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Das Palästina Portal - Taeglich neu - Nachrichten, Texte die in den deutschen Medien fehlen. Politisch und finanziell unabhaengig, gegen Gewalt und Rassismus, einem gerechten Frieden verpflichtet
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Der Missbrauch von angeblichem Antisemitismus ist moralisch verabscheuungswürdig. Es waren Hunderte von Jahren nötig und Millionen von Opfer, um Antisemitismus – eine spezielle Form von Rassismus, die historisch zum Genozid führte – in ein Tabu zu wandeln. Menschen, die dieses Tabu missbrauchen, um Israels rassistische und genozidale Politik gegenüber den Palästinensern zu unterstützen, tun nichts anderes, als die Erinnerung an jene jüdischen Opfer zu schänden, .... Ran Ha Cohen mehr >>>
Der Kushner-Plan für Palästina: die Milliarden-Dollar-Totgeburt
Trumps „Jahrhundert-Deal“ droht zum Flop des Jahrhunderts zu werden
Arn Strohmeyer
Amerikaner glauben seit jeher, mit Dollars, Gewalt und salbungsvollen Reden alle Probleme der Welt lösen zu können. Auf die Interessen, Bedürfnisse und Wünsche der Betroffenen braucht man dabei keine Rücksicht zu nehmen. Das gilt auch für den amerikanischen Plan zur „Lösung“ des schon über hundert Jahre währenden Konflikts der Zionisten mit den Palästinensern. Das Konzept von US-Präsident Donald Trumps Schwiegersohn Jared Kushner (eines frommen Juden und gläubigen Zionisten), über das zur Zeit in Bahrain verhandelt wird, war und ist eine Totgeburt von Anfang an. Allein schon deshalb, weil Vertreter des Volkes, um das es geht, an der Konferenz gar nicht teilnehmen. Sie sagen zu Recht: „Wir lassen uns unsere im Völkerrecht verbürgten Ansprüche, unsere Ehre und Würde nicht mit Dollars abhandeln. Wir sind nicht käuflich.“
Aber so gehen die USA mit anderen Völkern und Ländern schon immer um. Deren Wille zählt nicht viel oder gar nichts, sie haben sich schlicht zu fügen. Und wenn sie das nicht tun, wird eben mit Gewalt nachgeholfen. Letztes sehr anschauliches Beispiel ist der Iran. Ein Kritiker der US-Politik schrieb schon vor Jahren: „Die USA, die, seit es sie gibt, allen anderen Moral predigen, um ihre eigenen Gräuel zu kaschieren, entstanden selbst auf dem Boden nackter Gewalt: durch Ermordung der Roten und Versklavung der Schwarzen – die Basis ihrer ganzen Freiheit und Demokratie: blutige ‚Realpolitik‘ und bigottes Geschwätz.“ (Karl-Heinz Deschner 1992)
Nun sind die Palästinenser dran im „Deal“ der USA, Israels und „williger“ arabischer Staaten. Milliarden von Dollars sollen den Palästinensern in ihren von Mauer und Zäunen umgebenen Reservaten oder Bantustans das Leben ein wenig erleichtern, Investitionen das Niveau ihrer Wirtschaft heben (das von der Besatzungsmacht Israel ganz bewusst auf einen niedrigen Level gedrückt wird), und eine Brücke zwischen dem Gazastreifen und dem Westjordanland soll die Verbindung zwischen beiden von Israel beherrschten Gebieten verbessern – sozusagen von Gefängnis zu Gefängnis. Von Völkerrecht, Menschenrechten, Ende der Besatzung und Unterdrückung ist in dem Konzept mit keinem Wort die Rede. Und schon gar nicht von Land, genau gesagt von der Rückgabe von geraubtem Land oder dem Ende des täglichen Landraubs durch Israel für den Bau neuer Siedlungen.
Die Auseinandersetzung zwischen den Zionisten und den Palästinensern war von Anfang an ein territorialer, siedlerkolonialistischer Konflikt und ist es auch heute noch. Hier müsste man ansetzen, um eine wirkliche gerechte Lösung zu finden. Aber das Land wollen die „Herren des Landes“ (so ein Buchtitel der beiden Israelis Idith Zertal und Alkive Eldar über die jüdischen Siedler und ihrer Förderer) natürlich behalten. Die Palästinenser sollen zusammengedrängt und ohne Bewegungsfreiheit in ihren Reservaten weiter existieren können, man will sie mit ein paar Dollar-Brocken vom Tisch der Reichen abfinden, aber rechtlos bis in alle Ewigkeit. Israel wäre bei dieser „Lösung“ der einzige große Gewinner und behielte in allen Punkten die weitere Kontrolle.
Selbst wenn die Palästinenser von allen guten Geistern verlassen wären und auf Trumps „Jahrhundert-Deal“ eingingen, Beispiele aus der Vergangenheit dienen als Warnung und können aufzeigen, wie der „Deal“ vermutlich ausgehen wird: Nach dem ersten Gaza-Krieg 2008/09 gab es in Kairo eine international hochrangig besetzte Konferenz, die Finanzmittel zum Wiederaufbau des Gazastreifens bereitstellen sollte. Von Milliarden von Dollars war auch damals die Rede, von deutscher Seite machte der damalige Außenminister Frank-Walter Steinmeier finanzielle Zusicherungen. Angekommen ist von den Hilfszusagen im Gazastreifen nichts. Israel hat erfolgreich jeden Wiederaufbau dort verhindert, mit der Begründung: es könnten ja „Terrorstrukturen“ mit den Geldern errichtet werden. Ganz im Gegenteil also: Israel setzt sein Zerstörungswerk bis heute fort.
Zudem: Israels Soldaten zerstören auch im Westjordanland permanent weiter: landwirtschaftliche Flächen (vor allem Olivenhaine), Schulen, technische Einrichtungen wie Solaranlagen und Wasserprojekte – auch wenn sie von der EU oder Weltbank gefördert und bezahlt worden sind. Wer gäbe den Palästinensern die Garantie, dass diese Praxis nicht anhielte und zum Schluss die Zustände noch viel schlimmer wären als vorher?
Viel lieber wäre vielen Israelis im politischen Establishment eine ganz andere Lösung als der „Jahrhundert-Deal“: der „Transfer“ der Palästinenser aus dem Land, eine euphemistische Umschreibung für die endgültige Vertreibung dieses Volkes. Der Knesset-Abgeordnete Bezalel Smotrich hat gerade die „Judaisierung“ Galileas gefordert, was ja heißt, dass man die dort lebenden Palästinenser (ihr Hauptwohngebiet in Israel) loswerden will. Der frühere Minister Avigdor Liebermann bekennt sich seit langem zur „Transfer-Lösung“.
So war es von Anfang an, denn der Verrat an den Palästinensern hat eine lange Geschichte. Der israelische >>>
Was wird in Manama passieren? - 24.06.2019 - FAQ: Palästinensische Position zum Workshop in Manama, Bahrain - Nachfolgend finden Sie FAQ zur palästinensischen Position zum Workshop in Manama, Bahrain:
Unter dem Motto „Peace to Prosperty“ hat die US-Regierung um Präsident Donald Trump für den 25. und 26. Juni einen sog. „Workshop“ zur palästinensischen Wirtschaft in Manama, Bahrain anberaumt. US-Regierungsvertreter haben diese als „Chance einer Generation“ beschrieben. Aber das ist sie nicht. Es geht vielmehr darum, die Palästinenser dazu zu bewegen, den politischen Teil davon „zu verdauen“. Palästina ist nicht bereit, eine Initiative zu ergreifen, die darauf abzielt, die Palästinenser ihrer Rechte zu berauben. Aus diesem Grund wird Palästina, einschließlich des Privatsektors und Vertreter der Zivilgesellschaft nicht daran teilnehmen.
Soll Palästina nicht in Manama anwesend sein? - Die Anwesenheit Palästinas in Manama würde dazu führen, die US-Initiative zu legitimieren, die darauf abzielt, unsere Rechte zu verweigern und die historische Formel „Land für Frieden“ in „Frieden für Wohlstand“ zu ändern. Während der vergangenen drei Jahre haben die Palästinenser und der Rest der Welt erfahren, was die US-Regierung unternommen hat, die Aussichten auf einen gerechten und dauerhaften Frieden in der Region zu untergraben.
Warum „sitzen“ die Palästinenser nicht einfach bei der Trump-Regierung? - Palästina gab der US-Regierung mehr als eine Chance. Es gab mehrere Treffen im Jahr 2017. Durch die rechtswidrige, einseitige Entscheidung, Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen, wurde unser Engagement gebrochen. Die Vision der US-Regierung hat eine tiefe ideologische Bestätigung der illegalen Politik und Praktiken Israels sowie die offensichtliche Ignoranz des Nahost-Friedensprozesses und der Grundprinzipien des Völkerrechts zum Ausdruck gebracht.
Welche unilateralen Maßnahmen hat die US-Regierung getätigt, um die Aussicht auf Frieden in der Region zu untergraben? - Es sind gleich mehrere Schritte, die gegen die völkerrechtlichen Verpflichtungen, UN-Resolutionen und ihre Verpflichtungen für den Friedensprozess verstoßen. Da ist (1) die Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels unter Verstoß gegen die UN-Res. 478 des UN-Sicherheitsrates; (2) des Weiteren die Legitimation des Gebietserwerbes durch Gewalt unter Verstoß gegen die UN-Charta, das Römische Statut des IStGH und die einschläg. Resolutionen des UN-Sicherheitsrates, einschließlich Res. 2334; (3) die offensichtlichen Versuche, das Ergebnis von Verhandlungen zu Kernthemen, die im Zuge der Endstatusverhandlungen zwischen den Parteien zu verhandeln sind, einschließlich der Frage der palästinensischen Flüchtlinge, vom Verhandlungstisch zu nehmen; (4) ihre Unterstützung des Aufbaus und Betriebs der israelischen Siedlungen und anderer illegaler Handlungen, die die unveräußerlichen Rechte des palästinensischen Volkes verletzen, insb. unser Recht auf Selbstbestimmung.
Sagen die Palästinenser immer „Nein“ zu allen Initiativen? - Solche Anschuldigungen sind israelische Propaganda. Sie sind unfair und unbegründet. Seit 1988 ist die PLO der einzige Partner, der tatsächlich Zugeständnisse für den Frieden gemacht hat, so die Anerkennung der Grenzen von 1967 und die Gründung des Staates Palästina auf nur 22% unserer historischen Heimat (Westbank, einschl. Ost-Jerusalem und Gaza-Streifen). Auf der anderen Seite hat Israel seine koloniale Bevölkerung fast verdreifacht, währen die Sicherheit Palästinas und seiner Bevölkerung von israelischen Besatzern und Siedler ständig bedroht sind.
Palästina betrachtet den Arabischen Friedensplan nach wie vor als umfassendsten Plan, der jemals im Nahen Osten vorgelegt wurde. Was Palästina ablehnt sind die Versuche, die Verweigerung unserer Rechte und israelischen Siedlungsunternehmen zu legitimieren. Das ist eine Position, die von der Internationalen Gemeinschaft unterstützt werden sollte.
Haben die Palästinenser ihre Position zum Friedensprozess dargelegt? - Ja. Präsident Mahmoud Abbas sprach am 20. Februar 2018 vor dem UN-Sicherheitsrat und stellte die palästinensische Friedensinitiative vor. Der Plan sieht vor:
• Einberufung einer internationalen Friedenskonferenz auf Grundlage des Völkerrechts und der einschlägigen UN-Resolutionen.
•Direkte Verhandlungen, bei denen alle Parteien von völkerrechtswidrigen einseitigen Handlungen Abstand nehmen müssen, insb. solchen, die das Ergebnis einer umfassenden Lösung nach Art. 31 des Osloer Abkommens von 1993, einschließlich der vollständigen Einstellung aller israelischen Siedlungstätigkeiten auf dem Land des Staates Palästina.
•Die Umsetzung der angenommenen und gebilligten Arabischen Friedensinitiative und der Abschluss eins regionalen Abkommens über den Abschluss eines Friedensabkommens zwischen Israel und Palästina.
Warum sollen die Palästinenser die US-Initiative mit Blick auf die aktuelle Wirtschaftskrise nicht nutzen? - Palästinas Wirtschaft wird in erster Linie von der israelischen Besatzung erdrosselt. Diese kontrolliert unsere Grenzen, den Luftraum, die Seegrenzen, die elektromagnetische Sphäre und die natürlichen Ressourcen, die Israel mit seinen und internationalen Unternehmen zum eigenen Nutzen ausbeutet. Die aktuelle Wirtschaftskrise wurde durch den Finanzkrieg der US-Regierung gegen das palästinensische Volk provoziert. Wenn wirklich Interesse an der wirtschaftlichen Entwicklung Palästinas Interesse besteht, dann müssen die Ursachen angegangen werden, die die Palästinenser daran hindern, ihr volles Potential auszuschöpfen. Die israelische Kolonialbesatzung muss beendet werden, damit Palästina und das palästinensische Volk in Zusammenarbeit mit den regionalen Ländern und der Welt eine florierende Wirtschaft aufbauen kann.
Der einzige Weg zu Frieden, Koexistenz und Stabilität in der Region führt über die Umsetzung des Völkerrechts und der Resolutionen der Vereinten Nationen. Die über ein halbes Jahrhundert andauernden Verstöße und Verbrechen der Besatzungsmacht Israel gegen Land und Menschen in Palästina muss beendet werden. Quelle: NAD
Ansprechpartner für Medienanfragen und weiterführende Informationen finden Sie im u.a. pdf-Dokument.
Ein Brief pro Tag: an die Bank für Sozialwirtschaft - 23. Juni 2019 - Ich protestiere hiermit aufs Schärfste gegen die Kündigung des Kontor der “Jüdischen Stimme”, einer engagierten Institution deutscher Juden bzw. in Deutschland lebender Juden israelischer und anderer Herkunft, durch die Sozialbank. Damit hat sich diese Bank dem israelischen Lobbyismus des Zentralrats der Juden in Deutschland gebeugt, der sich mittlerweile in praktisch alle öffentlichen Belange der Bundesrepublik meint einmischen zu können und sich als Sprachrohr der rechtsradikalen israelischen Regierung mißversteht. CM (anonymisiert)
24.6.19 - Sehr geehrter Herr M, soweit uns bekannt ist, hat die Jüdische Stimme in ihrem Unterstützungsaufruf nicht darüber informiert, dass die Entscheidung der Bank für Sozialwirtschaft das Ergebnis eines Mediationsprozesses war, der im März 2019 begonnen hat und in dem unter anderem klar gestellt wurde, dass die Bank nicht die richtige Plattform für die innerjüdische Debatte um die BDS-Kampagne ist, wegen der Kontoverbindung zur Jüdischen Stimme aber immer mehr dazu gemacht wurde. Die Hintergründe dazu haben wir in einem Statement zusammengefasst.
Mit freundlichen Grüßen Stephanie Rüth Bank für Sozialwirtschaft AG
24.6.19
Sehr geehrte Frau Rüth, Ihre Presseerklärung ist leider wenig überzeugend. Es geht doch nicht um “innerjüdische” Auseinandersetzungen, nur weil die Mitglieder der “Jüdischen Stimme” ausschliesslich deutsche Juden bzw. in Deutschland lebende Israelis und andere Juden sind. Es geht darum, daß Ihr Haus sich mit seiner Entscheidung auf die Seite derjenigen stellt, die meinen, man könne BDS mundtot machen bzw. delegitimieren, indem man unterstellt, sie sei “antisemitisch”, womit auch viele jüdische und israelische Unterstützer von BDS zu Antisemiten bzw. “selbsthassenden Juden” abgestempelt werden.
Somit verlässt Ihre Bank die für sich selbst beanspruchte Neutralität, denn sie unterstellt, daß BDS die Zerstörung Israels zum Ziele habe. Aber genau dies ist unrichtig! Es geht darum, die israelische Regierung auf gewaltlose Weise durch ökonomischen Druck dazu zu bewegen, sich endlich an internationales Völkerrecht und relevante UN-Resolutionen zu halten, übrigens auch EU-Vorschriften, denen die deutsche Bundesregierung zugestimmt hat, wie z.B. das Auszeichnungsgebot von in illegalen jüdischen Siedlungen im besetzten Westjordanland hergestellten Waren, die nicht zollfrei in die EU eingeführt werden dürfen. Diese EU-Richtlinien werden z.B. von Israel permanent mißachtet, ohne daß dies rechtliche Folgen hat.
Die BDS Kampagne, die ich im übrigen in manchen Teilen nicht mittragen kann (z.B. den Boykott israelischer Künstler und Wissenschaftler, unter denen viele sind, die der israelischen Regierungspolitik selbst äußerst kritisch gegenüberstehen) wird sofort ihre Aktivitäten einstellen, sobald die illegale Besiedlung, der Landraub und die Entrechtung der Palästinenser beendet wird.
Die weltweite Boykottbewegung gegen Südafrika in den 80er und 90er Jahren hatte doch auch nicht zum Ziel, Südafrika zu vernichten und war nicht gegen Weiße, Schwarze oder andere Menschen dort gerichtet, sondern gegen die menschenverachtende Apartheidspolitik. Zu behaupten, BDS ziele auf die Vernichtung Israels ab, ist pure israelische Regierungspropaganda, der Ihr Haus offenbar erlegen ist, zumal diese Haltung von bedingungslosen Israel-Unterstützern, wie dem Zentralrat der Juden in Deutschland, ständig verbreitet wird, um die Kritiker dieser Politik zu delegitimieren und mundtot zu machen, wie das mit dem “Totschlagsargument” Antisemitismus ja so bequem funktioniert.
Daß eine deutsche Bank es 75 Jahre nach dem Ende der Nazidiktatur wagt, deutschen Juden das Konto zu kündigen, halte ich für einen Skandal erster Güte. Sie sollten sich schämen und fragen, ob Ihr Vorstand politisches Rückgrat hat, sich gegen opportunistische Strömungen in der Öffentlichkeit zu behaupten. Ihr Beschluß ist feige und wird wirtschaftlich nicht zu Ihrem Vorteil gereichen. Mich und viele meiner Freunde und Bekannten haben Sie jedenfalls damit als Kunden verloren. Mit freundlichen Grüßen CMDie Nachfolger
Weil christliche Faschisten
zu Hitlers Zeit in Europa
Juden getötet haben
bewaffnen im Libanon heute
Zionisten die Falangisten
die so christlich sind
und so faschistisch
wie damals die JudenmörderWeil faschistische Mörder
Juden vertrieben haben
sollen jetzt faschistische Mörder
die Palästinenser
die unschuldig waren
am Tod der Juden Europas
so ermorden wie damals
die Juden ermordet wurdenWeil es Juden und Linke gibt
die das Wahnsinn nennen
und den Mördern nicht helfen wollen
bezeichnen die Zionisten
diese Linken als Nazis
und die antifaschistischen Juden
als "jüdische Antisemiten"
und "Verräter am eigenen Blut"Erich Fried
Worauf es ankommt
Es kommt im Augenblick
nicht darauf an
wann es war
daß die Unterdrückerregierung
in Israel
sich verwandelt hat
in eine Verbrecherregierung
Aber es kommt darauf an
zu erkennen
daß sie jetzt eine
Verbrecherregierung ist
Es kommt auch nicht mehr
darauf an
darüber zu streiten
nach welchem Vorbild
sie ihre Verbrechen begeht
Diese verbrechen selbst
tragen sichtbar die Spur ihres Vorbilds
Aber es kommt darauf an
nicht nur klagend oder erstaunt
den Kopf zu schütteln
über diese Verbrechen
sondern endlich
etwas dagegen zu tun
Es kommt nicht darauf an
was man ist
Moslem, Christ, Jude, Freigeist:
Ein Mensch
der ein Mensch ist
kann nicht schweigen
zu dem was geschiehtErich Fried
24. 6. 2019
Fünf Tage nach dem Abriss: Abholung der Reste - 23. Juni 2019 - Palästinenserflaggen flatterten diese Woche über den Trümmern von Mohammad al Dababshs Haus in den Süd-Hebron-Bergen, als lokale Aktivisten der Familie halfen, eine vorübergehende Unterkunft zu errichten. Töpfe und Pfannen lagen verstreut zwischen Ziegeln, Metall und Staub - die einzigen Überreste des Zweizimmerhauses, das am Montag abgerissen wurde.
ISM schloss sich Aktivisten des Schutz- und Sumud-Komitees - einer Gruppe, die Einheimische vor Angriffen von Siedlern schützt - in das Dorf Khalet al Dabeh an, wo sie der Familie Dababsh halfen, ein Planenzelt aufzubauen.
Das Haus war das erste von vier Häusern, die am 17. Juni den Bulldozern gegenüberstanden, als die Besatzungstruppen auf eine Spritztour durch zwei Dörfer gingen, wie vom ISM berichtet.
ISM sprach mit Jaber Dababsh, dem Bruder von Mohammad, über die Auswirkungen des Abrisses auf seine Familie. "Sie sind völlig zerstört, weil sie alles auf einmal verloren haben - ihren Strom, ihr Zuhause, ihr Zeug", antwortete Jaber Dababsh durch einen Übersetzer. "Die Situation ist sehr hart. Jetzt haben sie dieses Zelt und können hoffentlich bald einziehen, denn all ihre Sachen sind draußen und meistens sind sie draußen."
Dorfbewohner, lokale Aktivisten und ISMers errichten ein Zelt auf dem Gelände eines abgerissenen Hauses im Khalet al Dabeh. Das Zelt war kalt und dunkel, die Sonnenkollektoren, die einst das Haus mit Energie versorgt haben, wurden zerstört und von Soldaten während des Abrisses beschlagnahmt. Im Gegensatz dazu strahlte die illegale Siedlung Havat Maon in der Ferne. Die Siedler haben große Häuser, fließendes Wasser und Strom", sagte ein Mitglied des Ausschusses dem ISM. "Diese Familie hat nur ein Zelt.
Während des Abbruchs am Montag durchbrach ein Mitglied der Familie al Dababsh die geschlossene Militärzone um sein Haus herum, um es verzweifelt zu retten. Er wurde von der israelischen Grenzpolizei aggressiv zurückgedrängt, die ihn auf den Boden warf. Er wurde später ins Krankenhaus eingeliefert.
Jaber erzählte ISM, dass Arbeiter, die kurz vor dem Abriss den Besitz seiner Familie aus dem Haus genommen hatten, aufhörten, als sein Bruder durch die geschlossene Militärzone lief. Das bedeutete, dass viele ihrer Sachen im Haus zurückgelassen wurden, als der Bulldozer in das Haus eindrang, einschließlich der Schultaschen und Bücher der Kinder. Die Tür des Hauses al Dababsh wurde diese Woche abgerissen.
Selbst das Zelt ist nicht sicher vor den Besatzungskräften. Zelte, die nach dem Abriss als Unterkunft für Familien aufgestellt wurden, werden ebenfalls routinemäßig von der israelischen Zivilverwaltung beschlagnahmt. ISM fragte, was die Familie tun würde, wenn das Zelt genommen würde. Wir werden hier bleiben", antwortete Jaber. "Wir werden ein weiteres aufstellen. Das ist nicht etwas, das uns überraschen wird, sondern etwas, das wir voraussichtlich unter dieser Besetzung erleben werden. "Das ist ihr Denken, damit wir aus dem Dorf verschwinden. Es sind fünf Tage seit dem Abriss vergangen und sie[die Familie al Dababsh] sind immer noch hier und leben draußen."
Den Palästinensern in den Süd-Hebron-Bergen wird durch die israelische Besatzung der Zugang zu fließendem Wasser, Strom und Genehmigungen für den Bau neuer Strukturen - einschließlich Schulen und Gesundheitszentren - verweigert. Infolgedessen sind die meisten von 30 Dörfern in der Region vom Abriss bedroht.
Obwohl die Familie al Dababsh ihres Menschenrechts auf Schutz beraubt wurde, blieb sie trotzig.
"Wenn die abbrechen, werden wir bauen, wenn du unsere Bäume fällst, werden wir mehr pflanzen." Das ist die Botschaft der Familie an den Beruf. Übersetzt mit www.DeepL.com/Translator Quelle
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