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Ein 13-jähriges palästinensisches Kind, Mohammad Da'das, wurde von israelischen Besatzungssoldaten bei Zusammenstößen im Dorf Deir al-Hatab im besetzten Westjordanland erschossen.
5. 11. 2021
Bei Auseinandersetzungen zwischen israelischen Soldaten und palästinensischen Jugendlichen in der Nähe der illegalen israelischen Siedlung Elon Moreh, die auf dem Land des palästinensischen Dorfes Deir Al-Hatab errichtet wurde, haben israelische Streitkräfte heute den 15-jährigen Mohammad Amjad Salem Da'das erschossen. Mohammad stammte aus dem Flüchtlingslager New Askar in der Nähe von Nablus im nördlichen besetzten Westjordanland.
Ein israelischer Scharfschütze schoss Mohammad aus einer Entfernung von etwa 50 Metern mit scharfer Munition in den Bauch. Schaulustige brachten Mohammad in ein Krankenhaus in Nablus, wo er eine Stunde später für tot erklärt wurde.
In der Region kommt es häufig zu Demonstrationen, weil Palästinenser gegen die illegale israelische Siedlung auf dem Land von Deir Al-Hatab protestieren. Im Juni erschossen israelische Streitkräfte zwei palästinensische Jungen, Ahmad Bani-Shamsa, 15, und Mohammad Hamayel, 16, in Beita, einem Dorf 6 Meilen südwestlich von Deir Al-Hatab, als sie gegen die Errichtung eines illegalen israelischen Außenpostens, Evyatar, auf dem Land von Beita und zwei anderen palästinensischen Dörfern, Qabalan und Yatma, protestierten.
Mohammad ist das 15. palästinensische Kind, das seit Anfang 2021 von israelischen Streitkräften im besetzten Westjordanland, einschließlich Ostjerusalem, erschossen wurde.
Bitte teilen Sie Mohammads Geschichte mit Ihrer Gemeinde und Ihren gewählten Vertretern, damit wir uns weiterhin dafür einsetzen können, die Straflosigkeit zu beenden und die israelischen Streitkräfte für die Tötung palästinensischer Kinder zur Verantwortung zu ziehen. Wir danken Ihnen für Ihre Solidarität.
Ayed Abu Eqtaish - Defense for Children International - Palestine
Israelische Streitkräfte haben am Freitagnachmittag im nördlichen besetzten Westjordanland bei Auseinandersetzungen zwischen israelischen Soldaten und palästinensischen Jugendlichen einen 15-jährigen palästinensischen Jungen erschossen.
Mohammad Amjad Salem Da'das, 15, wurde am 5. November gegen 16 Uhr von israelischen Streitkräften bei Auseinandersetzungen zwischen israelischen Soldaten und palästinensischen Jugendlichen in der Nähe der illegalen israelischen Siedlung Elon Moreh, nordöstlich von Nablus im besetzten Westjordanland, erschossen, wie Defense for Children International - Palestine mitteilte.
Mohammad und andere Jungen aus dem Flüchtlingslager New Askar, östlich von Nablus, kamen gegen 15.00 Uhr auf dem Land des Dorfes Deir Al-Hatab in der Nähe der illegalen israelischen Siedlung Elon Moreh an, wo es zu Auseinandersetzungen zwischen israelischen Soldaten und palästinensischen Jugendlichen kam. Die auf den landwirtschaftlichen Flächen eingesetzten Soldaten warfen Tränengaskanister und Betäubungsgranaten auf die Demonstranten, wie DCIP erfuhr. In dem Gebiet kommt es häufig zu Demonstrationen, weil Palästinenser gegen die auf dem Land von Deir Al-Hatab errichtete Siedlung protestieren.
Etwa 30 Minuten nach seiner Ankunft ging Mohammad näher an die Soldaten heran. Ein israelischer Soldat, der als Scharfschütze in Stellung ging, feuerte aus einer Entfernung von etwa 50 Metern eine einzelne Kugel auf Mohammad ab und traf ihn in den Bauch. Umstehende näherten sich Mohammad und trugen ihn zu einem Privatauto. Nach Informationen von DCIP wurde er stark blutend in das chirurgische Krankenhaus Rafidia in Nablus gebracht. Mohammad wurde eine Stunde nach seiner Ankunft im Krankenhaus für tot erklärt.
Die israelischen Streitkräfte setzen häufig scharfe Munition ein, um Demonstranten auseinanderzutreiben, und ignorieren damit ihre völkerrechtliche Verpflichtung, nur dann vorsätzlich tödliche Gewalt anzuwenden, wenn eine unmittelbare, tödliche Bedrohung für das Leben oder schwere Verletzungen besteht", sagte Ayed Abu Eqtaish, Leiter des Programms für Rechenschaftspflicht bei DCIP. "Die systematische Straflosigkeit hat ein Umfeld geschaffen, in dem die israelischen Streitkräfte keine Grenzen kennen."
Mohammad ist das 15. palästinensische Kind, das von israelischen Streitkräften im besetzten Westjordanland, einschließlich Ostjerusalem, seit Anfang 2021 erschossen wurde, wie aus den von DCIP gesammelten Unterlagen hervorgeht. Israelische Streitkräfte erschossen den 14-jährigen Amjad Osama Jalal Abu Sultan, nachdem er am 14. Oktober in Beit Jala im zentralen Westjordanland einen Molotow-Cocktail gezündet hatte.
Die israelischen Streitkräfte erschossen am 26. September den 15-jährigen Yousef Mohammad Fathi Odeh, nachdem er bei einer Militärrazzia am frühen Morgen in Burqin, westlich von Jenin im nördlichen Westjordanland, angeblich eine Waffe in die Hand genommen und auf ein israelisches Militärfahrzeug geschossen hatte. Imad Khaled Saleh Hashash, 15, wurde am 24. August von israelischen Streitkräften bei einer Razzia im Flüchtlingslager Balata südöstlich von Nablus erschossen.
Nach internationalem Recht ist vorsätzliche tödliche Gewalt nur dann gerechtfertigt, wenn eine unmittelbare Bedrohung für das Leben oder eine schwere Verletzung vorliegt. Die von DCIP durchgeführten Untersuchungen und gesammelten Beweise deuten jedoch regelmäßig darauf hin, dass die israelischen Streitkräfte unter Umständen tödliche Gewalt gegen palästinensische Kinder anwenden, die auf eine außergerichtliche oder vorsätzliche Tötung hinauslaufen können.
Im Juni erschossen israelische Streitkräfte zwei palästinensische Jungen, Ahmad Zahi Ibrahim Bani-Shamsa, 15, und Mohammad Said Mohammad Hamayel, 16, in Beita, einem Dorf sechs Meilen (9,5 Kilometer) südwestlich von Deir Al-Hatab, als sie gegen die Errichtung eines illegalen israelischen Außenpostens, Evyatar, auf dem Land von Beita und zwei anderen palästinensischen Dörfern, Qabalan und Yatma, protestierten.
Die israelischen Siedlungen im besetzten Westjordanland, einschließlich Ostjerusalem, sind nach internationalem Recht illegal. Die israelische Siedlungspolitik in den besetzten Gebieten ist eine schwere Verletzung des humanitären Völkerrechts und stellt ein Kriegsverbrechen im Sinne des Römischen Statuts des Internationalen Strafgerichtshofs dar. Quelle |
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Zusammenstöße mit den Besatzungstruppen, die den wöchentlichen Marsch gegen Siedlungen in Beit Dajan, Bezirk Nablus, unterdrückten.
Quelle Facebook - um die Bilder zu vergrößern auf das Bild klicken
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Zwischen der Medizinerin und Journalistin und dem WDR geht es hoch her. Wegen Antisemitismus-Vorwürfen will der Rundfunk nicht mit ihr zusammenarbeiten. Es ist eine verpasste Chance.
Ein Kommentar von Jan Rübel - 3. November 2021
Eigentlich sollte sie demnächst die Wissenschaftssendung „Quarks“ des WDR moderieren, dann nur noch als Autorin dafür arbeiten – und nun nichts von beidem. Nemi El-Hassan, 28, in Deutschland mit palästinensischen Wurzeln geboren, hat sich in den Augen der Rundfunkchefs disqualifiziert – tatsächlich wirft einiges in ihrem Verhalten Fragen auf, anderes wurde kampagnenartig aufgebauscht.
Aber der Reihe nach. Als bekannt wurde, dass die studierte Medizinerin und Journalistin die Sendung moderieren solle, lancierten rechte Medien in der „Bild“-Zeitung Vorwürfe gegen sie.
Vorwurf Nr. 1: Ihre Teilnahme als Teenager bei einer der antisemitischen Quds-Demos in Berlin, bei denen regelmäßig Slogans zur Vernichtung Israels zu hören sind. Nur: Das ist zum einen lange her, El-Hassan hat sich davon distanziert. Eine positive Fehlerkultur würde dies anerkennen. Auch ist nicht bekannt, dass sie sich an schlimmen Rufen auf dieser Demo beteiligt hat, was sehr wichtig ist, denn: Nicht jeder Teilnehmer an diesen Demos ist antisemitisch. Ich habe als Journalist mehrmals diese Demos begleitet, auch, als sich kaum jemand für sie interessierte, und habe bei ihnen durchaus eine Vielfalt vorgefunden – gerade auch Jugendliche, die gar nichts gegen den Staat Israel und seine Bürger hegten, sondern nur mehr Rechte für Palästinenser einforderten; oder sie regten sich darüber auf, dass sie keine Ausbildung kriegten, weil sie Kopftuch trugen.
Vorwurf Nr. 2: Sie habe den Begriff des „Dschihad“ relativiert, indem sie ihn als nicht gewaltvoll dargestellt habe. Dies ist ein Thema für Freunde der Islamwissenschaft, aber diese Forschungsfelder werden bei „Quarks“ eher weniger behandelt. Klar ist zweierlei: Natürlich ist Dschihad von Beginn der islamischen Geschichte an ein kämpferischer Begriff, wie die damalige Gesellschaft voller Gewalt. Doch er hat zahlreiche Wandlungen und Interpretationsversuche erfahren, und so gibt es einen mächtigen Strang, der im Dschihad nur noch ein gewaltloses Bemühen sieht, ein guter Mensch zu sein. Viele Muslime sehen das für ihren Alltag so. Dieser Vorwurf ist daher nicht ernst zu nehmen.
Die Vermessung beruflicher roter Linien - Dann aber nahm die Debatte über El-Hassan ihren Lauf. Es tauchten Likes auf, die sie in sozialen Medien gesetzt hatte, und die waren bitter: Zum Beispiel unter der Meldung eines Gefangenenausbruchs in Israel, darunter von palästinensischen Terroristen. Warum sollte man sowas toll finden? Klar, es gibt viele Palästinenser, die zu Unrecht in israelischen Gefängnissen einsitzen – aber auch viele, die dort gerechte Strafen abbüßen. Manchmal kann man die sozialen Medien für ihre Vereinfachungen nur hassen.
Dann ging es um einen Like zu einer jüdisch-amerikanischen Organisation, die auch die antisemitische Boykottbewegung BDS unterstützt.
Doch reicht all dies aus, einem jungen Menschen die berufliche Anstellung zu verweigern? Die Idee, Moderatoren des öffentlich-rechtlichen Rundfunks hätten eine besondere Rolle, eine Vorbildfunktion, ist vermessen. Auch stehen bei „Quarks“ die politischen Geschehnisse des Nahen Ostens nicht gerade im Vordergrund.
Mit den jungen Arabern in Deutschland ist zu diskutieren, vieles auch zu kritisieren. Aber im Fall El-Hassan kriegte ich allmählich den Eindruck, es gehe vielen nur darum, sie „wegzukriegen“. mehr >>>
Eine Konzertierte Aktion von Bild und AFD???
Verhinderte WDR-Moderatorin
El-Hassan besteht auf Recht zu Israel-Kritik
»Ich bin Palästinenserin, ob das der deutschen Öffentlichkeit genehm ist oder nicht«: Nach Antisemitismusvorwürfen wurde Nemi El-Hassan nicht zur Quarks-Moderatorin. Nun bezieht sie Stellung – und kritisiert den WDR.
3.11.2021
Nemi El-Hassan: »Ich bin Palästinenserin und meine Familiengeschichte ist auf alle Zeit mit der Geschichte des Staates Israel eng verbunden«
Die palästinensisch-stämmige Journalistin Nemi El-Hassan vermisst in Deutschland eine ehrliche Debatte darüber, wie sich Antisemitismus von israelkritischen Positionen abgrenzen lässt. »Ich bin und bleibe Palästinenserin, ob das der deutschen Öffentlichkeit nun genehm ist oder nicht«, schrieb sie am Dienstag in einem Gastbeitrag auf der Webseite der »Berliner Zeitung«. Sie nehme für sich das Recht in Anspruch, die israelische Regierung zu kritisieren. Dies werde ihr in Deutschland mit seiner Holocaust-Vergangenheit aber nicht zugestanden. mehr >>>
ZDF will weiter mit Moderatorin El-Hassan arbeiten
Nach Antisemitismusvorwürfen wird Nemi El-Hassan keine Sendung beim WDR moderieren.
Das ZDF dagegen sieht keinen Grund, die bereits bestehende Zusammenarbeit aufzukündigen.
05.11.2021
Auch nach der nicht zustande gekommenen Tätigkeit für den WDR wird Nemi El-Hassan weiter für das ZDF tätig sein. Das bestätigte der Sender auf Nachfrage. El-Hassan gehört zum Moderatoren-Team der Sendung »Der Fall«, die für das Jugendangebot Funk von ARD und ZDF produziert wird. Die »Bild«-Zeitung berichtete zuerst darüber.
Das ZDF schreibt in seinem Statement, die betreuende Redaktion stehe in engem Austausch mit der Autorin und sehe »aufgrund der bisherigen Zusammenarbeit keinen Anlass, an ihrer journalistischen Professionalität zu zweifeln.« mehr >>>
Bild hetzt weiter
Die medialen Reaktionen auf Nemi El-Hassans Gastbeitrag sind erschreckend
Nemi El-Hassan hat sich in einem Gastbeitrag der Berliner Zeitung zum WDR-Skandal geäußert.
Die medialen Reaktionen lassen einen ratlos zurück.
Tomasz Kurianowicz, 4.11.2021
Am Dienstag hat die Journalistin Nemi El-Hassan einen Gastbeitrag auf den Onlineseiten der Berliner Zeitung veröffentlicht, in dem sie den Wirbel um die Absage ihrer Beschäftigung . Für die 28-Jährige waren es schwierige Wochen und Monate, seitdem diverse Medien und Twitteraktivisten (und insbesondere die Bild-Zeitung) die Journalistin wegen ihrer Haltung zum Israel-Palästina-Konflikt zur Personifizierung des Antisemitismus stilisiert haben.
Ich möchte nicht falsch verstanden werden: Es gibt gute Gründe, die Haltung von Nemi El-Hassan zu kritisieren. Auch in der Redaktion der Wochenendausgabe der Berliner Zeitung, die die Publikation des Gastbeitrags von Nemi El-Hassan verantwortet, existieren unterschiedliche Meinungen, was El-Hassans politische und ideologische Ansichten betrifft. In unserer Redaktion können wir diesen Dissens jedoch friedlich ausdiskutieren. Der Blick in die sozialen Medien, ja auch in diverse Zeitungen lässt bezweifeln, ob das allerorts so möglich ist.
Man muss die Berichte der Bild-Zeitung nicht als Kampagne beschreiben - Hätten wir eine gesunde Debattenkultur, eine wehrhafte Demokratie, wie es in Sonntagsreden gerne heißt, dann würden wir uns an einen Tisch setzen und unsere unterschiedlichen Perspektiven auf die Welt, wie kontrovers sie auch sein mögen, einander vorstellen – und bestenfalls die Chance ergreifen, ein Verständnis für die Position des anderen zu gewinnen. Doch stattdessen springen wir uns an die Gurgel und üben uns in Praktiken des digitalen Lynchmobs, in dem gewinnt, wer am lautesten „Canceln! Kündigen! Rausschmeißen!“ schreit.
Die mediale Berichterstattung über Nemi El-Hassan in der Bild-Zeitung folgt derart problematischen Imperativen. Und man muss sie nicht gleich als Kampagne beschreiben. Doch zweifellos lässt sich in der Erzählweise der Berichterstattung der Bild-Zeitung über Nemi El-Hassans Haltung zum Israel-Palästina-Konflikt eine (diplomatisch ausgedrückt) tendenziöse Sichtweise feststellen, die El-Hassan als Muslima an den
Sind Palästinenser geborene Antisemiten?
Die verlorene Ehre der Nemi El-Hassan
Wenn Nachwuchsjournalisten ausländischer Herkunft sind und eine ungewohnte politische Sozialisation hinter sich haben, dann steht es schlecht um ihre Berufschancen. Am 10. September stellte der WDR die 28-jährige Journalistin Nemi El-Hassan als künftige Moderatorin der renommierten Wissenschaftssendung "Quarks" vor. Dann begann eine Kampagne der "Bild"-Zeitung, die alles veränderte.
Ein Kommentar von Stefan Buchen - 25.10.2021
Wegen Antisemitismus-Vorwürfen hat der WDR entschieden, die Journalistin Nemi El-Hassan das Wissenschaftsmagazin "Quarks" nicht moderieren zu lassen. Es hätten sich in den sozialen Netzwerken "problematische Likes" von ihr aus jüngster Zeit gefunden, erklärte WDR-Intendant Tom Buhrow vor dem Rundfunkrat. Das Problem sei in seinen Augen "nicht so sehr" die Teilnahme von Frau El-Hassan an der Quds-Demonstration in Berlin 2014, von der sie sich ja distanziert habe, so Buhrow. Der WDR "erwäge", wie der Intendant weiter ausführte, die 28-Jährige als Autorin für "Quarks" arbeiten zu lassen, also nicht vor, sondern hinter der Kamera.
Daraufhin meldeten sich zahlreiche Mitglieder des Rundfunkrats und forderten "ganz überwiegend", dass El-Hassan gar nicht für den WDR tätig sein solle. Sie könne weder vor noch hinter der Kamera einen Platz haben. Der Rundfunkratsvorsitzende Andreas Meyer-Lauber sagte: "Antisemitische Positionen können und dürfen im WDR keinen Platz haben.“ Daran lasse man nicht rütteln.
Das vermeldete die Nachrichtenagentur dpa am 28. September. Damit war das Narrativ in Stein gemeißelt. Der WDR wäre gern großzügig gewesen, wenn es nur um die Jugendsünde des Mitlaufens auf einer gegen Israel gerichteten und vom iranischen Regime organisierten Demo vor sieben Jahren gegangen wäre. Aber leider hat sich Nemi El-Hassan noch in diesem Sommer mit Likes unter Instagram-Posts des Antisemitismus verdächtig gemacht. Solche Positionen sind nicht zu tolerieren. Angesichts dieser neu aufgetauchten aktuellen Spuren im Internet erscheint ihre Entschuldigung für die Demo-Teilnahme in einem ganz anderen Licht. Sie hat die Distanzierung nicht ehrlich gemeint. Somit gibt es für die Journalistin keinen Platz im WDR.
Fall erledigt? Mitnichten! - Der Leser hat keine Fragen mehr. Die Nachricht liest sich schlüssig. Der WDR hat den Fall gründlich untersucht und es sich nicht leicht gemacht. "Schwierig, schwierig" sei die Abwägung gewesen, erklärte Intendant Buhrow. Am Ende kam man zu dem wohlbegründeten Schluss, Nemi El-Hassan nicht auf den Bildschirm zu lassen.
Fall erledigt? Mitnichten! Das Problem ist, dass dieses Narrativ, versehen mit dem Stempel der Objektivität ("wie die dpa meldet"), 2021 in Deutschland durchkommt, ohne hinterfragt zu werden. Dass die "Bild"-Zeitung das "belastende Material" gegen Nemi El-Hassan in Umlauf brachte, ist schon fast vergessen. Dabei kann man diese Geschichte eigentlich nicht einmal der berühmten Großmutter erzählen. Sie hat zu viele Lücken und kommt zu einem falschen Schluss.
Avi Primor war 1993 bis 1999 israelischer Botschafter in Deutschland. Gemeinsam mit dem Historiker Moshe Zimmermann hat er eine Erklärung zum Fall Nemi El-Hassan verfasst. Darin befassen sie sich mit den drei umstrittenen Postings, die El-Hassan "gelikt“ hatte. So habe sie einen Post mit "Gefällt mir" angeklickt, in dem es um den Boykott israelischer Waren aus den besetzten Gebieten ging, schreiben die Autoren. Darin würden sie jedoch keinen antisemitischen Akt sehen. "Die Unterscheidung zwischen Waren aus dem Kernland Israel und den besetzten Gebieten wird auch von der internationalen Gemeinschaft (auch von der EU) gemacht.“ In Israel hätte man Journalisten, die ähnliche "Likes“ wie Frau El Hassan machen, nicht verfolgt. Israel sei nicht Ungarn oder Polen – und hoffentlich stehe auch die Bundesrepublik für die Meinungsfreiheit.-
Die größte Lücke heißt Palästina. Nemi El-Hassan ist zwar in Deutschland geboren. Aber ihre Großeltern waren weder KZ-Wächter noch haben sie deutsche, polnische oder ungarische Juden an die Gestapo denunziert, in Viehwaggons gepfercht oder in osteuropäischen Wäldern erschossen. Ihre Großeltern sind aus Palästina vertrieben worden.
Von der Fluchtgeschichte der eigenen Familie und der sich daraus ergebenden Identitätsbestimmung geprägt zu sein, darf das zu Brandmarkung, Ausgrenzung und zur Verbannung aus der Öffentlichkeit führen? Müssen Menschen palästinensischer Herkunft ihre Geschichte, ihre Perspektive streichen (delete), wenn sie im Jahr 2021 in Deutschland Erfolg haben wollen? Sind sie zum Schweigen verpflichtet? mehr >>> |
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Internationale Ausstellung:
Skateboarding in Palästina
Eine Ausstellung über Skateboarden in Palästina unter Schirmherrschaft des Network of Photographers for Palestine mit Sitz in Edinburgh.
Die Ausstellung wird in Kooperation mit Titus Dittmann und skate-aid international e.V. und der Deutsch- Palästinensischen Gesellschaft DPG e.V.
am Samstag den 6.11.21 um 17.00 Uhr
im Titus, ehemals Apollo- Kino, Münster, Königstr. 32 eröffnet.
Die Bilder in dieser Ausstellung wurden von skate-aid international und palästinensischen FotografInnen dem NPP eingereicht und dort von einer Jury ausgewählt. Sie zeigen den Sport, die Begeisterung und das Skateboarden im Alltag unter der Besatzung in Palästina.
Titus Dittmann, Gründer von TITUS und skate-aid, unterstützt diese Ausstellung: "Im SOS- Kinderdorf in Bethlehem haben wir das erste skate-aid - Projekt durchgeführt, wir freuen uns, unsere Arbeit, die Begeisterung und Herausforderungen beim Skateboarden im Rahmen dieser Ausstellung zeigen zu können."
Ursula Mindermann, Präsidiumsmitglied des NPP und der DPG vermittelte diese internationale Kooperation und ist stolz: "Es wird diese Ausstellung zeitgleich in Bethlehen, Edinburgh und Münster eröffnet. Per live- stream sind wir miteinander verbunden. Dieses soll die internationale Zusammenarbeit und Solidarität zeigen."
Die Ausstellung wird am 6.11. mit Grußwörtern von Titus Dittmann, Nazih Musharbash, dem Präsidenten der Deutsch- Palästinensischen Gesellschaft und Vizepräsidentin Ursula Mindermann eröffnet.
Alle Interessierten sind eingeladen, zur Eröffnung und zu den Öffnungszeiten des Titus Shops die Ausstellung im ersten Stock zu besichtigen.
Die Ausstellung der Bilder dauert bis zum 19.11.21.
Weitere Infos finden Sie unter:
www.skate-aid.org
www.titus.de
www.DPG-Netz.de
Network of Photographers for Palestine NPP - www.nppalestine.org
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Palestine Update Nr. 505, 29.10.21
Auszüge von Roselle Solomon aus kürzlich erschienenen Artikeln
Die Völkerrechtsexpertin Francesca Albanese
Die Völkerrechtsexpertin Francesca Albanese äußert sich im Palestine Chronicle zum Verbot von sechs palästinensischen Gruppen
Israels Verteidigungsminister Benny Gantz hat sechs prominente palästinensische Menschen-rechtsgruppen de facto geächtet, indem er sie zu ‚terroristische Organisationen‘ erklärt hat, die geheim verbunden sind mit der ‚Popular Front for the Liberation of Palestine‘ (PFLP – Volksfront für die Befreiung Palästinas). Zu den ausgewählten Gruppen gehören: Al Haq, „Defence for Children International-Palestine“ = Verteidigung für Kinder international/ palästinensisch), die „Union der Landarbeiter-Komitees“, Addameer, „The Bisan Center for Research and Development“ (= das Bsan-Zentrum für Forschung und Entwicklung), und die „Union der palästinensischen Frauen-Komitees
„Israels Verteidigungsminister Benny Gantz hat am 21. Oktober de facto sechs prominente palästinensische Menschenrechtsgruppen geächtet, indem er sie zu ‚Terroristen-Organisationen‘ erklärte“.
Um die Gründe besser zu verstehen, die hinter der Entscheidung Israels stehen, und den Einfluss, die dieses auf die kritische Arbeit der palästinensischen NGOs haben könnte, sprach ich mit Francesca Albanese, der internationalen Rechtsanwältin und Forscherin, und Autorin zahlreicher Publikationen über die palästinensische Flüchtlingsfrage, darunter das Werk „Palästinensische Flüchtlinge im Völkerrecht“, das sie zusammen mit Lex Takkenberg herausbrachte. mehr >>>
EU ermöglicht israelischen Angriff auf palästinensische Gruppen
Immer mehr Reaktionen treffen ein. Am Montag haben zwei Dutzend Menschenrechts-organisationen in Israel das Vorhaben gemeinsam verurteilt als einen „Akt von Feigheit“, der „charakteristisch ist für ein unterdrückerisches, autoritäres Regime“. Sie forderten die „internationale Gemeinschaft auf, sich einstimmig gegen diese Entscheidung zu stellen … Diese Bezeichnung ist ein Frontalangriff auf die palästinensische Menschenrechtsbewegung, und auf Menschenrechte überall“, stellten ein Dutzend UN-Spezialberichterstatter fest. Die unabhängigen Experten, die vom UN-Menschenrechtsrat bestellt waren, um eine Reihe von Themen zu beobachten, warnten, dass die israelische Bezeichnung die Arbeit der Menschen-rechtsgruppen tatsächlich verhindern würde. Sie stellt einen Vorwand für Israel dar, ihre Angestellten zu arretieren, ihre Büros zu schließen und sich ihr Eigentum anzueignen.
Israels Bezeichnung von sechs wichtigen palästinensischen Rechtsgruppen als „terroristische“ Organisationen am Freitag führte zu einer sofortigen und starken Antwort durch Verteidiger der Menschenrechte. Reaktionen kommen ständig herein. Am Montag verurteilten zwei Dutzend Menschenrechtsorganisationen in Israel gemeinsam die Anordnung als einen „Akt der Feigheit“, der „charakteristisch ist für repressive, autoritäre Regime“. Sie forderten die „internationale Gemeinschaft auf, sich dieser Entscheidung einstimmig entgegen zu stellen …-
Diese Bezeichnung ist ein Frontalangriff auf die palästinensische Menschenrechtsbewegung, und auf Menschenrechte überall“, stellten am Montag auch ein Dutzend UN-Spezial-Bericht-erstatter fest. ‚Die unabhängigen Experten, die vom UN-Menschenrechtsrat bestellt waren, um eine Reihe von Themen zu beobachten, warnten, dass die israelische Bezeichnung die Arbeit der Menschenrechtsgruppen tatsächlich behindern würde. Sie stellt einen Vorwand für Israel dar, ihre Angestellten zu arretieren, ihre Büros zu schließen und sich ihr Eigentum anzueignen‘. (Anm. der Übersetzerin: Ich habe die zweimal vorkommende Textpassage wie in der englischen Vorlage 2x getippt.) (Quelle)
Addameer Gefangenenunterstützung & Menschenrechts-Association
Am „Palestinian Prisoners‘ Day“ ehrt die ‚Addameer Prisoners Support and Human Rights Association’ die palästinensischen politischen Gefangenen und Festgehaltenen (“detainees”), die willkürlich in israelischen Gefängnissen und Anhaltezentren für ihre widerständige Spannkraft (resilience) angesichts des israelischen Apartheid-Regimes festgehalten werden.
Mit Ende März 2021 erreichte die Zahl von palästinensischen Gefangenen und willkürlich festgenommenen Personen 4.450, davon 37 Frauen, 140 Kinder und 440 Administrativ-Gefangenen. Darunter sind 15 Journalisten, hunderte Universitätsstudenten, und 10 Mitglieder des ‚Palästinensischen Gesetzgebenden Rates‘.
Weil das Büro des Internationalen Strafgerichts der Anklage (International Criminal Court Office of the Prosecutor) den Beginn einer Untersuchung über Verbrechen, die in der derzeitigen Situation in Palästina seit dem 13. Juni 2014 begangen wurden, bestätigt, setzen wir uns mit dem Office of the Prosecutor in Verbindung, um in die Kriegsverbrechen Einblick zu nehmen, die von israelischen Militärgerichten begangen wurden.
NEHMEN SIE TEIL, UNTERSCHREIBEN SIE UND TEILEN SIE UNSERE PETITION an das ICC-Büro des Anklägers, um Einsicht zu nehmen und das Kriegsverbrechen zu untersuchen, den palästinensischen Gefangenen mit Absicht ihr Recht auf ein faires Verfahren zu verweigern als Teil des israelischen Apartheid-Regimes, und fordern Sie ferner ein Ende der Verfolgung palästinensischer Zivilisten durch israelische Militärgerichte. http://chng.it/SD5FQx4
Um mehr zu erfahren, besuchen Sie unsere Website und lesen Sie das Kapitel über den Palestinian Prisoners‘ Day:
http://addameer.org/media/4364
David Miller ist frei von Antisemitismus, wie vorgelegte Dokumente zeigen
Ein von der Universität von Bristol, Großbritannien, um die Untersuchung von angeblichen Antisemitismus-Vorwürfen gegen Professor David Miller gebetener Rechtsanwalt kam zu dem Schluss, dass es für den Akademiker nach dem vorgelegten Dokument „keinen Grund für diesen Vorwurf gäbe“. Das von „The Electronic Intifada“ vorgelegte Dokument zeigt, dass die Untersuchung folgerte, dass „es keine Basis für ein Disziplinarverfahren gegen Professor Miller gibt“. Trotzdem kündigte die Universität Miller per 1. Oktober mit dem Vorwurf von nicht spezifizierten „Verhaltens-standards“.
Miller war seit längerer Zeit Ziel einer andauernden und wilden Kampagne gegen seine Person, die von der Israel-Lobby geführt und vom Staat Israel selbst unterstützt worden war. Die Stellungnahme der Universität, mit der Miller dann anfangs dieses Monats gefeuert wurde, brachte nur zur Kenntnis, dass ein unabhängiger Bericht eines führenden Rechtsanwalts gefunden habe, „dass in Professor Millers Kommentaren keine ungesetzliche Sprache gefunden wurde.“ Lesen Sie mehr
(Bild: Luftaufnahme einer israelischen Siedlung ‚auf der grünen Wiese‘)
Washington lehnt Ausweitung der Siedlungen im Westjordanland "entschieden ab
Die USA sind „stark“ gegen den Ruck der israelischen Regierung, die Siedlungen in die besetzten palästinensischen Gebiete vorzuschieben: Tel Aviv bietet zurzeit 1.300 neue Wohnhäuser an, und es ist zu erwarten, dass grünes Licht für weitere 3.000 gegeben wird.
Das US-Staatssekretariat verurteilt den neuen Ruck von Tel Aviv zur Ausbreitung des Siedlungsprogramms mit der Stellungnahme, dass diese Bewegung Friedensbemühungen unterminiert und die Vorstellungen, jemals die Zweistaaten-Lösung erreichen zu können, noch unwahrscheinlicher macht. „Wir sind sehr betroffen vom Plan der israelischen Regierung, morgen tausende Siedlungseinheiten vorzutreiben, viele von ihnen weit in die Westbank hinein“, sagte der Sprecher des State Departments, Ned Price, bei einem Pressetermin. Wir sind stark gegen die Ausweitung von Siedlungen, da dieses komplett gegenläufig ist mit den Bemühungen, die Spannungen niedrig zu machen und Ruhe zu sichern, und es zerstört auch die Zukunftsvisionen für eine Zweistaaten-Lösung.
Washingtons Gegenschlag auf die israelischen Siedlungsaktivitäten kommt, weil Tel Aviv einen neuen Plan zur Erweiterung seiner illegalen Siedlungen in den besetzten palästinen-sischen Gebieten in Bewegung setzt. Am Sonntag veröffentlichten die Behörden des Landes eine Ausschreibung für mehr als 1.300 neue Häuser für israelische Siedler. (Quelle)
Palästinensische Kinder halten Kerzen während einer Kundgebung inmitten der Ruinen von Häusern, die durch israelische Angriffe in Beit Lahia im nördlichen Gazastreifen zerstört wurden, am 25. Mai 2021. - Fatima Shbair
Palästinensische Journalistin sammelt internationale Preise für Fotografie.
Eine palästinensische Fotojournalistin aus dem Gazastreifen gewann kürzlich zwei europäische Preise für ihre Bilder, die das Leben unter Belagerung und Konflikt in der Küsten-Enklave veranschaulichen.
„Im Gazastreifen arbeiten derzeit fünf Frauen auf dem Gebiet des Fotojournalismus. Sie haben enorme Fähigkeiten, die sie vielen Frauen sowohl in Europa wie auch weltweit über-trumpfen lassen“, erzählte die 24jährige Fatima al-Zahra Shbair „Al Monitor“.
Am 29. September erhielt Shbair den deutschen Anja-Niedringhaus-Preis ‚Mut im Foto-journalismus‘ von der International Women’s Media Foundation und wurde damit die jüngste Journalistin, die den Preis seit seiner Gründung 2015 erhielt. Der Preis anerkennt weibliche Fotografen, die sich dem Risiko aussetzen, Neues durch Fotografieren an die Öffentlichkeit zu bringen. Im vergangenen August gewann Shbair den französischen Rémi Ochlik Award, der junge FotografInnen weltweit für die beste Konfliktdarstellung des Jahres ehrt. Die beiden europäischen Preise waren nicht ihre ersten. Sie gewann auch den National Geographic Abu Dhabi-Preis 2017 und erhielt auch andere lokale Ehrungen. Lesen Sie mehr Quelle Update (Übersetzung: Gerhilde Merz) |
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Die junge palästinensische Journalistin Fatima Shbair sammelt internationale Fotopreise ein
Eine Fotojournalistin aus dem Gazastreifen hofft, dass ihre internationalen Auszeichnungen andere Frauen in der belagerten Enklave ermutigen werden, ihre Ambitionen zu verfolgen.
Zuheir Dolah - 27. Oktober 2021
Eine palästinensische Fotojournalistin aus dem Gazastreifen hat kürzlich zwei europäische Preise für ihre Bilder gewonnen, die das Leben unter der Belagerung und dem Konflikt in der Küstenenklave zeigen.
"Im Gazastreifen gibt es derzeit fünf Frauen, die im Bereich des Fotojournalismus arbeiten. Sie haben enorme Fähigkeiten, die es ihnen ermöglichen, viele Frauen in Europa und auf der ganzen Welt zu übertreffen", sagte die 24-jährige Fatima al-Zahra Shbair gegenüber Al-Monitor.
Am 29. September erhielt Shbair den deutschen Anja-Niedringhaus-Preis für Courage im Fotojournalismus von der International Women's Media Foundation und ist damit die jüngste Journalistin, die diesen Preis seit seiner Einführung im Jahr 2015 erhalten hat.
Mit dem Preis werden Fotografinnen gewürdigt, die sich selbst in Gefahr begeben, um Nachrichten durch Fotos zu vermitteln.
Ende August gewann Shbair den französischen Rémi Ochlik Award, mit dem junge Fotografen aus der ganzen Welt für die beste Konfliktfotografie des Jahres geehrt werden.
Die beiden europäischen Auszeichnungen waren nicht die ersten für Shbair. Sie gewann 2017 den National Geographic Abu Dhabi Award sowie weitere lokale palästinensische Auszeichnungen.
Über den Anja Niedringhaus Award sagte Shbair gegenüber Al-Monitor: "Ich wurde von den Fotoredakteuren bei Getty, mit denen ich seit 2019 zusammenarbeite, für diesen Preis nominiert. Ich habe den Preis für 13 Bilder mit dem Titel '11 Tage des israelisch-palästinensischen Konflikts' gewonnen. Die Bilder dokumentieren das Töten und die Zerstörung, die der letzte israelische Krieg gegen den Gaza-Streifen im Mai verursacht hat."
Shbair versuchte, die Auswirkungen des jüngsten Krieges zu zeigen, indem sie Kinder fotografierte, die Kerzen hielten, während Flugzeuge über ihre Köpfe hinwegflogen. Sie fotografierte auch ein Mädchen, das in einer Leichenhalle von seinem Vater Abschied nimmt, und andere Familien, die durch die Zerstörung ihrer Häuser vertrieben wurden.
Für eine weitere Sammlung von 37 Fotos, die den jüngsten Krieg im Gazastreifen dokumentieren, wurde sie mit dem Rémi Ochlik Award ausgezeichnet.
"Die Fotosammlung wurde von den Fotoredakteuren bei Getty für den Rémi Ochlik Award nominiert. Sie enthielt alle Szenen der Zerstörung und Vertreibung während des letzten israelischen Krieges und beobachtete detailliert die palästinensischen Tragödien infolge der von der israelischen Besatzung verübten Bombenmassaker", sagte Shbair.
"Der Gewinn des französischen und des deutschen Preises ist ein Erfolg für palästinensische Frauen unter den Journalisten weltweit", sagte sie.
Shbair begann 2013 mit dem Fotojournalismus, als sie noch Schülerin war und nicht einmal eine Kamera besaß. Sie arbeitete hart und las über die berühmtesten Fotografen der Welt, wie man Bilder einfängt und andere fotografische Fähigkeiten.
Sie sagte, sie habe viele Schwierigkeiten gehabt. "Eine der größten Herausforderungen, mit denen ich konfrontiert war, war die Kritik der Gesellschaft, die meine Bemühungen und meine Arbeit herunterspielte", erklärte sie. "Ich musste weite Strecken zu Fuß zurücklegen, um abgelegene Gebiete und Grenzregionen zu erreichen und das Leben und Leiden der Bevölkerung genau zu dokumentieren.
Shbair sagte, dass sie diese Schwierigkeiten dank der Unterstützung und Ermutigung durch ihre Mutter überwinden konnte.
2017 studierte sie Betriebswirtschaft und hatte immer noch keine eigene Kamera, doch dann schenkte ihre Mutter ihr ihre erste Kamera. "Ich war überglücklich. Meine Mutter war diejenige, die mich am meisten unterstützt und ermutigt hat, mich in die Welt der Fotografie zu wagen. Ich nahm meine Kamera sofort mit ins Feld und fotografierte Flüchtlinge im al-Shati Flüchtlingslager im Westen des Gazastreifens, um ihr Leid über die sozialen Medien in die Welt zu tragen", so Shbair.
In diesem Jahr gewann Shbair den Moments Award von National Geographic Abu Dhabi in der Kategorie Dokumentarfotos.
"Der Preis von National Geographic Abu Dhabi wurde für eine Fotoserie über eine Henna-Nacht verliehen, die ich mit meiner Kamera dokumentiert habe, um die wichtigsten Bräuche und Traditionen in der Nacht vor dem Hochzeitstag zu beleuchten", erklärte sie.
Die Auszeichnung war der Startschuss für ihre Karriere als Fotojournalistin, die sie 2019 als Mitarbeiterin von Getty begann. Ihre Fotos werden u. a. von der New York Times und dem Middle East Eye Network veröffentlicht. Quelle und weiterführende Links
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Die Völkerrechtsexpertin Francesca Albanese. Internationaler Rechtsexperte Albanese spricht in der Palestine Chronicle über das Verbot von sechs palästinensischen NGOs
Romana Rubeo - 28. Oktober 2021 Der israelische Verteidigungsminister Benny Gantz hat am 21. Oktober sechs prominente palästinensische Menschenrechtsgruppen de facto verboten, indem er sie zu "terroristischen Organisationen" erklärte, die "heimlich" mit der Volksfront zur Befreiung Palästinas (PFLP) verbunden sind.
Zu den bezeichneten Gruppen gehören Al-Haq, Defense for Children International-Palestine, die Union of Agricultural Work Committees, Addameer, das Bisan Center for Research and Development und die Union of Palestinian Women's Committees.
Die Entscheidung, die von den sechs palästinensischen Rechtsgruppen und anderen internationalen Organisationen vehement abgelehnt wurde, löste einen öffentlichen Aufschrei aus. Amnesty International und Human Rights Watch stellten in einer gemeinsamen Erklärung vom 22. Oktober fest, dass die "entsetzliche und ungerechte Entscheidung ein Angriff der israelischen Regierung auf die internationale Menschenrechtsbewegung" sei.
Wenige Tage später, am 26. Oktober, bezeichnete die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Michelle Bachelet, die Entscheidung als "einen Angriff auf Menschenrechtsverteidiger, auf die Vereinigungs-, Meinungs- und Ausdrucksfreiheit sowie auf das Recht auf öffentliche Beteiligung und sollte sofort widerrufen werden".
Um die Gründe für Israels Entscheidung und die Auswirkungen, die sie auf die kritische Arbeit der palästinensischen NRO haben könnte, besser zu verstehen, sprach ich mit Francesca Albanese, internationale Anwältin und Forscherin und Autorin zahlreicher Veröffentlichungen zur Frage der palästinensischen Flüchtlinge, darunter "Palestinian Refugees in International Law", das gemeinsam mit Lex Takkenberg verfasst wurde.
Könnten Sie uns erklären, inwiefern dieser Schritt einen "dreisten Angriff auf die Menschenrechte" darstellt? Ist es eine legitime Entscheidung nach internationalem Recht?
In den letzten 30-40 Jahren haben sich die betroffenen Organisationen für die Unterstützung und den Schutz der Palästinenser unter israelischer Besatzung eingesetzt. Es sei daran erinnert, dass es sich um die längste militärische Besatzung der Neuzeit handelt, die nach der maßgeblichen Analyse von Professor Micheal Lynk, dem UN-Sonderberichterstatter für die besetzten palästinensischen Gebiete, längst die Schwelle der Legalität überschritten hat.
Nach internationalem Recht ist eine Besetzung nur zu rein militärischen Zwecken gerechtfertigt und sollte zeitlich begrenzt sein, in gutem Glauben und im besten Interesse der besetzten Bevölkerung durchgeführt werden und niemals in den Erwerb von Kontrolle oder Souveränität über das besetzte Land oder die besetzte Bevölkerung münden. Darüber hinaus hat die Besatzungsmacht kein Recht, ihre Zivilbevölkerung in den besetzten Gebieten anzusiedeln oder Teile davon zu annektieren, und das 1967 von Israel besetzte Gebiet muss so bald wie möglich vollständig an den Souverän - die besetzte Bevölkerung - zurückgegeben werden. Dies ist eindeutig nicht der Fall in der palästinensischen Autonomiebehörde, wo Israel seit 54 Jahren die zivile Ordnung außer Kraft gesetzt hat, um die jüdische Herrschaft über die Palästinenser zu errichten, und wo Israel eindeutig nicht die Absicht hat, seine Kontrolle über die 60 % des Westjordanlandes aufzugeben, die es de facto kontrolliert und in vielerlei Hinsicht als (wenn auch unrechtmäßig) "annektiert" betrachtet.
In diesem Zusammenhang sind die oben genannten Organisationen die letzte Bastion des Schutzes des besetzten Volkes, angesichts der verabscheuungswürdigen Untätigkeit der internationalen Gemeinschaft, die weiterhin dafür verantwortlich ist, dass Israel ermutigt wird und somit die Situation in Palästina fortbestehen kann.
Dies ist nicht das erste Mal, dass palästinensische und israelische Rechtsgruppen von der israelischen Regierung angegriffen werden. Während die Beschränkungen für israelische Nichtregierungsorganisationen, insbesondere für solche, die gegen die israelische Besatzung Palästinas kämpfen, relativ neu sind, waren palästinensische Rechtsgruppen über die Jahre hinweg Druck, Gewalt, Bewegungseinschränkungen, Razzien in Büros und Verhaftungen ausgesetzt. Warum hat Israel so viel Angst vor Menschenrechtsgruppen, dass es sie ganz zum Schweigen bringen will?
Weil sie die Brutalität der Besatzung und die prekären Lebensbedingungen und die Wahrnehmung grundlegender Rechte unter der Besatzung aufzeigen, die auf die israelischen Praktiken, aber auch auf das Verhalten der Palästinensischen Autonomiebehörde zurückzuführen sind. Israel fürchtet sie, weil sie es der Welt ermöglicht haben, zu erfahren, was Israel unter dem Vorwand der "Aufrechterhaltung der Sicherheit" tut (auch wenn sich das Wissen noch nicht in prinzipiellem Handeln niedergeschlagen hat).
In der Tat stimme ich voll und ganz zu, dass der Terrorismus in der palästinensischen Autonomiebehörde anhält, wie Amira Hass in ihrem letzten Beitrag anprangerte: wo wehrlose Zivilisten der Angst und Brutalität maskierter israelischer Soldaten ausgesetzt sind, die oft mitten in der Nacht palästinensische Häuser und Dörfer überfallen; wo es an jeglicher Rechenschaftspflicht für den häufigen Verlust von Menschenleben unter der Zivilbevölkerung, die ungerechtfertigte Zerstörung palästinensischer Häuser, die Konfiszierung ziviler Strukturen und Lebensgrundlagen, einschließlich der von Hirten und Bauern, das Abfackeln jahrhundertealter Obstgärten und Olivenbäume und die zahllosen täglichen Demütigungen fehlt, denen die Palästinenser unter dem Joch der Besatzung ausgesetzt sind. In dieser Hinsicht stimme ich zu, dass Praktiken, die dem Terrorismus in der palästinensischen Autonomiebehörde gleichkommen, untersucht und die Verantwortlichen strafrechtlich verfolgt werden müssen.
Die palästinensischen Rechtsgruppen, die zur Zielscheibe der israelischen Bezeichnung geworden sind, spielten eine entscheidende Rolle beim Aufbau eines Verfahrens vor dem Internationalen Strafgerichtshof gegen israelische Personen, die mutmaßlich Kriegsverbrechen begangen haben, insbesondere bei der Sammlung von Beweisen und der Unterstützung der Opfer. Glauben Sie, dass diese Entscheidung im Zusammenhang mit der Untersuchung des IStGH steht?
Meiner Ansicht nach, ja und nein. Es ist unbestreitbar, dass Israel alle verfügbaren Maßnahmen ergreift, um die Untersuchung durch den IStGH und die Rechenschaftspflicht im Allgemeinen zu verhindern; ich glaube jedoch, dass mehr dahinter steckt.
Es ist wichtig, ein für alle Mal diejenigen (Organisationen) zum Schweigen zu bringen, die es der Welt ermöglichen, die Brutalität der israelischen Praktiken gegen die Palästinenser zu erkennen und zu sehen, wie "eine fünf Jahrzehnte alte Besatzung ununterscheidbar von Annexion und Apartheid geworden ist".
In diesem Jahr hat sich - dank der unnachgiebigen Anprangerung durch Palästinenser und anfänglich einige mutige internationale Experten (wie die Professoren Dugaard, Reynolds, Falk und Tilley), die nun von israelischen Organisationen (Yeshddin und B'tselem) und internationalen unabhängigen Menschenrechtsorganisationen wie Human Rights Watch unterstützt werden - die Erkenntnis durchgesetzt, dass Israel die Schwelle der Legalität in Israel und der Osttürkei überschritten hat und die Verbrechen der Apartheid und Verfolgung gegen die Palästinenser begeht. Dies ist eine enorme Entwicklung, die eine internationale Debatte ausgelöst hat und Israel stärker unter die Lupe nimmt.
Israel verstößt seit langem gegen grundlegende Prinzipien des Völkerrechts, die vor 70 Jahren mit der gewaltsamen Entvölkerung von zwei Dritteln der einheimischen arabischen Bevölkerung in dem Gebiet, das zum Staat Israel im britischen Mandatsgebiet Palästina wurde, ihrer massenhaften Entnationalisierung, der ständigen Verweigerung ihres Rechts auf Rückkehr und der Politik und den Praktiken, die Israel seit 1967 in der palästinensischen Autonomiebehörde durchgesetzt hat, ihren Anfang nahmen, ganz zu schweigen von den mutmaßlichen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit, die anlässlich der wiederholten militärischen Angriffe auf den Gazastreifen begangen wurden, dessen Bevölkerung seit 13 Jahren in einer illegalen Blockade gefangen gehalten wird, was nach internationalem Recht eine kollektive Bestrafung darstellt (ungeachtet der Verantwortlichkeiten der De-facto-Behörden).
Dies wird nun in vollem Umfang offengelegt, und der Begriff "Apartheid" ist besser geeignet, um die vergangene und gegenwärtige Realität in Israel/Palästina sowie die Gründe für die Unerreichbarkeit des Friedens zu erklären. Ich vermute, dass Israel diesen Diskurs ablehnt, der durch die Beweise, die diese Organisationen weiterhin liefern, unterstützt wird. Mit anderen Worten, 'le roi est nu', der König ist nackt, und auch wütend, so dass er meiner Meinung nach mit einem beispiellosen Mangel an Taktik handelt.
Eine der sechs NRO, die in Ramallah ansässige Menschenrechtsgruppe Al-Haq, lehnte die israelische Entscheidung zwar ab, forderte aber internationale Solidarität und konkrete Maßnahmen, um die sofortige Aufhebung der Entscheidung zu erreichen. Welche Rolle kann die internationale Gemeinschaft spielen? Und was sind die Folgen, die diese NROs erleiden könnten, z. B. in Bezug auf die Finanzierung?
Die Tatsache, dass diese NROs nun verboten sind, ermächtigt den israelischen Militärapparat, ihre Büros zu schließen, ihr Vermögen zu beschlagnahmen und ihre Mitarbeiter zu verhaften und inhaftieren. Außerdem ist es verboten, sie zu finanzieren oder auch nur öffentlich ihre Unterstützung für ihre Aktivitäten zu bekunden. Wenn der Erlass nicht unverzüglich aufgehoben wird, wird er die Fähigkeit der palästinensischen Zivilgesellschaft, Widerstand zu leisten, zweifellos weiter einschränken. Dennoch glaube ich nicht, dass die Palästinenser (und die Israelis, die für Gerechtigkeit und Menschenrechte in Israel/Palästina eintreten) dadurch weniger widerstandsfähig werden: Das Gegenteil ist eher der Fall. Die Palästinenser haben so viel und so lange ertragen, dass dies nur ein weiterer Tiefpunkt in ihrer kollektiven Erfahrung sein wird.
Wie HRW und Amnesty International jedoch anprangerten, wird die Reaktion der internationalen Gemeinschaft auf diesen Angriff "ein echter Test für ihre Entschlossenheit, Menschenrechtsverteidiger zu schützen" sein. Zu lange hat die internationale Gemeinschaft zugelassen, dass Israel ungeachtet schwerer Menschenrechtsverletzungen ungestraft davonkommt. Dies hat Israel ermutigt, weiterhin gegen das Völkerrecht zu verstoßen. Aber es untergräbt auch die moralische Kraft der Menschenrechte und der internationalen Ordnung, die auf ihnen beruht. Mit zweierlei Maß messen funktioniert nicht gut, vor allem nicht auf internationaler Ebene, und die westlichen Länder sollten sich davor hüten.
Es ist an der Zeit, dass die internationale Gemeinschaft ihr Versprechen einhält, für die Menschenrechte einzutreten und Israel in die Schranken zu weisen, angefangen bei diplomatischen Maßnahmen und Sanktionen, damit dieser unhaltbare Zustand beendet wird.
Ich bin der Meinung, dass die Arbeit der Anklagebehörde des Internationalen Strafgerichtshofs im Hinblick auf die Untersuchung der Lage in Palästina fortgesetzt werden sollte und dass darüber hinaus endlich ein Paradigmenwechsel in der Art und Weise, wie die Palästina-Frage in den letzten 70 Jahren angegangen wurde, vollzogen wird. Wie der letzte Bericht des Sonderberichterstatters über die OpT schmerzhaft anprangert: "In dieser postkolonialen Ära, im dritten Jahrzehnt des 21. Jahrhunderts, toleriert die Welt das Unerträgliche: die Auferlegung einer kolonialen Realität in Palästina. All dies begünstigt den besitzergreifenden Besatzer. All das wirkt gegen die Rechte der Unterworfenen, deren Wiedergutmachung längst überfällig ist. Das muss ein Ende haben.
Eine Lösung der Palästina-Frage, einschließlich der 7 Millionen palästinensischen Flüchtlinge, die immer noch auf Gerechtigkeit warten, muss vom bilateralen Ansatz der letzten 30 Jahre, nämlich dem Rahmen von Madrid/Oslo, zurück in die multilaterale Arena der Vereinten Nationen gebracht werden. Und die Vereinten Nationen müssen nach den Grundsätzen des Völkerrechts handeln und dürfen nicht zulassen, dass die Realpolitik das Schicksal des längsten ungelösten Konflikts der Neuzeit bestimmt. Zu viele, vor allem in der arabischen Region, haben dafür bezahlt.
Wie das ARDD Global Network on the Question of Palestine unlängst gefordert hat, ist es von entscheidender Bedeutung, dass alle Partner der ins Visier genommenen Organisationen unmissverständlich Stellung beziehen und von der israelischen Regierung die sofortige und bedingungslose Rücknahme der militärischen Anordnung vom 22. Oktober 2021 zur Kriminalisierung dieser Organisationen verlangen. Alle Regierungen, die beteuern, dass ihre Außenpolitik die Förderung der Menschenrechte und den Schutz von Menschenrechtsverteidigern zum Ziel hat, müssen die seit langem praktizierte Doppelmoral in Bezug auf Israel-Palästina beenden und individuell und gemeinsam konkrete Maßnahmen ergreifen, um Israel zu zwingen, die Apartheid in Palästina zu beenden, einschließlich der Besetzung des Westjordanlandes und Ost-Jerusalems, und die Blockade des Gazastreifens aufzuheben.
Das Handeln der Staaten sollte sich nicht auf Erklärungen des Bedauerns, der Besorgnis und sogar der Verurteilung beschränken: Es ist an der Zeit, diese Erklärungen mit Maßnahmen und Konsequenzen zu begleiten, die Israel von weiteren Übergriffen abhalten. Ungeachtet dessen, was mit diesem Militärauftrag geschieht, sollte die kürzlich eingesetzte UN-Untersuchungskommission zu Israel/Palästina, zu deren Mandat es gehört, alle tieferen Ursachen systematischer Menschenrechtsverletzungen "auf beiden Seiten der Grünen Linie" zu untersuchen, auch die Verfolgung palästinensischer Menschenrechtsverteidiger und -organisationen untersuchen, da sie seit langem israelischen Menschenrechtsverletzungen ausgesetzt sind und dies auch weiterhin sein werden, wenn nicht konkrete Maßnahmen zum Schutz der Palästinenser, einschließlich der Menschenrechtsverteidiger, ergriffen werden.
- Francesca P. Albanese ist eine internationale Anwältin und Forscherin und Autorin verschiedener Veröffentlichungen und Stellungnahmen zur Frage der palästinensischen Flüchtlinge, der längsten und langwierigsten Flüchtlingssituation seit dem Zweiten Weltkrieg. Zusammen mit Lex Takkenberg hat sie vor kurzem ein neues Buch Palestinian refugees in International Law (OUP, Juni 2020) verfasst, das einen umfassenden Überblick über die palästinensische Flüchtlingsfrage von den Anfängen bis zur Gegenwart gibt, und zwar anhand einer strengen rechtlichen und historischen Darstellung. Quelle |
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