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Palästinensischer Menschenrechtsrat drängt die internationale Gemeinschaft, Israels neues Einreiseverfahren für Ausländer zu unterbinden
(WAFA) – 14. September 2022
Der Rat der palästinensischen Menschenrechtsorganisationen (PHROC) forderte heute von der internationalen Gemeinschaft, sofortige und konkrete Maßnahmen zu ergreifen, um Israels neue Verfahren für die Einreise und einen Wohnsitz in der Westbank zu unterbinden.
“Die israelischen Besatzungsbehörden haben weitere Einreisebeschränkungen für ausländische Staatsangehörige und für Palästinenser mit ausländischen Pässen verhängt, die in den besetzten palästinensischen Gebieten (oPt) arbeiten wollen, für Volontäre, oder solche, die Familienangehörige besuchen oder aus Solidarität mit dem palästinensischen Volk agieren wollen“, äußerte der PHROC in einer Stellungnahme.
Die Zwänge des neuen Verfahrens, das am 4. September 2022 veröffentlicht wurde und am 20. Oktober 2022 in Kraft treten wird, beziehen sich auch auf Ausländer, deren Arbeit erfordert, dass sie eine bestimmte Zeit in der Westbank, mit Ausnahme des besetzten Jerusalems, bleiben.
“Diese israelischen Maßnahmen verstoßen gegen das humanitäre Völkerrecht und die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte. Einreisebeschränkungen beeinträchtigen die Bewegungsfreiheit der Palästinenser. Sie erschweren humanitäre Hilfe und Entwicklungshilfe sowie Besuche von Gastärzten und anderen Spezialisten. Des Weiteren behindern diese Maßnahmen die souveränen Rechte des palästinensischen Volkes, darunter das Recht, Spezialisten, Künstler, Athleten, Studenten, Touristen und Volontäre einzuladen,” besagte die Stellungnahme.
Nach den aus 90 Seiten bestehenden neuen israelischen Richtlinien sind diejenigen, die in die Westbank einreisen wollen (mit Ausnahme des besetzten Jerusalems) verpflichtet, ihre Einreise ausschließlich über die König Hussein (Allenby)-Brücke vorzunehmen. Diejenigen, die in den besetzten Gebieten arbeiten, eine Volontärzeit praktizieren oder studieren wollen sowie Besucher, müssen, unabhängig von der Nationalität, ein Einreisevisum 45, 60 oder sogar bis zu 153 Tage vor ihrer Ankunft beantragen und einen ausführlichen Fragebogen zu ihrem Lebenslauf und ihren familiären oder Ehegattenverbindungen in der Westbank ausfüllen. Außerdem behalten die israelischen Besatzungsbehörden sich das Recht vor, einseitig den Bedarf an Fachwissen für die besetzten Gebiete zu bestimmen.
Die israelische Entscheidung stellt eine deutliche Diskriminierung dar, indem sie Ausländer verpflichtet, ihre familiären Beziehungen zu den besetzten Gebieten zu erklären, was oft benutzt wird, um die Einreise von Palästinensern mit ausländischen Nationalitäten aufzuspüren und ihnen die Einreise zu verweigern.
Ausländer müssen auch intime private Angelegenheiten offenlegen, wie zum Beispiel jegliche emotionale Beziehung zu Palästinensern. Diese Bedingung wurde später auf internationalen Druck hin abgeschafft.
Dennoch sorgen die neu angepassten Verfahren noch immer dafür, dass jede Verlängerung eines Arbeitsvisums oder eines Visum für andere besondere Zwecke mit einer Angabe verbunden sein muss, ob man mit einem Palästinenser, der im Bevölkerungsregister in der Westbank eingetragen ist, zusammen lebt.“ Dies wirft einen weiteren Verdacht auf den Zweck dieser Maßnahme. Sie hängt mit der rassistischen Manipulation der Westbankbevölkerung im Rahmen des Apartheidregimes zusammen, was ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit darstellt“, sagte der Menschenrechtsrat.
Um sicherzustellen, dass diese Bedingungen eingehalten werden, behalten die neuen israelischen Richtlinien sich das Recht vor, Palästinensern mit ausländischer Nationalität exorbitante im Voraus zu zahlende Bürgschaften von bis zu $20,000 aufzuerlegen.
Die israelischen Richtlinien gelten auch für Mitarbeiter und Volontäre von Agenturen der Vereinten Nationen und internationalen Organisationen, meistens Europäer, die humanitäre Hilfe und Entwicklung bereitstellen. “So versuchen die israelischen Besatzungsbehörden, den „Fluss“ von benötigter humanitärer Hilfe und Entwicklungshilfe zu verhindern, um die schlechten Lebensbedingungen, die Israels diskriminierende Aktionen und das Versäumnis, seine Verpflichtung als Besatzungsmacht zu erfüllen, geschaffen haben, auszugleichen“, besagte sie weiterhin.
“Äußerst bedenklich ist, dass die israelische Entscheidung mit unvorhersehbarer Eskalation in den gesamten besetzten Gebieten zusammenfällt, darunter die zwangsweise Überführung der Bevölkerung und Vertreibung auf beiden Seiten der Grünen Linie. Israel zielt auf die palästinensische Infrastruktur, darunter von Gebern finanzierte Projekte. Die Zerstörung beschränkt sich nicht nur auf Landeinebnung, Hausabrisse und Entwurzeln von Bäumen, sondern erstreckt sich auch darauf, die Chancen, das Überleben und die Widerstandskraft der palästinensischen Gesellschaft sowie der Zivilgesellschaftsorganisationen zu untergraben. Darüber hinaus haben die israelischen Restriktionen auch den privaten palästinensischen Unternehmensbereich nicht ausgelassen, die ausländische Spezialisten benötigen“, sagte der PHROC.
“Wir fordern die Mitglieder der internationalen Gemeinschaft, vor allem die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union, auf, sinnvolle und wirkungsvolle Maßnahmen zu ergreifen, um diesen wachsenden Beschränkungen Einhalt zu gebieten, eine Gleichbehandlung zu verlangen und (falschen) Behauptungen und Anklagen zuvorzukommen. Wir fordern weiterhin die Ständige Ermittlungskommission der Vereinten Nationen, die der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen im Mai 2021 eingesetzt hat, Ermittlungen zu dieser Maßnahme aufzunehmen, da es sich um einen schweren Verstoß handelt, der in die Kategorie der rassistischen Diskriminierung fällt“, beendete der PHROC seine Stellungnahme. M.K. / Quelle (übersetzt von Inga Gelsdorf) |
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Eine palästinensische Überlebende weint um die Opfer des Massakers von Sabra und Schatila im Jahr 1982
Sonderseite - Sabra
+ Shatila - 16. - 18. 9. 1982 |
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»Die Imagekomponente des Angriffs war wichtiger«
Verein Jüdische Stimme zeigt israelische Minister wegen Kriegsverbrechen an.
Ein Gespräch mit Wieland Hoban (Wieland Hoban ist Vorstandsvorsitzender des Vereins Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost) - 13. 9. 2022
Der Verein Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost erstattete am Sonnabend Strafanzeige gegen den israelischen Premierminister Jair Lapid und den Verteidigungsminister Benjamin Gantz wegen Kriegsverbrechen. Warum haben Sie diese Anzeige eingereicht?
Es gibt international, und besonders in Deutschland, eine scheinbar unbegrenzte Akzeptanz in der Politik gegenüber den unzähligen Verstößen Israels gegen das Völkerrecht und die grundlegenden Menschenrechte der Palästinenser. Die erneute Bombardierung des Gazastreifens im August richtete sich offiziell gegen hochrangige Mitglieder des Palästinensischen Islamischen Dschihad (PIJ), einer militanten Gruppe, die im Gegensatz zur Hamas nicht die Rolle eines politischen Akteurs anstrebt. Es wurden dabei 38 Zivilisten von der israelischen Armee getötet, über die Hälfte davon Frauen und Kinder, und weitere 300 verletzt, teils auf schwerste Weise. Das ist zwar zahlenmäßig weniger als bei vorherigen Operationen, stellt aber einen besonders offensichtlichen Fall eines willkürlichen Militärschlags dar, der als Selbstverteidigung verkauft wurde.
Wie bewerten Sie die Rolle der Bundesrepublik in diesem Fall?
Gerade war Lapid in Deutschland zu Besuch und wurde als enger Freund empfangen, nicht als Kriegsverbrecher. Natürlich ist er nicht der einzige solche Gast, aber kein Land wird so in Schutz genommen wie Israel, und in Deutschland wird israelische Propaganda einfach nachgeplappert. Bei keinem anderen Land wird dies als »Staatsräson« bezeichnet. Berichte von Menschenrechtsorganisationen, etwa Amnesty International und Human Rights Watch, sowie B’Tselem oder Jesch Din in Israel, die Israel Apartheid vorwerfen, werden als einseitig bis antisemitisch abgetan; die deutsche Amnesty-Sektion hat sogar versucht, sich vom Bericht der eigenen Mutterorganisation zu distanzieren. Aufgrund dieser Gesamtlage wollten wir ein Zeichen gegen diese jahrzehntelange Straflosigkeit setzen. Und während Lapid nur für den jüngsten Angriff verantwortlich ist, war Gantz bereits 2014 an einer viel größeren Offensive in Gaza beteiligt, bei der etwa 1.500 Zivilisten getötet wurden.
Lapid behauptete, sein Volk verteidigt zu haben, Gantz beschrieb die Angriffe als »Präventivschlag«. Welche Gründe sehen Sie hinter diesem Militärschlag?
Wie oft bei solchen Handlungen ging es zum Teil darum, Stärke zu zeigen. Es gibt Anfang November in Israel Wahlen, und Militarismus kommt bei der Wählerschaft gut an. mehr >>> |
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Ariel Koren on Google’s Relationship with the Israeli Military
Warum wir dieses Video kostenlos zur Verfügung stellen
Peter Beinart - 15. September - Übersetzt mit DeepL
Das Zoom-Interview von letzter Woche war bemerkenswert. Unser Gast, Ariel Koren, die vor kurzem ihren Job bei Google gekündigt hat, nachdem sie behauptete, dass Google Vergeltungsmaßnahmen gegen sie ergriffen hat, weil sie sich gegen die wachsende Partnerschaft mit dem israelischen Militär ausgesprochen hat, bot einen erschreckenden Einblick in das Unternehmen.
Sie enthüllte, wie beängstigend es sein kann, sich in der Welt der Big-Tech-Unternehmen für die Rechte der Palästinenser einzusetzen. Da das Interview so aussagekräftig war, haben wir beschlossen, es für alle zugänglich zu machen - nicht nur für zahlende Abonnenten.
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Ziehen Sie also in Erwägung, ein bezahltes Abonnement zu erwerben. Und genießen Sie das Gespräch mit Ariel. Quelle |
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Für Bibi oder gegen Bibi
Bei der vierten Wahl innerhalb von zwei Jahren fehlt es Langzeit-Regierungschef Benjamin Netanjahu nicht an Gegnern. Als gefährlichste Herausforderer gelten zwei frühere Gefolgsleute.
Peter Münch - 10. Januar 2021
Israels Premierminister Benjamin Netanjahu macht rastlos Wahlkampf mit dem Vakzin. Jeden Tag taucht er in einem anderen Impfzentrum auf, jedes Mal verbreitet er die gleiche frohe Botschaft: Israel werde unter seiner segensreichen Führung "als erstes Land der Welt" die Pandemie hinter sich lassen. Schon im März sollen alle gewillten Bürger immunisiert sein.
Der Zeitplan ist ambitioniert, aber kein Zufall. Am 23. März wird gewählt in Israel, und der Sieg über das feindliche Virus soll Netanjahu das Amt sichern, das er unter seinem Ehrentitel "König Bibi" ununterbrochen seit 2009 ausübt. Doch diese vierte Parlamentswahl in nicht einmal zwei Jahren stellt ihn dann doch noch vor eine neue Herausforderung.
Denn anders als bei allen vorherigen Wahlen muss sich Netanjahu mit seiner rechten Likud-Partei nicht gegen einen Kontrahenten aus dem Mitte-links-Lager behaupten. Diesmal droht dem Regierungschef Gefahr von rechts. Und statt des althergebrachten Rechts-links-Schemas geht es bei dieser Wahl allein um eine Frage: für Bibi oder gegen Bibi. (...)
Zum einen ist das Naftali Bennett von der siedlernahen Yamina-Partei, der sich in der Corona-Krise mit scharfer und zugleich konstruktiver Kritik profiliert hat. Zum anders ist das Gideon Saar, der Netanjahus Likud im Dezember mit großem Knall verlassen und eine eigene Partei namens Neue Hoffnung gegründet hat. Dem Premier warf Saar im Rausgehen vor, im Likud einen "Personenkult" etabliert und die Partei zu einem Werkzeug seiner persönlichen Interessen "einschließlich seines Prozesses" gemacht zu haben. mehr >>> |
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Palästinensische Jugend spricht: Perspektiven des Kampfes und der Befreiung
Palästina Update : MLN Spezial - 17. 9. 2022
Ein gekürzter Bericht von John Minto, Mitglied der Kerngruppe der Bewegung zur Befreiung von der Nakba aus Neuseeland.
VIDEO - Freigegeben mit der Bitte um weite Verbreitung.
Die palästinensische Gesellschaft ist eine der jüngsten der Welt, und dennoch werden die Stimmen der jüngeren Generation in der Welt kaum gehört. Angesichts des derzeitigen Stillstands in der palästinensischen Politik und der anhaltenden israelischen Unterdrückung vor Ort müssen jüngere Stimmen aus den palästinensischen Gemeinschaften gehört werden, egal wo sie sich befinden. Die Vision der Zukunft dreht sich um Fragen der Eigenstaatlichkeit, der Rückkehr, der Art des Kampfes, der Menschen- und Bürgerrechte, der Geschlechterfrage, der Beziehungen zu Religion und Kultur und viele weitere Aspekte, die eine bessere Realität schaffen, als die, die die Palästinenser heute erleben. Eine große Herausforderung für jede junge Generation in einer alteingesessenen Befreiungsbewegung besteht darin, die Möglichkeiten der sozialen und politischen Mobilität zu verbessern. Mit besseren Chancen, in Führungspositionen aufzusteigen, hätte die jüngere Generation ein größeres Mitspracherecht bei der strategischen Weiterentwicklung des Befreiungskampfes in Palästina. Bei diesem Webinar erhielten wir einen ermutigenden Einblick in ihre Bestrebungen.
Die Zukunft des palästinensischen Kampfes liegt in den Händen der neuen Generationen junger Palästinenser. Dies war die wichtigste Erkenntnis aus dem MLN-Webinar vom 10. September, bei dem jüngere Palästinenser über ihren Kampf für die Befreiung sprachen.
Es ist eine zutiefst deprimierende Botschaft für die Führer des israelischen Apartheidstaates, die sich auf die zynischen, rassistischen Ansichten des ersten israelischen Premierministers David Ben Gurion verlassen, der glaubte, das "palästinensische Problem" würde sich von selbst lösen, weil "die Alten sterben und die Jungen vergessen werden". Denken Sie noch einmal darüber nach. Vierundsiebzig Jahre nach der Nakba sind die Palästinenser so entschlossen wie eh und je, die Rückgabe ihres Landes und ihrer Häuser zu erreichen, und die junge Generation geht dabei voran, obwohl sie in den traditionellen Führungsstrukturen des palästinensischen Volkes nicht vertreten ist.
Areej Jafari, Moderator, spricht auf dem Webinar
Areef Jafari, die Moderatorin des Webinars, wurde in einem libanesischen Flüchtlingslager als Teil der dritten Generation nach der palästinensischen Nakba geboren. Sie hat eine quantitative und qualitative Analyse der palästinensischen Ansichten über die Zukunft durchgeführt, und ihre ersten Ergebnisse sind sehr interessant.
Insgesamt 87 % der Palästinenser im besetzten Westjordanland und im belagerten Gazastreifen sagen, dass sie in das Land zurückkehren wollen, aus dem sie 1948 vertrieben wurden. Ein höherer Prozentsatz der Männer als der Frauen möchte zurückkehren (möglicherweise aufgrund des Besitzes von Vermögenswerten in der traditionellen palästinensischen Gesellschaft), aber es gibt keinen Unterschied beim Alter - d. h. junge Palästinenser sind genauso entschlossen wie ihre Eltern und Großeltern, zurückzukehren.
Als sie die Menschen zu den verschiedenen Optionen für die Zukunft befragte, z. B. zu einer Zweistaatenlösung, einem binationalen Staat, einem konföderalen Staat oder einem säkularen demokratischen Staat, sprach sich die klare Mehrheit für einen einzigen demokratischen Staat aus.
Die Palästinenser blieben jedoch realistisch, was die kurzfristige Wahrscheinlichkeit angeht, dieses Ziel zu erreichen. So waren 58 % der Meinung, dass das derzeitige Apartheidsystem in den nächsten fünf Jahren fortbestehen und sich sogar noch verschlechtern würde. 25 % glaubten jedoch, dass ein einziger demokratischer Staat vom Fluss bis zum Meer in den nächsten fünf Jahren erreicht werden könnte. Als wichtigste Strategie zur Durchsetzung ihrer Rechte nannten die jungen Palästinenser den bewaffneten Kampf und Widerstand. Im Allgemeinen lehnen die meisten palästinensischen Flüchtlinge die derzeitigen Führungsoptionen ab, an denen die Palästinensische Autonomiebehörde, die Hamas und sogar Gremien der Vereinten Nationen beteiligt sind. Junge Palästinenser sind der Ansicht, dass die traditionelle palästinensische Führung nicht ihren Bestrebungen entspricht. 
Rami Rmeileh sprach über die 200.000 palästinensischen Flüchtlinge, die in Flüchtlingslagern im Libanon leben, wo große Armut und extrem hohe Arbeitslosigkeit herrschen. Diese Lager waren Schauplatz zahlreicher von Israel inszenierter Massaker, wie z. B. der Massaker von Sabra und Shatila im Jahr 1982.
Die jungen Menschen hier fühlen sich ausgegrenzt, da sie keinen Zugang zu Ressourcen haben, und wenn diese verfügbar sind, sind sie an Bedingungen geknüpft, die sie ablehnen. Sie haben auch das Gefühl, dass sie in den traditionellen palästinensischen Strukturen nicht vertreten sind - weder im Palästinensischen Nationalrat noch in der Palästinensischen Autonomiebehörde sind sie vertreten. Die Jugendlichen hier engagieren sich jedoch in vielen verschiedenen Formen des Kampfes, die sich auf die Politik des Widerstands konzentrieren. Sie übersetzen Nachrichten und schreiben Tweets - kleine Akte der Befreiung. Rami sprach über die führende Rolle der Jugend im laufenden Kampf zur Rettung von Sheik Jarrah, einem palästinensischen Viertel im besetzten Ost-Jerusalem. Ihre Aktionen waren eine Inspiration für die palästinensische Jugend im Allgemeinen, die sich gegen den anhaltenden Diebstahl von palästinensischem Land wehrt. Im Hinblick auf die Befreiung war Rami der Meinung, dass sich die Diskussion über Ein- oder Zweistaatenlösungen zu sehr auf das Land konzentriere, während die menschliche Situation als Bedürfnis Priorität haben müsse.
Ahmed Abu-Artemas stammte aus dem Gazastreifen und war trotz seines Alters von 38 Jahren noch nie im besetzten Westjordanland und hatte auch noch nie die Gelegenheit, in der Al-Aqsa-Moschee zu beten.
Ahmed war einer der Hauptorganisatoren der Proteste des Großen Marsches der Rückkehr (GMR) 2018 am Grenzzaun von Gaza. Die Mehrheit der Menschen im Gazastreifen sind Flüchtlinge und Nachkommen von Flüchtlingen, die während der Nakba 1948 aus ihrem Land vertrieben wurden. Diese Flüchtlinge können oft ihre Dörfer sehen, aus denen sie vor 74 Jahren vertrieben wurden, aber Israel weigert sich, ihnen die Rückkehr in ihr Land und ihre Häuser zu erlauben. Wie an anderen Orten für palästinensische Flüchtlinge herrschen auch hier bittere Armut und hohe Arbeitslosigkeit.
Ziel der GMR-Proteste war es, ihren Stimmen in der ganzen Welt Gehör zu verschaffen, was auch geschah (allerdings unter hohem Einsatz von Leib und Leben, da israelische Soldaten mit Freude unbewaffnete palästinensische Zivilisten durch den Gaza-Sicherheitszaun schossen). Mehr als 100.000 Menschen nahmen an diesen Protesten teil, um das Recht auf Rückkehr zu fordern. Ahmed sagt, dass sie das Recht auf Rückkehr absolut für realistisch halten - es ist sogar die einzige Möglichkeit. Es ist inakzeptabel, in einem Freiluftgefängnis zu leben - eine gängige Beschreibung des Gazastreifens. Ahmed sagt: "Wir können unser gestohlenes Land jenseits des Zauns sehen und sehen, wie unser Land genutzt wird - wir haben keine andere Wahl, als den Kampf fortzusetzen". Die Proteste in Sheikh Jarrah im besetzten Ostjerusalem im Jahr 2021, die sich von dort aus auf das besetzte Westjordanland und den Gazastreifen ausbreiteten, machten den jungen Menschen in Gaza Mut. Sie zeigten neue Hoffnung und spiegelten den "tiefen Wunsch des palästinensischen Volkes nach Befreiung und Freiheit" wider. Wie junge Palästinenser andernorts fühlen sich auch die Menschen in Gaza ausgegrenzt und wünschen sich eine neue Führung. Sie wollen am politischen Leben teilhaben und suchen nach Möglichkeiten, dies zu tun.
Aalya Zoabi, Doktorandin an der Universität von Exeter, hat eine klare Vision von einem entkolonialisierten Palästina. Sie gehört zur dritten Generation nach der Nakba. Sie sieht einen Aufschwung des Aktivismus unter der palästinensischen Jugend, die den Kampf in Sheikh Jarrah angeführt hat. Sie sagt, die neue Generation spreche offen über ein entkolonialisiertes Palästina. Sie haben keine Angst und bringen ihre palästinensische Identität unumwunden zum Ausdruck.
Proteste, Märsche, Information, Bildung, lokale soziale Fragen, "Freiwilligenarbeit" und die Unterstützung lokaler NRO sind Teil des Widerstands, wie das Beispiel der Jugendbewegung von Haifa zeigt.
Aalya sagt, die Zweistaatenlösung sei ein Witz, wenn mehr als eine halbe Million Israelis in dem Gebiet leben, das für einen palästinensischen Staat vorgesehen ist, und wenn die USA 4 Milliarden Dollar pro Jahr bereitstellen, um den kolonialen Staat Israel am Leben zu erhalten. Es gibt mehr als 12 Millionen Palästinenser auf der Welt, von denen 8 Millionen Flüchtlinge sind. Doch nur Palästinenser, die im besetzten Westjordanland und im Gazastreifen leben, können an den palästinensischen Wahlen teilnehmen. Wenn die derzeitige Führung der Jugend erlauben würde, ihren Platz einzunehmen, würde der Kampf neu belebt werden.
Vorschau des YouTube-Videos Palästinensische Jugend spricht: Perspektiven für Kampf und Befreiung
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