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"Ali ist auf dem Grill!" Israelische Sieder feiern Verbrennung von palästinensischem Baby - 21.06.2018 - Jonathan Ofir  - Es ist ganz besonders bestürzend, wenn das Verbrennen eines Babys bei lebendigem Leib gefeiert wird.

Und genau das machten israelisch-jüdische Siedler gestern vor dem Gericht in Lod. "Ali wurde verbrannt, wo ist Ali? Ali ist auf dem Grill!", sangen sie in Bezug auf das 18 Monate alte Baby Ali Dawabscheh, das von jüdischen Terroristen 2015 in der Ortschaft Duma in der Westbank lebendig verbrannt wurde. Alis Mutter Riham und Vater Saad starben wenige Wochen später an ihren (Brand-)Verletzungen. Von der vierköpfigen Familie überlebte nur der 5 Jahre alte Ahmad den Brandanschlag mit schweren Verbrennungen.

Die Terrorunterstützer haben tatsächlich Alis Großvater, Hussein Dawabscheh, verhöhnt, der bei der ersten Anhörung anwesend war, in der das Gericht entschied einen verdächtigen Erwachsenen, der die Morde gestand, sowie einen Minderjährigen, der ein Komplize war, anzuklagen. Hussein wurde von den israelisch-palästinensischen Abgeordneten Ayman Odeh und Ahmed Tibi begleitet. Tibi postete das Video von dem Gesang mit den Polizisten, die tatenlos dastanden, und schrieb:

"Wo ist Ali? Es gibt keinen Ali. Ali ist verbrannt. Im Feuer. Ali ist auf dem Grill" – und all das wurde uns von dem Gesindel von "price tag" ins Gesicht geschleudert – auch dem Großvater Dawabscheh, in Bezug auf seinen 18 Monate alten Enkel. Uns gegenüber standen Polizisten und Offiziere und taten nichts. Kein Wort..."

Die Terrorunterstützer bezogen sich auch auf die übrigen Familienmitglieder: "Wo ist Ali? Wo ist Riham? Wo ist Saad? Zu schade, dass nicht auch Ahmed verbrannt ist."

Es ist sicher nicht das erste Mal, dass die Verbrennung dieses Babys gefeiert wurde. Im Dezember 2015 wurde ein Video auf Kanal 10 (des israelischen TV) veröffentlicht, das dutzende Hochzeitsgäste zeigt, die den Brandanschlag feiern.

 Man sah die Gäste mit Molotowcocktails, Messern und Gewehren tanzen und auf ein Foto von Baby Ali Dawabscheh einstechen. Es hieß, das Brautpaar sei "in der radikalen Rechten sehr bekannt".

Nach breiter Empörung distanzierte sich Netanyahu von dem Vorfall und sagte, dies wären "schockierende Bilder", die "das wahre Gesicht einer Gruppe zeigen, die eine Gefahr darstellen". Aber er lieferte das Narrativ der "vielen Seiten":
"Das ist nicht der stolze religiöse Zionismus, der seinen Beitrag für den Staat leistet und dessen Söhne in den Eliteeinheiten in der Armee dienen... Es ist auch unmöglich, das Ausmaß dieses Terrors mit dem arabischen Terror zu vergleichen. In den letzten Monaten haben sie (die Araber) hunderte Anschläge gegen uns ausgeführt, und wir sahen nur wenige jüdische terroristische Anschläge."

Ein Jahr später wurden 13 Personen, die als die "Mord-Hochzeit" bekannt wurden, wegen Anstachelung zum Terrorismus angeklagt.

In der Zwischenzeit wurde im letzten Monat, was vermutlich viel weniger wahrgenommen wurde, das Haus der Familie Dawascheh noch einmal angezündet.

"Eine Gruppe Siedler griffen mein Haus heute in der Dämmerung an, zerbrachen ein Fenster und warfen ein Molotowcocktail hinein, bevor sie vom Ort flohen".., sagte Yasser Dawabscheh. "Wir waren froh, dass ich sie hören konnte, als sie angriffen, so konnte ich meine Familie evakuieren", sagte er. "Die Feuerwehr reagierte schnell, und löschte das Feuer, bevor das ganze Haus niedergebrannt wäre."

Die Verteidigung hatte ein zentrales Problem aus der Folter gemacht, was in den ersten Ermittlungen kurz nach dem Brandanschlag verwendet wurde, und das war für das Gericht eine Büchse der Pandora.

Die Angeklagten bauschten eine Sache bei ihren Befragungen durch Shin Bet-Offiziere auf und sagten, sie seien gefoltert worden. Tatsächlich hatten die Siedler eine Pressekonferenz dazu in demselben Saal abgehalten, in dem die "Mord-Hochzeit" stattfand.

Das Gericht verkündete gestern bei der ersten Anhörung, dass Geständnisse, die die Vernehmungsbeamten des Shin Bet unter Folter erhielten, nicht zugelassen würden, dass aber spätere Geständnisse zugelassen würden.

Haaretz bemerkte: "Wenn die Geständnisse für zulässig erklärt worden wären, hätten sie wahrscheinlich zu einer Verurteilung der beiden Verdächtigen geführt, haben Rechtsexperten gesagt. Die Zurückweisung ist für das Büro des Staatsanwalts ein Schlag, da es jetzt viel schwieriger sein wird, ein Geständnis zu erhalten."

Freilich, Israel und das Gericht benennen Folter mit Euphemismen wie "moderaten physischen Druck" und "besondere Methoden". Aber es ist Folter – und die Berichterstattung von Haaretz ist dazu eindeutig und zeigt sogar einige der Foltermethoden auf. Die Sache ist, dass Folter (unter welchem Euphemismus auch immer) in Israel unter bestimmten Umständen legal ist, die als das Szennario der "tickenden Bombe" bekannt sind – wo es im Allgemeinen um die Kenntnis weiterer Mitglieder in der Gruppe geht, die sicher einen Anschlag ausführen werden.

Haaretz: "Die Exekutivorgane sagten, das Verhör sei gerechtfertigt gewesen, weil die zwei Verdächtigen Kenntnis von einer Gruppe hatten, die danach trachteten einen ähnlichen Anschlag durchzuführen. In dem Fall gab es zwei gescheiterte Versuche ähnliche Anschläge durchzuführen." Und jetzt sagt das Gericht, das Folter unter keinen Umständen zulässig ist?

2007 entschied der Oberste Gerichtshof, dass Folter unter solchen "besonderen Umständen" erlaubt ist. Das Public Committee against Torture in Israel (PCATI) kritisierte das scharf und sagte, die Entscheidung würde vom Shin Bet als grünes Licht für das Foltern beinahe jedes palästinensischen Festgenommenen interpretiert. "Heute gibt es in Israel keine wirkliche Barriere – nicht rechtlich und sicherlich nicht ethisch -, die der Anwendung von Folter entgegensteht. Eine Geheimdienst-Organisation wie das GSS (Shin Bet) entscheidet unabhängig über die Anwendung von Folter und ermittelt danach bei sich selbst, ob die Anwendung des Verhörs gerechtfertigt war", sagte das Komitee.

Israel hat tatsächlich Folter in verschiedenen Arten erlaubt. 1987 legalisierte die Landau-Kommission offen die Folter. Das veranlasste den freimütigen Wissenschaftler Yeshayhu Leibowitz Moscheh Landau, Richter am Obersten Gerichthof, einen "Judeo-Nazi" zu nennen. Israel ging mit der Legalität und seinen mehr oder weniger offenkundigen Arten mal einen Schritt vor, mal einen zurück, aber die Praktiken gingen weiter.

Aber jetzt sagt das Gericht von Lod tatsächlich, Geständnisse unter solchen Praktiken seien unter allen Umständen einfach verwendbar. Gilt das auch für Palästinenser? Das ist zweifelhaft. Das Gericht ist nur ein Distrikt-Gericht, und es bezieht sich nur auf diesen speziellen Fall, in dem jüdische – nicht palästinensische – Terroristen involviert sind.

Die Richterin Ruth Lorach war speziell überschwänglich in ihrer Bewertung der "besonderen Methoden". Sie sagte: "Diese Methoden haben die Grundrechte der Angeklagten auf ernste Weise verletzt – was den Schutz der Unversehrtheit von Körper und Seele betrifft, und sie haben ihre Würde verletzt."  (Dieses Zitat fand man auffallenderweise nur in der hebräischen Ausgabe von Haaretz.)

Wie viel "Würde" werden Palästinenser wirklich daraus erhalten? Die bösartigen, hasserfüllten Szenen außerhalb des Gerichts verkünden nichts Gutes.

Ahmad Tibi sagte Ynet, er habe Polizeioffiziere gebeten etwas zu tun gegen das Singen und die Verhöhung, aber sie verhielten gleichgültig.  "Was wäre geschehen, wenn die Situation umgekehrt gewesen wäre?", fragte er. "Wenn 20 junge Araber über einen jüdischen Todesfall gejauchzt hätten, "er ist auf dem Grill, er brennt"? Wie viele von ihnen wären mit gebrochenen Beinen nach Hause gekommen? Wie viele wären festgenommen worden?", fragte sich Tibi. "Der Grund für das Erschrecken war teilweise die Gleichgültigkeit der Polizei. Sie (die Polizisten) hätten sie zumindest vom Gericht entfernen können. (Man muss) keine Beine brechen. Beine werden nur Arabern in Haifa gebrochen, nicht Juden.Aber sie hätten sie wenigstens entfernen können", fügte er hinzu.

Tibi stellt fest, dass quer durch das politische Spektrum Abscheu (Empörung) geäußert wurde, aber an der Spitze (herrschte) Schweigen. "Und siehe da, kein einziger Minister (sagte etwas), nicht Miri Regev (Kulturministerin), nicht Yisrael Katz (Geheimdienstminister), nicht Ayelet Shaked (Justizministerin), nicht Naftali Bennet (Unterrichtsminister) und vor allem nicht der Premierminister, der weiß, wie auf scheußliche Dinge zu antworten. Er schwieg statt dieses widerliche Phänomen zu verurteilen."                  Quelle        Übersetzung: K. Nebauer
 

IDF-Scharfschützen wählen, wer zu schießen hat - Stephen Shenfield - In den letzten Wochen hat israelisches Militär mindestens 118 Palästinenser erschossen und mehr als 13000 verletzt in Konfrontation am Grenzzaun, der den Gazastreifen von Israel trennt. Die reine Anzahl von abgefeuerten Schüssen auf die Demonstranten hat Fragen über die israelischen Militär-Regeln in Bezug auf das gezielte Scharfschießen. Stephen Shenfield hat in den letzten Jahren festgestellt, dass die Regeln strenger wurden.

Scharfschützen stellen etwa ein Viertel aller Soldaten der IDF-Kampfeinheiten dar. Der Standardkurs für das Training von Scharfschützen (Heckenschützen) dauert fünf Wochen. Die besten Scharfschützen sind jedoch russische Immigranten, die in Chechnya kämpften. Scharfschützen sind in Teams organisiert, die ein Teil des Infanterie-Battalions sind. Scharfschützen sind mit besonderen Waffen ausgerüstet. Seit 2010 ist die beste Waffe die HTR 2000, die eine Reichweite von 1000 m. Ältere Waffen haben eine kürzere Reichweite von nur wenigen hundert Metern.

Der Lokator - Jedes Team von Scharfschützen hat einen Spezialisten, der Lokator genannt wird und der eine Schlüsselrolle spielt beim Auswählen des Ziels. Am 10. April hat ein früherer Lokator mit Namen Nadav Weiman über die Erfahrung in einem Scharfschützenteam der Nahal-Reconnaissance Zuges an der Gaza-Grenze gesprochen. (Er arbeitet jetzt für die Organisation „Breaking the Silence“ als Leiter der Erziehungsabteilung.

Hier ist , wie Weiman seine Arbeit als Lokator beschreibt: „Ich würde mit einem Fernglas und einer electro-optischen Linse während des Tages und einer Thermal-Linse bei Nacht sitzen. Ich würde eine Person identifizieren, ob sie bewaffnet, dann würde ich die Entfernung mit einem Lasermetermaß messen, den Wind mit einem electronischen Wetterflügel messen. Dann würde ich dem Scharfschützen die Daten geben und bis 3 zählen und den Schießbefehl.“

Es ist von Interesse, diesen Bericht über das Prozedere vor dem Schießen zu vergleichen das am 1. April von Major General Cohen, Haim Cohen, dem Kommandeur des Shaked Battalion nahe dem südlichen Ende des Gazastreifens auf der Galatz –Militär Radiostation. Cohen gibt ein technisches Detail zu, das von Weiman geliefert wurde, betont aber zwei Schritte, die Weiman zu erwähnen vergaß: 1. Die Autorisierung zu schießen von einem Kommandeur und 2.die Warnung eines ins Ziel genommenen Individuums durch Mittel eines PA-Systems. Nach Cohen gab es nahe eines jeden Scharfschützen-teams einen Kommandeur und er gab die Order zum Schießen. Aner Weiman sagt, dass als er in der Armee war, war er der Lokator des Teams, der die Order gab.

Die offenen Schießregulierungen - Weiman und Cohen sagen beide, dass die Wahl der Ziele im Prinzip von den offenen Schieß-regulierungen geleitet werden. da gibt es Regulierungen, die israelische Menschenrechts NGOs versuchten aber die vor dem Obersten Gericht misslangen. Die genauen Regulierungen werden klassifiziert, doch die israelischen Netzwerk i24-Berichte sind weithin in einem Lande bekannt, in dem die meisten Israelis ihren Pflicht-Militärdienst machen..

Die offenen Schießregulierungen, besonders in ihrer jetzigen Form, geben den Auftrag des Schießens nicht nur gegenüber Bewaffneten sondern auch gegenüber Unbewaffneten, die gewissen Kategorien zugeordnet werden. Eine solche Kategorie ist derjenige der andere um sich herum anstachelt.

Wie identifiziert man „Hauptanstachler? Das ist nach Weiman „die Million-Dollar-Frage“ - Das wird dem Urteil des Lokators oder Kommandeurs an Ort und Stelle überlassen. Es kann nicht gegründet auf das, was der Verdächtige sagt, weil der Entscheidungsmacher ihn nicht hört und er höchstwahrscheinlich das Arabisch nicht versteht. Er kann ihn nur beobachten. In der Praxis steht ein „Anstachler“ nur irgendwo herum.

Eine andere Kategorie, die von Weiman erwähnt wurde – wenn auch in einem anderen Zusammenhang, besonders mit Operation Protective Edge im Gazastreifen 2014 – ist der „Scout“. Weiman und seine Soldaten war befohlen auf jeden Palästinenser zu schießen, selbst wenn er unbewaffnet ist , aber irgend ein Objekt trug, und wenn es nur ein kleines Telefon ist, das er benützen könnte, um den Kämpfern zu helfen.

Der Radio-Interviewer fragt Cohen über die Beziehung zwischen der Genehmigung zum Schießen und der Entfernung zum Zaun. Gibt es da eine verbotene Zone. Cohens Antwort ist nicht sehr klar er spricht von einer 100m-breiten Zone. Doch viele Demonstranten in diesem Sektor befanden sich in einem Abstand von 70-80 Meter, also in der Perimeterzone; sie wurden aber nicht nur aus diesem Grund erschossen wie jene, die sich noch mehr näherten.

Gaza - eine freie Schießzone - Doch vielleicht übertreibt Weiman ein bisschen . Die Regulierungen mögen großzügig gewesen sein, zweifelhaft ist ob sie zum Beispiel erlauben würden auf medizinisches Personal zu schießen, das entsprechend gekleidet ist und dazu noch ihre Hände hoch hält wie die Krankenschwester Razam al-Najjar.Da muss noch ein anderer Faktor eine Rolle gespielt haben.

Der Faktor ist die Wahrnehmung des Gaza-Streifens als eine freie Schießzone, wo jeder straflos . erschossen werden kann. Diese Wahrnehmung hat sich über die Jahre in der IDF entwickelt im Lauf von einander folgenden strafbaren Operationen. Zu einem früheren Zeitpunkt kam es im Prozess zu einer Art von Zielen, auf die nicht gegossen werden durfte, wie z.B. Frauen und Leute, die eine weiße Flagge hielten.
 Aber in den letztem Jahren hat die Situation einen Punkt erreicht, wo Soldaten erlaubt wurde, auf jeden zu schießen, den sie sehen.

Die Folge davon: vielen Tötungen fehlen sogar die schwächsten Sicherheitgründe. Bei der Operation Protective Edge zum Beispiel wurde einem Panzerschießer von seinem Kommandeur gesagt, eine Tankgranate auf jedes Ziel zu schießen als Gedenken an einen toten Kameraden.

Als eine Art Spiel versuche er und seine Kameraden Autos zu berühren, die auf einer von Gazas Haupt-Straßen, die Nord-Süd-Straße, fahren. Es mag deshalb vermutet werden, dass viele von den Demonstranten, die verletzt oder getötet worden sind nur aus Spaß erschossen wurden. Um die Langeweile zu lindern, oder den Hass auszudrücken gegenüber der „Feind-Bevölkerung“    (dt. Ellen Rohlfs).            Quelle
 

Palestine Update Nr. 146 – 10. Juni 2018 - Ranjan Solomon   - Den Stab weitergeben - Meinung

Der folgende Artikel „Die palästinensische Führung auf den Kopf stellen: die Rolle der Jugend“ ist ein herausforderndes Stück von Al-Shabaka zum Augen öffnen und Nachdenken  

Das Palestine Policy Network hat die Mission, die öffentliche Diskussion über die Menschenrechte in Palästina und die Selbstbestimmung innerhalb des Rahmens der Völkerrechte zu führen und dazu zu erziehen. Al Shabaka ist ein Think-tank ohne Grenzen oder Mauern, der auf das breit angelegte Wissen und die Erfahrung des palästinensischen Volkes hinführen möchte, ob es sich unter Okkupation, im Exil oder in Israel befindet, um so das breitest mögliche Spektrum der Perspektiven in die Debatte über Politik und Strategie zu erreichen. Er kommuniziert auch Ideen und Strategien zur Behebung des Konflikts zwischen  Palästina und Israel, und tut dieses sowohl für palästinensische Gemeinschaften wie auch für Araber und andere politisch interessierte Gruppe und interessierte Parteien weltweit.

Der Artikel fordert jene heraus, die sich langsam gestatten, ihre Hoffnungen schwinden zu lassen, das politische Opium zu absorbieren. Die Herausforderung ist es, politischer Führung einen neuen Anstoß zu geben und die derzeitige Führung abzulösen – die eher darauf zugeht, sich indirekt mit der Besetzung abzufinden als sie zum Verschwinden zu bringen. Ein neues Zusammenspiel von alten und jungen Führern versucht jetzt „Fehler der Vergangenheit zu vermeiden und sicher zu stellen, dass Freiheit in ihrer Lebenszeit erreicht wird“. Diese Generation will begeistern, Leute durch einen neuen Diskurs zu führen, um Befreiung zu transformieren und zu erreichen. Es waren damals die Jungen, die das Kernstück der ersten Intifada bildeten, und der zweiten Intifada.

Heute ist dieser Schwung vorüber. Eine statische palästinensische Führerschaft hat – nach 20 Jahren – eigentlich null Ausgeglichenheit in Sachen politischer Instrumente, die das Vorzeichen für eine Befreiung sein können. Nicht nur hat sich die Okkupation festgekrallt  und die Kolonisierung ist als Grund-Realität aufgetaucht; das ist auch geschehen mit der schweigenden Zustimmung einer alternden und zustimmenden Führung, die selbst von der Okkupation Gewinne hat. Sie sind eine aufgebrauchte Kraft und man kann seine Hoffnungen und Begeisterung nicht auf solche Führer setzen.

Gerade die Tatsache, dass der rabiate Kolonisator Avigdor Lieberman den Aktivismus der palästinensischen Jugend als gesetzeswidrig betrachtet und sie auf die Liste der Terroristen setzt, zeigt, dass das israelische Establishment Angst bekommt. Lieberman sieht, wie „tausende junge Palästinenser quer durch die Westbank und den Gazastreifen und in der Diaspora, in jedem Dorf und jeder Stadt und in den Flüchtlingslagern aufblühen“. Sie begeistern sich für ein besseres Leben und wissen, „dass die Okkupation und die PA als ihr Regierungskörper Hindernisse auf ihrem Weg sind“. Sie sind auch schlau und arbeiten in der Stille, entfernt vom Blitzlicht, und bereiten sich geduldig auf das Reifen des richtigen Moments vor. Sie wissen, dass, wenn der Augenblick da ist, drei Faktoren ins Spiel kommen: Der Weg der Palästinenser muss übergehen von riskant nach hoffnungsvoll; die Schwelle der Macht muss überwunden werden; und sie müssen erhobenen Hauptes den Kräften der Okkupation entgegen treten: In der Tat, die Vergangenheit kann nur transformiert werden, wenn die derzeitigen Machtstrukturen als status quo unbrauchbar sind.  Ranjan Solomon   

Die palästinensische Führung übernehmen – Die Rolle der Jugend
Fadi Quran  

Anstatt die Okkupation zu Ende zu bringen haben die derzeitigen Führer und ihre Institutionen einen Schlüsselanteil davon übernommen. Aber eine neue Generation von Führern taucht langsam auf. Ihr Ziel ist es, einen neuen Rahmen für den palästinensischen Kampf aufzubauen, der die Fehler der Vergangenheit vermeidet und sicher zu stellt, dass die Freiheit noch während ihrer Lebenszeit erreicht wird. Ihr erfolgreicher Eintritt in die Führung wird beides erfordern: sowohl einen Kreislauf wahrzunehmen, der Veränderungen blockiert, wie auch diesen zu zerbrechen.

 Wenn man die frühere und die derzeitige palästinensische Führung betrachtet, kann man einen zyklischen Übergang beobachten, bei welchem Mitglieder der Elite zuerst die Legitimität zur Führung erwerben durch eine Kombination von traditionellen Strukturen und Unterstützung aus dem Ausland. Die Legitimität des Großmufti von Jerusalem, Amin al-Husseini zum Beispiel gründete sich auf seine religiöse und familiäre Autorität und wurde durch das ottomanische Reich und dann durch das britische Mandat gefördert und institutionalisiert. Ahmed Shuqeiri’s Legitimierung leitete sich ab von der Arabischen Liga wie auch von seiner hohen Bildung und seinen familiären Bindungen, wo hingegen die Legitimation von Präsident Abbas sich auf die Loyalität der Fraktionen innerhalb der Fatah stützte und erheblich von der USA und Israel getragen wurde.

Diese Führer und die Institutionen, denen sie vorstehen, sind nicht in der Lage, volksnahe Sehnsüchte weiterzugeben und das führt zur Stagnation und allgemeinen Ablehnung. Das führt zu einem Machtkampf zwischen Palästinensern und dieser vollzieht sich häufig zwischen den Generationen und ist sehr destruktiv. Der Kampf endet, wenn eine nationale Tragödie ausbricht und diese die     >>>
 

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