Das Palästina Portal - Täglich neu - Nachrichten, Texte die in den deutschen Medien fehlen. gegen Gewalt und Rassismus, einem gerechten Frieden verpflichtet, Politisch und finanziell unabhängig |
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Der Brief ist an
Premierminister Benjamin Netanjahu, Armee-Stabschef Aviv Kochavi,
Verteidigungsminister Benny Gantz und Bildungsminister Yoav
Galant gerichtet.
Im: Das Palästina Portal - Kriegsdienstverweigerer - Seruvniks - Refuseniks >>> |
Der Aggressor Israel |
Kommentar - Ranjan Solomon - Ich habe ein bisschen überlegt, bevor ich mich entschied: Ich würde diesen Newsletter nicht mit dem üblichen Klischee „Happy New Year“ anfangen. Es passt in den meisten Teilen der Welt einfach nicht: Covid, Konflikte, wirtschaftlicher Rassismus und Unterdrückung, Kämpfe über Kasten, Hautfarben und Ethnizität sagen es uns klar: Wir sind noch weit entfernt von diesem Tag, an dem wir feiern können. Die Zeit zum Feiern wird kommen, wenn die Zeit der Unterdrückung zu Ende gegangen ist. Die Bedingungen, vor denen die Palästinenser stehen, sind besonders schmerzlich. Die vergangenen paar Jahre sind in zahlreicher Weise hart gewesen mit einem heimtückischen und herabsetzenden Donald Trump, der einen politischen Schritt nach dem anderen gesetzt hat, um Verwüstung hervorzurufen. Das Jahr begann mit der Ankündigung von Trump, durch die er seine sogenannte Friedensvision angekündet hat – eine Totgeburt und trivial, total rassistisch und diskriminierend. Dass nicht ein einziger Palästinenser dabei war, um die Enthüllung dieses Planes mit zu vollziehen, spricht für seine totale Zurückweisung. Was in Zukunft? Wie wird Biden damit umgehen? Wird er sie behandeln nach der Art, wie er sich auskennt? Werden neue Verhandlungen beginnen – und eine Lösung ‚aus der Schachtel‘ wird auftauchen? Oder wird es mehr vom Gleichen sein unter einem anderen Entwurf? Aber es ist nicht der Jüngste Tag durch irgendeinen Streich der Phantasie. Am 31. Dezember erlebte Palästina den 56. Tag der Wiederkehr der Erhebung des palästinensischen Widerstands und der nationalen Bewegung gegen die israelische Okkupation. Wie ein Bericht in WAFA es darstellte: „Der Volkswiderstand, die Standhaftigkeit des palästinensischen Volkes in den verschiedenen Gebieten, die durch die Siedlungen bedroht sind, und ihre Erfolge festigen die Weiterführung dieser Revolution mit den möglichen Mitteln zur Durchkreuzung aller Siedlungsprojekte auf dem Wege zur Anwendung der Resolutionen der Vereinten Nationen und dem nationalen Projekt der Palästinenser“. Verschiedene andere Formen des Widerstands entweder durch direkte palästinensische Aktionen oder durch Solidarität von israelischen Friedensgruppen zeigen Zeichen von Optimismus und Vorfreude auf Gerechtigkeit. HaMoked, das Zentrum für die Verteidigung des Individuums und sieben andere Menschenrechtsorganisationen reichten eine Petition beim Höchstgericht ein, und forderten, dass eingesperrten Palästinensern, die als „Sicherheits“-Gefangene und Festgenommene bezeichnet werden, gestattet wird, während der Covid-19-Pandemie Telefonkontakt mit ihren Familien zu unterhalten; so stand es heute in einer Pressenachricht. Gefolgt von den Organisationen Addameer, al-Mezan, „Ärzte für Menschen-rechte/Israel“, die „Association for Civil Rights in Israel“, das „Volkskomitee gegen Folter“, Adalah und „Eltern gegen die Inhaftierung von Kindern“ zeigen diese Zeichen der Solidarität Dimensionen von Hoffnung für die Sehnsucht der Palästinenser. 2020 war durch die Covid-19-Pandemie ohne Zweifel ein erfolgreiches Jahr für die globale Bewegung für palästinensische Rechte. Ein Andrang von direkten Aktionen, Siegen vor dem Gerichtshof und unüberhörbaren Forderungen nach Sanktionen für Israel wegen seiner Verletzungen des Völkerrechts machen Hoffnung. Aktivisten, Studenten, Menschenrechts-verteidiger und Gesetzgeber schlugen zurück, sogar als Gesetzgeber, israelische Lobbygruppen und die israelische Regierung selbst versuchten, die Organisatoren wegzudrängen, zu schmähen, anzugreifen und zu inhaftieren. Eines ist sicher: Die Okkupation mag ausschauen, als wäre sie erfolgreich. Aber sie befindet sich in einem Zustand selbstzugefügter Belagerung. Sie hat keine rechtliche Basis. Was ausschaut wie eine Festung von Supermacht und Erfolg, wird sicher zerbröckeln und in Trümmer fallen – früher oder später. Ranjan Solomon
Nachdem das Jahr 2020 zu Ende gegangen ist, ist es schwer, an die vor uns liegende Zeit zu denken, nachdem der jüdische Ausdruck für Hoffnung - „Da endet ein Jahr und seine Verwünschungen und ein neues beginnt mit seinen Segnungen“ – bei den meisten Menschen angekommen ist. Wenn man an die Beziehungen zwischen Israel und Palästina denkt, hat es gegen das Ende des Jahres ein bisschen positiver ausgesehen, aber hauptsächlich, weil wir bis jetzt nur die ständigen Verschlimmerungen der schon immer schlechten Beziehungen im Dreieck Israel – der von der Fatah kontrollierte Palästinensische Autorität (PA) in der Westbank – und dem von Hamas geführtem Gaza gesehen haben. Das Ende von 2020 führte auch zum Ende der Trump-Administration, die riesige, hauptsächlich negative Auswirkungen auf die Angelegenheiten zwischen Israel und Palästina hatte. Die Wahl von Joe Biden zum US-Präsidenten lässt die Hoffnung wachsen, dass die neue Führung in Washington eine konstruktivere Rolle für die Verbesserung der Beziehungen zwischen diesen Nachbarn spielen wird, auch wenn ein dauerhafter Frieden noch nicht in den Vorhaben aufscheint. Die Interaktionen zwischen Israelis und Palästinensern sind schwer beeinträchtigt durch hausgemachte politische Schwierigkeiten in diesem Dreieck Israel – Westbank – Gaza und den bilateralen Beziehungen zwischen jedem der beiden. Das Jahr begann mit der Entschleierung von Donald Trumps „Vision“ für Frieden im Mittleren Osten. Benjamin Netanyahu stand neben Trump, als der US-Präsident einen Plan enthüllte, der schon eine Totgeburt war, und über den man streiten konnte, ob er so angelegt war, dass er schiefgehen musste – und bei dem man die Palästinenser, die sich weigerten, an diesem Lustspiel teilzunehmen, für ihr Schiefgehen beschuldigen konnte. Es war eine kurzsichtige Annäherung, die fast nur Israel zur Seite stand. Sogar die Optik dieses Vorfalls, bei der kein Palästinenser in Sicht war, hinterließ keine Illusion über bevorstehende oder ehrliche Friedensverhandlungen. Nicht, dass der Plan von allen Israelis aus ganzem Herzen unterstützt worden wäre, aber für die Palästinenser enthielt er fast alles, mit dem sie nicht einverstanden sein konnten, einschließlich der Anerkennung der Okkupation von mindestens Teilen der Westbank noch bevor die Verhandlungen anfangen würden, und dem Zwang, dass sie das Diktat akzeptieren müssten, dass ihr Staat sich nicht verteidigen dürfe und der Barmherzigkeit seines mächtigeren Nachbarn ausgesetzt sein werde. Sogar für die schärfer überlegenden israelischen Politiker war schon die einfache Erwähnung eines palästinensischen Staates ohne Nachdenken über die demütigenden Vorbedingungen nicht akzeptierbar, und daher wiesen sie den Plan zurück. Quelle
Palästina gedenkt
des 56. Jahrestages des Beginns des palästinensischen
Widerstandes gegen die israelische Okkupation Am 31. Dezember feiert Palästina den 56. Jahrestag des Beginns des palästinensischen Widerstands und der nationalen Befreiungsbewegung gegen die israelische Okkupation mit dem Anzünden einer Fackel in Ramallah, berichtet ein Senior-Führer. Azzam al-Ahmad, Mitglied des Exekutivkomitees der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) und des Fata-Zentral-Komitees, berichtete „der offiziellen Stimme von Palästina“ heute Morgen, dass die Fackel am Grab des verstorbenen Führers der palästinensischen Widerstandsbewegung, Yasser Arafat, im Hauptquartier des Präsidiums in Ramallah, in Gegenwart von Mitgliedern des PLO-Exekutivkomitees, des Zentralkomitees der Fatah und Mitgliedern des Fatah-Revolutionsrates angezündet wird. Die Revolution stellte die nationale Identität und Anerkennung des Staates Palästina auch bei jenen wieder her, die die palästinensische Existenz geleugnet hatten. Es gelang ihr, erfolgreich alle Verschwörungen zu vereiteln, die zur Liquidierung der palästinensischen Frage ausgeheckt wurden, die letzte davon war der sogenannte „Deal des Jahrhunderts“. Al-Ahmad sagte, der Widerstand des Volkes, die Standfestigkeit der Palästinenser in den verschiedenen, vom Siedlungsbau bedrohten Gebieten, und ihre Erfolge bekräftigten die Fortsetzung dieser Revolution mit allen verfügbaren Mitteln, um alle Siedlungsprojekte auf dem Wege zur Umsetzung der Resolutionen der Vereinten Nationen und des palästinensischen National-Projektes zu vereiteln. Der erste bewaffnete Angriff gegen Israel durch die Fatah fand am 1. Januar 1965 als Einleitung des Beginns der palästinensischen Revolution und des palästinensischen Widerstandes statt, mit dem Ziel, Palästina zu befreien und den unabhängigen palästinensischen Staat in den besetzten Gebieten zu errichten. M.K. Quelle
Rechtsgruppen an das Höchstgericht: HaMoked: Das Zentrum für die Verteidigung des Menschen (=Center for the Defence of the Individual) und sieben andere Menschenrechtsorganisationen übergaben Israels Oberstem Gerichtshof eine Petition, in der gefordert wird, dass inhaftierte Palästinenser, die als „Sicherheits“-Gefangene definiert werden sowie andere Festgehaltene während der Covid-19 Pandemie, Telefonkontakt zu ihren Familien unterhalten dürfen, wurde von der Presse veröffentlicht. Diese Petition ist im Lichte der Isolation von tausenden Menschen von ihren Familien und der Einstellung aller Besuche im Gefängnis wegen der Einschränkungen durch den Corona-Virus zu sehen. Die Petition wird von den Organisationen Addameer, al-Mezan, Ärzte für Menschenrechte/Israel, Assoziation für zivile Rechte in Israel, Volkskomitee gegen Folter (= Public Committee Against Torture), Adalah und Eltern gegen Kinder-Festhaltung (=Parents Against Child Detention) mitgetragen. Die Petition erklärt im Detail, wie seit dem Ausbruch der Pandemie Ende Februar 2020 das IPS (= Intrusion Prevention System ?) den Zugang zu seinen Einrichtungen eingeschränkt hat und daher mehr als 4.000 palästinensische Gefangene und Beschäftigte komplett von der Außenwelt abgeschlossen sind. Unter den beschriebenen Fällen ist der eines Gefangenen im Shatta-Gefängnis, der ohne Besuche und Telefonanrufe durch Radiosendungen erfuhr, dass seine Schwester schwanger ist, dass seine Großmutter den Covid-19 eingefangen hat und dass die Gesundheit seiner anderen Großmutter sich verschlechterte. Die Petition verlangt auch den Zugang zu Telefonanrufen für Festgehaltene, die sich mit dem Coronavirus angesteckt haben oder wegen des Kontakts mit bestätigten Patienten in Quarantäne gehen müssen. Familien der Gefangenen und Festgehaltenen machten ähnliche Angaben und berichteten auch, dass IPS sie nicht einmal über die Gesundheit ihrer Lieben informierte, wenn diese sich in Isolation wegen der Coronavirus-Quarantäne im Gefängnis befanden. Quelle - der ganze Text >>>
Was waren die größten Siege von BDS 2020 ? 2020 war sicherlich kein Jahr wie jedes andere. Aber trotz der Kovid-19 Pandemie war es ein erfolgreiches Jahr für die globale Bewegung für die Rechte der Palästinenser. Es gab eine große Zahl von direkten Aktionen, Siegen vor Gericht und bemerkenswerten Aufrufen, Israel wegen seiner Verletzungen des Völkerrechts zu sanktionieren. In diesem Jahr gab es Zustimmung für Aktivisten, Studenten, Verteidigern der zivilen Rechte und Gesetzgebern, an dem Recht festzuhalten, Israel zu boykottieren – sogar als Gesetzgeber, israelische Lobbygruppen und die israelische Regierung selbst versuchten, Organisatoren schlecht zu machen, anzuschwärzen, anzugreifen oder einzusperren. „Trotz der massiven Investition von finanziellen, politischen, diplomatischen Mitteln und Hilfen durch Propaganda und Geheimdienst in diesen Krieg gegen BDS hatte Israel keine Chance, wie einige seiner Lobbygruppen heute zugeben“, sagt das Nationalkomitee (BNC) für Boykott, Desinvestment und Sanktionen, die Steuergruppe für die palästinensische BDS-Kampagne. Welch ein passender Anlass, um 15 Jahre BDS-Kampagne zu markieren. Zu Jahresbeginn veröffentlichten die Vereinten Nationen ihre lang erwartete Liste von Firmen, die von den Kriegsverbrechen Israels profitieren. Der Bericht des UNO-Büros des Hochkommissars für Menschenrechte listet 112 Firmen auf, die an irgendwelchen Aktivitäten in den Siedlungen beteiligt sind; dazu gehören Lieferungen von Werkzeug und Material für den Bau und für die Demolierung von Häusern, Überwachung und Sicherheit von Transport und Erhaltung, Umweltverschmutzung und Abfallbeseitigung, und die Nutzung von Bodenschätzen wie Wasser und Land. Die NBC begrüßte die Herausgabe der Daten, die „trotz Behinderungen durch (Präsident Donald) Trump und Israels Rechtsaußen-Regierung“ zustande kamen. Quelle und der ganze Text
Analyse - Der US-Geldbaum Es ist kein Geheimnis, dass Israel der führende Empfänger der Welt von US-Hilfe seit dem Zweiten Weltkrieg ist. Nach den Daten des „United States Congressional Research Service“ (= Untersuchungsdienst im Kongress der USA) hat Israel bis zum November 2020 146 Billionen $ vom Geld der US-Steuerzahler erhalten. (Anm.: Ich bleibe bei der englischen Bezeichnung mit Billionen und Trillionen, weil ich trotz verwirrender Versuche mit der Umrechnung – Billion zu Milliarde – heute nicht zurecht gekommen bin.) Am 21. Dezember übergab der United States Congress das Kovid-19 Entlastungspaket als Teil einer Rechnung über mehr als $ 2,3 Trillionen, um die Ausgaben für den Rest des Fiskal-jahres abzudecken. Wie gewöhnlich brachten die Vertreter der USA eine massive Summe für Israel auf. Während die Arbeitslosigkeit – und damit die Armut – in den USA als Ergebnis der wiederholten Lockdowns in den Himmel wächst, fanden es die USA wesentlich, Israel mit $ 3,3 Billionen als Sicherheits-Assistenz zu versorgen und mit $ 500 Millionen für die US-Israel Raketen-Verteidigungszusammenarbeit.
Obwohl die Zahlung von $ 600 Dollars als Hilfe für amerikanische Familien in finanziellen Nöten der Gegenstand von einigen Monaten intensiver Debatte war, gab es kaum eine Diskussion unter amerikanischen Politikern über die großen Geldmengen, die Israel ausgehändigt worden waren, und für die es keine Rückzahlung gibt. Unterstützung für Israel wird als Priorität zwischen zwei Parteien betrachtet und wurde jahrzehntelang als der stabilste Posten in der Agenda der US-Außenpolitik wahrgenommen. Allein die Nachfrage, wozu Israel die Finanzen verwendet – Ob die Militärhilfe aktiv genutzt wird, um Israels illegale Okkupation von Palästina aufrecht zu erhalten, ob jüdische Siedlungen gebaut werden, ob die Annexion von palästinensischem Land oder die Verletzung palästinensischer Menschenrechte finanziert werden – ist ein übergroßes Taboo.
Bernie Sanders aus Vermont unterscheidet: „Wir können es der israelischen Regierung nicht ‚carte blanche“ geben. Wir haben das Recht Respekt zu fordern für Menschenrechte und Demokratie“. Von 1971 bis hin zu 2007 erwies sich ein Berg dieser Finanzen als Fundament für die Hilfe für Israel zur Errichtung einer starken wirtschaftlichen Basis. Seit damals wurde das meiste Geld für militärische Zwecke verschleudert, einschließlich der Sicherheit von Israels illegalem jüdischen Siedlungsprojekt. Der vollständige Text
Übersetzung: Gerhilde Merz
There may be times when we are powerless to prevent injustice.
But there must never be a time, when we fail to protest. Ranjan Solomon |
Eine Seite für Tom Hurndall >>>
geboren 1981
Bitte nicht
noch einmal. Wir hörten die
Schüsse - wir hören ständig Schüsse - aber wiederholtes
Scharfschützenfeuer wie dieses ist besonders beunruhigend. Ich hörte den Schuß, ich hörte einen Schrei, drehte mich um und sah einen
floureszierenden, orangefarbenen Klumpen am Boden liegen, aus dessen
Kopf Blut floß. Ich schwankte vor und zurück, unschlüssig, was ich tun
sollte bis nach einigen Sekunden mein medizinisches Training die
Oberhand gewann. Die Palästinenser hoben ihn auf, um ihn aus der
Gefahrenzone zu bringen. 'Legt ihn hin!' schrien Alice, die andere
Medizinerin, und ich. Eine Seite für Tom Hurndall >>> |
Am 13. 1. 2021 jährt
sich der 19 Jahrestag des brutalen Mordes an Shaker Muhammad
Hassouna, einer der ersten Märtyrer in der zweiten
Al-Aqsa-Intifada im Jahr 2001. |
Eine kleine Auswahl weiterer
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