DAS PALÄSTINA PORTAL

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Die europäische Kolonie in Palästina - 30. Mai 2018 - Tim Anderson - Israel wurde als eine eher konventionelle europäische Kolonie gegründet, um den Forderungen der europäischen zionistischen Bewegung entgegenzukommen, und um einen westlichen Stützpunkt in der arabischen Welt zu halten. Aufgebaut auf einer erfundenen rassistischen Ideologie, die auf einer Linie zu der der Nazis ist, die die europäischen Juden verfolgten, hat es Israel beinahe geschafft, die Welt davon zu überzeugen, dass es eine legitime Nation ist. Aber der palästinensische Widerstand bereitet dem ein Ende.

Man muss gar nicht so viel Zeit mit der Diskussion des rassistischen Charakters des jüdischen Staates Israel verschwenden. Es kann nicht bezweifelt werden, dass es auf einem 'rassischen' Privileg errichtet ist und eine grundlegende Apartheid mit permanenter ethnischer Säuberung entwickelt hat. Die Gruppe Adalah (2017) in Israel hat z.B. mehr als 65 Gesetze dokumentiert, die Israel zu einem rassistischen Staat machen. Der jüngste maßgebliche Bericht der Vereinten Nationen (2017) – von den US-Anwälten Richard Falk und Virginia Tilley – macht klar, dass Israel tatsächlich ein 'Apartheidsstaat' ist und somit ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Falk und Tilley sind zu dem Ergebnis gekommen, dass 'die Situation in Israel-Palästina eine nicht eingelöste Verpflichtung der organisierten internationalen Gemeinschaft zur Lösung eines Konflikt darstellt, den sie teilweise durch ihre Aktionen verursacht hat'.


Alle 13 Premierminister Israels seit 1948 kamen aus europäischen Familien. Niemand kam aus einer Familie, die länger als eine Generation in Israel gelebt hat. Aber sie alle nehmen für sich ein "Rückkehrrecht" in ein mythisches Stammesland in Anspruch.


Zionismus war und ist ein vorwiegend säkulares, koloniales Projekt; aber er bezog sich auf einen religiösen Mythos und erschien nach Jahrhunderten Diskriminierung der europäischen Juden. Die religiösen Mythen kamen von biblischen Texten und der Erweckungsbewegung des Zweiten Tempels, einer Strömung im gegenwärtigen Judentum. Diese Geschichte behauptet, dass das jüdische Volk erst dann seine soziale und spirituelle Rehabilitation haben kann, wenn ihr in der römischen Ära zerstörter Tempel in Jerusalem wieder aufgebaut ist (Isaacs 2015).


Die Logik der missionarischen Kraft hinter der Schaffung eines jüdischen Staates in Palästina war eine zweifache. Die erste war eine zionistische Mission der Kolonisierung (oder Wiederinbesitznahme) eines Landes, das aufgrund der biblischen Geschichte als Land der Vorfahren oder 'gelobtes Land' betrachtet wurde. Die zweite suchte eine Zufluchtsstätte vor Jahrhunderten der Diskriminierung der europäischen Juden, die ihren furchtbaren Höhepunkt im Nazi-Holocaust (1933-1945) hatte. Der Nazi-Holocaust, ein versuchter Genozid an europäischen Juden, ist umfassend dokumentiert worden trotz der Kriegssituation und der Zerstörung von Dokumenten und sterblichen Überreste (Gutman und Beerenbaum 1998). Es besteht kein Zweifel an diesem großen Verbrechen; auch gibt es keinerlei Zweifel daran, dass europäische Juden in den 1940er Jahre einen sicheren Zufluchtsort vor der Verfolgung in Europa suchten. Aber keiner (dieser Gründe) hat die Enteignung und ethnische Säuberung der arabischen Bevölkerung von Palästina gerechtfertigt.


Entgegen des verbreiteten Mythos haben die Vereinten Nationen den Staat Israel nicht geschaffen. Ende der 1940er Jahre übergaben die Briten ihr Völkerbund-Mandat den neu geschaffenen Vereinten Nationen, die ein 'Komitee für die 'zukünftige Regierung Palästinas' gründeten. Der  >>>

 

 


 


 

USA schlug Palästina Konföderation mit Jordanien vor - Das US-Verhandlungsteam schlug Palästina als Teil eines Friedensplans eine Konföderation mit Jordanien vor.

Die US-Unterhändler Jared Kushner und Jason Greenblatt unterbreiteten dem Palästinenserpräsidenten Mahmud Abbas den Vorschlag, eine Konföderation mit Jordanien einzugehen. Es blieb allerdings offen, wann genau dies geschah. Bei einem Treffen mit israelischen Friedensaktivisten und Abgeordneten habe Abbas gesagt, er sei grundsätzlich bereit, einem solchen Plan zuzustimmen, berichteten mehrere israelische Medien heute Sonntag unter Berufung auf die israelischen Gesprächspartner. Als Bedingung habe er allerdings genannt, dass auch Israel Teil eines solchen Staatenbundes sein müsse.

Nach Angaben der Zeitung «Haaretz» sagte Abbas bei dem Treffen mit den US-Unterhändlern: «Ich wurde gefragt, ob ich an eine Konföderation mit Jordanien glaube.» Er habe geantwortet: «Ja, ich will eine Konföderation mit Jordanien und Israel. Ich habe die Israelis gefragt, ob sie einem solchen Vorschlag zustimmen würden.» Es blieb offen, wie ein solcher Staatenbund funktionieren würde.  >>>

 



USA schlagen Palästinensern eine Konföderation vor - Die Idee ist nicht neu, könnte aber Bewegung in den Nahen Osten bringen: US-Unterhändler Jared Kushner hat eine Konföderation der Palästinenser mit Jordanien angedacht.

Ein Verhandlungsteam der USA hat dem Palästinenserpräsidenten Mahmud Abbas eine Konföderation der Palästinenser mit Jordanien vorgeschlagen. Das melden israelische Medien, unter anderem die Tageszeitung Haaretz. Die US-Unterhändler Jared Kushner und Jason Greenblatt hätten Abbas diesen Vorschlag als Teil eines Friedensplans unterbreitet. Es bleibt in den Berichten allerdings offen, wann dieses Gespräch geführt wurde. Das letzte offizielle Treffen von Kushner und Abbas fand im August 2017 statt.

Abbas habe bei einem Treffen mit Friedensaktivisten und linken Abgeordneten aus Israel in Ramallah gesagt, er sei grundsätzlich bereit, einem solchen Plan zuzustimmen, >>>

 


Bildergebnis für trump latuff palestine

 

Meinung: Wie Israel die Besatzung an andere ausgelagert hat - Internationale Geldgeber zahlen die Rechnungen, die Palästinenser erbringen die Dienstleistungen, Israel tut nichts und die palästinensische Wirtschaft zahlt den Preis - David Rosenberg - 28. August 2018

Die über das Wochenende erfolgte Ankündigung der Trump-Administration, dass sie 200 Mio. US-Dollar an Hilfszahlungen für die Palästinenser streichen würde, wurde weitestgehend für gute – wenn auch leicht überreizte – Gründe verurteilt. Sie riskieren Kritikern zufolge durch eine Art ‚aggressiver Diplomatie‘, die darauf abzielt, die Palästinenser zur Akzeptanz des Kushner Friedensplans zu zwingen, eine humanitäre Krise im Westjordanland, speziell im Gazastreifen,. Es erhöht sich sogar die Gefahr eines Krieges, denn verzweifelte, verarmte Palästinenser können nur in Gewalt Zuflucht suchen.

Tatsächlich aber illustriert diese Entscheidung die ganze Absurdität der Besatzung des Westjordanlandes: Israel hat faktisch den Großteil der Besatzungsfolgen als Outsourcing an die internationale Gemeinschaft weitergegeben (die das meiste bezahlen) und an die Palästinenserbehörde (die die Arbeitskräfte stellt).

Aus israelischer Sicht ist das Outsourcing der Besatzungsfolgen ein gutes Geschäft. Die Absurdität liegt darin, dass die Linke dies alles billigt, genau wie das palästinensische Establishment, während es die Siedler und die israelische Rechte es hassen, obwohl gerade sie die Hauptnutznießer sind.

Die Hamas in Schach halten - Die israelische Linke und die internationale Gebergemeinschaft unterstützen Hilfsleistungen aus humanitären Gründen indem sie für die Gesundheitsvorsorge, Bildung und andere Dienstleistungen sorgen,  ignorieren aber,  das gerade dadurch die Besatzung aufrechterhalten wird, die sie ja verab-scheuen.

Für die palästinensische Autonomiebehörde bedeutet das leicht verdientes Geld, das den auf-geblasenen öffentlichen Dienst subventioniert, Arbeitsplätze durch aus dem Ausland finanzierte NGOs schafft und den Zeitpunkt hinaus schiebt, an dem sie sich selbst darum kümmern müssen, eine funktionierende Wirtschaft im Westjordanland und im Gazastreifen aufzubauen.

 Die israelische Rechte hingegen würde gern auf all das Geld verzichten, weil sie dadurch die Europäische Union und die internationalen Hilfsorganisationen im Westjordanland und Gazastreifen loswürden.

Die PA wurde vor 25 Jahren, als der Friedensprozess begann, als eine im Aufbau befindliche palästinensische Regierung betrachtet. In der sehr langen Zeit, die inzwischen verstrichen ist, hat sich die PA für Israel zu einem Weg entwickelt, den täglichen Verwaltungsaufwand für die palästinensische Bevölkerung des Westjordanlandes auszulagern, zumindest für die in den Zonen A und B lebende Mehrheit. Der mit dieser Funktion verbundene bedenklichste Teil besteht in der unterstützenden Rolle der PA- Sicherheitskräfte, die Hamas in Schach zu halten. Israel bleibt eine Menge Ärger und Geld erspart, indem die PA diese Arbeit selbst übernimmt. Die USA haben in den letzten Jahren jährlich ca. 35 Mio. US Dollar an die Sicherheitskräfte gezahlt, einem der wenigen Bereiche, in der die PA direkt von den USA finanziert wird.

Die PA erhält aber nur ein Bruchteil der Outsourcing Gebühren. Im vergangenen Jahr belief sich direkte Unterstützung aus dem Ausland auf 17% des geschätzten Jahresbudgets der PA von 4,3 Mrd. US Dollar, etwa in gleicher Höhe wie die Steuereinnahmen der PA selbst. Der Großteil des Budgets (58%) stammt aus Steuern, die Israel für die PA bei der Einfuhr von Gütern in die von der PA regierten Gebiete erhebt. Die PA finanziert mit diesem Geld die Über-beschäftigung von Palästinensern und bietet Dienstleistungen zu weit geringeren Kosten als dies Israel selbst leisten könnte.

Wesentlich mehr ausländische Gelder fließen nicht direkt an die PA (inkl. der Mehrheit der US Hilfsgelder). Sie werden an eine Reihe von Institutionen wie Schulen, Krankenhäuser und Nichtregierungsorganisationen vergeben. Nur durch diese finanzielle Unterstützung, die im Westjordanland – und im noch größeren Maße im Gazastreifen – zirkulierte, konnte die Liquidität der palästinensischen Wirtschaft gesichert werden.

Seit längerer Zeit nimmt diese finanzielle Unterstützung ab, teilweise aufgrund einer Ermüdung der Geldgeber oder (wie im Fall der US Hilfsleistungen) aufgrund von Irritationen durch die palästinensische Politik, besonders durch die Zahlung von Entschädigungen an Hinterbliebene von Selbstmordattentätern. Das ist der Grund für ihre Wut, wenn sich rechte Israelis über finanzielle Hilfen an die PA beschweren. Alle, die nicht ein ureigenes Interesse an diesem System haben, stimmen darin überein, dass dieses auf Unterstützung beruhende Wirtschaftssystem nicht tragfähig ist.

Die Unterstützung summiert sich jetzt nur noch auf 12% des palästinensischen BIP, ein Drittel dessen, was 2009 gezahlt wurde und es ist kaum vorstellbar, dass sich dieser Trend umkehrt, abseits des rein spekulativen Szenarios eines erneuten Friedensprozesses, der eine Begeisterung bei den Geldgebern auslösen könnte, wie dies zu Beginn der Oslo-Verhandlungen der Fall war. Jedenfalls haben die seit 1993 geflossenen Hilfsgelder von über 30 Mrd. US Dollar nicht das Gewünschte bewirkt, nämlich die Entwicklung der palästinensischen Wirtschaft. Der private Sektor ist stattdessen eingeschränkt, weil die Palästinenser kaum motiviert werden, eigene Wege zu gehen.

Zu einer auf Hilfsleistungen basierenden Ökonomie tragen ebenfalls Korruption und schlechte Regierungsführung bei, aber Israel hat auch ein gerüttelt Maß an Schuld. Israel hat es sich zu bequem mit der Auslagerung der Besatzungsfolgen gemacht und die langfristigen Konsequenzen einer unter chronischer Armut und Arbeitslosigkeit leidenden Bevölkerung ignoriert, der die Hilfen keine Lösung gebracht haben. Von Netanyahu kommt höchstens die Idee einer Förderung des privaten Sektors dann und wann als reines Lippenbekenntnis.

Die Trump-Administration ist leider von den langfristigen negativen Folgen der Palästina-Hilfe unbeeindruckt. Sie will ganz einfach keine Rechnungen mehr zahlen – ohne irgendeinen Plan zu haben, wer das Vakuum füllen könnte. Die diese Woche verkündeten Einschnitte, sowie die Drohung von weiteren, scheinen durch eine ungehobelte Verhandlungsstrategie motiviert zu sein und gefallen der pro-israelischen Basis daheim. Möglich, dass der Kushner-Plan die Quadratur des Kreises schafft, aber ich möchte wetten, dass er nur einen Trümmerhaufen hinterlässt. - Übersetzung Angela Krause

 Nachtrag: Inzwischen haben die USA die kompletten Zahlungen an die UNRWA eingestellt. Außenminister Maaß hat angekündigt, den deutschen Beitrag ‚substanziell zu erhöhen‘.

 


 

Finanzkrieg gegen Palästina - US-Präsident Trump lässt letzte Zahlungen an UN-Hilfswerk streichen. Jubel in Israel, Entsetzen in Gaza und Ramallah - Knut Mellenthin - Die US-Administration setzt ihre Begünstigung Israels im Nahostkonflikt fort. Am Freitag gab das State Department die Streichung aller Zahlungen an das für die palästinensischen Flüchtlinge zuständige Hilfswerk der Vereinten Nationen, UNRWA, bekannt. Schon im Januar hatte die Regierung von Staatschef Donald Trump nur knapp die Hälfte der ersten fälligen Rate in Höhe von 125 Millionen Dollar ausgezahlt und den Rest einbehalten. Fest zugesagt hatten die USA der UN-Behörde im Dezember 2017 für das jetzt laufende Jahr 365 Millionen Finanzhilfe. Durch die jüngste Entscheidung des US-Außenministerium ergibt sich somit gegenüber der Vereinbarung mit dem UNRWA ein Differenzbetrag von rund 305 Millionen. Erst eine Woche zuvor hatte das US-Außenministerium alle bilateralen Vereinbarungen mit der palästinensischen Seite über Projekte in Gaza und im Westjordanland gebrochen. Praktisch bedeutet das die Streichung von 200 Millionen Dollar – ohne jede Vorwarnung.  >>>

 

 

 

Deal oder Flop des Jahrhunderts? Trumps Politik im Mittleren Osten - Dr. Mohammad Makram Balawi - Dieses Jahr markiert den 70. Jahrestag der Vertreibung der Palästinenser aus ihrem Heimatland – der Nakba – durch die zionistische Bewegung, die den Staat Israel auf dem Land unserer Vorfahren errichtete. Seitdem haben die Palästinenser nicht nur Vertreibung erlitten sondern auch fortdauernde Aggression und Unterdrückung seitens Israels. Seit dem 30. März nehmen die Palästinenser*innen im Gazastreifen am Großen Marsch der Rückkehr (Great Return March) teil, einer Reihe von friedlichen Protesten dagegen, dass es den Flüchtlingen verweigert wird, in ihre Heimat zurückzukehren. Israelische Scharfschützen haben mehr als 130 palästinensische Männer, Frauen und Kinder getötet und über 15.000 verwundet. Die internationale Gemeinschaft ignoriert dieses Unrecht und US Präsident Donald Trump stellt sich auf die Seite der Mörder.

Israel hat seine religionsbasierende Propaganda dazu benutzt, den Westen zu umwerben und sich Unterstützung für sein Vorhaben, so viel wie möglich von Palästina zu kolonialisieren, gesichert; Trumps offene Unterstützung ist der jüngste Beweis. (...)

Obwohl die Palästinenser das legale Recht auf Widerstand gegen die israelische Besatzung und auf Rückkehr in ihr Land haben, werden in den westlichen Mainstream-Medien Widerstandsbewegungen als terroristische Organisationen dargestellt und von Politikern offiziell als solche benannt. So bezeichnen zum Beispiel die USA die Hamas als ein g l o b a l e s terroristisches Gebilde (Hervorhebung durch den Verfasser) trotz der unstrittigen Tatsache, dass die Bewegung ihre Aktionen immer auf das historische Palästina beschränkt hat; >>>

 


Israel seals Galbou prison after assault on Palestinian prisoners - 1. 9. 2018 -  The Israeli Prisons Services of the Galbou prison sealed the entire prison after its suppression forces raided section 1 of the prison, assaulted Palestinians prisoners, searched and destroyed their personal belongings, on Friday.

Head of the Prisoners and Former Prisoners’ Affairs Committee, Qadri Abu Bakr, said that the attack on section 1, during which Israeli forces pepper-sprayed prisoners and fired tear-gas bombs at them, clearly reveals “revenge” against Palestinian prisoners by Israel.

He added that the attack increased tensions inside the prison.

Abu Bakr called upon international and local humanitarian and rights institutions across the international community to intervene and take immediate actions to stop such attacks against Palestinian prisoners and to pressure Israel to commit to international laws and agreements in the way it treats Palestinian prisoners.  >>>

 


 

Die Heimkehr: Wie Ahed Tamimi zum Symbol des palästinensischen Widerstands gegen die Unterdrückung wurde - Alice Speri - pdf - NABI SALEH, West Bank. Als hätte man irgendjemand daran erinnern müssen: Selbst am Tag von Aheds Entlassung aus dem Gefängnis wollten die israelischen Behörden Ahed Tamimi, ihrer Familie und ihren vielen Unterstützer/innen anscheinend zeigen, dass sie das Leben der Palästinenser/innen unter ihrer Kontrolle haben.

Ahed und ihre Mutter Nariman sollten am Samstag freikommen, nachdem sie eine achtmonatige Strafe in einem israelischen Militärgefängnis abgesessen hatten, aber weil der Samstag in Israel kein Arbeitstag ist, wurde ihre Freilassung verschoben. Am Sonntag wurde ihrer Familie mitgeteilt, dass sie um 7:00 Uhr an einem Militärcheckpoint In der nördlichen Westbank fast eineinhalb Autostunden von ihrem Dorf Nabi Saleh entfernt freigelassen würden. Als Verwandte und Freunde dort eintreten, schickte das Militär sie sowie zahlreiche Pressevertreter zu einem anderen fast zwei Stunden in der entgegengesetzten Richtung gelegenen Checkpoint. Als sie dort ankamen, wurde Bassem Tamimi wieder gesagt, dass seine Tochter und Frau am ersten Checkpoint freigelassen würden. Als der Autokonvoi nochmals umkehrte, bekamen sie einen Anruf, dass sie sich auf den Weg zurück zum zweiten Checkpoint machen sollten.

„Sie spielten Katz und Maus; sie haben versucht, jeden fertig zu rnochen,' sagte Manal Tamimi, Aheds Tante dem INTERCEPT.

Stunden, nachdem israelische Amtspersonen bestätigt hatten, dass Ahed und Nariman Tamimi aus dem Gefängnis entlassen worden waren, fragte sich Bassem Tamimi immer noch,. wo sie bliebe.

An einem der zwei Checkpoints, wo sich Menschenmengen versammelt hatten, um auf die zwei Frauen zu warten, schwenkte ein Siedler, flankiert von einem israelischen Soldaten, eine Israelische Fahne und brüllte, sofort von anderen •
unterstützt: ,,Ahed ist eine Terroristin!" und „Tod den Arabern!" erzählte eine Verwandte dem INTERCEPT.
Als
Antwort darauf begannen Aheds Unterstützer/innen zu singen und palästinensische Fahnen zu schwenken. Dann sichtete jemand die beiden Frauen in einem Militärjeep, der am Checkpoint nicht anhielt, sondern geradewegs nach Nabi Saleh durchfuhr. Alle eilten ihm hinterher.

Falls die israelischen Soldaten gehofft hatten, eine Machtdemonstration würde die Palästinenser daran erinnern wer hier das Sagen hat - Ahed Tamimi reagierte ganz ähnlich wie im vergangenen Winter, als sie einem Soldater der in ihren Hinterhof eingedrungen war, eine Ohrfeige gab und ihn zurück stieß.

„Der Widerstand geht weiter:' erklärte sie kurz nach ihrer Freilassung, als sie die Familie eines weiteren jungen Mitglieds der >>>

 

Dokumentation - Kinder im Gefängnis - Der Fall Ahed Tamimi  >>>
 



 


Politisches Programm der Kampagne für einen gemeinsamen demokratischen Staat im historischen Palästina - Vorwort - In den letzten Jahren ist die Idee eines gemeinsamen demokratischen Staates im historischen Palästina als beste Lösung des Konflikts wieder aufgekommen und hat in der Öffentlichkeit verstärkt an Unterstützung gewonnen. Es ist keine neue Idee. Die palästinensische Befreiungsbewegung, einschließlich der palästinensischen Befreiungsorganisation, hatte diese Idee angenommen, vor der Katastrophe von 1948 (Nakba) und danach. Die PLO gab diese Idee, im Rahmen der diplomatischen Verhandlungen Ende der achtziger Jahre, die zum Osloer Abkommen von 1993 führten, auf. Die palästinensische Führung hoffte, dass dieses Abkommen den Aufbau eines unabhängigen palästinensischen Staates in den 1967 von Israel besetzten Gebieten, ermöglichen würde. Doch Israel vertiefte seine koloniale Kontrolle und fragmentierte das Westjordanland, Ostjerusalem und Gaza in isolierte Kantone, die durch Siedlungen, Checkpoints, Militärstützpunkte und Zäune voneinander getrennt sind.

Die Zweistaaten-Lösung, die eindeutig eine unfaire Lösung darstellt, ist ganz offensichtlich tot. Israel begrub sie unter seiner kolonialen Siedlungspolitik in den Gebieten, die zum unabhängigen Staat Palästina hätten werden sollen. Israel hat ein repressives Regime eingeführt, das sich auf alle Palästinenser erstreckt, die im historischen Palästina leben, einschließlich derer mit israelischer Staatsbürgerschaft. Angesichts dieser gefährlichen Entwicklungen und, was noch wichtiger ist, auf der Grundlage der Werte von Gerechtigkeit, Freiheit und Demokratie erklären wir, dass der einzige Weg zu Gerechtigkeit und dauerhaftem Frieden, die Abschaffung des kolonialen Apartheidregimes im historischen Palästina ist und die Schaffung eines neuen politischen Systems, das auf voller bürgerlicher Gleichheit und der vollständigen Umsetzung des Rückkehrrechts der palästinensischen Flüchtlinge beruht, sowie die Schaffung der erforderlichen Mechanismen, um die historische Ungerechtigkeit, die dem palästinensischen Volk, als Ergebnis des zionistischen kolonialistischen Projekts widerfahren sind, zu korrigieren.

Vor diesem Hintergrund initiierten zahlreiche Aktivisten und Gruppen, Palästinenser und Israelis, vor kurzem die Wiederbelebung der Einstaaten-Idee. Sie schlugen unterschiedliche Modelle eines solchen Staates vor, wie einen binationalen Staat, einen liberalen demokratischen Staat und einen sozialistischen Staat. Sie sind alle sich jedoch einig in ihrem Einsatz für die Errichtung eines gemeinsamen demokratischen Staates im gesamten historischen Palästina, als Alternative zu dem kolonialen Apartheidregime, das Israel  >>>

 

Umfrage: Zustimmung zur Zwei-Staaten-Lösung bei Israelis und Palästinensern auf Rekordtief  >>>

 

Dokumentation - Ein-Staaten Lösung - Zwei-Staaten Lösung >>>

 


 

Antisemitismus: Irrwege einer „Arbeitsdefinition“ - Birgit Althaler - pdf - Im Mai 2016 hat das Plenum der International Holocaust Remembrance Alliance (IHRA) eine nicht rechtsverbindliche „Arbeitsdefinition“ von Antisemitismus beschlossen, die seither als nützliches Arbeitsinstrument propagiert wird. Nicht ohne Widerspruch.

Die IHRA-Definition lautet: „Antisemitismus ist eine bestimmte Wahrnehmung von Juden, die sich als Hass gegenüber Juden ausdrücken kann. Der Antisemitismus richtet sich in Wort oder Tat gegen jüdische oder nicht-jüdische Einzelpersonen und/oder deren Eigentum sowie gegen jüdische Gemeindeinstitutionen oder religiöse Einrichtungen.“ Gemäss Promotoren soll sie öffentlichen und privaten Instanzen „eine verlässliche Grundlage“ für die praktische Arbeit bieten, um „zu erkennen und einzuordnen, was unter Antisemitismus zu verstehen ist“.1
Angesichts dieses Anspruchs erstaunt der „verblüffend unpräzise“ Charakter der Definition. Das Lob auf die „praxisnahe Grundlage“ wird erst im Kontext der Auslegung des Beschlusses und der sich darauf stützenden politischen Interventionen
verständlich. Der Wortlaut ist eine überarbeitete Version der „Arbeitsdefinition Antisemitismus“, dieDas Lob auf die „praxisnahe Grundlage“ wird erst im Kontext der Auslegung des Beschlusses und der sich darauf stützenden politischen Interventionen verständlich. Der Wortlaut ist eine überarbeitete Version der „Arbeitsdefinition Antisemitismus“, die 2005 von der Europäischen Stelle zur Beobachtung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit (EUMC) veröffentlicht, aber von ihrer Nachfolgeorganisation, der Agentur der EU für Grundrechte (FRA), infolge heftiger Kritik fallen gelassen wurde.

Der Widerstand hatte sich vor allem an der versuchten Verschmelzung von Kritik an Israel mit Antisemitismus entzündet.

Genau diese Verschmelzung findet unter der neuen Definition sogar vermehrt statt. Zur „Veranschaulichung […], wie sich Antisemitismus manifestieren könnte“, führte die IHRA in einer Pressemitteilung eine Reihe von Beispielen auf, die unter anderem Formen der politischen Kritik am Staat Israel beinhalten. Zwar bestätigte das Ständige Büro der IHRA im September 2017, dass von den Mitgliedsländern nur die zwei zitierten Sätze, nicht aber die Beispiele beschlossen worden sind. Dennoch machte und macht die >>>



"Antisemitismusbeaufragter" - Aktion seit 2008  >>>
EUMC Definition  Antisemitismus  >>>
Koordinierungsrat - Antisemitismus e. V.  >>>
Dortmunder Erklärung  >>>

 

Dokumentation - Die"Offizielle" EU Definition des Antisemitismus und die Geschichte bis zum Antisemitismusbeaufragten  >>>
 


 

 

In Berlin hat sich am 27. August 2018 ein Freundeskreis Israel der CDU und CSU gegründet. Dazu haben sich „ehemalige und amtierende Mandatsträger von CDU und CSU aus den deutschen Landtagen, dem Deutschen Bundestag sowie dem Europäischen Parlament zusammen gefunden, um neue Brücken zwischen Deutschland und Israel zu bauen“, wie es auf der Homepage von Carsten Ovens (Mitglied der Hamburger Bürgerschaft) heißt, der die Gründung gemeinsam mit Ellen Demuth (Mitglied des Landtags von Rheinland-Pfalz) initiiert hatte.

Die offizielle Gründung am Sonntag erfolgte im Beisein von Botschafter Jeremy Issacharoff und der Generalsekretärin der CDU, Annegret Kramp-Karrenbauer.

Der Botschafter schrieb in einem Tweet zu der Veranstaltung: „Ein großes Dankeschön an unsere Freunde in der CDU und CSU und Annegret Kramp-Karrenbauer für die Gründung des ‚Freundeskreises Israel in der Union. Es war ein großartiges Treffen, ich freue mich auf unsere Zusammenarbeit.“

Carsten Ovens schreibt auf seiner Internetseite „Der 70. Jahrestag der Gründung des Staates Israel soll […] Anlass sein, unsere Solidarität und Freundschaft mit Israel zu bekräftigen.“ >>>

 

 

Freundeskreis Israel in der Union gegründet - 27. August 2018 - Carsten Ovens - Die freundschaftlichen Beziehungen zwischen Deutschland und Israel sind seit mehr als 50 Jahren geprägt von gemeinsamen Interessen und Werten, aber auch durch die historische Verantwortung Deutschlands gegenüber dem jüdischen Volk. Es gilt dabei, stets die Erinnerungen an die Shoah aufrecht zu halten und gleichzeitig an der gemeinsamen Zukunft beider Nationen zu arbeiten.

Vor diesem Hintergrund hat sich im 70. Jahr der Staatsgründung Israels ein Freundeskreis von ehemaligen und amtierenden Mandatsträgern von CDU und CSU aus den deutschen Landtagen, dem Deutschen Bundestag sowie dem Europäischen Parlament zusammen gefunden, um neue Brücken zwischen Deutschland und Israel zu bauen. Gemeinsam mit Ellen Demuth, Mitglied des Landtags von Rheinland-Pfalz, habe ich dazu am 26. August nach Berlin geladen: im Beisein von CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer und dem israelischen Botschafter S.E. Jeremy Issacharoff wurde der “Freundeskreis Israel in der Union” mit dem Beschluss der Selbstverständniserklärung offiziell gegründet. (...)

Es freut mich, dass so viele Kolleginnen und Kollegen aus den deutschen Parlamenten der Einladung gefolgt sind. Zu den Gründungsmitgliedern gehören insgesamt 48 ehemalige und aktive Abgeordnete von CDU und CSU

 


Joëlle Weils Fazit nach 5 Jahren im Land - Israel, der Ort der kranken Seelen - Seit fünf Jahren lebt die Schweizer Journalistin Joëlle Weil in Israel. Was sie während dieser Zeit über einen der kontroversesten Orte dieser Welt gelernt hat – und was nicht ...

Journalistin Joëlle Weil lebt seit fünf Jahren in Israel.
- Ach, Israel. Man muss es mit einem Seufzer sagen, sei es mit einem schwermütigen oder einem verträumten. Heute vor fünf Jahren kam ich hier an. Ein Ort, so sehr geliebt von so vielen. So sehr gehasst von so vielen. Und genauso vielen ist er egal. Ich dachte, als Expertin hergekommen zu sein und stellte schleichend fest, dass ich viel weniger wusste, als ich dachte. Dass ich genauso war wie jeder, der glaubt, Experte zu sein.

Vor fünf Jahren wollte ich mich der Herausforderung stellen, in Israel ein Jahr lang journalistisch tätig zu sein. Zum Glück bin ich nach einem Jahr nicht zurückgekehrt, sonst wäre ich fast genauso ahnungslos gegangen, wie ich gekommen war.

Man denkt an Israel, man denkt an Juden, an Palästinenser. Man sieht sofort zwei Flaggen vor seinem geistigen Auge und spürt etwas. Es ist wie ein Becher mit zwei Eissorten: Eine Kugel tut es einem immer mehr an als die andere.

Stereotypen allenthalben - Da sind die Siedler. Diese Friedensbrecher, die jedes Potenzial für Frieden im Keim ersticken. Da sind diese Orthodoxen, die in ihrer Ignoranz ihre Ideologien durchboxen. Da sind die Palästinenser, die nicht davor zurückschrecken, sich in  >>>

 


Frühere  Tage finden sie im chronologischen Archiv >>>
 

 

 

 

 

 

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2. 9. 2018

 

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1. 9. 2018

 

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Lana Del Rey Cancels Israel Show
American singer Lana Del Rey announced she was postponing her show in Israel on Friday due to to her inability to schedule a show in Palestine. In a statement posted on her Twitter page, Del Rey said she was delaying her show “until a time when I can schedule visits for both my Israeli and Palestinian fans.” >>>

 

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Japan reaffirms commitment to solidarity with Palestine

 

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31. 8. 2018

 

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30. 8. 2018

 

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29. 8. 2018

 

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28. 8. 2018

 

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27. 8. 2018

 

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