TÄGLICH NEU  -  LINKS    Termine    facebook     Montag, 30. Dezember 2019 - 20:17    HELFEN     BDS     ARCHIV    Themen

 

Take action: Help Free Human Rights Defender Khalida Jarar

Khalida Jarrar has been imprisoned since 2 July 2017 without charge or trial. Her administrative detention order runs the risk of being renewed on 30 June 2018.
 




 

As an administrative detainee, she has not been made privy to the information used to deny her of her freedom, and thus has not had a genuine chance to refute claims made against her. Such a situation represents a core of the occupation’s system of control. If you are a powerful and committed advocate for the human rights of the Palestinian people, then you are likely to lose your freedom in your struggle for basic dignity.

Mehr Infos und nehmen Sie an der Kampagne teil, indem Sie hier aktiv werden  >>>
 


Die vielen einsamen Stimmen - 11. Juni 2018 - Yossi Bartal -  In der neuen Ausgabe der „Siegessäule“, Berlins größtem queeren Magazin, setzt dessen regelmäßiger Autor, Dirk Ludigs, Kritik an der israelischen Politik mit Antisemitismus gleich, und das nicht zum ersten Mal. Die Methode ist bekannt – er stellt eine Nazidemonstration, den Angriff auf einen Kippa-tragenden arabischen Israeli in Berlin, eine Netanjahu-Karikatur und linke Kritiker der israelischen Besatzung, viele von ihnen selbst jüdisch, in eine Reihe, um sie alle in gleichen Maßen zur Bedrohung für jüdisches Leben in Deutschland zu erklären. Seinen auf Englisch und Deutsch veröffentlichten Leitartikel „Stimme erheben“ beendet er wie ein Prophet in der Wüste: es wäre endlich Zeit, klar auszusprechen, dass wir ein Antisemitismusproblem haben; Israelkritik wäre dabei die beliebte Einstiegsdroge.

Auffallend an dem Artikel ist vor allem die Darstellung, die letzten antisemitischen Vorfällen hätten kaum Proteste gelöst. So beschreibt Ludigs eine anti-israelische Kundgebung von 50 Nazis in Dortmund und behauptet, dass „kaum jemand protestiert(e)“ – und ignoriert dabei die zwischen 70 und 200 anwesenden antifaschistischen Gegendemonstranten (siehe z.b http://www.belltower.news/artikel/dortmunds-die-rechte-praktiziert-%C3%B6ffentlich-antisemitismus-und-hetze-gegen-israel-13671  ). Er erwähnt die Karikatur in der Süddeutschen Zeitung, erzählt aber seinen Lesern nicht, dass kurz nach ihrer Veröffentlichung die Zusammenarbeit mit dem verantwortlichen Karikaturisten endgültig beendet wurde. In Bezug auf die Proteste nach dem Angriff in Prenzlauer Berg ignoriert er die unzähligen Aufrufe von zivilgesellschaftlichen Organisationen, Politikern aller Parteien (einschließlich der AfD) und Zeitungen von Bild bis zur taz, an Demonstrationen teilzunehmen und nennt die Menge von 2500 Protestierenden vor dem Jüdischen Gemeindehaus in Berlin „überschaubar“. Die gleichzeitig stattfindenden Demonstrationen in Köln, Erfurt und Magdeburg, mit Hunderten Teilnehmern werden gar nicht erst erwähnt, genauso wie die klare Verurteilung des Angriffs durch Angela Merkel oder die Tatsache, dass mehrere Abgeordnete in Solidaritt mit der jüdischen Gemeinde im Bundestag eine Kippa trugen.

Aus der äußert selektiven Wahrnehmung des Autoren kommt auch eine aberwitzige Schlussfolgerung – Juden wären hierzulande auch als Opfer diskriminiert! Von der deutschen Gesellschaft bekämen sie weniger Solidarität als Opfer rassistischer, islamophober und homophober Attacken – die vermeintlich viel größere Empörung hervorrufen würden.

Es genügt, das Geschehen nach dem antisemitischen Anschlag in Prenzlauer Berg mit den tatsächlich „überschaubaren“ Reaktionen auf den Angriff auf eine junge kopftuchtragende Frau in Spandau eine Woche danach zu vergleichen, um festzustellen, wie unglaubwürdig diese Aussage ist.  >>>

 


 

Unterstützen Sie die Trennung von Staat und Religion? Glauben Sie, dass jeder Staat allen seinen Bürgern gehören sollte? Unterstützen Sie gewaltfreien Protest gegen Menschenrechtsverletzungen? - Jewish Antifa Berlin - Falls Sie jemals die folgenden Ansichten über den Staat Israel geäußert haben, hat die Berliner Stadtverwaltung beschlossen, Sie als Antisemiten zu bezeichnen und verweigert Ihnen das Rederecht und das Recht auf jegliche Form der Finanzierung.

Das ist das Ergebnis einer Resolution "Gegen jeden Antisemitismus - Jüdisches Leben in Berlin schützen", die das Berliner Abgeordnetenhaus vor über zwei Wochen verabschiedet und von allen Parteien - von der rechtsextremen AfD bis zur linken DIE LINKE - unterstützt hat. Die Resolution ruft BDS und alle anderen Boykott-Anhänger zu Antisemiten auf. Sie beschreibt auch jede Form von "Kritik an Israel" oder die bloße Ablehnung der strukturellen religiös-ethnischen Diskriminierung in Israel als Bedrohung für das jüdische Leben.

Diese Resolution wird von dem sozialdemokratischen Bürgermeister Michael Müller und dem linken Kulturminister Klaus Lederer begeistert unterstützt. Seine Formulierung ist teilweise noch extremer als die derzeitige antidemokratische Gesetzgebung, die von der Regierung Netanjahus und der Politik des israelischen Kulturministers Miri Regev zur Zerschlagung der öffentlichen Debatte in Israel vorangetrieben wird. Es scheint auch im Widerspruch zur deutschen Verfassung zu stehen, was den Haftungsausschluss in der Resolution erklärt, dass die Diskriminierung von Menschen aufgrund ihrer Weltanschauung nur "soweit rechtlich möglich" umgesetzt wird.

Diese Resolution wurde nur wenige Tage vor einem Gespräch über Wiedergutmachungen für palästinensische Flüchtlinge im Dahlem Humanities Center der FU verabschiedet. Diese Veranstaltung mit der Sprecherin Susan Slyomovics, einer jüdisch-kanadischen Wissenschaftlerin und selbst Tochter von Holocaust-Überlebenden, hat Aufrufe zur Absage ausgelöst, von denen einige diese Resolution zitieren. Das ist natürlich kein neues Phänomen: Es ist typisch für die anhaltenden Bemühungen, jeden Diskurs über die palästinensischen Rechte zu delegitimieren, und dennoch stellt diese Entschließung eine Entwicklung dar, die diese Delegitimierungskampagnen unterstützt. Die vage und allgemeine Sprache der Resolution ermöglicht es, jeden palästinensischen und viele linke Juden und Israelis anzugreifen und zu diskriminieren, die Israels andauernde Kriegsverbrechen kritisieren oder aus zahlreichen Gründen die Idee eines religiös oder ethnisch definierten jüdischen Staates ablehnen.

Diese Resolution wird in keiner Weise das jüdische Leben "schützen". Viele Israelis haben Berlin in den letzten Jahren zu ihrer Heimat gemacht, gerade weil sie die antidemokratische und rassistische Politik der israelischen Regierung ablehnen. Darüber hinaus beherbergt Berlin eine große palästinensische Gemeinschaft, von denen viele Flüchtlinge sind, die bereits unter struktureller Diskriminierung und Rassismus leiden. Diese Entschließung wird beide Gemeinschaften betreffen, obwohl die Palästinenser, wie üblich und nicht zufällig, den höchsten Preis zahlen werden.

Wir wollen in einem anderen Berlin leben. Eine Stadt, die es Juden, Palästinensern und Menschen aus aller Welt ermöglicht, zusammenzukommen und gemeinsam für eine bessere Welt mit Würde und Gleichheit für alle zu kämpfen. Es ist widerlich für uns zu sehen, dass auch linke Parteimitglieder die gleichen Gesetze unterstützen, die rechtsextreme Politiker in Israel seit Jahren zu verabschieden versuchen. Es ist ein empörender Angriff auf linke und antirassistische Kräfte in Israel-Palästina, mit denen Die Linke angeblich solidarisch ist.    Übersetzt mit DeepL - das englische Original - facebook >>>

 


So dick sind Österreich und Israel jetzt auch wieder nicht
- In der UN-Generalversammlung ist Österreich bei Abstimmungen zum Nahostkonflikt nur in Ausnahmefällen auf der Seite Israels - Laurenz Ennser-Jedenastik  - 12. Juni 2018 - Österreich hat aufgrund der Beteiligung vieler seiner Bewohner an der Schoah zweifelsohne eine historische Verantwortung gegenüber dem Staat Israel. Bei seinem Israel-Besuch hat Bundeskanzler Kurz diese Verantwortung auch deutlich angesprochen. Die Unterstützung Israels sei österreichische "Staatsräson".  (...)

Noch wesentlicher für die Beziehungen der beiden Länder aber ist, dass Österreich in den letzten Jahrzehnten innerhalb der Vereinten Nationen eine relativ israelkritische Linie an den Tag gelegt hat. Die Grafik unten zeigt das Abstimmungsverhalten in der UN-Generalversammlung bei Nahostkonflikt-Materien seit 1990.  >>>
 

 

 

»An der Basis herrscht großer Unmut« - Die Linke vor dem Leipziger Parteitag: Debatte über Antrag zu Israels Staatsjubiläum. Ein Gespräch mit Zaklin Nastic - Interview: Interview: Stefan Huth - Zaklin Nastic ist menschenrechts­politische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Bundestag

In mehreren Anträgen und Resolutionen erklärte Die Linke auf Bundes- wie auf Landesebene im Nahostkonflikt ihre Solidarität mit dem Staat Israel. Sie haben gegen einen dieser Anträge gestimmt. Warum?

Der Bundestagsantrag »70 Jahre Staat Israel« stellt die israelische Staatsgründung und Politik einseitig und unkritisch dar. Die Verantwortung dafür, dass die Zweistaatenlösung immer noch nicht verwirklicht wurde, wird vor allem der palästinensischen Seite zugeschoben, der illegale israelische Siedlungsbau nur zurückhaltend kritisiert. Weder wird explizit ein Ende der Besatzung gefordert, noch werden die Blockade des Gazastreifens und die verzweifelte Situation der dort lebenden Menschen überhaupt erwähnt. Auf die Verlegung der US-Botschaft nach Jerusalem, die maßgeblich zur Eskalation beigetragen hat, wird genauso wenig eingegangen wie zum Beispiel auf die Kürzung der US-Zahlungen an das UN-Hilfswerk für Palästina-Flüchtlinge. Und dann wird noch die Sicherheit Israels zur Staatsräson erhoben. Das konnte ich nicht mittragen! Natürlich enthält der Antrag auch zustimmungswürdige Feststellungen und Forderungen. Aber er weicht auch von zentralen Positionen von Partei und Fraktion ab.

In dem gemeinsam mit den Grünen eingebrachten Antrag »70 Jahre Staat Israel« bekennt sich Ihre Partei zu den »Sicherheitsinteressen« Israels als deutscher Staatsräson. Das heißt im Klartext: Zustimmung zu Waffenexporten in ein Krisengebiet und im Fall einer ernsthaften Bedrohung Israels auch zu einem Kriegseinsatz der Bundeswehr. Genau genommen demontiert Die Linke doch damit ihre friedenspolitische Agenda, oder?

Natürlich hat Deutschland mit seiner Geschichte eine besondere Beziehung zu Israel. Aber es ist schon absurd, diese Beziehung im militärischen Sinne deuten zu wollen. Dass nur 24 von insgesamt 69 Abgeordneten der Linksfraktion den Antrag mitgezeichnet haben, liegt nicht zuletzt an den Passagen, die der friedenspolitischen Agenda der Linken zuwiderlaufen.

Die früher von ihrer Partei erklärte Solidarität mit den Palästinensern und der israelischen Linken ist nach und nach in entscheidenden Punkten einer staatstragenden Position gewichen, die kaum noch von jener der Union und AfD zu unterscheiden ist. Trägt die Parteibasis diesen Kurswechsel mit?

Die Instrumentalisierungsversuche der AfD in bezug auf Israel haben mit linken Positionen nichts gemein. An der Parteibasis herrscht großer Unmut. Ich habe zahlreiche E-Mails und Anrufe von Mitgliedern erhalten. Viele haben sich bei mir bedankt, weil ich in der Fraktionssitzung gemeinsam nur mit Ulla Jelpke gegen den Antrag gestimmt habe.   >>>
 

Video - Quelle facebook >>>


 


Interne Abriegelung und Belagerung - Sam Jivara - Bis September 2008 gab es in der Westbank 699 Sperrhindernisse - etwa 130 davon wurden nach dem Beginn der Annapolis-Konferenz im November 2007 hinzugefügt.

• 630 der Hindernisse wurden identifiziert: Gräben (3%), Teilkontrollpunkte (3%), Erdwällen (7%), Straßensperren (12%), Checkpoints (12%), Straßentore (16%) und Erdhügel (36%).

Israelische Straßensperren in der Westbank.
- Diese Straßensperren zerteilen die Westbank in 300 Teile.


Externe Abriegelung:
Westbank und Gazastreifen sind vom Rest der Welt abgeriegelt. Der internationale Flughafen in Gaza ist seit Februar 2001 geschlossen; der Sicherheitskorridor zwischen Gazastreifen und Westbank ist seit Oktober 2000 geschlossen; häufige Sperrungen der Brücke nach Jordanien, des Grenzübergangs nach Ägypten (Rafah) und der Übergänge nach Israel

Der muslimische Fastenmonat Ramadan nähert sich seinem Ende, doch der Frieden bleibt fern im Heiligen Land. Alle Städte des Westjordanlandes, außer der Oase von Jericho, sind erneut von der israelischen Armee besetzt worden und in Jenin, Nablus, Tulkarem, Hebron und Bethlehem ist die Bevölkerung aufgrund der israelischen Checkpoints in ihren Häusern eingesperrt, während die Bevölkerung von Gaza in der ständigen Angst vor nächtlichen Angriffen der Armee lebt.

Keine Einkäufe für die Festtage, kein Unterricht für die Kinder, keine Arbeit für die Erwachsenen – das Leben steht still bis zu dem Tag, an dem die Armee sich entscheidet, die Ausgangssperre für wenige Stunden aufzuheben. Es gibt zahlreiche Fälle, in denen Familienväter und Mütter durch israelische Schüsse verletzt und gar getötet wurden, weil sie während der Ausgangssperre Brot oder Milch kaufen wollten.

Israeli Checkpoints in Palestine

Welcome to West Bank Palestine: Daily Harrasement, intimidation, discrimination, racism, humiliation, ,denial of humanitarian treatment, respect and even medical aid, women dying at checpoints during labor, or elders in need of medical assistance, violence, interrogations and even killings. Open your eyes and SHARE, so the world witnesses the truth. 65 years ongoing now. It has been enough!

Violence and Harassment at Israeli Checkpoints.

Watch the rifles pointed at children. People endless waiting. Refused to enter, demolition of property … and more Checkpoints

• “The right to freedom of movement provides that people are entitled to move freely within the borders of the state, to leave any country and to return to their country.”

• Article 13 of the Universal Declaration of Human Rights and article 12 of the International Covenant on Civil and Political Rights. December 10th, 1948
Movement Restrictions: The Facts

• By September 2008 there were 699 closure obstacles in the West Bank– approximately 130 of these have been added after the Annapolis Conference began in November 2007.

• 630 of the obstacles have been identified: trenches (3%), partial checkpoints (3%), earth walls (7%), road-blocks (11%), road barriers (12%), checkpoints (12%), road gates (16%) and earth mounds (36%).

• 74 % of the main routes in the West Bank are controlled by checkpoints or blocked entirely.

• In the period from April to September 2008 the weekly average of flying (or random) checkpoints was 89. Due to their unpredictable nature and more intensive search procedures, the flying checkpoints are usually even more problematic for the Palestinians than the regular ones.
Movement Restrictions

Over the last 51 years of the military occupation of Palestinian land, Israel has implemented a policy of movement restrictions including checkpoints, earth mounds, trenches, gates, roadblocks, bypass roads, the Wall, and a complex system of permits.

From 1967 to 1991, restrictions on the movement of Palestinians were relatively light. However, with the beginning of the first Intifada in 1987, Israel increasingly restricted Palestinians’ freedom of movement by implementing a permit system; and in 1988, Israel began preventing Palestinians from traveling between the Gaza Strip and the West Bank. With the start of the first Gulf War in 1991, the Israeli Military implemented further restrictions on the permit system. Every Palestinian was required to obtain an individual permit, instead of general permits that applied to the population as a whole. In 1993, Israeli military check-points were established along the 1949 Armistice Line between the West Bank and Israel; between the West Bank and East Jerusalem; and between cities within the West Bank.

From the beginning of the Second Intifada in 2000, the Israeli Military increasingly restricted Palestinians from moving freely. In 2001 it became illegal for Israeli citizens to travel into Area A (areas under full Palestinian control) in the West Bank. From 2002 to the present, closure policies have substantially tightened and the entry of Palestinian workers into Israel has drastically decreased.

Israeli and Palestinian security-controlled areas map Since the onset of the Annapolis Peace Process, there have been no changes in Israeli policy, and in fact a recorded increase in the num-ber of movement restirctions face by Palestinians in the West Bank.

Economic Impact

According to the World Bank, the recession in the Palestinian economy since 2000 is “among the worst in modern history”. The restrictions on freedom of movement that Israel has imposed on Palestinians since the outbreak of the second Intifada is the primary cause of the decline of the
Palestinian economy and chronic increases in unemployment and poverty across the Occupied Territories.

Examples of the fragmentation of the local Palestinian economy includes, but are not limited to: economic separation between the West Bank and Gaza, severe limitations on economic interaction with Israel, no access to mar-kets for vendors of perishable products, isolation of markets in East Jerusalem from the rest of the West Bank and a decline in investments due to uncertainty and inefficiency.

A report by the World Bank published in May 2007 stated that economic recovery and sustainable growth within the West Bank would ”… require a fundamental reassessment of closure practices, a restoration of the presumption of movement, and review of Israeli control of the population registry and other means of dictating the residency of Palestinians”.

Access to Health Care

Restrictions on the freedom of movement of Palestinians have seriously affected their access to medical care, including emergency medical treatment. The ability to reach medical care and healthcare is very uncertain and depends on a number of arbitrary decisions and restrictions.
Soldiers at checkpoints consistently stop ambulances and patients. The Palestinian Red Crescent Society, has reported 112 deaths and 35 stillbirths as a result of preventing medical personnel and patients from crossing checkpoints. The World Health Organization deplores “the incidents involving lack of respect and protection for Palestinian ambulances and medical personnel (…) as well as the restrictions on movement imposed on them by Israel, the occupying power, in violation of international humanitarian law”.

Checkpoint Birth According to the World Health Organization, at least 69 women have given birth at check-points the the outbreak of the Second Intifada in September of 2000 to 2006. These women endure labor in some of the most unsanitary and inhumane conditions possible.

→ 35 babies died (unborn) at checkpoints in Palestine
The risk to themselves and to their babies is grave.Out of these 69 cases recorded by WHO, 35 of the newborns have died and a total of five mothers have also perished. In all of the instances, whether the baby lives or dies, the mother carries deep emotional scars.

As is so often the case, the statistics vary from one source to another. The most recent reliable source has been the UN General Assembly, Annual Report of the UN High Commissioner from the 1st of February 2008, which states that by the time of the meeting, the number of women giving birth at checkpoints remained the same as the year before, i.e. 69 (paragraph 3). However, if you read further to paragraph 6, the report refers to at least 2 more births in December 2007 alone.

Furthermore, There is another case which has been reported to have taken place, but which has yet to be published in the findings of any human rights organization. In all of these cases, neither the state of th mother or the child is known.

The recent case of Halah Yousif, as reported by the Palestine Monitor in October of 2008, is only one example of how this cruel statistic unfolds. This young woman, who was diagnosed with a condition called Toxemia, was not allowed to pass the Erez checkpoint separating the Gaza Strip from Israel, and separating Halah and her child from desperately needed health care. Despite the fact that she had been granted permis-sion from the Israeli authorities to cross, she was not allowed by the border police.

As this book goes to print, we are awaiting news of the fate(s) of her and her unborn child. Though there is a chance that she has received the attention she needed on time, she is only one more story in this most disturbing of statistical categories.
For weekly updates about Palestine and Human Rights, also about checkpoints check the Website of PCHR
They also offer the possibility to subscribe for weekly email newsletter with weekly report updates.

Resources

Restrictions on Movement and Related Documents | B’ Tselem
Continuous Watch Reporting & Photography of All West Bank Checkpoints | Machsom Watch
71 Palestinian Women Forced to Labor at Checkpoints-Women Denied Access to Hospitals
B’Tselem: “Permit System to Cross Separation Barrier is Racist”
Israel Permit System
Israel’s ID/Permit System an element of Israeli apartheid

Videos

Checkpoint | Documentary | (8 Parts)
Women and children treated like cattle | Women & Checkpoints
Palestinian children ride obstacle course to school | Children & Checkpoints
Checkpoint in Brussels – Israeli Apartheid Week (IAW) action | Activism | Mar 13, 2011
Israelis stealing Palestian’s food on way to work

https://www.youtube.com/watch?v=L3mfua1nLKE
https://occupiedpalestine.wordpress.com/specia…/checkpoints/
Quelle
 


Israels Sicherheitskräfte beginnen Räumung von Siedlungsaußenposten
- 12. Juni 2018 - Höchstgericht ordnete Zerstörung der Häuser nahe Palästinenserstadt Bethlehem an – Konfrontation mit Polizei

Tel Aviv– Israelische Sicherheitskräfte haben am Dienstag mit der Räumung eines illegalen Siedlungsaußenpostens im Westjordanland begonnen. Polizisten seien dabei, 15 Häuser in der Kleinsiedlung Netiv Ha'Avot zu räumen, teilte ein Polizeisprecher mit. Das Höchste Gericht hatte die Zerstörung der Häuser in dem Außenposten in der Nähe der Palästinenserstadt Bethlehem angeordnet.

Nach Medienberichten kam es bei der Räumung zu Konfrontationen zwischen israelischen Jugendlichen und Polizisten. Am Montagabend hatten rund 2000 Menschen in der 2001 errichteten Kleinsiedlung gegen die Evakuierung demonstriert. Die Polizei sei im Gespräch mit der Siedlerführung, um unnötige Reibungen zu verhindern, teilte ein Sprecher mit. >>>
 


Der Text bei Haaretz
>>>

Quelle Facebook - um die Bilder zu vergrößern und den Text zu lesen auf das Bild oben klicken

 


frühere texte UND TAGE finden sie im chronologischen Archiv >>>

 

 

 

 

 

 

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"Man ging dabei von dem sehr richtigen Grundsatze aus, daß in der Größe der Lüge immer ein gewisser Faktor des Geglaubtwerdens liegt, da die große Masse des Volkes bei der primitivsten Einfalt ihres Gemütes einer großen Lüge leichter zum Opfer fällt als einer kleinen".
A.H.: Mein Kampf, S. 252

 

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