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Sonntag, 25. Oktober 2020 - 16:53 - facebook LINKS ARCHIV BDS THEMEN

Zur Lage in Israel - Palästinensisches Bantustan - Chemi Shalev - Juni 2017 - Mitte der 1970er Jahre, als Südafrika vier von zehn als Bantustan bekannten Enklaven die «Unabhängigkeit» gewährte, sorgte das Land dafür, bilaterale Nichtangriffspakte mit ihnen abzuschliessen. Auch wenn die südafrikanische Armee eine fast totale Kontrolle über die bantustanischen Sicherheitskräfte ausübte – effektiv sind sie aufgeboten worden, um Gegner der Apartheid zu bekämpfen, wollte das Regime in Pretoria den Schein bewahren. Es unterschrieb Verteidigungsabkommen, in denen jede «Seite» sich verpflichtete, nicht zu gestatten, dass ihr «Territorium» für eine Aggression gegen den anderen benutzt wird.

Für Premierminister Binyamin Netanyahu dagegen ist sogar diese bescheidene Tarnung zu viel. In einer Rede zum 50. Jahrestag des Sechstagekriegs liess der Regierungschef keinen Raum für irgendwelche Zweifel: «Bei jedem Abkommen und auch ohne Abkommen», sagte er, «werden wir fortfahren, die Sicherheitskontrolle über das ganze Gebiet westlich des Jordan-Flusses auszuüben.» Netanyahu schwebt also nicht nur vor, dass Palästinenser in der Westbank eine israelische Erlaubnis benötigen, um ihr «Heimatland» zu betreten und zu verlassen. Im Falle Bantustan war das auch so, doch den IDF wird es gestattet sein, weiterhin Strassensperren zu errichten, Verdächtigte zu verhaften und in palästinensische Heime einzudringen. All dies im Namen von «Sicherheitsbedürfnissen». Und die Welt wird fortfahren, ihn als ein Oberhaupt anzusehen, das den «wahren Frieden» sucht, einen «Frieden für Generationen», wie er ausführte.

Netanyahu hüllt sich in heisse Luft, doch wie Hans-Christian Andersens Kaiser erwartet er vom Volk, seine neuen Kleider zu loben. Er ist ein Meister darin, Positionen einzunehmen, die der Grossteil der Welt zurückweist. Trotzdem wird er begeistert von Israels öffentlicher Meinung empfangen, wie auch von seinen kriecherischen republikanischen Fans in den USA. Er weiss, dass die Forderung für die israelische >>>

VIDEO - Verhalten der "Bild" im Doku-Streit ist frech
ZAPP - 14.06.2017 23:20 Uhr
Arte und der WDR wollten eine Antisemitismus-Doku nicht ausstrahlen, da hat es einfach die Bild gemacht - ohne Erlaubnis. Kein Verdienst, sondern frech, findet Anja Reschke.

Die Antisemitismus-Debatte und der Film - „Der Hass auf Juden in Europa" - Raif Hussein - politischer Analyst - Vor einigen Wochen flammte die Debatte über Antisemitismus in Deutschland und in Europa erneut auf. Zündstoff für diese Debatte lieferte dieses Mal ein nicht ausgestrahlter Film über Antisemitismus in Europa, der von WDR und ARTE in Auftrag gegeben wurde.

Der Programmdirektor vom WDR, Jörg Schönenborn, begründete die Nicht-Ausstrahlung unter anderem mit erheblichen fachlichen und journalistischen Mängeln des Filmes. Dazu kritisierte er die Einseitigkeit der Filmemacher hinsichtlich der Fokussierung des Themas und nicht zuletzt die falsche Darstellung einiger historischen Gegebenheiten und Tatsachen.

Die Antisemitismus-Debatte ist wichtig und notwendig – das steht nicht zu Diskussion. Sie ist notwendig, weil der Antisemitismus in den vergangenen Jahren wieder verstärkt auftritt und sich dabei nicht auf eine kleinere gesellschaftliche Schichten beschränkt. Das gilt nicht nur für Deutschland, sondern ganz Europa.

Der Antisemitismus ist längst nicht mehr am extremen rechten Rand der Gesellschaften in Europa zu finden, er ist schon lange in der Mitte der Gesellschaft angekommen. Die Debatte ist auch deshalb wichtig, weil der Antisemitismus kein Phänomen der europäischen Gesellschaften ist, sondern auch in der Community der Einwanderer und insbesondere unter Muslimen.

Das sind Tatsachen, die die Demoskopen immer wieder mit Zahlen belegen. Das sind Tatsachen, die der Beobachter Tag für Tag auf deutschen und europäischen Straßen und in deutschen und europäischen Schulen beobachten kann.

Der Film „Der Hass auf Juden in Europa", der diese Debatte mit Sachlichkeit, Tatsachen und einem breiteren Focus bereichern sollte, der die Augen der europäischen Öffentlichkeit und der europäischen Politik auf dieses Phänomen öffnen sollte, hat sein Ziel und seine Aufgabe weit verfehlt. Denn der Film hat das Phänomen des Antisemitismus mit der Palästina-Solidaritätsbewegung in einer Art und Weise zusammengebracht, die dämonisierend und propagandistisch ist, die jede journalistische und fachliche Kompetenz vermissen lässt. Es war nicht schwer zu ahnen, dass die Filmemacher allein die Verteufelung der Palästina-Solidaritätsbewegung im Sinn gehabt haben.

Von der ersten Minute an versuchten die Filmemacher mit aus dem Zusammenhang gerissenen Halbwahrheiten aus Zitaten und Sätzen und mit willkürlich ausgewählten Bildern den Zuschauern zu implizieren, dass jede Kritik an der israelischen Regierung und jede Kritik an den Menschenrechtsverletzungen der Besatzungsmacht in Palästina lediglich ein versteckter Antisemitismus sei. Sie wollten den Zuschauern vermitteln, dass die eigentlichen „neuen Antisemiten" die Palästinenser weltweit sind, dazu die Muslime in Europa und jeder der mit ihnen sympathisiert. Diese Gruppen wollten die Filmemacher als die zu bekämpfenden neuen Antisemiten ausgemacht haben.

Die Filmemacher scheuten sich nicht, namhafte deutsche Politiker und angesehene kirchliche Institutionen sowie deutsche und europäische Nichtregierungsorganisationen zu verunglimpfen. Sie wollten ihrem Ruf bewusst schaden, um die eigenen Halbwahrheiten über den Antisemitismus zu untermauern. Die Filmemacher beschränkten Europa auf Deutschland und Frankreich. So aber könnte der Zuschauer den Eindruck bekommen, dass Deutschland und Frankreich die einzigen Länden mit antisemitischen Tendenzen innerhalb ihrer Gesellschaften sind. Das ist nicht nur sachlich und politisch falsch, sondern auch eine Verharmlosung des Antisemitismus in anderen europäischen Ländern. >>>

So hatte die UNO 1947 nicht gewettet - Reinhardt Gutsche - 27. 6. 2017 - Antisemitismus und Islam Die UNO-Resolution 181 von 1947 - die völkerrechtliche conditio sine qua non für die Anerkennung Israels, ihr Kern die Schaffung einer „Palästinischen Wirtschaftsunion“ - Reinhardt Gutsche

Der arte-Film „Auserwählt und ausgegrenzt - Der Hass auf Juden in Europa“ über den heutigen Antisemitismus erregt die Gemüter und stößt sogar in Teilen der Official-Mind-Medien auf deutliche Kritik. Der israelische Historiker Moshe Zimmermann etwa bemängelt, der Film identifiziere kurzschlüssig Antisemitismus mit Israelkritik und sei mehr „Propaganda als Dokumentation“ (am 27.06.2017 im Interview mit der taz-Nahostkorrespondentin in Israel und Palästina, Susanne Knaus). „Wenn sich jemand gegen die israelische Regierung stellt, wie im April Bundesaußenminister Sigmar Gabriel, dann wird er sofort als Antisemit gebrandmarkt.“, so Zimmermann. Auch Shimon Stein zufolge, von 2001 bis 2007 Botschafter Israels in Deutschland, verwechselten die Film-Autoren „Israelkritik und Judenfeindlichkeit“ und verfehlten damit „das eigentliche Problem: den klassischen Antisemitismus.“ „Dieser Feind steht rechts“ und nicht originär „bei Arabern, Muslimen und Linken (in Europa wie auch in Israel)“, wie im Film behauptet. Er beginne mit dem Totschlagargument, den Palästinenserpräsidenten Mahmud Abbas umstandslos mit Julius Streicher in einen Topf zu werfen, und laufe auf den geschichtsverzerrenden Etikettenschwindel hinaus, die Wurzeln des klassischen Antisemitismus nicht in Europa sondern im Islam zu suchen: „Die Tatsache, dass >>>

Dokumentation - Ein Filmmachwerk, "Meisterwerk" der deutschen Hasbaraabteilung - "Auserwählt und ausgegrenzt Der Hass auf Juden in Europa" >>>

Empörung über Netanjahu bei US-Juden - Ben Segenreich - Israels Premier gab Druck der Orthodoxen im Streit um Jerusalemer Klagemauer nach und nahm Zusage für "egalitären" Bereich wieder zurück

Beißende Kritik von der Opposition, israelischen Medien und Vertretern des Diaspora-Judentums, aber auch des eigenen Kabinetts hat Israels Premier Benjamin Netanjahu sich mit zwei Entscheidungen eingehandelt, die unter dem Druck der zwei strengreligiösen Regierungsparteien gefallen sind.

"Es handelt sich um ein religiöses Diktat", sagte etwa der rechtsgerichtete Verteidigungsminister Avigdor Lieberman, "und um einen Versuch, Israel von einem zionistischen Staat in einen Gottesstaat umzuwandeln." Für den Zentrumspolitiker Yair Lapid ist Netanjahu jetzt "nicht mehr der Regierungschef des ganzen jüdischen Volkes, er ist der Chef der Marionettenregierung der strengreligiösen Macher". >>>

VIDEO - Live aus Tel Aviv: Energiekrise und Machtkampf in Gaza
Energiekrise und Machtkampf in Gaza: - facebook
In die Enge getrieben gibt es für die Hamas nur wenige Optionen: Gibt sie dem Druck des Palästinenserpräsidenten nach und willigt in eine Einheitsregierung unter der Führung des Fatah-Vorsitzenden Abbas ein? Oder wählt sie den Ausweg Krieg und richtet ihre Aggression Richtung Erzfeind Israel, dessen Blockadepolitik über Gaza ein Teil des Problems darstellt? Unsere Korrespondenten Susanne Glass und Torsten Teichmann beantworten live eure Fragen!

Liberale Juden sind erbost - Die israelische Regierung wollte Frauen und Männern gemeinsame Gebete an der Klagemauer ermöglichen. Doch jetzt zieht sie den Plan zurück. - Peter Münch - Israels rechts-religiöse Regierung hat einen heftigen Streit mit liberaleren jüdischen Gruppierungen weltweit provoziert. Grund ist die plötzliche Abkehr von einem Plan, an der Klagemauer in Jerusalem künftig auch Männer und Frauen gemeinsam beten zu lassen. Die Ultra-Orthodoxen waren dagegen Sturm gelaufen und hatten eine Rücknahme der entsprechenden Regierungsentscheidung vom Januar 2016 verlangt. Nun bekamen sie ihren Willen, weil Premierminister Benjamin Netanjahu unter dem Druck der religiösen Parteien um den Fortbestand seiner Koalition fürchten musste.

Der innerjüdische Streit um den heiligsten Ort tobt seit Jahrzehnten und verweist auf einen tiefergehenden Konflikt im Judentum, das in viele Strömungen verzweigt ist. In Israel haben sich die orthodoxen Rabbiner das Monopol gesichert auf die Auslegung aller Glaubensfragen. In aller Strenge bestimmen sie die Regeln von der Hochzeit bis zur Konversion - und auch an der Klagemauer haben sie das alleinige Sagen. Deshalb müssen dort zum Beispiel Männer und Frauen durch einen blickdichten Bretterzaun getrennt beten. Frauen ist es nicht erlaubt, dort den Gebetsschal zu tragen, aus der Thora zu lesen oder laut zu singen. >>>

Empörung über Netanjahu bei US-Juden - Ben Segenreich - 27. Juni 2017 - Israels Premier gab Druck der Orthodoxen im Streit um Jerusalemer Klagemauer nach und nahm Zusage für "egalitären" Bereich wieder zurück

Beißende Kritik von der Opposition, israelischen Medien und Vertretern des Diaspora-Judentums, aber auch des eigenen Kabinetts hat Israels Premier Benjamin Netanjahu sich mit zwei Entscheidungen eingehandelt, die unter dem Druck der zwei strengreligiösen Regierungsparteien gefallen sind.

"Es handelt sich um ein religiöses Diktat", sagte etwa der rechtsgerichtete Verteidigungsminister Avigdor Lieberman, "und um einen Versuch, Israel von einem zionistischen Staat in einen Gottesstaat umzuwandeln." Für den Zentrumspolitiker Yair Lapid ist Netanjahu jetzt "nicht mehr der Regierungschef des ganzen jüdischen Volkes, er ist der Chef der Marionettenregierung der strengreligiösen Macher". >>>

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Gulf crisis could push Hamas closer to Iran, or cause it to fold under the Palestinian Authority - Ahmad Kabariti - A few minutes after Saudi Arabia, the United Arab Emirates, Bahrain, and Egypt, announced on June 5 that they would cut diplomatic relations with Qatar on the pretext of supporting terrorism, the Palestinians in the Gaza Strip questioned how the strain would impact the electricity crisis in the besieged coastal enclave. At the same time, analysts in Gaza began making calculations on what Hamas’ next move will be, with the coming loss of a prized benefactor.

Qatar is a major financial backer of humanitarian projects in Gaza and by extension a stabilizer to Hamas. The Gulf country promised more than $30 million in reconstruction projects after the 2014 war including the rehabilitation and development of Salah al-Din Street—Gaza’s only highway—and established several schools, hospitals and an entire residential city in Khan Yunis that cost $160 million. Moreover, Qatar has paid the salaries of 40,000 Hamas employees in 2016, a bill that totaled $20 million and required careful coordination between Israel and the Palestinian Authority.

The role Qatar had played in the region was one of deliberate calculations to maintain a balance of power. Qatar is a small country flanked by Saudi Arabia to the west and Iran to the east, across the Persian Gulf. Doha has sought a fragile relationship with the two powerful countries yielding competing influence across the Middle East. It is in this context that Qatar has built relations with Hamas and coordinated their projects with Israel—an enemy state of both the Saudi Kingdom and Iran—and a pocket of power for Qatar who positioned themselves as a gatekeeper for aid and political relations with both Hamas and the West Bank-based Palestinian Authority.

Yet amid growing humanitarian chaos as a result of the power outages in Gaza, former allies of Hamas are extending offers to rescue the Strip from its electricity crisis, albeit with terms that would require Hamas to cede authority. These offers presented themselves just as Qatar became cash-strapped by the cut off from Arab countries.

Last week Egypt gave 220,000 gallons of fuel to Gaza’s power plant, raising daily electrical supplies to eight hours, up from four the week before. But the deal came with heavy concessions to Hamas’ authority. Reportedly, Egyptian security officials extended the >>>

The humanitarian impact of the internal Palestinian divide on the Gaza Strip - OCHA - 23. 6. 2017
Key Facts:

•In June 2007, following hostilities between Fatah and Hamas, the latter took control of the Gaza Strip, starting a divide between the West Bank-based Palestinian Authority (PA) and the de-facto Hamas authorities in Gaza, which still continues.

•Since 2014, all of the 22,000 civil servants recruited by the Hamas authorities have received less than half of their salaries, on an irregular basis. The other 62,000 staff in Gaza, who are on the PA’s payroll, had their salaries cut by 30-50% since March 2017.

•Due to internal disputes regarding the funding and taxation of fuel for the Gaza Power Plant (GPP), in April 2017 the plant shut down, but resumed partial operations in late June, on the basis of fuel purchased from Egypt.
•In May 2017, the PA decided to cut its payments for the electricity that Israel provides to Gaza; in June, Israel reduced its supply by 40%.

•As of 22 June, households and service providers in Gaza receive 4-6 hours of electricity a day.

•186 critical facilities providing health, water and sanitation, and solid waste collection services are being supported by emergency fuel delivered by the UN; reserves are expected to last until October 2017.

•Due to delays in shipments from the West Bank and longstanding funding gaps, 34% of essential drugs at the Central Drug Store in Gaza are out of stock.

•The referral of over 1,400 patients to medical treatment outside Gaza has been disrupted since March 2017, following the PA’s apparent suspension of its payments for this service.

•Most families in Gaza only receive piped water for 6-8 hours, once every four days, due to insufficient power supply; desalination plants are functioning at 15% of their capacity.

•Over 108 million litres of almost totally untreated sewage are being discharged into the Mediterranean every day due to electricity and fuel shortages. l The Palestinian Civil Defense in Gaza, in charge of rescue operations during emergencies, can operate at less than 45% of its normal capacity, due to critical shortages in staff and equipment, partially due to PA budget cuts.