„Es gibt keine Besatzung“ - Jonathan Ofir - 14.09.2016 -Vor einigen Tagen wurde ein Videointerview mit Alain Baker, ehemals israelischer Botschafter in Kanada (außerdem Militärstaatsanwalt und leitender Rechtsberater in der Abteilung für internationales Recht der israelischen Armee), mit dem Titel „Internationaler Rechtsexperte: Israel ist kein ‚Besatzer‘“, veröffentlicht.

In dem Interview, das vom Jerusalem Center for Public Affairs veröffentlicht wurde, stellte Baker die Behauptung auf, Israel sei kein Besatzer: das internationale Recht definiere Besatzung als „Besatzungsmacht in Land eines fremden Souveräns“. Artikel 42 der 1905 Hague Regulations (HR) stellt fest, dass „ein Territorium als besetzt gilt, wenn es zur Zeit unter die Herrschaftsgewalt (authority) einer feindlichen Armee gestellt ist“ und nach Artikel 2 wendet die Vierte Genfer Konvention von 1949 den Begriff auf „jedes während internationaler Feindseligkeiten besetztes Territorium“ an. Baker nennt das Westjordanland „umstrittenes Territorium“, wie das auch der israelische Premierminister Benjamin Netanyahu tut.

Baker verwendet die Behauptung, „Jordanien sei niemals als Souverän in dem Gebiet anerkannt worden“, weshalb seine Annexion nicht anerkannt worden sei. Nehmen wir die Annexion von Ostjerusalem durch Israel, die von der UNO als illegal betrachtet wird. Würde irgendein Staat aggressiv gegen Israel vorgehen und Ostjerusalem von ihm erobern, würden wir daran zweifeln, dass es Israel ist, das angegriffen wird, nur weil das von ihm annektierte Territorium nicht anerkannt wurde?

Dann wird Baker in dem Video ziemlich schnell quasi-religiös: „Jeder, der die Bibel liest, wird die Tatsache würdigen, dass es für die israelische Reklamation des Territoriums sehr solide historische und rechtliche Gründe gibt.“

Nicht nur ist die Bibel kein Geschichtsbuch, es ist auch in der modernen Rechtswelt ganz bestimmt keine Rechtsurkunde, die in irgend einer Weise relevant wäre.

Es ist interessant und wirklich erstaunlich, wie schnell zionistische Experten und Politiker die Bibel hervorholen, wenn sie ihren Anspruch auf das Land rechtfertigen wollen zulasten seiner aktuellen Einwohner; wie ich festgestellt habe, bezog sich David Ben Gurion auf die Bibel als „unsere Urkunde“ (in seiner Rede vor der Royal Peel Komission in den späten 1930er Jahren).  >>>

Obamas ignorante Hilfe - Die USA gewähren Militärhilfe. In Milliardenhöhe. Doch auch die besten Waffen werden Israels Sicherheit auf Dauer nicht garantieren. - Peter Münch

Es ist ein Geschenk mit vielen Nullen: 38 000 000 000 Dollar Militärhilfe wird Israel insgesamt von den USA bekommen; das sind 3,8 Milliarden Dollar pro Jahr für die nächste zehn Jahre. Die Freundschaft zur Weltmacht zahlt sich also für Israel auch in Zeiten aus, in denen sie nicht gerade gepflegt wird.

US-Präsident Barack Obama hat sich generös gezeigt, obwohl sein persönliches Verhältnis zu Israels Premier Benjamin Netanjahu gründlich zerrüttet ist - und er hat gut daran getan. Denn in einer Zeit, in der sich radikale Kräfte von der Hamas über die Hisbollah bis zum sogenannten Islamischen Staat an Israels Grenze eingenistet haben, kann sich der jüdische Staat keine Schwäche leisten. Er ist existenziell angewiesen auf die amerikanische Militärhilfe.

Doch auch die besten Waffen allein werden Israels Sicherheit auf Dauer nicht garantieren. Nötig ist eine politische Lösung, die den jüdischen Staat integriert in die nahöstliche Nachbarschaft. Auch dafür liegt ein Gutteil der Verantwortung bei den USA  >>>

Lillian Rosengarten an Arn Strohmeyer  - Betreff: Your cancelled talk - 16 Sep 2016 - Dear Arn, It seems harder and harder to resist the lies and vicious Zionist propaganda aided by thugs like benjamin Wienthal.

Please stay strong and do not let their lies stop you from pushing on for Palestine liberation. Zionism has created a monster and has contributed strongly to the rise of a TRUE anti-Semitism and a strengthening of the neo-Nazi movement. This is truly horrifying and Zionist Israel is blind to monsters they have created. Zionist Israel cannot survive as a genocidal monster.

Please stay strong and push thru fear. Stand up for truth. We must!

The US is going thru a horrible campaign as you probably know. The US Neo -Con “Exceptionalism"ideology has many similarities to Zionist Israel. They produce monsters like Netanyahu andTrump. Let me know what I can do to help you. Solidarity and love, Lillian
 

Commemorating the Shatila massacre, 34 years ago today -  Richard Hardigan - It began on September 16, 1982, thirty-four years ago today. The Phalange, an Israeli-backed militia, entered the Palestinian refugee camp of Shatila and neighboring Sabra, engaging in an orgy of torturing and killing that lasted several days. It is estimated that 3000 people died in this massacre, which has become one of the enduring symbols not only of the Lebanese civil war, but also of the continuing disregard in which Israel holds the Palestinian people. ***

“There is one scene I will always remember. There was one child. The mother died, but he was trying to take milk from his mother. He was still alive.”

Jamili and I spoke in late July of 2015. I had by then been in Shatila almost four weeks, and I had not had the opportunity to talk to anybody about their personal experiences during the massacre. When I first arrived, I was expecting that the tragic events of 1982 would somehow cast an enormous shadow over the camp, that it was something everybody was still dealing with on some level. And so I was hesitant to discuss this topic with anybody for fear that I might bring up some memories that would be best left undisturbed. But when I was introduced to Jamili a few days earlier as part of a visit to Beit Atfal Assamoud, an NGO that provides medical, social and educational services to the residents of the Shatila, she began talking about the massacre immediately. When I asked her if we could discuss the matter in greater detail, she agreed to give me an interview. >>>

17. 9. 2016

Die zionistische Inquisition

Christiane Dienel (HAWK) wurde von der zionistisch-jüdischen Lobby öffentlich „hingerichtet“ - Dr. Ludwig Watzal - Zionistische „Hass-Fabriken“ gibt es in Israel zur Genüge. - 16. 9. 2016

Am Donnerstagabend fand in der „Üstra Remise“ in Hannover eine Diskussion über ein so genanntes antisemitisches Seminar an der Hochschule für Angewandte Wissenschaft und Kunst (HAWK), Hildesheim, statt. Die Präsidentin, Professorin Christiane Dienel, begab sich in ein „Piranha-Becken“ und wurde vor einem überfüllten Saal von den anwesenden „zionistischen Piranhas“ und ihren deutschen Helfershelfern ad coram publico argumentativ „verspeist“. Deutschlands Star-Zionist und „jüdische Hofnarr“, Henryk M. Broder, war sogar mit Kamerateam angereist, um die öffentliche Hinrichtung zu filmen. Dies war bestimmt ein gefundenes Fressen für ihn. Ich hoffe, er veröffentlicht dieses Drama baldmöglichst auf youtube und auf der obskuren Website „Achse des Guten“. In diesem illusteren Kreis hat nur noch die Ex-Stasi-Spitzelin Anetta Kahnae gefehlt, deren fragwürdige Amadeu-Antonio-Stiftung ein „Gutachten“ zusammengeschustert hat, das eher in den Reißwolf gehört, als ernst genommen zu werden.

Es scheint wohl der völligen Blauäugigkeit und politischen Naivität von Frau Dienel geschuldet zu sein, dass sie freiwillig zum Schafott gegangen ist. Jeder, der es schon einmal mit diesen antidemokratischen zionistischen Funktionären zu tun hatte, weiß, dass man mit diesen Leuten nicht diskutiert sollte, da man nur verlieren kann. Sobald man sich gegen den konstruierten „Antisemitismus-Vorwurf“ versucht zu verteidigen, ist man schon in die Falle der Zionisten getappt, nach dem Motto, wer sich verteidigt, klagt sich an, sprich, bestätigt den Vorwurf des „Antisemitismus“. >>>

“Hass-Fabrik” HAWK? -  Abi Melzer - Seit Monaten tobt ein Streit um ein Seminar an der Hochschule für Angewandte Wissenschaft und Kunst (HAWK) in Hildesheim. Inzwischen spricht man in ganz Deutschland davon und die Welle schwappte sogar bis nach Israel rüber, wo man in Regierungskreisen die Hochschule sogar als „Hass-Fabrik“ bezeichnet hat. Kulminiert ist die Debatte bei einer zunehmend hitzigen Diskussion in den Räumen der Jüdischen Gemeinde in Hannover. Es sollte eine Debatte über „Antisemitismus“ sein und es wurde, wie es die Hannoversche Allgemeine schreibt, ein „Tribunal für eine Hochschulpräsidentin“, die sich offensichtlich schlecht und linkisch verteidigt hatte. Dabei hatte sie gegen Zionisten wie Henryk M. Broder, dem eitlen, zynischen und selbstgefälligen alternden Juden, keine Chance, wenn sie nicht bereit gewesen wäre auf sein Niveau hinabzusteigen.

Im Seminar ging es um Israel, oder, richtiger ausgedrückt, um Israels Politik, um Israels Kriege und seine Kriegsverbrechen, um die Art und Weise wie Israel die Palästinenser behandelt und um das Schicksal der von Israel vertriebenen Palästinenser. Das alles hat mit Völkerrecht, mit Moral und Ethik zu tun. Es hat aber nichts mit Antisemitismus zu tun, es sei denn, niveaulose Zionisten und zynische Juden drängen es mit aller Macht in diese Ecke.

Was ist Antisemitismus? Wir müssen da zwischen verschiedenen Erscheinungsformen unterscheiden.

Wenn jemand glaubt, dass alle Juden Spekulanten sind, ist es kein Antisemitismus. Es ist ein Vorurteil, denn jemand, der das und anderen Unsinn über Juden glaubt, hasst Juden nicht unbedingt und will schon gar nicht, dass sie massakriert werden.

Die Nazi-Ideologie war antisemitisch, sie war beeinflusst von den „Protokollen der Weisen von Zion“, die durch und durch antisemitisch waren. Aber waren auch alle Nazis Antisemiten?

Adolf Eichmann war ein folgsamer Beamter, der die Befehle ausgeführt hat, die man ihm erteilt hatte. Hätte man ihm befohlen blonde Frauen einzusammeln und in Todeslager zu verfrachten, er hätte es auch gemacht, >>>
 

Sehr Israellobby nah: Antisemitismusvorwürfe gegen Christiane Dienel - Tribunal für eine Hochschulpräsidentin - Im Streit um Antisemitismusvorwürfe gegen die HAWK in Hildesheim verteidigt sich Präsidentin Christiane Dienel - äußerst unglücklich. - Michael B. Berger - Antisemitismusvorwürfe-Vorwürfe gegen Christiane Dienel: "Das ist der massivste Vorwurf, den man sich in Deutschland überhaupt einhandeln kann." >>>
 

Zum Thema:

Sonderseite - Jagdaktion gegen die Palästinenserin Ibtissam Köhler und  die Hochschule für angewandte Wissenschaft und Kunst –Hildesheim >>>

Ein Interview mit der Seminarleiterin Frau Köhler, das an diesem Wochenende in der Hildesheimer Allgemeinen erschienen ist. >>>

Die 'Seminarunterlagen von Frau Köhler und anderes -  51 Dokumente (pdf) in einer ZIP Datei (9mb)  >>>

Blumenstrauß als Drohung - Issam Younis, Direktor von Al Mezan - Amira Hass - Er stellt sich als Abu Nabil vor, aber Arabisch ist nicht seine Muttersprache. Leute aufzuspüren und ihnen mit Mord zu drohen ist sein Geschäft. Man darf annehmen, dass er dafür ein Gehalt bekommt. Er arbeitet mit einem Team, das mit modernster Technologie gerüstet ist, um Personen zu überwachen und zu lokalisieren. Am 25. Februar rief Abu Nabil zu Hause bei der Familie von Nada Kiswanson in Schweden an. Sie ist eine palästinensische Anwältin mit schwedisch-jordanischer Staatsangehörigkeit. Er warnte ihre Familie: Für den Fall, dass Kiswanson ihren Arbeitgeber nicht verlasse, werde sie die Familie nie wiedersehen.

Kiswanson, 31, lebt mit ihrem Mann und ihrer kleinen Tochter in den Niederlanden. Als Angestellte der palästinensischen Menschenrechtsorganisation Al Haq ist sie die permanente Verbindungsperson zum Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag. Zwei Wochen vor dem Drohanruf hatten Kiswanson und ein Kollege des Al Mezan Menschenrechtszentrums aus Gaza dem Gericht einen umfassenden Bericht über den „Schwarzen Freitag“ in Rafah am 1. August 2014 (während der israelischen Militäroperation in Gaza d.Red.) übergeben. Dieser Bericht ist Teil der Dokumente, die der Gerichtshof im Rahmen der vorläufigen Untersuchung erhalten hat. Er muss entscheiden, ob die Möglichkeit, dass während der „Operation Fels in der Brandung“ Kriegsverbrechen verübt wurden, weiter untersucht wird.

Wenige Tage nach dem Anruf bei ihrer Familie wurde Kiswanson von einer Frau angerufen, die sich als Mitarbeiterin des niederländischen Gesundheitsministeriums ausgab. Sie bat die Anwältin um die Teilnahme an einer Erhebung über den Zika-Virus. Die Alarmglocken sprangen zu dem Zeitpunkt noch nicht an. Kiswanson gab ihre Adresse preis. Dann rief Abu Nabil bei ihr zu Hause auf dem Festnetz an. Er arbeite für den palästinensischen Geheimdienst und wolle warnen: Ihr Leben sei in Gefahr. Dasselbe gelte für Al Haq-Direktor Shawan Jabarin. Nachforschungen ergaben, dass das Gesundheitsministerium an keiner Erhebung über den Zika-Virus arbeitete.

Die Anrufe und Drohungen gingen weiter. Kiswanson wechselte ihre Telefonnummer, ließ sich aus sämtlichen Verzeichnissen austragen und begann schließlich, das Telefon ihres Mannes zu benutzen. Aber sobald sie ihre Kollegen in Ramallah anrief, wurde ihre Nummer identifiziert. Ihre Adresse auf der Anwendung für geschützte Kommunikation „Single“ wurde ebenfalls identifiziert. Drohungen und Warnungen wurden nun auch dorthin geschickt. Kiswansons Computer wurde gehackt und abgestellt. Ein Blumenstrauß mit Grußkarte, gezeichnet von Abu Nabil, wurde zu ihr nach Hause geschickt. Der Strauß wurde aus Amsterdam geschickt.

Die Polizei fand heraus, dass jemand sieben Mal versucht hatte, dafür über das Internet mit einer Luxemburger Kreditkarte zu bezahlen. Als diese Versuche fehlschlugen, kam der Käufer in den Blumenladen. Auf Überwachungskameras ist er aber nicht zu finden.

In Kiswansons Nachbarschaft wurde ein Flugblatt mit dem Namen von Al Haq verteilt, das um diverse Sachspenden für Flüchtlinge in Holland bat. Als Sammelstelle wurde ihre Heimadresse angegeben, und die Hilfsgüter begannen sich vor ihrem Eingang in unübersehbarem Umfang zu stapeln. Die Nachbarn waren außer sich vor Wut über das Chaos. Am 10. August erhielt ihr Kollege von Al Mezan, als er sich in Europa aufhielt, eine Email mit sechs Photos des Hauses, in dem er wohnte – und der Drohung, ihn und seine Familie zu ermorden.
Hussein Hamad, Mitarbeiter vom medico-Partner Al Mezan, sammelt Informationen im nördlichen Gazastreifen.

Das alles steht in einer zionistischen Tradition - Angriff auf medico-Partner in Ramallah - 26. 11. 2015 -  medico international verurteilt den Angriff auf Dr. Mustafa Barghouthi, den Präsidenten des medico-Partners Palestinian Medical Relief Society (PMRS). Dr. Barghouthi wurde am Samstagabend gegen 22:30 Uhr in der Nähe seines Hauses in Ramallah von zwei Männern mit einem scharfen Gegenstand angegriffen und im Gesicht verletzt. Einer der beiden Angreifer soll während der Attacke „Jetzt lass dir von der Intifada helfen“ gesagt haben.

Mustafa Barghouthi hatte mehrfach öffentlich die Legitimität der derzeitigen Proteste gegen die israelische Besatzung verteidigt. Nach dem Angriff betonte er: „Das wird mich nicht davon abhalten, weiter für ein Ende der Besatzung einzutreten. Es ändert auch nichts an meinem Festhalten am Prinzip der Gewaltlosigkeit im Widerstand. Ich denke auch nicht daran, meine humanitäre Arbeit mit PMRS einzuschränken.“

medico unterstützt unter anderem mit Mitteln des Auswärtigen Amtes und der Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit & Entwicklung Hilfsprojekte der PMRS auf der Westbank, in Ost-Jerusalem und im Gaza-Streifen. Für Nachfragen und Kontakt zum medico-Büro in Ramallah: Bernd Eichner, medico-Pressereferent: Tel 069/94438-45 oder eichner@medico.de

Es kann auch hier geschehen - Uri Avnery - 17. 9. 2016 - ZIONISMUS WAR eine revolutionäre  Idee.  Er schlägt vor, dass das „Jüdische Volk“ einen neuen jüdischen Staat im Lande Palästina schafft. Das zionistische Projekt war tatsächlich sehr erfolgreich.  !948 war die Embryo-Nation stark genug. einen Staat zu schaffen. Israel wurde geboren.

Wenn man  ein Haus baut, benötigt man ein Gerüst. Wenn der Bau fertig ist, wird das Gerüst wieder abgebaut. Aber politische Ideen und Strukturen sterben nicht einfach. Der menschliche Geist ist faul und besorgt und  klammert sich an die familiären Ideen, lange nachdem sie obsolet geworden sind.. Politische und materielle Interessen werden  fest begründet in der Idee und widersteht dem Wandel. So  fuhr der „Zionismus“ fort, zu existieren, nachdem er sein Ziel  schon erreicht hat. Das Gerüst wurde überflüssig, tatsächlich hinderlich.

WARUM  HINDERLICH? Denken wir zum Beispiel an Australien. Es wurde von britischen Siedlern als eine Kolonie von Großbritannien geschaffen. Die Australier wurden den Briten tief verpflichtet. Während des 2. Weltkrieges kamen sie zu uns, auf ihrem Weg für die Briten  in Nordafrika zu kämpfen. (Wir liebten sie sehr). Aber Australien ist nicht Britannien. Ein anderes Klima, eine andere Geographie, ein anderer Standort, der andere politische Optionen diktiert.

Wenn wir das Welt-Judentum  als eine Art Mutterland betrachten, wie Britannien für Australien, dann hätte Israel  bei der Geburt die Nabelschnur durchschnitten. Eine neue Nation. Eine neue  Örtlichkeit. Eine andere Nachbarschaft. Andere  Optionen. Dies geschah nie. Israel ist ein „Zionistischer“ Staat,  oder die große Majorität seiner Bürger und Führer glauben es.  Wer kein Zionist bleiben will,  ist ein Abtrünniger, beinah ein Verräter.

Aber was verstehen die Israeli unter „Zionismus“? Patriotismus? Vaterlandsliebe? Nationalismus? Solidarität mit Juden in aller Welt? Oder etwas ganz anderes: die Idee, dass Israel nicht wirklich seinen Bürgern gehört, sondern allen Juden in aller Welt? DIESE GRUND-Entscheidung ob bewusst oder unbewusst hat weitgehende Konsequenzen.

Israel ist offiziell und juristisch als jüdischer und demokratischer Staat definiert.  Bedeutet das, dass nicht jüdische Bürger, wie die Araber, nicht wirklich  dazugehören, sondern nur geduldet werden und sollten sich der vollen zivilen Rechte erfreuen? Bedeutet dies, dass Israel als solches in Wirklichkeit eine westliche Nation ist, die in den Nahen >>>