ISRAELS
PLÜNDERUNG VON PALÄSTINA - NEIN ZUM
LEGALISIERTEN LANDRAUB DURCH ISRAEL!
Vor wenigen
Tagen wurde bekannt, „dass die
rechtsgerichtete Knesset-Mehrheit vehement
ein Gesetz durchbringen will, das die
Inbesitznahme von palästinensischem Land,
das sich in Privatbesitz befindet, als
„legal“ erklärt. Der General-Anwalt der
israelischen Regierung, wie auch der
Rechtsberater der Knesset bezeichnen dies
als offenkundigen illegalen Schritt. Die USA
und EU Regierungen schlossen sich dieser
Stellungnahme an.
Der Knesset Abgeordnete Benny Begin (Sohn
des früheren Premierministers Menachem
Begin), eine einsame Stimme von Anstand
unter den Regierungsbefürwortern, stimmte
gegen diesen Gesetzesentwurf und bezeichnete
ihn als „Das Diebstahlsgesetz“. (Dafür wurde
er von der Regierung bestraft). Trotz aller
Proteste fährt die Regierung und die extreme
Rechte fort, das Gesetz mit allen Mitteln
durchzubringen. Die Initiatoren – Minister
Bennett und Knessetmitglied Smotritch („Jewish
Home Party“) machen kein Geheimnis aus ihrem
Ziel – Annexion der West Bank und
Beibehaltung der Rolle der Unterdrückung der
Palästinenser.“ (Quelle: Gush Shalom,
9.12.2016)
Palästina und sein Volk erleiden
Schiffbruch. Sie drohen langsam
unterzugehen, zerschellt am Eisberg Israel.
Nicht genug, dass Israel und seine Armee
1948 über rund 750.000 PalästinenserInnen
vertrieb, Tausende umbrachte, über 500
palästinensische Dörfer und 11 Kleinstädte
zerstörte, ihnen ihren gesamten Besitz
raubte oder vernichtete – ganze Stadtteile,
Häuser samt Einrichtungen, Land, Vieh,
Plantagen, Felder, Werkstätten, Bankkonten,
- ohne sie je zu entschädigen und ihnen die
Rückkehr in ihre Heimat zu ermöglichen. (Im
Juni Krieg 1967 wurden ca. 350.000
Palästinenser vertrieben – Al Naksa).
Darüber berichtet kein israelisches
Schulbuch!
Nach der Nakba (Vertreibung der
Palästinenser durch Israel) blieben rund
100.000 Palästinenser in Israel. Heute
zählen sie mehr als 1.500.000 – und sind
Staatsbürger zweiter Klasse. Es gibt von der
rechtsgerichteten Regierung sogar Versuche
ihre gewählten Vertreter aus dem Parlament
(Knesset) zu verstoßen.
Nach dem Krieg von 1967 besetzte Israel was
von Palästina noch übrig war, die so
genannte West Bank, Gaza und Golan (s. Karte
3). Entgegen der UNO Resolution 242 und der
Genfer Konvention, behielt und besiedelte
Israel die nun militärisch besetzten
Gebiete.
Laut IMEMC (http://imemc.org/article/israeli-land-theft-440-increase-in-2016/)
erhöhte sich der Landraub im besetzten
Jerusalem und der West Bank seit Beginn
dieses Jahres um 440 %, verglichen mit dem
Vorjahr. ARIJ (Applied Research
Institute-Jerusalem) berichtet, dass die
israelische Verwaltung 7.773 Morgen
palästinensischen Landes seit Beginn dieses
Jahres konfisziert hat, im Vergleich zu
1.442 Morgen im Vorjahr. 343
palästinensische landwirtschaftliche
Einrichtungen wurden in der ersten Hälfte
von 2016 ebenfalls von Israel zerstört (59
während derselben Zeitspanne im vorigen
Jahr). Diese Zahlen stammen von Juli 2016
und haben sich seither erhöht.
ARIJ schreibt weiters, dass eine Bevölkerung
von 766.000 israelischen Siedlern in den
Besetzten Gebieten (inkl. Jerusalem)
wohnt.(www.arij.org)
Alle Israelischen Siedlungen und Siedler auf
palästinensischem Land, sind nach
internationalem Recht illegal. Die
Siedlungen werden ständig erweitert, und
breiten sich immer mehr aus.
Immer öfter bedient sich Israel einer Form
der Kollektivstrafe, indem es Häuser von
Angehörigen von Attentätern zerstört. Seit
Oktober 2015 machte es Häuser von 149
Palästinensern dem Erdboden gleich, die
keine Verbrechen begangen hatten, zerstörte
somit die Existenz ganzer Familien. Hunderte
mehr werden bedroht. (www.btselem.org)
Die in der West Bank lebenden Palästinenser
stehen unter militärischer Verwaltung. Sie
sind der Macht und Willkür des Militärs
ausgeliefert, rechtlos und in ihrer
Bewegungsfreiheit stark eingeschränkt.
Verhaftungen von Palästinensern, auch von
Menschenrechtsaktivisten, Frauen und
Kindern, sind gang und gäbe. Sie können ohne
Anklage in unbegrenzte Verwaltungshaft
genommen werden.
Zahlreiche Dorfbewohner sind durch die
Annexionsmauer von ihren Feldern
abgeschnitten, die sie nur zu von Israel
bestimmten Zeiten bestellen dürfen. (Oft
sind Missernten die Folge). Israel
kontrolliert die ohnehin knappen
Wasserressourcen der West Bank, und schränkt
die Wasserzufuhr auch willkürlich ein.
Siedler, häufig amerikanischer Herkunft,
überfallen ungestraft palästinensische
Dörfer, zerstören Felder und Olivenhaine,
zünden Moscheen und Häuser an, töten
PalästinenserInnen während die israelische
Armee tatenlos zusieht.
Wie soll es weitergehen? Durch Israels
umfassende Kontrolle über die Besetzten
Gebiete sind diese praktisch bereits in ein
Groß-Israel einverleibt. Die Rechtlosigkeit
und die Entmenschlichung und Demütigung
einer mehrere Millionen zählenden
palästinensischen Bevölkerung macht Israel
zu einem Staat, schon jetzt dem ehemaligen
Südafrika erschreckend ähnlich, aber im
Vergleich dazu ist die Besatzung Palästinas
noch schrecklicher und mit Südafrika nicht
zu vergleichen. Dies wird von
südafrikanischen Besuchern immer wieder
bestätigt.
Außer dutzender nie angewandter
UNO-Resolutionen, trotz Mahnungen von der EU
und den Vereinigten Staaten – die alle
eigentlich nur Lippenbekenntnisse sind - hat
Israel nie aufgehört internationales Recht
zu verletzen und verstößt laufend gegen
grundlegende Menschenrechte.
FRAUEN IN SCHWARZ (WIEN) RUFEN ZU
„BOYKOTTIERT ISRAEL JETZT!“ AUF.
WIR FORDERN VON ISRAEL ENTSCHÄDIGUNG FÜR
ALLEN GERAUBTEN PALÄSTINENSISCHEN BESITZ
SEIT 1948!
Quelle -
FRAUEN IN SCHWARZ (WIEN) |