----- Original Message ----- From: GERMAN MEDIA WATCH To: GERMAN MEDIA WATCH  Sent: Friday, June 18, 2004 1:59 AM
Subject: Meinungsbildung auf neuen Spuren - Pressemitteilung

Sehr geehrte Damen und Herren von Rundfunk, Presse und Fernsehen, sehr geehrte Journalisten,  liebe Freunde, liebe Kritiker,

kennen Sie das Gefühl, das man eigentlich etwas zu sagen hat, das man eigentlich mit etwas nicht einverstanden ist, aber schweigt? Man hat schließlich doch wichtigeres zu tun.
Doch genau jetzt sei es erlaubt, kritische Fragen zu stellen. Alle Dinge beginnen wie Sie ja alle wissen einmal klein. Und plötzlich wundert man sich, das aus klein groß geworden ist.
Wir werden es akzeptieren müssen, das die allgemeine Meinungsbildung nicht mehr so sehr über die bekannten Medien geordert wird. Das Internet und hier insbesondere sogenannte Foren beginnen die Nummer 1 zu werden. Nur was dort geboten wird, scheint eher toleriert zu werden. Gerade in Bezug auf die Nahostproblematik fallen hier die letzten Hemmschwellen. Einerseits bedingt durch eine Gesetzgebung die für solche Situationen nicht gerüstet ist, das Moderatoren vollkommen überfordert sind, das man Anonym bleiben kann. Nicknamen sind „In“

Imme mehr Deutsche tummeln sich in diesen Foren, endlich mal so richtig seine Meinung sagen, man braucht nur einen Nicknamen.
Ein paar Beispiele:
Unlängst bezichtigte ein Abraham Melzer von www.semit.net in seinem Forum Herrn Giordano als Faschisten.
Weil Herr Giordano eine kritische Anmerkung zu Frau Christiansen in der Bild Zeitung tätigte.
„Giordano, ein Kotzbrocken wie er nur im Buche steht.
Ein Heuchler und Lügner, ein böser Faschist, der die Maske eines Liberalen trägt.“
http://www.semit.net/phorum/read.php?f=20&i=32434&t=32434

Hierzu sei anzumerken, das es schon verwunderlich ist, das der NDR mit seiner Sendung Zapp Herrn Melzer eine Bühne bereitet, die er aus unsere Sicht nun wahrlich nicht verdient hat. Sie können sich in seinem Forum ein eigenes Bild machen.

Hierzu gehört auch ein gewisser Erhard Arendt.
http://erhard-arendt.de/deutsch/palestina/texte/honestly_concerned.htm

Selbst das ZDF ist überfordert: http://zdf.hosted-by-metropolis.de/foren/heute/F716/msg49620.php

Ganz schlimm wird es dann im sogenannten AOL-Board.
"Israelis, es begab sich zu einer zeit, ....... so und nun wisst ihr wie ein Holocaust funktioniert, das nächste mal wenn ich aus Schweden zu besuch komme, folgt die Umsetzung in die Praxis"

Oder aber:
Alles nur zionistischer Terrorismus, Massenmord, Massaker usw. Die Juden können nichts anderes....
http://groups.msn.com/ISRAELISTATETERRORISM/yourwebpage5.msnw

Oder bei NTV: ...erwiesene und historisch belegbare und beweisbare Fakten über den Holocaust- und Gaskammer-Schwindel veröffentlicht, läuft Gefahr wie Tausende andere auch, psychiatrierte oder/und auf Jahre hinter Gitter zu wandern. Im Vorkriegs-Deutschland, zu Beginn Hitlers Machtergreifung gab es landesweit nur rund30.000 kriminelle Gefangene. Die Kernfrage ist, wohin sind Millionen europäische Juden verschwunden? Falls sie überhaupt "verschwunden" sind“ Als Quellen werden solche angegeben, dessen politische Überzeugung bei einem gewissen Horst Mahler anzusiedeln sind. Auch in bildlicher Form wird eine Meinung verkauft: http://hartwignet.de/thread.php?threadid=115&sid=addebc60a83aa489a47e18bc4a7

 Anfragen bei den jeweiligen Betreibern und Moderatoren bleiben zu meist unbeantwortet. Hinzu kommen zahlreiche andere Foren.
Die Leugnung des Holocaust wird zum Normalfall.
Sie werden vielleicht denken, das sei ja alles nicht so schlimm. Alles nicht so gemeint? Seit Jahren beobachtet GERMAN MEDIA WATCH diese Szene. Fast unbemerkt erlebt diese Szene eine Blüte die sich noch steigert. Und der Gesetzgeber? Machtlos. Überforderte Staatsanwälte tun ein übriges. Alles unter dem Deckmantel der Meinungsfreiheit. Stellen Sie sich bitte vor, die oben genannten Äußerungen würden in einer Talk-Show fallen? Was glauben Sie passiert? Wenn aber alles unter Meinungsfreiheit fällt, warum gibt es dann noch einen § 130 Strafgesetzbuch? An dieser Stelle ist der Gesetzgeber gefordert einzuschreiten. Aber auch Moderatoren und Anbieter von Foren sollten sich überlegen, ob die Nutzung von Nicknamen erforderlich sind, sollten sich überlegen, ob ein Datenschutz an dieser Stelle angebracht ist.

Es gibt nun mal kein Grundsatzurteil in der Bundesrepublik zu diesem Thema. Wir alle sollten diese Entwicklung nicht unterschätzen. Hier geht es nicht immer um die Frage nach Straftaten, aber eben um unkontrollierte Propaganda und Hetze in eine Richtung, dessen Früchte wir erwarten dürfen. Wie der Gesetzgeber unterlaufen wird, zeigen auch andere Beispiele:Der in der Schweiz ansässige Patrik Illi verkauf auf seiner Internet-Präsens www.pro-plo.org Parolen wie „Zionistenschweine etc“. Dies sind noch die harmlosesten Varianten. Nun Herr Illi darf das, denn er konnte glaubhaft versichern, das er keine Juden meinte.

Oder Herr Dr. Yavuz Özoguz vom www.muslim-markt.de.....nachfolgende Parolen sich in keinster Weise gegen gläubige Juden oder Juden als Angehörige einer Religionsgemeinschaft richten, denn das Judentum ist eine vom Islam anerkannte und schützwürdige Buchreligion. Die Parolen richten sich ausschließlich gegen die Verantwortlichen des Zionismus und des Pseudostaat "Israel", der auf Unrecht aufgebaut ist. Ein Jude, der sich von den Massakern des Zionismus distanziert, ist in keinster Weise Ziel unserer Kritik, selbst wenn er sich als "Israeli" versteht, denn der Islam lehnt jede Form des Rassismus ab! Der Muslim-Markt selbst zitiert in sehr umfangreichen Rahmen Menschen jüdischen Glaubens, die sich gegen das aktuelle Unrecht wehren. “http://muslim-markt.de/Palaestina-Spezial/demos/demo-parolen.htm Bleibt die Frage zu klären, wer ist denn nun genau gemeint? Müssen wir das also betrachten wie in Nordirland? Über den Unterschied zwischen Zionisten, Juden und Israeli kam man vielleicht noch diskutieren, man diskutiert ja auch über die Unterschiede zwischen Katholiken und Protestanten. Wenn die Herren Illi und Özoguz recht haben sollten, so ist doch der Tatbestandeiner Verunglimpfung einer Volksgemeinschaft vorhanden, oder? Kenner der Szene wissen genau wer hier gemeint ist. Man sollte darüber nachdenken, ob diese Art der Meinungsäußerung schädlich ist, oder förderlich. Normal erscheint sie jedenfalls nicht. Denn wenn alles nicht so schlimm wäre, dann gebe es auch nachfolgende Sorge nicht. http://de.news.yahoo.com/040616/281/42sqa.html

Herzliche Grüße  Markus Vallen  GERMAN MEDIA WATCH- Redaktionsleitung -