DAS PALÄSTINA PORTAL

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25 Jahre nach dem ersten Osloer Friedensvertrag: Stimmung zwischen Palästina und USA vergiftet - 25 Jahre nach der Unterzeichnung des ersten Friedensvertrages zwischen Israelis und Palästinensern gibt es immer noch keinen unabhängigen Staat Palästina - und keinen Frieden. Vor 25 Jahren begann auch der Prozess der Osloer Friedensverträge. Die Stimmung zwischen Palästinensern und den USA ist unterdessen vergiftet. - Stefanie Järkel, Can Merey, Christina Horsten - 13.9.2018

(...) Trump hat die Palästinenser massiv vor den Kopf gestossen, als er im Dezember 2017 Jerusalem als Israels Hauptstadt anerkannte. Damit disqualifizierte sich die US-Regierung für die Palästinenser als neutraler Vermittler in dem Konflikt. Sie boykottieren die US-Regierung seither. Im Mai wurde die US-Botschaft nach Jerusalem verlegt.

Ein weiterer Affront war der Stopp der US-Hilfen für das Palästinenserhilfswerk der Vereinten Nationen (UNRWA) Ende August. Die US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Nikki Haley, hatte zuvor die "endlose Zahl von Flüchtlingen" kritisiert, die Unterstützung erhalte. "Aber noch wichtiger, die Palästinenser fahren damit fort, Amerika schlechtzumachen."

Eine Woche später strichen die USA zudem umgerechnet rund 25 Millionen Franken an Zuwendungen für sechs Krankenhäuser im arabisch geprägten Ost-Jerusalem.

Womöglich hofft Trump darauf, dass seine Standard-Taktik im Nahost-Konflikt zum Durchbruch führt: Lange Druck auf einen Verhandlungspartner aufbauen - um dann aus einer Position der Stärke heraus zu versuchen, eine aus Sicht der Regierung in Washington positive Lösung zu erzielen. So geht Trump nicht nur im Konflikt mit dem Iran vor, so verfährt er auch im Handelsstreit mit der EU, mit China und mit Kanada.

Der Beweis dafür, dass diese Taktik erfolgreich ist, steht bislang aus. Keiner dieser Konflikte ist abschliessend gelöst worden. Zugleich träumt Trump vom grossen aussenpolitischen Erfolg, der ihm bisher nicht vergönnt ist. >>>

 

 

 

 

25 Jahre Osloer Friedensabkommen - Zonen-Grenzen in Palästina - Das Westjordanland ist in Zonen eingeteilt, Überbleibsel der Friedensbemühungen. Eine Reise nach A, B und C, zu Palästinensern und Israelis. - Sussanne Knaul

Wer von Jerusalem aus in Richtung Westjor­danland fährt, erreicht nach wenigen Kilometern einen militärischen Kontrollpunkt. Am Grenzübergang Kalandia vor Ramallah im Norden und an der Stadteinfahrt von Bethlehem im Süden zeugen Brandspuren an der acht Meter hohen Trennmauer von Straßenkämpfen zwischen palästinensischen Demonstranten und israelischen Soldaten. Auf der Fahrt nach Osten hingegen könnte man in einem Moment der Unaufmerksamkeit leicht verpassen, wo das besetzte Gebiet anfängt. Niemand kontrolliert die Autos, die ins Westjordanland fahren.

Es geht steil bergab in die jüdäische Wüste. Schon nach wenigen Minuten steigen die Temperaturen. Das Land ist dünn besiedelt. Alle paar Kilometer kommt eine israelische Siedlung, alle paar Kilometer Zelte und Baracken palästinensischer Beduinen. Ein „kleines, aber jüdisches Israel“ wollte Israels Regierungschef Jitzchak Rabin schaffen, als er am 13. September 1993, heute vor 25 Jahren, mit sichtbarem Widerwillen dem Chef der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) Jassir Arafat die Hand reichte. Frieden schließt man mit Feinden, nicht mit seinen Freunden, rechtfertigte er den in Israel heftig umstrittenen Schritt, den er zwei Jahre später mit seinem Leben bezahlte.

Die Osloer Prinzipienerklärung hielt einen stufenweisen Abzug aus den besetzten Gebieten fest. Am Ende des auf fünf Jahre festgelegten Prozesses sollte die Gründung des Staates Palästina stehen. Dazu ist es nie gekommen.  >>>


 



 

Irgendwann stirbt selbst die Hoffnung - 12. September 2018 - "Verpasste Chancen" oder "naive Irrtümer"? Frieden haben die Verträge von Camp David und Oslo, die sich nun jähren, nicht gebracht. Ihre unterschiedliche Bewertung zeigt, wie gespalten Israels Gesellschaft ist. - Alexandra Föderl-Schmid - In diesen Tagen jähren sich zwei Abkommen, die den Nahen Osten zu einem besseren Ort machen sollten: jenes von Camp David, das Israels Premierminister Menachem Begin am 17. September 1978 mit Ägyptens Präsident Anwar al-Sadat schloss und das zum Friedensschluss zwischen beiden Ländern führte. 15 Jahre später, am 13. September 1993, wurde dann in Washington die erste von zwei Vereinbarungen unterzeichnet, die in der norwegischen Hauptstadt Oslo ausgehandelt wurden. Der Moment der Unterschrift wurde zur Ikone: Palästinenserführer Jassir Arafat und Israels Premier Jitzchak Rabin reichen sich die Hand, der hinter ihnen stehende US-Präsident Bill Clinton breitet schützend die Arme aus. Arafat, Rabin und Israels Außenminister Schimon Peres bekamen 1994 den Friedensnobelpreis.

Das Abkommen von Oslo hatte einen entscheidenden Haken: Die schwierigen Fragen sparte es aus - Die Bewertung der beiden Abkommen, die sich in das Gedächtnis vieler Menschen als historische Schlüsselmomente eingebrannt haben, fällt heute äußerst unterschiedlich aus. Die israelischen Historiker Mosche Zimmermann und Alon Klibanov kommen zu gegensätzlichen Schlüssen: Für Zimmermann sind die Verträge "verpasste Chancen", für Klibanov dagegen "ein Irrtum"; Israel sei "naiv" gewesen.  >>>

 

 

 



25 Jahre Osloer Abkommen - Der israelischen Friedensbewegung fehlt ein Anführer - 25 Jahre nach dem Abkommen von Oslo geht es den meisten Israelis gut - die Wirtschaft wächst und es finden praktisch keine Terroranschläge mehr statt. Doch die Friedensbewegung hat seit damals in weiten Teilen der Bevölkerung an Rückhalt verloren. Und an ein Wiedererstarken ist derzeit nicht zu denken. -  Benjamin Hammer

Tel Aviv am 14. Mai 2018. 50.000 Israelis empfangen auf dem Rabin-Platz in der Innenstadt die Sängerin und ESC-Gewinnerin Netta Barzilai. Es ist der Tag, an dem bei schweren Zusammenstößen an der Grenze zwischen Israel und dem Gazastreifen Dutzende Palästinenser sterben.

Erst einen Tag später demonstrieren israelische Friedensaktivisten in Tel Aviv. Sie fordern ein Ende der Gewalt auf beiden Seiten, dass Israelis und Palästinenser endlich wieder über einen möglichen Frieden verhandeln. Doch diesmal sind es nicht zehntausende, die auf die Straße gehen, sondern nur ein paar Hundert. In der Innenstadt von Tel Aviv zeigt sich, wie sehr die einst so starke Friedensbewegung in weiten Teilen der israelischen Bevölkerung an Rückhalt verloren hat.  >>>

 


Lage in Palästina katastrophal - Höchste Arbeitslosigkeit weltweit. - 13.09.2018 - Nach Angaben der Vereinten Nationen ist die Lage auf den besetzten palästinensischen Territorien katastrophal.

Mit 27,4 Prozent Arbeitslosigkeit auf palästinensischem Boden sei die höchste Rate weltweit erreicht worden, erklärte die Konferenz der Vereinten Nationen für Handel und Entwicklung, UNCTAD.

Etwa die Hälfte der Palästinenser unter 30 Jahren sei arbeitslos. Obwohl das Wirtschaftswachstum bei 3,1 Prozent liegt, gebe es beim pro Kopf Einkommen keine Veränderung. Die Isolierung des palästinensischen Volkes durch Israel halte weiter an. Die Besatzung auf den plastischen Territorien würde die Lebensverhältnisse weiter verschlechtern.

In dem Bericht wird der Beschluss der USA über die völlige Einstellung der Hilfen an das Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina Flüchtlinge, UNRWA kritisiert. Im Vorfeld des Beschlusses der USA sei ein drastischer Rückgang bei den Hilfen an das palästinensische Volk beobachtet worden.  >>>

 


Israel geht gegen Aktivisten vor - Trotz internationaler Kritik am Abriss des Beduinendorfes Khan al-Ahmar macht Israel nun Ernst und die Armee rückt vor. Erste Hütten von Aktivisten sollen abgerissen worden sein. Die Dorfbewohner fürchten die Räumung.

Israel ist gegen Aktivisten in der Nähe des vom Abriss bedrohten Beduinendorfes Khan al-Ahmar vorgegangen. Laut der Nachrichtenagentur KNA seien Hütten abgerissen worden. Sie seien illegal und "gegen die Durchsetzung israelischen Rechts im C-Gebiet" errichtet worden, erklärte demnach die Koordinationsstelle für Regierungsaktivitäten in den besetzten Gebieten (COGAT). Laut israelischem Verteidigungsministerium seien zudem Wohnwagen abgeschleppt worden, wie die Nachrichtenagentur AFP berichtet. In Khan al-Ahmar wuchs die Angst, die Räumung des Dorfes könne unmittelbar bevorstehen.

"Ethnische Säuberung unterminieren"
- Palästinensische Aktivisten hatten die Ansiedlung "Wadi al-Ahmar" am Dienstag wenige hundert Meter östlich des bestehenden Dorfes errichtet, "um die ethnische Säuberung Khan al-Ahmars in den kommenden Tagen zu unterminieren".  >>>

 


Deutsch-Palästinensische Gesellschaft e.V. - Bad Iburg, den 07.09.2018 - Sehr geehrte Bundeskanzlerin Frau Dr. Angela Merkel, sehr geehrter Bundesaußenminister Herr Heiko Maas
,

die Deutsch-Palästinensische Gesellschaft e.V. begrüßt die eindeutige Haltung der Bundesregierung bezüglich des Status der besetzten Gebiete, bekräftigt ihre Kritik bezüglich des bevorstehenden Abrisses des Beduinendorfes Khan al-Ahmar und bedankt sich ausdrücklich für die Bemühungen, eine Kompensation für die Finanzierung der UNRWA zu suchen.

In einer Presseerklärung des Auswärtigen Amtes vom 05.07.2018 wurde mitgeteilt:

„Der Abriss des palästinensischen Beduinendorfes Khan al-Ahmar und die damit einhergehende Umsiedlung der etwa 170 Bewohner – darunter über 90 Kinder – scheinen unmittelbar bevorzustehen. Sollte es dazu kommen, wäre das ein schwerer Schlag für die Perspektiven palästinensischer Entwicklung im C-Gebiet des Westjordanlands.“...

„Der Abriss von Khan al-Ahmar würde die Grundlagen der Zwei-Staaten-Lösung nachhaltig erschüttern. Vor diesem Hintergrund wiederholt die Bundesregierung noch einmal in aller Deutlichkeit ihren Appell an die israelische Regierung, auf die Umsiedlung der Bewohner von Khan al-Ahmar zu verzichten und weitere Abrisse einzustellen.“

Mit Bedauern und großer Sorge nehmen wir zur Kenntnis, dass das Oberste Gericht in Israel endgültig den Abriss des Beduinendorfs Khan al-Ahmar im besetzten Westjordanland gestattet und die Einsprüche der Bewohner zurückgewiesen hat. Die meisten der etwa 200 Bewohner leben in Unterkünften aus Wellblech und Holz.

Israels Behörden wollen das Dorf schon seit Jahren abreißen lassen, weil es angeblich ohne Genehmigung errichtet worden sei. Fakt ist: Khan Al-Ahmar liegt an einer strategisch wichtigen Stelle. Israel beabsichtigt das kleine Beduinendorf abreißen zu lassen um dort – wie geplant – eine eigene jüdische Siedlung errichten zu können. Mit diesem Abriss wird das besetzte Westjordanland in eine Nord- und in eine Südhälfte eingeteilt und infolgedessen ein möglicher zusammenhängender Palästinenserstaat quasi unmöglich gemacht. Es würde auch das endgültige Ende der Zwei-Staaten-Lösung sein.

Das besondere Verhältnis und die moralische Verpflichtung Deutschlands Juden und Israel gegenüber darf nicht dazu führen, dass solche kritikwürdige Entscheidungen, die einhergehen mit Verletzungen des Völkerrechts, Vertreibung von Menschen und Beschlagnahme von Grund und Boden folgenlos bleiben. Darum bitten wir, dass die Bundesregierung entsprechende Maßnahmen zur Verhinderung ergreift.

Auf ein Gespräch mit Ihnen würden wir uns sehr freuen.
Mit freundlichen Grüßen
Bad Iburg, den 07.09.2018
Nazih Musharbash
Präsident der Deutsch-Palästinensischen Gesellschaft e.V.



Der Staatsfeind Israels - Er ist in Berlin geboren, sein Vater kommt aus Palästina, sein polnischer Großvater kämpfte gegen die Nazis. Aber wenn Nadim Sarrouh nach Israel einreist, zählt nur der Klang seines Namens. Und der birgt Stoff für Konflikte. -  Anja Reich

Es ist mittags gegen 13 Uhr, an einem heißen Augusttag, als Nadim Sarrouh sagen soll, welcher Herkunft sein Blut ist. Sarrouh, 34 Jahre alt, Spieleentwickler aus Berlin, kommt gerade mit seiner Frau, ihren Geschwistern und Eltern aus einem Kurzurlaub in Jordanien zurück. Die Mutter hatte Geburtstag, sie haben in einem Strandhotel gefeiert und wollen zurück zum Haus der Familie in Gisch, einem Ort im Norden Israels. Am Grenzübergang Yitzhak Rabin in Eilat schieben sie ihre Pässe durch den Schalter, sechs israelische Pässe, ein deutscher. Die israelischen werden gleich wieder zurückgeschoben, der deutsche nicht.

Nadim Sarrouh wartet eine Dreiviertelstunde, dann wird er in einen Raum gebeten und zehn Minuten lang von einer Grenzbeamtin befragt, die üblichen Fragen, die üblichen Antworten: Was Nadim für ein Name sei, ob er christlich oder muslimisch sei, wo sein Vater herkomme, was er in Israel wolle.

„Racial Profiling“ bei der Einreise
- Kaum ein anderes Land hat so komplizierte Einreisebestimmungen wie Israel, das ständig mit der Angst vor Kriegen und Terror leben muss. Auf der Website des Auswärtigen Amtes sind seitenlange Warnungen aufgelistet. Einreiseverbote, Einreisebestimmungen, verschiedene Hinweise für verschiedene Bevölkerungsgruppen und Grenzübergänge. Über den jordanisch-israelischen erfährt man, dass „mit mehrstündigen Sicherheitsbefragungen, bis hin zur Verweigerung der Einreise zu rechnen ist“. Über „deutsche Staatsangehörige mit auch nur vermuteter arabischer Abstammung oder islamischer Religionszugehörigkeit“, dass sie „mit einer Sicherheitsbefragung rechnen müssen“, „Racial profiling“ nennt man das auch.  >>>

 


VIDEO - Palestinian refugee opened museum in the US
 


 


 


 

Jung & Naiv in Israel & Palestine - 2014

 

Ahmad Tibi, deputy speaker of the Knesset
Jung & Naiv in Israel: Episode 202  >>>

Am 29.10.2014 veröffentlicht - (Deutsche Untertitel verfügbar!)
 


 

Omar Barghouti on the BDS movement
- Jung & Naiv in Palestine: Episode 203
Am 30.10.2014 veröffentlicht  (Deutsche Untertitel verfügbar!)

 

 

Hamas
 - Jung & Naiv in Palestine: Episode 204
From Ramallah with Saed Bana, Hamas leader & spokesman in the Westbank
1.10.2014 veröffentlicht (Deutsche Untertitel verfügbar!)

 

"Jung & Naiv in Palestine" - demnächst mit aktuellen Videos

 

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"Unterstützt unsere Interviewserie in Israel & Palästina! 2018

Leute, wir brauchen eure Hilfe: Wir sind seit fast zwei Wochen in Israel & Palästina unterwegs und schauen nach vier Jahren mal wieder nach dem Frieden: Wie ist der Stand? Gibt es Hoffnung? Was sagen relevante Israelis und Palästinenser? Da unser Trip nicht billig ist, brauchen wir EURE finanzielle Hilfe: Ab dem ersten Euro landet ihr diesmal schon im Abspann einer jeden Folge aus Israel & Palästina: Werdet also Produzenten und verewigt euch.

Unsere Kosten setzen sich zB aus den Flügen (ca. €1000), Unterkunft (ca. €1300), Mietauto (ca. €750), Benzin (ca. €200), Stringer (ca. €750) und Verpflegung (ca. €600) zusammen.

Mit wem wir bisher schon gesprochen haben und noch sprechen werden, verraten wir im Video.

Bitte unterstützt unsere Interviewserie in Israel/Palästina finanziell:

Jung - IBAN: DE36700222000072410386 - BIC: FDDODEMMXXX - Verwendungszweck: Nahost
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VIDEO
Quelle facebook


 


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