Palestine
Updates Nr. 41, 5. Mai 2017 -
Palästinenser
unberührt von Israels Rappel und Zwang
-
Ranjan
Solomon - Israel steht einsam in vielen internationalen
Foren. Allein in dieser (der vergangenen) Woche gibt
es sechs starke Zeichen internationaler Solidarität,
die als Manifestation für die wachsende internationale
Ermüdung über die Verstocktheit Israels gewertet werden
müssen. Wachsende Zeichen der Solidarität und gemeinsamen
Aktion bei internationalen Foren machen Israel panisch
und irritieren . Es bleibt abzuwarten, was bei seinen
verzweifelten Maßnahmen herauskommt. Eines ist sicher:
Die Palästinenser bleiben ungerührt vom Rappel der Israelis
und ihren Zwangsmaßnahmen. Das zeigen auch die unten
berichteten wichtigen internationalen Maßnahmen.

UNESCO bezeichnet Israel als „Besatzungsmacht“
- Heute
– am 5. Mai – votierte die UNESCO für eine Resolution,
die Israel als „Besatzungsmacht“ ausmacht und verweigert
darin seine Souveränität über das besetzte Jerusalem.
22 Länder waren für die Annahme der von den oben genannten
Ländern der UNESCO-Exekutivversammlung vorgelegten Resolution.
Der vorgelegte Text enthielt die oben zitierte Aussage.
Das führte zehn Länder zum Votum gegen die Resolution,
darunter Italien, UK, die Niederlande, Litauen, Griechenland
und Deutschland, Paraquai, Togo und die Ukraine.
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Das
Internationale Rote Kreuz (ICRC) sagt, Besuche von Gefangenen
durch ihre Familien sind laut internationalem Recht
obligatorisch:
Das Internationale
Komitee vom Roten Kreuz, das gemeinsam mit den israelischen
Behörden beauftragt ist mit der Koordination von Familienbesuchen
für palästinensische Gefangene, brachte eine Stellungnahme
heraus, in der Israel durch das internationale Menschenrecht
aufgefordert wird, (Anzahl und Länge) von Familienbesuchen
bei in Israel einsitzenden palästinensischen Gefangenen
zu erhöhen. „Gemäß der vierten Genfer Konvention von
1949 sind Palästinenser berechtigt zu diesen Besuchen,
die nur aus Sicherheitsgründen auf der Basis „von Fall
zu Fall“ begrenzt werden dürfen, niemals aber zum Zwecke
der strengen Bestrafung oder als Disziplinierung“, sagte
die Stellungnahme aus. Die Stellungnahme enthält ferner,
dass nach dem Internationalen Recht und der Vierten
Genfer Konvention einer Besatzungsmacht verboten ist,
Gefangene aus einem besetzten Land außerhalb dieses
besetzten Landes festzuhalten, wogegen die überwiegende
Mehrheit der palästinensischen Gefangenen aus der besetzten
Westbank und Gaza in Gefängnisse innerhalb von Israel
gebracht wurden.
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als 170 palästinensische Fußballclubs und Sportvereine
haben von der FIFA gefordert, sofort die Mitgliedschaft
von israelischen Fußballvereinen (IFA) zu kündigen,
weil diese
sieben Fußballclubs dabeihaben, die aus den illegalen
Siedlungen kommen. Der Brief kommt nur Tage vor dem
Jahreskongress der FIFA, bei dem geplant ist, eine Entscheidung
über die in den Siedlungen ansässigen Fußballklubs zu
treffen, was sowohl dem internationalen Recht wie auch
den eigenen Statuten der FIFA entgegenstehen würde.
Die palästinensischen
Athletik-Clubs fordern die FIFA auf, „die Menschenrechte
wahrzunehmen und die FIFA-Statuten ohne Diskriminierung
bei dem Kongress am 11. Mai anzuwenden, indem sie die
Mitgliedschaft der IFA sofort aufhebt wegen ihrer Einbeziehung
von Sportclubs, die in illegalen Siedlungen auf besetztem
palästinensischem Land beheimatet sind“.
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Die
Arabische Liga fordert ein internationales Untersuchungsteam
für israelische Gefängnisse: Die Arabische Liga drückte
ihre totale Solidarität mit palästinensischen und arabischen
Gefangenen aus, die sich seit dem 17. April in Hungerstreik
in israelischen Gefängnissen befinden und fordert von
Tel Aviv, die vier Genfer Konventionen zu respektieren.
Ferner fordert sie, dass die Vereinten Nationen und
ihre Spezial-Institutionen ein internationales Untersuchungskomitee
in israelische Gefängnisse entsendet, um Gewaltakte
gegen Gefangene zu inspizieren. Sie forderte dringend
ein Ende ihrer Gefangenschaft und der tragischen und
inhumanen Bedingungen, unter denen sie gehalten werden.
Ein Hungerstreik ist ein Weg, stellte die Arabische
Liga über die Gefangenen fest, ihre gerechten humanitären
und politischen Forderungen durchzusetzen, und sagte,
sie sollten nach den internationalen Gesetzen als Kriegsgefangene
behandelt werden.
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Verzögerung
der Lösung der palästinensischen Krise verhindert Entwicklung
- In einem
neuen Bericht aus dem Büro des UN-Spezial-Koordinators
für den Friedensprozess im Mittleren Osten (UNSCO)
ist zu lesen, dass das dauernde Ausbleiben eines Fortschritts
in der Lösung des israelisch-palästinensischen Konflikts
weiterhin die Entwicklung von Palästina signifikant
behindert. Der Bericht hält fest, dass trotz einer Anzahl
von internationalen Bemühungen während der letzten sechs
Monate, um die Zweistaatenlösung weiter zu bringen,
das letzte Jahr charakterisiert war durch ständige Rückschläge
an der diplomatischen Front. Initiativen, die wirtschaftliche
und Entwicklungs-Infrastruktur zu beleben, haben auch
stagniert. Schwerpunkte des Berichts sind die Zunahme
der Aktivitäten in Zusammenhang mit den israelischen
Siedlungen und das weiterhin hohe Ausmaß von Zerstörungen
in den Palästinenser- und Beduinengemeinden. Betrachtet
werden auch wiederkehrende Gewalt und Terrorakte gegen
Israelis. Der Bericht betont die dringende Notwendigkeit
der Lösung der sich vertiefende politische Kluft zwischen
Gaza und der Westbank und die Einstellung der wiederkehrenden
Militäraufmärsche und der von Hamas und extremistischen
Gruppen in Gaza abgefeuerten Raketen.
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Erzbischof
von Canterbury bei seinem ersten Besuch in Gaza:
Erzbischof
Justin Welby hat in Gaza City zwei Krankenhäuser in
Begleitung vom anglikanischen Bischof in Jerusalem,
Rt Rev. Suheil Dawani, besucht und eine Andacht in der
Kapelle des anglikanischen Spitals der Stadt geleitet,
und er hat die christliche Gemeinde in Gaza am dritten
Tag seines offiziellen Besuchs im Heiligen Land getroffen.
Zuerst
besuchte Erzbischof Justin die St. John Augenklinik,
durch die ihn Majed Abu Ramadan, der Präsident der palästinensischen
Opthalmologischen Gesellschaft und früherer Bürgermeister
von Gaza City führte. Dann ging Erzbischof Justin zu
dem von Anglikanern betriebenen Ahli Arab Krankenhaus;
dort führte ihn der Direktor Suhaela Tarazi herum. Der
Erzbischof leitete einen Gottesdienst in der Kapelle
des Krankenhauses mit Mitgliedern der Christengemeinde
von Gaza und mit Mitgliedern des Mittelost-Kirchenrates.
Nach dem Gottesdienst nahm er teil an einem Lunch-Empfang,
um über die besonderen Herausforderungen an die Christengemeinde
in Gaza zu hören.
Erzbischof
Justin besuchte auch den Kriegerfriedhof von Gaza und
legte einen Kranz nieder; auf dem Friedhof sind fast
3.700 Gefallene der Gegner in den Schlachten im April
und Mai 1917 bestattet.
Quelle
Wir
stehen den Palästinensern bei – Prominente Araber nehmen
die „Salzwasser-Herausforderung“ an:
Ein Glas Wasser, ein Spritzer Salz und ein Löffel sind
alles, was viele palästinensischen Unterstützer weltweit
brauchen, um ihre Anteilnahme an den hungerstreikenden
palästinensischen Gefangenen in israelischen Gefängnissen
zu zeigen; das Wort dafür ist heute „Salzwasser-Herausforderung“.
Das ist das Symbol für Solidarität mit Gefangenen, die
seit dem 17. April nur von Wasser und Salz als einziger
Nahrungsquelle leben (An diesem Tag hat der Massen-Hungerstreik
begonnen). Die Teilnehmenden filmen sich, wenn sie Wasser
mit Salz mischen und das dann trinken – und ähnlich
der „Ice Bucket Challenge ASL“ (= Eiskübel-Herausforderung)
von 2014 geben sie die Herausforderung weiter an eine
andere Person und fordern auf zum Mitmachen. Nachdem
Aarab Barghouti, der Sohn des eingesperrten Fatah-Führers
Marwan Barghouti sich selbst wassertrinkend gefilmt
hatte zur Unterstützung seines Vaters und anderer palästinensischer
politischer Gefangener, machte die Herausforderungskampagne
in den sozialen Medien die Runde.
Quelle und mehr >>>
Übers.:
Gerhilde Merz

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