2017 06 08

Sonntag, 25. Oktober 2020 - 16:53 - facebook LINKS ARCHIV BDS THEMEN

Meine persönliche Erklärung

„Sechs Tage, die die Geschichte geändert haben…“, schrieb der Autor Michael Aharon in „Haaretz“, 50 Jahre nach dem Sechs-Tage-Krieg.

Ich erlaube mir, nach so vielen Jahren ebenfalls eine persönliche Erklärung zum Ausdruck zu bringen: „Der Sechs-Tage-Krieg hat mein Leben geändert…“

Das Leid der Palästinenser unter der grausamen israelischen Besatzung ist zum bestimmenden Teil meines Lebens geworden, bis zum heutigen Tag…

Ich versuche seit nunmehr 50 Jahren, Hilfe zu leisten; insbesondere auch andere Menschen dazu zu bewegen, gegen die Besatzung zu agieren, für Frieden und Gerechtigkeit. Mein Kampf gegen die verbrecherische, völkerrechtswidrige israelische Besatzung ist leider allzu oft vergeblich, aber ich habe dennoch nie daran gedacht, diesen Kampf aufzugeben! Und ich grüße aus tiefstem Herzen alle, in Palästina und in Israel sowie in der ganzen Welt, die den leidenden Palästinensern in Solidarität verbunden sind und für ihre Rechte und für Frieden kämpfen.

Zusammen sind wir stark!

Tübingen, 6. Juni 2017
Felicia Langer

Ein halbes Jahrhundert Besatzung bedroht unsere internationale Rechtsordnung - Gerard Horton - 04.06.2017 - Die israelische Politik, ihre rechtlichen Verpflichtungen gegenüber den Palästinensern nach eigenem Gutdünken auszulegen, unterhöhlt die Glaubwürdigkeit unserer Rechtsordnung, die nach dem zweiten Weltkrieg etabliert wurde. Das könnte gefährliche Auswirkungen für die Rechtsstaatlichkeit über die Region hinaus haben.

Am 7. Juni vor 50 Jahren besetzte das israelische Militär das Westjordanland und verhängte über die palästinensische Bevölkerung in dem Gebiet Militärrecht. Damals war diese Maßnahme nach der Vierten Genfer Konvention legal, die die Anwendung des Militärrechts unter bestimmten Umständen für einen vorübergehenden Zeitraum erlaubt. Bis heute beziehen sich die Militärbehörden auf die Konvention als Rechtsgrundlage und Rechtfertigung für die (strafrechtliche) Verfolgung palästinensischer Zivilisten nach dem Militärrecht.

Sobald das Militärrecht eingeführt war, begann Generalmajor Haim Herzog, der damalige Militärkommandeur im Westjordanland, Militärorder (Befehle) zu erlassen, die das Leben der Palästinenser in dem Territorium regelten. Nach fünfzig Jahren sind das 1.800 Order, von denen anfangs viele nur in hebräischer Sprache vorlagen. Die Militärorder decken ein breites Spektrum von Tatbeständen (subjects) ab, wie Mord, Waffenbesitz, Mitgliedschaft in einer verbotenen Organisation, Werfen von Gegenständen einschl. Steinen, Teilnahme an politischen Versammlungen, Betreten des israelischen Staatsgebietes ohne Genehmigung, Order zur Verkehrskontrolle, Landnutzung, Flächennutzung und zum Bauen.

Zur gleichen Zeit [...] wurden Militärgerichte zur Verfolgung aller Übertretungen eingerichtet. Man findet die rechtliche Grundlage für die Einrichtung von Militärgerichtshöfen ebenso wie für die Verhängung des Militärrechts in der Kovention – ein Position, die die Militärbehörden bis heute anerkennen. Schätzungen zufolge sind in den 50 Jahren zwischen 775.000 und 850.000 Palästinenser einschließlich bis zu 45.000 Kindern (12-17 Jahre) von den Militärbehörden festgenommen worden. Die verfügbaren Daten zeigen, dass etwa die Hälfte von ihnen angeklagt und vor den Militärgerichten verfolgt wurde, obwohl es schwierig ist, zuverlässige Daten zu bekommen, die die ganzen 50 Jahre abdecken.

Seit seinem Inkrafttreten wird das Militärhaftsystem von Vorwürfen systematischer Mißhandlungen (Übergriffe) und der Verweigerung gesetzlicher Rechte, die nach geltendem Recht garantiert sind, verfolgt. Bedenken wurden geäußert von UN-Generalsekretären, UN-Agenturen, dem US Außenministerium, Mitgliedern des US-Kongresses, der EU, den Regierungen von England, Norwegen, Niederlanden und Australien, unabhängigen Gruppen von Juristen sowie palästinensischen und israelischen Organisationen. 2013 veröffentlichte UNICEF einen Reprt, der zum Ergebnis kam, dass die "Mißhandlung von Kindern, die in Kontakt mit dem Militärhaftsystem geraten, weitverbreitet, systematisch und institutionalisiert zu sein scheint". Obwohl einige Änderungen eingeführt wurden, ist das Ausmaß der Klagen weitgehend unverändert geblieben.

Im Gegensatz zu Israels zivilem Rechtssystem bieten die Militärbehörden den vor den Militärgerichten >>>

Alltag unter Besatzung - UN-Bericht dokumentiert die anhaltende Gewalt des zionistischen Okkupationsregimes in Palästina - Karin Leukefeld - Am Montag feierte Israel den Beginn des Sechstagekrieges vor 50 Jahren. Für die Palästinenser bedeutet dieser Tag indes 50 Jahre Besatzung. Das UN-Büro für die Koordinierung humanitärer Angelegenheiten (OCHA) hatte schon am Mittwoch vergangener Woche in einem neuen Bericht das Ausmaß des täglichen Leids der Palästinenser unter zionistischer Besatzung herausgestellt. Dazu zählten unter anderem Razzien, Straßensperrungen, willkürliche Festnahmen, Landraub und Hauszerstörungen.

Die Gewalt gehört für viele Palästinenser zum Alltag. So berichtete die palästinensische Nachrichtenagentur Maan am Dienstag, dass israelische Bulldozer unter Militärschutz in den palästinensischen Gazastreifen eindrangen, um Land entlang des Trennungszauns »einzuebnen«, das von den Bewohnern landwirtschaftlich genutzt wird. Bereits am Montag waren 15 Personen bei Razzien im besetzten Westjordanland und in Ostjerusalem verhaftet worden, darunter vier Jugendliche. Nach Angaben der Vereinten Nationen wurden im Jahr 2016 wöchentlich durchschnittlich 96 Razzien in den von Israel besetzten palästinensischen Gebieten im Westjordanland durchgeführt. Im Jahr 2017 waren es bisher durchschnittlich 67 Razzien pro Woche. >>>

Der Fluch des Sieges - Der ehemalige Chef des israelischen Inlandsgeheimdienstes, Carmi Gillon, über 50 Jahre israelischer Besatzung. - Carmi Gillon - 06.06.2017 - Vor fünfzig Jahren, zwischen dem 5. und 10. Juni 1967, nahm Israel Jordanien das Westjordanland ab und eroberte von Ägypten den Gazastreifen. Mit dem Sechstagekrieg begann die israelische Besatzung. Carmi Gillon konnte sie während seiner Laufbahn beim Schin Bet, der auch für die palästinensischen Gebiete zuständigen ist, aus erster Hand erleben. Seitdem hat er sich zum Kritiker der Besatzung entwickelt und glaubt, um sie beenden zu können, habe Israel nicht die richtige Führung. (...)
2005 den Rückzug aus Gaza befahl, war dies in Israel sehr umstritten. Aber die überwiegende Mehrheit der Bevölkerung war dafür. Seit damals scheint dieser Konsens verloren gegangen zu sein.

Über diesen Konsens bin ich mir gar nicht so sicher. Aber es gab eine politische Strategie. Es gab eine Politik, der damals auch Netanjahu folgte. Heute hingegen gibt es diese klare politische Linie nicht mehr. Und das ist das größte Problem, das ich mit unserer Führung habe: Nämlich, dass es keine Führung gibt. Die größte Hoffnung für diejenigen, die sich in Israel um Frieden bemühen, ist heute tatsächlich Donald Trump. Warum? Weil er merkt, dass er die Macht hat, Netanjahu zu einem Abkommen zu zwingen. Er will die Welt beeindrucken und strebt eine große regionale Einigung an, die über den israelisch-palästinensischen Konflikt hinausgeht und auch die sunnitisch-arabischen Staaten wie Ägypten, Saudi-Arabien und Jordanien umfasst.

Wie, glauben Sie, könnte eine Zweistaatenlösung aussehen?

Ich denke, wir sollten den größten Teil von Ostjerusalem verlassen und die Altstadt unter internationale Verwaltung stellen. Was die Siedler angeht, werden die meisten von ihnen das Westjordanland verlassen und nach Israel gehen müssen. Aber dies ist größtenteils eine Frage des Geldes. Vielleicht könnte das von den Golfstaaten bezahlt werden. >>>

Sechs Tage und 50 Jahre - Peter Münch - Fünfzig Jahre - das ist ein runder Geburtstag oder eine goldene Hochzeit und in jedem Fall ein denkwürdiges Jubiläum. So gesehen ist es kein Wunder, dass in Israel auch der 50. Jahrestag des Sechstagekriegs gefeiert wird, schließlich gilt es, eines überwältigenden Sieges gegen die arabischen Nachbarstaaten zu gedenken und der Vereinigung Jerusalems. Dieser Sieg jedoch markiert zugleich ein anderes Jubiläum, das weder rund noch golden ist, sondern einfach nur bestürzend: 50 Jahre Besatzung nämlich. Wenn nun also auf engstem Raum die Israelis feiern und die Palästinenser trauern, prallen zum Jubiläum wieder jene zwei Narrative aufeinander, die seit Jahrzehnten den Weg in die Zukunft verbauen. Es wäre also höchste Zeit, nach vorn zu blicken statt zurück.

Leicht ist das natürlich nicht. Denn so schnell dieser Krieg nach nur sechs Tagen zwischen dem 5. und dem 10. Juni 1967 endete, so lange wirkt er nach. Er hat die Landkarte des Nahen Ostens verändert und die Lebenswelten seiner Bewohner. Die Israelis beherrschen seitdem das gesamte Gebiet zwischen Mittelmeer und Jordan. Aber sie haben sich nicht nur den biblischen Boden einverleibt, sondern auch die darauf lebende palästinensische Bevölkerung einem rigiden Besatzungsregime unterworfen. Das ist ein Quell ständiger Konflikte. Der 50. Jahrestag des Sechstagekriegs steht also für ein halbes Jahrhundert der vergeblichen Friedenssuche.

Israelis und Palästinenser haben sich eingegraben - Dabei weiß jeder seit Langem schon, wie die Lösung aussehen könnte. Denn in diesem gut eingefahrenen Konflikt ist alles schon bedacht, vorgezeichnet und verhandelt worden: Im Kern geht es um zwei Staaten für zwei Völker, mit Jerusalem als beider Hauptstadt und mit den Grenzen aus der Zeit vor dem Sechstagekrieg, Landtausch inklusive. >>>

Hebron - Die zerrissene Stadt

Hebron ist die größte palästinensische Stadt im besetzten Westjordanland. Auch 50 Jahre nach dem Sechstagekrieg ist sie einer der Brennpunkte des Nahostkonflikts, Palästinenser und israelische Siedler leben unter ständigen Spannungen nebeneinander.

Hebron, die größte palästinensische Stadt im besetzten Westjordanland. Hier wird sie gemessen, die Fieberkurve des Nahostkonflikts, des Konflikts zwischen Israelis und Palästinensern.

"Wenn ich mein Haus an einen Juden verkaufe, würde mein Herz vermutlich aufhören zu schlagen. Ich wäre ein Verräter vor Gott und vor meinem Volk. Ich habe nichts gegen Juden, aber ich kann ihnen nicht meine Heimat verkaufen."

"Sollen wir als Gäste auf unserem Land leben?" Abed will bleiben, auch 50 Jahre nach dem Sechstagekrieg, in dessen Folge Israel das Westjordanland besetzt hat. Schon oft haben reiche Juden aus Israel und den USA dem palästinensischen Souvenirhändler Abed Al Muhtaseb viel Geld für sein Haus geboten. Angeblich mehrere Millionen Dollar. Schwer vorstellbar ist das nicht, obwohl Abeds Haus bescheiden, ja gar baufällig ist. Aber es liegt mitten in Hebron mit Blick auf die Machpela, eine der heiligsten Stätten im Judentum. Dort sind der Überlieferung nach Abraham, Isaak und Jakob sowie ihre Frauen begraben.

"Es gibt nur zwei Sachen, die das Leben in Hebron hart machen: der Terror durch die Araber und dass wir Siedler dämonisiert werden. Wir sollen kein Recht haben, in dem Land zu leben, das uns von Gott gegeben wurde?", sagt uns die jüdische Siedlerin Tzipi Schlissel, deren Vater von einem palästinensischen Attentäter in Hebron getötet wurde.

Hebron, mit 200 000 Einwohnern die größte palästinensische Stadt im besetzten Westjordanland. Es ist die einzige palästinensische Stadt, in der es gleich vier jüdische Siedlungen mitten im Zentrum gibt. Etwa 850 Siedler leben hier, bewacht von rund 650 israelischen Soldaten. Das Stadtzentrum ist kaleidoskopartig fragmentiert und die neuralgischen Punkte stets spannungsgeladen. >>>

Die Israellobby israelisiert sich - Die falschen Freunde Israels besuchen einen Stand von Free Palestine Frankfurt

Die Veranstalter schreiben:

Am 7.6.17 wurde unser Info-Stand zu Palästina an der Uni Frankfurt angegriffen.
Wir lassen uns nicht einschüchtern!
Kommt alle am 09.06. um 17:00 zum Westbahnhof in Frankfurt!

Dagegen - eine Aktion gegen den Israeltag in Frankfurt, 23.05.17

Veröffentlicht am 24.05.2017 - Am 23.05.2017 gab es überraschenden Besuch beim so genannten Israel-Tag, eine Feierlichkeit, die nichts anderes als eine Propagandashow der israelischen Regierung für ihre unterdrückerische Politik ist. Sacha Stawski von Honestly Concerned (siehe dazu folgende Recherchearbeit: http://www.arendt-art.de/deutsch/pale...) und Moderator der Veranstaltung dachte, dass er mit seiner heuchlerischen Rhetorik uns einfangen kann. Wie man im Film sieht hat er uns für kurze Zeit Rederecht auf der Bühne gegeben. Die Sache geht aber ganz anders aus, als er sich das wohl dachte. Stattdessen konnten wir für kurze Zeit unsere Position zu israelischen Besatzung loswerden und über die pro-zionistischen Aktivitäten gegen die KOPI-Konferenz am 09.06. informieren. Nach der Überraschung am Fest hielten wir noch eine Kundgebung ab, um dort die Menschen zu informieren. Wir hatten viel Zuspruch und sind zuversichtlich, dass es in unserer Stadt sehr viel Palästina-Solidarität gibt.

Weitere Infos auf Facebook: Free Palestine FFM >>>

Wissenschaft am Pranger - Peter Neitzsch - (...) Der Fall der HAWK ist der prominenteste dieser Art, selbst die "Jerusalem Post" berichtete darüber. Doch der einzige ist es nicht: In jüngster Zeit häufen sich die Antisemitismus-Vorwürfe an deutschen Universitäten und Fachhochschulen. Der Streit dreht sich um Inhalte von Seminaren und Vorlesungen, um die Ansichten von Dozenten und um angeblich einseitiges Lehrmaterial.

Konflikte gab es auch an der Georg-August-Universität Göttingen. Dort hatten zwei Professoren, Irene Schneider vom Seminar für Arabistik/Islamwissenschaft und der Rechtswissenschaftler Kai Ambos, eine Vortragsreihe organisiert, die im vergangenen November eröffnet werden sollte. Im Rahmen der Ringvorlesung "Naher Osten – Ferner Frieden?" sollte auch eine Ausstellung auf dem Campus gezeigt werden: "Die Nakba – Flucht und Vertreibung der Palästinenser 1948". Studierendenvertreter kritisierten die Ausstellung, die ein Verein für palästinensische Flüchtlingskinder kuratiert hat, als antisemitisch, forderten ihr Verbot.

Die Hochschulleitung sagte die Ausstellung daraufhin kurzfristig ab. "Wir nehmen Kritik der Studierenden oder externer Organisationen immer ernst", verteidigt Ulrike Beisiegel, Präsidentin der Göttinger Uni, die Entscheidung. Das Präsidium habe sich entschlossen, eine externe wissenschaftliche Analyse in Auftrag zu geben. Erst danach soll die Ausstellung unter Einbeziehung der Gegenpositionen zu sehen sein.

Lehrstuhlinhaberin Schneider, die zum Nahostkonflikt lehrt und forscht, kann das nicht nachvollziehen: "Die Ausstellung beruht auf historischen Fakten und hat eine Perspektive, die der Vertriebenen." Sie sei aber keinesfalls antisemitisch und enthalte auch keine Elemente, die den Staat Israel diffamierten. Über das Vorgehen der Hochschulleitung ist sie erbost: "Der Raum war reserviert, alles war vorbereitet." Die beiden Initiatoren entschieden, die Ausstellung stattdessen in einer Göttinger Galerie zu zeigen.

Schneiders Kollege Kai Ambos beschwerte sich in einem Brief an die Universitätsleitung, er sei von der Entscheidung "enttäuscht" und fühle sich in seiner "wissenschaftlichen Reputation verletzt". Statt sich hinter die Professoren zu stellen, habe die Hochschulleitung einer "agitatorischen Kampagne" nachgegeben. Für den Juristen ist das ein Präzedenzfall: "Hier geht es um einen Eingriff in die Wissenschaftsfreiheit, der, wenn er Schule macht, auch viele andere betreffen wird." Die Universität sei ein Ort des kritischen Diskurses, aber offenbar gelte das nicht für Veranstaltungen, die sich kritisch mit der Politik Israels befassten, findet Ambos. >>>

Kurzkommentar - Erhard Arendt - Zu dem Artikel wäre einiges kritisches zu bemerken. Zu einem Punkt möchte ich kurz, das was damit suggestiert wird richtigstellen. Da schreibt der Autor: "selbst die "Jerusalem Post" berichtete darüber"

Er unterschlägt oder ist uninformiert. Benjamin Weinthal ist einer der übelsten Verleumder derjenigen die zu Recht Israel, die Regierung, die IDF und andere kritisieren. Er ist einer der geübtesten Antisemitismuskeulenschwinger. Wenn man sich "wundert", dass Jerusalem darüber berichtet. Benjamin Weinthal nennt sich Journalist und seine Auswürfe landen in der "Jerusalem Post", ebenso in diversen anderen Medien und auch das Simon-Wiesenthal-Zentrum hat jederzeit offene Ohren, man tauscht sich aus.

WEINTHAL BENJAMIN >>>

Gesperrte Antisemitismus-Doku - Zentralrat der Juden fordert Freigabe von ARD und ZDF - Wegen vermeintlicher Formfehler wollen WDR, ZDF und Arte einen Dokumentarfilm über den wachsenden Antisemitismus in Europa nicht zeigen. Nun hat sich der Zentralrat der Juden in den Fall eingeschaltet. - Josef Schuster, Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland

Der Zentralrat der Juden in Deutschland hat die Fernsehsender Arte, WDR und ZDF aufgefordert, einen unter Verschluss gehaltenen Film über Antisemitismus freizugeben. Er maße sich nicht an, den Dokumentarfilm der Autoren Joachim Schröder und Sophie Hafner journalistisch zu beurteilen, schrieb Zentralratspräsident Josef Schuster an den Arte-Präsidenten und SWR-Intendanten Peter Boudgoust. Warum formale Gründe aber die Ausstrahlung von "Auserwählt und ausgegrenzt - Der Hass auf Juden in Europa" verhinderten, erschließe sich ihm nicht. >>>

Amnesty will Importstopp für Waren aus dem Westjordanland - Amnesty International dringt auf einen Importstopp für israelische Waren - das sei kein Boykottaufruf, sondern ein Appell an die Staaten, erklärt die Organisation. Die Grünen kritisieren den Vorstoß. (...)

Der Vorsitzende der deutsch-israelischen Parlamentariergruppe im Bundestag, Volker Beck, kritisierte den Vorstoß der Organisation dennoch als Versuch, den jüdischen Staat international zu ächten. "Der Siedlungsbau ist ein Fehler, er muss gestoppt werden, aber einen antiisraelischen Boykott rechtfertigt er nicht”, sagte er dem Tagesspiegel. “Wer die Blockade beim Friedensprozess überwinden will, muss den Terror stoppen und eine Antwort auf die Sicherheitsfragen geben. Nur so kann man die Zweistaatenlösung zu einem realistischen politischen Projekt machen.” (...)

Boykott-Aufrufe gegen Israel sorgen immer wieder für Kritik, weil ihren Befürwortern antisemitische Ressentiments vorgeworfen werden. So verabschiedete die Berliner SPD erst vor zwei Wochen auf ihrem Landesparteitag eine Resolution, in der die internationale Boykottbewegung "BDS" ("Boykott, Desinvestitionen und Sanktionen") gegen den jüdischen Staat verurteilt wurde. Darin erklärten die Sozialdemokraten, dass sie „gegen jede Form von Antisemitismus kämpfen werden“ und jede Zusammenarbeit mit Unterstützern der Bewegung beenden würden. Auch die CDU Deutschland hatte sich im Herbst des vergangenen Jahres klar gegen die Boykott-Bewegung positioniert. >>>