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 Nein
zur Instrumentalisierung des Antisemitismus
Rolf Verleger über Antisemitismus - „Das ist
doch kein Terrorangriff!“ - Antisemit ist nicht, wer
Israels Politik kritisiert, sagt Rolf Verleger,
Psychologe aus Lübeck: Den Groll gegen die Juden
befördert, wer jede Kritik unterbindet. >>>
"Israel hat den Antisemitismus nie bekämpft, auch
nie bekämpfen wollen, sondern vielmehr zum Argument
erhoben, ja war nachgerade immer schon daran
interessiert, dass es ihn gebe, um eben mit dem
Angebot der historischen Alternative für die Juden,
dem Zionismus, aufwarten zu können. Zu diesem Zweck
ist auch das Schoah-Andenken von Anbeginn
ideologisch instrumentalisiert und die
„Sicherheitsfrage“ – ungeachtet ihrer realen
Dimension – zum nationalen Fetisch erhoben worden."
Moshe Zuckermann
..aber ich bitte euch
ausdrücklich, euch nicht verführen zu lassen von
falschen Hoffnungen und euch und eure Bekannten
nicht vergiften zu lassen von dem Gift der
Schuldgefühle, das so viele gute Menschen in
Deutschland lähmt. Lasst euch nicht einschüchtern
von der verbrecherischen Propaganda, die eure edlen
und ehrlichen Versuche im Einsatz für Frieden und
Gerechtigkeit als Antisemitismus anprangert...
Reuven
Moskowitz
Der Missbrauch von
angeblichem Antisemitismus ist
moralisch verabscheuungswürdig. Es waren Hunderte
von Jahren nötig und Millionen von Opfer, um
Antisemitismus – eine spezielle Form von Rassismus,
die historisch zum Genozid führte – in ein Tabu zu
wandeln. Menschen, die dieses Tabu missbrauchen, um
Israels rassistische und genozidale Politik
gegenüber den Palästinensern zu unterstützen, tun
nichts anderes, als die Erinnerung an jene jüdischen
Opfer zu schänden, ....
Ran Ha Cohen mehr >> >
„Die
Sharon-Regierung ist wie ein riesiges Labor, in dem
der Virus Antisemitismus gezüchtet und in die ganze
Welt exportiert wird. Antisemitische Organisationen,
die jahrelang an den Rändern der Gesellschaft,
abgelehnt und verachtet, dahinvegetierten, wachsen
und gedeihen plötzlich. Antisemitismus, der sich
seit Ende des 2. Weltkrieges schamhaft versteckt
hielt, reitet nun auf einer großen Welle der
Opposition zu Sharons Politik der Unterdrückung. Und
Sharons Propaganda-Agenten gießen Öl in die Flammen.
Indem alle Kritiker seiner Politik als Antisemiten
bezeichnet werden, brandmarken sie große
Gemeinschaften. Viele ordentliche Leute, die
keinerlei Hass gegen Juden empfinden,, die aber die
Drangsalierung der Palästinenser verabscheuen,
werden jetzt als Antisemiten bezeichnet. So wird dem
Wort die Schärfe genommen und so etwas wie Ansehen
verliehen.“
Uri Avnery
Wie geschrieben für Henryk M. Broder,
Sacha Stawski, Becker und Beck und seinem Netzwerk:
"Die Ächtung von Antisemitismus ist ohne
jeden Zweifel eine gesellschaftliche
Notwendigkeit. Problematisch und
kontraproduktiv wird es dort, wo ein
vermeintlich kritischer Diskurs in
herrschaftliches Bekenntnis umschlägt,
wo Anti-Antisemitismus politisch
missbraucht wird, wo sich eine
vermeintlich kritisch auftretende
Rezeption als ideologisch entpuppt.
Wenn
beispielsweise Gegner der israelischen
Vertreibungs- und Kriegspolitik wie Ilan
Pappe oder Kritiker einer von ihnen
identifizierten „Holocaust-Industrie“
wie Norman Finkelstein unter dem
Deckmantel des Kampfes gegen den
Antisemitismus Auftritts- und
Diskussionsverbote erhalten, ist das
eine demokratiepolitisch gefährliche
Entwicklung. Mehr noch: Der Vorwurf des
Antisemitismus dient israelischen
Lobbies als Instrument, ihre Gegner
mundtot zu machen, notwendige Debatten
im Keim zu ersticken.
Moshe Zuckermann
wagt eine Analyse dieser Entwicklung.
Für ihn steht fest, dass die Verwendung
des Antisemitismus-Vorwurfs als Parole
im vermeintlichen Kampf gegen
Antisemitismus „in eine fürchterliche
Epidemie umgeschlagen ist.“
Längst schon
sei sie zum Totschlag-Ideologem eines
durch und durch fremdbestimmten
Anspruchs auf politisch-moralische
Gutmenschlichkeit geronnen. Ob man diese
Epidemie heilen kann, wird sich erst
erweisen müssen. Dass man sie erklären
muss, scheint dringlicher denn je.>>>
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 Israels
Plan eines 'Transfers' von 300.00 Palästinensern in
die Westbank ist jetzt normal geworden
- Haneen Zoabi -
03.10.2017 - Philip Weiss - In den letzten Tagen hat
Premierminister Benjamin Netanyahu versprochen
weitere tausende Wohneinheiten für Juden in einer
großen Siedlung in der Westbank zu bauen und die
Siedlung an Israel zu annektieren. Das Weisse Haus
hatte nichts zu sagen (wie Martin Indyk bemerkt),
obwohl liberale Zionisten über den Plan empört sind.
J Street (die politische Heimat für pro-israelische
und pro-Peace Amerikaner, Ü.) sagte, die unilaterale
Annexion von Siedlungen sei die "extreme und
gefährliche" Agenda der israelischen Rechtsextremen.
Die enge politische Agenda, die Netanyahu verfolgt,
steuert Israel in eine sich abzeichnende
Katastrophe.
Indes hat Peace Now
die Entlassung von David Friedman, Trumps
Botschafter in Israel, gefordert, weil er solch ein
Cheerleader des israelischen Kolonialprojekts sei.
Es gibt noch eine andere rechtsradikale Idee, die in
den letzten Tagen hochgekommen ist (und die liberale
Zionisten noch nicht kritisiert haben). Anfangs
dieser Woche berichtete al-Monitor über einen Plan,
den Netanyahu erwägt, den einer der Abgeordneten
seiner Partei entwickelt hat, nämlich Jerusalem auf
eine Weise zu teilen, dass 300.000 Palästinenser,
die ein Daueraufenthaltsrecht (in Jerusalem) haben,
unter die israelische Kontrolle der Zone B der
Westbank kommen.
Israel würde so
300.000 Palästinenser loswerden, daneben die
jüdische Mehrheit im Staat gesichert werden und
Israels Verantwortung für diese Palästinenser, die
(weiterhin) unter seiner Kontrolle leben, würde
reduziert. Welchen eindeutigeren Beweis für die
Apartheid kann man sich wünschen?
Im September... legte
(Knessetmitglied) Anat Berko Netanyahu detaillierte
Karten vor, in denen die Stadt in geografische und
politische Zonen eingeteilt war, die mit
verschiedenen Farben voneinander abgegrenzt waren.
Dazu gehörten auch digitale Simulationen. Nach ihrem
Plan würden fast alle palästinensischen
Viertel in Ost-Jerusalem unter palästinensische
Kontrolle überführt werden. In der ersten Phase
würden sie unter palästinensischer Zivilherrschaft
bei israelischer Sicherheitskontrolle sein,
wie in Zone B der Westbank. In der Endphase hätten
sie dann den Zone A-Status, d.h. unter voller
palästinensischer Kontrolle sein. Das würde die
Bevölkerung Jerusalems um 300.000 Palästinenser
reduzieren und etwa 30.000 Palästinenser neben
mehr als einer halben Million jüdischer Einwohner
der Stadt belassen. Die jüdische demografische
Mehrheit würde von derzeit weniger als 70% auf
mehr als 95% anwachsen.
Israel würden die
Milliarden Shekel erspart, die es derzeit in die in
die Nationale Sozialversicherung einzahlt sowie
verschiedene Zahlungen (stipends) für die
palästinensischen Einwohner von Jerusalem, die
den Status des Daueraufenthaltsrechts in Israel
haben.
Jüdische Insider
wiesen auf eine Rebellion der Rechten hin. Sie haben
dem Auszug aus dem Bericht die Überschrift gegeben:
"Ist Netanyahus Partei bereit Jerusalem zu teilen?"
und zitierten wiederum Ben Caspit von al-Monitor:
Der Plan und das Treffen wurden am 30. September
offen gelegt. Daraufhin entbrannte ein Tumult
auf der ersten wöchentlichen Versammlung der
Likud-Minister nach diesem Treffen, wobei (Partei-)
Mitglieder Netanyahu fragten, ob die
Neuigkeiten darüber wahr seien, und ob er den Plan
einer Teilung Jerusalems unterstütze. Netanyahu
distanzierte sich eilends von dem Plan. Er
bestätigte, dass Berko ihm tatsächlich "einige
Papiere" vorgelegt hat, behauptete aber, dass er
den Plan nicht unterstütze, und dass dieser gegen
die Prinzipien von Likud gehe.
Und die Linke? Gibt es
bei ihnen keine Einwände gegen den Plan? Scheinbar
nicht. Haneen Zobai, die bedrängte palästinensische
Parlamentarierin, sagte gestern vor dem Jerusalem
Fund in Washington, Israel sei so weit rechts
gerückt, dass es für die, die sich an Israel von vor
10 Jahren erinnern, nicht wiederzuerkennen sei.
Pläne, die vor 10 Jahren extremistisch waren, stehen
heute im Zentrum: z.B. die Idee palästinensische
Bürger von Israel unter palästinensische
Souveränität/in eine (palästinensische) Entität/(
ein palästinensisches) Bantustan in der Westbank zu
transferieren.
Die gesamte
israelische Gesellschaft hat sich seit der Zweiten
Intifada nach rechts verändert ... immer mehr in
Richtung Rechtsaußen. Heute kann man nicht mehr von
irgendeinem wesentlichen Unterschied zwischen Rechts
und der Mitte in der israelischen Politik in Bezug
auf das Thema Palästinenser sprechen. Als
(Avigdor) Lieberman 2003 über Transfer sprach, wenn
Sie sich erinnern, sprach er über Transfer aus der
letzten Reihe in der Knesset, aus der
hintersten Reihe... niemand hörte ihm zu, man
versuchte ihn zum Schweigen zu bringen. "Sprich
nicht über Transfer, das bringt uns in
Verlegenheit (is embarrassing for us)." Jetzt ist
Lieberman von der letzten Reihe in der Knesset in
das Zentrum der Mitte der Knesset gerückt...
Das Konzept des Transfers oder des Landtauschs, das
Netanyahu jetzt mit der Trump-Administration
diskutiert, ist ein Konzept, das im israelischen
Diskurs ganz normal ist. Was vor zehn Jahren nicht
normal war, so sehr in Verlegendheit gebracht
hat, so extremistisch war, ist jetzt im Zentrum.
Jetzt geben die Siedler den Ton in der Regierung
an.
Wann werden die
amerikanischen Medien zu dieser Einsicht kommen und
die wirkliche Situation der Palästinenser
wiedergeben? (Und lasst uns hoffen, dass die
liberalen Zionisten den Transfer von 300.000
Palästinensern verwerfen und so die Israel-Lobby
weiterhin spalten.)
Quelle
Übersetzung: K. Nebauer |
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 Groth,
Annette / Paech, Norman / Richard Falk (Hg.):
Palästina – Vertreibung, Krieg und Besatzung
Wie der Konflikt die Demokratie untergräbt
Neue Kleine Bibliothek 253, 284 Seiten
Erscheinungstermin: Oktober 2017
ISBN 978-3-89438-654-2
Lesung und Diskussion mit Annette Groth
Internationale Buchhandlung Südseite, Kaiserstr. 55,
Frankfurt
Freitag, 13.10.2017 – 19:30 Uhr
In dem Buch »Palästina – Vertreibung, Krieg und
Besatzung« werden der Siedlungsbau, die Situation
von Kindern in israelischen Gefängnissen, die
massive Einschränkung der Bewegungsfreiheit durch
Checkpoints und Mauer, die Lage in Gaza, die Rolle
der UNO und der Abbau demokratischer Rechte in
Israel und Palästina erörtert. Die Autorinnen und
Autoren aus Israel, Palästina, den USA und
Deutschland zeigen die Legitimität des zivilen
Widerstands gegen die Verletzung von Völkerrecht und
Menschenrechten auf. Sie wollen zu einer
Versachlichung der emotional aufgeladenen Debatte
beitragen, die gerade in Deutschland oft ohne
Faktenkenntnis geführt wird. Annette Groth, 2009-17
für Die Linke im Deutschen Bundestag und eine der
Herausgeberinnen des Bandes, stellt die Inhalte und
Thesen des Buches vor. -
Veranstalter: Internationale Buchhandlung Südseite /
PapyRossa
Seit Israel die
palästinensischen Gebiete und Ost-Jerusalem besetzt
hält, werden Palästinenser/innen aus ihren
Heimatorten vertrieben, ihrer Rechte und ihres
Besitzes beraubt. In diesem Buch werden der
Siedlungsbau, die Situation von Kindern in
israelischen Gefängnissen, die massive Einschränkung
der Bewegungsfreiheit durch Checkpoints und Mauer,
die Lage in Gaza, die Rolle der UNO und der Abbau
demokratischer Rechte in Israel und Palästina
erörtert. Um die öffentliche Debatte der
israelischen Menschen- und Völkerrechtsverstöße zu
verhindern, werden in Europa mit haltlosen
Antisemitismusvorwürfen Kampagnen gegen
Veranstaltungen, Publikationen und Personen geführt.
Insofern geht es auch um Meinungsfreiheit und
Demokratie bei uns selbst. Die Autorinnen und
Autoren aus Israel, Palästina, den USA und
Deutschland zeigen die Legitimität des zivilen
Widerstands gegen die Verletzung von Völkerrecht und
Menschenrechten auf. Sie wollen zu einer
Versachlichung der emotional aufgeladenen Debatte
beitragen, die gerade in Deutschland oft ohne
Faktenkenntnis geführt wird.
Annette Groth, *1954, Entwicklungssoziologin, 2009
bis 2017 Mitglied im Deutschen Bundestag, Fraktion
DIE LINKE;
Norman Paech, Prof. Dr. iur., *1938, lehrte
Öffentliches Recht an der Hamburger Hochschule für
Wirtschaft und Politik (HWP). 2005 bis 2009 Mitglied
des Deutschen Bundestages, Fraktion DIE LINKE.
Richard Falk, Prof. Dr. iur., *1930, lehrte
Internationales Recht an der Princeton University
und der University of California. 2008 bis 2014
Sondergesandter des UN-Menschenrechtsrates für die
Palästinensischen Gebiete
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 "Die
Antisemitenmacher"
- Ein wichtiges Buch - Buchvorstellung Statt über
Antisemitismus müssen wir über die
völkerrechtswidrigen Teile der Politik Israels
reden, meint Abraham Melzer. Politik und Medien aber
hätten Angst davor - asansörpress35 - Da
funktioniert bei Vielen die Schere im Kopf. Da
leuchten rote Warnlichter auf. Wer Kritik – sei
diese auch noch so berechtigt, sachlich vorgebracht
und fundiert – an der Politik der israelischen
Regierung übt, gerät ziemlich sicher rubbeldiekatz
in Teufels Küche. Das gilt besonders für
Journalisten und Politiker. Wer sich diesbezüglich
gewissermaßen vermault, bekommt auf den Hut. Und an
diesem pappt – so schnell können die Betreffenden
gar nicht gucken – die Bezeichnung „Antisemit“. Wer
möchte schon mit Antisemitismus in Verbindung
gebracht werden? Nicht wenige Persönlichkeiten
mussten diese Erfahrung machen. So auch der
Journalist und Verleger (der Freitag), Jakob
Augstein. Er hatte gewagt in einem Text seiner
„Spiegel Online“-Kolumne „Im Zweifel links“ zu
äußern: „Gaza ist ein Ort aus der Endzeit des
Menschlichen. 1,7 Millionen Menschen hausen da,
zusammengepfercht auf 360 Quadratkilometern. Gaza
ist ein Gefängnis. Ein Lager. Israel brütet sich
dort seine eigenen Gegner aus.“ Das
Simon-Wiesenthal-Zentrum (SWZ) merkte auf. Das SWZ
veröffentlicht jährlich eine Liste mit
„antisemitischen Verunglimpfungen“. 2012 landete
Jakob Augstein in den Top Ten. Sicher unangenehm für
Augstein. Der überstand den Anwurf jedoch tapfer.
Die Antisemitismus-Vorwürfe – nach ihrer Kritik
israelischer Politik – treffen aber auch viele
Juden. Sogar in Israel selbst. Ihnen wird nicht
selten von Antisemitenmachern an den Kopf geworfen,
„Jüdische Selbsthasser“ oder „Jüdische Antisemiten“
zu sein (S. 65). So etwa Hajo Meyer, Noam Chomsky,
Alfred Grosser und anderen. (...)
Abraham Melzer bleibt fest und hält mit Kritik, die
er für unabdingbar nötig findet, auch weiter nicht
hinterm Berge. Erst recht nicht in seinem Buch „Die
Antisemitenmacher“. Wie die neue Rechte Kritik an
der Politik Israels verhindert“. Melzer arbeitet
klar und deutlich heraus, dass die mit dem
„Antisemitismus“-Vorwurf belegte Kritik an der
Politik Israels vielmehr ein „Antizionismus“ sei
(Zionismus bestimmt die Ideologie des Staates
Israel) >>>
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 Palestine
Update Nr. 74 – 3. Oktober 2017: BDS –
Israels Anspruch auf Legitimität wird
sinnlos durch globale Mobilisierung
- Ranjan Solomon, Redakteur - Meinung - Ich
bin häufig angefragt worden um einen Artikel zu BDS,
besonders von Lesern außerhalb von Palästina. Sie
wollten Information, die die moralische und
gesetzliche Dimension von BDS als Instrument für den
palästinensischen Widerstand umreißt und als ein
lebensfähiger Mechanismus zur Beendigung der
Besetzung dienen kann.
BDS ist nicht nur eine
Widerstandsmethode durch gewaltlose Mittel, die
Bewegung bietet der internationalen Gemeinschaft
einen Weg, konkrete Solidarität zu zeigen, indem sie
Israels wirtschaftliche Komfortzone bedroht.
Immerhin, es gab immer die Kombination von
bewaffnetem Widerstand , innerer abweichender
Meinung und jener BDS-Bewegung, die den
Zusammenbruch der Apartheid in Südafrika zur Folge
hatte.
Nach dem kürzlich
erfolgten Sieg im Al-Aqsa Gesichtsverlust,
Bewegungen wie „Jugend gegen Siedlungen“ und vielen
lange bestehenden und handfesten Volksbewegungen an
der politischen Front, Kunstkultur und andere
kreative Proteste erwartet man den Tag, an dem
Israels Apartheid zu bröckeln beginnt und sich
selbst besiegt.
Der erste Artikel: „Wie BDS den Weg zeigt zu einem
Südafrika-Moment“ von Ramzy Baroud setzt sich mit
dem Wachstum der BDS-Bewegung auseinander: „Sie
wächst, weil sie die sowohl moralische wie auch
legitime Verpflichtung ist, unterdrückte Menschen zu
unterstützen und Druck auf jene auszuüben, die das
Völkerrecht verletzen und ihre unberechtigten
Praktiken beenden. Wir bauen auf die Jahrzehnte
lange Tradition von zivilem Ungehorsam und
Volkswiderstand und immer stärker werdende
internationale Solidarität mit dem Kampf der
Palästinenser.“
Der zweite Artikel ist ein Bericht, der umreißt, wie
der UN-Hochkommissar für Menschenrechte Briefe an
150 Firmen in Israel und weltweit versandt hat, in
denen er sie warnte, sie könnten in Datenbanken von
verdächtigen Firmen geraten, die in der besetzten
Westbank und in Ostjerusalem angesiedelt sind. Die
Briefe erinnerten diese Firmen, dass ihre
Operationen in und mit illegalen israelischen
Siedlungen „eine Verletzung des Völkerrechts
darstellen und in Opposition zu den UNO-Resolutionen
stehen“. Sie verlangten auch, dass diese Firmen mit
Klarstellungen über ihre Operationen antworten
müssten.
Wir laden die Leser ein, die beiden untenstehenden
Artikel zu lesen und breit unter jene zu streuen,
die man dazu bringen kann, sich in die BDS-Bewegung
einzubringen. Ranjan Solomon, Redakteur
 Wie
BDS den Weg zu einem “Südafrika-Moment“ zeigt
- Ramzy Baroud*) -
BDS, die Boykott-, Investitionsverzicht- und
Sanktionsbewegung war das Ergebnis von Ereignissen,
die den palästinensischen nationalen Kampf und die
internationale Solidarität mit dem palästinensischen
Volk nach der Zweiten Intifada 2000 formte.
Heute wächst sie, denn sie ist sowohl die moralische
wie auch die legitime Verpflichtung, das
unterdrückte Volk zu unterstützen und jene unter
Druck zu setzen, die das Völkerrecht verletzen, um
ihre unberechtigten Praktiken zu beenden. Aufbauend
auf einer Jahrzehnte langen Tradition von zivilem
Ungehorsam und Widerstand des Volkes und verstärkt
durch wachsende internationale Solidarität mit dem
Kampf der Palästinenser, wie gezeigt in der
Weltkonferenz gegen Rassismus in Durban, Südafrika
(2001), griffen die Palästinenser zur Aktion. 2004
rief die „Palästinensische Kampagne für Akademischen
und Kulturellen Boykott“ (PACBI) nach dem Bykott
der israelischen Regierung und akademischer
Institutionen für ihre direkten Beteiligungen an der
Militärbesetzung und -Unterwerfung des
palästinensischen Volkes. Daraufhin erfolgte 2005
ein weitgehender Boykott-Aufruf von 170
palästinensischen Organisationen der
Zivilgesellschaft.
PACBI ist ein Kanal,
durch welchen der palästinensische Standpunkt
artikuliert und der internationalen Hörerschaft
durch die Verwendung von Medien, akademischen und
kulturellen Plattformen vorgestellt wird. Aufgrund
der intensiven Bemühungen und der Mobilisierung seit
2004 haben viele Universitäten, Lehrervereinigungen,
Studentengruppen und Künstler weltweit BDS
angenommen und für die Unterstützung der Bewegung
gesprochen.
Die drei wichtigsten Forderungen von BDS sind die
Beendigung der israelischen Besetzung und
Kolonisierung aller arabischen Ländereien und der
Abbau der Apartheid-Mauer; die Anerkennung der
Grundrechte, einschließlich der vollen Gleichheit
der palästinensischen Bürger Israels; und die
Respektierung und Wahrnehmung des Rechtes der
palästinensischen Flüchtlinge, in ihre Häuser und zu
ihren Grundstücken heimzukehren, wie das in der UNO
Resolution 194 vorgesehen ist.
In Abwesenheit jedes
Mechanismus für eine Beendigung der israelischen
Besetzung von palästinensischem Land und weil ein
entsprechendes Völkerrecht nicht durchgesetzt wurde
wie in dutzenden nicht-angewandten Resolutionen
ausgedrückt, wurde BDS zur bedeutendsten Plattform
zur Schaffung von Solidarität mit dem
palästinensischen Volk, um Druck auf Israel und
seine Geldgeber auszuüben, zu ihrer
Verantwortlichkeit zu stehen sowie auf jene, die
Israels Besetzung von Palästina finanzieren und/oder
in irgendeiner Art ermöglichen.
Die Forderung nach BDS kommt aus der
palästinensischen Gesellschaft. Das ist wichtig,
denn niemand hat das Recht, den palästinensischen
Kampf darzustellen als nur die Palästinenser selbst.
Jedoch, die BDS-Bewegung selbst – auch wenn sie zu
den Prioritäten in Palästina zählt – ist eine
inklusive globale Plattform. Auf humanistische Werte
gegründet hat BDS zum Ziel, an die Meinung der Welt
heranzukommen und ruft das Völker- und das
Menschrecht an, Frieden und Gerechtigkeit für
Palästina und Israel zu bringen.
Im Herzen des Kampfes in Südafrika war es die
Boykottbewegung, die zuletzt über die Apartheid
triumphierte. Die Wurzeln dieser Bewegung in
Südafrika reichen zurück bis in die 1950er und
1960erjahre und noch weiter. Jedoch nahm sie in den
1980ern an Geschwindigkeit zu, und das führte 1991
zum Zusammenbruch des Apartheidregimes.
Es gibt noch mehr Vorgänger: die „Boston Tea Party“,
mit der gegen die unfairen Zölle des britischen
Parlaments protestiert wurde; der „Montgomery
Busboykott 1955 (der zuletzt zum Wachsen der
Menschenrechtsbewegung unter der Führung von Martin
Luther King führte) und der „Salzmarsch“, angeführt
von Mohandas Gandhi 1930, der zur zivilen
Ungehorsams-Kampagne führte, die zuletzt der
wichtigste Faktor wurde auf dem Weg zu Indiens
Unabhängigkeit 1947.
Das sind alles
kraftvolle Beispiele für Volksbewegungen, die
wirtschaftlichen Druck ausübten, um die Unterjochung
einer Gruppe durch eine andere zu beenden. Bei BDS
ist es nicht anders. Jedoch ist Israel unermüdlich
dabei, Beschuldigungen gegen diese Bewegung und ihre
Gründer auszustoßen. Um jeder Kritik Israels und
ihre rechte Regierung mit Antisemitismus
gleichzusetzen, beschuldigen Unterstützer Israels,
eine antisemitische Bewegung zu sein. So begründet
die pro-israelische “Anti-Defamation League“ eine
solche Beschuldigung mit der Prämisse, dass „viele
Personen, die in einer BDS-Kampagne stecken, von der
Opposition gegen die jüdische Existenz an sich und
ihrer Existenz als jüdischer Staat getrieben sind“.
Das ist eine von vielen Klagen, die die BDS-Bewegung
falsch darstellen. Sie dienen auch dazu, unsicher zu
machen und von der Diskussion abzulenken. Anstatt
sich mit international unterstützten
palästinensischen Forderungen nach Frieden und
Gerechtigkeit zu befassen, verweigern die
Anti-BDS-Kampagner das Gespräch von vornherein mit
ihrer Beschuldigung als Antisemitismus.
Aber BDS ist nicht antisemitisch. In der Tat, das
Gegenteil ist der Fall. BDS stellt sich gegen die
Herrschaft durch irgendeine rassische Gruppe oder
die Dominanz einer Religion über alle anderen. Sie
fordert das israelische Rechtssystem heraus, das
jüdische Bürger bevorzugt und Muslime und Christen
diskriminiert.
Die israelische Regierung hat etliche Konferenzen
gesponsert, deren Ziel es war, Strategien zur
Diskreditierung von BDS zu entwickeln und sein
Wachstum zu bremsen. Sie hat auch mit ihren
Unterstützern quer durch Amerika und Europa
gearbeitet, um Lobby bei ihren Regierungen zu
betreiben, um die Aktivitäten von BDS
außergesetzlich zu machen und zu verurteilen, und
den Boykott gegen Israel im Allgemeinen. Diese
Bemühungen kulminierten am 23. März 2017 im
Senats-Gesetz S720, das, falls es in seiner jetzigen
Form durchgeht, einen Boykott von Israel zu einem
illegalen Akt macht, der mit Gefängnis und einer
schweren Geldstrafe belegt werden kann.
In der Zwischenzeit hat Israel bereits Gesetze
erlassen, die ausländische Unterstützer von BDS
daran hindern, in das Land zu kommen. Das gilt auch
für jüdische BDS-Unterstützer (z.B. Rabbi Alissa
Wise – Anm. der Übersetzerin). Die massive Kampagne
zur Diskreditierung von BDS ist ein Zeugnis der
Macht und Auflösung der in der Zivilgesellschaft
angesiedelten Bewegung. Die Palästinenser sind dazu
bestimmt, ihr eigenes „Südafrika-Moment“ zu
erreichen: damals verschwand die Apartheid unter dem
doppelten Druck von Widerstand zu Hause und der
globalen Boykott-Kampagne.
BDS ist erfolgreich dabei, das Gespräch über
Palästina von der Peripherie ins Zentrum (der
Gesellschaft) zu bringen. Es hat den Anschein, dass
je mehr Israel versucht, die Boykottbemühungen klein
zu reden, desto mehr Gelegenheiten haben die
Unterstützer von BDS, die Medien und die allgemeine
Öffentlichkeit zu interessieren. Der Zugang zu
sozialen Medien hat sich als fundamental für diese
Strategie erwiesen.
*) Ramzy Baroud ist ein bewährter
palästinensisch-amerikanischer Journalist und
früherer Produzent von Al-Jazeera. Er hat an der
Curtin University of Technology in Australien
Kommunikations-wissenschaft gelehrt, ist leitender
Herausgeber von „The Palestine Chronicle“ und ein
bekannter Publizist.
Quelle
 Die
UNO geht den ersten konkreten Schritt, um Israel
verantwortlich zu machen für die Verletzung der
Menschenrechte der Palästinenser
- Von Palestinian BDS National Committee (BNC)*
Am 27. Sept. 2017 enthüllten Mediaberichte, dass der
UNO Hochkommissar für Menschenrechte vor zwei Wochen
angefangen hat, an 150 Firmen Briefe zu schreiben,
in denen er warnte, dass sie in die Datenbanken von
Firmen geraten könnten, die Geschäfte mit illegalen
israelischen Siedlungen mit Sitz in der besetzten
palästinensischen Westbank und Ostjerusalem machen.
In den Briefen wurden die Firmen daran erinnert,
dass ihre Zusammenarbeit mit und in illegalen
israelischen Siedlungen das „Völkerrecht verletzt
und in Opposition zu UN-Resolutionen steht“. In
diesen Briefen wurde auch gefordert, dass diese
Firmen mit einer Klarstellung solcher
Geschäftsverbindungen antworten solle.
Nach Angabe von pensionierten israelischen Beamten
haben einige dieser Firmen dem UN0 Hochkommissar für
Menschenrechte bereits geantwortet und sagten, sie
würden ihre Verträge nicht erneuern oder neue in
Israel abschließen. „Das könnte zu einem
Schneeball-Effekt ausarten“, ärgerte sich ein
israelischer Beamter. Von den 150 Firmen sind einige
30 amerikanische Betriebe, und eine Anzahl der
übrigen kommen aus Ländern wie Deutschland, Südkorea
und Norwegen. Die übrige Hälfte sind israelische
Firmen, darunter der pharmazeutische Riese Teva, die
nationale Telephon-gesellschaft Bezeq, die
Bus-Gesellschaft Egged, der nationale
Wasserversorger Mekorot, die beiden größten Banken
im Land Hapoalim und Leumi, die große Militär- und
Technologiefirma Elbit Systems, Coca-Cola,
Africa-Israel, IDB und Netafim. Es wird berichtet,
dass die Trump-Administration versucht, die
Veröffentlichung der Liste zu verhindern.
Omar Barghouti, der Mitgründer der BDS-Bewegung,
kommentierte: „Nach Jahrzehnten der Enteignung der
Palästinenser und der israelischen Militärbesetzung
und Apartheid haben nun die Vereinten Nationen ihren
ersten konkreten und praktizierbaren Schritt der
Verantwortung für die unentwegten israelischen
Verletzungen der Menschenrechte der Palästinenser
unternommen. Wir Palästinenser begrüßen diesen
Schritt von Herzen. Wir hoffen, dass der
UNO-Menschenrechtsrat fest bei seiner Entscheidung
bleibt und die volle Liste der illegal in oder mit
israelischen Siedlungen auf gestohlenem
palästinensischen Land arbeitenden Firmen
veröffentlicht, und diese Liste weiter entwickeln
wird, wie das im März 2016 vom UNO-Menschenrechtsrat
gefordert wurde.“
Es mag zu ehrgeizig sein zu erwarten, dass diese
mutige Maßnahme der Verantwortlichkeit der UNO
Israel wirksam „vom Sockel“ reißen wird, wie der
südafrikanische Leiter der Antiapartheid-Bewegung,
Erzbischof Desmond Tutu einst gefordert hat. Aber
wenn sie entsprechend angewandt wird, könnte diese
Datenbank von Firmen, die mitschuldig sind an
einigen der von Israel verantworteten
Menschenrechtsverletzungen, ein gutes Zeichen sein
für den Anfang des Endes von Israels krimineller
Straffreiheit.
*The Palestinian BDS National Committee (BNC) findet
sich unter
http://facebook.us14.list-manage1.com/track/click?u=70813d3d15ac4637582781b8e&id=796334f87f&e=267525e738
und ist der größte Zusammenschluss in der
palästinensischen Zivilgesellschaft. Es leitet und
unterstützt die globale BDS-Bewegung. Mehr finden
Sie auf unserer Website, der auch dieser Bericht
entnommen ist.
Quelle
Übers.: Gerhilde Merz |
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Issa
Amro - Human Rights Defender -
Today I fly home to Palestine.
For two weeks I have been in the United States and
United Kingdom. I had standing room only venues and
met with Senator Bernie Sanders and
other members of US congress. I am amazed at how
our hard work is paying off. As we
continue with this momentum, I invite you to
join me in Hebron this February for Youth
Against Settlements' ninth annual Open Shuhada
Street campaign. Our Open Shuhada Street
2018 delegation will stay with
Palestinian families, plan and participate
in nonviolent creative actions and
witness firsthand the situation on the ground.
The delegation will culminate in a mass nonviolent
march in Hebron to reopen Shuhada Street.
On February 25, 1994,
Brooklyn born settler, Baruch Goldstein opened fire
in the Ibrahimi mosque killing 29 Palestinians in
worship. Israel responded by dividing our city.
Shuhada street, once the main market place and
thoroughfare, was closed almost entirely to
Palestinians. To this day, the street
remains closed, over 1000 Palestinian shops closed,
front doors to Palestinian homes welded shut.
Meanwhile,
violent illegal
settlers roam the streets.
Hebron has 23
military checkpoints and over 100 movement
barriers. Streets are
divided by religion. Jews and Christian
visitors walk to the wide main side of the road.
Palestinians, and even Muslim American visitors,
must walk on the narrow broken side of the street.
Neighborhoods are fenced off and locked in
at night. It is segregated and
unequal.
If you can’t come
yourself, you can still be a part of it through sponsoring someone
else to attend? Your donation, large or
small, will go towards scholarships for students and
young people of color.
You can also participate from
your home country. Last year, over 100 Open
Shuhada Street events were held around the world.
We targeted the Hebron Fund in Brooklyn for
using their US charity tax status to fund Hebron
settlers and Goldman Sachs for donating to
the Hebron Fund. This year we will have even more
international Open Shuhada Street solidarity actions.
The occupation is strong. But, together as a
movement we are stronger.
Please join me in Hebron for the 2018 Open Shuhada
Street delegation!
P.S. Share our
Open Shuhada Street delegation invitation on
Facebook and
Twitter
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