VIDEO - Gemeinsame
Pressekonferenz der Kanzlerin und des israelischen
Premierministers Netanjahu
Deutsche
Übersetzung - ab Minute 22.35 antwortet Netanjahu (mit
einer Märchengeschichte) auf eine Frage zu Palästina und
Gaza
VIDEO - Jung & Naiv - Naive Fragen an Netanjahu & Merkel im
Kanzleramt Erstmals durfte Tilo heute im Kanzleramt bei einer
Pressekonferenz Fragen stellen. Und dann gleich an Israels
Premierminister Benjamin Netanjahu & Kanzlerin Merkel.
Themen: Die von Netanjahus Regierung geplante Annexion der
Westbank („Regularization Law“), ein Ende der israelischen
Besatzung und deutsche Rüstungsdeals bei permantem
Völkerrechtsbruch... - das englische Original -
Ab Minute 22 -
Spiel mit dem Hass - Um für seinen rechten Kurs zu werben,
konstruiert Netanjahu Muslime als Gegner Israels und
Europas. Dabei sollte Israel ein plurales Land sein, das
Menschenrechte wahrt. - Ofer Waldman - 4. Juni
2018
Der Westjerusalemer Ofer Waldman kam 1999 nach Berlin als
Mitglied des West-Eastern Divan Orchesters von Daniel
Barenboim. Waldman promoviert an der Freien Universität
Berlin und an der Hebräischen Universität Jerusalem und
schreibt freiberuflich Hörspiele. Hier beschreibt er seine
Gedanken anlässlich des Besuchs des israelischen Premiers
Benjamin Netanjahu in Berlin.
Heute war mein Ministerpräsident Benjamin Netanjahu zu
Besuch in Deutschland. Mein Ministerpräsident? Ja, so ist es
in der Demokratie: Obwohl ich ihn nicht gewählt habe,
handelt er auch in meinem Namen. Ich bin schließlich
israelischer Staatsbürger, womit ich, mit Karl Jaspers
gesprochen, die kollektive Haftung für die israelische
Staatlichkeit mittrage.
Netanjahu bereist gerade die Hauptstädte Europas. Er möchte
für die Entscheidung seines neuen politischen Verbündeten im
Weißen Haus, US-Präsident Donald Trump, das Atomabkommen mit
dem Iran aufzukündigen, um Unterstützung werben.
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat ihn wie erwartet höflich,
aber kühl empfangen. Dies liegt jedoch nicht an den
Meinungsverschiedenheiten zwischen Israel und Deutschland in
Sachen Iran, sondern vielmehr an Netanjahus Unfähigkeit,
oder Unwilligkeit, das heutige tragende Fundament der
deutsch-israelischen Freundschaft anzuerkennen.
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Israel-Experte „Der Besuch von Netanjahu bei Merkel ist nur
Show“ - Daniela Vates - Die
deutsch-israelischen Beziehungen sind angespannt – die
rechtsgerichtete Regierung von Premier Benjamin Netanjahu
und ihre Siedlungspolitik wird in der Bundesregierung
kritisch gesehen.
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat vergangenes Jahr auf eine
Reise verzichtet. Dass US-Präsident Donald Trump die
Botschaft seines Landes nach Jerusalem verlegt und das
Atomabkommen mit dem Iran aufgekündigt hat, kompliziert die
Lage in der Region. In dieser Lage kommt nun Premier
Netanjahu am Montag zu Besuch ins Kanzleramt. Der ehemalige
israelische Botschafter in Deutschland, Avi Primor, blickt
darauf mit Skepsis.
Herr Primor, die Bundesregierung ist seit einer ganzen Weile
auf Distanz zur israelischen Regierung gegangen. Ist der
Besuch des Premiers bei der Bundeskanzlerin ein Zeichen der
Annäherung oder diplomatisches Business as usual?
Business as usual ist der richtige Begriff. Aber es gibt
auch noch einen anderen Grund: Netanjahu hat Probleme in
Israel. Es gibt gravierende Korruptionsvorwürfe gegen ihn.
Er steht deswegen wahrscheinlich in den nächsten Wochen vor
Gericht. Daher ist er gerade ganz besonders in der
internationalen Politik unterwegs: Er spricht mit Russland,
mit den USA, mit verschiedenen anderen Ländern. Er fährt
hin, er fährt her. Das soll von seinen Problemen ablenken.
Aber es wird nichts nützen, weil das Gericht sich davon
nicht beeinflussen lassen wird.
Besuch als „Show“ statt Kurswechsel
Ist der Zeitpunkt des Besuchs dann aus Sicht Merkels ein
besonders guter, weil Netanjahu so unter Druck steht, dass
sie ihm etwas nahe bringen kann? Oder geht es nur um Show?>>>
Merkel und Netanjahu: Freunde, trotz allem - 4. Juni
2018 - Tobias Schmidt - Angela Merkel und Benjamin Netanjahu
lassen die Journalisten warten. Mit einer halben Stunde
Verspätung treten die Kanzlerin und Israels
Ministerpräsident gestern in Berlin vor die
Hauptstadtpresse. Immerhin kommen beide nicht mit leeren
Händen: Die vergangenes Jahr abgesagten deutsch-israelischen
Regierungskonsultationen werden nachgeholt, „am 4. Oktober
in Israel“, verkündet Merkel. Ein positives Signal. Allen
Streitpunkten und der kurzen Eiszeit zum Trotz stehen die
Zeichen auf Tauwetter. „Es gibt nicht in allen Fragen
Übereinstimmung. Aber wir sind Freunde, wir sind Partner“,
erklärt die Kanzlerin.
Die deutsch-israelischen Beziehungen seien „ein großes
Geschenk“, für das es sich lohne, jeden Tag aufs Neue zu
arbeiten, sagt die Kanzlerin auch mit Blick auf den 70.
Jahrestag der israelischen Staatsgründung.
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Kurzkommentar - E. Arendt - Dem Verbrecher
Göbbels wird ein Zitat zugeschrieben: "Wenn man eine
große Lüge erzählt und sie oft genug wiederholt,
dann werden die Leute sie am Ende glauben. Man
kann die Lüge so lange behaupten, wie es dem Staat
gelingt, die Menschen von den politischen,
wirtschaftlichen und militärischen Konsequenzen der
Lüge abzuschirmen. Deshalb ist es von
lebenswichtiger Bedeutung für den Staat, seine
gesamte Macht für die Unterdrückung abweichender
Meinungen einzusetzen. Die Wahrheit ist der Todfeind
der Lüge, und
daher ist die Wahrheit der größte Feind des
Staates."
Heike
Hänsel - Bundeskanzlerin Angela Merkel muss das
internationale #Atomabkommen mit #Iran gegenüber Benjamin
Netanjahu entschieden verteidigen und jeglichen
Kriegsdrohungen von Seiten #Israels und der #USA eine klare
Absage erteilen.
Die #Bundesregierung steht gerade als Partner des Staates
Israel in der Pflicht, dieser Eskalationspolitik
entgegenzutreten. Es braucht nun Dialog und nicht neue
Krisen im Nahen Osten, die zu einem neuen Krieg führen
könnten. Das Atomabkommen mit dem Iran trägt zu Stabilität
und Vertrauen bei und muss aufrechterhalten werden.
Auch die jüngsten Angriffe der #Hamas auf israelisches
Gebiet, die israelischen Luftangriffe auf #Gaza, der
verschärfte illegale israelische Siedlungsbau in den
palästinensischen Gebieten, die völkerrechtswidrige
Gaza-Blockade und die militärische Gewalt gegen
palästinensische Demonstranten mit mittlerweile über 120
Toten an den Sperranlagen zu Gaza müssen klar verurteilt
werden.
Die Bundesregierung muss zu einer neuen Verständigung
beitragen und sich für Sicherheit und menschenwürdige
Lebensbedingungen für die Menschen in Israel und #Palästina
einsetzen; dies ist nur gemeinsam erreichbar, und zwar mit
dem Ziel einer Zwei-Staaten-Lösung in den Grenzen vor 1967.
Quelle facebook
„Merkel
hat wenig Verständnis für Netanjahu“ - Avi Primor -
4. 6. 2018 - „Merkel hat wenig Verständnis für Netanjahu“ -
Der frühere israelische Botschafter Avi Primor über die
Agenda des Jerusalemer Premiers Netanjahu für seinen
Berlin-Besuch und die Einflussmöglichkeiten von Kanzlerin
Merkel. - Daniela Vates
Die deutsch-israelischen Beziehungen sind angespannt – die
rechtsgerichtete Regierung von Premier Benjamin Netanjahu
und ihre Siedlungspolitik wird in der Bundesregierung
kritisch gesehen. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat
vergangenes Jahr auf eine Reise verzichtet. Dass
US-Präsident Donald Trump die Botschaft seines Landes nach
Jerusalem verlegt und das Atomabkommen mit dem Iran
aufgekündigt hat, kompliziert die Lage in der Region. Nun
kommt Premier Netanjahu am Montag zu Besuch ins Kanzleramt.
Der ehemalige israelische Botschafter in Deutschland, Avi
Primor, blickt mit Skepsis auf das Treffen.
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Netanyahu bei Merkel - Muss ja - Von "A" wie
Atomkonflikt bis "Z" wie Zweistaatenlösung: Benjamin
Netanyahu und Angela Merkel diskutieren die Lage in Nahost.
Beide warnen vor Irans Milizen in der Region - und teilen
sonst kaum eine Meinung. - 04.06.2018
Der Juni begann für Benjamin Netanyahu wie der Mai geendet
hat: Mit einer Erfolgsmeldung aus Sicht des israelischen
Premiers. Nachdem im Vormonat die USA ihre Botschaft von Tel
Aviv nach Jerusalem verlegt und den Atomdeal mit Iran
aufgekündigt hatten, nehmen nun erstmals seit der Gründung
des jüdischen Staates vor 70 Jahren israelische Soldaten an
einem Nato-Manöver unter Führung der Vereinigten Staaten
teil. Dutzende israelische Fallschirmjäger proben
gegenwärtig gemeinsam mit Nato-Soldaten die Abwehr
russischer Streitkräfte im Baltikum.
Über Krieg und Frieden sprach Netanyahu am Montag auch mit
Bundeskanzlerin Angela Merkel - von "A" wie Atomprogramm bis
"Z" wie Zweistaatenlösung. Bereits vor Beginn seiner
Europareise, die auch ein Treffen mit Frankreichs Präsident
Emmanuel Macron und Großbritanniens Ministerpräsidentin
Theresa May beinhaltet, erklärte Netanyahu, er werde drei
Spitzenpolitiker treffen - und zwei Themen besprechen: "Iran
und Iran."
Merkel und Netanyahu sind sich einig, dass das Regime in
Teheran nicht in den Besitz von Atomwaffen kommen darf; auch
Macron und May teilen diese Meinung. Uneinigkeit herrscht
bei der Frage, wie dieses Ziel erreicht werden kann.
Netanyahu bekräftigte seine Kritik an dem Atomdeal mit Iran,
Merkel hingegen verteidigte am Montag den Vertrag als
diplomatisches Mittel ihrer Wahl. Lehre aus Nordkorea:
Ein Angriff auf den Iran ist für Trump eine lohnende Option
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Die Differenzen mit US-Präsident Trump überschatten den
G7-Gipfel. - Josef Braml - 04.06.2018 - Die USA
können das nordkoreanische Regime nur eindämmen, aber nicht
zwingen, seine Nuklearwaffen aufzugeben. Mit Blick auf den
Iran hingegen sollten europäische Entscheidungsträger in
Politik und Wirtschaft mit Präventivschlägen der USA
rechnen.
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Die längste andauernde Militärbesatzung in der Welt -
04.06.2018 - Palästinensische Mission - Heute ist der
51. Jahrestag des Junikrieges von 1967, indem Israel die
palästinensischen Gebiete, einschließlich Ost-Jerusalem, die
Westbank und den Gaza-Streifen sowie die syrischen
Golanhöhen besetzte.
Eine jahrzehntelange Verweigerung der politischen und
kulturellen Rechte wurde von Israel eingeleitet sowie ein
System zur Missachtung und Verletzung der Menschenrechte des
palästinensischen Volkes geschaffen. Die israelische
Besatzung ist die am längsten andauernde Militärbesatzung
der Welt.
Die Besatzung der palästinensischen Gebiete geht mit einer
Siedlungspolitik einher, mittels der die israelische
Regierung die israelisch-jüdische Besiedlung in den
besetzten Gebieten bis heute unterstützt, die erste begann
bereits nach dem Krieg von 1967. Die Verlegung der
Zivilbevölkerung einer Besatzungsmacht in das besetzte
Gebiet stellt einen schweren Verstoß gegen Art. 49 der
Vierten Genfer Konvention dar. Momentan leben
völkerrechtswidrig auf dem Gebiet vor dem 04. Juni 1967 rund
600.000 Siedler.
Der Militärbesatzung folgte die illegale Annexion der Stadt
Ost-Jerusalem und die Etablierung von zwei unterschiedlichen
Rechtssystemen: eines für israelische Juden, die volle
politische Rechte genießen und deren Fälle vor dem
Zivilgericht verhandelt werden und ein anderes System für
die besetzten Palästinenser, denen politische Macht
verweigert wird und deren Fälle vor einem Militärgericht
verhandelt werden. Darüber hinaus leidet das
palästinensische Volk unter einer ethnischen Säuberung, die
der jüngste Fall der Gemeinde Khan Al-Ahmar – die
Abrissanordnung kam mit Blick auf den Neubau einer
israelischen Siedlung – zeigt. Laut Amnesty International
hat Israel seit 1967 mehr als 50.000 palästinensische Häuser
und Strukturen abgerissen, um Gemeinschaften zwangsweise zu
transferieren und zu verlegen, damit Platz für
ausschließlich jüdische Siedlungen geschaffen wird.
Die Internationale Gemeinschaft (mit Ausnahme der
US-Regierung um Präsident Trump) erkennt weder Israels
illegale Annexion von Ost-Jerusalem noch Jerusalem als
Israels Hauptstadt an. Die fortgesetzte Besatzung ist eine
Verletzung der UN-Res. 242, 252 und 476 des
UN-Sicherheitsrates, der einen sofortigen Rückzug der
israelischen Besatzungstruppen fordert und jegliche
Änderungen am Status der Stadt als rechtlich unwirksam
bezeichnet. Bis jetzt gibt es 15 Resolutionen des
UN-Sicherheitsrates, sieben Res. der UN-Generalversammlung
und sieben UNESCO-Res. zu Jerusalem, gegen die Israel
fortgesetzt verstößt.
Nach 51 Jahren Besatzung ist Jerusalem nun in eine
gefährliche Phase eingetreten, insb. nach der amerikanischen
Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt des Besatzerstaates
und der Verlegung der US-Botschaft. Jerusalem ist nach
internationalem Recht besetztes Gebiet. Dieser Schritt der
US-Regierung hat die Extremisten in der israelischen
Regierung ermutigt, eine Reihe von Gesetzesentwürfen zu
verabschieden, die die Besatzung festigen, wie etwa United
Jerusalem Bill und den alteingesessenen Jerusalemer
Palästinensern mehr Rechte entzieht, wie etwa da
Loyalitätsgesetz.
Die israelische Militärbesatzung mit ihrer Siedlungspolitik
bleibt das größte Hindernis für die international gestützte
Zwei-Staaten-Lösung, die auf der Grenze von 1967 mit
Ost-Jerusalem als Hauptstadt basiert. Die internationale
Gemeinschaft muss das Völkerrecht und alle früheren UN-Res.
einhalten, um die Besatzung zu beenden, die illegale
Blockade des Gaza-Streifens aufhaben und die andauernden
ethnischen Säuberungen und Menschenrechtsverletzungen durch
das israelische Militär und die Siedlungen zu stoppen.
Die Unterstützung der internationalen Gemeinschaft zur
Umsetzung der Zwei-Staaten-Lösung muss von konkreten
Schritten begleitet werden. Dazu gehört auch die
Unterstützung der Friedensinitiative von Präsident Abbas zur
Durchführung einer internationalen Friedenskonferenz mit
multilateralen Akteuren zur Umsetzung der
Zwei-Staaten-Lösung auf Basis der Arabischen
Friedensinitiative v. 2002.
Quelle
Detainee Al Tamimi’s
Health Seriously Deteriorates in Israeli Custody
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IDF refuses to say what
it's doing to avoid killing more journalists
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Settlers Take Over
House in Hebron’s Old City District
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Heralded by
Palestinians as ‘angel’ and ‘merciful martyr,’ Razan
Al-Najjar is an afterthought in western press
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Israel has shot 29
medics at Gaza border, killing two
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GMO- 125 Violations
against Palestinian Journalists in May
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Digging Resumed at
Ancient Palestinian Cemetery in East Jerusalem
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How to tell when
defending Israel is actually racist
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4. 6. 2018
Palästina und Arabische Liga kritisieren USA wegen
gescheiterter UN-Resolutiona
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Activist Who Filmed
Fatal Shooting of Hebron Man Detained by Israeli
Forces
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Israel Collected
100.000 Shekels In Fines From Palestinian Children
In May
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Israel Starts Expanding
An Illegal Colony Near Hebron
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Israeli Soldiers,
Colonialist Settlers, Injure Six Palestinians,
Including An Elderly Man, Near Nablus
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Tausende nehmen an
Trauerfeier für getötete Sanitäterin teil
Im Gazastreifen hat die
israelische Armee nach Raketenbeschüssen einen
Luftangriff auf eine Stellung der Hamas geflogen.
Auch nach einer Trauerfeier für eine getötete
Sanitäterin kam es zu Ausschreitungen
Updated- Army Kills A Medic, Injures 100
Palestinians, Including 40 With Live Fire, In Gaza
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IARPP clamps down debate on Palestinian mental
health at its conference in NY
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'I am an Islamophobe,' boasts ex-director of
Israel's press office
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3. 6. 2018
Newspapers review:
Killing Palestinian paramedic in Gaza focus of
dailies
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Israeli snipers shoot
Palestinian in southern Gaza Strip
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Keine Einigung im
Nahost-Konflikt
Der UN-Sicherheitsrat hat sich nicht auf eine
gemeinsame Haltung zur Gewalt an der Grenze zwischen
Israel und Gaza einigen können. Gleich zwei
Resolutionen fanden keine Mehrheit.
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Nahost-Konflikt im
Uno-Sicherheitsrat: USA mit anderen Ländern uneinig
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IDF intercepts Gaza
boat trying to escape the blockade
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Israeli Navy takes over
wounded Gazans` flotilla
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Ultimatum an Sara
Netanjahu
Israels First Lady hat angeboten, zweckentfremdetes
Staatsgeld zurückzuzahlen. Doch über die Summe wird
gestritten.
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Israel hält die
militärische Präsenz des Irans auf syrischem
Territorium für inakzeptabel. Der Abzug iranischer
Kräfte von der Grenzlinie zu Syrien, über den der
israelische TV-Kanal 2 zuvor berichtet hatte, reicht
laut Regierungschef Benjamin Netanjahu nicht aus.
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