|
Aufbruch im Halbdunkel - Trotz des jüngsten Versöhnungsabkommens zwischen Fatah und Hamas: Die Lage in Gaza bleibt hoffnungslos. Bei der Übergabe der Verwaltung hakt es, viele
Menschen warten seit Monaten vergeblich auf ihr Gehalt. - Alexandra Föderl-Schmid - Alexandra Föderl-Schmid
Gleich hinter dem Übergang Erez, von Israel zum Gazastreifen, sitzt ein Soldat in Hamas-Uniform auf seinem Wachposten; von seinem Turm aus kann er auch das Geschehen direkt an der Grenze überblicken. Dort haben inzwischen Beamte der palästinensischen Autonomiebehörde das Sagen, aber die Hamas hat sie im Blick. Auf der ersten großen Straßenkreuzung in Gaza-Stadt regelt
ein Polizist in Hamas-Uniform den Verkehr, auf Plakaten ruft der Islamische Dschihad sechs "Märtyrer" in Erinnerung.
Bei der Übergabe der Verwaltung hakt es. Beide Seiten beschuldigen sich gegenseitig
Auch im Foyer des Innenministeriums hängen Bilder von sechs Kämpfern - diesmal von der Hamas. Von dem Gebäude steht nur noch die Hälfte, der Rest wurde nach einem Treffer der israelischen Armee im Gazakrieg 2014 weggerissen. Es ist kalt, und das Gespräch mit Hamas-Sprecher Abd Latif Qanou findet im Halbdunkel statt, auch hier geht man mit Elektrizität sparsam um. Der
bullige Mann beteuert mehrmals: "Wir haben alle Hindernisse beiseitegeräumt, damit die Fatah übernehmen kann."
Die Fatah wiederum macht die Hamas dafür verantwortlich, dass die Übergabe der Verwaltung im Gazastreifen nicht am 1. Dezember geklappt hat, >>>
Geduldsspiel in Gaza - Die palästinensische Einheitsregierung lässt trotz Kairos Intervention weiter auf sich warten. Einen Monat lang wollen Hamas und Fatah nun noch weiterverhandeln.
- Inge Günther -
Ob das noch was wird mit einer palästinensischen Einheitsregierung in Gaza? Die Skepsis ob einer positiven Antwort wächst – und mit ihr Ärger wie Frust der hingehaltenen Zivilbevölkerung. Eigentlich sollte zum 1. Dezember die Autonomieverwaltung aus Ramallah alle Ministerien und Behörden übernehmen. Doch die Versöhnungsgespräche der jahrelang einander spinnefeindlichen
Fatah und Hamas stocken. Jetzt kamen beide Seiten mit ihren ägyptischen Vermittlern überein, noch mal zehn Tage zu verhandeln. „Aber wenn kein echter Wille da ist, wird selbst ein Monat nicht reichen“, fürchtet Usama Antar, ein unabhängiger Analyst in Gaza-City.
Es hapert vor allem an zwei Punkten: zum einen die Zukunft von 40.000 Hamas-Angestellten, die nicht wissen, ob sie von Ramallah übernommen werden. Sie arbeiten im >>>
Abed Schokry - Sehr geehrte Damen und Herren, Liebe Freundinnen und Liebe
Freunde, Gaza Nov. 2017 - Die Gesamtsituation im Nahen Osten wird immer unübersichtlicher. Leider sind wir von den neuesten Entwicklungen sowohl direkt als auch indirekt betroffen. Ich beziehe mich auf die Ereignisse in Saudi Arabien, im Libanon, im Irak, in Syrien, in Ägypten (Sinai-Halbinsel) und im
jemen. Zwar ist dies nur meine persönliche Meinung und ich möchte auch nicht mehr dazu
schreiben, aber ich denke, dass die kommenden Tage und Wochen meine Befürchtungen bestätigen werden.
Aber zurück nach Gaza. Fast sechs Wochen sind nun vergangen, nachdem Fatah und Hamas ihr Versöhnungsabkommen unterzeichnet haben.
Die Palästinensische Behörde hat die Kontrollen über alle Grenzübergänge zwischen dem Gazastreifen und seiner Umgebung übernommen. Dennoch hat sich NICHTS für uns, die Bevölkerung in dem Gazastreifen, geändert. Die Stromversorgung ist dieselbe, die Gehaltskürzungen der PA-Angestellten sind dieselben usw. Es gibt sogar einen sehr kritischen Engpass von vielen
Medikamenten, die für die Durchführung von Notfalloperationen dringend erforderlich sind. Wenn alles stimmt, dann müssten diese Medikamente heute in Gaza eintreffen. Die Frage ist, warum wird solange mit der Versorgung gewartet? Es kamen einige dieser Medikamente, ABER das reicht weder vorne noch hinten. Eine zentrale und sehr wichtige Frage ist hier immer noch nicht so
richtig klar: was wird mit den Angestellten, die zwischen 2007 und 2017 die ganze Zeit gearbeitet haben? Werden sie alle übernommen? Werden sie alle ihre Stellen weiterhin innehaben? Oder werden sie versetzt?
Und was wird mit den Angestellten im Nicht-Zivilen-Bereich? Das sind sehr heikle Fragen und ich hoffe so sehr, dass unsere Gruppen sich da irgendwie einigen, dass diese Beamten weiterhin beschäftigt bleiben, denn der private Sektor ist immer noch sehr schwach und nicht in der Lage, allen Arbeitsplätze anzubieten. Der Staat ist LEIDER der größte Arbeitgeber, wie es in
den meisten Entwicklungsländern der Fall ist. Es handelt sich in Gaza immerhin um ca. 40.00'0
Angestellte.
Zurzeit finden Halbsemesterprüfungen statt, sowohl an den Universitäten als auch an den Schulen, von der ersten bis zur 11ten Klasse. Nur Abiturienten und Abiturientinnen sind da ausgeschlossen. Ich lese und höre aber, dass Prüfungen von der ersten bis vierten Klasse neu geregelt werden. Ich werde Ihnen und Euch davon erzählen, wenn ich mehr darüber weiß.
Am 11. November in diesem Jahr wurde in Gaza öffentlich an den Todestag von Präsident Arafat erinnert. Hunderttausende Palästinenserinnen und Palästinenser folgten dem Aufruf der Fatah und gingen auf die Straße, um ihren Respekt gegenüber Arafat zu bekunden, denn er war, ist und bleibt für uns ein Symbol. Mit ihm verbinden wir bis heute die Hoffnung auf Freiheit und
Gerechtigkeit, d.h. auf einen eigenen Staat.
Seinen Einsatz für einen Staat Palästina werden wir nicht vergessen. Am 11. November 2004 ist jassir Arafat gestorben. Seit Februar 1969 war er dritter Vorsitzender der Palästinensischen Befreiungsorganisation sowie von Februar 1996 bis zu seinem Tod 2004 war er erster Präsident der palästinensischen Autonomiegebiete. 1957 wurde
er Mitbegründer und später Anführer der palästinensischen Fatah. In diesem Jahr nun war es das erste Mal in Gaza, dass eine solche Veranstaltung zu seinen Ehren an seinem Todestag stattgefunden hat. Nebenbei bemerkt verbindet mich mit Arafat noch etwas ganz persönlich, denn Arafat war wie ich Ingenieur. Er war als Bauingenieur tätig. Sein Vater stammte aus Gaza City und
seine Mutter aus einer angesehenen Jerusalemer Familie.
Seit 1988 feiern wir am 15. November den Tag der Unabhängigkeit Palästinas. Damals hat die PLO von Algerien aus unter Führung von Präsident Arafat den Staat Palästina ausgerufen. Nach der Vereinbarung zwischen der PLO und Israel an diesem Tag ist das nun unser Nationaler Feiertag geworden.
Ein Ereignis beschäftigt sowohl unsere Medien als auch die der Besatzung, und das ist die Zerstörung des Tunnels im Süden des Gazastreifens durch Israel. Infolgedessen starben 13 Personen. Den Medienberichten entsprechend gehörten die meisten von ihnen dem Islamischen jihad an und zwei der Hamas. Ich berichte Ihnen und Euch davon, weil dieses Ereignis womöglich, zu
einem erneuten Krieg gegen den Gazastreifen und seine schutzlose Bevölkerung
führen könnte. Ich hoffe so sehr, dass es nicht dazu kommt. ABER seitdem die Tunnel zerstört wurden, hören wir permanent die Geräusche der Drohnen über unseren Köpfen. Und je nachdem wo man im Gazastreifen wohnt, kann dieses Geräusch extrem störend und Angst machend sein.
Es vergeht kaum ein Tag, an dem nicht von beiden Seiten, d.h. von Israel und Gaza, Drohungen gegen die jeweils andere Seite in den Medien bzw. Nachrichten laut werden. Diese Situation ist sehr unerträglich für die Bevölkerung. Ich denke, dass dies für beide Seiten zutrifft, jedenfalls auch für einige friedliebende Israelis, die ebenfalls keinen Krieg wollen, die sich
aber meinem Eindruck nach, nicht laut genug zu Wort melden. Das Leid der Besetzten durch
die Besatzer ist niemals mit dem Leben der Besatzer zu vergleichen.
Am 20. November wurde die Grenze zwischen dem Gazastreifen und Ägypten unter der Regierung von Dr. Rami Hamdallah geöffnet. Das war das erste Mal seit 2007, dass der Grenzübergang Rafah von der neuen Führung verwaltet wurde. Allerdings hat sich sonst kaum etwas geändert, denn nur sehr wenigen Personen war es möglich, den Gazastreifen Richtung Ägypten zu verlassen, z.B.
aus humanitären (medizinischen) oder persönlichen Gründen.
Am 21. November 2017 werden sich die Palästinensischen Gruppen wieder in Kairo treffen und über den Fortgang des Versöhnungsprozesses beraten und sich über die nächsten Schritte austauschen. Fragen wie das Verhältnis zwischen Hamas und PLO geregelt werden soll, wann und wie die kommenden Wahlen und die Erneuerung des Palästinensischen Nationalrates stattfinden sollen
werden da unter anderem diskutiert werden. Wichtiges Thema ist natürlich die Bildung einer Einheitsregierung. Auch wird es Thema sein, wie die ehemals Hamas-Angestellten in das vorhandene Beamtensystem der Palästinensischen Autonomiebehörde eingebunden und integriert werden können.
Am 27. November 2017 ist eine Ägyptische Delegation in den Gazastreifen über Grenzübergang Erez-get-Hanoun eingetroffen, mit dem Ziel die Umsetzung der Vereinbarungen zwischen Fatah und Hamas zu beaufsichtigen und gegebenenfalls einzugreifen, damit die Umsetzung auch tatsächlich vollzogen wird. Ich hoffe so sehr, dass diese Delegation nun ihr Ziel erreicht, so dass wir
konkrete Verbesserungen unserer Alltagsprobleme erfahren.
Heute am 28. November, d.h. eine Woche nach dem Treffen der Palästinensischen Gruppen in Kairo, sind wir leider mit der innerpalästinensischen Versöhnung nicht viel weiter gekommen Das Treffen hat lediglich einen Zeitplan im Visier, dass alle Wahlen vor Ende des Jahres 2018 stattfinden sollen. Allerdings muss der Präsident diesen Prozess auch tatsächlich in Gang setzen.
Bis heute hat sich NICHTS für die Bevölkerung in Gaza geändert. Die Stromversorgung ist immer noch katastrophal. Diese Woche hatten wir an einem Tag für über 18 Stunden keinen Strom. Die Behandlung von Patienten aus Gaza in >>>
Volkshochschule Heidelberg -Antisemitismus-Vorwurf "abstrus" - Junges
Forum der Deutsch-Israelischen Gesellschaft übt Kritik an Jeff Halpers Auftritt - Er unterstütze anti-israelische Kampagne - VHS weist Vorwürfe zurück >>>
Frau Dr.rer.nat. Nutan Sampat schreibt - Sehr geehrter Dr. Würzner, lieber Herr Binding, lieber Herr Arendt (Betreiber von Palästina Portal), als gebürtige Inderin, sowohl durch Bücher von Holocaustüberlebenden Primo_Levi sowie Viktor Frankl etwas informiert als auch langjährige Unterstützerin von Palästina Portal, das viele Journalisten kennen, bitte ich Sie, die
Verleumdungsaktivitäten seitens unseriösen Herrn Benjamin Weinthal, diesmal über Herrn Jeff Halper, zu ignorieren. Mit freundlichen Grüßen, Frau Dr.rer.nat. Nutan Sampat, eingebürgerte Deutsche aus Heidelberg
 Amnesty
International bittet um Unterschriften - Stoppen Sie die Unterstützung israelischer Siedlungen auf besetztem palästinensischen Land.
In den letzten 50 Jahren hat Israel Tausende von Palästinensern von ihrem Land vertrieben, besetzt und illegal genutzt, um Siedlungen zu errichten, die ausschließlich jüdische israelische Siedler beherbergen.
Ganze palästinensische Gemeinschaften wurden durch diese Siedlungen vertrieben. Ihre Häuser und Lebensgrundlagen wurden zerstört, ihre Bewegungsfreiheit, der Zugang zu Wasser, Land und anderen natürlichen Ressourcen wurde eingeschränkt. Die Gemeinden wurden auch von israelischen Militärs und Siedlern gewaltsam angegriffen. Wir müssen jetzt handeln.
Wir wollen, dass die Regierungen aufhören, die Wirtschaft zu ermöglichen, die diese illegalen Siedlungen am Wachsen hindert und das Leid der Palästinenser schürt: und Sie können helfen.
Es geht nicht nur darum, dass Israel das palästinensische Land und die palästinensischen Ressourcen illegal einnimmt. Regierungen auf der ganzen Welt lassen Waren, die in diesen Siedlungen produziert werden, auf ihre Märkte und erlauben es Unternehmen in ihren Ländern, in Siedlungen zu operieren. All dies trägt dazu bei, dass die illegalen Siedlungen profitieren und
gedeihen.
Rufen Sie Ihre Regierung jetzt auf, israelische Siedlungsgüter von der Einreise in Ihre Märkte auszuschließen und Unternehmen mit Sitz in Ihrem Land, die in Siedlungen operieren oder mit ihren Gütern handeln, zu stoppen - und helfen Sie mit, den Kreislauf der Verletzungen zu beenden, unter denen Palästinenser leiden, die unter der israelischen Besatzung leben. >>>
 Palästinensische Natur-Bodenschätze werden von Israel geplündert - Es war zwischen 1981 und 1982 als israelische Behörden mehrere Landgebiete westlich der Stadt al-Zawiha, westlich von Salfit in der besetzten Westbank an sich rissen
und das illegal konfiszierte Land ausnützten, um Steinbrüche daraus zu entwickeln.
Azmi Shukair, ein palästinensischer Journalist und auch einer der Besitzer des von Israel an sich gerissenen Landes, sagte zu WAFA, dass israelische Behörden während der letzten Jahre immer mehr Land an sich gerissen hat, um Steinbrüche herzustellen.
„Anfangs riss Israel mehr als 500 Dunum Land an sich, um Steinbrüche zu machen. Jetzt wurden mehr als 1500 Dunum für den Steinbruch-Bau geplündert,“ sagte Shuqair.
„300 weitere Dunum wurden konfisziert, so dass Israel ein Militär –Trainingslager für das israelische Militär errichten kann.
Shuqair sagte, solche Fälle sollten vor internationale Gerichte gebracht werden, um israelische Behörden und die Gesellschaften zu verklagen, die am Steinbruchbau beteiligt sind.
Auf Grund des Baus der Apartheidmauer haben es palästinensische Bauern sehr schwer, auf ihr Land in al-Zawiha zu gelangen, was es für Israel leicht macht, einen Steinbruch mit Namen „Pionier“ zu bauen. Die Erweiterung und der Bau von mehr Steinbrüchen geschah nach 2002, als Israel das Gebiet mit der Apartheidmauer umgab. Die Folge davon war, die palästinensischen
Bodenschätze – Felsgestein – zu plündern.
2013 schätzte die Weltbank, dass die israelische Abgrenzung der Zone C die palästinensische Wirtschaft pro Jahr um $ 3,4 Milliarden entzieht; das entspricht 33% des palästinensischen Bruttoinlandproduktes.
Nach dem Land-Untersuchungszentrum haben die israelischen Steinbrüche 3522 Dunum Land konfisziert (2015). Ein Bericht veröffentlichte in der israelischen Haaretz-Zeitung, dass 2014 die Steinbrüche sich mehr ausgedehnt haben, als es in den Genehmigungen von der „Zivilen Verwaltung“ und den israelischen Behörden gegeben war.
2015 hat die norwegische Versicherungsgesellschaft „KLP“ angekündigt, dass sie sich entschieden hat, ihre Investments aus den beiden großen internationalen Baumaterial-Gesellschaften , Heidelberg-Zement und Simex, die in israelischen Gesellschaften operieren, herauszuziehen. Auf Grund ihrer Aktivitäten in der besetzten Westbank verletzten sie die Genfer Konvention.
Der dänische Pension-Fond zieht auch sein Investment aus einer globalen Baumaterial-Firma heraus, die in einem Steinbruch in der Westbank arbeitet. Marwan Abu Yacoub, Direktor der Umweltqualitätsbehörde im Salfit-Regierungsbezirk sagte zu WAFA, dass Heidelberg-Zement eine größere Gesellschaft für die israelischen Steinbrüche ist, die im westlichen Gebiet von Salfit
liegen und u.a.ein Steinbruch ist, der nur 2,5km von der Stadt entfernt liegt,“ sagte Abu Yacoub.
Es gibt noch einen anderen Steinbruch, der auf dem Land der Stadt Kafr al-Dik liegt und zur illegalen israelischen Siedlung Eli Zahaf gehört. Er liegt nahe an einer historisch-archäologischen Stelle, die Deir Samaan genannt wird,“ sagte er. >>>
|
