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Palästinas Nelson Mandela
- Uri Avnery - 19.4.
2017 - ICH MUSS etwas bekennen. Ich liebe Marwan
Barghouti. Ich hab ihn in seiner bescheidenen
Wohnung in Ramallah mehrfach besucht. Während
unserer Gespräche, diskutierten wir über den
israelisch-palästinensischen Frieden. Unsere
Ideen waren dieselben: einen Staat Palästina
neben dem Staat von Israel und einen Frieden
zwischen den beiden Staaten zu schaffen, der
sich auf die 1967 Grenzen (mit geringen
Veränderungen) mit offenen Grenzen und
Zusammenarbeit gründete.
Dies war kein geheimes Abkommen: Barghouti hat
diesen Vorschlag viele Male wiederholt – im
Gefängnis und außerhalb.
Ich mochte auch seine Frau Fadwa, die als
Anwältin ausgebildet war, die aber ihre Zeit dem
Kampf um die Entlassung ihres Mannes verbrachte.
Bei dem gedrängtvollen Begräbnis von Yasser
Arafat stand ich zufällig neben ihr und sah ihr
tränen-bedecktes Gesicht.
In dieser Woche begann Barghouti zusammen mit
über tausend anderen palästinensischen
Gefangenen in Israel einen unbegrenzten
Hungerstreik. Ich habe gerade eine Petition für
seine Entlassung unterschrieben.
MARWAN BARGHOUTI ist ein geborener Führer.
Trotz seiner geringen physischen Größe, fällt er
in jeder Versammlung auf. Innerhalb der
Fatah-Bewegung wurde er der Führer der
jugendlichen Abteilung. ( Das Wort „Fatah
besteht aus den Initialen der Palästinensischen
Befreiungsbewegung, rückwärts)
Die Barghoutis sind eine weit verbreitete
Familie. Die in mehreren Dörfern, nahe Ramallah
dominieren. Marwan selbst wurde 1959 im Dorf
Konar geboren. Ein Vorfahre Abd-al-Jabir
al-Barghouti führte 1834. eine arabische
Revolte. Ich habe Mustafa Barghouti, einen
Aktivisten der Demokratie, in vielen
Demonstrationen getroffen und teilte mit ihm
das Tränengas. Omar Barghouti ist ein Führer
der internationalen
Anti-Israel-Boykott-Bewegung.
Vielleicht hängt meine Sympathie für Marwan
damit zusammen, dass wir in unserer Jugend von
einigen Ähnlichkeiten (Ähnliches erlebten)
beeinflusst waren. Er schloss sich mit 15 der
palästinensischen Widerstandsbewegung an - im
selben Alter, in dem ich mich - 35 Jahre früher
- der hebräischen Untergrund-Bewegung anschloss.
Meine Freunde und ich betrachteten uns selbst
als Freiheitskämpfer, wurden aber von den
britischen Behörden als „Terroristen“
bezeichnet. Dasselbe geschieht jetzt mit Marwan
einem Freiheitskämpfer in seinen eigenen Augen
(nach ihm selbst) und in den Augen der
israelischen Behörden geschehen.
Als er im Tel Aviver Distrikt-Gericht vor
Gericht stand, versuchten meine Freunde und ich,
Mitglieder der israelischen Friedensbewegung
Gush Shalom (Friedensblock), aus Solidarität mit
ihm im Gerichtssaal zu demonstrieren. Wir wurden
von bewaffneten Wächtern vertrieben/
rausgeschmissen. Einer meiner Freunde verlor bei
diesem glorreichen Kampf einen >>> |
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Warum
sind wir im Hungerstreik in Israels Gefängnissen
? -
Marwan Barghouti, 16. April 2017,
Hadarim-Gefängnis, Israel. - Nachdem ich
die letzten 15 Jahre in einem israelischen
Gefängnis gewesen bin, bin ich Zeuge und Opfer
eines israelischen illegalem Systems von
willkürlichen Massenverhaftungen und
Misshandlungen der palästinensischen Gefangenen.
Nachdem wir alle anderen strapaziösen Optionen
ausprobiert haben, entschied ich mich -- da es
keine andere Wahl für meinen Widerstand gegen
die Misshandlungen gibt --- nun auch in den
Hungerstrike zu treten.
Etwa 1000 palästinensische Gefangene haben sich
entschieden, an diesem Hungerstreik
teilzunehmen, der heute, am Tag der Gefangenen,
beginnt. Hunger streik ist die friedlichste Form
des gültigen Widerstandes. Es fügt nur denen
Schmerz zu, die sich daran beteiligen, und
ihren Familienangehörigen, in der Hoffnung,
dass ihre leeren Mägen und ihr Opfer ihnen
hilft, dass die Botschaft jenseits ihrer
dunklen Zellen widerhallt.
Jahrzehnte der Erfahrung haben bewiesen, dass
Israels unmenschliches System der kolonialen und
militärischen Besatzung dahin zielt, den Geist
der Gefangenen und des Volkes, zu dem sie
gehören, zu brechen, indem sie ihrem Körper
Leiden und Schaden zufügen, sie von ihren
Familien und Gemeinden trennen, demütigende
Maßnahmen zufügen und so zur Unterwerfung
zwingen. Trotz solcher Behandlung, werden wir
nicht aufgeben.
Israel, die Besatzungsmacht, hat das
Internationale Gesetz in vielfacher Weise nahezu
seit 70 Jahren verletzt und wurde für seine
Handlungen trotzdem international straflos
gelassen. Es hat schwere Verletzungen der Genfer
Konventionen gegen das palästinensische Volk
begangen; die Gefangenen, einschließlich Männer,
Frauen und Kinder sind keine Ausnahme.
Ich war erst 15, als ich das erste Mal im
Gefängnis war. Ich war fast 18, als mich der
israelische Verhörende zwang, im Verhörraum
nackt die Beine zu spreizen, um meine
Genitalien zu schlagen. Ich wurde vor Schmerzen
ohnmächtig , und behielt von diesem Fall eine
bleibende Narbe auf meiner Stirn. Der Verhörende
machte sich dann über mich lustig und sagte, ich
könne nun nicht mehr zeugen, weil Leute wie
ich nur Terroristen und Mörder zeugen würden.
Ein paar Jahre später war ich wieder im
Gefängnis und führte einen Hungerstreik durch,
als mein 1. Sohn geboren wurde. Statt wie üblich
bei solchen Gelegenheiten Süßigkeiten zu
verteilen, verteilte ich Salz an die anderen
Gefangenen. Als er kaum 18 war, wurde er
verhaftet und war 4 Jahre in israelischen
Gefängnissen. Der Älteste meiner vier Kinder ist
jetzt ein Mann von 31 Jahren. Doch ich bin
immer noch hier und >>> |
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Pro-Israel
lobbies in London launch campaign to prevent
screening of Marwan Barghouthi biopic
- As the Federation of Palestinian Communities
in Europe and the Fatah movement in London
prepare to screen the film “Marwan,” a biopic
telling the life story of the imprisoned Fatah
leader Marwan Barghouthi, members of the
federation have reported that “the Zionist
lobby” in London has attempted to carry out
several actions to prevent the film from being
screened.
The film, produced by the Ma’an News Network,
tells the story of the imprisoned Palestinian
leader, who is currently leading a mass hunger
strike across Israeli prisons, which entered its
fourth day on Thursday.
The federation and members of the Fatah movement
in London told Ma’an that several pro-Israel and
Zionist lobbies have organized social media
campaigns working to prevent the showing of the
movie, in addition to arranging protests and
marches across the streets of London protesting
the film.
Additionally, the lobbies reserved all tickets
for the film on the theater’s website in order
to prevent anyone from purchasing tickets to the
screening, that was initially scheduled to take
place on Friday April 21, but has since been
rescheduled for April 23.
Sanaa al-Alul, a member of the federation, told
Ma’an that the event was intended to be
structured as a workshop in solidarity with
hunger-striking Palestinian prisoners during
which they will host >>> |
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Hasbara-steria:
Netanyahu ministers charge NYT with
‘journalistic terror attack,’ hunger striker
with ‘suicide terror attack’
- Philip Weiss -
The publication of
an op-ed by Palestinian prisoner and leader
Marwan Barghouti in the New York Times in its
international edition last weekend surely marks
a new high point in Israel’s international
isolation — Barghouti called Israel a “moral and
political failure” — but the enraged response by
Israeli politicians in turn marks a new high
point in hasbara, or propaganda. One Netanyahu
minister has accused the newspaper of a
“journalistic terror attack,” while another
accused Barghouti of staging a “suicide terror
attack” for leading the hunger strike that was
the subject of his article.
A roundup of some of the reactions. First, here
is Israeli PM Benjamin Netanyahu on his Facebook
page, waxing righteous about Barghouti’s op-ed,
which was titled “Why We Are on Hunger Strike In
Israel’s Prisons”:
I read, on Sunday, the article in the New York
Times that presents arch-terrorist Marwan
Barghouti as a ‘parliamentarian and leader’. The
paper recanted after we pointed it out to them.
Calling Barghouti a ‘political leader’ is like
calling Assad a ‘pediatrician.’ They are
murderers and terrorists. We will never lose our
sense of clarity because we are on the side of
justice and they are on the side that is neither
just nor moral….
This Israeli TV report quotes Michael Oren, a
deputy minister in the Netanyahu government,
calling the article a “journalistic terror
attack.” Oren says Israel should consider
shutting down the Times’s Jerusalem bureau, and
says the Times ran the article >>> |
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Netanjahu hebt das Verbot für israelische
Politiker auf, die Al-Aksa zu stürmen
-
27.3.2017 -
Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu
deckt Pläne auf, ein 18 Monate langes Verbot für
Minister und Anwälte, die Al-Aksa nicht zu
besuchen. Die Al-Aksa ist der Platz über der
Klagemauer in Jerusalem, auf dem die Al-Aksa
Moschee und der Felsendom stehen. Seit der
Besatzung 1967 gab es zwischen Jordanien und
Israel ein Abkommen, dass jüdisches Gebet vor
der Klagemauer stattfindet, während das
muslimische Gebet in der Al-Aksa geschieht.
Dieser Status erlaubt Nicht-Muslimen die
Al.Aksa als eine Sight-Seeing-Tour zu
besuchen. Netanjahu verbot Knesset Mitgliedern
seit der Al-Quds-Intifada , November 2015 die
Al-Aksa zu besuchen. Zu der Zeit waren
Palästinenser wütend auf die israelische Polize,
den Gottesdienst der Palästinenser und Muslime
zu blockieren, um rechten Siedlern zu erlauben,
eine provozierende Tour zu machen und manchmal
dort zu beten.
Die Entscheidung vom Montag, das Verbot zurück
zu nehmen, wurde bei einem Treffen mit dem
israelischen Minister für öffentliche Sicherheit
Gilad Erdan und anderen Sicherheitsbeamten
beschlossen, einschließlich dem Polizei
Distrikt- Chef. Sie hoffen, den Politik-Wechsel
nach dem Ramadan( Ende Juni) einzurichten.
Sicherheits-Erwägungen (Palästinensischer
Widerstand) könnte jedoch den Plan
durchkreuzen, gibt der Offizielle zu.. Die
Times von Israel berichtet, dass Siedler, der
Vorsitzende der Tempel-Bewegung, und
Likud-Mitglied der Knesset Yehuda Glick
mithalf, die Entscheidung durch Drohung zu
treffen, um das Verbot als Petition vor das
israelische Oberste Gericht zu bringen.
Der Tag nach dem Treffen Netanjahus am 28. März
2017 gab Gilad eine Petition zum Verbot fürs
Gericht heraus und behauptete, dass es die
Rechte der Knesset-Mitglieder verletze. Doch am
Donnerstag wies das Gericht Glicks Antrag auf
eine unmittelbare Verfügung zurück. Stattdessen
muss Netanjahu seine Gründe für die Polizei am
4.Mai 2017 bekannt machen. Von der Partei
„Gemeinsame Liste“ wies Achmed Tibi darauf
hin, dass Netanjahus Verbot irrelevant sei, weil
dem israelischen Ministerpräsident die
souveräne Autorität über die Al-Aksa fehle.
Die Entscheidung, ob wir besuchen oder nicht
besuchen, liegt in Netanjahus Hand. Die Al-Aksa
ist nur ein muslimischer Gebetsort und die
Leute, die dort anstacheln und anfeuern, sind
Netanjahus Freunde und Unterstützer – eine
Gruppe von rechten Politikern, die das Gelände
betreten und nicht nur sightseeing
machen Es ist ein Schlüssel dieser Bemühungen:
während solcher Touren äußern die Siedler
jüdische Gebete und gehen barfuß. Zu
denselben Zeiten eskortiert ein israelischer
bewaffneter Polizist und drosselt die Bewegung
und muslimischer Gottesdienst der
Palästinenser findet statt.
Palästinensische und Jordanisch islamische
Waqf-Offizielle, die das Gelände beaufsichtigen,
sagen, dass Siedler-Überfälle den
Al-Aksa-Status-Quo verfälscht haben. Viele
bescheinigen die gradweise Auferlegung einer
räumlichen und zeitlichen Teilung des
Moschee-Geländes, ähnlich dem in der
Abrahams-Moschee in Hebron, in der es getrennte
Gebetsräume und getrennte Eingänge für Juden und
Muslime gibt. In der Tat verhafteten israelische
Soldaten letzte Woche 11 erstaunte
Waqf-Offizielle. Außerdem stürmten gerade an
diesem Morgen 52 Siedler das Gelände, wie sie
es üblicherweise an mehreren Tagen in jeder
Woche mit Hilfe der israelischen Polizei tun.
(dt. E. Rohlfs)
Quelle |
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Die Bulldozer vom
Shavuot (Wochenfest) 1967
- 19.04.2017
- Philip Weiss - In wenigen Wochen wird die Welt
den 50. Jahrestags des Sechstage-Krieges
begehen, mit dem die Teilung Jerusalems beendet
wurde und die Besatzung begann. Die Israelis
werden die "Befreiung" Jerusalems feiern. Sie
werden sich auf dem großen, offenen Platz vor
der Klagemauer versammeln. Vor dem Krieg war
hier das sogenannte Mughrabi-Viertel: 135 Häuser
mit 700 Bewohnern, viele von ihnen mit
marokkanischen und algerischen Vorfahren.
Gestern erzählte
Vincent Lemire, ein französischer
Wissenschaftler, im Center for Palestine Studies
in New York die Geschichte der Zerstörung des
Abrisses dieses Viertels und der Vertreibung der
Bewohner, über die er von Haifa Khalidi im Haus
ihrer Familie in der Nähe des früheren
Mughrabi-Viertels hörte. Lemire: Ich
möchte Ihnen von dem Besuch erzählen und Ihnen
sagen, wie erschütternd diese Entdeckung war,
die mich in die Archive geführt hat. Ich hatte
viele Fragen im Kopf. Warum schlief Haifa
Khalidi in diesem winzigen Raum, oben auf einer
kleinen, sehr engen und sehr schmalen Treppe im
Dachgeschoss dieses prächtigen Mamluk-Hauses im
Zentrum der Altstadt von Jerusalem, wo sie
allein schläft? Warum schläft sie in diesem
kleinen Bett in diesem winzigen Raum unter dem
Dach, der im Sommer überhitzt und im Winter
eiskalt ist?
Die Anwort ist
einleuchtend. Sie schläft dort, weil sie Angst
hat. Sie hat Angst, dass die Siedler von der
Yeshiva im Nebenhaus in der Nacht über das Dach
in das Haus eindringen und es besetzen könnten.
Deshalb schläft sie im Dachgeschoss – als
Türhüterin des Hauses. Und diese Angst hat einen
direkten Zusammenhang mit der Zerstörung des
Mughrabi-Viertels vor 50 Jahren. Wie Sie wissen
wurde Haifa Khalidi genau in diesem Haus 1948
während des ersten Krieges zwischen Israel und
seinen arabischen Nachbarn in eine angesehene
palästinensische Familie geboren. Im Lauf der 70
Jahre hat sie diesen Ort niemals verlassen.
Sie wollte mich
auf das Dach mitnehmen. Wir wechselten von
diesem winzigen Raum zu einer grenzenlosen
Aussicht... Es war Abend. Die Nacht war
wundervoll. Von hier aus kann man im Süden
Bethlehem sehen, im Osten den Ölberg und dann
die Wüste und sogar die ersten Lichter von
Amman... Die Klagemauer – ich habe sie nie in
diesem Licht gesehen. Haifa sagte: "Kommen Sie
mit mir hinunter und schauen Sie aus dem Fenster
vom Badezimmer." Und hier im Badezimmer erzählte
sie mir die Geschichte – ihre Geschichte vom
Sechstagekrieg und der Zerstörung des
Mughrabi-Viertels.
"Von hier aus habe
ich die Bulldozer gesehen, die das
Mughrabi-Viertel am Ende des Krieges angriffen.
Sonntag,den 11. und Montag, den 12.Juni 1967.
Zwei Tage und zwei Nächte... Ich erinnere mich
an den Lärm, den Staub, die Schreie, die Tränen.
Die Bewohner hatte zwei Stunden, um ihre Habe zu
packen und ihre Häuser für immer zu verlassen.
Nach der Zerstörung wurden zwei alte Frauen tot
unter den Trümmern ihres Hauses gefunden. Ich
hatte Angst, dass auch unser Haus zusammenfallen
würde. Am Ende hielt der Bulldozer genau an der
Mauer unseres Hauses. Gegenüber diesem
Badezimmer, genau hier..." Sie zeigte mit der
Hand auf die Stelle. Ihre Erinnerungen wurden
wieder lebendig. Damals war sie 19 Jahre alt.

Als ich wieder zu
Hause war, suchte ich Bilder von dieser
Zerstörung. Ich fand welche, nicht so viele. Auf
diesen Fotos sieht man tatsächlich Bulldozer,
Schutthaufen, Lastwagen, und man sieht eine
Menge Israelis, die sich am Dienstag, den 14.
Juni auf diesem Platz einfinden, um zur Feier
von Shavuot zu beten und zu singen. Die Archive
des französischen Konsulates offenbaren, dass an
diesen Tagen 200.000 Israelis die Klagemauer
besucht haben.
Wir sind
Historiker. Unsere Aufgabe ist es zu berichten,
von der Geschichte zu erzählen.Und noch mehr als
das ist es unsere Pflicht, den blinden Fleck,
die dunklen Plätze von gestern, auszumachen und
zu beleuchten, und sie für heute sichtbar und
zugänglich zu machen.
Shavuot
ist ein jüdischer Feiertag zum Gedenken daran,
dass Gott Moses die Torah gab.
Bis zu seiner
Zerstörung wurde das Mughrabi-Viertel von einem
waqf – einer islamischen philantropischen
Treuhandgesellschaft – von Algerien aus
verwaltet. Die untenstehende Karte der Altstadt
zeigt die Khalidi-Bibliothek nordwestlich
gegenüber dem Platz vor der Klagemauer.

Sie ist zwei Türen
unterhalb des Hauses dieser Geschichte entfernt.
Hier (s. Original-Text des Artikels) die
Webseite der Khalidi-Bibliothek, in der es eine
Beschreibung des Mamluk-Hauses gibt, in dem sich
Lemire mit Haifa Khalidi traf. Darunter ein Foto
von der Webseite der Khalidi-Bibliothek, das die
Khalidi-Bibliothek zwei Häuser unterhalb des
Hauses von Khalidi zeigt. -
Quelle - Übersetzung: K. Nebauer |
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Der
Tod von Vittorio Arrigoni jährt sich zum
sechsten Mal
- 16.04.2917 - ISM
Ramallah Team - Heute (15. 4. 2017) jährt sich
zum sechsten Mal der Tod von Vittorio Arrigoni,
einem Journalisten und italienischen Aktivisten
des International Solidarity Movement in Gaza.
Arrigoni kam 2008
zum ersten Mal nach Gaza, auf einer von
Aktivisten organisierten Flotilla, die sich über
die israelische Blockade hinwegsetzen wollte,
die zwei Jahre zuvor über Gaza verhängt worden
war. Am 16. April 2011, Arrigoni war 36 Jahre
alt, wurde seine Leiche in Gaza-City gefunden,
nur wenige Stunden, nachdem die "Brigade of the
Gallant Companion of the Prophet Mohammad bin
Muslima", einer in Gaza operierenden
Salafistengruppe, ein Video veröffentlicht
hatte, das ihn mit verbundenen Augen und
verwundet zeigt. Nach den Ermittlungen wurden
seine mutmaßlichen Mörder verhaftet und zu
lebenslager Haft (nach Berufung zu 15 Jahren)
verurteilt.
Vittorio Arrigoni
war einer der internationalen Aktivisten, die
während des israelischen Angriffs auf den
Gazastreifen 2008/09 in Gaza war, damals als
Volontär bei der palästinensischen Rot
Kreuz-Bewegung, und er war eine der wenigen
internationalen Stimmen, die während der
Angriffe Informationen verschickte, vor allem
nachdem Israel Journalisten die Einreise in das
Territorium nicht mehr erlaubte.
Fast während der
ganzen drei Jahre, die er im Gazstreifen lebte,
war Arrigoni ein engagierter Aktivist des ISM
und arbeitete solidarisch mit Bauern und
Fischern, deren Leben durch die Blockade massiv
eingeschränkt war. Seine Anwesenheit bei
Protesten und Demonstrationen ermöglichten ihm
die Auswirkungen von Blockade, Kriegen und
Menchenrechtsverletzungen in diesem Territorium
zu dokumentieren und darüber zu berichten.
Arrigonis Beteiligung am palästinensischen Kampf
machten ihn für das israelische Militär mehrmals
zur Zielscheibe für Verhaftung und Verletzungen
und führte ihn als Volontär auch in das
Flüchtlingslager Nahr al-Bared im Libanon.
Nach der
Durchbrechung der Blockade 2008 beschrieb
Arrigoni diesen Augenblick als den glücklichsten
in seinem Leben, weil "nicht nur der Welt,
sondern auch den Palästinensern klar wurde, dass
es Menschen gibt, die bereit sind, ihr Leben
damit zu verbringen hier her zu kommen und ihre
Brüder hier in Gaza zu umarmen".
Wie jedes Jahr
bisher haben die Palästinenser gestern Vittorios
gedacht, am sechsten Jahrestag seines Todes, und
sich dazu im Hafen von Gaza versammelt.
Vittorios Andenken wird auch durch die Benennung
von Strassen und Schulen nach ihm geehrt. Einige
seiner Gedanken zu dem, was er in Gaza und über
die Solidarität mit dem palästinensischen Volk
erlebt hat, wurden gesammelt und in ein
Buch gebracht: "Gaza: Stay human" (Bezug darauf,
wie Vittorio seine E-Mails unterschrieb), das
2011 zum ersten Mal herausgegeben wurde.
ISM betrauert
seinen Tod und hofft Vittorio durch
Unterstützung und Solidarität mit dem
palästinensischen Volk in seinem täglichen,
gewaltfreien Widerstand gegen die Blockade von
Gaza und die Besatzung zu ehren. "Wir müssen
menschlich bleiben, auch in den schwierigsten
Zeiten ... Denn es muss trotz allem
Menschlichkeit in uns sein. Wir müssen sie zu
den anderen bringen."
Quelle Übersetzung: K. Nebauer |
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Freed
to travel, Barghouti will receive Gandhi award
on Sunday at Yale
- Philip Weiss -
This is special: On Sunday afternoon at Yale,
Omar Barghouti, a leader of the Boycott,
Divestment and Sanctions campaign (BDS), will
receive a Gandhi peace award, along with Ralph
Nader. At the last minute Barghouti was allowed
by an Israeli judge to travel to the States.
-Rebecca Vilkomerson of Jewish Voice for Peace
will introduce Barghouti.
JVP’s recent conference in Chicago included a
video’d shoutout to Barghouti, who was then
jailed by Israel on alleged tax offenses and
facing days of interrogation. The arrest came at
the same time as a new law barring travel to
Israel by those supporting BDS, and as a
government minister was vowing to undertake the
civil “elimination” of BDS supporters.
After his release, Barghouti was subjected to a
gag order and barred from leaving Palestine.
Israel was pursuing a “McCarthyite witchhunt”
against him, he told EI. But a judge reportedly
suspended the travel ban.
The group Promoting Enduring Peace put out this
press release yesterday:
An Israeli judge agreed to temporarily suspend
the travel ban on Omar Barghouti. As a result he
will be coming to the United States this weekend
to accept the Gandhi Peace Award in person. The
co-winner of the award is consumer and peace
activist Ralph Nader.
Stanley Heller, Administrator of Promoting
Enduring Peace said, “We’re delighted that Omar
Barghouti will be able to come to the United
States to accept this well-deserved award for
his leadership in the non-violent struggle for
Palestinian human rights. It >>> |
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Jisrael Katz, Minister für Geheimdienste und Verkehr, forderte laut The Times of Israel
am Dienstag: »Es gibt nur eine Lösung – die
Todesstrafe für Terroristen.«

Kampf um Würde
- Palästinensische Gefangene im Hungerstreik für
bessere Haftbedingungen
- Gerrit Hoekman -
Am Montag hat in Palästina der größte
Hungerstreik der vergangenen Jahre begonnen.
Rund 1.500 Inhaftierte verweigern seit dem 17.
April, dem alljährlichen Gedenktag für die
Gefangenen, die Nahrung. Sie protestieren damit
gegen die erbärmlichen Verhältnisse in den
israelischen Gefängnissen. Am Hungerstreik sind
Mitglieder aller politischen Richtungen
beteiligt, angefangen von den Islamisten über
Fatah und Volksfront bis hin zur leninistischen
DFLP. Die Forderungen der Hungerstreikenden sind
moderat: mindestens ein zugängliches Telefon in
jedem Gefängnis, zwei Besuche im Monat, auch für
Verwandte zweiten Grades wie Geschwister, Enkel
und Großeltern. Außerdem fordern die Streikenden
die Erlaubnis, Fotos mit ihren Angehörigen
machen zu dürfen.
Das palästinensische Solidaritätsnetzwerk
»Samidoun« berichtete auf seiner Homepage,
Israel habe die Führer des Hungerstreiks in
Isolationshaft verlegt, darunter Marwan
Barghouti, Mitglied des Fatah-Zentralkomitees
und momentan vielleicht populärste
Befreiungskämpfer. Außerdem verweigere Tel Aviv
den Hungerstreikenden, Besuch zu empfangen,
darunter auch ihre Anwälte. Diese haben deswegen
ihre Zusammenarbeit mit den israelischen
Justizbehörden eingestellt, wie die
palästinensische Nachrichtenagentur Ma’an am
Mittwoch meldete. >>>
Israeli minister calls for execution of
Palestinian prisoners - Israel’s minister of
intelligence and communications has called for
the death penalty to be enforced on convicted
Palestinian prisoners. Yisrael Katz said on
social media that Marwan Barghouti, for example,
should have been given the death penalty instead
of being sentenced to life imprisonment. The
popular Fatah personality is currently leading a
hunger strike to improve prisoners’ conditions
in Israeli jails.
“Israeli military law authorises the use of the
death penalty for terrorism,” explained Katz.
His view is supported by several Israeli
officials, including far-right Defence Minister
Avigdor Lieberman who has made the same call in
recent years.
Israel 13 ‘arbitrary’ laws specifically against
Palestinian prisoners
Military courts run by the Israelis administer
their own form of justice across the occupied
Palestinian territories, but only for
Palestinians, including children; Jewish
settlers are subject to Israeli law. The death
penalty is available to the courts on condition
that the judges — senior officers — agree on the
verdict unanimously. >>> |
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Israel
packt sieben Lügen in eine Stellungnahme zum
palästinensischen Hungerstreik
- Amitai Ben-Abba - 18.04.2017 - In seiner
Antwort auf internationale Besorgnis bezüglich
des kürzlich erklärten Massenhungerstreiks
palästinensischer Gefangener erklärte das
israelische Außenministerium: "Die
palästinensischen Gefangenen sind keine
politischen Gefangenen. Sie wurden als
Terroristen und Mörder für schuldig erklärt und
verurteilt. Sie wurden vor Gericht gestellt und
werden korrekt behandelt entsprechend dem
internationalen Recht."
Grafik zum
Vergrößern anklicken
In dieser
Stellungsnahme gibt es nicht weniger als sieben
Lügen:
1. Keine politischen Gefangenen? Das Israeli
Prison Service macht eine klare Unterscheidung
zwischen Palästinensern, die wegen Verbrechen
angeklagt sind, und solchen, die aus
"Sicherheitsgründen" oder in anderen Worten aus
"politischen" Gründen inhaftiert sind, es gibt
sogar für jede der beiden Kategorien völlig
separate Gefängnisse.
2. Terroristen? Terrorismus ist natürlich
ein fließender Begriff, der von der einen Seite
benutzt wird, um die andere zu untergraben, und
von israelischen Amtsträgern verwendet wird, um
so ziemlich alles zu bezeichnen, was ihnen
mißfällt (z.B. wurde die New York Times des
"journalistischen Terrorismus" beschuldigt, weil
sie Marwan Barghoutis Gastartikel [op-ed]
veröffentlicht hat). Wie schon unzählige Male
darauf hingewiesen wurde, kommt nicht die
Bombardierung einer wehrlosen Zivilbevölkerung
wie die wiederholten Luftangriffe auf Gaza
Terrorismus gleich?
3. Mörder? Diese Bezeichnung wird benutzt,
um die Hungerstreikenden zu entmenschlichen,
aber sogar das IPS bestätigt, dass nur 12% der
Sicherheitshäftlinge wegen Verbrechen im
Zusammenhang mit dem Verlust von Menschenleben
verurteilt worden sind. Darüberhinaus ist die
Kompetenz des israelischen Rechtssystems bei der
Schuldig-Erklärung und Verurteilung wegen
solcher Anklagen umstritten, da Israel den
Bewohnern der Westbank offiziell keinen fairen
Prozess bietet (mehr dazu unten). Die meisten
der wegen Sicherheitsdelikten verurteilten
Palästinenser sind auf Grund von politischen
Aktivitäten eingesperrt, einschließlich der
Mitgliedschaft von politischen Parteien (dazu
gehört auch die Regierungspartei Fatah, mit der
sich die IDF täglich abstimmt). Von den
inhaftierten palästinensischen Kindern sind die
meisten wegen nicht-tödlichem Steinewerfen
verurteilt, wofür sie mit bis zu 20 Jahren Haft
rechnen müssen.
4. Vor Gericht bringen (der Gerechtigkeit
zuführen)? - Israel hält ständig hunderte
Gefangene ohne Gerichtsprozess und hunderte
politische Gefangene für unbestimmte Zeit in
Administrativhaft, ohne die (zugrundeliegenden)
Anschuldigungen offen zu legen.
5. Gerechtigkeit?! - Israel richtet
Palästinenser nach einem Rexhtssystem, das man
am besten als ein Apartheids-Rechtssystem
beschreibt, nach dem ein nicht kompetentes
Militärgericht mit einer Verurteilungsquote laut
Zahlen der IDF von sagenhaften 99,74% ins
Gefängnis schickt. Das bedeutet, dass praktisch
jeder Palästinenser garantiert wegen
buchstäblich jedem Delikt verurteilt werden
kann. Das Wort "Gerechtigkeit" ist in diesem
Kontext einfach kafkaesk.
6. Korrekt behandelt?! - Tatsächlich werden
Palästinenser auf vielfache Art schlecht
behandelt, dazu gehört physische und psychische
Folter, Unterlassung medizinischer Behandlung,
Unterbindung von Besuchen von Anwälten und
Familien usw.usw. Wenn Israel tatsächlich einmal
entscheiden wird, sich an das internationale
Recht zu halten, dann könnte es ein Ende des
derzeitigen Hungerstreiks ermöglichen.
7. Internationales Recht (Völkerrecht)?! -
Wie das Gericht im Prozess gegen Marwan
Barghouti offen gelegt hat, wurde die Vierte
Genfer Konvention nie in das israelische
inländische Recht übernommen, und wie der
UN-Sicherheitsrat im vergangenen Dezember
nochmals bestätigt hat, verletzt Israel direkt
das internationale Recht.
In diesem Licht erscheint der aktuelle Skandal,
der über die New York Times hereingebrochen ist,
weil sie die Worte eines sogenannten Terroristen
veröffentlicht hat, bloß als ein Dreh, um
Aufmerksamkeit von den konkreten und rationalen
Forderungen der palästinensischen Gefangenen
abzulenken. Die oben angeführten sieben Lügen
machen es noch wichtiger, dem Volk, das die
Kosten des Widerstandes tragen muss, zuzuhören.
Mir liegt das ganz besonders am Herzen, weil ich
heute meine Schwester Atalya Ben-Abba zu einer
weiteren Gefängnisstrafe begleitet habe, nachdem
sie bereits 50 Tage drinnen war, weil sie sich
weigert, ihren Militärdienst abzuleisten.
Ich identifiziere mich in der Regel nicht mit
Politikern und Persönlichkeiten des öffentlichen
Lebens, aber ich bin berührt von den Worten von
Marwan Barghouti und dem krassen Gegensatz zu
denen des Außenministeriums:
"Unsere Ketten werden zerbrochen werden, weil es
in der menschlichen Natur liegt, dem Ruf nach
Freiheit zu folgen ohne Rücksicht auf die
Kosten," Quelle
Übersetzung: K. Nebauer |
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