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Der
Missbrauch von angeblichem Antisemitismus ist moralisch
verabscheuungswürdig. Es waren Hunderte von Jahren nötig
und Millionen von Opfer, um Antisemitismus – eine spezielle
Form von Rassismus, die historisch zum Genozid führte –
in ein Tabu zu wandeln. Menschen, die dieses Tabu missbrauchen,
um Israels rassistische und genozidale Politik gegenüber
den Palästinensern zu unterstützen, tun nichts anderes,
als die Erinnerung an jene jüdischen Opfer zu schänden,
.... Ran Ha Cohen
mehr >>>
Interview
mit Wolfgang Benz:
Wie beurteilen Sie die Boykottbewegung palästinensischer
Nichtregierungsorganisation, die unterstützt wird von
israelischen Friedensaktivisten und
Holocaust-Überlebenden?
Wer diese Bewegung als antisemitisch abstempelt, hat primär
ein politisches Interesse – und kein Interesse an Aufklärung
und Frieden. Wer die Boykott-Bewegung, der ich persönlich
ganz ferne stehe, im Kern als antisemitisch bezeichnet,
hat schon Partei ergriffen und sich fanatisieren lassen
– und ist zu keinem unbefangenen Urteil mehr fähig.
Nahum
Goldmann (ehem. Präsident des Jüdischen Weltkongresses):
“Wir müssen begreifen, dass das Leid der Juden, das sie
durch den Holocaust erlitten, nicht mehr als Schutzschild
dienen kann, und wir müssen ganz sicher davon Abstand nehmen,
den Holocaust zur Rechtfertigung unseres Tuns heranzuziehen.
Wenn Menachem Begin die Bombardierung des Libanon unter
Verweis auf den Holocaust rechtfertigt, begeht er eine Art
>Hillul Haschem< [ein Sakrileg], eine Banalisierung der
heiligen Tragödie der Shoah, die nicht als Begründung für
eine politisch zweifelhafte und moralisch verwerfliche Politik
missbraucht werden darf.“
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In der „weltoffenen“ Stadt Bremen
darf die Frage „Ist Kritik an der Politik des
Staates Israel antisemitisch?“ nicht öffentlich
diskutiert werden
Der Bremer rot-grüne Senat untersagt
Veranstaltung mit dem Theologen Martin Breidert
Arn
Strohmeyer
Die
freie und Hansestadt Bremen ist sehr stolz
darauf, eine „weltoffene“ Stadt zu sein. Das
wird bei jeder sich bietenden Gelegenheit immer
wieder betont. Nur wenn es ernst wird und
wirklich wichtige und auch brisante Themen zur
Diskussion stehen, dann präsentiert sich diese
„weltoffene“ Stadt eher als Bananenrepublik. So
ist jetzt aufgrund des Druckes der Senatskanzlei
und der zuständigen Staatsrätin der Vortrag des
Theologen Martin Breidert abgesagt worden, der
am heutigen Donnerstag im Bremer Überseemuseum
zu der Frage „Ist Kritik an der Politik des
Staates Israel antisemitisch?“ sprechen wollte.
Hinter der Absage soll ein Rechtsanwalt Schnarch
(Nomen est Omen!) stecken, der die Bremer
Behörden auf die „antisemitischen“ Charakter der
Veranstaltung aufmerksam gemacht haben soll.
Vermutlich (was man natürlich nicht belegen
kann) ziehen im Hintergrund auch die Bremer
Jüdische Gemeinde und die Deutsch-Israelische
Gesellschaft mit die Fäden. Sie sind gerade
dabei, die im Hause des DGB geplante Ausstellung
„Frieden ist möglich – auch in Palästina“ zu
verhindern.
Im
Bremer Rathaus hat man offenbar eine so große
Angst, in den Verdacht des Antisemitismus zu
kommen, dass man jede Courage verliert und beide
Augen fest vor dem verschließt, was in
Israel/Palästina seit Jahrzehnten geschieht. Da
wird offenbar auch gar nicht zur Kenntnis
genommen, dass gerade knapp einhundert jüdische
bzw israelische prominente Wissenschaftler in
einem Appell darauf hingewiesen haben, dass
Kritik an Israels Politik eben nicht
antisemitisch ist, wenn sie sachlich auf die
Menschenrechts- und Völkerrechtsvergehen dieses
Staates an den Palästinensern eingeht. Nicht
alle Unterzeichner des Appells teilen BDS, sagen
aber klar und deutlich, dass eine Diskussion
über BDS nicht antisemitisch ist. Dasselbe hat
auch die die Hohe Beauftragte der EU für Außen-
und Sicherheitspolitik Federica Mogherini immer
wieder betont. Den Appell der jüdischen und
israelischen Wissenschaftler hatten u.a. so
bedeutende Intellektuelle wie Noam Chomsky,
Judith Butler, Alfred Grosser, Moshe Zimmermann
und Moshe Zuckermann unterschrieben.
Am
Bremer Rathaus gehen solche Diskussionen
offensichtlich spurlos vorüber. In dieser
„weltoffenen“ Stadt zählt nur, was die Jüdische
Gemeinde und die Deutsch-Israelische
Gesellschaft verkünden. Für die Verantwortlichen
im Rathaus und die beiden Gesellschaften gibt es
offensichtlich nur eine maßgebende jüdische
Position zum Konflikt Israels mit den
Palästinensern. Das Judentum in Israel, in
Deutschland und in der globalen Diaspora ist
heute aber sehr divers und vielstimmig und
gerade in dieser Frage tief gespalten. Die Juden
gibt es nicht, sie bilden weder politisch,
religiös oder ethnisch eine geschlossene
Gemeinschaft. So sagt etwa der deutsch-jüdische
Schriftsteller Max Czollek, die Juden seien sehr
viel vielfältiger, als es ihre „öffentliche
Brauchbarkeit“ zulasse. Mit anderen Worten:
Pluralität der Meinungen und Ansichten ist im
Judentum völlig normal.
Aber nicht in Bremen. Da hält man an dem Dogma
fest, dass Judentum identisch ist mit dem
Zionismus, und über dessen Verbrechen darf man
nicht debattieren. Es soll eben nur eine
Position gelten, und das ist die offizielle
Israels. Das ist nicht nur eine grobe Verletzung
des in Artikel 5 des Grundgesetzes garantierten
Rechts auf die Informations-, Meinungs-, Presse-
und Wissenschaftsfreiheit, ein solches Vorgehen
ist, da es sich hier um ein elementares
Grundrecht der Demokratie handelt, ein direkter,
nicht zu akzeptierender Angriff auf diese
Staatsform. Dass ein von der SPD geführter Senat
zusammen mit den Grünen sich so an diesem
wesentlichen Grundrecht der Demokratie
versündigt ist eine Schande.
Das
Problem ist aber keineswegs neu. Bremen steht da
in einer langen Tradition. Die Feinde der
offenen Gesellschaft und damit eines offenen
politischen Diskurses waren schon immer tätig.
So schrieben Alexander und Margarete
Mitscherlich in ihrem bahnbrechenden Buch „Die
Unfähigkeit zu trauern“ schon 1977: „Mehrt oder
mindert sich die Toleranz, abweichende Meinungen
– auch solche, die uns ärgern – zu ertragen und
zu achten? Ist Gedankenfreiheit für die Bürger
unseres Landes zur unabdingbaren Forderung an
ihre Gesellschaft geworden? Mit anderen Worten:
Wird diese Freiheit lebendig empfunden, oder ist
sie ein günstiger Zufall, der wie in der
Weimarer Republik schnell wieder verloren gehen
könnte? Das sind Fragen nach der Stabilität des
Bewusstseins der Vielen, welche unsere
Öffentlichkeit ausmachen. Wo aber
Gedankenfreiheit nicht fortwährend kritisch
herausgefordert wird, ist sie in Gefahr, wieder
zu verlöschen. Denn sie ist an den schwächsten
Teil unserer seelischen Organisation, an unser
kritisches Denkvermögen, geknüpft.“
24.04.2019
Die Reaktion: Dieser fragwürdige
Schnarch ist (Selbstzeugnis) ein
Wiener Rechtsanwalt,
Vorstandsmitglied
der größten und ältesten Synagoge in Wien. Seine
Freizeitbeschäftigung (oder Auftragsarbeit?)
besteht (ähnlich wie bei
Benjamin Weinthal) notwendige und
begründete Kritik an den Vergehen der
israelischen Zionisten zu verleumden, zu
bedrohen und zu diffamieren (so auch mich)
- Erhard Arendt
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Palestine
Updates Nr. 235 – 18.4.19 –
Lebensmöglichkeit bedroht - Meinung -
Ranjan Solomon - Israels politische Methoden
sind routinemäßig bizarr wenn es darauf ankommt,
die palästinensische Wirtschaft zu zerschlagen.
Israel ist überzeugt, dass es, wenn die
Wirtschaft Palästinas schädigt, es auch das Volk
in einer Weise so geschädigt hat, dass sein
Überleben in Frage gestellt ist.
Ein
UNO-Bericht von 2016 hat vorhergesagt, dass die
palästinensische Wirtschaft ihren Umfang
verdoppeln könnte ohne die israelische
Okkupation. Die Palästinenser sind leicht eines
der wirtschaftlich abhängigsten Völker. Das
liegt nicht daran, dass sie unfähig wären, ihre
eigene Wirtschaft im Griff zu haben. Im
Gegenteil: überall, wo sie hingehen, haben sie
Zeichen als Führer in Industrie, Akademien und
auf anderen wichtigen Schauplätzen gesetzt.
Zurückkommend auf die Strangulierung der
palästinensischen Wirtschaft: Israel tut alles,
um sicher zu gehen, dass deren Wirtschaft nicht
blüht und wird die Palästinenser dort halten, wo
sie es wollen – am Rand. Die Absicht ist, die
Leute zu frustrieren und sie zur Auswanderung
zu treiben. Das ist eine rohe und grausame Form
der Auslöschung durch unterschwelliger Mittel.
Es ist in der Tat ethnische Säuberung.
Heute ist die Armut in Gaza durchdringend. 53 %
der Bevölkerung überleben mit weniger als 4,5
USD im Tag, davon vegetieren zwei Drittel mit
weniger als 3,6 USD täglich. Zugang zu Nahrung
ist eine der größten Herausforderungen für die
Bevölkerung von Gaza, wo 68 % der Haushalte
stark oder schwächer um das tägliche Brot
fürchten müssen. Obwohl die Bewohner von Gaza
ein reiches Anbauland haben und 40 km
Küstenanteil, hat die israelische Blockade die
Fähigkeit, die durch Landwirtschaft und
Fischerei gegebene mögliche Selbstversorgung aus
heimischen Nahrungsquellen ernsthaft
eingeschränkt. Die engen Beschränkungen von
befischbaren Gewässern haben den Unterhalt der
Fischer von Gaza ernsthaft bedroht; 95 % von
ihnen leben bereits unter der Armutsgrenze.
Die
Wirtschaft Palästinas ist in hohem Grad abhängig
von Israel. Israel hat Mauern gebaut und
Checkpoints im ganzen okkupierten
palästinensischen Land gesetzt; dadurch wird es
für die Palästinenser unglaublich schwierig, zu
einer Arbeitsstelle zu kommen, Banken
aufzusuchen – oder Handel zu betreiben. Israel
hat Gaza blockiert und das Hereinkommen von
lebenswichtigen Gütern aus dem zweifelhaften
Grund, dass diese benutzt werden „könnten“, um
terroristische Aktionen durchzuführen – z.B.
Düngerstoffe für die Landwirtschaft und Möbel.
Israel hat auch Land zu Billigpreisen
konfisziert und hohe Abgaben gefordert,
Konkurrenz im Handel ausgeschaltet und es für
Palästinenser schwieriger gemacht, zu Wasser zu
kommen und ihre eigene Produktionsfähigkeit
aufzubauen. Alles dieses hat Palästina
gehindert, sein Defizit abzubauen und Wachstum
zu erzielen.
In
dieser Ausgabe werden vier Beispiele gezeigt,
wie Israel die palästinensische Wirtschaft zum
Stillstand zu bringen pflegt. Die Kampagne,
Strafaktionen gegen die von Israel auferlegten
Grausamkeiten vorwärts zu treiben, muss
intensiviert und erweitert werden. Israel wird
nicht einlenken, ehe es seine eigenen Ängste
erduldet und die Bedrohungen durch
wirtschaftlichen Kummer, der aus seiner
kaltschnäuzigen Politik entspringt.
Ranjan Solomon
*Israelische
Streitkräfte zielen auf Bauern und Fischer in
Gaza* - Israelische Soldaten, die
auf militärischen Wachtürmen saßen, eröffneten
das Feuer auf Bauern, die auf ihren Ländern im
Städtchen Khuzaa im Khan Younis Distrikt im
südlichen Gazastreifen ihre Felder bearbeiteten.
Israelische Kriegsboote eröffneten auch das
Feuer auf palästinensische Fischer in Entfernung
von der Küste im nördlichen und südlichen
Gazastreifen.
Die
israelische Armee nimmt regelmäßig
palästinensische Fischer, Schäfer und Bauern im
Grenzgebiet fest, wenn sie sich der Pufferzone
nähern oder schießt auf die Unbewaffneten; die
Behörden haben das genaue Gebiet der
entsprechenden Zone nicht klar definiert! Diese
Praxis hat viel vom landwirtschaftlich genutzten
und dem Fischereisektor der Küstenenklave
zerstört, die sich seit 10 Jahren unter
israelischer Blockade zu Wasser, zu Land und in
der Luft befindet.
Quelle
*US-Hilfe
bereitet die Entlassung von palästinensischen
Mitarbeitern vor* - Auf Anordnung der
Trump-Administration bereitet sich die
US-Agentur für Internationale Entwicklung gemäß
der von NPR (National Public Radio = ein
amerikanischer Privatsender) zusammengefassten
Berichte aus den Veröffentlichungen der
US-Regierung vor, die meisten palästinensischen
Mitarbeiter in ihren Missionen in der Westbank
und in Gaza zu entlassen. Das ist der neueste
Schritt in Richtung auf die Schrumpfung einer
jahrzehntelangen US-Hilfsmission zur Befähigung
für einen zukünftigen palästinensischen Staat.
Die Entscheidung, die Mitarbeiter des
Hilfswerkes zu entlassen, lässt die Fragen laut
werden, wie die Trump-Administration den
israelisch/palästinensischen Friedensplan
durchführen kann, von dem sie schwört, ihn bald
zu veröffentlichen – mit einem Schwerpunkt auf
beträchtliche Investitionen in die
palästinensische Wirtschaft, die potentiell
durch die arabischen Golfstaaten finanziert
werden. Quelle
*Israelisches
Wasserleitungsnetz bedroht die palästinensischen
Agrar-Ländereien* - Einige Palästinenser
im Westbank-Bezirk Qualqilia hoffen, den Bau der
von Israel geplanten Wasserleitung stoppen zu
können, die die landwirtschaftlichen Areale dort
zu zerstören droht. Die Bewohner sehen das
Projekt als eine israelische Masche, um die
Dorfbewohner zu entwurzeln und sich ihr Land
anzueignen. Die Wasserleitung soll von der
israelischen nationalen
Wasser-Versorgungsgesellschaft Mekorot Water Co.
Ltd. gebaut werden, die als wichtigste
israelische Firma das Wasser in ganz Israel und
seinen Siedlungen pumpt und verteilt. Wenn die
Wasserleitung in Betrieb ist, werden die
israelischen Siedlungen und die Provinzen
Qualqilia und Salfit in der zentralen Westbank
mit Wasser versorgt. Qualqilia und der größte
Teil von Salfit liegen ineal C der Westbank, die
sich unter ziviler und militärischer Kontrolle
durch Israel befinden. Das Wasserleitungsprojekt
bedroht die Präsenz der Palästinenser in dem
Areal, wo mehr als 700 Olivenbäume zusammen mit
einigen 2.600 Mandel- und Johannesbrot-bäumen
kultiviert werden. Israel versucht mit allen nur
möglichen Mitteln, sich das Land der
Palästinenser anzueignen und deren Existenz
auf’s Spiel zu setzen. Quelle
*Die
Weltbank warnt vor einem ernsten Schock für die
palästinensische Wirtschaft* - Die
Weltbank sagt, dass sich die palästinensische
Wirtschaft zurzeit einem ernsten Schock der
öffentlichen Finanzen gegenübersieht, weil
Israel auf die Steuereinkünfte zugreift, und
fordert eine dringende Lösung der Krise, bevor
sie noch schlimmer wird. In dem Bericht wird
weiters ausgeführt, dass „Die Wirtschaft, die
2018 kein wirkliches Wachstum zu verzeichnen
hatte, sich jetzt einem ernsthaften Fiskalschock
gegenüber sieht wegen des Ausbleibens der
Abrechnung der Überweisungen von Einkünften.“
Israel bestimmte, rund 10 Millionen Dollars
monatlich von den Einkünften abzuziehen – die
Summe, die die PA für die Familien der
Gefangenen oder an die Gefangenen selbst
auszahlt, die ihre Zeit in israelischen
Gefängnissen verbrachten – und veranlasste die
Palästinenser, überhaupt jegliche Finanzierung
zu verweigern. „Auf dem Hintergrund der
zurückgehenden Hilfsfinanzierungen veranlasste
die kürzliche einseitige Zurückhaltung von 138
Millionen USD aus den Zolleinkünften der PA
durch Israel, die für 2019 geschätzten
Auszahlungen an palästinensische Märtyrer und
Familien von Gefangenen auszusetzen“, wurde in
dem Bericht festgestellt.
Nach Angabe der Weltbank „belaufen sich die von
Israel eingesammelten und an die PA monatlich
überwiesenen Zolleinkünfte auf etwa 65 % der
gesamten Einkünfte der PA. Daher verweigerte die
PA die reduzierten Überweisungen; damit war die
PA jedoch gezwungen, das Gehaltsaufkommen um 30
% zu kürzen, die Ausgaben für soziale
Hilfsleistungen zu reduzieren und mehr von
lokalen Banken zu leihen. Wenn dieses Problem
nicht gelöst wird, werden die Außenstände das
Finanzloch von 400 Millionen USD 2018 auf mehr
als 1 Milliarde USD 2019 vergrößern.
Quelle
*Wirtschaftliche
Strangulierung* - Ein Geschäft aufzubauen ist
nicht einfach, wenn du dich unter militärischer
Okkupation befindest. Obwohl man für alles und
jedes ein Permit benötigt, werden die Permits
(Erlaubnisse) von der Besatzungsarmee
kontrolliert. Wenn sie dir etwas erlauben, musst
du Rohstoffe und Einrichtung importieren. Aber
die Importe werden auch von dieser fremden Armee
kontrolliert.
Wenn sie dich lassen, ist der nächste Schritt,
Arbeiter anzuwerben. Aber – du erratest es schon
– die fremde Armee kontrolliert deren Fähigkeit,
deine Fabrik zu erreichen. Wenn du irgendwelche
ausländische Geschäftspartner oder Berater hast,
liegt es an der fremden Armee zu entscheiden, ob
diese dich besuchen dürfen. Und nach all dem
kann die fremde Armee deine Fähigkeit zu
exportieren, jeder Zeit zunichtemachen, wenn sie
nur will.
Quelle (Übers.: Gerhilde Merz)
Quelle englischer Text |
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Ekkehart Drost - Heute vormittag
fand am Landgericht Göttingen der Prozess gegen
Andreas Zumach wegen Verleumdung statt.
Kläger war RA Dörfer, Stellvertretender
Vorsitzender der Gesellschaft für
Christlich-Jüdische Zusammenarbeit (GCJZ) sowie
ebenso der Jüdischen Gemeinde. Andreas Zumach
war vertreten durch RA Eisenberg (Berlin/ -
Eisenberg König Schork Rechtsanwälte
www.eisenberg-koenig-schork.de/de
Ich versuche (als Nicht-Jurist!), eine Art
Ergebnisprotokoll zu formulieren und bitte,
eventuelle Unschärfen zu entschuldigen.
Ihr alle kennt die Vorgeschichte: Die Verleihung
des Göttinger Friedenspreises, aus dessen Anlass
ein Bündnis "Jachad", dem u.a. die Jüdische
Gemeinde (und somit RA Dörfer als deren
Repräsentant) angehört, eine Erklärung abgegeben
hat.
Gegen die Jachad- Erklärung wehrte sich AZ,
indem er konkret die gegen ihn erhobenen
Vorwürfe in einer öffentlichen Erklärung, u.a.
bei seinem Vortrag am 7.3. in der Galerie Alte
Feuerwache widerlegte und öffentlich machte.
Diesen Umstand empfand der Kläger als
Verleumdung und reichte zunächst Klage beim
Göttinger Amtsgericht ein. Dies belehrte den
Rechtsanwalt, dass das AG für diese Klage nicht
zuständig sei und leitete diese an das LG
weiter.
Aus den Klageschriften des Herrn Dörfer und der
Schutzschrift von AZ entnahm der Vorsitzende
Richter zwei hier zu verhandelnde Vorwürfe:
1. AZ habe von einer "Israel-Lobby“ gesprochen,
von einer jüdischen Verschwörung, die
Israel-kritische Veranstaltungen zu verhindern
suche. Diesen Vorwurf versuchte der Kläger
dadurch ins Lächerliche zu ziehen, indem er
provokant fragte, wie man sich denn so eine
Verschwörung vorstellen solle. Hätten sich etwa
die im Jachad-Bündnis unterzeichnenden Gruppen
wie die Grüne Jugend, das Linksbündnis oder die
Jusos vielleicht mit Frau Knobloch in der
Botschaft (vermutlich meinte er die israelische)
getroffen und einen Plan ersonnen, wie denn hier
vorzugehen sei??
Die Antwort von AZ: Das israelische Ministerium
für Strategische Angelegenheiten in Jerusalem
verfüge über einen riesigen Etat - mit dem
einzigen Zweck, gegen Israel kritische
Veranstaltungen vorzugehen, insbesondere gegen
BDS. Diese Tatsache ist seit langem der
interessierten Öffentlichkeit bekannt. AZ
verwies auf seine diesbezüglichen Ausführungen
in seiner Münchner Rede vom 7.11.18, zu sehen
auf YouTube und von 100000 Personen angeklickt -
ohne eine einzige Klageandrohung.
https://www.youtube.com/watch?v=oTMKToXZr60
2. AZ habe als Juryvorsitzender gegenüber seinen
Kollegen bewußt verschwiegen, dass der einzige
Zweck der „Jüdischen Stimme für gerechten
Frieden“ der Kampf gegen Israel mit Hilfe von
BDS sei.
In seiner Replik wies AZ auf seine dem Gericht
vorgelegte Schutzschrift hin, in der gerade
diese Behauptungen als völlig aus der Luft
gegriffen und aktenkundig zu widerlegen seien.
RA Dörfer argumentierte mit kaum
nachvollziehbaren Beispielen ( z.B. die Aktion
des sehr umstrittenen rechtsradikalen Jenaer
Staatsanwalts gegen das "Zentrum für politische
Schönheit" im Fall Höcke) sowie durch eher
befremdliche und peinliche Hinweise auf das
Schicksal seiner Familie während der Shoah. Mir
blieb in diesen Fällen völlig unklar, was er
damit zu erreichen versuchte.
Als sich AZ dagegen verwahrte, dass ihm RA
Dörfer stets versuchte, den Begriff
„Israel-Lobby“ unterzuschieben, um damit zu
suggerieren, er wolle den Staat Israel
bekämpfen, war die Antwort von AZ: Diesen
Begriff verwende er niemals, ebenso wenig wie er
von „jüdischer Lobby“ spreche. Heiterkeit rief
die Reaktion von RA Dörfer im Publikum hervor:
Es käme nicht darauf an, was jemand gesagt,
sondern vor allem, was jemand mit dem Gesagten
gemeint habe. Insofern kann man bei AZ von einem
Israel-Hasser sprechen.
Der Vorsitzende Richter versuchte mehrfach
darauf hinzuweisen, dass es sich bei den
Äußerungen von Zumach um Meinungsäußerungen
handelte, die nach höchstrichterlicher
Rechtsprechung zum Kernbestand der Demokratie
gehören. Er lies deutlich anklingen, dass das
Gericht wenig Spielraum für eine Verurteilung
wegen Verleumdung sehe und regte eine
Verfahrenseinstellung an.
Nach einer 10minütigen Pause erklärte der Anwalt
von RA Dörfer (der, obwohl als Kläger
aufgetreten, selbst eine Robe trug), sein
Mandant bestehe auf einem Urteil.
Daraufhin wurde der Streitwert neu festgelegt,
20.000€. Das Urteil ergeht am 7.5. um 14 Uhr in
öffentlicher Sitzung. Das Erscheinen der beiden
Parteien ist nicht erforderlich, da ihnen das
Urteil schriftlich zugeht. Ekkehart Drost -
Göttinger Bündnis für Gerechtigkeit zwischen
Israelis und Palästinensern
Dokumentation: Manipulation im
Nahostkonflikt - Die Hasbara Abteilungen Israels
- Die wichtigsten Manipulatoren >>> |
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WIEDER EIN KLEINER SIEG FÜR DIE
#BDS-BEWEGUNG!
Prof. John Dugard, der
südafrikanische Anwalt und Aktivist gegen die
Apartheid dort sowie ehemalige
UN-Berichterstatter für das besetzte Palästina,
hat zu unseren Gunsten im Rechtsstreit gegen die
Stadt Oldenburg eingegriffen. Oldenburg
ist nur einer von vielen Orten weltweit, aber
auch und nicht zuletzt in Deutschland, an dem
rassistische üble Nachrede dazu genutzt wird, um
die Verweigerung öffentlicher Räume für
BDS-Aktivisten
„rechtfertigen“ zu können.
John Dugard führt die Diskussion hingegen
dorthin zurück wo sie hingehört: zu den Fakten
„on the ground“. Apartheid ist nämlich laut den
Rom-Statuten des Internationalen
Strafgerichtshofs ein Verbrechen das
folgendermaßen definiert ist: „... ein
institutionalisiertes Regime systematischer
Unterdrückung und Herrschaft durch eine
ethnische Gruppe über jede andere ethnische
Gruppe“. Und genau dies passiert in Palästina
verübt durch den Staat Israel!
Danke, Mr. Dugard, dass Sie sich die Zeit
genommen und das richtig gestellt haben!
In Folge dieser Intervention konnten wir die
Berufung vor dem Landesverwaltungsgericht
Lüneburg gewinnen und die Stadt Oldenburg wurde
gerichtlich dazu gezwungen, uns öffentlichen
Raum zur Verfügung zu stellen. Beim ersten
solchen BDS-Event in einem vernünftigen Gebäude,
referierte Prof. Norman Paech dann vor einer
beträchtlichen Anzahl an von Zuhörer*innen über
„Apartheid, Siedlerkolonialismus und
Meinungsfreiheit“. Passender hätte es nicht sein
können!
Ihr findet Hr. Dugard´s vollständige
Stellungnahme auf unserer Homepage
www.ol4p.org unter dem Button
„Dokumente“. (auch unten auf dieser Seite - Die
Redaktion) Dieses und andere Dokumente dürfen
und sollen gerne in euren lokalen Zusammenhängen
genutzt werden! Bitte teilen!
#SpeakTruth2Power
#BDS
#Right2BDS
#FreePalestine

An: Seine Exzellenz das Verwaltungsgericht
Oldenburg - Dritte Kammer - Ich wurde von
Rechtsanwalt Ahmed Abed, der derzeit Herrn
Christopher Glanz im Verwaltungsverfahren gegen
die Stadt Oldenburg vertritt, gebeten, zur
Unterstützung des Antragstellers einzugreifen.
In der vorliegenden Erklärung möchte ich zur
Geltung bringen, dass die BDS* (Boykott,
Desinvestitionen und Sanktionen) eine
zivilgesellschaftliche Bewegung ist, die in
vollem Einklang mit dem Völkerrecht handelt und
nicht als antisemitisch angesehen werden kann.
Mein Name ist John Dougard und ich bin ein
Südafrikaner, der als Akademiker, Direktor eines
Menschenrechtszentrums (Centre for App/ied Legal
Studies) und praktizierender Rechtsanwalt in
Südafrika während der Apartheid lebte und
arbeitete. Später, von 2000 bis 2009, leitete
ich internationale Erkundungsmissionen, die sich
mit der Verletzung der Menschenrechte im
besetzten Palästina befassten. Ich diente als
Sonderberichterstatter der Vereinten Nationen
für Menschenrechte in Palästina.
Ich kann bestätigen, dass die israelische
Politik und Praxis im besetzten Palästina -
Ost-Jerusalem, dem Westjordanland und Gaza - mit
denen der südafrikanischen Apartheid verglichen
werden kann. In der Tat ist es heute weithin
anerkannt, dass der Begriff Apartheid verwendet
werden kann, um politische Systeme in anderen
Ländern zu beschreiben, die
Rassendiskriminierung und politische
Unterdrückung praktizieren. Als Beweis dafür
wurde dieses brutale Regime von Art. 7(2)(h) des
Römischen Statuts des Internationalen
Strafgerichtshofs als universelles Verbrechen,
das "an institutionalized regime of systematic
oppression and domination by one racial group
over any other racial group", [übersetzt: "ein
institutionalisiertes Regime systematischer
Unterdrückung und Herrschaft durch eine
Rassengruppe über jede andere Rassengruppe"]
einschließt, ohne die geografische Lage zu
erwähnen.
Weitere Informationen zu den gravierenden
Ähnlichkeiten zwischen der Apartheid in
Südafrika und der Apartheid, wie sie im
besetzten Palästina praktiziert werden, finden
Sie unter:
John Dugard. Confronting Apartheid. A Personal
History of South Africa, Namibia and Palestine.
Jacana, Johannesburg, 2018;
John Dugard and John Reynolds "Apartheid,
International Law and the Occupied Palestinian
Territory" (2013, 24 European Journal of
International Law pp. 867-913).
Als Anwalt, der sich für Menschenrechte einsetzt
und gegen die Ungleichheit der Apartheid kämpft,
und als Liberaler, der glaubt, dass Feder und
Stimme mächtiger sind als AK - 47, unterstütze
ich voll und ganz die Kernaufgabe der
BDS-Bewegung. Diese besteht darin gewaltfreie
Boykotte, Desinvestitionen und Sanktionen als
Mittel zu verwenden, um Israel zu zwingen,
seinen Verpflichtungen im Bereich der
Menschenrechte und des humanitären Völkerrechts
im besetzten Palästina nachzukommen und das
Recht auf Selbstbestimmung des palästinensischen
Volkes zu respektieren, einschließlich des
Rechts auf Rückkehr der Flüchtlinge.
In diesem Zusammenhang handelt die 80S im
Einklang mit den völkerrechtlichen
Verpflichtungen der Nicht-Anerkennung und
Nicht-Gewährung der rechtswidrigen Besetzung des
palästinensischen Territoriums. Wenn sie sich
von der südafrikanischen Anti-Apartheid-Bewegung
und der US-Bürgerrechtsbewegung inspirieren
lassen, können SOS-Praktiken als völlig legitim
betrachtet werden.
Quelle
Urteilsbegründung
Oberverwaltungsgericht Lüneburg: Stadt Oldenburg
muss BDS Initiative öffentlichen Raum zur
Verfügung stellen >>> |
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AIPAC schlägt zurück, nachdem Bernie Sanders die
Netanyahu-Regierung als "rassistisch" bezeichnet hat.
- JTA and Ron Kampeas - 24. 4. 2019 - Ein AIPAC-Beamter
bestätigte, dass der Tweet gegen Sanders gerichtet war.
Das American Israel Public Affairs Committee setzte
sich gegen Senator Bernie Sanders ab, weil er die
Regierung von Benjamin Netanyahu "rassistisch" genannt
hatte.
Die pro-israelische Lobby sagte in einem Tweet, der den
hoffnungsvollen demokratischen Präsidenten nicht
namentlich erwähnte, dass es kontraproduktiv sei, wenn
amerikanische Führer "Beschimpfungen" gegen ihre
israelischen Amtskollegen verwendeten.
"Die U.S.-Israel-Allianz dient den Interessen Amerikas",
sagte AIPAC am Dienstag auf Twitter. "Wir profitieren
von den engen Beziehungen zwischen den Regierungen und
Völkern. Der Ruf der politischen Führer gegen die
demokratisch gewählte Regierung Israels ist
kontraproduktiv für die Aufrechterhaltung enger
Beziehungen und die Förderung des Friedens."
Ein AIPAC-Beamter bestätigte, dass der Tweet auf
Sanders, I-Vt., gerichtet war, derzeit der Spitzenreiter
im Rennen um die Nominierung zum demokratischen
Präsidenten. Sanders verteidigte seine unverblümte
Kritik an Israel in einem CNN-Rathaus am Montag, der aus
Manchester, New Hampshire, dem ersten Primärstaat,
gesendet wurde.
"Das Ziel muss es sein, Menschen zusammenzubringen und
nicht nur ein Land zu unterstützen, das jetzt von einer
rechtsgerichteten - ich wage zu sagen - rassistischen
Regierung regiert wird", sagte er mit Beifall.
Netanyahu Anfang dieses Monats gewann die Wiederwahl als
Premierminister. Eine Reihe von demokratischen
Kandidaten vor der Wahl beschuldigten Netanyahu, ein
Wahlteilungsabkommen mit der Jewish Power zu verhandeln,
einer Partei, deren extremistische Ansichten von einem
Rabbiner, dem verstorbenen Meir Kahane, inspiriert
waren, der wegen "rassistischer Aufstachelung" aus dem
israelischen Parlament ausgeschlossen wurde.
Die AIPAC zum Zeitpunkt des Abkommens über die
Wahlbeteiligung hat auch die Jewish Power als
"rassistisch" eingestuft, obwohl sie Netanyahu nicht
ausdrücklich die Schuld für den Abschluss des Abkommens
gegeben hat.
"Die AIPAC hat eine langjährige Politik, sich nicht mit
Mitgliedern dieser rassistischen und verwerflichen
Partei zu treffen", sagte sie in einem Februar-Tweet und
bezog sich auf die rechtsextreme Partei.
Sanders im Rathaus nannten sich auch "100 Prozent
pro-Israel".
"Israel hat jedes Recht in der Welt zu existieren, und
in Frieden und Sicherheit zu existieren und nicht Opfer
von Terroranschlägen zu werden", sagte er. "Aber die
Vereinigten Staaten müssen sich nicht nur mit Israel,
sondern auch mit dem palästinensischen Volk befassen."
Übersetzt mit DeepL.com
Quelle |
|
Nachlese
Palestine
Update Nr. 236 – Meinung - Ranjan Solomon -
*Ostern 2019* - „Möge der
Friede des auferstandenen Christus eure Herzen
und euer Leben auf besondere Weise berühren.
Möge dieser Friede in unsere fragile Welt
fliegen und Heilung und Hoffnung bringen“.
Yusef Daher, mein Freund und über lange Zeit
mein Mitarbeiter, erzählte mir auf Facebook eine
prächtige Geschichte über eine Begegnung, die er
mit einem israelischen Armee-Pensionisten hatte.
Das Ergebnis aus diesem Treffen und dem
Gedankenaustausch führen zu einigen
herausfordernden Gefühlen. Aber sogar noch
mächtiger war die Begegnung, die seine liebe
junge Tochter erlebte, als zwei jüdische
Soldaten sie mit ihrer Pfadfindergruppe
marschieren sahen. Yusefs Überlegungen sind am
besten ausgedrückt in den Fragen, die er sich
selber stellte, und seinen tiefsten Empfindungen
der Hoffnung. Sie geht sehr tief hinein, diese
Osterzeit! Wir wollen seine Botschaft hier
wiedergeben und bitten euch, darüber vielerorts
zu erzählen.
Die Grundbotschaft von Ostern ist nicht nur, das
Jesus Christus von den Toten auferstanden ist.
Die Auferstehung Jesu überdauert jedes andere
historische Bemühen. So wird eines Tages diese
Welt von Schmerz und Ungerechtigkeit durch die
Herrschaft Jesu ganz neu gemacht werden. Das
wichtigste Zeichen für dieses Zeitalter wird
sein, dass wir Gottes Gerechtigkeit den Platz
von Unterdrückung und Irrtum einnehmen sehen.
Der Gefangene wird Freiheit haben. Der Fremde
wird Schutz finden und befreit werden.
Politische Systeme und Strukturen, die Menschen
an den Rand drängen und sie versklaven, werden
umgewandelt werden in solche, die klassenlos und
inklusiv sind.
Ostern ist ein Ruf zur Gemeinschaft, der den mit
dem Tod verhandelnden Kräften von Folter und
Kreuzigung trotzt und uns alle von den Zwängen
der Diskriminierung und des Vorurteils befreit.
Das leere Grab ist das Zeichen, dass Gott Jesus
Christus von den Toten aufgehoben hat, und
deswegen haben unsere geprügelten Leben und
Gesellschaften eine Chance, eine neue
Möglichkeit zu erfahren und uns auf einer
erneuerten Straße zu bewegen. Wir sind gefragt,
Glauben und Optimismus niemals aufzugeben. Gib
nicht auf – Gott ist treu! Ranjan Solomon
*Ostern
/ Passah – Geist für neue Hoffnung ?!!* -
Yusef Daher - Yusef Daher und seine Tochter
Zeina - In einem kleinen israelischen Dorf auf
halbem Weg zwischen Tulkarem und Nethanya traf
ich diesen israelischen pensionierten Chef, als
ich einen britischen Freund nachhause fuhr. Nach
einigen Vorstellungen fragte er mich: Gehst du
wählen?! Ich antwortete, ich wähle nicht, denn
ich bin ein Jerusalemite. Ich bin kein
Staatsbürger von Israel. Seine spontane Reaktion
war: „Mach dir nichts draus. Bald werden alle
Leute von Samaria (Westbank) Staatsbürger sein
und das gleiche Wahlrecht haben“!!! Dann griff
er ein anderes Thema auf und wieder ein anderes,
nur, um mir zu zeigen, dass unsere Differenzen
Unsinn sind, ob sie nun politisch sind oder
sogar religiös!!!
Am Tag vorher kam mein kleines Mädchen Zeina (9
Jahre alt) mit einer anderen Geschichte zu uns
nach Hause. Sie fing an, ihrer Mutter die
Geschichte zu erzählen, als wir uns von der
Palmsonntag-Prozession und Parade heimkommend
dem Haus näherten. Ich habe die ganze Geschichte
nicht hören können, weil ich den Wagen parken
musste, und sie fröhlich weiter erzählte.
Drinnen kam Zeina zu mir zurück und sagte: Das
musst du hören! Während ich mitten in meiner
Pfadfindergruppe marschierte, schauten uns zwei
jüdische Soldaten (oder vielleicht Soldatinnen?)
zu. Sie schauten mich an – irgendwie in einer
unüblichen ganz anderen Weise. Dann sagte eine
von ihnen etwas wie „yafa“. (Yafa bedeutet in
Hebräisch gut aussehend, fesch). Eine von ihnen
hielt mir dann ihre gespreizten Finger hin – und
ich
klappte meine drauf“ (so dass alle Fünfe
einander berührten). „Das ist lieb, Habibti“,
sagte ich. Dann sagte sie: „Ich glaube, heute
hat sich sogar die Polizei während der Parade
besser benommen. Sie haben uns diesmal nicht
belästigt.“
Während ich von diesem Dorf Kfar Yona
zurückfuhr, dachte ich mir: Ist es möglich, dass
Israel und die Israelis uns als gleich schön
sehen würden? Und dass unsere Rechte auf
Selbstbestimmung die gleichen sein sollten?!!
Ist es möglich, dass Israel in dem Augenblick,
wo es fühlt, es hätte alles gewonnen, seine
Exklusivität aufgeben würde und seinen Anspruch
der Überlegenheit gegen den anderen fallen
ließe?
Ist es möglich, dass unser Traum des
Zusammenlebens auf dem Land als
Gleichberechtigte
früher als angenommen wahr werden könnte oder
ohne so viele Jahre Kampf für die Erreichung
unserer Rechte?
Yusef Daher ist der Exekutivsekretär des
Jerusalem Inter-Church Center (JIC) der
kirchenleitenden Personen von Jerusalem, das mit
dem Weltkirchenrat und Mittelost-Kirchenrat
zusammenarbeitet. Yusef ist einer der Autoren
des „Kairos Palestine“ Dokuments „Moment of
Truth – Wort von Glauben, Hoffnung und Liebe aus
der Mitte des Leidens der Palästinenser“.
Quelle (Übersetzung: Gerhilde Merz)
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