Resolution im Bundestag - „Israel muss Gaza-Blockade
beenden“ - Im Bundestag hört man das, was
wir schon seit Jahren sagen und wissen -
Nun sind, wie wir und alle Bundestagsabgeordnete
Antisemiten Herr Kramer, Broder und Stawski?
Oben angedacht,
hat es Broder schon gemacht
- Kurzkommentar
zu
"Einigkeit
und Recht und Gaza"
- E. Arendt -
Henryk M. Broder hat übernommen
und waltet seines "Amtes"
-
Was ein überzeugter Zionist, jemand
der es schöner findet Täter zu sein,
ein blinder Verteidiger Israels
aus der Bundestagssitzung vom 1.7.2010
macht, kann man heute im Spiegel
lesen.
Henryk M. Broder
schreibt, wahrscheinlich mit dem
Hintergrundwissen - wer Obama in
die Tasche gesteckt hat, bei dem
passt auch noch der Bundestag hinein
- unter anderem: "Ob der Bundestag eine fraktionsübergreifende
Resolution zu Gaza abgibt oder erklärt,
die Erde sei eine Scheibe, die auf
dem Rücken der Fraktionsgeschäftsführer
ruht, ist für den Verlauf des Weltgeschehens
freilich vollkommen irrelevant." Gestern von mir angedacht (siehe
die Überschrift oben) knüpft heute
Broder schon wieder "zarte Bande":
"War früher die sogenannte Judenfrage
das überparteiliche Band, das die
Deutschen zusammenhielt, so ist
es heute die Palästina-Frage, die
ein Gefühl der nationalen Einheit
erzeugt."
Ein einige 'Volk von Antisemiten?
Etwas verwirrt schreibt Broder
an "die Deutschen":
"Nach Terroranschlägen wird Israel
regelmäßig ermahnt, nicht zurückzuschlagen"
Ja nun, wer verübt den vorwiegend
Terroranschläge, wer wurde deswegen
bisher nicht ermahnt, wird nun ermahnt?
Ja, auch wenn es Broder nicht gefällt,
Einigkeit und Recht, auch in Gaza....
Institut für Palästinakunde
-
Informationen zur Haifa-Konferenz
2010
- Im Mittelpunkt der 'Haifa-Konferenz
2010', an der rund 300 Personen teilnahmen,
stand wie schon bei den vorangegangenen Konferenzen
die Frage, ob und wie der Palästinakonflikt
in einem gemeinsamen Staat für die beiden Völker
gelöst werden kann. Der Konferenzteilnehmer
und 'junge Welt'-Autor Werner Pirker vetrat
in folgendem
Beitrag die Ansicht, daß die 'Zweistaatenlösung'
mittlerweile nicht mehr realisiert werden könne
und, daß die Einstaatenlösung zudem auch die
einfachere, nachhaltigere, vor allem aber auch
gerechtere Lösung sei. Dieser Beitrag veranlasste
wiederrum den in Tel Aviv lehrenden Soziologen
Dr. Moshe Zuckermann zu folgender
Replik, in der er die sich gegen die Analyse
Pirkers ausspricht. Weitere Informationen zu
Verlauf und Ergfbnis Haifa-Konferenz finden
Sie
hier.
It's three years since the international community
promised Palestinians $7.7 billion at an aid conference
in Paris. And on Thursday donors are meeting again.
But in Gaza Al Jazeera's found that while the promised
money has been delivered to international organizations,
Israel's siege has meant it can't be put to use.
Israel: Die innere Entdemokratisierung
- Die Arbeit der Ärzte für Menschenrechte
in Tel Aviv steht unter Druck. Neue
Gesetzesvorhaben sollen die Stimmen
der israelischen Opposition einschränken.
- Während
die israelische Regierung gegenüber
dem Engagement von Menschenrechtlern
in den besetzten Gebieten stets eine
ambivalente Haltung einnahm, konnten
ihre Kollegen in Israel bis vor kurzem
relativ ungehindert arbeiten. Die Redefreiheit
war gewährleistet, und der medico-Partner
Ärzte für Menschenrechte – Israel (PHR)
konnte auf professioneller Ebene mit
Armee- und Regierungsstellen kommunizieren
und nötigenfalls durch vorgesehene Kanäle
Anliegen palästinensischer Einwohner
vortragen. Doch seit den israelischen
Angriffen auf den Gazastreifen um die
Jahreswende 2008/09 stellt die israelische
Regierung die Legitimität von Menschenrechtsorganisationen
immer stärker in Frage. Ein Mitarbeiter
der PHR wurde durch die Geheimdienste
verhört und gewarnt, sich „politischen
Aktivitäten“ zu Gaza zu enthalten. Mitglieder
einer Kriegsdienstverweigererorganisation
wurden verhaftet. Die Regierung eröffnete
eine öffentliche Kampagne gegen den
medico-Partner Breaking the Silence,
der Zeugnisse israelischer Soldaten
über die Operation ‚Gegossenes Blei’
veröffentlichten. Und die Kanäle, durch
die PHR mit den Behörden kommunizierten
funktionieren immer seltener.
Einschränkung des eigenen Universalprinzips
- Die Versuche,
den Spielraum israelischer Menschenrechtler
einzuschränken, kulminieren aktuell
in zwei Gesetzesinitiativen. Der erste
sieht die Aberkennung der Steuerfreiheit
für Organisationen, die sich für gesellschaftliche
und politische Veränderungen engagieren.
Diese müssten sich als politische Organisation
anmelden, die Liste ihrer Mitglieder
an die Behörden weitergeben. Der zweite
wendet sich speziell gegen israelische
Organisationen, die vor der Goldstone-Kommission
Zeugnis ablegten. Jede Aktion, die dazu
führen könnte, dass Militärs oder Staatsvertreter
internationalen Gerichtsverfahren ausgesetzt
werden, soll künftig bestraft werden.
„Damit könnten wir etwa vor künftigen
UN-Kommissionen nicht mehr auftreten,
ihnen nicht einmal Informationen zukommen
lassen“, sagt Hadas Ziv, Geschäftsführerin
der PHR. Dabei sei Israel eine führende
Kraft hinter dem ‚Universalprinzip’
gewesen, damit nationalsozialistische
Verbrecher weltweit verfolgt werden
können.
Beide Gesetzesentwürfe
stammen von Kadima. Also der Partei,
die im westlichen Ausland stets als
Alternative zu Netanjahus Rechtsaußenregierung
gepriesen wird. „Deshalb sind diese
Vorhaben so gefährlich. Ihr Ziel, die
Delegitimierung von Organisationen wie
amnesty oder PHR, kommt aus der Mitte
unserer Gesellschaft.“ Das, was die
Parlamentarier tun, entsteht nicht im
luftleeren Raum. So textete Amir Benayun,
einer der erfolgreichsten israelischen
Sänger: „Ich bin Dein Bruder, ich schreite
fort, mein Rücken Dir stets zugewandt
– und Du wetzt das Messer“. Im Stil
eines jüdischen Gebets, wurde das Lied
Tausendfach in Synagogen verteilt. Den
Adressat musste er kaum nennen. Ein
jeder wusste, von welcher fünften Kolonne
er sang.
„Die Welt
sympathisiert mit den Palästinensern,
lässt ihnen aber nur humanitäre Hilfe
zukommen“, sagt Hadas. „Für die Israelis
hat die Welt immer weniger Empathie.
Folglich nimmt sich Israel als eine
Gesellschaft unter Belagerung wahr,
die jede Abweichung vom Konsens als
Verrat versteht. Gleichzeitig blüht
die Wirtschaft und konnte das Land der
OECD beitreten. Israel glaubt daher
keine konkreten Schritte unternehmen
zu müssen, um die Isolation zu überwinden.
Aber für das Ende der Besatzung benötigen
wir ein klares Signal: Ein wenig mehr
Empathie bei gleichzeitigem Druck.“
Tsafrir Cohen
Projektstichwort:
Einsamkeit im eigenen Land, so charakterisierten
die mutigen Ärzte für Menschenrechte
aus Tel Aviv oftmals ihre Arbeit. Dennoch
ist ihr Engagement für die Gesundheitsversorgung,
die Menschenrechte und Bürgerrechte
aller Menschen in Israel und Palästina
bereits jetzt ein Moment gelebter Zukunft
in einem Nahen Osten jenseits der Segregation
und der Gewalt. Das Spendenstichwort
lautet "Israel-Palästina", Spendenkonto:
1800, Frankfurter Sparkasse, BLZ 500
502 01.
Tsafrir Cohen - Representative
in Palestine & Israel - medico
international e.V. -
www.medico.de
„Unsere Zivilgesellschaft hat noch Widerstandskraft”
- Interview mit Majeda Al-Saqqa, Sprecherin der
Culture & Free Thought Association, dem medico-Partner
in Gaza, über die Auswirkungen der israelischen
Blockade auf das soziale und politische Leben. -
Über
drei Jahre nach ihrem Beginn, wird von einer Aufweichung
der Blockade gesprochen. Grund zur Freude?
Das würde unsere
Abhängigkeit von den Waren verringern, die durch
die Tunnel aus Ägypten geschmuggelt werden. Da es
sich um Schmuggelware handelt, haben Geräte keine
Garantien, Medikamente und Lebensmittel falsche
Verfallsdaten, und insgesamt ist alles von miserabler
Qualität. Die Blockade betrifft alle Lebensbereiche.
Unsere Fahrzeuge müssen häufiger für viel Geld in
die Reparatur, weil das schlechte Benzin den Motor
beschädigt. Die Malstifte, die wir für Kurse nutzen,
trocknen nach einmaligem Gebrauch einfach aus. Gerade
schreiben alle Schüler ihre Endexamen, doch weil
auch die Energiezufuhr nicht reibungslos funktioniert,
fällt der Strom etwa acht Stunden am Tag aus, meist
abends. Eine bessere und kontrollierte Zufuhr von
Hilfsgütern wird aber die Arbeitslosigkeit, die
bei über 40% liegt, nicht senken helfen. Auch wird
sie die Abhängigkeit von Außenhilfe nicht verringern,
die bei 80% liegt. Beides verursacht eine Krise
der Würde.
Wie
wirkt diese Krise der Würde aus? Die physische Aussperrung
zieht eine mentale Blockade nach sich. Ohne Arbeit
sind die Tage eine ständige Wiederholung, die Menschen
ziehen sich immer mehr ins Private zurück. Währenddessen
wird die öffentliche Sphäre von religiösen Angeboten,
etwa der islamischen Universitäten, besetzt. Alternativen
dagegen sind immer schwieriger. Früher organisierten
wir in unseren Zentren rege, kontroverse politische
Diskussionen. Heute undenkbar. Gegenwärtig müssen
wir aufpassen, wen wir einladen und welche Themen
wir aussuchen, denn es werden Exempel statuiert.
Neulich wurde eine befreundete Nichtregierungsorganisation
geschlossen. Wahrscheinlich weil sie gemischtgeschlechtliche
Angebote hatten. Vielleicht aber auch weil sie mit
den islamischen Organisationen konkurrierten. Früher
wären Leute auf die Straße gegangen. Heute geht
es nicht mehr. Der Protest verlegte sich aber aufs
Internet. 12.000 Menschen haben sich diesem Protest
angeschlossen, und die Organisation durfte wieder
aufmachen. Die Gazaer Zivilgesellschaft hat noch
Widerstandskraft. Doch es ist ein Kampf gegen die
Zeit. Denn einmal angestoßen, können solche Entwicklungen
nur schwer rückgängig gemacht werden. Wenn die Einschränkungen
der Bewegungsfreiheit nicht aufgehoben werden, werden
wir zu einer geschlossenen, konservativen Gesellschaft
mit immer mehr reaktionären Elementen.
Sind
Frauen besonders hiervon betroffen? Eindeutig. Während
junge Männer ihre Zeit wenigstens in Cafes verbringen
können, dürfen Mädchen kaum dorthin. Gehen sie dahin,
etwa mit der Familie, so ist es ihnen mittlerweile
in der Öffentlichkeit untersagt, Wasserpfeife zu
rauchen. Auch ein Strandbesuch ist mittlerweile
nur in familiärer Begleitung üblich. Der Aktionsradius
- und damit die Lebenswelt - von Frauen beschränkt
sich immer mehr auf das eigene Haus und die (Groß)Familie.
Bei sozioökonomisch schwachen Haushalten dürfen
Frauen das Haus unbegleitet nur mit gutem Grund
verlassen. Etwa wenn medizinische Gründe vorliegen.
Etwa für einen Besuch eines unserer Frauengesundheitsprogramme.
Hier setzen wir an: Einmal in unserem Zentrum angekommen,
nehmen sie an einem Gesundheitscheck oder einem
Kurs zu Brustkrebsfrüherkennung teil. Gleichzeitig
können sie unsere anderen Angebote wahrnehmen. Sie
können einen Vortrag hören, an einem Malkurs teilnehmen,
Sport treiben oder einfach mit anderen Frauen im
Hamam ausspannen. Für viele Frauen ist unser Zentrum
die einzige verbliebene Möglichkeit die eigenen
Horizonte zu erweitern. Interview: Tsafrir
Cohen
Projektstichwort:
Die Frauenorganisation
„The Culture and Free Thought Association“ (CFTA)
betreibt im südlichen Gazastreifen sechs Zentren
für Frauen, Kinder und Jugendliche. Das Frauengesundheitszentrum
befindet sich in Flüchtlingslager Al Bureij, etwa
fünf Kilometer südlich von Gaza-Stadt, in dem ca.
30.000 Menschen leben. Das Lager ist gilt als besonders
gewalttätiger Ort für Frauen mit einer hohen Rate
an schwerer häuslicher Gewalt. medico unterstützt
die aktuelle CTA-Kampagne zur Brustkrebsfrüherkennung.
Unser Spendenstichwort für Gaza lautet: "Palästina".
Spendenkonto: 1800, Frankfurter Sparkasse, BLZ 500
502 01.
Ken
Livingstone, the host of Press TV's Epilogue book
review programme, calls my book "Israel and the
Clash of Civilisations" "shocking" and "devastating".
Watch the show, in three parts, on Youtube:
- Epilogue-Israel and the Clash of Civilizations
Israel must avoid
further violations of international law
in East Jerusalem – UN human rights expert
- GENEVA (29 June
2010) – UN Special Rapporteur Richard Falk
urged Israel to prevent further violations
of international law in East Jerusalem,
most urgently in relation to the situation
of four Palestinians threatened with the
loss of their right of residence and the
Mayor of Jerusalem’s plan to demolish 22
buildings, representing 89 Palestinian homes,
in the Silwan area of East Jerusalem.
“These actions, if carried out, would violate
international law, with certain actions
potentially amounting to war crimes under
international humanitarian law,” warned
the independent expert designated by the
UN Human Rights Council to monitor the situation
of human rights in Palestinian territories
occupied since 1967,
“It is disturbing that Israel is considering
revoking the residency permits of Muhammad
Abu-Teir, Ahmad Attoun, Muhammad Totah,
and Khaled Abu Arafeh, all current or former
members of the Palestinian Legislative Council
and long-time residents of East Jerusalem,
especially since the Israeli High Court
of Justice is scheduled to consider their
case on 6 September,” the Special Rapporteur
noted.
“What is particularly shocking is that Israel
appears ready to forcibly transfer these
individuals based on their supposed lack
of loyalty to the State of Israel,” Mr.
Falk said. “Israel, as an occupying Power,
is prohibited from transferring civilian
persons from East Jerusalem, and is prohibited
from forcing Palestinians to swear allegiance
or otherwise affirm their loyalty to the
State of Israel.”
The UN independent expert warned that population
transfers in or from occupied territory
are war crimes under both the Rome Statute
of the International Criminal Court and
customary international law. “Those responsible
could be liable for war crimes for forcibly
transferring these persons, as well as for
violations of a wide range of international
human rights, rights that protect the family
and family life, freedom of expression,
freedom of assembly and association, non-discrimination,
and political participation.”
“Forcibly transferring these individuals
would constitute serious violations of Israel’s
legal obligations. At the same time, the
current threats should be viewed as part
of a larger, extremely worrying pattern
of Israeli efforts to drive Palestinians
out of East Jerusalem – all of which are
illegal under international law,” stated
the Special Rapporteur.
The situation in the Silwan area of East
Jerusalem warrants urgent action by the
Government of Israel, in order to prevent
the occurrence of serious violations of
international law, according to the Special
Rapporteur. “East Jerusalem is occupied
territory under international law,” he recalled.
“International law does not allow Israel
to bulldoze Palestinian homes to make space
for the Mayor’s project to build a garden,
or anything else.”
“This situation should be seen within the
context of Israel’s persistent, systematic
approach to driving Palestinians out of
East Jerusalem,” Mr. Falk added, “including
by denying them permission to construct
homes, declaring their homes illegal, forcibly
removing families, and then destroying their
homes – all to make way for Israeli settlements.”
In 2008, the UN Human Rights Council designated
Richard Falk (United States of America)
as the fifth Special Rapporteur on the situation
of human rights on Palestinian territories
occupied since 1967. The mandate was originally
established in 1993 by the UN Commission
on Human Rights.
In the small hours of last night, at around 3 am,
Israeli Occupation Forces raided the village of
Bil’in to effect the political arrest of villager;
Yasir Maher Yasseen who, happily evaded their clutches
yet again. The IOF have a long history of harassing
and jailing this young activist and excepting the
kidnapping of 13 year old Fadi Al-Khatib on the
4th of this month and the terrorising of a false
confession out of him, this raid comes after a relatively
long hiatus (22-05-2010 was the last military incursion
into the village) and may be a harbinger for a spate
of further terrorising raids to come.? Ashrah Abu
Rahmah, brother of Bassem who the IOF murdered on
17-04-2009 at a peaceful protest at the nearby Apartheid-Annexation
Wall, distinguished himself yet again with his relentless
and brave efforts to breach the IOF cordon around
the home of Yasir. Bil’in salutes him.
Amira Hass über „gewaltfreien
Widerstand“ - in Turin am 19. April 2010
(engl. mit ital. Untertiteln - hier mit deutscher
Übersetzung) -
http://zeitun.ning.com/video/amira-hass-a-torino-19-aprile
- "Wie Sie gemerkt haben, benutze ich nicht
(und auch Sie haben ihn nicht benutzt) den Ausdruck
gewaltfrei, denn viele benutzen diesen Ausdruck,
um diese Demonstrationen zu beschreiben. Ich
benutze ihn deswegen nicht, weil ich denke, dass
dadurch die Aufmerksamkeit vom wesentlichen und
dauerhaften Charakter der Besatzung abgelenkt wird,
der der gewaltförmige Charakter der Besatzung ist.
Indem also der Widerstand gegen die Besatzung als
„gewalttätig“ oder „gewaltfrei“ definiert wird,
ist es als würden wir sagen: „Die Besatzung ist
der objektive Stand der Dinge, und wir haben unseren
Widerstand danach zu bemessen, danach zu beurteilen,
ob dieser Widerstand gegen die Besatzung nun gewalttätig
ist oder gewaltfrei.“ Ich sage dagegen, dass die
Besatzung der gewalttätige Stand der Dinge ist.
Die Frage bezüglich des Widerstands ist, ob er populär
ist oder nicht populär, ob er weit verbreitet ist
oder nicht weit verbreitet... Das sind die richtigen
Definitionen, die wir für den Widerstand benutzen
sollten. Die Gewalt ist immanent, die Gewalt ist
der natürliche Charakter der Besatzung. Auch wenn
sie nicht schießt, auch wenn sie nicht tötet. Durch
ihre bloße Existenz als fremdbestimmter Kurs, andere
Menschen zu beherrschen, ein anderes Volk zu beherrschen,
ist sie gewalttätig."
Has Gaza's humanitarian
disaster become a political crisis for Egypt? On
Monday's Riz Khan we will look at Egypt's policies
towards Gaza and whether or not its traditional
leadership role is being eclipsed as a result.
Cofounder of the Campaign for the Academic and Cultural
Boycott of Israel (PACBI) and leading light of the
Boycott, Divestment and Sanctions Movement, Omar
Barghouti discusses the burgeoning of support from
civil society worldwide for BDS since the horrific
slaughter visited on Gaza by Israel in winter 2008-
2009 and the Mavi Mara massacre.
Am 26. Juni haben rund 300 MigrantInnen und UnterstützerInnen
in Bern die "kleine Schanze", einen Park nahe des
Bundeshauses, besetzt.
Sie protestieren damit gegen die unmenschliche Asyl-
und Migrationspolitik der Schweiz und verlangen
die kollektive Regularisierung aller hiesigen Sans-Papiers.
Im Unterschied zu anderen europäischen Staaten lehnt
die Schweiz eine Regularisierung der schätzungsweise
100.000-200.000 Papierlosen im Land ab. Durch eine
extrem harsche und restriktive Asyl- und Migrationspolitik
versucht sich die Schweiz für MigrantInnen möglichst
'unattraktiv' zu machen und glaubt sich so vor ihnen
'schützen' zu können. Der 8-minütige Kurzfilm gibt
einen kurzen Einblick in dieBesetzungsaktion. MigrantInnen
und UnterstützerInnen äussern sich zu ihren Anliegen
und Forderungen. Der Kurzdoku kann hier angeschaut
und/oder heruntergeladen werden:
http://a-films.blogspot.com/2010/06/10jun28de.html
Das autonome Medienkollektiv 'a-films' dokumentiert
seit eineinhalb Jahren den politischen Kampf von
MigrantInnen in der Schweiz. Die Gruppe hat zahlreiche
Reportagen und Kurzfilme veröffentlicht, welche
auf ihrer Website verfügbar sind:
http://a-films.blogspot.com/2009/03/150309de.html
An all female motor-racing
team
is challenging stereotypes in the West Bank. The
'Speed Sisters' have been rally-driving in Ramallah
for more than a year. Al Jazeera's Bernard Smith
reports. >>>
Wadi Rahal: Internationale
zeigen Solidarität - Mit
Hilfe von 60 internationalen Solidaritätsaktivisten
wuchs der wöchentliche Protest gegen die Landkonfiszierung
und Apartheidmauer zu einem grossen Demonstrationszug
an. An der Mauer konfrontierten israelische Soldaten
die Demonstranten und erzwangen den Rückzug
des Protestzuges unter der Androhung von Gewalt.
http://stopthewall.org/latestnews/2306.shtml
Boycott
from Within is a group of Israeli citizens that
supports the Palestinian call for Boycott, Divestment
and Sanctions (BDS). The AIC sat down with Israeli
activist Ofer Neiman to discuss the Boycott from
Within movement, its goals and what impact he thinks
it will have on ending the Israeli occupation.
Leserbrief von Evelyn Hecht-Galinski zu "Weimarer Städtefreundschaft: Iraner bleiben Buchenwald fern" - 24.6.2010 - Ihre Zeitung sagt ihren Lesern leider nicht wie die Iranische Delegation die Absage Buchenwald aufzusuchen begründet hat. Ignoranz ist wenn man deutsche Politiker beobachtet möglich, aber haben ihre Leser kein Recht die wirklichen Hintergründe zu erfahren? Schließlich wird von den Iranern erwartet, Buchenwald zu besuchen, während Israel seinerseits Verbrechen gegen die Menschlichkeit verübt. Ich habe den iranischen Botschafter als einen ehrlichen Zuhörer, der bereit war meine persönlichen Erlebnisse als Tochter von Holocaustüberlebenden anzuhören, kennengelernt. Ohne Berücksichtigung der brutalen Angriffs gestern Israels sind die Vorkommnisse um Weimar und Buchenwald nicht nachvollziehbar.
Dringender Appell
für Aktivist aus Bil’in, 24. Juni 2010 -
Gerechtigkeit für
Adeeb Abu Rahma: Der friedliche Widerstand
in der Westbank darf nicht kriminalisiert
werden!
Dank weltweiter Anerkennung
für den friedlichen Widerstand gegen die
israelische Mauer auf palästinensischem
Land und gegen die illegalen Siedlungen
seit 2004 muss sich Israel entscheiden,
wie es mit der Widerstandsbewegung umgeht:
Werden die Aktivisten und Politiker, die
diese Bewegung organisieren und mittragen,
als palästinensische Ansprechpartner für
eine Friedensregelung anerkannt oder werden
die bisher eingesetzten Methoden der Einschüchterung
und strafrechtlichen Verfolgung verstärkt?
Dieser Konflikt zwischen
der israelischen Armee und der Widerstandsbewegung
in der Westbank tritt diesen Sommer in eine
entscheidende Phase: In wenigen Tagen wird
Adeeb Abu Raham, der vor einer Woche wegen
seiner Mitgliedschaft im Bürgerkomitee Bil’in
und wegen der Teilnahme an den Freitagsprotesten
gegen die Mauer als erster Aktivist offiziell
schuldig befunden wurde, sein Strafmass
erfahren.
Die Internationale Solidaritätsbewegung
hat einen dringenden Appell für Adeeb Abu
Rahma veröffentlicht:
„Im heutigen Palästina
ist der Widerstand überall gegenwärtig:
In Städten, Dörfern und kleinen Beduinensiedlungen,
unter Christen und Moslems. Menschen gehen
auf die Strassen, sie singen und skandieren,
tragen Schilder und suchen den Dialog im
bewegenden oder oftmals erheiterndem Strassentheater.
Palästinenser fordern ihre Rechte ein, in
Zusammenarbeit mit israelischen und internationalen
Freiwilligen, und bauen so ein Modell
der Freundschaft und des friedlichen Zusammenlebens,
das Hoffnung für die Zukunft gibt.
Diese neue Bewegung hat
die politische Elite in Israel in erhebliche
Panik versetzt, vor allem weil die bisher
eingesetzte Methoden,die Verhaftungen, schwere
körperliche Verletzungen, Tötung und Zerstörung
von Eigentum, das zum Lebenserhalt notwendig
ist, den Ausbau der Widerstandsbewegung
nicht aufhalten können. Trotz dieser massiven
Eingriffe in das Leben vieler Menschen und
der Zerstörung vieler Zukunftshoffnungen
geht der Widerstand weiter. Die Einschätzung
ist weitverbreitet, dass die in den letzten
Jahren ausgebaute Protestbewegung eine historische
Chance darstellt, die nicht verpasst werden
darf. Niemand will vorzeitig aufgeben,bevor
Freiheit und lange verweigerte Rechte endlich
verwirklicht werden.
In Adeeb Abu Rahmas Leben
spiegelt sich das Auf und Ab der Widerstandsbewegung
in aller Deutlichkeit: Er ist ein besonders
charismtischer, mutiger, kreativer und gelegentlich
hinreissend humorvoller Aktivist.
Adeeb wurde wegen folgender
Vergehen verurteilt: Erstens wegen „Aufwiegelung“.
-Adeeb hat an seine Mitbewohner im palästinensischem
Dorf Bil’in appelliert, sich an den wöchentlichen
Demonstrationen gegen die Mauer zu beteiligen.-
Zweitens wegen seiner Zugehörigkeit zum
Bürgerkomitee in Bil’in, das friedliche
Aktionen gegen die illegale Mauer und die
Siedlungen organisiert.
Diese aus politischen
Gründen fabrizierten „Strafbestände“ treffen
auf alle führenden Aktivisten und die Mehrheit
der Demonstranten aller friedlichen Protestbewegungen
in den vielen Dörfern und Städten in Palästina
zu. Wenn die israelische Armee diese Widerstandsbewegung
kriminalisirt und schwere Strafen vergibt,
ist die gesamte Widerstandsbewegung von
Grund auf gefährdet.Und genau darauf zielen
die Massnahmen gegen Adeeb.
In wenigen Tagen soll
Adeebs Strafmass verkündet warden. Das Recht
einer Bevölkerung unter Besatzung zum Widerstand
wird im internationalen Recht ausdrücklich
anerkannt. Die Wahl friedlicher Methoden
zeigt grosse Einsicht und Zurückhaltung
und sollte von Israel nicht kriminalisiert,
sondern begrüsst werden,wenn Israel wirklich
in Frieden mit den Nachbarn leben will.
Leserbrief in der SZ vom 25.06.2010 -
Apartheid statt
Aussöhnung im Nahen Osten
- Der israelische Schriftsteller David Grossmann
erhält den Friedenspreis des Deutschen
Buchhandels 2010, weil er sich „aktiv für die
Aussöhnung zwischen Israelis und Palästinensern
einsetzt“ („Samsons Stärke war seine Schwäche“,
11. Juni 2010). Was aber bedeutet Aussöhnung für
ihn, wenn Palästinenser in seinen literarischen
und politischen Visionen nur in homöopathischer
Dosierung vorkommen, wenn die Flüchtlinge von
1948 nicht mehr in ihre Heimatorte in Israel
zurück dürfen, wenn das Israel, in dem Grossmann
leben will, eine starke Armee braucht, weil es
Palästinenser lieber als äußere Feinde denn als
gleichberechtigte Mitbürger hat? Aussöhnung
scheint für Grossmann nur unter der Bedingung
der Ausgrenzung, der Abwesenheit der
Palästinenser möglich, denn, wie er sagt, erst
durch eine Grenze zu ihnen „werden wir erstmals
das Gefühl haben, wirklich zu Hause zu sein.“
Klingt das nicht eher wie ein verspätetes Echo
der weißen Siedler aus längst vergangenen
Apartheidzeiten in Südafrika? Mit diesem Denken
repräsentiert Grossmann keineswegs eine
marginale „friedensbewegte“ Außenseiterposition,
sondern vielmehr den Kern des politischen
Zionismus, wie er seit 1948 israelische
Staatsraison ist. Obwohl israelische Linke wie
Grossmann und Amos Oz gerne die Rechten und
Religiösen für den Unfrieden verantwortlich
machen, waren es gerade die linken Regierungen
unter dem israelischen Gründervater David Ben
Gurion, die mit Gewalt und per Gesetzen das Land
von seiner palästinensischen Bevölkerung
säuberten und damit den heutigen Status quo
prägten. Wer um echte Aussöhnung bemüht ist,
findet seine Vorbilder besser unter den
Vertretern eines anderen, kulturellen Zionismus
im Sinne von Martin Buber, Judah Magnes und
Hannah Arendt, die aus Angst vor einem jüdischen
Sparta gegen einen jüdischen Staat waren, und
stattdessen für einen gemeinsamen
jüdisch-palästinensischen Staat. Eine
südafrikanische Lösung, die gerade heute
angesichts der 500 000 israelischen Siedler in
Westbank und Ost Jerusalem immer
wahrscheinlicher wird. Grossmanns Beharren auf
Segregation ist verzweifelter Anachronismus.
Sabine Matthes - München
More
than 100 trucks have delivered a cargo of goods
no longer banned under the rules of the Israeli
blockade. But with the economy there still in ruins,
for many the change will not make much difference.
Al Jazeera's Nicole Johnston reports from Gaza,
has been spending time with Gazan families to find
out how much of a difference the recent easing has
made.
OFFENER BRIEF VON
Großmütter gegen den Krieg AN Klaus Staeck
Präsident der Akademie der Künste
Pariser Platz 4
10117 Berlin-Mitte
Sehr geehrter Klaus Staeck,
Klang und Musik im Werk Walter Benjamins
— Benjamin in der Musik Symposium und Konzert
des Zentrums für Literatur- und Kulturforschung
Berlin und von Klangnetz e.V. in Kooperation
mit der Akademie der Künste Berlin
Diese Veranstaltung findet von Donnerstag,
24.06.2010 bis Samstag, 26.06.2010 in Ihrem
Hause statt, mit freundlicher Unterstützung
von der Botschaft des Staates Israel und
u.a. der Stiftung deutsch-israelisches Zukunftsforum.
Das Wort Zukunftsforum schließt den Begriff
der Imagination, der Utopie des Bildes im
Kopf der Menschen ein: Die einzige Freiheit,
die wir alle haben, ist die spekulative
Phantasie. Die Bilder des Hasses müssen
verschwinden.
Um den Jahrtausende alten Nahostkonflikt
mit den komplizierten Facetten und Hintergründen
in derspannungsreichen Gegenwart in eine
für die Menschen lebenswerte Welt überführen
zu können, muß es eine globale Anstrengung
aller Völker geben, um endlich diesen asymmetrischen
Krieg zu beenden und eine friedvolle Zunkunft
zu entwickeln.
Als Großmütter gegen den Krieg haben wir
seit Jahren für die Menschenrechte in Israel
und Palästina Partei ergriffen. Wir fühlen
uns als Vertreter des gewaltlosen Widerstandes,
dessen internationale BDS-Bewegung (Boycott,
Divestment and Sanction) gerade jetzt immer
erfolgreicher wird.
Wir sind besorgt, der Staat Israel könnte
ein GLOBALES POGROM provozieren.
Deshalb wenden wir uns heute an Sie, unsere
gewaltlose Widerstandsaktion zu fördern.
Als Bewunderer von Walter Banjamin sind
wir der Verzweiflung nahe, wir persönlich
sind tief traurig, weil wir erleben, wie
das kulturelle Erbe der Menschheit in die
strategische Kriegszone gerät.
Mit unserem Transparent werden wir vor der
Akademie der Künste dagegen protestieren,
daß die Israelische Botschaft als Unterstützer
und die Stiftung deutsch-israelisches Zukunftsforum
(getragen von beiden
Außenministerien) als Veranstalter von Ihnen
akzeptiert worden sind.
Denn der israelische Staat gehört seit der
Ablehnung des Goldstone-Reports endgültig
auf die Anklagebank.
Der Angriff auf die Gaza-Flotilla zeigt
die zunehmende Aussichtslosigkeit und Isolation
der israelischen Regierung und führt zur
Erhöhung des Sicherheitsrisikos im gesamten
Nahen Osten .
Bitte unterstützen Sie unseren Standortwunsch
auch bei der Polizeibehörde.
Die Zeitvorstellung unserer Protestaktion
ist:
Donnerstag, der 24.6.2010 13.00 bis 16.00
Uhr, Ort vor den Eingängen der Akademie
der Künste in Berlin Mitte.
Es wird eine Kunstaktion mit Transparent,
gehalten von zwei Großmüttern, sein.
Mit friedlichen Grüßen von Ursula Peters
und Else Tonke
CNN's
Paula Hancocks reports from Jerusalem where Palestinian
homes are being destroyed. The Silwan neighborhood
of occupied East Jerusalem has become a flashpoint
due to the ongoing process of settlement construction,
both between Israelis and Palestinians, as well
as between the US and Israeli governments.
Sehr geehrte Damen und
Herren, liebe Freundinnen und Freunde,
IPPNW Deutschland hat einen Offenen Brief
an die Bundeskanzlerin Angela Merkel formuliert,
in dem die Bundeskanzlerin aufgefordert
wird, die Waffenlieferungen in den Mittleren
und Nahen Osten, insbesondere die Lieferung
von U-Booten an Israel, einzustellen,
da diese U-Boote nachweislich für einen
möglichen Krieg gegen den Iran eingesetzt
werden könnten. Sie wird ferner aufgefordert,
stattdessen die Initiative für
eine Konferenz zur Schaffung eines atomwaffenfreien
Mittleren und Nahen Ostens nachdrücklich
zu unterstützen. Ich würde es sehr begrüßen,
wenn Sie diesen Offenen Brief unterschrieben
und an die Bundeskanzlerin richteten. Sie
können dies über den nachstehenden
link umsetzen:
http://www.ippnw.de/aktiv-werden/kampagnen/schreiben-an-angela-merkel.html
Mit besten Grüßen Mohssen Massarrat
In Oakland, California
an Israeli ship was blocked by protesters for the
first time in history. 700-1000 protesters blocked
three different gates at 5:30 A.M., keeping dockworkers
from unloading the Israeli cargo. Management demanded
"instant arbitration." The arbitrator ruled that
ILWU members were justified in refusing to cross.
Israelische Piraten
schossen scharf, noch vor dem Abseilen von den Hubschraubern.
Fatima Mohammadi, an Iranian-born American citizen,
lawyer and activist, whose credits include being
a National Organizer for Viva Palestina USA, a public
defender, and a former human rights official in
Idaho, was onboard the weather decks of the the
Mavi Marmara when the Israeli commando attack began
and now gives her eyewitness account of what happened.
Video, zehn Minuten -
Quelle
Thomas Immanuel Steinberg
Kurzkommentar:
Wie sollen die Bewohner Gazas die von Israel zerstörten
Häuser aufbauen? Stellt Barak oder Liebermann sein
Haus zur Verfügung? Gut, soll man Gaza blockieren.
Wer in dieser "gerechten" Welt blockiert aber,
tausendfach begründbarer, Israel und stellt eine
Verbotsliste auf? Dringenst bedarf Israel der Lieferung
neuer Gehirne...
In Oakland, California an Israeli ship was blocked
by protesters for the first time in history. 700-1000
protesters blocked three different gates at 5:30
A.M., keeping dockworkers from unloading the Israeli
cargo. Management demanded "instant arbitration."
The arbitrator ruled that ILWU members were justified
in refusing to cross.
Kurzkommentar: E. Arendt - Etwas mehr "Hemdsärmeligkeit"
würde man sich auch von der SPD und der CDU wünschen.
Diese Wünsche kann man auch an Obama weiterleiten.
Wenn die Gegenseite eine blutige Weste trägt und
sich die blutigen Fingern an den Westen westlicher
Politiker abwischt, ist es notwendig diese auszuziehen
und die "Ärmel hochzukrempeln". Eine andere Sprache
versteht Liebermann + Co. nicht. Millionen Palästinenser
- die neuen Opfer - würden sich dafür bedanken.
Für viele ihrer Angehörigen ist es schon "zehn nach
zwölf"....
Kurzkommentar:
Wie dünnhäutig und verletzt reagieren wohl die Angehörigen
der getöteten Free-Gaza Mitglieder Herr Graumann?
Warum eskaliert Israel immer mehr?
Palestinian
Lubna Masarwa was aboard the Mavi Marmara ship which
was carrying a cargo of humanitarian and construction
aid as well as letters from Turkish children to
the children of illegally besieged Gaza when it
was attacked in international waters on May 31st
2010. Lubna is currently under house arrest in Kfor
Qara in the occupied West Bank and is barred from
leaving the country for 45 days.
Leserbrief von Evelyn Hecht-Galinski zu "Weimarer Städtefreundschaft: Iraner bleiben Buchenwald fern" - 24.6.2010 - Ihre Zeitung sagt ihren Lesern leider nicht wie die Iranische Delegation die Absage Buchenwald aufzusuchen begründet hat. Ignoranz ist wenn man deutsche Politiker beobachtet möglich, aber haben ihre Leser kein Recht die wirklichen Hintergründe zu erfahren? Schließlich wird von den Iranern erwartet, Buchenwald zu besuchen, während Israel seinerseits Verbrechen gegen die Menschlichkeit verübt. Ich habe den iranischen Botschafter als einen ehrlichen Zuhörer, der bereit war meine persönlichen Erlebnisse als Tochter von Holocaustüberlebenden anzuhören, kennengelernt. Ohne Berücksichtigung der brutalen Angriffs gestern Israels sind die Vorkommnisse um Weimar und Buchenwald nicht nachvollziehbar.
Weimarer Städtefreundschaft: Iraner bleiben Buchenwald fern - Nach der Absage eines Besuches der Gedenkstätte Buchenwald durch die iranische Delegation will der Weimarer Oberbürgermeister Stefan Wolf (SPD) weiter an der Städtefreundschaft zur iranischen Stadt Schiraz festhalten. >>>