|
Die
israelische Linke muss zeigen, dass sie gegen 50
Jahre Besatzung protestiert.
- Haggai Matar -
26.5. 17 - Nach 50 Jahren eines rassistischen
Militärregimes ist es Zeit für die Linke
hinauszugehen und en Masse zu protestieren –
ungeachtet einer solch dringenden Aufgabe, die
Unterschiede zu übersehen.
Manchmal können
die Dinge sehr einfach sein. Lies z.B die
folgende Einladung des
Anti-Besatzungs-Protestes, der diesen
Samstagabend in Tel Aviv stattfindet: Wir
wollen en masse auf die Straßen gehen und
gegen die Abwesenheit der Hoffnung von der
rechten Regierung protestieren, gegen die
Besatzung, gegen die Gewalt und den Rassismus.
Dieser extremistischen Gruppe der Koalition,
trunken von Macht, kann es nicht erlaubt werden
weiter zu randalieren, Hass zu verbreiten und
gegen Minderheiten, die Medien, das
Rechtssystem und jeden, der es wagt, die
Regierungs-Politik aufzuhetzen.
Wir sind dabei 50
Jahre der Besatzung zu begehen. 50 Jahre eines
rassistischen, militärischen Regime, das in der
Westbank mit zwei getrennten Rechtssystemen
operiert – eine für die Juden und eines für
Palästinenser. 50 Jahre, in dem Jerusalem
geteilt blieb, obgleich entlang nationaler
Linien, entgegen anerkannter Grenzen – Bürger
trennte, die bauen durften, alle Dienste der
Stadt bekam und an der Demokratie teil nahm und
jenen, die unter systematischer Diskriminierung
und Hauszerstörungen leiden. 50 Jahre ,in dem
Gazas militärische Regierung durch eine brutale
Belagerung und Kriege ersetzt wurden. 50 Jahre
Zerstörung, Töten und unnötige Morde. 50 Jahre
zu viel, wie das 972-Magazin-Projekt es nennt :
ein Halbes Jahrhundert von Besatzung, die
verhindert werden konnten und die wir zu einem
Ende zu bringen wir verpflichtet sind.
Wir sind auch
Zeugen des gewaltfreien Aufstands von Hunderten
palästinensischer Gefangener, die seit 40 Tagen
im Hungerstreik sind und die Grundrechte
fordern, die jüdische Gefangene schon
bekommen: Schutz vor Administrativhaft ohne
Verurteilung, das Recht zu telefonieren, das
Recht im Gefängnis zu studieren, um für die
Zukunft – wenn man entlassen wird - eine gute
Grundlage zu bilden, und das Recht für Besuche.
Es hat eine wachsende Protestbewegung gegeben,
um die Gefangenen in Israel und in Palästina zu
unterstützen. Dutzende von Hungerstreikern sind
schon unter medizinischer Überwachung. Sie sind
bereits in einer riskanten Phase ihres
Streikes.
Die Israelis
halten Schilder hoch, die zum Kampf gegen
Rassismus, gegen Besatzung und Redefreiheit
aufrufen. Bei einem Marsch gegen die Besatzung
am Jaffator in Jerusalem am 1. April.
Wo ist heute die
israelische Linke angesichts der 50 Jahre der
Besatzung, 40 Tage Hungerstreik und allgemeine
palästinensische Proteste. Wo ist ihr eigener
Protest gegen die Besatzung? Wo ist die
Mobilisierung gegen den israelischen Konsens,
der den Status quo für die Siedlungen wählt,
die ewige militärische Herrschaft, Belagerung
und Rassismus? Wo ist die Opposition der
anti-demokratischen Prozesses, der von dieser
extremen rechten Regierung getrieben wird, die
die Kunst zensiert, die palästinensischen
Bewegungen, Parteien, Medienveröffentlichungen
auf beiden Seiten der Grünen Linie verbietet
und gegen die Araber, Journalisten und jene
aufstachelt, die gegen die Besatzung sind. Da
gibt es Proteste hier und dort. Es gibt Leute,
die täglich gute Arbeit machen – und zwar in
Solidarität mit den Gefangenen, gegen den
Faschismus in Jerusalem organisieren,
palästinensische Hirten in den südlichen
Bergen von Hebron und im Jordantal vor den
Siedlern schützen. Aber eine strenge
öffentliche Stimme wird auch benötigt. Und im
Augenblick gibt es keine laute, klare Stimme
gegen die Besatzung aus der israelischen
Öffentlichkeit oder der Linken, außer diesem
aufkommenden Protest am Samstagabend. Das ist
ein guter Grund daran teilzunehmen – die Linke
muss zusammenstehen, Juden und Araber und LAUT
schreien. Nach einem halben Jahrhundert ist eine
große Koalition nötig – trotz seiner Fehler.
Doch da ist auch
Kritik an dieser Demonstration nötig. Wie Yuval
Eylon im Local Call (radio) sagte: Die
Organisatoren der Samstagdemo schließt die
Arbeits und die Meretz-Partei ein, die er
gerechterweise anklagt, kapituliert zu haben und
sich nach Rechts bewegen und mit der Besatzung
kollaborieren und die Delegitimierung der
palästinensischen politischen Bewegungen
unterstützen etc.
Aber sie werden
nicht die einzigen an der Samstagdemo sein und
es ist keine Demo, um die Labor zu
unterstützen. Sie waren nicht die ursprünglichen
Organisatoren des Ereignisses -- es ist eine
Peace-now-Initiative, die von Standing-together,
den Kämpfern für den Frieden und dem
Parents-circle-Family-Circle organisiert wurde.
Diese Gruppen sind jüdisch-arabische –
Anti-Besatzung und anti-rassistische Initiativen
aus dem ganzen Land. Rechte Israelis
konfrontieren die Mitglieder der Frauen in
Schwarz währen ihrer wöchentlichen Demo gegen
die Besatzung in der Mitte Tel Aviv. Seit 20
Jahren machen sie das.
Vertreter von den
Gemeinderäten der nicht anerkannten
Beduinendörfer im Negev sind auch bei dem
Protest, wie auch Bewohner von Neve Shalom-
Wahat al- Salam und zahlreiche Gruppen auch aus
Galiläa werden dabei sein. Palästinenser und
Mizrahi-Frauengruppen zusammen mit Machsom Watch
…. Und es werden palästinensische und jüdische
Sprecher dabei sein, einschließlich Joint
List-Chef Ayman Odeh und Eli Bitan…
Nichts desto trotz
dürfen wir die rechtmäßige Kritik des
Ereignisses nicht ignorieren, vor allem die
Gegenwart der Labor. Die Partei trägt große
Verantwortung für die Besatzung, die Siedlungen,
die Kriege und das Militär-Regime…. Die
Demonstration am Samstag (27.5.) ist eine
dieser Gelegenheiten. Nach 50 Jahren müssen
wir zeigen, dass es hier doch noch eine Menge
Leute gibt, die gegen die Besatzung sind.
( aus dem Hebr.
Im
„Local Call“ Natasha Roth –
Quelle dt. Ellen
Rohlfs geringfügig gekürzt) |
