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Nein, Israel ist
keine Demokratie
Ilan Pappé -
26.05.2017
Israel ist nicht nur nicht die einzige
Demokratie im Nahen Osten. Es ist Tatsache, dass
es gar keine Demokratie ist.
In den Augen vieler Israelis und seiner
Verteidiger in der ganzen Welt (einschließlich
derer, die einige seiner Politiken kritisieren
mögen) ist Israel letzten Endes ein gutartiger
demokratischer Staat, der Frieden mit seinen
Nachbarn sucht und die Gleichstellung aller
seiner Bürger garantiert.
Jene, die Israel doch kritisieren, nehmen an,
dass in der Folge des Sechs-Tage-Krieges 1967
etwas falsch gemacht wurde. In dieser
Perspektive korrumpierte der Krieg eine redliche
und arbeitsame Gesellschaft, indem in den
besetzten Gebieten leichtes Geld angeboten und
messianischen Gruppen erlaubt wurde in die
israelische Politik einzutreten, und vor allem
Israel zu einem Unternehmen der Besatzung und
Unterdrückung in den neuen Territorien wurde.
Der Mythos, dass ein demokratisches Israel 1967
in Probleme geraten, aber noch immer eine
Demokratie ist, wird sogar von einigen
anerkannten Akademikern, Palästinensern und
pro-Palästinensern verbreitet, auch wenn (diesem
Mythos) eine historische Basis fehlt.
Israel war vor 1967 keine Demokratie - Vor
1967 konnte Israel defintiv nicht als Demokratie
dargestellt werden. [...] Der Staat unterwarf
ein Fünftel seiner Bevölkerung einer
Militärherrschaft, die auf drakonischen
Notstandsgesetzen des Britischen Mandats
basierte, die den Palästinensern alle
elementaren Rechte, ob Menschenrechte oder
Zivilrechte, vorenthielt. Die lokalen
Militärgouverneure waren die absoluten Herren
über das Leben dieser Bürger: sie konnten
Sondergesetze für sie entwerfen, Häuser und
Mittel zu Lebensunterhalt zerstören und sie ins
Gefängnis zu stecken, wenn sie es für nötig
hielten. Erst Ende der 1950er Jahre bildete sich
eine starke jüdische Opposition gegen diese
Mißstände, die möglicherweise den Druck auf die
palästinensischen Bürger milderte.
Für die Palästinenser, die vor dem Krieg in
Israel lebten und jene, die seit 1967 im
Westjordanland und im Gazastreifen leben,
erlaubte dieses Regime sogar Soldaten von
niedrigem Rang in der israelischen Armee (IDF)
ihr Leben zu dirigieren (und zu zerstören). Sie
blieben mittel- und obdachlos, wenn besagte
Soldaten oder Einheiten oder Kommandos
entschieden, ihre Häuser zu zerstören oder sie
stundenlang an einem Kontrollposten festzuhalten
oder sie ohne Gerichtsurteil ins Gefängnis zu
stecken. Es gab nichts, was sie (dagegen) hätten
tun können.
Immer, von 1948 bis heute, gab es Gruppen von
Palästinensern, die solche Erfahrungen gemacht
haben. - Die erste Gruppe, die unter einer
solchen Unterdrückung gelitten hat, war die
palästinensische Minderheit in Israel. Es begann
in den ersten beiden Monaten nach der
Staatsgründung, als sie wie die palästinensische
Gesellschaft von Haifa, die auf dem Berg Karmel
lebte, in Gettos gedrängt oder aus Orten wie
Safed vertrieben wurden, in denen sie Jahrzehnte
lang gelebt hatten. Im Fall von Isdud wurde alle
Bewohner in den Gazastreifen vertrieben.
Im (Flüchtlings)Lager war die Situation noch
schlechter. Verschiedene Kibbutzbewegungen
begehrten das fruchtbare Land unter den
palästinensischen Ortschaften. Dazu gehörte auch
die sozialistische Kibbutzbewegung (HaShomer
haZair), die sich zu einer binationalen
Solidarität verpflichtet hatten.
Nachdem die Kämpfe von 1948 nachgelassen hatten,
wurden die Bewohner von Ghabsiyyeh, Iqrit,
Birim, Qaitda, Zaytun und viele andere
getäuscht: sie sollten ihre Häuser für einen
Zeitraum von 2 Wochen verlassen (die Armee
behauptete, sie würde diese Gebiete für
Trainingszwecke benötigen), nur um bei ihrer
Rückkehr ihre Dörfer zerstört oder anderen
übergeben vorzufinden.
Dieser Zustand des militärischen Terrors wird am
Massaker von Kafr Qassim im Oktober 1956 >>> |
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Gideon Levy:
„Die EU verschließt ihre Augen vor den
Verbrechen Israels“ - Interview mit Gideon Levy
- Rolf
Henning Hintze - Der Münchner NDS-Leser
Rolf-Henning Hintze (RHH) [*] sprach mit dem
regierungskritischen israelischen Journalisten
Gideon Levy (GL). Dieser äußert sich zu
Außenminister Gabriels Gespräch mit „Breaking
the silence“ und Netanyahus Reaktion darauf, er
beschreibt die Wasserpolitik Israels als
„Apartheid“ und erläutert, warum Deutschland in
besonderem Maße gegenüber Israel, aber auch
gegenüber den Palästinensern eine historisch
begründete Verantwortung hat. Wenn Sie Gideon
Levy live erleben möchten, können Sie das am
27.5. in Berlin und am 28.5. in Hannover tun.
Lesen Sie hierzu Näheres am Ende des Interviews.
Albrecht Müller
Rolf-Henning Hintze: Herr Levy, ist Ihnen
bekannt, dass Münchens 2. Bürgermeister, Josef
Schmid von der CSU, öffentlich gefordert hat,
dass Menschen, die Ihre Überzeugung teilen,
keine städtischen Räume mehr für Reden bekommen
sollen?
Gideon Levy: Nein, das wusste ich nicht.
Zweitens bin ich aber auch nicht sicher, ob der
2. Bürgermeister meine Ansichten kennt. Drittens
finde ich es sehr interessant, dass Deutschland
beginnt, alternative Stimmen zu zensieren. Es
ist sehr beunruhigend zu hören, dass in
Deutschland 2017 alternative Stimmen in
städtischen Räumen nicht mehr zugelassen werden
sollen.
RHH: Bei seinem Besuch in Israel hatte der
deutsche Außenminister Gabriel auch ein Gespräch
mit Vertretern der Organisation „Das Schweigen
brechen“ (Breaking the Silence), einer
Organisation kritischer Soldaten. Daraufhin
sagte Ministerpräsident Netanyahu ein Treffen
mit ihm ab. Was sagen Sie zu Gabriels
Entscheidung?
GL: Ich denke, er gab ein Beispiel, wie sich ein
mutiger Staatsmann verhalten sollte: Man kommt
in ein anderes Land und möchte hören, was die
Regierung, aber auch was die Zivilgesellschaft
denkt. So sollte es sein. Wie Premierminister
Netanyahu reagierte, war eine Schande. Dies hat
tiefere Wurzeln, denn Netanyahu beschloss,
„Breaking the Silence“ den Krieg zu erklären. Es
ist eine sehr mutige demokratische Organisation,
eine Organisation, die Israel sehr viel mehr
Ansehen verschafft als Netanyahu.
RHH: Wie ist es zu erklären, dass der Einfluss
von „Breakring the Silence“ sehr begrenzt ist?
GL: Der Einfluss ist nicht nur begrenzt, er ist
beinahe nicht vorhanden. Unglücklicherweise,
weil die Medien, die Regierung und die Armee
beschlossen haben, „Breaking the Silence“ zu
delegitimieren. Leider ist „Breaking the
Silence“ zu schwach, um diesem unglaublichen
Druck der Medien, die diese höchst legitimen und
mutigen Stimmen delegitimieren, standzuhalten.
RHH: Herr Levy, Sie haben den Hass
rechtsgerichteter Israelis ganz besonders auf
sich gezogen, weil Sie BDS (Boycott, Divestment,
Sanctions), also die Boykottkampagne gegen
israelische Produkte, unterstützen. Welches sind
die Hauptgründe für Ihre Unterstützung?
GL: Ich denke, Boykott ist ein wichtiges
gewaltloses Mittel des Widerstands. Israel
boykottiert Hamas und ruft die Welt zum Boykott
gegen Hamas auf, Israel boykottiert den Iran und
ruft andere zum Boykott gegen Länder auf, die
Israel nicht mag – das Mittel ist ein sehr
legitimes. Es ist zudem ein sehr effektives. Wir
wissen, wie wirksam es gegen das Apartheidsystem
in Südafrika war. Ohne Boykott würde Südafrika
bis heute das Apartheidsystem haben. Europa
setzt dieses Mittel gegen eine andere Besetzung
ein, gegen die Besetzung der Krim durch
Russland. Warum ist es ein legitimes Mittel
gegen die Besetzung der Krim und nicht gegen die
Besetzung Palästinas? Der beste Beweis, dass BDS
wirkt, ist >>> |
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"Die Besatzung
ist völkerrechtswidrig"
- Dietrich
Heißenbüttel (Interview) - 31.05.2017 - Seit dem
Sechstagekrieg vor 50 Jahren steht das
Westjordanland unter israelischer Besatzung.
Annette Groth, Bundestagsabgeordnete der Linken,
ist eine der wenigen ParlamentarierInnen, die
sich für die Rechte der Palästinenser einsetzt.
Frau Groth, Winfried Kretschmann hat Ende
März Israel und die Westbank besucht. Nun
schreibt die "Jerusalem Post", informiert von
einer Stuttgarter Gewerkschaftssekretärin ...
... Bärbel Illi ...
... Kretschmann habe den Hassprediger Mitri
Raheb mit einem Scheck über 30 000 Euro für eine
Solaranlage gefördert. Wer ist dieser
Hassprediger?
Mitri Raheb ist ein Theologe (lacht). Genau das
Gegenteil von einem Hassprediger, sehr leise,
sehr ruhig, einer der Mahner. Ich habe ihn in
den 80er Jahren in Stuttgart beim Kirchentag
kennengelernt. Er versucht seit Jahrzehnten, die
Kirchen zu einer klaren Stellungnahme zu bewegen
und ChristInnen für eine Zukunftsperspektive in
Palästina zu gewinnen. Die Solaranlage ist für
ein ökumenisches Zentrum gedacht.
Den Artikel in der Jerusalem Post hat Benjamin
Weinthal geschrieben. Wann immer es irgendwo
eine Veranstaltung gibt zur Menschenrechtslage
in Israel/Palästina, schießt er aus allen Rohren
und beschuldigt die Referenten des
Antisemitismus. >>> |
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Ein Beispiel für
provinzielle
Lückenpresse bietet die in
Konstanz ansässige regionale
Tageszeitung Südkurier.
- W. Behr
- Wurden noch die zwei kürzlich statt
gefundenen Vorträge in Überlingen von
Sumaya Farhat Naser auf
Antrag der Veranstalter im Südkurier
angekündigt, so fand man es nicht für
nötig, Journalisten in die Veranstaltung
zu schicken. Jedes Feuerwehr-Jubiläum im
kleinsten Kaff wird sonst mit einem
Besuch und Bericht honoriert.
Als eine
Bekannte von mir in der SK-Redaktion
anfragte, wo denn der Bericht über die
sicherlich nicht nebensächlichen
Vorträge von Frau Naser bliebe, erhielt
sie folgende kurze Antwort:
„Diese
beiden Veranstaltungen wurden von uns
nicht besetzt und somit gibt es darüber
auch keine Berichte“.
Bedenkt
man, dass in der Region Bodensee drei
bekannte zionistisch eingestellte
Personen die Deutungshoheit zum
Palästina-Israel-Konflikt beim Südkurier
innehaben, ordnet sich diese Haltung
perfekt in das den Deutschen verordnete
grosse Schweigen zu diesem Konflikt ein
und zeigt auch auf, wie die Zionisierung
Deutschlands scheinbar unaufhaltsame
Fortschritte macht.
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 AMNESTY
REPORT ON ISRAEL AND OCCUPIED PALESTINIAN
TERRITORIES 2016/2017
- Israeli forces unlawfully killed Palestinian
civilians, including children, in both Israel
and the Occupied Palestinian Territories (OPT),
and detained thousands of Palestinians from the
OPT who opposed Israel’s continuing military
occupation, holding hundreds in administrative
detention. Torture and other ill-treatment of
detainees remained rife and was committed with
impunity. The authorities continued to promote
illegal settlements in the West Bank, including
by attempting to retroactively “legalize”
settlements built on private Palestinian land,
and severely restricted Palestinians’ freedom of
movement, closing some areas after attacks by
Palestinians on Israelis. Israeli forces
continued to blockade the Gaza Strip, subjecting
its population of 1.9 million to collective
punishment, and to demolish homes of
Palestinians in the West Bank and of Bedouin
villagers in Israel’s Negev/Naqab region,
forcibly evicting residents. The authorities
imprisoned conscientious objectors to military
service and detained and deported thousands of
asylum-seekers from Africa.
Background
Israeli-Palestinian relations remained tense.
International efforts to revive negotiations
failed, with Israel continuing to develop
illegal settlements on territory it occupied. In
December the UN Security Council passed a
resolution calling on Israel to cease all
settlement activities in the West Bank.
In June the government announced a
reconciliation agreement between Israel and
Turkey which saw the two countries restore
diplomatic relations. Israel agreed to pay
compensation to the families of Turkish citizens
killed by Israeli forces when they intercepted
the humanitarian aid ship Mavi Marmara in 2010.
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 Palestinian
hunger strike ends with prisoners declaring
victory
– but Israel
claims nothing happened - Jonathan Ofir - 29. 5.
2017 - Saturday, after 41 days, the Palestinian
prisoner hunger strike came to what seemed to be
an end – or rather a ‘suspension’.
At first, details of concessions to Palestinian
prisoner demands beyond the reinstatement of a
second monthly family visit were not yet
available, and Israel was apparently using this
vacuum to downplay the whole thing.
Israeli Public Security and Hasbara (propaganda)
Minister Gilad Erdan countered claims that
certain demands were met, saying that “there is
absolutely no pledge to grant” any of the other
prisoner demands, and summated that it “appears
that this strike failed”. The Prisons Service
simply said there was no negotiation, and that
none of the prisoners’ demands were met apart
from the visitations.
But yesterday, Samidoun, the Palestinian
Prisoners Solidarity Network, provided a
detailed list of achieved demands, quoting Issa
Qaraqe, director of the Palestinian Prisoners
Affairs Commission, who declared that “80
percent of the demands” of the prisoners were
achieved in the strike, calling it “an important
achievement to build on in the future on the
basis of the protection of the prisoners’ rights
and dignity.”
Here is the full list of 19 items
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Quelle facebook - auf das Bild oben klicken um
die Fotos zu vergrößern. |
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Kommentar
Friedensdemos in Israel - Wenig Hoffnung auf
zwei Staaten
- Susann
Knaul - Trotz aller Proteste: Oppositionschef
Izchak Herzog ist kein Hoffnungsträger für
diejenigen, die von Israels Friedenslager heute
noch übrig sind.
Wer sich ein Bild machen will, wie es um Israel
steht, der sehe sich die Opposition an. Izchak
Herzog, Chef des aus der Arbeitspartei
hervorgegangenen Zionistischen Lagers, ist die
Alternative zu Ministerpräsident Benjamin
Netanjahu. Unter Herzogs Regie soll es Frieden
im Nahen Osten geben, allerdings erst in zehn
Jahren, wie es sein Programm vorsieht. Kein
Wunder, dass ihn die Demonstranten am
Samstagabend vor dem Tel Aviver Rathaus
auspfiffen. „Zwei Staaten, eine Hoffnung“, so
war das Motto der Veranstaltung, wenige Tage
bevor Israels Besatzung in den
Palästinensergebieten 50 Jahre alt wird. Doch
Herzog ist kein Hoffnungsträger für die, die von
Israels Friedenslager heute noch übrig sind.
An der Führungsriege Israels wird sich wenig
verschieben in den kommenden Jahren. Ganz egal,
wer im Regierungshaus sitzt – die Politik bleibt
doch dieselbe. Ein jüdisches und gleichzeitig
demokratisches Israel schwebt Herzog vor, was
ihn nicht daran hinderte, das Antiboykottgesetz
zu unterstützen, >>> |
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Betreff:
KoPI-Konferenz
am 9./10. Juni
in Frankfurt:
Anmeldung ist
noch möglich
zum
50.
Jahrestag
des
Beginns
der
israelischen
Besatzung
des
Gazastreifen,
des
Westjordanlandes,
der
Golanhöhen
und von
Ost-Jerusalem
am 9.
und 10.
Juni
2017 in
Frankfurt eine
große
Konferenz.
Im
Vorfeld
der
Veranstaltung
hat es,
begleitet
von
einer
Pressemeldung
des
Frankfurter
Bürgermeister
Becker,
massiver
Versuche
gegeben,
die
geplante
Veranstaltung
zu
verhindern.
Wir
haben im
Wege
einer
einstweiligen
Verfügung
erreicht,
dass die
Veranstaltung
wie
geplant
im
Ökohaus „
Ka
eins“ durchgeführt
werden
kann. Es
war (und
ist)
uns wichtig,
dass die
Öffentlichkeit
durch
diese
Veranstaltung
erfährt,
wie die
seit 50
Jahren
andauernde
israelische
Besatzung
mit
Unterdrückung,
Entwürdigung,
Enteignung
und
Vertreibung
der
Palästinenser
einhergeht.
Sie hat
extrem
negative
Auswirkungen
nicht
nur auf
die
palästinensische,
sondern
auch auf
die
israelische
Gesellschaft,
die in
den
letzten
Jahrzehnten
immer
weiter
nach
rechts
abgedriftet
ist. Der
Konflikt
betrifft
nicht
nur die
Menschen
in der
Region
selber,
sondern
stellt
eine
Gefährdung
des
Weltfriedens
dar. Der
Sprecherkreis
hat auch
deshalb
an der
Tagung
festgehalten,
um ein
Zeichen
für die
Meinungsfreiheit
zu
setzen,
die eine
Voraussetzung
für
Demokratie
ist.
Erfreulicherweise
haben
sich
bereits
mehr als
Einhundert
Teilnehmer/innen
für
diese
Veranstaltung
angemeldet.
Gerne
können
es aber
auch
noch ein
paar
mehr
werden, vor
allem
auch
deshalb,
weil es
in
Frankfurt sicherlich
auch
Proteste
gegen
diese Veranstaltung
geben
wird.
Für
Freitag
ist
bereits
eine Protestkundgebung
vor dem
Veranstaltungsort
angemeldet.
Der
KoPi-Sprecherkreis
ruf mit
dieser
Mail
also
auf: Kommt
nach
Frankfurt,
unterstützt
durch
Eure
aktive
Teilname
unser
Ziel
eines gleichberechtigten
und
friedlichen
Zusammenlebens
der
Menschen
in
Israel
und
Palästina.
für den
Sprecherkreis
Marius
Stark
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