Die israelischen Botschafter in London, Paris und Stockholm wurden aus Protest gegen die umstrittenen Baupläne zu Gesprächen einberufen. >>>

 

Israels Baupläne Uno-Chef fürchtet "Todesstoß" für Friedensprozess - Es sind deutliche Worte des Uno-Generalsekretärs: Ban Ki Moon warnt Israel vor dem Bau Tausender neuer Wohnung im Westjordanland. Das Vorhaben könne den Friedensprozess endgültig zerstören. Die Siedlungen seien nach internationalem Recht illegal. >>>



Regierungsgipfel Deutschland – Israel Spitzenbeamte streiten sich  - Julian Reichelt - Es ist ein Termin von hohem Symbolcharakter – die deutsch-israelischen Regierungskonsultationen am 6. Dezember. Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu (63) trifft Kanzlerin Angela Merkel (58) am Donnerstag in Berlin. Doch gerade jetzt sind nach BILD-Informationen Merkels außenpolitischer Berater Christoph Heusgen (57) und Netanjahus Berater Jaakov Amidror (64) nicht gut aufeinander zu sprechen >>>



03.12.2012 - Presseerklärung Annette Groth -
*Israelischer Siedlungsbau als Reaktion auf UN-Aufwertung Palästinas* - Nachdem am 29.12.2012 die UN-Vollversammlung mit einer überwältigenden Mehrheit für die Aufwertung Palästinas zu einem Beobachterstaat bei den Vereinten Nationen gestimmt hat, reagiert die israelische Regierung nun mit ihrer Ankündigung des Baus von 3000 neuen Wohneinheiten in Ost-Jerusalem und dem Westjordanland. Darüber hinaus sollen wieder einmal palästinensische Steuergelder einbehalten werden – die israelische Regierung sprach von einem Betrag von umgerechnet knapp 100 Millionen Euro. Die israelische Regierung wies den UN-Beschluss einstimmig zurück.

Annette Groth, menschenrechtspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE erklärt dazu: „Besetztes Gebiet zu annektieren ist völkerrechtlich verboten. Nichtsdestotrotz haben seit Jahrzehnten alle israelischen Regierungen den Siedlungsbau auf palästinensischem Gebiet betrieben und damit die Zwei-Staaten-Lösung in immer weitere Ferne rücken lassen. Der palästinensische Präsident Mahmud Abbas hat sich vor den Vereinten Nationen ganz klar für die Zwei-Staaten-Lösung ausgesprochen und die Annahme der Resolution gefordert, damit den Friedensgesprächen mit Israel „neues Leben eingehaucht“ werde. Dass die israelische Regierung die Palästinenser nun dafür bestraft, dass sie ihre legitimen Rechte einfordern, ist absolut nicht hinnehmbar.“

Weiter erklärt Annette Groth: „Die israelische Regierung weigert sich, eine Entscheidung der Vereinten Nationen zu akzeptieren. Stattdessen erklärt der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu: 'wir bauen heute in Jerusalem und werden dies weiter tun, genau wie an allen Orten, die sich auf der Landkarte Israels strategischer Interessen befinden.' Zugleich hat die israelische Regierung der palästinensischen Autonomiebehörde wiederholt unterstellt, mit ihrem Gang vor die Vereinten Nationen den Friedensprozess zu gefährden. Das Gegenteil ist der Fall: die israelische Politik des Siedlungsbaus, der Abriegelung des Gazastreifens, des Baus einer Mauer auf palästinensischem Land, der gezielten Tötungen und der permanenten Verweigerung des palästinensischen Rechts auf Staatlichkeit droht, die Hoffnung auf Frieden im Nahen Osten für immer zu begraben.“

1.12.2012 - Nach Uno-Erfolg der Palästinenser Israel baut Tausende Wohnungen im Westjordanland - Gerade erst hat die Uno-Vollversammlung Palästina als Staat anerkannt - da genehmigt Israel neue Bauvorhaben in Ost-Jerusalem und im Westjordanland. 3000 Wohnungen für Siedler sollen entstehen. New York - Israel wird 3000 neue Wohnungen in den jüdischen Siedlungsgebieten in Ost-Jerusalem und im Westjordanland bauen. (...) . Zum genauen Standort der künftigen Wohnungen machte er keine Angaben. Die Pläne sind jedoch keine echte Überraschung. Die Bauvorhaben sind von langer Hand geplant. Die Organisation Peace Now ("Frieden Jetzt") hatte kürzlich bereits berichtet, geplant seien ein massiver Ausbau der Siedlung Itamar im nördlichen Westjordanland sowie jeweils gut 600 Wohnungen in den Vierteln Pisgat Seev und Ramot im besetzten Ostteil von Jerusalem. Dass nun so getan wird, als sei der Bau eine Reaktion auf New York, bewerten Beobachter als Versuch, erregte Gemüter in Israel zu besänftigen. >>>
 

Antwort Israels auf Palästinenservotum - Netanjahu fordert Weltgemeinschaft mit Siedlungsbau heraus  - Jüdische Siedlungen – hier in der Westbank Zum Ärger von Israel haben die Vereinten Nationen Palästina als Beobachterstaat anerkannt. Die Reaktion aus Jerusalem folgt auf dem Fuß: Die Regierung Netanjahu kündigt den Ausbau von Siedlungen an – eine Provokation. Als Reaktion auf die Anerkennung Palästinas als Staat durch die UN hat Israel einem Zeitungsbericht zufolge den weiteren Ausbau von Siedlungen in Ost-Jerusalem und im Westjordanland genehmigt. Insgesamt sollen 3000 neue Wohneinheiten errichtet werden, berichtete die Zeitung „Haaretz“ am Freitag unter Berufung auf einen hochrangigen Regierungsvertreter in Jerusalem. Damit fordert die konservative und siedlerfreundliche Regierung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu die Weltgemeinschaft heraus. >>>

 

Nach UN-Aufwertung der Palästinenser: Israels Siedlungspolitik provoziert die Weltgemeinschaft - Mehr als 60 Jahre nach der Gründung Israels haben die UN auch einen palästinensischen Staat anerkannt. Frieden bedeutet das nicht. Israel bleibt unnachgiebig und provoziert mit neuem Siedlungsbau. Aufbruch und Affront in Nahost: In einer historischen Entscheidung hat die Weltgemeinschaft Palästina als Staat anerkannt. Mit einer überwältigenden Mehrheit von 138 Ja-Stimmen bei nur 9 Gegenstimmen und 41 Enthaltungen votierte die UN-Vollversammlung dafür, den Palästinensern den Status eines Beobachterstaats einzuräumen. Weltweit begrüßten Politiker die Entscheidung vom Donnerstag. Israel forderte die Staatengemeinschaft dagegen offen heraus und genehmigte einem Zeitungsbericht zufolge am Freitag den Bau von 3000 neuen Wohneinheiten in Ost-Jerusalem und im Westjordanland. Kritik der USA und der Palästinenser ließen nicht auf sich warten. Außenministerin Hillary Clinton halte trotz ihres Widerstandes gegen die Anerkennung des Staates Palästina durch die UN an ihrer Ablehnung der israelischen Siedlungspolitik fest, sagte ihre Sprecherin Victoria Nuland. "Wir denken, dass diese Aktionen kontraproduktiv sind und direkte Verhandlungen >>>

Handel gegen den Frieden - medico international - Wie Europa zur Erhaltung illegaler israelischer Siedlungen beiträgt - Die Europäische Union importiert fünfzehn mal mehr aus Israels illegalen Siedlungen in den besetzten palästinensischen Gebieten als von Palästinensern selbst, enthüllt heute ein neuer Bericht einer Koalition von zweiundzwanzig Organisationen aus elf europäischen Ländern einschließlich medico international. Der Bericht mit dem Titel „Handel gegen den Frieden - wie Europa zur Erhaltung illegaler israelischer Siedlungen beiträgt“ vergleicht erstmalig vorliegende Exportdaten aus israelischen Siedlungen und von Palästinensern und hebt damit die Widersprüchlichkeit im Herzen der EU-Politik hervor. Die EU erklärt, dass Siedlungen illegal sind unter internationalem Recht, ein Hindernis für den Friedensprozess darstellen und drohen die Zwei-Staaten-Lösung unmöglich zu machen. Dennoch ist die EU weiterhin der Hauptimporteur von Siedlungsprodukten. Die meisten EU-Mitgliedsstaaten haben es versäumt sicherzustellen, dass Produkte in den Läden korrekt gekennzeichnet sind, so dass die Konsumenten nicht über die eigentliche Herkunft der Produkte aufgeklärt sind, was im Widerspruch zu EU-Richtlinien steht. Das heißt, Europa sagt zwar, Siedlungen seien illegal unter Internationalem Recht, handelt dennoch weiterhin mit ihnen. Und die Konsumenten tragen unwissentlich zu der Ungerechtigkeit bei, in dem sie Produkte kaufen, die fälschlicherweise als Produkte aus Israel gekennzeichnet sind >>>

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Bild - Die Siedlerstrasse geht zwar durch Beit Jalla, der Zugang zur Strasse ist aber durch Steine auf dem Weg (links im Bild), Mauer und Zaun versperrt. Mehr zum Thema Siedlerstrassen >>>

21.8.2012 - Israelische Siedlerattacken werden vom US-Außenministerium als Terroranschläge bezeichnet  - (...) Nicht zum ersten Mal benennt der Israel/Westjordanland/Gaza-Länderbericht über Terrorismus von Siedlerinnen und Siedlern verübte Anschläge als Terrorangriffe. Bereits im Jahr 2008 werden ein Raketenanschlag auf das palästinensische Dorf Burin und ein – mit Hilfe von Molotov-Cocktails verursachter – Brandanschlag auf ein Haus ebenfalls in Burin, als von israelischen Siedlerinnen und Siedlern ausgehende Terroranschläge bezeichnet. Im aktuellen Bericht allerdings wird ein besonderer Fokus auf diese Art von „Attacken auf die palästinensische Bevölkerung, ihr Eigentum und ihre Gotteshäuser" gelegt und „extremistische israelische Siedlerinnen und Siedler" werden als Verursacher des Terrorismus benannt. In letzter Zeit nahm die Siedlergewalt im Westjordanland stark zu. Das Büro der Vereinten Nationen zur Koordinierung der humanitären Hilfe schätzt in einem Report, dass gewalttätige Attacken von Siedlerinnen und Siedlern gegen Palästinenserinnen und Palästinenser und die Beschädigung ihres Eigentums seit 2009 um 144 Prozent gestiegen sind. Laut dem UN-Report wurden im Jahr 2011 drei Palästinenser von extremistischen Siedlerinnen und Siedlern ermordet. 182 wurden verletzt. Auch wurden 139 palästinensische Menschen auf Grund von Siedlerterror zwangsdeportiert. Hinzu kommt, dass 10.000 Bäume – hauptsächlich Olivenbäume – die sich in palästinensischem Besitz fanden, von israelischen Terroristen beschädigt oder zerstört wurden. >>>


US: Gewalttaten jüdischer Siedler ist Terrorismus - Schlesinger - Das amerikanische Außenministerium veröffentlicht jährlich einen Bericht über terroristische Organisationen und entsprechende Vorkommnisse. Im Bericht zu 2011 hat es erstmals die Gewalttaten jüdischer Siedler gegen Palästinenser aufgenommen und damit als Terror eingestuft: Attacks by extremist Israeli settlers against Palestinian residents, property, and places of worship in the West Bank continued. [...] In December, well-publicized Israeli settler attacks on IDF personnel and an IDF military base in the West Bank sparked a public debate in Israel on the phenomena of settler violence; political and security officials pledged to implement several steps to curb and punish these violent attacks. Israeli Defense Minister Ehud Barak labeled settler acts as having “the characteristic of homegrown terror;” several months earlier, IDF Head of Central Command Avi Mizrahi labeled attacks against Palestinians and their property in the West Bank as “terror” and ordered the administrative deportation of a dozen Israeli settlers from the West Bank settlement of Yitzhar. In 2011, a total of ten Palestinian mosques in the West Bank and Jerusalem were vandalized or set on fire in attacks that Israeli authorities believed were perpetrated by settlers, up from six such incidents in 2010 and one in 2009. >>>

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Jewish settler attacks on Palestinians listed as 'terrorist incidents' by US - Israeli leaders condemn recent extremist violence, the growth of which human rights groups blame on lack of law enforcement >>>


Übergriffe auf Palästinenser in Israel Hass verhindert Frieden  - Peter Münch - In Israel häufen sich brutale Übergriffe radikaler Juden auf Palästinenser. Nicht nur Ministerpräsident Netanjahu gibt sich besorgt, nun nimmt auch das US-Außenministerium die Taten erstmals in seinen Terror-Bericht auf - und stellt die gewaltbereiten jüdischen Siedler auf eine Stufe mit der Hamas. >>>
 

Übergriff in Jerusalem Lynch-Angriff auf Araber schockiert Israel - Christoph Sydow - Der Angriff jüdischer Jugendlicher auf eine Gruppe von Arabern erschüttert Israel. Das Opfer entkam nur knapp dem Tod. Die Tat im Zentrum Jerusalems ist nur der jüngste Vorfall in einer Kette von Übergriffen gegen Palästinenser. - Israels Vizeregierungschef Mosche Jaalon fand drastische Worte: "Das waren Terrorakte und Verbrechen, die aus Hass begangen wurden." Nicht nur die Regierung, weite Teile der israelischen Gesellschaft sind erschüttert über die jüngsten Gewaltausbrüche gegenüber Arabern. Am vergangenen Donnerstag wurden Palästinenser zweimal binnen weniger Stunden zum Ziel brutaler Angriffe: Zunächst  >>>


Israeli police arrest suspects in Jerusalem attack 21Aug12 August 21, 2012 -  Israeli police have arrested a total of five suspects in connection with an attack in Jerusalem early Friday that left a Palestinian citizen of Israel seriously injured, an Israeli police spokesman said Sunday. Spokesman Micky Rosenfeld told Ma’an that a special investigation team is looking into the incident and trying to work out the exact nature of the attack. >>>


Report: Lynch suspect 'doesn't care' if victim dies - One of the suspects arrested by Israeli police in connection with an attack on a group of Palestinians at the weekend said Monday that he doesn't care if the victim dies because he's Arab, Haaretz reported. The suspect, 15, made the comments upon arriving at Jerusalem Magistrate's Court on Monday, and admitted to beating Jamal Julani, who was hospitalized following the attack. "For all I care, let him die. He’s an Arab," Haaretz reported the suspect as saying. >>>


Newspapers Review: Jewish Mob Attack against Arab Dominates Daily - An attack by a Jewish mob against an Arab in Jerusalem’s city center was the main story of the Saturday issue of Al-Ayyam newspaper. It said that some 50 Jews attacked three Arab youths as they were walking on Jaffa Road in West Jerusalem and according to the story an 18-year-old Arab resident of the city, identified as Jamal Joulani, was critically injured when he received a blow to the chest that reached the heart. A police spokeswoman said the incident was being investigated, adding that the reason for the attack was not known. None of the Jews involved was arrested. >>>


Dokumentation - Siedler und Siedlungen
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21.8.2012 - Israelische Siedlungspolitik - Erst Sperrgebiet, dann Siedlerland - Neun kleinen Dörfern im Westjordanland droht der Abriss durch Israels Armee. Die beansprucht das Land für Militärübungen. Die betroffenen Hirten wollen aber bleiben. -  Susanne Knaul - Mahmud Nouaja beschreibt mit dem Zeigefinger einen Bogen. „Von dort hinten“, sagt er und deutet auf einen Stall, „bis hierher soll alles abgerissen werden“. Nouaja steht vor dem von einer Steinmauer gegen Wind geschützen Eingang zu einer Höhle. Gleich daneben ist das von der gesamten Großfamilie genutzte Außenklo, nicht viel mehr als ein von vier Wänden umgebenenes Loch. Fließendes Wasser gibt es hier nicht. Insgesamt 25 Häuser, darunter Höhlen, Zelte und mit Wellblechplatten zusammengezimmerte Ställe, sind vom Abriss bedroht, weil sie ohne Baugenehmigung errichtet wurden. >>>

23.5.2012 -

Settler breaks B'Tselem camera


 

Siedler schießen auf Palästinenser - Militär schaut zu - Christoph Sydow - Jüdische Siedler feuern auf Palästinenser - und israelische Soldaten stehen tatenlos daneben: Diese Szene haben Menschenrechtsaktivisten auf Video festgehalten. Der Vorfall belegt die Rechtlosigkeit, in der die Menschen unter der Besatzung im Westjordanland leben.  - Es ist eine Szene, die zum Alltag im Westjordanland geworden ist. Jüdische Siedler und palästinensische Dorfbewohner stoßen gewaltsam zusammen. Menschenrechtsaktivisten der israelischen Bürgerrechtsbewegung B'Tselem haben einen solchen Vorfall nun auf Video festgehalten. - Das Brisante dabei: Die Bilder belegen, wie jüdische Siedler vor den Augen israelischer Soldaten mit scharfer Munition auf unbewaffnete Palästinenser schießen. Der Vorfall ereignete sich am Sonntagnachmittag am Rande des palästinensischen Dorfes Asira al-Qibliya >>>
 

Israelische Soldaten nach Video-Veröffentlichung in der Kritik - Menschenrechtsgruppe wirft Truppe Tatenlosigkeit bei Siedler-Angriff vor  - Israelische Soldaten sollen nach Aussage einer Menschenrechtsorganisation Siedler im Westjordanland nicht an einem gewaltsamen Vorgehen gegen Palästinenser gehindert haben. Die Organisation B'tselem veröffentlichte ein Video, das zu zeigen scheint, dass die Soldaten dabei zusahen und nicht eingriffen, als Siedler das Feuer auf Palästinenser eröffneten. Ein 24-Jähriger erlitt laut B'tselem einen Kopfschuss, er wurde in ein Krankenhaus eingeliefert. Die Aufnahmen nährten stark den Verdacht, dass die Soldaten die Siedler nicht daran gehindert hätten zu schießen, erklärte die Organisation. Der Zwischenfall ereignete sich demnach in der vergangenen Woche, als Siedler aus Jitzhar zum Dorf Asira al Kiblija zogen und dort Steine auf palästinensische Wohnhäuser warfen. Jugendliche aus dem Dorf stellten sich den Siedlern entgegen, Steine wurden daraufhin von beiden Seiten geschleudert. >>>

Israeli Military Probing 15 Cases of Soldiers Ignoring Settler Attacks on Palestinians >>>

22.5.2012 - Israelische Soldaten bleiben untätig während Siedler Zivilisten attackieren  - PNN - Bewohner der Siedlung Yitzhar haben an diesem Samstag in dem Dorf 'Asira al-Qibliya, im Beisein des israelischen Militärs, Schüsse auf die palästinensischen Anwohner abgegeben und dabei eine Person verletzt. Mindestens fünf weitere Menschen wurden von den Siedlern mit Steinen verletzt. Bei einem weiteren Vorfall haben Siedler am Montag in den Bergen südlich von Hebron palästinensische Bauern und israelische Aktivisten angegriffen. Auf Videos, die die israelische Menschrechtsorganisation B'Tselem am Sonntag veröffentlich hat, ist zu sehen, wie die Siedler aus Yitzhar sich 'Asira al-Qibliya nähern, Steine auf die Häuser des Ortes werfen und Weideland in Brand stecken. >>>


Settlers shoot Palestinian in head while soldiers stand by - A 24 year-old Palestinian was hit in the head from a live round of bullets Saturday in the village of Asira al-Qibliya. B’Tselem footage of the event shows the settlers shooting at the young man, and Israeli soldiers standing by them – doing nothing to prevent it. According to B’Tselem, the incident started at around 16:30 Saturday, when a group of settlers descended from the extremist settlement Itzhar towards the Palestinian village  >>>

 

Two injured as settlers attack Nablus Area village - Saed Bannoura - IMEMC - Dozens of settlers invaded the eastern area of the Aseera Al-Qibliyya village, south of Nablus, and hurled homes at Palestinian homes. In the following clashes, two Palestinians were injured. The village`s being located close to the Yitzhar illegal settlement makes such incident frequent >>>
 

Beginning of 'Asira al-Qibliya event, 19.5.2012

 

Sage nicht, man wusste nichts davon - Amos Gvirts: wie haben jüdische Siedler  in den südlichen Hebroner Bergen Passah gefeiert? - 10. April 2012: der 70jährige Abu Sh. geht mit seinem Sohn und der Schafherde hinaus auf die Weiden von Umm al Amad, einem Dorf in der Nähe der Siedlung Atniel. 8 Siedler kommen herunter und jagten sie weg.

11.April 12: Am Morgen nimmt S. ihre Herde, damit diese auf dem Navajah-Land ( bei Susya)  grasen kann.  Etwa um 8:30 – 9  als sie und die Herde im Olivenhain der Familie waren, sieht S. sieben maskierte Siedler sich ihr nähern und Steine in ihre Richtung werfen. S. begann zu rennen, um die Herde in Sicherheit in das Wadi zu treiben. Die Siedler holten sie ein. Drei von ihnen trugen Stöcke und Röhren, mit denen sie sie schlugen. S. versuchte dem zu entkommen, was ihr nicht ganz gelang. Sie wurde verletzt: um das linke Auge, rechter Ellbogen, rechte Rippen und am Rücken und Hals. Einer ihrer Zähne wurde heraus- gebrochen. Da S.  während des Angriffes kein Handy bei sich hatte, die Bewohner des Lagers aber den Tumult um sie hörten, rannten  sie zu ihr, während die Angreifer wegrannten. Der Angriff fand nur 300m unterhalb eines Militärpostens statt. Es war unmöglich, dass die Soldaten den Vorfall nicht gehört haben. Die palästinensischen Bewohner konnten einen Soldaten hören, der dort einen Posten hatte, wie er den Siedlern zurief:„Zurückzugehen!!“ Er tat aber nichts, um den Angriff zu verhindern. Als Besatzungskräfte ankamen, hörte man einen der Soldaten sagen :“Es ist nicht nötig, die Polizei zu rufen, ihr Mann wird sie wärmen /heat. (?)

Angestellte der Zivilverwaltung  baten die aufgeregten Bewohner, sie sollten zu ihren Hütten gehen, sie wollten hier keine Reibereien. Und setzten noch dazu, die Polizei werde zu ihnen in die Hütten  kommen und dann Zeugenaussagen aufnehmen. Bis jetzt kam keine Polizei.

Am Freitag den 13. April ( 2. Feiertag)  gingen drei Internationale Volontäre auf dem Weg von Tuba zum Dorf Tuwane. Etwa um 8 Uhr näherten sich ihnen zwei  maskierte Siedler aus Havat Maon. Sie warfen Steine auf die Volontäre, einer mit einer Steinschleuder. Wie durch ein Wunder kamen sie unverletzt davon.  Sie riefen die Polizei, berichteten von dem Angriff und baten um Hilfe. Die Antwort war: wir werden nicht kommen. Wenn ihr wollt, könnt ihr zur Polizeistation kommen und eine Klage einreichen. Drei Stunden später kamen sieben Siedler das Hurubatal herunter, das östlich der Havat Maon-Siedlung liegt. Die Volontäre begleiteten palästinensische Hirten. Einer der Siedler kam maskiert herunter in den Olivenhain und begann die Bäume zu beschädigen. Dieser Wandalismus wurde dokumentiert. Wir riefen die Polizei und einen Offizier der Zivilverwaltung, der auch kam  und einen Zeugenbericht aufnahm.

Auf dem Weg zur Polizeistation nahe Gal Hill, nicht weit von Kiryat Arba sahen wir massive  Militärkräfte  und einen Ambulanzwagen und eine verletzte Person. Später erfuhren wir, dass jüdische Siedler über 200 Olivenbäume zerstört hatten. Dies wurde dokumentiert und Siedler griffen Palästinenser an, die zu der Stelle kamen. Die Polizei  entschied sich, drei Palästinenser zu verhaften. Erstaunlich ….

Fröhliche Pessach !!! (dt. Ellen Rohlfs)

24.4.2012 - Siedler-Übergriffe auf Schüler und palästinensisches Eigentum - PNN - Allein am gestrigen Montag hat es, unter Berufung auf die Palästinensische Nachrichten- und Infor-mationsagentur WAFA, in den besetzten Palästinensischen Gebieten des Westjordanlands diverse Übergriffe jüdischer Siedler auf Palästinenser und palästinensischen Eigentum gegeben, die im Folgenden genauer dokumentiert werden. Zu einem ersten gewalttätigen Übergriff kam es, als jüdische Siedler aus der Siedlung Yitzhar, südlich von Nablus gelegen, in das nahegelegene Dorf Urif eindrangen und die örtliche Schule attackierten. Nach Angaben eines Aktivisten vor Ort wurden dabei acht Schüler verletzt, die noch am Ort des Geschehens medizinisch versorgt werden mussten. Die Schüler erlitten ernsthafte Atemprobleme, nachdem Siedler die Schule mit Tränengas angegriffen hatten. >>>



Acht Schüler wurden gestern, Montag, bei einem Angriff  jüdischer Siedler aus der nahelegenen Siedlung Yitzhar auf ihre Schule in Urif verletzt
. Yitzhar und Urif liegen  südlich von Nablus.

Ghassan Douglas, der die Aktivitäten der Siedler im nördlichen Westjordanland beobachtet, meldete, eine Gruppe von Siedlern habe den Ort mit Tränengas angegriffen und bei acht Schülern Erstickungssymptome ausgelöst; die Schüler wurden vom örtlichen Gesundheitsdienst behandelt.  Der Vorfall ereignete sich am gleichen Tag, an dem Israel unter dem Vorwand, "die Sicherheit der Siedler zu schützen", mit der Schließung einer palästinensischen Schule im Süden Hebrons drohte, wie die offizielle palästinensische Nachrichtenagentur WAFA berichtet. Der Direktor der Grundschule Zif, Wajeh al Adrah, sagte, der israelische Kommandant für die Region habe mit der Schließung des Zentrums "auf Dauer" gedroht, um die Sicherheit der Siedler in den in der Umgebung errichteten illegalen Siedlungen zu gewährleisten.

Das Völkerrecht betrachtet die israelischen Siedlungen als illegal und die Umsiedlung von Bevölkerung(steilen) des Besatzungslandes in das besetzte Territorium als Kriegsverbrechen. Israel widerspricht und hat versichert, es werde die wichtigsten Siedlungsblöcke in jedwedem Friedensvertrag, den es mit der Palästinensischen Autonomiebehörde unterzeichnen werde, behalten - Quelle: http.www.palestinalibre.org/articulo.php?a=38560
aus dem Spanischen übersetzt von K. Nebauer

 

Israel agency raises tax-exempt US, UK funds to put settlers in occupied Golan Heights, northern Palestine - Ali Abunimah - The Jewish Agency, a quasi-official arm of the Israel government that encourages settlement in Palestine, and the Israeli government itself, are taking advantage of US and UK charity laws to raise tax-exempt donations specifically to place settlers in Syria’s occupied Golan Heights, all in violation of international law. This is being done in the open – on the website of Nefesh b’Nefesh an Israeli-government supported program to encourage Jews from North America and the UK to settle in Palestine. Nefesh b’Nefesh receives direct funding from the Israeli government and manages the settlement process along with the Jewish Agency. >>>
 

Die Grünwaschung von Vertreibung und Enteignung in Palästina durch den Jüdischen Nationalfonds
Spenden für Apartheid und Kolonialismus - Die Grünwaschung von Vertreibung und Enteignung in Palästina durch den Jüdischen Nationalfonds (JNF/KKL)

Palästina-Info Spezial: Palästina-Solidarität Region Basel in Zusammenarbeit mit dem Palästinakomitee Stuttgart und BDS Schweiz

Die 40-seitige Broschüre soll die internationale Kampagne „Stop the JNF“ im deutschen Sprachraum unterstützen und bekannt machen. Die Kampagne will über die zentrale Rolle des JNF/KKL bei der Umsetzung der zionistischen Politik aufklären. Dazu gehören die andauernde Vertreibung der palästinensischen Bevölkerung von ihrem Land, die Enteignung ihres Landes und Besitzes, die fortdauernde Kolonialisierung und die Zerstörung der natürlichen Umwelt Palästinas. Quelle   Palästina-Info Spezial als PDF in niedriger Auflösung

 

 

UNO und USA besorgt über Anerkennung wilder Siedlungen - Entscheidung läuft israelisch-palästinensischem Dialog zuwider - New York - UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon hat sich "tief besorgt" über Israels Anerkennung dreier jüdischer Siedlungen im Westjordanland geäußert. Alle Siedlungsaktivitäten in den besetzten Gebieten seien "nach dem Völkerrecht illegal" sagte Ban nach Angaben seines Sprechers am Dienstag. Die Entscheidung widerspreche den Zusagen Israels gegenüber dem Nahost-Quartett aus UNO, USA, Europäischer Union und Russland >>>
 

Westjordanland - Israels Regierung erklärt Siedlungen für legal - Die israelische Regierung hat mehrere jüdische Siedlungen im Westjordanland nachträglich genehmigt. Auch die Zwangsräumung weiterer Häuser auf palästinensischem Territorium will Premier Netanjahu verhindern. Bundesaußenminister Westerwelle kritisierte Israels Siedlungspolitik ungewohnt deutlich. >>>


Streit um Siedlung spaltet Regierung in Israel - Die Regierung in Israel droht zu zerbrechen: Weil das Oberste Gericht die Zwangsräumung einer illegalen Siedlung anordnet, droht ein Minister mit dem Ende der Koalition. Überhaupt mehren sich die Anzeichen dafür, dass die Regierung wankt. - Radikale Siedler bedrohen die Stabilität der israelischen Regierung. Der Grund: Das Oberste Gericht des Landes hat die Räumung einer Siedlung im Westjordanland angeordnet. Die Gebäude müssten bis Dienstag geräumt werden und mehrere Dutzend Siedler das Gelände verlassen, weil das Grundstück einem Palästinensers gehöre. Prompt drohte am Samstag der rechtsgerichtete Minister Moshe Ya'alon mit dem Sturz der Regierung, sollte die Siedlung Ulpana tatsächlich >>>
 

Israels Regierung erkennt illegale Siedlungen an - Die israelische Regierung hat drei illegal errichtete Siedlungen im besetzten Westjordanland nachträglich anerkannt. >>>


Inge Höger - Israelische Genehmigung für Siedlungsvorposten ist eine Kampfansage an Friedensbemühungen - Die israelische Regierung hat auf die Aufforderung des Obersten Gerichtshofes Israels, den Status dreier Siedlungsvorposten zu klären, mit deren rückwirkender Genehmigung reagiert. „Alle Siedlungen, nicht nur deren Vorposten, sind laut geltendem Völkerrecht illegal. >>>

 

20.12.2011 - Frankreich wirft Israel “Provokation” vor - Frankreich sieht in dem jüngsten Beschluss Israels, Siedlungen auf palästinensischem Gebiet weiter auszubauen, eine “neue Provokation”, die alle Friedensanstrengungen im Nahen Osten zusätzlich erschwert. Israels Siedlungspolitik sei völkerrechtswidrig, erklärte der Sprecher des Quai d’Orsay, Bernard Valero, am Montag in Paris. Die israelische Regierung werde aufgefordert, alle Siedlungsaktivitäten und -projekte unverzüglich einzustellen.  >>>

Empörung über israelische Baupläne - Projekt für den Bau von über tausend neuen Wohnungen jenseits der «grünen Linie» sei eine «zerstörerische Botschaft». Israel müsse aufhören, «neue Siedlungen» in der Westbank und in Ostjerusalem zu bauen. Das erklärte am Montag Georg Streiter, ein Sprecher von Bundeskanzlerin Angela Merkel, im Anschluss an Ankündigung des israelischen Wohnbauministeriums vom Vortag, jenseits der «grünen Linie» über tausend neue Wohneinheiten errichten zu wollen. >>>
 

Scharfe Kritik aus Berlin an israelischen Siedlungsbauplänen - Die israelische Regierung hat den Bau von tausend neuen Wohnungen in den von Israel besetzten Gebieten ausgeschrieben. Die deutsche Regierung in Berlin kritisierte das Bauvorhaben scharf und forderte Israel auf, von dem Bau abzusehen. >>>

Israel baut 1.000 weitere Wohnungen - Israel will gut tausend weitere Wohnungen im Westjordanland und Ost-Jerusalem bauen. Das Wohnungsbauministerium veröffentlichte am Sonntag Ausschreibungen für den Bau von 1028 Wohneinheiten. 500 der Wohnungen sollen in Har Homa im Süden Jerusalems entstehen, 348 in der Siedlung Beitar Ilit und 180 in Givat Zeew zwischen Jerusalem und Ramallah. >>>
 

91% der Ermittlungen in Fällen von Angriffen von zivilen Siedlern auf Palästinenser und ihr Eigentum sind dokumentiert bzw. archiviert, ohne dass es zu einem Gerichtsverfahren gekommen wäre. - Laut der israelischen NGO "Yesh Din" ("Es gibt eine Gerechtigkeit") wurden die meisten der betreffenden Akten geschlossen, weil Verdächtige nicht kollaborierten, unbekannt waren und Beweise nicht gesammelt wurden. Die von Yesh Din zusammengetragenen Daten basieren auf einer Untersuchung von 760 Fällen, in denen die israelische Polizei im Westjordanland in Reaktion auf Klagen palästinensischer Einwohner wegen Delikten ziviler Siedler gegen sie bzw. ihr Eigentum manipuliert hatte. Nur in kaum 7,5% der Fälle kam es zur Klageerhebung gegen die Aggressoren. Der Leiter von Yesh Din, Haim Erlich, gibt in dem Bericht an, dass "die Daten ein klarer Beweis dafür sind, dass das Westjordanland ein gesetzloses Territorium ist", und beschuldigt die verantwortlichen israleischen Behörden der "dauernden Nachlässigkeit" und der "Animierung zu Straftaten". http://www.yesh-din.org/postview.asp?postid=189 Quelle und Übersetzung Karin Nebauer
 

Die Angst der Israelis vor den radikalen Siedlern - Jüdische Siedler greifen Moscheen und sogar die israelische Armee an. Plötzlich wird in der Öffentlichkeit gefragt, ob sie sich denn alles erlauben könnten. In seinen 30 Jahren beim Militär habe er es noch nicht erlebt, dass Juden israelischen Soldaten so viel Hass entgegengebracht hätten, sagte Generalmajor Avi Mizrahi vom Zentralkommando im Westjordanland später, sichtlich schockiert. >>>
 

Dokumentation - Siedlungen + Siedler in Palästina - Landraub >>>


Sonderseite: Videos - Siedler und Siedlungen >>>

17.12.2011 - Israels Armee will radikale Siedlerjugend stoppen - Ulrike Putz - Ihre Opfer sind nicht mehr allein Palästinenser, Israels radikale Siedlerjugend im Westjordanland greift jetzt auch Armeeposten an und verletzt Soldaten. Militärchefs sind entrüstet: Der "jüdische Terrorismus" müsse gestoppt werden, bevor es Tote gibt. (...) Auf der Suche nach Ursachen für das Verhalten der Siedler verweisen die wichtigsten Kommentatoren in Israel auf eine fehlgeleitete Regierungspolitik des Kabinetts Benjamin Netanjahus. Die rechtslastige Koalition trage Mitschuld daran, dass die Siedlerjugend außer Kontrolle geraten sei, schrieb Israels wohl bekanntester Kolumnist Nahum Barnea in der "Jedioth Achronoth".  >>>

Radikale Siedler und Apartheid in Hebron

jüdische siedlerJewish settlers vow killing field - Khaled Amayreh - Jewish settlers indoctrinated in extremist Talmudic theology have threatened to transform the West Bank into a huge killing field. Reacting to seemingly successful Palestinian efforts to obtain international backing for a prospective Palestinian state on territories occupied by Israel in 1967, some settler leaders warned that they would transform Palestinian population centres into another Srebrenica. >>>

Violent clashes erupt between Israeli Arabs, police after apparent `price tag` attack -
Eli Ashkenazi and Jack Khoury -  Some 300 residents of Upper Galilee village, where mosque was set on fire, hurl rocks at security forces, burn tires; police responds with tear gas, stun grenades
 

Israel Police beefs up security near Muslim sites following mosque attack >>>

"Schwere Scham" über Israel - Brandattentat auf Moschee einhellig verurteilt - Eine offenbar von jüdischen Extremisten verübter Brandanschlag auf eine Moschee in Nordisrael hat gestern Zusammenstöße zwischen arabischen Bürgern und Polizisten ausgelöst, während israelische Politiker und Rabbiner den Vandalenakt in den schärfsten Tönen verurteilten. Das Wort "Preisschild", das auf eine Wand geschmiert wurde, gilt als Code für Racheangriffe, die Rechtsextremisten gegen palästinensische Einrichtungen im Westjordanland unternehmen, in Israel selbst waren derartige Gewalttaten aber bisher nicht vorgekommen >>>

Brandstiftung in Moschee im Norden Israels  - Unbekannte haben in der Nacht zum Montag im Norden Israels eine Moschee in Brand gesetzt. Wie ein Polizeisprecher mitteilte, drangen mehrere Angreifer in der vergangenen Nacht in das muslimische Gotteshaus im Beduinendorf Tuba Sangaria ein und setzten es in Brand. Nach einem Bericht des israelischen Rundfunks wurden auch Koran-Ausgaben angezündet. Polizeisprecher Mickey Rosenfeld teilte mit, das muslimische Gebetshaus sei schwer beschädigt worden. Die Brandstifter hätten die Wände mit Slogans wie «Rache» beschmiert.

Mosque Torched In The Galilee >>>

 

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