Zu schön,
um wahr
zu sein:
ein
liberaler
und
humaner
Zionismus!
Omri
Boehms
Vision
von
einer
schönen
neuen
Israel-Palästina
Welt
möchte
man
vorbehaltlos
zustimmen,
allein
es fehlt
der
Glaube
Arn
Strohmeyer
- 8.7.2020
Boehm, Omri:
Israel – eine Utopie
Propyläen-Verlag Berlin 2020,
ISBN 978-3-549-10007-3
20 Euro
|
Von
dem
israelischen
Philosophen
Omri
Boehm
stammt
der
Satz,
dass
Zionismus
und
Humanismus
unvereinbar
seien
(Interview
DLF
8.2.2015).
Inzwischen
hat
er seine
Meinung
aber
offenbar
wenigstens
zum
Teil
revidiert,
denn
er gewinnt
den
frühen
Zionisten
(er
meint
den
Zeitraum
bis
Ende
der
30er
Jahre)
doch
eine
gewisse
Menschlichkeit
gegenüber
den
Palästinensern
ab.
Wenn
er Namen
wie
Achad
Ha’am
oder
Martin
Buber
nennt,
dann
stimmt
das
sicherlich
– aber
bei
Wladimir
Jabotinsky
und
Ben
Gurion?
Auch
der
Begründer
des
Zionismus
Theodor
Herzl
sei
für
eine
humane
Lösung
eingetreten:
eine
binationale
Autonomie
sollte
mit
den
Palästinensern
hergestellt
werden,
die
Schaffung
einer
vollständigen
jüdischen
Souveränität
sei
ihm
vollständig
fremd
gewesen.
Warum
dann
aber
Herzls
berühmt
gewordene
Tagebucheintragung,
dass
man
die
einheimischen
Araber
diskret
über
die
Grenze
bringen
– also
vertreiben
– müsse?
Wie
ist
dann
Israel
Zangwills
ebenso
berühmter
Satz
„das
Land
ohne
Volk
für
das
Volk
ohne
Land“
zu verstehen?
Denn
auch
dieser
frühe
Zionist
wusste
sehr
genau,
dass
Palästina
nicht
„leer“
war,
dass
es dort
eine
indigene
Bevölkerung
gab,
aber
für
die
interessierten
sich
die
zionistischen
Ideologen
nicht,
diese
Menschen
existierten
für
sie
gar
nicht.
Natürlich
kann
Boehm
seine
These,
dass
die
frühen
Zionisten
eine
binationale
Lösung
anstrebten,
gut
belegen:
dass
etwa
Wladimir
Jabotinsky
sich
sein
Leben
lang
für
die
Idee
eines
„Nationalitätenstaates“,
also
die
Konzeption
einer
multinationalen
Föderation,
im Gegensatz
zu einem
jüdischen
Nationalstaat,
eingesetzt
habe.
Warum
dann
aber
seine
Idee
einer
„Eisernen
Mauer“,
die
er als
Vorposten
der
Zivilisation
gegen
die
asiatischen
Barbaren
errichten
wollte,
womit
ja zweifellos
die
Araber
einschließlich
der
Palästinenser
gemeint
waren?
Auch
Ben
Gurion
engagierte
sich
ursprünglich
(1926)
für
ein
jeweils
autonomes
Gebiet,
das
sei
das
geeignetste
Modell
sowohl
für
die
jüdische
wie
auch
die
palästinensische
Selbstbestimmung.
Er fügte
sogar
hinzu:
da autonome
Gebiete
die
Selbstbestimmung
sicherten,
mache
es keinen
Unterschied,
ob es
dort
eine
jüdische
oder
palästinensische
Mehrheit
gebe.
Ihm
schwebte
also
eine
jüdische
Selbstbestimmung
innerhalb
einer
binationalen
Föderation
vor,
die
aus
selbstverwalteten
Kantonen
oder
Staaten
innerhalb
eines
Bundesstaates
Palästina
bestehen
sollte.
(Boehm
fügt
dieser
Idee
Ben
Gurion
die
Bemerkung
hinzu:
„Seine
Prophezeiung,
dass
jede
andere
Art
von
Politik
unsere
Existenz
in Palästina
untergraben
würde,
kann
sich
noch
bewahrheiten.“)
Der
Prozess
eines
radikalen
Umdenkens
bei
den
Zionisten
setzte
aber
sofort
ein,
als
1937
die
im Auftrag
der
britischen
Regierung
eingesetzte
Peel-Kommission
forderte,
dass
Palästina
in zwei
separate
Staaten
geteilt
werden
sollte.
Ihr
Konzept
sah
auch
vor,
dass
Teile
der
palästinensischen
Bevölkerung
aus
den
jüdischen
Territorien
„umgesiedelt“
(das
heißt
vertrieben)
werden
sollten.
Ben
Gurion
und
die
Zionisten
gingen
sofort
auf
dieses
Angebot
ein,
denn
plötzlich
war
die
Schaffung
eines
souveränen
jüdischen
Nationalstaates
möglich
– etwas,
das
Ben
Gurion
„in
seinen
kühnsten
Fantasien
nicht
zu träumen
gewagt
hatte“,
wie
er in
seinem
Tagebuch
schrieb.
Da nahm
dann
auch
die
Vorstellung
von
der
„Zwangsumsiedlung“,
das
heißt
Vertreibung
der
Palästinenser
konkrete
Formen
an.
An
weiteren
Äußerungen
von
Ben
Gurion
lässt
sich
gut
belegen,
dass
die
Schaffung
einer
binationalen
Föderation
nie
das
angestrebte
Endziel
des
Zionismus
war,
sondern
bestenfalls
nur
ein
Zwischenschritt.
Anlässlich
der
Vorschläge
der
Peel-Kommission,
schrieb
er
zudem
„mit
glühender
Begeisterung“
in
sein
Tagebuch:
„Ich
sehe
in
der
Umsetzung
mehr
>>>
Israel:Territorial nicht mehr teilbar - Omri Boehm und Reiner Bernstein nehmen Abschied von der
Zwei-Staaten-Lösung und fordern Neues. Alexandra Föderl-Schmid - 5. Juli 2020
>>>
Wenn ihr wollt, bleibt es kein Traum - 6. Juli 2020 - Abi Melzer
>>>
Eine Vision für Frieden in Israel - die "Republik
Haifa" 05.07.2020 >>>
"Israel – eine Utopie"
- In Haifa liegt die Lösung! - Der Philosoph Omri
Boehm reaktiviert in "Israel – eine Utopie" vergessene
- Rezension von Micha Brumlik - 1. Juli 2020 >>>
„Äußert Kritik und sagt, was Ihr denkt!“ - 1. 7. 2020 -
Der israelische Philosoph Omri Bohm appelliert an die Deutschen:
Bekämpft die Situation, in der einen das Aussprechen der Wahrheit
zum Antisemiten macht! -
Arn Strohmeyer
|
Israelische Behörden schalten 19 Dörfer im Distrikt Jenin vom Strom
ab
8. Juli 2020 - Übersetzt mit DeepL
Israel hat heute nach Angaben der
palästinensischen Nachrichtenagentur WAFA die Stromversorgung von 19
palästinensischen Dörfern und Städten im Westjordanland im Bezirk
Jenin unterbrochen.
Der Bürgermeister von Yabad, Amjad Atatra, teilte der WAFA mit, dass
die israelischen Besatzungsbehörden die Stromversorgung in den
Franchise-Gebieten der Yabad Electricity Authority (YEA)
unterbrochen haben, was eine Bevölkerung von 55.000 Einwohnern in 19
Städten und Dörfern betrifft, die angeblich über unbezahlte Schulden
verfügen.
Atatra fügte hinzu, dass der Stromausfall um 12.00 Uhr nachmittags
in Kraft trat, und bestätigte, dass die YEA und die Stadtverwaltung
über alle erforderlichen Rechtsdokumente verfügen, die die
israelischen Behauptungen über unbezahlte Schulden widerlegen.
In der Zwischenzeit bestritt der Vorsitzende des YEA, Mohammad Abu
Baker, dass YEA beim israelischen Stromversorger verschuldet sei, da
YEA die Stromrechnung monatlich bezahlt, wie aus den
Banküberweisungen hervorgeht.
Aby Baker wies darauf hin, dass der Stromausfall absichtlich darauf
abzielt, die Gemeinderatsvorsitzenden der betroffenen Dörfer zu
zwingen, die Palästinensische Autonomiebehörde zu umgehen und
Kontakt mit den israelischen Behörden aufzunehmen, nachdem die
palästinensische Führung beschlossen hat, jede Form der
Koordinierung mit Israel einzustellen.
Quelle |
Israels
Annexionspläne "könnten noch im Juli enthüllt werden", wenn sich
US-Beamte treffen
Trotz des Rückschlags aus verschiedenen Ländern und der zunehmenden
Fälle von Coronaviren könnte die israelische Regierung das illegale
System vorantreiben
Jared Kushner (R) und der stellvertretende Stabschef
des Weißen Hauses, Dan Scavino, verlassen Air Force One bei ihrer
Ankunft in der Joint Base Andrews, Maryland
8. Juli 2020 - Übersetzt mit Google Translator
Berichten zufolge
treffen sich US-Beamte am Mittwoch, um Israels Pläne für eine
verspätete Annexion zu erörtern, die noch im Juli bekannt gegeben
werden könnten.
Laut einer Quelle, die mit den Diskussionen des Teams des Weißen
Hauses im Gespräch mit der Jerusalem Post vertraut ist, waren in
diesem Monat Umzüge in Teile des besetzten Westjordanlandes „noch
möglich“.
Dies geschah, nachdem der Koalitionspartner des israelischen
Premierministers Benjamin Netanyahu, Benny Gantz, letzte Woche
sagte, dass alle Probleme, die nicht mit dem Coronavirus zu tun
haben, warten könnten, bis die Pandemie unter Kontrolle sei, was
darauf hindeutet, dass die Annexion zurückgedrängt wird.
Netanjahu hatte ursprünglich den 1. Juli als Datum festgelegt, an
dem der Entwurf eines Annexionsgesetzes veröffentlicht werden
konnte. Im Visier Israels befinden sich das Jordantal, das nördliche
Tote Meer und illegale Siedlungsblöcke, die zusammen rund ein
Drittel des palästinensischen Territoriums ausmachen.
Das Büro des Premierministers gab an diesem Tag jedoch keine
Ankündigung bekannt, sagte jedoch, dass die Gespräche mit US-Beamten
und israelischen Sicherheitschefs fortgesetzt würden.
Das Team des Weißen Hauses unter der Leitung von Donald Trumps
Schwiegersohn Jared Kushner wird nach einem Besuch des
Sonderbeauftragten für internationale Verhandlungen Avi Berkowitz
und des Mitglieds des Nationalen Sicherheitsrates Scott Leith in
Israel letzte Woche eine Reihe von Diskussionen führen.
Die einseitige Annexion des besetzten Gebiets ist nach
internationalem Recht illegal. Die Trump-Regierung hat jedoch im
Januar den Schritt im Rahmen ihres sogenannten " Deal of the Century
" -Programms zur Bewältigung des Israel-Palästina-Konflikts
gefördert.
Nach diesem Plan würde die Annexion jedoch nur in Verbindung mit
Maßnahmen zur Errichtung eines "unabhängigen" palästinensischen
Rumpfstaates erfolgen.
Die Palästinenser haben den Vorschlag abgelehnt und sich über
Israels geplante Annexion empört.
'Folgen'
Am Dienstag forderten die Außenminister Ägyptens, Frankreichs,
Deutschlands und Jordaniens Israel auf, seine Pläne aufzugeben, und
warnten, solche Maßnahmen könnten "Konsequenzen" für die Beziehungen
haben.
"Wir sind uns einig, dass jede Annexion der 1967 besetzten
palästinensischen Gebiete einen Verstoß gegen das Völkerrecht
darstellen und die Grundlagen des Friedensprozesses gefährden
würde", sagten die Minister in einer Erklärung nach einer
gemeinsamen Videokonferenz.
Die EU hat in den letzten Wochen eine diplomatische Kampagne gegen
die Annexion gestartet, die durch einen Besuch des deutschen
Außenministers Heiko Maas in Jerusalem hervorgehoben wurde, um die
Besorgnis über die möglichen Pläne zu wecken.
Aber der Block kann Israel nicht ohne einstimmige Unterstützung der
Mitglieder mit formellen Sanktionen bedrohen.
Nach der Besetzung des Westjordanlandes im Nahostkrieg von 1967
begann Israel im folgenden Jahrzehnt mit dem Aufbau eines
Siedlungsnetzwerks. Der Bau geht bis heute weiter.
Obwohl die Siedlerbevölkerung nach internationalem Recht als illegal
angesehen wird, ist sie in den letzten zehn Jahren um 50 Prozent auf
rund eine halbe Million gestiegen.
Quelle |
Frankreich, Deutschland, Ägypten und Jordanien warnen
Israel vor "Konsequenzen" einer Annexion
8.07.2020
(...) Während Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu sich erneut
zu dem Nahost-Plan der US-Regierung bekannte, positionierten sich
maßgebliche Politiker in Berlin, Paris, Kairo und Amman nun deutlich
dagegen. Sie warnten, dass die von der israelischen Regierung
geplante Annexion "ernste Konsequenzen für die Sicherheit und
Stabilität der Region" haben werde. Zudem stelle ein solcher Schritt
ein großes Hindernis für die Bemühungen um einen umfassenden und
gerechten Frieden dar.
Blick auf die israelische Siedlung Efrata am südlichen Stadtrand von
Bethlehem. Die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton bezeichnete 2011
die israelischen Siedlungen gemäß dem Völkerrecht als illegal.
"Er könnte auch Folgen für die Beziehung zu Israel haben", wird in
der Erklärung hinzugefügt und die Unterstützung für eine
Zwei-Staaten-Lösung auf der Grundlage des Völkerrechts
unterstrichen.
Innerhalb der Europäischen Union (EU) gibt es bereits Diskussionen
über Sanktionen, die allerdings als einhellig abgestimmt werden
müssten. Die deutsche Bundesregierung war bisher nicht dafür. Die
Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages stufen die
geplante endgültige Angliederung eines Teils des Westjordanlandes an
Israel derweil als Annexion ein, welche weitgehend
völkerrechtswidrig wäre und die historische Anerkennung des Staates
Israel sowie auch dessen Mitgliedschaft in der Organisation der
Vereinten Nationen in Frage stellen würde. Während einige Stimmen
hierzulande die Positionierung des deutschen Außenministers
gegenüber Israel kritisieren, verweisen andere auf die
Verschlechterung der Sicherheit für Israel infolge der Annexion.
Die Abgeordnete der Linkspartei, Heike Hänsel, die das genannte
Gutachten in Auftrag gegeben hatte, sieht die Bundesregierung in der
Pflicht, die EU-Ratspräsidentschaft sowie den Vorsitz im
UN-Sicherheitsrat zu nutzen, um die israelischen Annexions-Pläne zu
verurteilen, die Anerkennung Palästinas als Staat wie auch die
Aussetzung des Assoziierungsabkommens der EU mit Israel
voranzubringen
Die israelische Regierung nahm nicht sofort zu der Erklärung der
vier Außenminister Stellung. Allerdings veröffentlichte das Büro von
Ministerpräsident Netanjahu eine Erklärung. Darin heißt es,
Netanjahu habe am Montag dem britischen Premierminister Boris
Johnson mitgeteilt, dass er Trumps Nahost-Plan als "realistisch und
kreativ" ansehe. Israel wolle auf Basis dieses Plans verhandeln und
nicht zu "gescheiterten" früheren Konzepten zurückkehren. >>> |
Israelische Behörden wollen 30 palästinensische Gebäude in Jerusalem
abreißen
6. 7. 2020 - Übersetzt mit DeepL
Israelische Streitkräfte demolieren palästinensisches Haus, Laden in
Jerusalem
Die israelischen
Behörden haben am Montag die Sprengung von 30 palästinensischen
Gebäuden im Dorf al-Isawiya im besetzten Jerusalem angeordnet.
Der Aktivist Mohammed Abu al-Hommous sagte, dass Besatzungen der
israelischen Stadtverwaltung am Montag al-Isawiya gestürmt und
Sprengbeschlüsse verteilt hätten, die auf 30 Häuser und verschiedene
Einrichtungen abzielten.
Die israelischen Besatzungen machten auch Fotos von den bedrohten
Gebäuden. Einige von ihnen sind bewohnte Häuser, andere befinden
sich noch im Bau.
Zusätzlich zu den Baubeschränkungen waren die palästinensischen
Bewohner von al-Isawiya in letzter Zeit verstärkten Abrisskampagnen
ausgesetzt, die hauptsächlich auf Häuser und kommerzielle
Einrichtungen abzielten.
Quelle |
Israel plant den Bau von 164 illegalen
Siedlereinheiten in der besetzten Stadt Bethlehem im Westjordanland.
6. Juli 2020 - Übersetzt mit DeepL
Israel plant den Bau
von mehr als 160 illegalen Siedlerunterkünften im besetzten
Westjordanland, während es sich darauf vorbereitet, ein Drittel der
palästinensischen Gebiete zu annektieren.
Nach Angaben des Ausschusses gegen die Mauer und Siedlungen in
Bethlehem (CAWSB) genehmigte der Hohe Planungsausschuss der
israelischen Zivilverwaltung den Bau von 164 Wohneinheiten in der
Siedlung Neve Daniel im Süden Bethlehems.
Hassan Bureijia, Leiter des CAWSB, sagte am Sonntag in einer
Erklärung, dass die illegalen israelischen Bemühungen eine neue
Nachbarschaft schaffen werden, die auf palästinensischem Land in der
Stadt Khader, die fünf Kilometer westlich von Bethlehem liegt, und
dem Dorf Nahalin errichtet wird.
Die Siedlungen werden als ein Hindernis für den Frieden, als eine
Verletzung der palästinensischen Souveränität und als
völkerrechtswidrig angesehen.
Israel hat das Westjordanland seit 1967 illegal besetzt und begeht
nach Angaben von Menschenrechtsgruppen verschiedene Übergriffe gegen
palästinensische Zivilisten.
Mehr als 600.000 israelische Juden leben in Siedlungen im besetzten
Westjordanland und in Ostjerusalem, in Bauwerken, die nach dem
Völkerrecht als illegal gelten.
Das Osloer Abkommen von 1995 teilte das besetzte Westjordanland in
drei Teile: Gebiet A, Gebiet B und Gebiet C.
Gebiet A steht unter der Verwaltungs- und Sicherheitskontrolle der
Palästinensischen Autonomiebehörde (PA). Die Verwaltung von Gebiet B
wird von der Palästinensischen Autonomiebehörde kontrolliert, wobei
Israel die Sicherheit kontrolliert. Gebiet C steht unter der vollen
Verwaltungs- und Sicherheitskontrolle Israels.
Die Pläne Israels, das Westjordanland zu annektieren, sind von
führenden Politikern der Welt sowie von der UN-Menschenrechtschefin
Michelle Bachelet als illegale Verletzung des Völkerrechts
angeprangert worden.
Ursprünglich sollte Israel am 1. Juli mit der Annexion des besetzten
Westjordanlandes beginnen, aber der Plan hatte sich verzögert -
angeblich, weil die Karte zur Annexion nicht rechtzeitig fertig war.
Am festgelegten Tag der Annexion bestätigte ein Vertrauter des
israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu, dass die
Annexion noch nicht begonnen habe.
Im israelischen Armee-Radiosender bestätigte Kabinettsminister Ofir
Akunis, dass der Annexionsprozess nicht am Mittwoch beginnen werde,
da die Beamten noch letzte Details mit ihren amerikanischen
Amtskollegen ausarbeiten würden.
Er sagte, er rechne damit, dass die Annexion später im Juli
stattfinden werde.
"Die Koordination mit der amerikanischen Regierung ist nicht von der
Hand zu weisen", sagte er. Israel soll 164 illegale Siedlerhäuser im
besetzten Bethlehem bauen.
Qelle |
Israelische Enteignungspraxis : Eine aktuelle
Hiobsbotschaft
Aleida Assmann - 08.07.2020
Kommen Sie gut durch die Nacht! Mit diesem Spruch pflegte der
Tagesthemen-Kommentator seine Fernsehzuschauerinnen zu
verabschieden. Inzwischen hat sich der Gruß erweitert und lautet:
„Kommen Sie gut durch den Tag!“ Eine Voraussetzung dafür ist das
Wegschauen. Die Medien konfrontieren uns mit dem Elend der Welt, das
wir ohnmächtig an uns vorbeiziehen lassen. Wegschauen ist der
eingespielte Reflex, den wir ständig benötigen, um uns nicht den Mut
nehmen zu lassen und weiter zuversichtlich in die Zukunft zu
blicken. Aber es gelingt mir nicht, von einer Geschichte
wegzuschauen, die ich hier einfach weitergeben muss.
Obwohl es noch nicht einmal Hoffnung gibt, dass das Weitererzählen
dieser Geschichte irgendeine Wirkung haben wird. Hier ist nichts und
niemand mehr zu retten. Dennoch: umso wichtiger, dass wir nicht
wegschauen und wenigstens bekannt wird, was wir da gerade übersehen.
Ein kleiner Aufschrei gegen die Ohnmacht des Schweigens.
Das Wohnrecht entzogen - Die Geschichte der Familie Sumarin erfuhr
ich von David Shulman, einem berühmten Indologen an der Hebräischen
Universität in Jerusalem und Empfänger des „Israel-Preises“, aber
auch Mitglied von Ta’ayush, einer engagierten Gruppe der
israelischen Zivilgesellschaft, die sich für das Recht der
palästinensischen Bevölkerung in den besetzten Gebieten einsetzt. In
seinem Blog erzählt er von seinem letzten Besuch bei der Familie
Sumarin, die seit Generationen in Wadi Hilwe in Silwan, einem
Stadtteil in Ostjerusalem, lebt. Hier soll sich die biblische
Geschichte von Hiob zugetragen haben. In Wadi Hilwe wurde kürzlich
ein Besucherzentrum der Siedler-Gruppe El’ad errichtet, in dem sie
Schulkindern und Touristen ihre nationalistische Geschichte über
diesen Ort erzählt, den sie „die Stadt Davids“ nennt. Direkt neben
dem Besucherzentrum steht das stattliche Steinhaus der Sumarins.
(...)
Israelische Menschenrechtsaktivisten haben nicht weggeschaut. Sie
haben den Fall der Sumarins über Jahre verfolgt und taten, was sie
konnten, um die Ausweisung der Familie zu verhindern. Sie haben
viele Freunde im In- und Ausland mobilisiert, um ihren Protest zu
unterstützen. In diesem Zusammenhang habe auch ich meinen ersten
Brief an den Jüdischen Nationalfonds in New York geschrieben.
Inzwischen sind dort viele Briefe eingegangen, aber es liegt auch
die letzte Entscheidung der Behörde vor: Die Sumarins haben den
Jahrzehnte andauernden Kampf um ihr Haus und Eigentum verloren.
>>>
Sumarin Familie
Die ethnische Säuberung Jerusalems geht weiter,
während eine Familie gegen die bevorstehende Vertreibung kämpft
Übersetzt mit Google
2018 besuchte ich die Familie Sumarin in ihrem Haus in Ostjerusalem,
direkt an den Mauern der historischen Altstadt. Ahmad Sumarin
begrüßte mich mit süßem Tee und Keksen und erzählte mir von ihrem
jahrzehntelangen Kampf vor den israelischen Gerichten, um ihr
Zuhause zu behalten. Wie andere palästinensische Familien in der
Nachbarschaft von Silwan laufen die Sumarine Gefahr, vertrieben zu
werden, um israelischen Kolonisatoren Platz zu machen.
Jetzt, zwei Jahre später, steht die Familie vor einem letzten,
dringenden Kampf. Am 30. Juni wird das israelische Gericht die
endgültige Berufung der Familie anhören. "Es gibt sechs Kinder in
diesem Haushalt", erklärte Ahmad mir. Wenn die Familie vor Gericht
verliert, werden alle Kinder obdachlos.
Warum werden sie obdachlos? - Die Sumarins bauten ihr Haus in den
1950er Jahren und leben dort seit Generationen. Aber der Jewish
National Fund (JNF), eine israelische NGO und bedeutender
Landbesitzer, versucht seit Jahrzehnten, das Haus mit einem
zweifelhaften israelischen Gesetz zu stehlen . Über seine
Tochtergesellschaft Himanuta beabsichtigt der JNF, das Haus an
israelische Kolonisatoren zu übergeben, während die israelische
Regierung weiterhin versucht, Ostjerusalem ethnisch von
Palästinensern zu reinigen. Übersetzt mit Google - mehr >>>
VIDEO
Wie Siedlergruppen die Annexion nutzen könnten, um
die palästinensische Enteignung zu vertiefen
Seit Jahrzehnten nutzen Siedler das israelische Rechtssystem,
um palästinensische Häuser in Ostjerusalem zu übernehmen. Aktivisten
befürchten, dass diese Taktik bald im Rest der West Bank angewendet
werden könnte.
Uri Agnon, 24. Juni 2020
Die Debatte um den Plan
der israelischen Regierung, Teile der besetzten Westbank zu
annektieren, mag einigen symbolisch oder bürokratisch erscheinen.
Einige, die das Westjordanland seit über 50 Jahren unter
israelischer Kontrolle haben, könnten sich fragen: Welchen
Unterschied wird die Annexion des Territoriums machen?
Und obwohl wir nicht wissen können, was die tatsächlichen
Konsequenzen sein werden, bietet uns der Jahrestag der Annexion
Ostjerusalems eine gute Gelegenheit, die Realitäten der Annexion zu
betrachten, wie sie sich in der Stadt manifestieren, die sowohl
Israelis als auch Palästinenser als ihre Hauptstadt betrachten.
1967 erfand Israel die heute als Ostjerusalem bekannte Einheit,
bevor es sie annektierte. Unter den 17.000 Morgen, die zum Teil des
Staates Israel erklärt wurden, befand sich ein kleines Haus, das
einem Mann namens Musa Sumarin gehörte, gebaut und bewohnt wurde.
Obwohl Musa es zu Lebzeiten nicht wissen würde, hätte die Annexion
seines Hauses weitreichende Konsequenzen für seine Familie.
Die Familie Sumarin vor ihrem Haus in Silwan,
Ostjerusalem. (Free Jerusalem)
Die direkteste Bedeutung der Annexion ist die Anwendung des
israelischen Zivilrechts auf ein bestimmtes Gebiet, einschließlich,
wie Siedlerorganisationen schnell verstanden haben, des Gesetzes
über das Fehlen von Eigentum . Dieses Gesetz wurde 1950
verabschiedet, um die Bildung des Staates Israel auf
palästinensischem Land rückwirkend zu legitimieren, dessen
Eigentümer während der Nakba geflohen waren oder vertrieben wurden .
Im Wesentlichen heißt es, dass alle Immobilienbesitzer, die einer
„feindlichen Einheit“ (dh einem arabischen Land) überlassen, alle
Eigentumsrechte an ihrem Eigentum verlieren.
Wie der Klugman-Bericht enthüllte, sahen Siedlergruppen wie ELAD,
die Organisation, die das Siedlungsprojekt der Stadt David im
Stadtteil Silwan in Ostjerusalem überwacht, ein immenses Potenzial
für die Wiederbelebung dieses Gesetzes als Instrument, um ihnen zu
helfen, zusätzliches palästinensisches Eigentum in der Stadt zu
übernehmen Stadt. Die Organisation begann mit der Rekrutierung von
Palästinensern, die dafür bezahlt wurden, zu bezeugen, dass
palästinensische Hausbesitzer Jerusalem angeblich verlassen hatten
und dass ihre Häuser durch das Gesetz über abwesendes Eigentum
beansprucht werden konnten. Dann könnte der Staat die Kontrolle über
ihre Eigenschaften übernehmen, normalerweise ohne die Gültigkeit
dieses Zeugnisses zu überprüfen. Oft fand der Staat einen Weg, das
Grundstück dann an Siedler zu übergeben.
Allein in Silwan wurden 28 Dunams vom Staat als abwesend erklärt und
von Siedlern übernommen. Bei der Befragung durch das
Klugman-Regierungskomitee im Jahr 1992 gab die Depotbank für
abwesendes Eigentum uneingeschränkt zu, dass sie für abwesend
erklärt wurde, ohne jemals zu prüfen, ob die Aussagen, die er direkt
von ELAD-Mitarbeitern erhalten hatte, wahr sind.
Dies war der Fall beim Sumarin-Haus in Silwan. Obwohl Musa Sumarin
sein Haus zu Lebzeiten nicht verlassen hatte, wurde er nach seinem
Tod zu Unrecht für abwesend erklärt und sein Haus sowie andere
Grundstücke in der Nachbarschaft wurden im Austausch gegen
JNF-eigenes Land im Norden an den Jewish National Fund übertragen
Israel ( ein Austausch, auf den ELAD gedrängt hatte ). Basierend auf
früheren Fällen in Silwan und der Rolle von ELAD bei der Transaktion
wurde angenommen, dass der JNF, sobald er die Kontrolle über das
Sumarin-Haus übernommen hatte, es an ELAD, eine Organisation , die
Jerusalem „bevölkern“ will , oder als deren Sprecher vermieten würde
erzählte der New York Times, um es zu judaisieren. Tatsächlich sind
die Beziehungen zwischen JNF und ELAD so eng, dass der Leiter des
Landabschnitts bei JNF bezeugte, dass alle Immobilien des Fonds in
Silwan an die Siedlergruppe verpachtet wurden und dass „wir ein
Interesse haben, dass alle diese Immobilien Eigentum sein werden
Juden. "
Diese Erklärung war der Ausgangspunkt eines langen und verwickelten
Rechtsstreits, der am 30. Juni schlimm enden könnte, wenn ein
israelisches Gericht seine Entscheidung über die Berufung der
Familie treffen wird. Während die Gerichte vereinbart haben, dass
ein Toter nicht als Abwesender angesehen werden kann, akzeptierten
sie auch die Behauptungen des JNF, dass die Rechte über das Haus
nicht von Musas Neffen geerbt werden können, der die meiste Zeit
seines Lebens bei seinem Onkel gelebt hatte. Darüber hinaus
akzeptierte das Gericht auch die Behauptung, dass das Haus, da Musas
Söhne in Jordanien und den Vereinigten Arabischen Emiraten waren,
immer noch als abwesendes Eigentum betrachtet werden sollte,
unabhängig davon, dass die Familie Sumarin ununterbrochen darin
gelebt hat.
Die Geschichte des Sumarin-Hauses ist aus mehreren Gründen wichtig.
Im Kontext Jerusalems wird jedes Haus in israelischen Händen von
Siedlergruppen als Untergrabung der palästinensischen Souveränität
über die Stadt angesehen. Die Altstadt und ihre unmittelbare
Umgebung werden in dieser Hinsicht als besonders wichtig angesehen.
Das Haus der Familie Sumarin befindet sich in der Nähe der
Klagemauer - die heiligste Stätte im Judentum - und grenzt an andere
Grundstücke an, die ELAD bereits übernommen hat.
Es ist nicht klar, ob, wann und welche Art von Annexion die
Regierung plant, aber der Kampf, den die Sumarine geführt haben, um
in ihrem Haus zu bleiben - und die Gesetze, gegen die sie kämpfen,
die durch die Annexion ermöglicht wurden - könnten werden Ein Kampf,
dem sich möglicherweise Tausende von Familien im Westjordanland
stellen müssen, nachdem sie sich plötzlich unter einem neuen
Rechtssystem befinden. Unterschiedliche Besatzungssysteme schaffen
unterschiedliche Schlachtfelder, auf denen Menschen für ihre Rechte
kämpfen können, und diese Geschichte gibt einen Einblick in eine
mögliche Folge der Annexion.
Israelische Polizisten betreten das Haus der Familie Hayat im
Stadtteil Silwan in Ostjerusalem, nachdem israelische Siedler am 30.
September 2014 eine Wohnung im Gebäude übernommen hatten. (Oren Ziv
/ Activestills.org)
Darüber hinaus ist der Kampf gegen die Vertreibung der
Sumarin-Familie der Schlüssel zum Kampf gegen die Aggression der
Siedler. Im Gegensatz zu vielen anderen Kämpfen könnte dieser Gewinn
sein. Der Hauptgegner hier ist der JNF, eine Organisation, die auf
die Unterstützung von Juden auf der ganzen Welt angewiesen ist und
lieber für das Pflanzen von Bäumen als für das Entwurzeln
palästinensischer Familien bekannt ist. Eine internationale Kampagne
zur Beendigung des JNF im Jahr 2011 umfasste eine Briefkampagne
sowie Aktivismus vor Ort und führte dazu, dass eines ihrer
Vorstandsmitglieder aus Protest zurücktrat . Kurz nach dem Start der
Kampagne forderte der JNF das Gericht auf , die Räumung wegen ihres
Gefühls der „öffentlichen Verantwortung“ einzufrieren .
Seit der JNF vor einigen Jahren seine Räumungsversuche wieder
aufgenommen hat, setzen sich Aktivisten in sozialen Medien, bei
JNF-Veranstaltungen auf der ganzen Welt und vor dem Hauptsitz der
Organisation in Jerusalem dagegen ein . Als die
Erstgeburtsberechtigten 2018 ihre Reise in die Altstadt verließen ,
besuchten sie die Familie Sumarin in ihrem Haus. Im vergangenen
Monat wurde eine weitere Briefkampagne gestartet, in der der JNF
aufgefordert wurde, die ungerechte Vertreibung der Familie Sumarin
ein für alle Mal abzubrechen. Bisher hat sich eine breite Koalition
mit Dutzenden von Organisationen aus der ganzen Welt der Kampagne
angeschlossen , und Zehntausende von Briefen wurden an den JNF und
seine Mitgliedsorganisationen gesendet.
Mehr als jeder andere Grund ist dieser Kampf jedoch wichtig, weil
diese Ungerechtigkeit das Leben realer Menschen beeinflusst. Amal
Sumarin, die seit ihrer Heirat in diesem Haus lebt und ihre Kinder
darin großzieht, sollte wegen eines rassistischen Gesetzes nicht aus
ihrem Haus vertrieben werden. Gleiches gilt für die anderen 17
Menschen, die dort leben, einschließlich Amals Sohn Ahmad, der in
den 80er Jahren in dem Haus geboren wurde und sein ganzes Leben
unter der Gefahr der Räumung gelebt hat - eine Bedrohung, der auch
seine Kinder jetzt ausgesetzt sind.
Quelle
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VIDEO -
Israelisch-palästinensischer
Konflikt , Avraham Burg [51]
Fritz Edlinger spricht mit Avraham Burg über den
israelisch-palästinensischen Konflikt.
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Ein Brief
über Gerechtigkeit und offene Debatte
Harper's Magazin - 7. Juli 2020
Übersetzt mit DeepL
Der unten stehende Brief wird in der Oktoberausgabe des Magazins in
der Rubrik Briefe erscheinen. Wir begrüßen Antworten unter
letters@harpers.org.
Unsere
Kulturinstitutionen stehen vor einem Moment der Prüfung. Heftige
Proteste für Rassen- und soziale Gerechtigkeit führen zu
überfälligen Forderungen nach einer Polizeireform, zusammen mit
breiteren Forderungen nach mehr Gleichheit und Integration in
unserer Gesellschaft, nicht zuletzt in der Hochschulbildung, im
Journalismus, in der Philanthropie und in den Künsten. Aber diese
notwendige Abrechnung hat auch eine neue Reihe von moralischen
Einstellungen und politischen Verpflichtungen verstärkt, die dazu
neigen, unsere Normen der offenen Debatte und der Toleranz von
Differenzen zugunsten ideologischer Konformität zu schwächen.
Während wir der ersten Entwicklung applaudieren, erheben wir auch
unsere Stimme gegen die zweite. Die Kräfte des Illiberalismus
gewinnen in der ganzen Welt an Stärke und haben mit Donald Trump
einen mächtigen Verbündeten, der eine echte Bedrohung für die
Demokratie darstellt. Aber der Widerstand darf sich nicht zu einem
eigenen Dogma oder Zwang verfestigen, den rechte Demagogen bereits
ausnutzen. Die demokratische Integration, die wir wollen, kann nur
erreicht werden, wenn wir uns gegen das intolerante Klima
aussprechen, das auf allen Seiten entstanden ist.
Der freie Austausch von Informationen und Ideen, das Lebenselixier
einer liberalen Gesellschaft, wird von Tag zu Tag enger. Während wir
dies von der radikalen Rechten zu erwarten gewohnt sind, breitet
sich in unserer Kultur auch die Zensur immer weiter aus: Intoleranz
gegenüber gegensätzlichen Ansichten, ein Trend zu öffentlicher
Beschämung und Ausgrenzung und die Tendenz, komplexe politische
Fragen in einer blendenden moralischen Gewissheit aufzulösen. Wir
halten den Wert einer robusten und sogar bissigen Gegenrede von
allen Seiten hoch. Aber es ist heute nur allzu häufig zu hören, dass
als Reaktion auf wahrgenommene Übertretungen von Reden und Gedanken
schnelle und schwere Vergeltungsmaßnahmen gefordert werden. Noch
beunruhigender ist, dass institutionelle Führer im Geiste einer
panischen Schadensbegrenzung übereilte und unverhältnismäßige
Strafen verhängen, anstatt überlegte Reformen durchzuführen.
Redakteure werden entlassen, weil sie umstrittene Beiträge verfasst
haben; Bücher werden wegen angeblicher Unechtheit zurückgezogen;
Journalisten dürfen nicht über bestimmte Themen schreiben; gegen
Professoren wird ermittelt, weil sie Literaturwerke im Unterricht
zitiert haben; ein Forscher wird entlassen, weil er eine von
Fachkollegen begutachtete akademische Studie in Umlauf gebracht hat;
und die Leiter von Organisationen werden wegen manchmal nur
ungeschickter Fehler entlassen. Unabhängig von den Argumenten, die
sich um jeden einzelnen Vorfall ranken, wurden die Grenzen dessen,
was ohne die Androhung von Repressalien gesagt werden kann, immer
enger gezogen. Wir zahlen bereits den Preis in einer größeren
Risikoaversion unter Schriftstellern, Künstlern und Journalisten,
die um ihren Lebensunterhalt fürchten, wenn sie vom Konsens
abweichen oder es ihnen sogar an ausreichendem Einigungseifer
mangelt.
Diese erstickende Atmosphäre wird letztlich den wichtigsten Ursachen
unserer Zeit schaden. Die Einschränkung der Debatte, sei es durch
eine repressive Regierung oder eine intolerante Gesellschaft,
schadet immer denen, denen es an Macht mangelt, und macht alle
weniger fähig zur demokratischen Beteiligung. Der Weg, schlechte
Ideen zu besiegen, ist durch Entlarven, Argumentieren und
Überzeugen, nicht durch den Versuch, sie zum Schweigen zu bringen
oder wegzuwünschen. Wir lehnen jede falsche Wahl zwischen
Gerechtigkeit und Freiheit ab, die ohne einander nicht existieren
können. Als Schriftsteller brauchen wir eine Kultur, die uns Raum
für Experimente, Risikobereitschaft und sogar für Fehler lässt. Wir
müssen uns die Möglichkeit bewahren, Meinungsverschiedenheiten in
gutem Glauben und ohne schlimme berufliche Konsequenzen auszutragen.
Wenn wir nicht genau das verteidigen wollen, wovon unsere Arbeit
abhängt, sollten wir nicht erwarten, dass die Öffentlichkeit oder
der Staat sie für uns verteidigt.
Quelle und die Namen der Unterzeichner >>>
Über
Harper's Magazin - Harper's Magazine, die älteste
Publikumszeitschrift Amerikas, erforscht die Themen, die unsere
nationale Konversation vorantreiben, mit Hilfe von Journalismus und
Essays in langen Erzählformaten und so berühmten Features wie dem
ikonischen Harper's Index. Mit seiner Betonung auf schönen Texten
und originellen Gedanken bietet Harper's seinen Lesern eine
einzigartige Perspektive auf Politik, Gesellschaft, Umwelt und
Kultur. Die Essays, Belletristik und Reportagen auf den Seiten des
Magazins stammen von vielversprechenden neuen Stimmen sowie von
einigen der bedeutendsten Namen der amerikanischen Literatur,
darunter Annie Dillard, Barbara Ehrenreich, Jonathan Franzen, Mary
Gaitskill, David Foster Wallace und Tom Wolfe.
Quelle |
Pro-palästinensische BDS-Bewegung gewinnt vor
Menschenrechtsgerichtshof - Was bedeutet das für Deutschland?
In this interview with
the independent economic researcher, author and journalist Dr. Shir
Hever, we introduce the Boycott, Divestment & Sanctions (BDS)
movement. In addition, we examine the recent ruling of the European
Court of Human Rights in favour of the BDS movement and what it
means for Germany, whose parliament condemned the movement as
anti-Semitic in 2019.
To read the transcript of this video:
https://bit.ly/2CB7SF6
Watch our previous interview with Dr. Shir Hever:
https://youtu.be/8ubDmATlpaE
Quelle |
Als ich
Fotos sah, auf denen mein Sohn Mahmoud mit einer Zigarette in den
Lippen gegen israelische Gewehre stand
Badia Dwaik 7. Juli 2020 - Übersetzt mit DeepL
Als ich zufällig Fotos
meines Sohnes Mahmoud auf der Seite eines Journalisten sah, die am
vergangenen Freitag in Hebron aufgenommen worden waren, war es für
mich nicht überraschend, dass ich die israelischen zionistischen
Besatzungssoldaten sah, die versuchten, ein palästinensisches Kind
zu demütigen und zu misshandeln. Wie viele Kinder wurden gemartert,
ihre Mütter und Familien traumatisiert. Wie viele Kinder wurden
verhaftet und inhaftiert und haben trotz ihrer weichen Körper, trotz
ihrer Kindheit, die ihnen von der Besatzung vor ihrer Geburt
gestohlen wurde, Jahre ihres Lebens verloren.
Als ich meinen 16-jährigen Sohn sah, schlug ich ihn nicht, wie
manche vielleicht erwartet hätten, denn ich habe ihn auf dem Bild
beim Rauchen erwischt. Ich habe ihn zurechtgewiesen, weil es
diejenigen gab, die ihn so leicht fotografieren konnten. Wenn ein
Journalist in der Lage war, solche Bilder von Mahmoud während einer
Demonstration zu machen, dann bedeutet das, dass die Soldaten ihn
auch fotografiert haben. Es spielt keine Rolle, dass mein Sohn keine
Steine geworfen hat, die israelischen Soldaten können die Bilder an
einem Militärkontrollpunkt aufbewahren. Dann könnte Mahmoud zur
Zielscheibe werden, um von ihnen gedemütigt zu werden.
Ich will nicht, dass mein Kind ein billiges und leichtes Ziel ist.
Ich komme aus einer Schule, die glaubt, dass wir, wenn die Israelis
nach uns fischen, keine kleinen Fische sein sollten, die für sie
leicht zu fangen sind. Wie der palästinensische Schriftsteller und
Genosse Ghassan Kanafani sagte: "Sterben Sie nicht, bevor Sie zum
Gegner werden". Und heute ist der 48. Jahrestag der Ermordung
Kanafanis.
Aber als ich das Bild sah, dankte ich Gott für seine Gnade, dass sie
ihn nicht an der Stelle geschlagen haben, an der er am Unterleib
operiert worden war. Wo sein Blinddarm in seinem Körper geplatzt
war, und er sich zwei Operationen unterzog und anderthalb Monate im
Krankenhaus zur Behandlung verbrachte, weil sich Giftstoffe in
seinem Körper ausgebreitet hatten.
Wieder einmal lobte ich Gott, dass die Zigarette in seinem Mund
blieb und nicht auf den Boden fiel, so dass einer der Soldaten ihn
in seiner unschuldigen Kindheit aufforderte, sie vom Boden
aufzuheben, damit er ihn unter dem Vorwand, er habe versucht, einen
Soldaten zu erstechen, erschießen und töten könne - oder jede andere
Lüge und Geschichte, die sich erfinden ließe.
Viele der Gefühle, die Eltern gegenüber ihren Söhnen empfinden,
vermischen sich mit dem Elend und dem Elend dieses nationalen Lebens
für Kinder und dem Fehlen eines anständigen Lebens für sie, wie für
Kinder in der übrigen Welt. Es gibt einige Familien, die mit den
Israelis zusammenarbeiten. Sie sind darauf erpicht, den Armen das
Brot zu stehlen. Sie nennen sich selbst Bauherren, aber sie haben
dem Heimatland nichts gegeben. Sie wurden nur erzogen, um zu nehmen,
während wir jeden Tag um des Heimatlandes willen kämpfen, und auf
der anderen Seite um einen Brotlaib, der wegen derer, die unsere
Träume gestohlen haben, zu einem Traum wurde. Diesen Unterschied
verkörpert ein anderer chanafanischer Ausspruch der beiden Zelte. Es
gibt ein Zelt für diejenigen, die dazu erzogen wurden, ihrer Heimat
zu geben und Opfer zu bringen, und ein separates Zelt für
diejenigen, die dazu erzogen wurden, die Heimat zu plündern und sie
als Slogans nur für persönliche Interessen zu benutzen.
Dadurch verwandelt sich die Szene mit ihren Kontrasten und
Manifestationen in eine gewalttätige Herausforderung, in eine
schwarze Komödie, die das Mosaik unseres Lebens verkörpert. Als
Eltern hoffen wir alle, dass unsere Kinder in Frieden und Glück
leben und eine bequeme Zukunft haben werden. Keiner von uns wünscht
sich Gefängnis oder Tod für seine Kinder.
Ich komme zurück und betrachte das Bild so lange, bis alle Bilder,
Phantasien und Ängste verblassen und nur noch ein Bild in meinem
Kopf hängen bleibt. Das ist das Bild meines Sohnes Mahmoud, der
aufrecht vor den israelischen Soldaten stand, mit den neuesten
Waffen bewaffnet, ohne mit der Wimper zu zucken und ohne dass ihm
die Zigarette aus dem Mund fiel, wie die Herrlichkeit des
Hebron-Gebirges und der Berge von Galiläa. Der Ruhm des
palästinensischen Volkes im Laufe der Geschichte vor allen
Invasoren.
Die kommenden Generationen Palästinas sind unsere Hoffnung und
Hoffnung für die Zukunft Palästinas. Die Hoffnung wird in ihnen
erneuert, wie der palästinensische Phönix. Immer wenn einige sagen,
Palästina sei gestorben und nicht mehr auferstanden, erhebt sich der
Phönix aus der Asche und verkündet wieder die Revolution des Lebens.
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