TÄGLICH NEUE INFORMATIONEN -  Donnerstag, 12. April 2018 - 19:35 -  HELFEN     BDS     facebook    LINKS     ARCHIV    Themen

 



Gazastreifen - Israel debattiert über Video von Schuss auf Palästinenser
- Israel diskutiert infolge der Massendemos am Gazastreifen über ein Video: Darin zielt ein Scharfschütze auf einen offenbar unbewaffneten Mann - und bejubelt den Treffer. Unklar ist, wann die Aufnahme entstand. - Seit zwei Wochen kommt es immer wieder zu gewaltsamen Demonstrationen am Gazastreifen. Die israelische Armee tötete bislang 32 Palästinenser und verletzte mehr als 2800, die meisten davon durch Tränengas. Nun sorgt ein Video für Aufsehen, das den Schuss eines israelischen Scharfschützen auf einen Palästinenser an der Grenze zum Gazastreifen zeigen soll.

In dem kurzen Film ist zu sehen, wie ein Soldat auf einen offenbar unbewaffneten Mann zielt und schießt. Der Mensch fällt zu Boden und Kameraden des israelischen Schützen reagieren mit Freudenschreien. "Dieser Hurensohn", ruft einer von ihnen auf Hebräisch. (...)  Es ist unklar, ob die Aufnahmen während der jüngsten Massenproteste an der Gaza-Grenze aufgenommen wurden. Auch was mit dem Palästinenser geschah, ist unklar. Die Aufnahmen zeigen, wie andere Menschen zu ihm rennen, um ihm zu helfen.  (...)

Die israelische Menschenrechtsorganisation Betselem verurteilte "die illegalen Befehle, die Soldaten anweisen, auf Menschen zu schießen, die niemanden gefährden". Es habe Hunderte solcher Vorfälle an der Gaza-Grenze gegeben. Der arabische Abgeordnete Aiman Auda schrieb bei Twitter, das Video sei zutiefst erschütternd. "Die Freudenrufe darüber, dass ein Leben genommen wurde und was aussieht wie eine Hinrichtung von jemandem, der keine Gefahr darstellte."  >>>

 

Update: Dieser Mord ereignete sich  im Gazastreifen, während der Freitagsdemonstration am 22. 12. 2017. Die vorläufige Untersuchung spricht den Todesschützen frei. Die israelische Armee hat am Dienstag das Ergebnis einer vorläufigen Untersuchung bekannt gegeben. Quelle
 

 

 



Video mit Schüssen auf Palästinenser setzt Israels Armee unter Druck
- Israelischer Verteidigungsminister lobt Schützen - 10. 4. 2018 - Ein Video mit Aufnahmen von Schüssen auf einen offenbar wehrlosen Palästinenser hat der israelischen Armee schwere Vorwürfe von palästinensischer Seite eingebracht. Das Video kursiert seit Montag im Internet und veranlasste Politiker und Armee am Dienstag zu Reaktionen.

Israels Streitkräfte kündigten eine Untersuchung an, Palästinenser sprachen von einem weiteren Beleg für gezielte Schüsse der Armee auf Palästinenser, die keinerlei Bedrohung sind. Rechtsgerichtete Minister in Israels Regierung verteidigten die Schützen.  (...)  Die Schützen sind auf den Aufnahmen nicht zu sehen. Die israelische Armee bestätigte am Dienstag aber die Echtheit des Videos. Die Schüsse seien im Dezember nach Unruhen und nach Warnungen durch israelische Soldaten an der Grenze zum Gazastreifen abgegeben worden. Der Vorfall werde "gründlich untersucht". Das Opfer wurde demnach am Bein verletzt. Der Palästinenser habe im Verdacht gestanden, die Unruhen organisiert zu haben.

Der israelische Verteidigungsminister Avigdor Lieberman lobte die Soldaten. Der Schütze habe "eine Medaille" verdient, sagte Lieberman vor Journalisten. Derjenige, der das Video aufgenommen habe, sollte hingegen degradiert werden. Auch der Minister für öffentliche Sicherheit, Gilad Erdan, verteidigte das Vorgehen der Schützen. >>>

 

 

Israel verifies video of sniper shooting Palestinian on Gaza border >>>


 

 

 

 

Weshalb fühlt sich Israel vom palästinensischen Volkswiderstand bedroht? - Ramzy Baroud - 9.04.2018 - Warum hat Israel am 30. März und an den darauf folgenden Tagen so viele unbewaffnete Demonstranten in Gaza getötet und mehr als 2.000 verletzt, während diese eindeutig keine Bedrohung für die israelischen Soldaten darstellten?

Hunderte israelische Soldaten, in der Mehrheit Scharfschützen, wurden in der Zone postiert, die die israelische Armee im belagerten Gazastreifen als Todeszone eingerichtet hat, als sich zehntausende palästinensische Familien an der Grenze konzentriert hatten.

"Gestern sahen wir 30.000 Menschen", twitterte die israelische Armee am 31. März. "Wir sind vorbereitet und mit genauen Verstärkungen angekommen. Nichts fand unkontrolliert statt; alles war genau abgeschätzt, und wir wissen, wo jede unserer Kugeln landete."

Der Tweet, von der Aktivistengruppe B'Tselem aufgenommen, wurde nach kurzer Zeit gelöscht. Die israelische Armee musste feststellen, dass Kinder zu töten und damit in den sozialen Medien zu prahlen zu grausam ist, sogar für sie.

Die Mobilisation des palästinensischen Volkes ist für Israel ein großes Problem, zum Teil, weil es möglicherweise zu einem Albtraum für die Public Relations werden könnte. Als Israel so viele Palästinenser tötete und verletzte, hoffte es, dass sich die Massen zurückziehen würden, und dass sich die Proteste abkühlen und eventuell auflösen würden. Aber das war nicht der Fall.

Aber die israelsche Angst ist unbegründeter. Die Macht des vereinten palästinensischen Volkes, jenseits von Loyalitäten mit Parteien, ist immens. Sie unterbricht die Politik und die militärischen Taktiken Israels, und bringt Tel Aviv völlig in die Devensive.

Israel hat diese Palästinenser getötet, um gerade diese Situation zu vermeiden. Da der kaltblütige Mord an unschuldigen Menschen nicht unbemerkt geblieben ist, ist es wichtig, dass wir uns in den sozialen und politischen Kontext vertiefen, der zehntausende Palästinenser dazu brachte an der Grenze zu kampieren und zu demonstrieren.

Gaza geht zugrunde. Die zehn Jahr israelischer Belagerung, dazu die Vernachlässigung durch die Araber und die palästinensischen Streitigkeiten zwischen den Parteien haben die Palästinenser an den Rand einer Hungersnot und der politischen Verzweiflung gebracht. Einer muss (jetzt) nachgeben.

Die massive Mobilisation der letzten Woche beschränkte sich nicht darauf das (im Völkerrecht verankerte) Rückkehrrecht zu reklamieren und auch nicht auf das Gedenken des Tages des Bodens, eines Geschehnisses, das die Palästinenser nach den blutigen Protesten 1976 vereint hat. Diese Demonstration wollte über die internen politischen Kämpfe hinausgehen und ihr die Stimme des Volkes zurückgeben.

Zwischen dieser Mobilisierung und dem Kontext, der der Ersten Intifada von 1987 vorausging, gibt es viele historische Ähnlichkeiten. Damals hatten die arabischen Regierungen in der Region die palästinensische Sache als das "Problem von jemand anderem" beiseite geschoben. Vor Ende 1982 und nachdem die PLO zusammen mit tausenden palästinensischen Kämpfern in den Libanon verbannt worden war, wurde sie noch weiter weg nach Tunis, Algerien, Jemen und in andere Länder vertrieben. Durch diese geografische Entfernung wurde die traditionelle Regierung Palästinas für das, was geschah, zu einer unbedeutenden Front.

Und in jenem Augenblick der völligen Verzweiflung änderte sich etwas. Im Dezember 1987 gingen die Menschen (die meisten Kinder und Jugendliche) auf die Straßen in einer friedlichen Mobilisierung, die mehr als sechs Jahre andauerte und ihr Ende mit der Unterzeichnung der Osloabkommen 1993 fand.

Heute befindet sich die palästinensische Regierung in einer ähnlichen Situation; sie wird immer unbedeutender. Wieder geografisch (Fatah kontrolliert die Westbank – [heute tatsächlich nicht mehr als 15%, Ü.] - und Hamas den Gazastreifen), aber auch durch ideologische Aufspaltung isoliert

In Ramallah verliert die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) jeden Tag mehr an Glaubwürdigkeit bei den Palästinensern, wegen der vielen Beschwerden über Korruption, viele fordern den Rücktritt ihres Führers Mahmud Abbas, dessen Mandat technisch gesehen 2009 abgelaufen ist. Vergangenen Dezember verschlimmerte US-Präsident Donald Trump die Isolierung der PA durch die Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels, womit er sich gegen das Völkerrecht und den Konsens der UNO stellte. Viele betrachten diese Entscheidung als Plan zur weiteren Marginalisierung der PA. Hamas – ursprünglich eine Basisbewegung, die während der Ersten Intifada in den Flüchtlingslagern von Gaza entstanden ist – sieht sich ebenfalls durch die politische Isolierung geschwächt.

In letzter Zeit schien es einen Hoffnungsschimmer zu geben. Nach mehreren gescheiterten Initiativen zur Versöhnung mit der Fatah wurde im letzten Oktober in Kairo ein Abkommen zwischen beiden rivalisierenden Parteien unterzeichnet. So wie die vorhergehenden Versuche begann es fast unmittelbar darauf zu scheitern. Das erste Hindernis trat am 13. März auf, als auf den Premierminister der PA, Rami Hamdallah, ein Mordversuch verübt wurde. Hamdallah hatte sich durch einen israelischen Grenzübergang nach Gaza begeben. Die PA gab der Hamas die Schuld an dem Anschlag, diese bestritt umgehend. Die Politik Palästinas wurde wieder an ihren Ausgangspunkt zurückgeworfen.

Aber dann kam die vergangene Woche. Tausende Palästinenser marschierten friedlich in Richtung der "Pufferzone" an der Grenze von Gaza unter den Augen der israelischen Scharfschützen mit einer klaren Absicht: dass die Welt sie als normale Bürger sehen sollte, die bewiesen, dass sie menschliche Wesen sind, wie alle andern, Menschen, die bis jetzt von den Politikern zur Unsichtbarkeit verdammt worden sind.

Die Bürger von Gaza schlugen Zelte auf, waren gesellig und schwangen palästinensische Fahnen – nicht die Fahnen der verschiedenen Parteien. Die Familien kamen ins Gespräch, die Kinder spielten, es gab sogar Zirkusclowns, die sie unterhielten. Es entstand ein einmaliger Moment der Einheit.

Die Reaktion der israelischen Armee war vorherzusehen. Um die Palästinenser zu disziplinieren, töteten sie allein am ersten Tag 15 unbewaffnete Demonstranten und verletzten weitere 773 Personen.

Angesehene Persönlichkeiten aus der ganzen Welt verurteilten das Massaker, unter ihnen Papst Franziskus und Human Rights Watch. Möglich, dass dieser Hauch von Aufmerksamkeit eine Chance für die Palästinenser darstellt, die Ungerechtigkeit der Blockade an die Amtsinhaber weltweit heranzubringen; ein Trost für die Familien der Opfer ist das aber nicht.

Fatah schrieb sich im Wissen um diesen Moment internationaler Aufmerksamkeit sehr schnell diesen spontanen Akt des Volkswiderstandes selbst zu. Vizepräsident Mahmud al-Aloul behauptete, dass sich die Demonstranten mobilisierten, um die PA "angesichts des Drucks und der Konspiration gegen unsere Sache" zu unterstützen, wobei er sich sehr wahrscheinlich auf die Strategie Trumps bezog, die PA zu isolieren.

Nichts von all dem ist aber gewiß. Die Mobilisierung bestand aus einem Volk, das sich über alle Grenzen der Parteiinteressen hinaus ausdrücken wollte; eine neue Strategie. Dieses Mal muss die Welt aufhorchen.   Quelle    Übersetzung: K. Nebauer

 

 


??? Die Antwort erfolgt aus der Luft ???  - Der Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern hat eine neue Stufe erreicht: Israels Armee bombardiert Ziele im Gazastreifen. Und Palästinenserpräsident Abbas distanziert sich deutlich von der Hamas.  -  Alexandra Föderl-Schmid

Von einer "hektischen Nacht" berichteten Piloten der israelischen Luftwaffe am Montag, es ist bereits von einem Zwei-Fronten-Konflikt die Rede. Die Angriffe auf Ziele in Syrien bestätigte die Armee nicht, wohl aber die Bombardierung einer Militäranlage der Hamas im nördlichen Gazastreifen. Damit hat der jüngste Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern eine neue Eskalationsstufe erreicht. Denn in den vergangenen eineinhalb Wochen haben sich die Auseinandersetzungen auf die Gebiete rund um den Grenzzaun beschränkt.

Die Zahl der Todesopfer, die durch Schüsse israelischer Soldaten umgekommen sind, stieg auf inzwischen 32, weil ein weiterer Palästinenser seinen Verletzungen erlag. Es ist die höchste Anzahl seit dem Gazakrieg 2014. Etwa 2800 Menschen wurden laut palästinensischen Angaben verletzt, die meisten durch Tränengas. Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag hat unterdessen davor gewarnt, dass das Vorgehen sowohl der israelischen Armee als auch der Hamas als Verbrechen gegen die Menschlichkeit geahndet werden könnte: Gewalt gegen die Zivilbevölkerung auf der einen Seite und der Missbrauch von Bürgern als Schutzschild für militärische Aktivitäten auf der anderen Seite.  >>>
 

 

 

 


Slain Palestinian journalist’s media org vows to hold Israel accountable ‘for this heinous crime’
- Mondoweiss Editors - 9. 4. 2018 - Last Friday, Palestinian journalist Yaser Abdul Rahman Murtaja was killed by an Israeli sniper near the border fence wearing a PRESS flak jacket, and today the Norwegian Refugee Council– which had reached an agreement for Murtaja to shoot video for them — linked to Murtaja’s latest footage of the “Great March of Return” protests.

It is posted here, and is a ravishing demonstration of Murtaja’s powers as a filmmaker. “He was killed doing his job: recording his people’s right to protest for their human rights,” says Karl Schembri of the Norwegian Refugee Council.


Injured Palestinian protester being carried away from Gaza border, photographed by Yaser Murtaja. Screenshot from his last footage.

Murtaja was a co-founder of Ain Media of Gaza, which today expressed “its gratitude to all the media professionals, journalists, civil and international organisations” who have publicized the case and stated that it will not let the killing pass:


The Israeli occupation forces bear full responsibility for targeting Yaser, who was wearing a helmet and a protective vest marked ‘PRESS’, clearly identifying him as a journalist….

We affirm that we are seeking to try the occupation [for the killing] and we will knock on all doors and will continue with legal institutions to hold the Israeli occupation accountable for this heinous crime…

We call on human rights organisations and United Nations institutions to take action; to condemn the assassination of journalist Yaser Murtaja and prosecute those responsible for his death.

Murtaja’s latest footage tells a story. We see Palestinians gathering at the protest tents, making food on outdoor fires, and perhaps most touching, the scene inside the journalists’ tent, in which Palestinian journalists and photographers go about the humdrum activities of chronicling the march.

The footage also documents the firing of tires by protesters, and Israeli shootings. Many injured men are shown being carried back through long grass to the blue medical tent   >>>

 

Footage by Yasser Murtaja >>>

 

 

 

??? Getöteter Journalist setzt Drohne über Soldaten ein ??? - Nach dem Tod eines palästinensischen Journalisten bei Massenprotesten an der Gaza-Grenze hat Israels Verteidigungsminister Avigdor Lieberman Forderungen nach einer Untersuchung des Vorfalls zurückgewiesen. „Das ist die übliche Torheit, die wir kennen“, sagte Lieberman am Sonntag dem israelischen Armeesender.

Israels Verteidigungsminister Avigdor Lieberman findet die angestellten Untersuchungen heuchlerisch. Es gebe keine vergleichbare Aufmerksamkeit für das viel schlimmere Blutvergießen in Syrien oder anderen arabischen Staaten, sagte der Minister Liebermann. „Deshalb handelt es sich um reine Heuchelei.“  >>>

 

 

 

Eskalation mit Ansage - Die Hamas instrumentalisiert die Demonstrationen in Gaza und die Opfer der unverhältnismäßigen israelischen Reaktion. Die gewollte Eskalation behindert die legitimen Anliegen der Protestierenden. Von Riad Othman

Wer verstehen will, was zu den derzeitigen Massenprotesten geführt hat, müsste mindestens bei der Geschichte des Tags des Bodens anfangen, die im März 1976 beginnt. Genau genommen ist das Datum des 30. März 1976 dabei nicht nur ein Ausgangspunkt, sondern eher Kulminationspunkt einer Jahrzehnte andauernden Entwicklung, die auch heute noch nicht abgeschlossen ist. Zu jenem Zeitpunkt brach sich eine Reaktion auf die Politik der Landnahme und Enteignung palästinensischen Grund und Bodens seit der Staatsgründung Israels in landesweiten Protesten Bahn. So führt die Beschäftigung mit dem Tag des Bodens unweigerlich in die Zeit 1947/1948 zurück, als nur ca. 7% des britischen Mandatsgebiets Palästina in jüdischem Besitz waren, während der UN-Teilungsplan den jüdischen 31% der Gesamtbevölkerung 56% des Landes zusprach.

Besitzverhältnisse ändern sich aber auch durch einen Krieg nicht von selbst. Dazu bedarf es administrativer und rechtlicher Schritte, und die vollzog der junge israelische Staat systematisch und konsequent. In den Jahrzehnten nach seiner Gründung eignete er sich ca. 70% des Landes der palästinensischen Minderheit an. Staatlich verwaltetes Land wurde ab 1948 quasi ausschließlich zum Wohl der jüdischen Bevölkerung genutzt.

Die Armee gegen die eigenen Bürger*innen
- 1976, als erneut umfassend Flächen beschlagnahmt werden sollten, führte dies zu einem Generalstreik der palästinensischen Bevölkerung Israels und zu landesweiten Protesten, bei denen sechs Demonstranten erschossen und zahlreiche verletzt wurden. Israel setzte damals die Armee im Inneren gegen ihre eigenen Bürger*innen ein. Seither gedenken die Palästinenser*innen jedes Jahr am 30. März dessen, was seit 1948 buchstäblich mit ihrer Erde, ihrem Boden, geschehen ist – für die Mehrheit der agrarisch geprägten palästinensischen Gesellschaft bis zur Gründung Israels die Haupteinnahmequelle und Lebensgrundlage.

2018 feiert Israel sein siebzigjähriges Bestehen. Die Palästinenser*innen werden indessen ihrer Nakba (arabisch: Katastrophe) gedenken, der Flucht und Vertreibung von etwa 80% der palästinensischen Bevölkerung aus den Gebieten, die 1948/1949 als Ergebnis des ersten israelisch-arabischen Krieges zu Israel wurden.

Verzweifelte Lage im Gazastreifen
- Das Mobilisierungspotential der Aktionen, die am 30. März begonnen haben und bis zum 15. Mai (dem Tag der israelischen Staatsgründung und Nakba-Gedenktag) andauern sollen, erklärt sich auch aus der Tatsache, dass im Gazastreifen die Bevölkerung zu 70 Prozent aus Geflüchteten und ihren Nachfahren besteht. Für sie hat dieser historische Hintergrund bis heute handfeste Konsequenzen. Er bleibt deshalb ein Bezugspunkt.

Doch alleine daraus erklärt sich noch nicht, weshalb sich am Großen Marsch der Rückkehr ca. 30.000 Menschen mehrheitlich friedlich beteiligen. Der wohl wichtigste Grund besteht in der absolut verzweifelten Lage im Gazastreifen. Die sich stetig verschlimmernde humanitäre Situation, die sich durch die Kürzung der Mittel für das Hilfswerk für palästinensische Geflüchtete UNRWA weiter verschärft, die fehlende Hoffnung angesichts der innerpalästinensischen Spaltung und des Scheiterns der Aussöhnung zwischen Hamas und Fatah, das schmerzliche Bewusstsein in der Bevölkerung, dass die eigenen Machthaber ihre Interessen über die der Allgemeinheit stellen – dies sind die Gründe, die die Leute auf die Straße und in die Protestcamps bringen, nicht Anordnungen der Hamas oder des Islamischen Dschihad.

Die Hamas will nur von der Aufmerksamkeit profitieren
  - Majeda Al-Saqqa, die in Khan Younis fünf Autominuten von einem der Protestcamps entfernt lebt und bei der Culture & Free Thought Association (CFTA), einem von vier medico-Partnern im Gazastreifen, arbeitet, erklärt mir: „Die Idee für die gewaltfreien Protestcamps stammt von lokalen Aktivist*innen und Journalist*innen. Die waren da schon seit zwei Monaten mit Zelten. Anfangs haben die Leute nicht besonders interessiert gewirkt, aber zum Tag des Bodens hin hat es sich dann wirklich zu einem Massenprotest entwickelt.“

Die Hamas spielte bis zu jenem 30. März, als israelische Streitkräfte 19 Palästinenser erschossen und über 1.400 verletzten, überhaupt keine Rolle. „Sie gab danach die Pressekonferenz. Auch jetzt ist sie unter der Woche in den Protestcamps nicht präsent, sondern kommt nur an den Freitagen, um von der öffentlichen Aufmerksamkeit zu profitieren.“

Mehrheitlich gewaltfreie Proteste, fern des Zauns
- Majeda ärgert sich nicht nur darüber. Sie regt sich vor allem über den Fokus der Berichterstattung auf, der auf der Gewalt an den Zäunen liegt. „Dabei engagiert sich die Mehrheit friedlich in den Camps, die etwa 700 Meter vom Zaun entfernt liegen, der Gaza von Israel trennt. Wieso sehen wir keine Bilder aus diesen Camps, wo Leute mit Musik und Theater ihrem Protest Ausdruck verleihen? Dort geben Angestellte der Universitäten und Lehrer*innen Kurse, es gibt kreative Workshops, es werden Lieder gesungen. Für Kinder und Erwachsene sind Geschichtenerzähler*innen unterwegs.  >>>
 


Video shows Israeli interrogators attempting to coerce confession from Ahed Tamimi
- Yumna Patel and Akram Al-Wa'ra on April 9, 2018 9 - RAMALLAH, occupied West Bank — The family of Ahed Tamimi, the 17-year-old Palestinian activist who was imprisoned in December for slapping and kicking an Israeli soldier, released footage of the teenager’s interrogation during a press conference in Ramallah today.

The released footage dates back to December 26, seven days after the teen was arrested by armed Israeli forces in the middle of the night from her home in Nabi Saleh.

Bassem Tamimi, Ahed’s father, told journalists that the family was able to obtain only two hours of the interrogation footage, adding that during the first 10 days of her detainment, Ahed was continuously interrogated, sometimes for 12 hours at a time.

“In the first 10 days of her interrogation, Ahed was subject to various tactics and strategies that violate international and humanitarian laws,” Bassem said.

According to Bassem, Ahed, like the majority of Palestinian minors detained by Israel, was interrogated without the presence of a lawyer or guardian.

“The rounds of interrogation came after various physical and physiological tactics placed on Ahed,” he said, “including isolation, continuous transfer in the prisoner bus, and the intimidation by soldiers.”

“She was deprived of sleep for long periods of time,” Bassem said, noting that in the final round of interrogation, Ahed was running on more than 34 hours of sleep deprivation when she was interrogated.

“All of these tactics were used to try to break the symbol, the embodiment that Ahed has created through resisting the occupation,” Bassem said.   >>>



Video


 


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