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Wegen Streit zwischen
Fatah und Hamas Israel kürzt Gazastreifen den Strom
- Israel leitet weniger Strom nach Gaza, nachdem die
Palästinenserbehörde selbst darum gebeten hat.
Hintergrund ist ein Streit zwischen Fatah und Hamas.
Die Menschen in Gaza müssen sich nun weiter einschränken
und Israel gerät in eine heikle Lage.
Das Sicherheitskabinett von Ministerpräsident Netanyahu
hat die Stromkürzung für Gaza beschlossen. - Rund vier
Stunden pro Tag bekommen die Bewohner des Gazastreifens
momentan Strom aus dem öffentlichen Netz - bald dürften
es nur noch etwas mehr als drei Stunden sein: Das Sicherheitskabinett
von Israels Ministerpräsident Benjamin Netanyahu hat
beschlossen, die Stromversorgung weiter einzuschränken,
berichten israelische Medien.
Der Gazastreifen bekommt einen großen Teil seines Stroms
aus Israel geliefert, bisher hat dafür die palästinensische
Autonomiebehörde von Präsident Mahmud Abbas bezahlt.
Doch die Behörde will die Zahlungen kürzen und hat Israel
gebeten, die Stromlieferungen zu einzuschränken - Hintergrund
sind Streitigkeiten zwischen der Fatah und der rivalisierenden
Hamas, die im Gazastreifen an der Macht ist.
Heikle Entscheidung für Israel - Israel hat das in eine
schwierige Situation gebracht: Würde das Land weiterhin
genauso viel Strom liefern, würde der Vorwurf laut werden,
Israel würde indirekt die islamistische Hamas mitfinanzieren.
Durch die Entscheidung, die Stromlieferungen zu kürzen,
dürfte sich jetzt aber die humanitäre Krise im Gazastreifen
weiter zuspitzen. >>>
Im Gazastreifen soll
es nun noch weniger Strom geben
- Die Menschen im Gazastreifen
leben seit Jahren mit ständigen Stromausfällen. Nun
plant Israel, noch weniger Strom zu liefern. Auslöser
war offenbar eine Bitte des PLO-Präsidenten Mahmoud
Abbas.
Sie haben einen gemeinsamen Gegner: Israel. Doch auch
zwischen den beiden größten Palästinenserorganisationen
tobt seit Jahren ein Kampf: Die Fatah des alternden
PLO-Präsidenten Mahmoud Abbas herrscht im Westjordanland,
die Hamas um Jahia Sinwar im Gazastreifen.
Ein Ergebnis dieser komplexen Dreiecksbeziehung: Die
rund zwei Millionen Einwohner des schmalen Küstenstreifens
leben bereits seit Jahren mit ständigen Stromausfällen.
Zuletzt gab es nur noch rund vier Stunden am Tag Strom.
Das einzige Kraftwerk in der Palästinenserenklave am
Mittelmeer wurde vor zwei Monaten wegen Treibstoffmangels
abgeschaltet. Israel will die Stromversorgung im Gazastreifen
nun weiter reduzieren.
Das Sicherheitskabinett von Ministerpräsident Benjamin
Netanyahu habe dies beschlossen, berichteten israelische
Medien am Montag. Die Entscheidung folge einer Bitte
des Palästinenserpräsidenten Mahmud Abbas, >>>
Kurzkommentar - Erhard Arendt - Was soll ich da
sagen und denken. Ich engagiere mich nicht für Parteien
sondern für die Menschen in Palästina, für einen gerechten
Frieden, ein gerechtes MITEINANDER. Nun lese ich, was
Abbas von Israel wünschte....
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How Israel and Abbas'
interests are holding Gazans hostage
- Orly Noy - The Israeli
cabinet decided to accept Mahmoud Abbas’ request that
the electricity supply to Gaza be cut. The army has
warned against doing so, but it seems that for Israel,
Abbas’ interests are more important than people’s lives.
Who says there is no coordination between the Israeli
government and the Palestinian Authority? On Sunday
evening, Israel gladly accepted Palestinian President
Mahmoud Abbas request to cut the already-dilapidated
electricity supply to Gaza, in order to make life for
its residents that much more difficult. Think about
the significance of cutting electricity by 40 percent
in the middle of a blazing summer. The government and
the IDF are both well aware of the current humanitarian
crisis in the Strip. They are also well aware of the
potential for an escalation should Israel continue to
intensify the crisis. But the decision is to accede
to Abbas’ request in his war against Hamas — all on
the backs of the people who live there. Why? Because
it serves Mahmoud Abbas’ political interests. >>>
Interrogating the
Qatar rift
- Richard Falk - The abrupt announcement that Saudi
Arabia, Egypt, Bahrain, UAE, Yemen, the Maldive Islands,
and the eastern government in divided Libya have broken
all economic and political ties with Qatar has given
rise to a tsunami of conjecture, wild speculation, and
most of all, to wishful thinking and doomsday worries.
There is also a veil of confusion arising from mystifying
reports that hackers with alleged Russian connections
placed a fake news story that implicated Qatar in the
promotion of extremist groups in the region. Given Russian
alignments, it makes no sense to create conditions that
increase the credibility of anti-Iran forces. And finally
the timing and nature of the terrorist suicide attacks
of June 7th on the Iranian Parliament and on the tomb
of Ayatollah Khomeini adds a particularly mystifying
twist to the rapidly unfolding Qatar drama, especially
if the ISIS claim of responsibility is substantiated.
>>>
Gaza braces itself
for 'collapse' after Israel approves reduction of electricity
supply - The
Israeli security cabinet has approved a 40 percent reduction
in Israel’s electricity supply to the besieged Gaza
Strip, where Palestinians are already coping with a
crippling power crisis and daily, hours-long blackouts,
according Israeli media reports.
While Gaza's electricity company said it had not received
an official order regarding the impending power cut,
it called upon Palestinians in Gaza to prepare for the
worst, while human rights groups urged Israel to reconsider
the move -- expected to have immediate and disastrous
effects on the medical sector in particular. >>>
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 Analysten:
Qatar unterstützt Gaza, nicht Hamas
- Der kürzliche Bruch
zwischen Qatar und dem Golfkooperationsrat (GCC) hat
mit einem Versuch zu tun, eine neue Führung für die
Palästinenser durchzusetzen, sagen Analysten.
Am Dienstag (6.6.) hat der saudische Außenminister Adel
al-Jubeir Qatar aufgerufen, seine Unterstützung für
die Islamische Widerstandsbewegung (Hamas) in Gaza zu
beenden. Aber der Kern des kürzlichen Bruchs zwischen
einigen GCC-Ländern und Qatar ist eher Qatars
Stärke als regionaler Akteur als seine Unterstützung
für Hamas, sagten Analysten gegenüber Al Jazeera.
"Der Druck auf Qatar hat nichts mit Hamas zu tun, es
ist die Tatsache, dass es ein erfolgreicher Staat ist,
der versucht in Dialog einzutreten und sehr erfolgreich
war bei der Lösung von Problemen in der Region", sagt
Waleed al-Modallah, Leiter der Politikwissenschaften
an der islamischen Universität von Gaza. "Qatar ist
ein kleines Land, das eine große Rolle in der Region
spielt. Das scheint es zu sein, was die größeren benachbarten
Staaten geärgert hat", sagte Modallah gegenüber Al-Jazeera
per Telefon aus Gaza.
Jubeirs Erklärungen kamen kurz nach Bahrain, Saudi Arabien,
den Vereinten Arabischen Emiraten und Ägypten, lösten
am Montag diplomatische Beziehungen sowie Transportverbindungen
mit Qatar auf, Luft-, See- und Landgrenzen wurden geschlossen
und qatarische Diplomaten und Bürger aus den Nachbarstaaten
ausgewiesen. Jemen, Lybien, Malediven, Mauretanien folgten
später und brachen ebenfalls alle diplomatischen Beziehungen
ab.
Jordanien kündigte an seine diplomatische Vertretung
in Qatar herabzustufen und bat den katarischen Botschafter
das Land zu verlassen.
Der Bruch ist der schlimmste Schlag der Golfstaaten
seit Jahrzehnten.
Al-Jubeir sagte Reportern am Dienstag in Paris, Qatar
unterminiere die Palästinensische Autonomiebehörde und
Ägypten mit seiner Unterstützung für Hamas und die Muslimbruderschaft
in Ägypten. (...)
Ein anderer Gesichtspunkt, sagt Shobaki, ist das Interesse
der Vereinten Arabische Emirate und Ägypten "dem palästinensischen
Volk eine neue Führung vorzusetzen (impose)" und bezieht
sich dabei auf Mohammed Dahlan, eine umstrittene Persönlichkeit,
der die Mitgliedschaft im Zentralkomitee der Fatah nach
einem Austausch von Korruptionsbehauptungen zwischen
ihm und Mahmud Abbas entzogen wurde.
Im Exil hat Dahlan die Beziehungen zu Ägypten und Emiratsführern
intensiviert, die angeblich einen Plan für seine Übernahme
der Präsidentschaft nach Abbas unterstützen.
"Dieser Drucks aus den Golfstaaten und Ägypten richtet
sich nicht nur gegen Qatar, Hamas und die Muslimbruderschaft,
sondern sogar gegen die Palästinensische Autorität in
Ramallah", sagte Shobaki.
"Was jetzt geschieht, ist ein Versuch dem palästinensischen
Volk eine neue Führung vorzusetzen, aus Dubai exportiert
und von Mohammed Dahlan repräsentiert, um den Weg für
neue Konzessionen in Bezug auf die israelische Besatzung
zu ebnen." >>>
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 Deutschland
zahlt seine Nach-Holocaust-Schulden an Israel
zurück – aber nicht an die Palästinenser
- Daniel Barenboim - 7.6 2017
Der israelisch-palästinensische Konflikt ist zunehmend
aus den Medien und aus den Köpfen der Leute verschwunden
wie die Flüchtlingskrise, die Bedrohung der amerikanischen
Isolierung unter Präsident Trump, der Krieg in Syrien,
Brexit und der Kampf gegen den islamischen Extremismus.
Dies beherrscht unsere Schlagzeilen. Seine Resolution
pflegt eine amerikanische und europäische politische
Priorität zu sein.
Nach vielen fehlgeschlagenen Versuchen einer Lösung,
scheint sich ein Status Quo festgelegt zu haben. Der
Konflikt geht weiter und wird mit Unbehagen angesehen,
aber auch mit Hilflosigkeit und mit gewisser Desillusionierung
als unlösbar. Dies ist umso tragischer, da das
opponierende Lager ihre Isolierung bestärkt. Die Situation
der Palästinenser verschlechtert sich ständig und selbst
Optimisten können kaum vermuten, dass die augenblickliche
US-Regierung eine spürbare Veränderung des
Konflikts erreicht.
Aber es ist besonders tragisch, dass wir in diesem und
im nächsten Jahr zweier trauriger Jahrestage besonders
der Palästinenser gedenken.
2018 werden wir uns an den 70. Jahrestag
der Al-Nakba (die Katastrophe) erinnern, dann
folgte am 14. Mai 1948 die Teilung und die
Gründung des Staates Israel, die zu der Vertreibung
von mehr als 700 000 Palästinensern aus dem früheren
britischen Mandatsgebiet führte. Mehr als 5Millionen
direkter Abkommen von vertriebenen Palästinensern
leben noch im erzwungenen Exil. Und am 10. Juni
2017 werden wir der 50 Jahre der israelischen
Besatzung des palästinensischen Landes gedenken
- eine tatsächliche und moralisch unerträgliche
Angelegenheit.
Selbst jene . die zugeben, dass der 1967 er-Krieg
notwendig war, um Israel zu verteidigen, kann nicht
leugnen, dass die Besatzung eine absolute Katastrophe
geworden ist – nicht nur für die Palästinenser
sondern auch für die Israelis, strategisch wie moralisch.
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GEBT ihnen
Geigen ! - Ein Gedicht von Ellen Rohlfs, Daniel Barenboim
gewidmet
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 Warum
die israelische Besatzung schon so lange andauert? Sie
ist gut fürs Geschäft.
- Michael Friedman - 06.06.2017
Jeff Halper, "War against the People: Israel, the
Palestinians and Global Pacification" London: Pluto
Press, 2015
In ihren letzten Tagen hat die Obama-Administration
mit einer nutzlosen, last-minute Geste den unverminderten
israelischen Drang getadelt, in den besetzten Gebieten
(besonders in Ost-Jerusalem) noch mehr Siedlungen zu
bauen. Sie enthielt sich im UN-Sicherheitsrat bei der
Abstimmung über die Verurteilung von Israels illegalem,
herausforderndem und feindseligem Bekenntnis und Bereitschaft
zur Fortführung dieser Expansion. Das macht die Frage,
die Jeff Halper in der Einführung zu "War against the
People" stellt, noch relevanter: "Wie kommt Israel damit
durch?"
Der Anthropolge Halper stammt aus Hibbing, Minnesota,
und lebt seit 1974 in Israel. Zu seinen früheren Büchern
gehören die Erinnerungen eines Aktivisten: "Ein Israeli
in Palestina" (engl. Orig. 2008). 1997 war er Mitgründer
und Leiter des Israelischen Komitees gegen Häuserzerstörungen
(ICAHD) und handelte direkt, indem er palästinensische
Häuser wieder aufbaute, die die Besatzungsbehörden zerstört
hatten.
Außerdem hat er eine eingehende Untersuchung der systematischen
israelischen Expansion von "Groß-Jerusalem" und "Metropolitan
Jerusalem"veröffentlicht, mit dersich Israel riesige
Teile des verbleibenden palästinensischen Territoriums
einzuverleiben sucht.
Um das Rätsel zu lösen, wie Israel "damit durchkommen"
kann, schreibt Halper, "begann ich mich außerhalb der
Box der eigentlichen Besatzung umzuschauen". Das
führte ihn zu Forschungsbereichen außerhalb seiner früheren
Ausbildung und derer der meisten Aktivisten in "eine
Welt von Militärsystemen, von der ich nichts gewußt
hatte". Er fand, dass Israel eine zentrale Rolle in
einer "globalen Befriedungsindustrie, wie ich es nenne,
(spielt, die) uns - nicht unmittelbar offensichtlich
- grundlegend bedroht".
Halper weist einige häufig angebotene Formeln zurück,
z.B. dass die Unterstützung in der internationalen Gemeinschaft
mit "normalen internationalen Beziehungen" erklärt werden
kann. Viele Länder, die mit Israel aktiv Handel treiben,
sind gegen seine Besatzungspolitik, und die israelische
Zurückweisung der international unterstützten Zwei-Staaten-Lösung
steht im Widerspruch zu deren Unterstützung durch die
USA und viele arabische Staaten.
 Halper
akzeptiert auch nicht, dass die Macht der israelischen
Lobby in den Vereinigten Staaten eine adäquate Erklärung
bietet, ungeachtet der Tatsache, dass er den amerikanischen
Kongress den "besten Freund" Israels nennt. Schließlich
weist Halper auch das Argument zurück, dass die ununterbrochene
Zusammenarbeit und Unterstützung, die Israel von vielen
aus der internationalen Gemeinschaft trotz der weit
verbreiteten Gegnerschaft zu seiner Besatzungspolitik
und seinem miserablen Ruf hinsichtllich der Menschenrechte
erhält, mit Israels beharrlichen Bemühungen um das Image
des tragischsten Opfers des Nazi Holocausts in der Welt
erklärt werden kann.
Stattdessen entdeckte Halper, dass von den 157 Ländern
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 Israelische Besatzung
nicht länger tolerierbar! - KoPI fordert stärkere Unterstützung
des gewaltlosen Widerstandes der Palästinenser
(pdf)
Bilanz der Konferenz „50 Jahre israelische Besatzung
- Unsere Verantwortung für eine friedliche Lösung des
israelisch-palästinensischen Konflikts" vom 9.-10. Juni
2017 in Frankfurt/Main
Frankfurt, 11.6.2017 -Für ein Ende der israelischen
Besatzung ist eine stärkere Unterstützung des gewaltlosen
Widerstandes der Palästinenser*innen notwendig, so das
Fazit des Deutschen Koordinationskreises Palästina Israel
- Für ein Ende der Besatzung und einen gerechten Frieden
(KoPI) nach der Konferenz „50 Jahre israelische Besatzung
- Unsere Verantwortung für eine friedliche Lösung des
israelisch-palästinensischen Konflikts" vom 9.- 10.
Juni 2017 in Frankfurt/Main. Dazu gehören beispielsweise
Auseinandersetzungen vor dem Internationalen Strafgerichtshof
um völkerrechtliche Positionen, Druck auf die Bundesregierung,
damit diese die Einhaltung des humanitären Völkerrechts
im Falle Palästinas mitdurchsetzt sowie gewaltfreie
Aktionen der palästinensischen Zivilgesellschaft. Die
Konferenz, an der über 200 Menschen teilgenommen hatten,
wertet KoPI als politischen Erfolg für die Meinungsfreiheit
in Deutschland, nachdem im Vorfeld versucht worden ist
durch Einschüchterung, Verleumdungen und Drohungen,
die Tagung zu verhindern. Dass die lang angekündigte
Demo gegen die KoPI- Konferenz nur 150 Teilnehmende
anziehen konnte, zeigt, dass es innerhalb der von Becker,
Beck und Ditfurth angeführten Soli-Bewegung mit der
Besatzungs- und Besiedlungspolitik Israels bröckelt.
In ihrem Grußwort appellierte die palästinensische Botschafterin
in Deutschland Dr. Khouloud Daibes an die internationale
Gemeinschaft, nicht mehr mit der Besatzung zu kooperieren.
Palästinenser erlebten die Besatzung als Unterdrückung.
Daibes kritiserte auch die beiden Oberbürgermeister
von Frankfurt und von München, die jeweils die Schirmherrschaft
für Veranstaltungen für ein wiedervereinigtes Jerusalem
übernommen hatten, (Ostjerusalem wurde von Israel völkerrechtswidrig
annektiert) Ihre Briefe an die beiden seien bis heute
unbeantwortet geblieben.
„Zu Boykott greift man, wenn die Regierungen versagen",
erklärte die Vorsitzende der Jüdischen Stimme für einen
gerechten Frieden in Nahost, die Berliner Psychotherapeutin
Iris Hefetz >>>
»Unter den Augen
der Welt« - Die israelische Besatzungspolitik war
Gegenstand einer Konferenz in Frankfurt am Main zum
50. Jahrestag des Sechstagekriegs
- Karin Leukefeld -
Hass und Solidarität - Bis zu 200 Besucher drängten
sich am vergangenen Wochenende im Ökohaus »Ka Eins«
und sorgten im Austausch mit Referierenden aus
Palästina, Israel und Deutschland für eine lebhafte
Debatte: Zum 50. Jahrestag des Sechstagekriegs 1967
fand die Konferenz »50 Jahre israelische Besatzung«
in Frankfurt am Main statt.
Die Geschäftsführung des »Ka Eins« hatte zunächst
unter deutlichem Druck einer deutschen und
internationalen Lobby sowie des Frankfurter
Bürgermeisters Uwe Becker (CDU) den Vertrag mit dem
Koordinationskreis Palästina Israel (KOPI) im März
gekündigt. KOPI klagte und erhielt vom Frankfurter
Amtsgericht recht. Weil Interessenvertreter um den
Verein »Honestly Concerned« – die Stadtverordnete
Jutta Ditfurth, der Bundestagsabgeordnete Volker
Beck (Grüne) und der Zentralrat der Juden – eine
Protestkundgebung angekündigt hatten, organisierte
sich ein Bündnis »Free Palestine«, um den
Forderungen der Konferenz auf einer weiteren
Gegendemonstration Nachdruck zu verleihen. (...)
Der israelische Historiker Moshe Zuckermann
bezeichnete im Gespräch mit jW die Kritik an der
Konferenz als »inkompetent« und wies die Aussage des
Frankfurter Stadtoberhaupts zurück, wonach die
Teilnehmer der Konferenz in Frankfurt unerwünscht
seien. Er habe niemanden um Erlaubnis zu fragen,
wenn er reden wolle. Zudem habe er in Frankfurt
gelebt, als Becker noch gar nicht geboren war. >>>
Eröffnung der Konferenz
"50 Jahre israelische Besatzung" - 9. 6. 2017 in Frankfurt
KOPI-Konferenz, 09.-10.06.17,
Frankfurt, Rede Rashmawi
Moshe Zuckermann: 50
Jahre israelische Besatzung
KOPI-Konferenz,
09.-10.06.2017, Frankfurt, Rede Zuckermann
FOTOS von Gegenkundgebung
der Zionisten + KoPI-Konferenz im Ökohaus in Ffm.
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Dokumentation - Frankfurt
- 50 Jahre israelische Besatzung – Unsere Verantwortung
für eine friedliche Lösung des israelisch-palästinensischen
Konflikts.
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I’m a 90-year-old
woman who has lived in Israel for 50 years
– here is what I think
about Israeli settlements - Since I witnessed their
beginnings half a century ago, the settlements have
only got worse. The size and scale is something I can’t
get over - Ruth Kedar
It took decades for the immorality of occupation to
sink in. In 1967, my husband was a military man. We
were posted abroad when the war was won and the fabric
of the still-infant Israel changed, perhaps irreversibly.
When we came home in 1968, the mood was victorious and
we thought it was marvellous. We were truly blind to
what was happening.
No one spoke of occupation back then. In those early
days there was no wall, no checkpoints and no closures.
But slowly, the cracks began to form. My children first
helped me realise what was happening. I had three sons
in the army during the first Lebanon war and then later
as reservists in the West Bank.Through their stories
I began to see the truth.
But still I did nothing. We were busy living and life
was good. The anger took a long time to cook before
it reached boiling point. It was not until 2001, after
the second intifada, when, for me at least, enough was
enough. I could not longer sit back and watch my country
behave illegally and immorally and so, in anger, I began
to act.
First, I stood at checkpoints with other women to monitor
what was happening there. It was here we started to
see the other side and we were shocked. When we went
to the villages in the West Bank, I was flabbergasted.
We met a Palestinian called Ibrahim, who said, “Things
are happening here. They won’t let me go on my land.
They are beating us.” After several years of simply
bearing witness, Ibrahim made us realise that exposing
the injustices of occupation was not enough. More needed
to be done. >>>
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