
Gazastreifen - Israel debattiert über Video von Schuss auf
Palästinenser - Israel diskutiert infolge der Massendemos am
Gazastreifen über ein Video: Darin zielt ein Scharfschütze
auf einen offenbar unbewaffneten Mann - und bejubelt den
Treffer. Unklar ist, wann die Aufnahme entstand. -
Seit zwei Wochen kommt es immer wieder zu gewaltsamen
Demonstrationen am Gazastreifen. Die israelische Armee
tötete bislang 32 Palästinenser und verletzte mehr als 2800,
die meisten davon durch Tränengas. Nun sorgt ein Video für
Aufsehen, das den Schuss eines israelischen Scharfschützen
auf einen Palästinenser an der Grenze zum Gazastreifen
zeigen soll.
In dem kurzen Film ist zu sehen, wie ein Soldat auf einen
offenbar unbewaffneten Mann zielt und schießt. Der Mensch
fällt zu Boden und Kameraden des israelischen Schützen
reagieren mit Freudenschreien. "Dieser Hurensohn", ruft
einer von ihnen auf Hebräisch. (...)
Es ist unklar, ob die Aufnahmen während der jüngsten
Massenproteste an der Gaza-Grenze aufgenommen wurden. Auch
was mit dem Palästinenser geschah, ist unklar. Die Aufnahmen
zeigen, wie andere Menschen zu ihm rennen, um ihm zu helfen.
(...)
Die israelische Menschenrechtsorganisation Betselem
verurteilte "die illegalen Befehle, die Soldaten anweisen,
auf Menschen zu schießen, die niemanden gefährden". Es habe
Hunderte solcher Vorfälle an der Gaza-Grenze gegeben.
Der arabische Abgeordnete Aiman Auda schrieb bei Twitter,
das Video sei zutiefst erschütternd. "Die Freudenrufe
darüber, dass ein Leben genommen wurde und was aussieht wie
eine Hinrichtung von jemandem, der keine Gefahr darstellte."
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Update:
Dieser Mord ereignete sich im Gazastreifen, während
der Freitagsdemonstration am 22. 12. 2017. Die vorläufige
Untersuchung spricht den Todesschützen frei. Die israelische
Armee hat am Dienstag das Ergebnis einer vorläufigen
Untersuchung bekannt gegeben.
Quelle
Video mit Schüssen auf Palästinenser setzt Israels Armee
unter Druck - Israelischer Verteidigungsminister lobt
Schützen -
10. 4. 2018 - Ein Video mit Aufnahmen von Schüssen auf einen
offenbar wehrlosen Palästinenser hat der israelischen Armee
schwere Vorwürfe von palästinensischer Seite eingebracht.
Das Video kursiert seit Montag im Internet und veranlasste
Politiker und Armee am Dienstag zu Reaktionen.
Israels Streitkräfte kündigten eine Untersuchung an,
Palästinenser sprachen von einem weiteren Beleg für gezielte
Schüsse der Armee auf Palästinenser, die keinerlei Bedrohung
sind. Rechtsgerichtete Minister in Israels Regierung
verteidigten die Schützen. (...)
Die Schützen sind auf den Aufnahmen nicht zu sehen. Die
israelische Armee bestätigte am Dienstag aber die Echtheit
des Videos. Die Schüsse seien im Dezember nach Unruhen und
nach Warnungen durch israelische Soldaten an der Grenze zum
Gazastreifen abgegeben worden. Der Vorfall werde "gründlich
untersucht". Das Opfer wurde demnach am Bein verletzt. Der
Palästinenser habe im Verdacht gestanden, die Unruhen
organisiert zu haben.
Der israelische Verteidigungsminister Avigdor Lieberman
lobte die Soldaten. Der Schütze habe "eine Medaille"
verdient, sagte Lieberman vor Journalisten. Derjenige, der
das Video aufgenommen habe, sollte hingegen degradiert
werden.
Auch der Minister für öffentliche Sicherheit, Gilad Erdan,
verteidigte das Vorgehen der Schützen.
>>>
Israel verifies video of
sniper shooting Palestinian on Gaza border
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Weshalb fühlt sich Israel vom
palästinensischen Volkswiderstand bedroht? - Ramzy
Baroud - 9.04.2018 - Warum hat Israel am 30. März und an den
darauf folgenden Tagen so viele unbewaffnete Demonstranten
in Gaza getötet und mehr als 2.000 verletzt, während diese
eindeutig keine Bedrohung für die israelischen Soldaten
darstellten?
Hunderte israelische Soldaten, in der Mehrheit
Scharfschützen, wurden in der Zone postiert, die die
israelische Armee im belagerten Gazastreifen als Todeszone
eingerichtet hat, als sich zehntausende palästinensische
Familien an der Grenze konzentriert hatten.
"Gestern sahen wir 30.000 Menschen", twitterte die
israelische Armee am 31. März. "Wir sind vorbereitet und mit
genauen Verstärkungen angekommen. Nichts fand unkontrolliert
statt; alles war genau abgeschätzt, und wir wissen, wo jede
unserer Kugeln landete."
Der Tweet, von der Aktivistengruppe B'Tselem aufgenommen,
wurde nach kurzer Zeit gelöscht. Die israelische Armee
musste feststellen, dass Kinder zu töten und damit in den
sozialen Medien zu prahlen zu grausam ist, sogar für sie.
Die Mobilisation des palästinensischen Volkes ist für Israel
ein großes Problem, zum Teil, weil es möglicherweise zu
einem Albtraum für die Public Relations werden könnte. Als
Israel so viele Palästinenser tötete und verletzte, hoffte
es, dass sich die Massen zurückziehen würden, und dass sich
die Proteste abkühlen und eventuell auflösen würden. Aber
das war nicht der Fall.
Aber die israelsche Angst ist unbegründeter. Die Macht des
vereinten palästinensischen Volkes, jenseits von Loyalitäten
mit Parteien, ist immens. Sie unterbricht die Politik und
die militärischen Taktiken Israels, und bringt Tel Aviv
völlig in die Devensive.
Israel hat diese Palästinenser getötet, um gerade diese
Situation zu vermeiden. Da der kaltblütige Mord an
unschuldigen Menschen nicht unbemerkt geblieben ist, ist es
wichtig, dass wir uns in den sozialen und politischen
Kontext vertiefen, der zehntausende Palästinenser dazu
brachte an der Grenze zu kampieren und zu demonstrieren.
Gaza geht zugrunde. Die zehn Jahr israelischer Belagerung,
dazu die Vernachlässigung durch die Araber und die
palästinensischen Streitigkeiten zwischen den Parteien haben
die Palästinenser an den Rand einer Hungersnot und der
politischen Verzweiflung gebracht. Einer muss (jetzt)
nachgeben.
Die massive Mobilisation der letzten Woche beschränkte sich
nicht darauf das (im Völkerrecht verankerte) Rückkehrrecht
zu reklamieren und auch nicht auf das Gedenken des Tages des
Bodens, eines Geschehnisses, das die Palästinenser nach den
blutigen Protesten 1976 vereint hat. Diese Demonstration
wollte über die internen politischen Kämpfe hinausgehen und
ihr die Stimme des Volkes zurückgeben.
Zwischen dieser Mobilisierung und dem Kontext, der der
Ersten Intifada von 1987 vorausging, gibt es viele
historische Ähnlichkeiten. Damals hatten die arabischen
Regierungen in der Region die palästinensische Sache als das
"Problem von jemand anderem" beiseite geschoben. Vor Ende
1982 und nachdem die PLO zusammen mit tausenden
palästinensischen Kämpfern in den Libanon verbannt worden
war, wurde sie noch weiter weg nach Tunis, Algerien, Jemen
und in andere Länder vertrieben. Durch diese geografische
Entfernung wurde die traditionelle Regierung Palästinas für
das, was geschah, zu einer unbedeutenden Front.
Und in jenem Augenblick der völligen Verzweiflung änderte
sich etwas. Im Dezember 1987 gingen die Menschen (die
meisten Kinder und Jugendliche) auf die Straßen in einer
friedlichen Mobilisierung, die mehr als sechs Jahre
andauerte und ihr Ende mit der Unterzeichnung der
Osloabkommen 1993 fand.
Heute befindet sich die palästinensische Regierung in einer
ähnlichen Situation; sie wird immer unbedeutender. Wieder
geografisch (Fatah kontrolliert die Westbank – [heute
tatsächlich nicht mehr als 15%, Ü.] - und Hamas den
Gazastreifen), aber auch durch ideologische Aufspaltung
isoliert
In Ramallah verliert die Palästinensische Autonomiebehörde
(PA) jeden Tag mehr an Glaubwürdigkeit bei den
Palästinensern, wegen der vielen Beschwerden über
Korruption, viele fordern den Rücktritt ihres Führers Mahmud
Abbas, dessen Mandat technisch gesehen 2009 abgelaufen ist.
Vergangenen Dezember verschlimmerte US-Präsident Donald
Trump die Isolierung der PA durch die Anerkennung Jerusalems
als Hauptstadt Israels, womit er sich gegen das Völkerrecht
und den Konsens der UNO stellte. Viele betrachten diese
Entscheidung als Plan zur weiteren Marginalisierung der PA.
Hamas – ursprünglich eine Basisbewegung, die während der
Ersten Intifada in den Flüchtlingslagern von Gaza entstanden
ist – sieht sich ebenfalls durch die politische Isolierung
geschwächt.
In letzter Zeit schien es einen Hoffnungsschimmer zu geben.
Nach mehreren gescheiterten Initiativen zur Versöhnung mit
der Fatah wurde im letzten Oktober in Kairo ein Abkommen
zwischen beiden rivalisierenden Parteien unterzeichnet. So
wie die vorhergehenden Versuche begann es fast unmittelbar
darauf zu scheitern. Das erste Hindernis trat am 13. März
auf, als auf den Premierminister der PA, Rami Hamdallah, ein
Mordversuch verübt wurde. Hamdallah hatte sich durch einen
israelischen Grenzübergang nach Gaza begeben. Die PA gab der
Hamas die Schuld an dem Anschlag, diese bestritt umgehend.
Die Politik Palästinas wurde wieder an ihren Ausgangspunkt
zurückgeworfen.
Aber dann kam die vergangene Woche. Tausende Palästinenser
marschierten friedlich in Richtung der "Pufferzone" an der
Grenze von Gaza unter den Augen der israelischen
Scharfschützen mit einer klaren Absicht: dass die Welt sie
als normale Bürger sehen sollte, die bewiesen, dass sie
menschliche Wesen sind, wie alle andern, Menschen, die bis
jetzt von den Politikern zur Unsichtbarkeit verdammt worden
sind.
Die Bürger von Gaza schlugen Zelte auf, waren gesellig und
schwangen palästinensische Fahnen – nicht die Fahnen der
verschiedenen Parteien. Die Familien kamen ins Gespräch, die
Kinder spielten, es gab sogar Zirkusclowns, die sie
unterhielten. Es entstand ein einmaliger Moment der Einheit.
Die Reaktion der israelischen Armee war vorherzusehen. Um
die Palästinenser zu disziplinieren, töteten sie allein am
ersten Tag 15 unbewaffnete Demonstranten und verletzten
weitere 773 Personen.
Angesehene Persönlichkeiten aus der ganzen Welt verurteilten
das Massaker, unter ihnen Papst Franziskus und Human Rights
Watch. Möglich, dass dieser Hauch von Aufmerksamkeit eine
Chance für die Palästinenser darstellt, die Ungerechtigkeit
der Blockade an die Amtsinhaber weltweit heranzubringen; ein
Trost für die Familien der Opfer ist das aber nicht.
Fatah schrieb sich im Wissen um diesen Moment
internationaler Aufmerksamkeit sehr schnell diesen spontanen
Akt des Volkswiderstandes selbst zu. Vizepräsident Mahmud
al-Aloul behauptete, dass sich die Demonstranten
mobilisierten, um die PA "angesichts des Drucks und der
Konspiration gegen unsere Sache" zu unterstützen, wobei er
sich sehr wahrscheinlich auf die Strategie Trumps bezog, die
PA zu isolieren.
Nichts von all dem ist aber gewiß. Die Mobilisierung bestand
aus einem Volk, das sich über alle Grenzen der
Parteiinteressen hinaus ausdrücken wollte; eine neue
Strategie. Dieses Mal muss die Welt aufhorchen.
Quelle Übersetzung: K. Nebauer
??? Die Antwort erfolgt aus
der Luft ??? - Der Konflikt zwischen Israelis
und Palästinensern hat eine neue Stufe erreicht: Israels
Armee bombardiert Ziele im Gazastreifen. Und
Palästinenserpräsident Abbas distanziert sich deutlich von
der Hamas. - Alexandra Föderl-Schmid
Von einer "hektischen Nacht" berichteten Piloten der
israelischen Luftwaffe am Montag, es ist bereits von einem
Zwei-Fronten-Konflikt die Rede. Die Angriffe auf Ziele in
Syrien bestätigte die Armee nicht, wohl aber die
Bombardierung einer Militäranlage der Hamas im nördlichen
Gazastreifen. Damit hat der jüngste Konflikt zwischen
Israelis und Palästinensern eine neue Eskalationsstufe
erreicht. Denn in den vergangenen eineinhalb Wochen haben
sich die Auseinandersetzungen auf die Gebiete rund um den
Grenzzaun beschränkt.
Die Zahl der Todesopfer, die durch Schüsse israelischer
Soldaten umgekommen sind, stieg auf inzwischen 32, weil ein
weiterer Palästinenser seinen Verletzungen erlag. Es ist die
höchste Anzahl seit dem Gazakrieg 2014. Etwa 2800 Menschen
wurden laut palästinensischen Angaben verletzt, die meisten
durch Tränengas. Der Internationale Strafgerichtshof in Den
Haag hat unterdessen davor gewarnt, dass das Vorgehen sowohl
der israelischen Armee als auch der Hamas als Verbrechen
gegen die Menschlichkeit geahndet werden könnte: Gewalt
gegen die Zivilbevölkerung auf der einen Seite und der
Missbrauch von Bürgern als Schutzschild für militärische
Aktivitäten auf der anderen Seite.
>>>
Slain
Palestinian journalist’s media org vows to hold Israel
accountable ‘for this heinous crime’ - Mondoweiss
Editors - 9. 4. 2018 - Last Friday, Palestinian journalist
Yaser Abdul Rahman Murtaja was killed by an Israeli sniper
near the border fence wearing a PRESS flak jacket, and today
the Norwegian Refugee Council– which had reached an
agreement for Murtaja to shoot video for them — linked to
Murtaja’s latest footage of the “Great March of Return”
protests.
It is posted here, and is a ravishing demonstration of
Murtaja’s powers as a filmmaker. “He was killed doing his
job: recording his people’s right to protest for their human
rights,” says Karl Schembri of the Norwegian Refugee Council.
Injured Palestinian protester being carried away from Gaza
border, photographed by Yaser Murtaja. Screenshot from his
last footage.
Murtaja was a co-founder of Ain Media of Gaza, which today
expressed “its gratitude to all the media professionals,
journalists, civil and international organisations” who have
publicized the case and stated that it will not let the
killing pass:
The Israeli occupation forces bear full responsibility for
targeting Yaser, who was wearing a helmet and a protective
vest marked ‘PRESS’, clearly identifying him as a journalist….
We affirm that we are seeking to try the occupation [for the
killing] and we will knock on all doors and will continue
with legal institutions to hold the Israeli occupation
accountable for this heinous crime…
We call on human rights organisations and United Nations
institutions to take action; to condemn the assassination of
journalist Yaser Murtaja and prosecute those responsible for
his death.
Murtaja’s latest footage tells a story. We see Palestinians
gathering at the protest tents, making food on outdoor fires,
and perhaps most touching, the scene inside the journalists’
tent, in which Palestinian journalists and photographers go
about the humdrum activities of chronicling the march.
The footage also documents the firing of tires by protesters,
and Israeli shootings. Many injured men are shown being
carried back through long grass to the blue medical tent
>>>
Footage by Yasser Murtaja
>>>
??? Getöteter Journalist setzt
Drohne über Soldaten ein ??? - Nach dem Tod eines
palästinensischen Journalisten bei Massenprotesten an der
Gaza-Grenze hat Israels Verteidigungsminister Avigdor
Lieberman Forderungen nach einer Untersuchung des Vorfalls
zurückgewiesen. „Das ist die übliche Torheit, die wir
kennen“, sagte Lieberman am Sonntag dem israelischen
Armeesender.
Israels Verteidigungsminister Avigdor Lieberman findet die
angestellten Untersuchungen heuchlerisch. Es gebe keine
vergleichbare Aufmerksamkeit für das viel schlimmere
Blutvergießen in Syrien oder anderen arabischen Staaten,
sagte der Minister Liebermann. „Deshalb handelt es sich um
reine Heuchelei.“
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Eskalation mit Ansage - Die Hamas instrumentalisiert die
Demonstrationen in Gaza und die Opfer der
unverhältnismäßigen israelischen Reaktion. Die gewollte
Eskalation behindert die legitimen Anliegen der
Protestierenden. Von Riad Othman
Wer verstehen will, was zu den derzeitigen Massenprotesten
geführt hat, müsste mindestens bei der Geschichte des Tags
des Bodens anfangen, die im März 1976 beginnt. Genau
genommen ist das Datum des 30. März 1976 dabei nicht nur ein
Ausgangspunkt, sondern eher Kulminationspunkt einer
Jahrzehnte andauernden Entwicklung, die auch heute noch
nicht abgeschlossen ist. Zu jenem Zeitpunkt brach sich eine
Reaktion auf die Politik der Landnahme und Enteignung
palästinensischen Grund und Bodens seit der Staatsgründung
Israels in landesweiten Protesten Bahn. So führt die
Beschäftigung mit dem Tag des Bodens unweigerlich in die
Zeit 1947/1948 zurück, als nur ca. 7% des britischen
Mandatsgebiets Palästina in jüdischem Besitz waren, während
der UN-Teilungsplan den jüdischen 31% der Gesamtbevölkerung
56% des Landes zusprach.
Besitzverhältnisse ändern sich aber auch durch einen Krieg
nicht von selbst. Dazu bedarf es administrativer und
rechtlicher Schritte, und die vollzog der junge israelische
Staat systematisch und konsequent. In den Jahrzehnten nach
seiner Gründung eignete er sich ca. 70% des Landes der
palästinensischen Minderheit an. Staatlich verwaltetes Land
wurde ab 1948 quasi ausschließlich zum Wohl der jüdischen
Bevölkerung genutzt.
Die Armee gegen die eigenen Bürger*innen - 1976, als
erneut umfassend Flächen beschlagnahmt werden sollten,
führte dies zu einem Generalstreik der palästinensischen
Bevölkerung Israels und zu landesweiten Protesten, bei denen
sechs Demonstranten erschossen und zahlreiche verletzt
wurden. Israel setzte damals die Armee im Inneren gegen ihre
eigenen Bürger*innen ein. Seither gedenken die
Palästinenser*innen jedes Jahr am 30. März dessen, was seit
1948 buchstäblich mit ihrer Erde, ihrem Boden, geschehen ist
– für die Mehrheit der agrarisch geprägten palästinensischen
Gesellschaft bis zur Gründung Israels die
Haupteinnahmequelle und Lebensgrundlage.
2018 feiert Israel sein siebzigjähriges Bestehen. Die
Palästinenser*innen werden indessen ihrer Nakba (arabisch:
Katastrophe) gedenken, der Flucht und Vertreibung von etwa
80% der palästinensischen Bevölkerung aus den Gebieten, die
1948/1949 als Ergebnis des ersten israelisch-arabischen
Krieges zu Israel wurden.
Verzweifelte Lage im Gazastreifen - Das
Mobilisierungspotential der Aktionen, die am 30. März
begonnen haben und bis zum 15. Mai (dem Tag der israelischen
Staatsgründung und Nakba-Gedenktag) andauern sollen, erklärt
sich auch aus der Tatsache, dass im Gazastreifen die
Bevölkerung zu 70 Prozent aus Geflüchteten und ihren
Nachfahren besteht. Für sie hat dieser historische
Hintergrund bis heute handfeste Konsequenzen. Er bleibt
deshalb ein Bezugspunkt.
Doch alleine daraus erklärt sich noch nicht, weshalb sich am
Großen Marsch der Rückkehr ca. 30.000 Menschen mehrheitlich
friedlich beteiligen. Der wohl wichtigste Grund besteht in
der absolut verzweifelten Lage im Gazastreifen. Die sich
stetig verschlimmernde humanitäre Situation, die sich durch
die Kürzung der Mittel für das Hilfswerk für
palästinensische Geflüchtete UNRWA weiter verschärft, die
fehlende Hoffnung angesichts der innerpalästinensischen
Spaltung und des Scheiterns der Aussöhnung zwischen Hamas
und Fatah, das schmerzliche Bewusstsein in der Bevölkerung,
dass die eigenen Machthaber ihre Interessen über die der
Allgemeinheit stellen – dies sind die Gründe, die die Leute
auf die Straße und in die Protestcamps bringen, nicht
Anordnungen der Hamas oder des Islamischen Dschihad.
Die Hamas will nur von der Aufmerksamkeit profitieren
- Majeda Al-Saqqa, die in Khan Younis fünf Autominuten von
einem der Protestcamps entfernt lebt und bei der Culture &
Free Thought Association (CFTA), einem von vier
medico-Partnern im Gazastreifen, arbeitet, erklärt mir: „Die
Idee für die gewaltfreien Protestcamps stammt von lokalen
Aktivist*innen und Journalist*innen. Die waren da schon seit
zwei Monaten mit Zelten. Anfangs haben die Leute nicht
besonders interessiert gewirkt, aber zum Tag des Bodens hin
hat es sich dann wirklich zu einem Massenprotest
entwickelt.“
Die Hamas spielte bis zu jenem 30. März, als israelische
Streitkräfte 19 Palästinenser erschossen und über 1.400
verletzten, überhaupt keine Rolle. „Sie gab danach die
Pressekonferenz. Auch jetzt ist sie unter der Woche in den
Protestcamps nicht präsent, sondern kommt nur an den
Freitagen, um von der öffentlichen Aufmerksamkeit zu
profitieren.“
Mehrheitlich gewaltfreie Proteste, fern des Zauns -
Majeda ärgert sich nicht nur darüber. Sie regt sich vor
allem über den Fokus der Berichterstattung auf, der auf der
Gewalt an den Zäunen liegt. „Dabei engagiert sich die
Mehrheit friedlich in den Camps, die etwa 700 Meter vom Zaun
entfernt liegen, der Gaza von Israel trennt. Wieso sehen wir
keine Bilder aus diesen Camps, wo Leute mit Musik und
Theater ihrem Protest Ausdruck verleihen? Dort geben
Angestellte der Universitäten und Lehrer*innen Kurse, es
gibt kreative Workshops, es werden Lieder gesungen. Für
Kinder und Erwachsene sind Geschichtenerzähler*innen
unterwegs.
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Video shows Israeli interrogators attempting to coerce
confession from Ahed Tamimi - Yumna Patel and Akram
Al-Wa'ra on April 9, 2018 9 - RAMALLAH, occupied West Bank —
The family of Ahed Tamimi, the 17-year-old Palestinian
activist who was imprisoned in December for slapping and
kicking an Israeli soldier, released footage of the
teenager’s interrogation during a press conference in
Ramallah today.
The released footage dates back to December 26, seven days
after the teen was arrested by armed Israeli forces in the
middle of the night from her home in Nabi Saleh.
Bassem Tamimi, Ahed’s father, told journalists that the
family was able to obtain only two hours of the
interrogation footage, adding that during the first 10 days
of her detainment, Ahed was continuously interrogated,
sometimes for 12 hours at a time.
“In the first 10 days of her interrogation, Ahed was subject
to various tactics and strategies that violate international
and humanitarian laws,” Bassem said.
According to Bassem, Ahed, like the majority of Palestinian
minors detained by Israel, was interrogated without the
presence of a lawyer or guardian.
“The rounds of interrogation came after various physical and
physiological tactics placed on Ahed,” he said, “including
isolation, continuous transfer in the prisoner bus, and the
intimidation by soldiers.”
“She was deprived of sleep for long periods of time,” Bassem
said, noting that in the final round of interrogation, Ahed
was running on more than 34 hours of sleep deprivation when
she was interrogated.
“All of these tactics were used to try to break the symbol,
the embodiment that Ahed has created through resisting the
occupation,” Bassem said.
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