Rezension - Wider die Hysterie um die Kritik an Israels Politik - Abi Melzer klagt in seinem neuen Buch die Zionisten und ihre Anhänger als Erfinder des „neuen Antisemitismus“ an - Arn Strohmeyer

Die Antisemiten-Macher - Rezension von Dr. Ludwig Watzal - Das Buch des deutsch-jüdischen Publizisten und Verlegers kommt nicht nur zum rechten Zeitpunkt, sondern dieser hat mit dem Titel in ein Wespennest gestochen. Melzer hatte bereits Räumlichkeiten im Saalbau Gallus ordnungsgemäß gemietet, um sein Buch vorzustellen. Die Stadt Frankfurt, die über die Räume wacht, hatte kurzerhand den Mietvertrag wieder gekündigt. Diese Kündigung wurde vom Amtsgericht Frankfurt für rechtswidrig erklärt. >>>


„Abraham Melzer aber hat sich um die geistige Kultur in diesem Lande verdient gemacht, indem er einen Akt der Zensur unterlief. Kein wirklicher Antisemitismus könnte dieser Kultur so nachhaltig schaden wie ein hysterischer Verdächtigungseifer, der hinter jedem israelkritischen Wort einen verkappten Antisemiten wittert. Wir brauchen kritische Wachsamkeit, und an ihr fehlt es nicht. Den Korrektheitsfanatismus von Großinquisitoren brauchen wir nicht und feigen Gehorsam ebensowenig.“ Hans Krieger, Bayerischer Rundfunk

Analyse - Öffnet sich nun das Gefängnis Gaza? - Verfeindete Palästinensergruppen versprechen endlich Wahlen. Von Frieden mit Israel ist aber noch keine Rede - Winfried Züfle - Versöhnungsgespräche gab es schon häufig, doch die Versöhnung fand nie statt. Jetzt aber haben sich die konkurrierenden Palästinensergruppen Fatah und Hamas auf Neuwahlen bis spätestens Ende kommenden Jahres geeinigt – so weit war die Annäherung seit den blutigen Kämpfen im Palästinensischen Bürgerkrieg 2007 noch nie gediehen.

Wahlen hat es in Palästina seit mehr als einem Jahrzehnt nicht gegeben. Als Ergebnis des Oslo-Friedensprozesses zwischen Israel und den Palästinensern wurden in den 90er Jahren Teile des Westjordanlandes und der Gazastreifen unter palästinensische Selbstverwaltung gestellt. Die Autonomiebehörde in Ramallah ist die Regierung. Ihr erster Präsident wurde der legendäre Palästinenserführer Jassir Arafat. >>>

US: Das PLO-Büro in Washington bleibt 90 Tage bis zur Neubewertung geöffnet - Die Regierung von US-Präsident Donald Trump hat Berichten zufolge beschlossen, dass das Büro der Mission der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) in Washington D.C. mindestens für die nächsten 90 Tage geöffnet bleibt, wobei sich ihre Tätigkeit auf "Aktionen zur Unterstützung der Bemühungen zur Erneuerung des israelisch-palästinensischen Friedensprozesses" beschränkt. Die israelische Nachrichtenzeitung Haaretz berichtete, dass die Entscheidung am Freitagabend bekannt gegeben wurde, eine Woche nachdem US-Außenminister Rex Tillerson einen Brief an die Mission geschickt hatte, in dem er erklärte, dass ihr Botschafter 90 Tage Zeit hatte, um die Mission zu schließen.

Die Schließung erfolgte angeblich als Vergeltung für die jüngsten Erklärungen des palästinensischen Präsidenten Mahmoud Abbas und der PLO, in denen der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) aufgefordert wurde, Israel wegen seiner illegalen Siedlungsaktivitäten im besetzten Westjordanland und in Ostjerusalem zu untersuchen.

Das Außenministerium behauptete, dass Abbas' Erklärung gegen ein US-Gesetz verstößt, das besagt, dass die palästinensische Mission geschlossen werden sollte, wenn die palästinensische Führung versucht, im IStGH gegen Israel vorzugehen.

Als Reaktion auf die Ankündigung der letzten Woche drohte die PLO damit, "unsere gesamte Kommunikation mit dieser amerikanischen Regierung auf Eis zu legen", falls die USA das Büro in Washington tatsächlich schließen würden.

Am Freitagabend berichtete Haaretz jedoch, dass die Delegation noch mindestens 90 Tage geöffnet bleiben wird, an deren Ende "Trump verkünden könnte, dass er seine Tätigkeit verlängert, weil sie für die Unterstützung der"sinnvollen" israelisch-palästinensischen Verhandlungen unerlässlich ist". Die Ereignisse kamen inmitten wochenlanger Spekulationen in israelischen und palästinensischen Medien über den "ultimativen Friedensplan" der Trump-Administration für die Region, der demnächst vorgestellt werden soll.

Während Trump bei vielen Gelegenheiten behauptet hat, dass unter seiner Schirmherrschaft der jahrzehntelange palästinensisch-israelische Konflikt gelöst wird, hat seine Regierung ein ziemlich unklares Bild von Trumps Plänen in der Region gemalt, während eine Reihe von hochrangigen US-Beamten als überzeugte Anhänger Israels bekannt sind.

Im Februar sagte Trump, dass er, wenn es um die Lösung des jahrzehntelangen Konflikts gehe, mit einer ein- oder zweistaatlichen Lösung "leben" könne, in einer signifikanten Abkehr von der öffentlichen Position der USA zugunsten einer Zwei-Staaten-Lösung des Konflikts.

Jedoch hat seine Unbestimmtheit nicht die Tatsache widerlegt, dass Trump und seine Regierung ihre pro-israelische Haltung beibehalten haben, trotz der erklärten Bemühungen, den israelisch-palästinensischen Friedensprozess zu erneuern, der seiner Meinung nach in der Vergangenheit "nicht so schwierig war, wie die Menschen über die Jahre gedacht haben".
Quelle - übersetzt mit DeepL
 

Getroffene Hunde bellen! - Am 16. November kündigten die Deutsche Bank und ihre Tochter Postbank alle Konten der MLPD auf Bundes-, Landes- und Ortsebene.

Begründung? Keine. Zweifel an der Finanzkraft der MLPD? Im Gegenteil! Jede bürgerliche Partei kann von einer solchen soliden Finanzpolitik nur träumen. Schließlich verfolgt die MLPD mit ihrer proletarischen Finanzpolitik ein den Verfechtern des Kapitalismus völlig unbegreifliches Prinzip: Im Vertrauen auf die Massen, ihre Mitgliedsbeiträge und Spenden, hängt die MLPD nicht am Tropf von Staat, Monopolen, Stiftungen oder NGOs. Konsequent, unbestechlich, revolutionär und auf der Seite des Befreiungskampfes, unter anderem in Palästina.

Dieser unbestechliche Einsatz für das kommunistische Freiheitsideal zieht weltweit Kreise. In den letzten Wochen hat nicht nur die 3. Weltkonferenz der ICOR – der weltweite Zusammenschluss der Revolutionäre – stattgefunden. Auch das Internationalistische Bündnis hat sich mit neuen Kräften, Trägerorganisationen und einem perspektivischen Arbeitsprogramm gestärkt. Beide Zusammenschlüsse finanzieren ihre Arbeit rundum selbständig.

Davon fühlen sich internationale reaktionäre Netzwerke herausgefordert: getroffene Hunde bellen! Dazu gehört Benjamin Weinthal: Journalist der Jerusalem Post, Mitglied eines US-ThinkTanks zur „Terrorbekämpfung“, aggressiver Verteidiger der imperialistischen Politik Israels und eng verbunden mit weltweit, oftmals geradezu geheimbündlerisch organisierten zionistischen Kreisen. Sein Markenzeichen: jede Kritik an Israels völkerrechtswidriger Besatzungspolitik als antisemitisch diffamieren. Doch nicht nur das: Andersdenkende sollen moralisch fertig und finanziell geschäftsunfähig gemacht werden. >>>
 

Seiten über Benjamin Weinthal

Dank an Benjamin Weinthal
Strohmeyer Arn 2016 VH Ulm - Vortrag
2016 - Preis - CODEPINK
2016 - Weinthal verhindert Vortrag Strohmeyer
Die Jerusalem Post +  Benjamin Weinthal
INQUISITORISCHE FRAGESTELLUNGEN

JAGDOBJEKTE - ÜBERSICHT >>>
PERSONEN IM NETZWERK DER JÄGER >>>

Rabbi fordert das israelisches Militär auf, verwundete Palästinenser zu töten - Ein jüdischer Rabbiner hat die israelischen Besatzungstruppen aufgefordert, verwundete Palästinenser, die Widerstandsangriffe durchführen, zu " töten " und sie nicht mit medizinischer Behandlung oder Erster Hilfe zu versorgen.- 25. 11. 2017

Der Rechtsradikale Rabbi Baruch Marzel, der in einer illegalen Siedlung in Hebron lebt, behauptet, dass "seit der Elor-Azarya-Affäre Terroristen nicht getötet werden und Soldaten den Job nicht beenden und nicht sicherstellen, dass der Terrorist tot ist".

Nach Angaben des PNN deuten die Fakten vor Ort jedoch darauf hin, dass Israelis kontinuierlich unbewaffnete Palästinenser ins Visier genommen haben. Der jüngste Vorfall war, als ein Mitglied der Givati-Brigade einen jungen Palästinenser, Mohammed Musa, 29 Jahre alt, tötete und ihn verbluten ließ. Seine Schwester Latifa Musa, 33, wurde verwundet, was die Führung der Brigade im besetzten Westjordanland zwang, den Soldaten zu tadeln und einen weiteren Offizier zu entlassen.

Elor Azarya erschoss Abdul Fattah Al-Sharif, als er am 24. März 2016 im besetzten Hebron regungslos auf dem Boden lag. Nach dem Abzug sagte Azaria: "Er hat es verdient, zu sterben."

Marzel sagte auch gegenüber dem israelischen Kanal 7: "Der Terrorist wird von[Magen David Adom, Israels nationalem Notarztdienst] MDA in unsere Krankenhäuser evakuiert und erhält neben dem verwundeten Juden Hunderttausende von Schekeln behandelt.

Es ist an der Zeit, dass die israelische Regierung aufhört, ihre Opfer und das Volk Israel zu erniedrigen. Der Terrorist darf nicht behandelt werden. Ein Terrorist muss sterben, sobald er Juden Schaden zufügt."   Quelle - übersetzt mit DeepL

Studie: Viertel palästinensischer Christen denkt an Abwanderung - Als wesentlichen Grund für eine mögliche Abwanderung nannten die Befragten wirtschaftliche Gründe, und zwar 64 Prozent der Christen und 72 Prozent der Muslime - 24.11.2017

 28 Prozent der Christen in Palästina und 24 Prozent der Muslime denken über Abwanderung in den Westen nach. Das ergab eine gemeinsame Studie der Dar-al-Kalima-Hochschule für Kunst und Kultur in Bethlehem und der Konrad-Adenauer-Stiftung Ramallah zur "Abwanderung palästinensischer Christen und Muslime". Teilergebnisse wurden am Freitag in Bethlehem den Medien vorgestellt. Die gesamte Studie soll am 7. Dezember veröffentlicht werden. Weitere 12 Prozent der Christen erwägen demnach einen Umzug innerhalb des Westjordanlandes nach Ramallah oder Bethlehem; bei den Muslimen sind es 18 Prozent.

Als wesentlichen Grund für eine mögliche Abwanderung nannten die Befragten wirtschaftliche Gründe, und zwar 64 Prozent der Christen und 72 Prozent der Muslime. Auch die politische Lage spielt eine entscheidende Rolle, für 19 beziehungsweise 21 Prozent. Die generelle Lage in der Region verstärkt bei mehr als einem Viertel der Befragten Christen und einem Fünftel der Muslime den Wunsch nach Auswanderung. Gleichzeitig sprachen sich 83 Prozent der befragten Christen und 87 Prozent der Muslime für eine Eingrenzung der palästinensischen Abwanderung aus. >>>

Jeff Halper - Wohin geht die Entwicklung in Israel / Palästina?
Jeff Halper beschreibt die Ursachen des Konflikts und zeigt anhand einer Hauszerstörung, was Besatzung für die Palästinenser bedeutet. Er erörtert mögliche Lösungen für einen gerechten Frieden und beschreibt ausführlich eine Variante: ein demokratischer, bi-nationaler Staat.
 

INTERVIEW + VIDEOS: Ilan Pappé: Wie Israel Palästina zum größten Gefängnis der Welt gemacht hat - Eine Geschichte der israelischen Besatzung im Westjordanland und im Gazastreifen und welche militärischen Formeln verwendet werden, um das Leben der Palästinenser zu kontrollieren. - Mustafa Abu Sneineh - Freitag, 24. November 2017

Der Sechstagekrieg von 1967 zwischen Israel und den arabischen Armeen führte zur Besetzung des Westjordanlandes und des Gazastreifens.

Israel verkaufte die Geschichte dieses Krieges als zufällige Geschichte. Aber neue historische Dokumente und Protokolle aus den Archiven zeigen, dass Israel gut darauf vorbereitet war.

Im Jahr 1963 schrieben sich Vertreter der israelischen Militär-, Rechts- und Zivilverwaltungen in einen Kurs an der Hebräischen Universität in Jerusalem ein, um einen umfassenden Plan zur Bewältigung der Gebiete aufzustellen, die Israel vier Jahre später besetzen würde, und um anderthalb Millionen Palästinenser zu verwalten, die in ihnen leben.

Die Motivation war das Scheitern des Umgangs Israels mit den Palästinensern im Gazastreifen in der kurzlebigen Besetzung während der Suez-Krise 1956.

Im Mai 1967, Wochen vor dem Krieg, erhielten israelische Militärgouverneure Kisten mit rechtlichen und militärischen Anweisungen zur Kontrolle der palästinensischen Städte und Dörfer. Israel würde dann das Westjordanland und den Gazastreifen in Mega-Gefängnisse unter Militärherrschaft und Überwachung verwandeln.

Siedlungen, Checkpoints und kollektive Bestrafung gehörten zu diesem Plan, wie der israelische Historiker Ilan Pappé in The Biggest Prison on Earth: A History of the Occupied Territories, einem ausführlichen Bericht über die israelische Besatzung, zeigt.- übersetzt mimt DeepL -  (weiter im englischen Text) >>>

50 Jahre UN-Resolution 242

Nach dem Juni-Krieg 1967 erinnerte der UN-Sicherheitsrat die Welt und sich selbst daran, was in der UN-Charta steht und "eigentlich" für alle Mitgliedstaaten gilt: "Die Unzulässigkeit des Gebietserwerbs durch Krieg" und forderte Israel in der Resolution 242 einstimmig - mit der Stimmer der USA (!) - auf zum "Rückzug der israelischen Streitkräfte aus den Gebieten, die während des jüngsten Konflikts besetzt wurden"

Dies geschah am vergangenen Mittwoch, 22. November, vor 50 Jahren. Wir hatten gehofft, dass unsere CH-Medien sich dazu äussern würden und hatten, leider vergeblich, mehreren Redaktionen eine Stellungnahme der GSP angeboten.

Nur gerade eine Antwort erhielten wir, die aber vor allem aufzeigt, was nach Ansicht des zuständigen Redaktors der CH-Leserschaft zuträglich ist:

"Ich verstehe Ihr Anliegen, allerdings ist der Anlass, dieser für Sie unglückliche Jahrestag, für unsere Leserinnen und Leser doch etwas weit hergeholt."

Ja, so ist es, 50 Jahre sind eine lange Zeit - eine viel zu lange. Dieser Ansicht sind zumindest die Menschen, die  seit 50 Jahren unter Besatzung leben.

Nicht überraschend finden sich deshalb in der CH-Mediendatenbank www.swissdox.ch nur gerade zwei Einträge zu diesem Jahrestag:

- Andreas Zumach in der WOZ "Tote Buchstaben" und

- Christian Müller auf InfoSperber "Israel/Palästina: 50 Jahre Nicht-Erfüllung"

Gerne stellen wir nun wenigstens Ihnen unsere eigene Stellungnahme sowie den Hintergrundbeitrag "Resolution 242 − toter Buchstabe?" zur Verfügung, den Peter Leuenberger für uns zur Resolution 242 und ihren Nicht-Folgen verfasst hat.     
Quelle - Newsletter - Gesellschaft Schweiz-Palästina

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Draft-dodger Tzipi Hotovely comes out as an anti-Semite - 25. 11. 2017 - Israeli Deputy Foreign Minister Tzipi Hotovely, a noted Jewish supremacist, was hoisted by her own petard today, and Prime Minister Netanyahu has been reported as “checking the procedure” for firing her. For those of you unfamiliar with Israeli constitutional law, the procedure is not arduous – Netanyahu has to write Hotovely a note, containing the words “I hereby fire you from your position,” date it and sign it. Hotovely’s sin is that she committed a classic gaffe: she was caught on tape saying what she thought. About American Jews. In English.

Basically, Hotovely claimed US Jews are softies who don’t serve in the military, don’t know what it means to face terrorism, and don’t actually care about the Western Wall. I don’t usually like to do the piss contest about military service – a dominance ritual common among Israeli primates – but as Hotovely cast the first stone, I’ll oblige. >>>