Gazastreifen - "Ich wünsche mir ein würdigeres Leben" - Für viele Menschen ist der Gazastreifen wie ein Gefängnis, die Feindschaft zwischen Hamas und Fatah hat ihre Lage nochmals verschärft. Nun wollen sich die Gruppen versöhnen - bislang ist davon wenig zu spüren. - Heike Klovert

"Meine Geschichte beginnt, als man mir in den Kopf schoss", sagt Hussein Murtaja, 30. Es war 2006, die palästinensische Hamas hatte im Gazastreifen gerade die Wahlen gewonnen und lieferte sich mit der gemäßigteren Fatah einen erbitterten Kampf. Murtaja wollte vor seiner Uni in ein Auto steigen, als ihn eine Kugel traf. Der rundliche Mann mit den hellgrünen Augen fiel ins Koma, die alleinige Macht in Gaza fiel an die Hamas. Murtaja überlebte. Heute merkt man ihm die schwere Verletzung nicht mehr an. Seine Heimat, der Gazastreifen, hingegen siecht weiter dahin.

Sechs von zehn jungen Menschen haben keine Arbeit, Strom fließt im Schnitt nur vier Stunden am Tag und das meiste Abwasser fließt ungeklärt ins Meer oder in den Boden. Das Trinkwasser ist so verschmutzt, dass es nicht mehr getrunken werden sollte und die Strände sind im Sommer oft gesperrt: Dort zu baden, kann krankmachen. Der überbevölkerte Küstenstreifen leidet sehr darunter, dass Israel und Ägypten die Zugänge nach dem Sieg der Hamas weitgehend abgeriegelt haben.  >>>
 

Trumps Nahostpolitik - In Israel bahnt sich ein politisches Erdbeben an - Die USA wollen Jerusalem als Israels Hauptstadt anerkennen und ihre Botschaft dorthin verlegen. Die Palästinenser warnen vor der Zerstörung des Friedensprozesses.
von Christian Böhme und Thomas Seibert

Wenn die Zeichen nicht trügen, dann gibt es in wenigen Tagen ein politisches Erdbeben. Eines, das den Nahen Osten in seinen Grundfesten erschüttern dürfte. Denn Donald Trump will offenbar Jerusalem als Hauptstadt Israels anerkennen und so den Anspruch des jüdischen Staates auf die auch bei Muslimen und Christen heilige Stadt bestätigen.

Laut übereinstimmenden Berichten wird der US-Präsident eine entsprechende Erklärung am Mittwoch in einer Rede abgeben. Eine formelle Anerkennung Jerusalems als israelische Hauptstadt durch die USA würde die Bereitschaft der Palästinenser, in Friedensgesprächen mit den Israelis Zugeständnisse zu machen, auf null reduzieren.

Zugleich stieße er auch die Golf-Araber, die er in den vergangenen Monaten zur Bildung eines Bündnisses gegen den Iran stark umworben hatte, vor den Kopf. Doch für Trump sind innenpolitische Überlegungen wichtig >>>

Neuvermessung Jerusalems - Mauern, Zäune, Checkpoints: Der Zuschnitt der heiligen Stadt wird immer stärker so verändert, dass die Palästinenser aus ihr weichen müssen. - Alexandra Föderl-Schmid - 4. 12. 2017 - Ali Khalil, Bürgersprecher seines Dorfes, zeigt auf den Hügel, der vom palästinensischen al-Walaja aus zu sehen ist. "Das wollen sie uns auch noch nehmen. Dann können wir nicht mehr zu unseren Feldern fahren." Sie, das sind die Israelis, genauer Jerusalems Stadtverwaltung. Vor zwei Wochen bekamen die Bürger des 3500-Einwohner-Ortes einen Brief mit der Mitteilung, der Checkpoint Ein Yael, an dem israelische Soldaten den Zutritt zu Jerusalem kontrollieren, werde verlegt: 2,5 Kilometer weiter auf palästinensisches Gebiet. Dann wären die Felder und die zweitgrößte Wasserquelle der Gegend von Ein Hanya auf Jerusalemer Territorium.

Dort haben sich die Bürger von al-Walaja ein kleines Refugium mit zwei Badebecken und Picknickplätzen geschaffen, die sich auf Terrassen verteilen. Der Checkpoint ist zwar noch nicht verlegt, aber von der Jerusalemer Stadtverwaltung beauftragte arabische Arbeiter sind bereits dabei, Parkplätze und Gehwege anzulegen. Das Areal soll Teil des "Jerusalem Metropolitan Park" werden. Die Häuser von Jerusalem und das Einkaufszentrum Malha sind in Sichtweite. >>>
 

"Bibi, geh nach Hause" - 3. 12. 2017 - Zehntausende Menschen demonstrieren in mehreren israelischen Städten gegen die Korruption im Land. Das Hauptziel ihrer Empörung: Ministerpräsident Benjamin Netanjahu, gegen den gerade zwei Ermittlungsverfahren laufen. -  Alexandra Föderl-Schmid 

Es hatte als Aufruf in sozialen Medien begonnen und ist zu einer Massenkundgebung geworden: Aus allen Richtungen strömten am Samstagabend Menschen zum Rothschild-Boulevard in Tel Aviv, um am "Marsch der Schande" teilzunehmen. Auffallend war, dass vor allem ganz junge Menschen und solche im Rentenalter an der größten Demonstration seit Jahren teilnahmen. Auf den zumeist handgeschriebenen Schildern war zu lesen: "Bibi, geh nach Hause" oder "Netanjahu - ab nach Maasiyahu". Damit ist ein Gefängnis gemeint, in dem andere Politiker Haftstrafen abgesessen haben. Auch in Haifa und Rosh Pina gab es Demonstrationen.

Die Kundgebung richtete sich gegen Ministerpräsident Benjamin Netanjahu, gegen den wegen Korruptionsvorwürfen ermittelt wird. Konkreter Auslöser ist ein Gesetzesvorhaben, das von Vertrauten Netanjahus eingebracht und vergangene Woche in erster Lesung mit 46 zu 36 Stimmen die Knesset passiert hat. Diese Woche sollte das Gesetz beschlossen werden und mit sofortiger Wirkung in Kraft treten.

Es sieht vor, dass die Polizei nach Ermittlungen gegen Figuren des öffentlichen Lebens keine Empfehlungen mehr veröffentlichen darf, ob Anklage erhoben werden soll. Die Staatsanwaltschaft ist in vielen Fällen dieser Empfehlung gefolgt.   >>>

Abstimmung über umstrittenes Polizei-Gesetz verschoben - Gegen Israels Regierungschef Netanjahu wird seit Monaten in zwei Korruptionsfällen ermittelt. Ein umstrittenes Gesetz sollte ihn Kritikern zufolge schützen. - 4. Dezember 2017

Das umstrittene Gesetz sieht vor, dass die Polizei nach Ermittlungen ihre Empfehlung an die Staatsanwaltschaft für oder gegen eine Anklage nicht mehr öffentlich machen darf. © Ronen Zvulun/Reuters

Die Abstimmung für das umstrittene Polizei-Gesetz in Israel ist nach öffentlichen Protesten verschoben worden. Ministerpräsident Netanjahu steht wegen Korruptionsvorwürfen seit Monaten unter Druck. Kritikern zufolge sei das Gesetz auf Netanjahu zugeschnitten und solle ihn schützen. Dem Gesetzesentwurf zufolge soll die Polizei nach Ermittlungen ihre Empfehlung an die Staatsanwaltschaft für oder gegen eine Anklage nicht mehr öffentlich machen dürfen.

Am Wochenende hatten Zehntausende Menschen bei einem sogenannten Marsch der Schande gegen Korruption und den Ministerpräsidenten protestiert. Organisiert wurde der Protestmarsch von Oppositionellen, die seit Wochen regelmäßig auf die Straße gehen. Sie werfen den Justizbehörden vor, die Ermittlungen gegen Netanjahu zu verschleppen.

Die israelische Zeitung Maariv schrieb, dass niemals zuvor so viele Israelis aufgestanden seien, um die Polizei in ihrem Kampf zu unterstützen. >>>

Quelle Facebook

Globaler Militarisierungsindex - Israel so militarisiert wie kein anderes Land - 04.12.2017 - Israel setzt so viel Wert aufs Militär wie kein anderes Land. Das geht aus einer aktuellen Studie hervor – in der die USA nur auf Platz 31 auftauchen. Der Index untersucht das Verhältnis schwerer Waffen zur Bevölkerung.

Bonn. Israel ist einer Studie zufolge so militarisiert wie kein anderes Land der Welt. Das geht aus dem Globalen Militarisierungsindex (GMI) hervor, den das Internationale Konversionszentrum Bonn (Bicc) am Montag veröffentlichte. So liege das Land beim Verhältnis der schweren Waffen zur Gesamtbevölkerung weit vorn. „Auch das israelische Wehrpflichtsystem führt zu einer sehr hohen Zahl des militärischen Personals im Verhältnis zur Gesamtbevölkerung“ >>>

 

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BIB Thema der Woche #46: - 70 Jahre UN-Teilungsplan für Palästina - Am 29. November 2017 jährte sich zum 70. Mal der Tag, an dem die Vereinten Nationen beschlossen, Palästina zu teilen. Es sollten zwei neue Staaten entstehen: ein jüdischer und ein palästinensischer; Jerusalem und Bethlehem sollten unter UN-Kontrolle gestellt werden. Dabei sollte der jüdische Staat 56 Prozent des Territoriums umfassen, obwohl die Juden zu dieser Zeit nur etwa ein Drittel der Bevölkerung Palästinas ausmachten. Darin war allerdings der größte Teil der nur dünn besiedelten Negev-Wüste enthalten.

Die Idee der Teilung Palästinas reicht jedoch einige Jahrzehnte zurück. Bereits 1916 überlegten sich Franzosen und Briten, wie sie nach dem Sieg im Ersten Weltkrieg über das Osmanische Reich den Nahen Osten unter sich aufteilen würden; eine Überlegung, die mit dem Sykes-Picot-Geheimabkommen vertraglich festgelegt wurde. 1917 kam dann die Balfour-Erklärung, in der der damalige britische Außenminister Lord Balfour den Juden eine ‚nationale Heimstatt’ in Palästina versprach. Einen ersten Teilungsplan für Palästina, der einen Kompromiss zwischen diesem Vorhaben und dem heftigen Widerstand der arabischen Bevölkerung suchte, legte 1937 bereits die Peel-Kommission vor.

Einer der ersten von vielen Teilungsideen für Palästina: Die Peel-Kommission schlug am 7. Juli 1937 erstmals die Teilung Palästinas in einen jüdischen und einen arabischen Staat vor. (Quelle: Wikipedia)

Nach dem Völkermord des deutschen Nationalsozialismus an den europäischen Juden war die internationale Unterstützung für einen lebensfähigen jüdischen Staat mit einem aufnahmefähigen Territorium sehr groß. Die in der Balfour-Deklaration genannte Maßgabe, dass dabei die Rechte der ansässigen Bevölkerung gewahrt werden sollten, wurde im UN-Teilungsplan aufgegriffen. Er bestimmte ausdrücklich, dass es zu keinem ‚Transfer’ von Bevölkerungsgruppen kommen dürfe. Somit verstieß die jüdische Seite, die den Teilungsplan formal akzeptierte, mit der Vertreibung von ca. 750.000 arabischen PalästinenserInnen massiv gegen ebendiesen.   >>>

Die Teilungspläne Palästinas - Übersicht über die verschiedenen Phasen der Teilungsideen - Arbeitskreis Palästina NRW - Ein Vortrag über die Pläne zu "Zerstückelung" des Landes Palästina seit dem Sykes-Picot-Abkommen, über den UN-Teilungsplan von 1947 und bis zu unserem heutigen Tage. - Der Allon-Teilungsplan von 1967 zeigt ganz deutlich, dass die Planung zur Zerstückelung des Westjordan-Landes durch die heutige Mauer schon damals feststand. - pdf >>>

The Holocaust in the service of Israel - Tony Greenstein - 2. 12.2017 - ‘Write and Record’ were the last words of Jewish historian Simon Dubnow as he was murdered by the Nazis in the Riga ghetto on December 8th 1941. It is an injunction we should take to heart and add a third imperative – we should Write, Record and Compare.

If there is one thing that Zionists hate, it is when analogies are made between Israel, Zionism and the Nazis or conclusions are drawn from the Holocaust. It is a cast iron rule, that only the Zionist movement is entitled to compare or equate its opponents with the Nazis.

This Zionist attitude is backed up by the International Holocaust Remembrance Alliance definition of anti-Semitism, which was adopted by the governments of 31 countries, including the anti-Semitic governments of Poland and Hungary, in May 2016. According to the IHRA, anti-Semitism ‘could, taking into account the overall context, include… drawing comparisons of contemporary Israeli policy to that of the Nazis.’ The IHRA definition of anti-Semitism is almost identical to the EUMC Working Definition on Anti-Semitism which was dropped by the EU’s Fundamental Rights Agency in 2013.

Following the recommendation of the Anti-Semitism in the UK Report of the Home Affairs Select Committee in October 2016, Theresa May adopted, this ‘non-legally binding definition’ of anti-Semitism in December 2016. Jeremy Corbyn and the Labour Party subsequently adopted the IHRA but without its 11 examples, as was confirmed in the Party’s Race and Faith Manifesto.

The IHRA definition was severely criticised by Hugh Tomlinson QC for being ‘unclear and confusing’. Sir Stephen Sedley, a Jewish former Court of Appeal Judge was scathing about the definition in Defining Anti-Semitism. It ‘fails the first test of any definition: it is indefinite.’ Sedley characterised the purpose of the IHRA as being to ‘permit perceptions of Jews which fall short of expressions of racial hostility to be stigmatised as anti-Semitic.’

In the spring of 2016 Jeremy Corbyn commissioned a Report by the former Director of Liberty, Shami Chakrabarti. In the wake of Corbyn’s election as leader of the Labour Party the Guardian, the tabloids and various Zionist organisations launched a campaign whose   >>>

'It took them 10 minutes to destroy what I built in a lifetime' -  Orly Noy - 4. 12. 2017 - Ever since the Rajbi family home was demolished by Israeli authorities two weeks ago, the children have been staying with relatives, while the father sleeps in a tin hut next to the rubble. This is what it looks like when Israel turns its Palestinians into criminals against their own will.

The path to the Rajbi family home in East Jerusalem’s Beit Hanina neighborhood, or what was their home until two weeks ago, is difficult to find, even with the help of navigation apps such as Waze. After driving off the main road, the half-paved alleyways blend into one another in a maze of dirt tracks. Three of them bear the exact same name. After a few attempts to find the house, Samir, brother of Issam Rajbi whose former home we are looking for, comes to our rescue. In East Jerusalem, this is not an especially effective milestone; the dirt mounds and remains of demolished homes are pile up on the way, every few hundred meters.

According to the Israeli organization Ir Amim, which tracks the goings on in East Jerusalem, there has been an increase in home demolitions in East Jerusalem since mid-2015. 2016 saw a record high of 123 housing units demolished. Since the beginning of 2017, 96 units and 59 other units have been destroyed. For the sake of comparison, the yearly average preceding 2016 hovered at around 50 per year.

Around two weeks ago, on November 22, it was the Rajbi family’s turn. The family is comprised of a mother, a father, and eight children between the ages of 6 and 21. Like many of East Jerusalem’s Palestinians, the Rajbis are trapped by a lack of planning, preventing them any opportunity to legally build their home on their own land. This turns them into criminals against their own will.       >>>
 

4. 12. 2017
 

Album Bethlehem
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Warum ein Kinderbuch die Zionisten den Kopf verlieren lässt - Steven Salaita - In dieser Zeit der nuklearen Proliferation, der Polizeibrutalität, des wieder erstehenden Nazismus und einer sprachlos machenden Ungleichheit haben es die Zionisten geschafft, den wahren Feind zu entdecken: ein Kinderbuch. Der erzürnende Titel: P steht für Palästina, kürzlich von Goldbarg Bashi und Golrokh Nafisi nach einer langen Crowfunding-Kampagne veröffentlicht. Die Zionisten haben reagiert als handle es sich um die Hamas Charta.

Meine Frau und ich haben das Buch für unseren 5-Jahre alten Sohn gekauft. Es war eine logische Anschaffung. Zwei seiner Großeltern sind schließlich Palästinenser. Das Kind war nicht besonders begeistert von dem Buch, aber er liebt es. Ich denke ebenso. Der Text ist eine Bestandsaufnahme kultureller und geografischer Objekte in Alphabetform, eingebettet in (oft schöne) Illustrationen. Es ist voll mit einer romantisierten kulturellen Bildwelt, man braucht etwa 5 Minuten, um es zu lesen.

Mit anderen Worten, es ist ein typisches Kinderbuch. Der einzige Unterschied zu den zahlreichen Kinderbüchern auf dem Markt der "Vielfalt" ist, dass das fremde Land, das es verzaubert darstellt, Palästina ist. Daher ist es eo ipso für professionelle zionistische Organisationen nicht tolerierbar. Wir können die letzte Wiederauftauchen der zionistischen Angst nur einer erhöhten Unruhe wegen der deutlichen Verschlechterung des globalen Prestiges von Israel zuschreiben, die durch die wachsende BDS-Bewegung befördert wird. Es hilft die überreizte Reaktion auf ein politisches Dokument, das in Pastellfarben verfasst ist, zu erklären.

Aber da ist mehr dahinter. Etwas von P steht für Palästina hat einen Nerv getroffen. Wann wird über ein Kinderbuch in der New York Post (sogar auf "Seite sechs"), im Forward, in Haaretz, in den New York Daily News und bei Breitbart berichtet? Immer, wenn sich die Unterstützer Israels aufregen, sind eine Menge Publikationen glücklich ihre Klagen ausbreiten zu können. Dass die Empörung unmittelbar nach der Veröffentlichung des Buches begann, illustriert, wie schlagartig Palästina einen Nachrichtenzyklus in den Vereinigten Staaten schaffen oder verändern kann.

Aber etwas an diesem Schachzug scheint ein bißchen extremer, vor allem wenn ein Cartoon zu Palästina eine todernste Auswirkung hervorrufen kann. Das hat wahrscheinlich mit der Natur der Sache zu tun. Kinderbücher sind nicht nur wertvolle Unterhaltung; wir stellen uns vor, dass sie Kanäle für die Vermittlung bestimmter Werte sind. Seit der dramatisch irrigen Vorhersage von David Ben Gurion, dass künftige Generationen palästinensischer Kinder die Nakba vergessen würden, ist Unterrichten und Lernen über Palästina für Zioniatsen ein wunder Punkt geworden (man schaue nur, wie es dem Thema in höheren Schulen und Universitäten ergeht).   mehr >>>

Album Bethlehem
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